Flaggentag von Mayors for Peace – Städte zeigen Flagge für eine atomwaffenfreie und friedliche Welt
Die Landeshauptstadt Stuttgart setzt am Montag, 8. Juli, ein Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen.
Gemeinsam mit vielen weiteren Mitgliedsstädten – darunter Hannover, Dortmund, Essen, Nürnberg, Freiburg und Ulm – wird Stuttgart die Flagge der Mayors for Peace („Bürgermeister für den Frieden“) zeigen. Stuttgart ist Mitglied der Bürgermeister für den Frieden seit 2004.
Die Mayors for Peace erinnern damit an das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 8. Juli 1996, das im Auftrag der Generalversammlung der Vereinten Nationen zustande gekommen ist. Danach verstößt der Einsatz von Atomwaffen, ja bereits die Androhung des Einsatzes, gegen internationales Recht und gegen Vorschriften und Prinzipien des humanitären Völkerrechts. In der weltweiten Staatenpraxis ist dies jedoch nicht angekommen, der Atomwaffensperrvertrag (NPT) ist bisher kraftlos geblieben, und die Zahl derjenigen Länder, die Atomwaffen besitzen, nimmt zu. Angesichts der langfristigen Strahlungswirkung, die zu der massiven Zerstörungskraft hinzukommen würde, ist es nicht auszudenken, wenn auch nur eine einzige Bombe eingesetzt würde. Aus diesem Grund rücken derzeit 77 Staaten das humanitäre Argument deutlich mehr ins Zentrum. In einem im Rahmen der Verhandlungen zum Atomwaffensperrvertrag in Genf eingebrachten Papier heißt es: „Auf die katastrophalen Folgen einer Atomwaffenexplosion – egal ob unabsichtlich, aus Kalkül oder weil der Eskalationspfad einen Einsatz vorsieht – ist keine angemessene Reaktion möglich. Es müssen sämtliche Anstrengungen unternommen werden, um diese Gefahr zu beseitigen. Es gibt nur einen Weg um sicherzustellen, dass Atomwaffen niemals wieder eingesetzt werden: sie vollständig abzuschaffen.“
In der Überzeugung, dass Städte keine Angriffsziele sein dürfen und eine Zukunft ohne Atomwaffen der Menschheit neue Perspektiven schafft, treten die Bürgermeister für den Frieden unter der Führung des Bürgermeisters von Hiroshima, Kazumi Matsui, weltweit unter dem Motto „Städte sind keine Zielscheiben“ (Cities Are Not a Target) für die Abschaffung der Atomwaffen und für den Abschluss eines internationalen Verbotsvertrages ein. Hierin werden die Bürgermeister vom Internationalen Gerichtshof unterstützt, Er fordert, Verhandlungen über die vollständige Ächtung aufzunehmen und diese zu einer nuklearen Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle zu führen. „Auch wenn das Problembewusstsein für das Vorhandensein von Atomwaffen seit Ende des Kalten Krieges massiv gesunken ist, ist die Gefahr ungebrochen. Noch immer werden auch in Deutschland Atomwaffen gelagert (Büchel, Eifel) und die Gefahr eines Atomkrieges nimmt mit der Weiterentwicklung und Modernisierung atomarer Waffen und der Erhöhung ihrer Einsatzfähigkeit zu“, erklärt Verwaltungsbürgermeister Werner Wölfle, in dessen Ressort das Engagement der Stadt Stuttgart bei Mayors for Peace angesiedelt ist.
Der Einsatz von Atomwaffen würde in der großen Mehrheit die Bürgerinnen und Bürger in den Städten und Gemeinden treffen. Er nimmt keine Rücksicht auf Grenzen oder Nationen. Die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki im August 1945 mahnen uns und zeigen uns die schrecklichen Folgen noch heute. Atomwaffen sind unbenutzbar, unmoralisch und illegal. Dies gerade auch und vor allem wegen der weitreichenden Folgen eines Atomwaffeneinsatzes für Mensch und Umwelt.
Der Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden wird von der Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“ unterstützt. Vertreter dieser Kampagne werden am 8. Juli zu einem Gespräch mit Bürgermeister Werner Wölfle zusammenkommen und mit ihm gemeinsam die Flagge entrollen, die einen Monat lang im Rathaus präsent sein wird.
Info, Stadt Stuttgart