Südflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs besetzt 16.10.2010

Posted by Klaus on 16th Oktober 2010 in Allgemein, Stuttgart

Gegner des Bahnprojektes (Parkschützer) S21 haben nach der Demo am Schlossplatz den Südflügel besetzt.
Die Besetzung des Südflügels ist übrigens keine Verletzung der Friedenspflicht!

Ein massive Polizeipräsenz beendete die Besetzung.

Infos: stuttgarter-nachrichten/stuttgart-21-aktivisten-besetzen-suedfluegel und stuttgarter-zeitung/-besetzung-des-suedfluegels-zeichen-des-protests

Aus dem Polizeibericht:
Stuttgart 21 – Demonstration auf dem Schlossplatz – Südflügel des Hauptbahnhofes besetzt – Gebäude durch die Polizei geräumt

Am Samstagnachmittag (16.10.2010) haben sich rund 18 000 Menschen auf dem Schlossplatz versammelt, um gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 zu demonstrieren. Die Kundgebung begann um 15.00 Uhr und endete gegen 17.00 Uhr ohne besondere Vorkommnisse. Etliche der Teilnehmer begaben sich anschließend in den Mittleren Schlossgarten.
Gegen 17.15 Uhr beschädigten unbekannte Aktivisten den Zaun, der das Baufeld für die künftige Grund- wasseraufbereitungsanlage umgibt, in dem sie zwei der oberen Zaunelemente abrissen. Fast zeitgleich brachen Aktivisten eine Zugangstür der ehemaligen Expressguthalle auf und gelangten so in den Südflügel. Die Besetzer öffneten Fenster, entrollten Plakate und teilten über Megaphon die Besetzung des Südflügels an die auf der Straße Am Schlossgarten stehende Menschenmenge mit.
Gegen 17.30 Uhr brachen zwei der Besetzer mit massiver Gewalt von innen eine Holztür zur Straße Am Schlossgarten auf. Sie wurden von Beamten der Bundespolizei sofort vorläufig festgenommen. Gleichzeitig verhinderten Einsatzkräfte, dass weitere Personen durch diese Tür in das Gebäude eindringen konnten.
Beamte der Einsatzhundertschaft und der Bereitschaftspolizei räumten den besetzten Südflügel. Ein Raum war durch eine Stahltür verschlossen und musste von Einsatzkräften mit einem Trennschleifer geöffnet werden. Bei der Festnahme eines Aktivisten erlitt ein Beamter eine Fraktur am Finger, als der Mann mit einem Gegenstand auf den Beamten einschlug. Insgesamt brachte die Polizei rund 60 Besetzer aus dem Gebäude. Von allen wurden die Personalien festgestellt. Sie müssen mit einer Anzeige wegen des Verdachts des Hausfriedensbruchs und der Sachbeschädigung rechnen.
Eine aufgebrachte, aggressive Menge von mehreren Hundert Personen blockierte ab 18.00 Uhr ein ziviles Einsatzfahrzeug der Polizei in der Straße Am Schlossgarten.
Die grölende, aggressive Menge trommelte gegen die Scheiben, schaukelte das Auto auf, zerkratzte den Lack, versah es mit einer Vielzahl von Aufklebern gegen Stuttgart 21 und verhinderte über eine Stunde lang mit allen Mitteln massiv die Wegfahrt.
Die Landespolizei wurde bei dem Einsatz insgesamt von Kräften der Bundespolizei unterstützt.

24 Responses to “Südflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs besetzt 16.10.2010”

  1. Detlef sagt:

    Ha Ha
    und vorher lese ich noch in Welt Online, dass den Besetzern eine Anzeige wegen „Sachbeschädigung“ ins Haus steht. Der komplette Abriss des Nordflügels war natürlich keine Sachbeschädigung. Warten wir mal ab, was dem Südflügel noch alles zugemutet wird.
    oben bleiben
    Detlef

  2. Klaus sagt:

    @Detlef,

    Was mich auch immer wieder verwundert sind die Zahlenangaben von der Polizei. Ich glaube da muss kleiner gerechnet werden, damit man nicht sieht oder liest wie viele Bürgerinnen und Bürger wirklich dagegen sind. 18 000, dass ich nicht lache.
    Ich frage mich auch, warum in einem so bewachten Gebäude Besetzungen überhaupt möglich sind.
    Vermute mal, alles gewollt um die Gegner als Randalen etc. darzustellen.

    🙁

  3. Thomas Rudolph sagt:

    Lieber Klaus,
    wir haben Schlichtung! Der Südflügel war überhaupt nicht bewacht. Muss man eigentlich auch nicht, wenn eine Friedenspflicht besteht!
    Hausfriedensbruch sowie Sachbeschädigung des Fahrzeugs sind Fakten. Es waren einige wenige! Die friedlichen Kritiker von S21 sowie die Grünen haben sich scharf von diesen Vorgängen distanziert!
    Gut so!

    Lieber Klaus, ich muss Dich hoffentlich nicht daran errinnern, daß Du Dich immer für Gewaltlosigkeit ausgesprochen hast.

    Zählverfahren der Polizei:
    Auch ich habe letzten Donnerstag gedacht, wenn der Marktplatz restlos gefüllt ist, sind das mehr als 5000 Menschen wie von der Polizei geschätzt.
    Aber ist das wichtig? Nein ist es nicht!
    Wir sollten der Polizei endlich wieder mehr Respekt entgegenbringen! Die halten für uns alle den Kopf hin!

    Grüssle Thomas

  4. stratkon sagt:

    Hallo,

    für die restliche Zeit meines Lebens kann ich der Polizei keinen Respekt mehr entgegen bringen. Es sei denn, dass die Vorfälle des 30.09.2010 RESTLOS aufgeklärt werden.

    Die Polizei hält nicht den Kopf hin, vielmehr haut sie mit Schlagstöcken auf die Köpfe der Bürger. Sie bekämpft die eigenen Bürger mit Wasserwerfern und Reizgasen – wohlbemerkt, angemeldete und genehmigte Demonstrationen.

    Der Zweck des vollkommen überzogenen Einsatzes – die Ermöglichung der Fällung von 25 Bäumen – war ebenfalls rechtswidrig. EU-Recht, Artenschutzabkommen. Das VG Stuttgart wurde rechtswidrigerweise nicht über das EBA-Schreiben informiert – weil ansonsten diese Unrechtsfällung verhindert worden wäre.

    Friedenspflicht? Ganz sicher nicht, denn die Bauarbeiten gehen weiter. Das Recht wird mit Füssen, Schlagstöcken, Wasserwerfern und Reizgas getreten – vom Staat, nicht von den Bürgern.

    Allerdings räume ich selbstverständlich ein, dass rechtswidrige Handlungen ihre Strafe finden müssen. Es sind ja aber nur die Bürger, die zu ihrem Verhalten stehen müssen.

    Wahltag ist Zahltag und wir bleiben oben.

    stratkon

  5. Klaus sagt:

    @ Thomas,

    Wo lebst Du eigentlich???? Manchmal muss ich mich schon über Dich wundern.
    Wie kommst Du eigentlich auf die Idee, dass ich zu Gewalt neige???????????????????????????????????????????????
    Ansonsten bräuchtest Du mich auch nicht daran zu erinnern, Zitat Anfang: „Lieber Klaus, ich muss Dich hoffentlich nicht daran errinnern, daß Du Dich immer für Gewaltlosigkeit ausgesprochen hast.“ Zitat Ende.

    🙁

  6. Thomas Rudolph sagt:

    @Klaus
    Ich sagte nicht, daß Du zu Gewalt neigst, dazu kennen wir uns viel zu lange!

    Die Agression ging diesmal eindeutig von den Besetzern aus. Da gibt es auch zu diesem Zeitpunkt keinerlei Beschönigung. Auch die Sachbeschädigung sowie die Festsetzung des zivilen Polizeifahrzeugs ist Fakt und zu verurteilen. In diesem Fall sind die betroffenen Personen die Randalen! Dazu braucht man sie nicht erst zu machen!!!

    Ich betone aber nochmal, es handelte sich um eine isolierte Gruppe, die von einigen Aussenstehenden Applaus für Ihr Tun bekam. Die größte Mehrheit der Demonstationsteilnehmer verhielt sich friedlich.

    Es war Dein letzter Satz, der mich etwas schockte!
    Wie ich aber an Deiner Reaktion sehe, habe ich ihn wohl falsch interprätiert. Da siehst Du mal wie wichtig die Wortwahl in so einer aufgeheizten Atmosphäre sein kann.

    Mit freundlichem Gruss
    Thomas

  7. stratkon sagt:

    @ Thomas Rudolph

    Rechtswidriges Verhalten – von der Steuerhinterziehung bis zur Gewaltanwendung gegen Menschen und Sachen – kann nicht geduldet werden. Insofern stimme ich Ihnen zu. Wer Recht bricht muss seine gerechte Strafe finden. Das ist meine glasklare Position.

    Aber lesen Sie bei Orwell nach, denn Unrecht tun und trotzdem Recht bekommen hat in Deutschland zwischenzeitlich Methode.

    Die vielen Anzeigen gegen den Polizeieinsatz am 30.09.2010 werden voraussichtlich nur in Einzelfällen verfolgt werden – das geht aus wie das Hornberger Schiessen. Die Begründung wird in der momentanen Überforderung der Beamten gefunden werden – also zwar bedauerlich, aber nicht zu vermeiden.

    Die von OB Schuster gewährte Genehmigung des Nebenverdienstes von BM Föll war grob rechtswidrig – was passiert? NICHTS. Frau Gönner und Herr Schuster waren in der Stiftung „Lebendige Stadt“ der ECE, die ja ein Einkaufszentrum auf dem A1-Gelände plant, beratend tätig.

    Anstatt immer auf einige wenige fehlgeleitete Demonstranten verbal einzuprügeln, sollten Sie auch einmal das rechtswidrige Verhalten der anderen Seite bewerten. Das können Sie NICHT, denn Sie sind ja in der gleichen Partei.

    stratkon

  8. Thomas Rudolph sagt:

    @stratkon
    es ist nicht nur so, daß es Anzeigen gegen die Polizei gegeben hat.

    Vor dem Landgericht Stuttgart wird es auch etliche Verfahren gegen Demonstationsteilnehmer geben.
    Deshalb ist momentan auch noch nicht das gesamte Bild und Filmmarterial an die Öffentlichkeit gegeben worden, da es dann gerichtlich nicht mehr verwertbar wäre. Dieses Thema wird uns noch ein Weile beschäftigen. Die Aufarbeitung auf beiden Seiten läuft!

    Mit freundlichen Grüssen
    Thomas Rudolph

  9. stratkon sagt:

    @ Thomas Rudolph

    Hallo,

    Ihre Aussage ist lächerlich. Die Videoaufnahmen der Demonstranten sind schon längst im Internet zu sehen. Die Polizei musste eine Woche rumschustern um überhaupt einige gewalttätige Aktionen dokumentieren zu können.

    Wie kann man Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges in der brutalen Konsequenz ausführen, ohne zuvor die Rettungsdienste zu informieren?

    Die gerichtliche Verwertbarkeit hat mit bereits publizierten „Beweismaterialien“ NICHTS zu tun, denn der Beweiswert des Materials wird ja durch die Publikation nicht ungültig.

    Die Begründung wird in der momentanen Überforderung der Beamten gefunden werden – also zwar sehr bedauerlich, aber leider – im Sinne des Kampfauftrags – nicht zu vermeiden.

    Demokraten bleiben OBEN.

    stratkon

  10. Thomas Rudolph sagt:

    @stratkon
    es sind längst nicht alle Bilder an die Öffentlichkeit gegeben worden! Wie gesagt, hätte man das gemacht, wären sie vor Gericht nicht mehr verwertbar.
    Das ist der Fluch des unserer heutigen Zeit.
    Da werden Bilder und Filme direkt und ohne Wertung von Demonstationsteilnehmer ins Netz gestellt um Stimmung zu erzeugen.
    Auf der anderen Seite geht das leider nicht, da Polizei und Staatsanwaltschaft die Bilder als Beweismittel zurückhalten müssen um Gewalttäter zu überführen.

    Wir leben in einer schwierigen Zeit!

    Thomas Rudolph

  11. BigB sagt:

    Laut Hamburger Abendblatt verdingen sich einige unserer Polizisten nicht nur als Schläger sondern auch als agent provocateur:

    http://www.abendblatt.de/hamburg/article1665966/Wir-werden-von-der-Politik-verheizt-Polizisten-erzaehlen.html

    Die armen, armen Befehlsempfänger in Grün, Blau und Schwarz.

    @stratkon

    Der werte Herr wird niemals zu den angesprochen Themen ernsthaft Stellung beziehen, denn damit gefährdet er seine Zukunft in der Partei, denn man könnte irgendwelche Aussagen „Dagegen“ als schwarzen Fleck auf der Weste empfinden.
    Er wird dafür weiterhin mit Floskelrhetorik alle Kommentatoren „weichspülen“, wie er es im Fernsehen von seinen Parteigranden abgeschaut hat. Als Person des öffentlichen Stuttgart-Ost-Lebens schaut man zu ihm auf und nimmt alles wichtig. Da könnte ein falsches Wort schon das Weltbild eines integren Stuttgart-Ost-Schwaben ins Wanken geraten und das will doch niemand.

  12. BigB sagt:

    Ich vergaß, die online Artikel ders Abendblatts sind nicht kostenlos.

    http://www.taz.de/1/zukunft/umwelt/artikel/1/wie-scharfe-kampfhunde/

    Die taz zitiert aus dem o.g. Artikel

  13. Thomas Rudolph sagt:

    @BigB
    wer sich auf auf zweifelhafte Zeitungsartikel bezieht, die dann auch noch bezahlt werden müssen, sollte sich nicht so weit aus dem Fenster lehnen.
    Seriöse Artikel werden von den Verlagen mit Verzögerung kostenlos ins Netz gestellt. Bei der von Ihnen angesprochenen Publikation geht es nur darum möglichst viel Geld abzuzocken und das geht eben nicht mit objektiver Berichterstattung.

    Sonst beziehen Sie sich eher nicht auf die Springerpresse zu der das Hamburger Abenblatt gehört. Das Hamburger Abendblatt hetzt deshalb, weil es die Investition die nach BW fließt gerne in Hamburg und Umgebung hätte, da es regional ausgerichtet ist. Springer halt!

    Was meine angebliche Karriereplanung bei der CDU angeht, kann ich Sie ebenfalls beruhigen. Ich war seither ehrenamtlich tätig und werde das auch in Zukunft sein. Ich bin beruflich wie auch im Denken unabhängig. Da wir uns nie kennengerlernt haben, ja ich noch nicht mal Ihren richtigen Namen kenne, sollten Sie aufhören immer wieder auf diese Schiene abzugleiten. Wir kennen uns nicht, also können Sie dies auch nicht beurteilen.

    Und es hat auch mit S21 nicht das geringste zu tun.
    Ich und mit mir viele Menschen stehen für S21 ein, weil wir davon überzeugt sind, das dieses Projekt alternativlos ist. Für die Zukunft späterer Generationen.
    K21 ist dagegen ein Phantom. Mit katastrophalen Folgen für das Umland und Stuttgart.
    Der Wiederstand dagegen wäre noch weit größer.
    Von der fehlenden Finanzierung mal ganz abgesehen.

  14. BigB sagt:

    Komischerweise sind die Springermedien in Stuttgart ja Pro S21.

    Wir mögen uns nicht kennen, aber ich habe genug von Ihnen gelesen, damit ich Sie beurteilen kann.
    Meinen Namen brauchen sie nicht wissen, ich bin genauso Individuum wie Sie, wenn Sie sich gerne im web selbst darstellen, bleibt das ihnen genauso überlassen wie mir. Das nennt man dann Toleranz.

  15. BigB sagt:

    Achja, dass das Abendblatt für seine Berichterstattung im web Geld verlangt hat weniger mit – mehr oder weniger – objektiver oder zweifelhafter Berichterstattung zu tun, denn aus der Notwendigkeit heraus, dass man auch im web für seine Dienstleistungen – die eine Zeitung professionell erbringt – Geld verlangen und verdienen darf. Oder bieten Sie ihre Dienste auch umsonst an?

  16. Thomas Rudolph sagt:

    @BigB
    Das die Bild Stuttgart eher Pro Stuttgart 21 schreibt ist nicht verwunderlich und passt vor allem zu meiner Aussage in Kommentar Nr. 13
    Das Geld fließt in Form von Zuschüssen nach BW
    Das hätten die Hamburger auch gerne!

    Die Bildzeitung wird von allen Bevölkerungsschichten in großer Auflage gelesen. Die Zustimmung für S21 wird von Tag zu Tag größer. Die Beführworter sind mittlerweile deutlich in der Mehrheit. Die Bildzeitung hatte schon immer die Gabe Stimmungen in der Bevölkerung für sich auszunützen. Sie hat erkannt, daß S21 ein enormes Potential bietet neue Leserschichten für sich zu erschließen.
    Und sie ist nicht alleine, selbst eher linksgerichtete Medien wie beispielsweise der Spiegel haben erkannt, wie wichtig S21 für Stuttgart und BW ist.

    Wahltag ist Zahltag? Mir ist vor der Wahl nicht mehr bange! Die Menschen wissen wer BW so erfolgreich gemacht hat. Bei täglichen Gesprächen wird diese Zustimmung immer deutlicher!
    Ich freue mich auf den 11. März

  17. BigB sagt:

    Ja, Sie haben recht, sie wissen ja alles besser, die anderen sind alle die Dummen, ich verneige mich vor Ihrer unendlichen Weisheit.

  18. Thomas Rudolph sagt:

    @BigB
    Mir würde es schon reichen, wenn wieder die besseren Argumente zählen würden, und die sprechen nun mal für S21. Jetzt kommt in den Schlichtungsgesprächen ja auch auf den Tisch, was K21 für Stuttgart und das Umland bedeuten würde, und das ist ein Horrorkatalog, das kann ich Ihnen schon mal sagen!

    Ein schönes Wochenende
    Thomas Rudolph

  19. BigB sagt:

    Sie reden ständig von den besseren Argumenten. Welche sind das konkret?
    Auf den neuen Gleisanlagen fährt kein einziger Güterzug, also profitiert die Exportbranche schon mal gar nicht. Die Güter werden weiterhin per LKW angeliefert. In dieser Hinsicht ändert sich gar nichts.
    Aber bitte zählen Sie Ihre Argumente KONKRET auf und BELEGEN Sie bitte, was der Bahnhof für den einzelnen und für die Kommunen in und um Stuttgart besser.
    Was steht in dem Horrorkatalog? Sie wollen Fakten, dann benennen Sie die bitte auch!

  20. BigB sagt:

    Kalus, ich wünsche mir eine edit-Funktion, bitte!

  21. Thomas Rudolph sagt:

    @BigB
    genau für das haben wir die Meditation. Also zuhören, staunen, lernen und dann vieleicht für Stuttgart 21 sein.
    In dieser Runde bleiben Lügen, Halbwahrheiten, Beschuldigungen und Vermutungen nicht mehr unbeantwortet. Da kann man sich nicht mehr hinter Verschwörungstheorien verstecken. Jetzt zählen die Fakten und die kommen auf den Tisch!

    Ein aufschlussreiches Wochenende
    Thomas Rudolph

  22. BigB sagt:

    Ich habe SIE nach den Argumenten gefragt, nicht den Runden Tisch!

  23. Thomas Rudolph sagt:

    die Argumente sind schon weitgehend in früheren Kommentarschlachten zwischen uns ausgetauscht worden. Nun geht es um die Umsetzung, die bereits sichtbar begonnen hat.

  24. BigB sagt:

    Tut mir leid, aber ich hab kein einziges konkretes Argument von Ihnen erwähnt bekommen.

Leave a Reply

You must be logged in to post a comment.