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Antrag „Kappung der Gäubahn: Welche Möglichkeiten hat die Stadt Stuttgart?“

PM Stadträtinnen/Stadträte – Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion

Aktuell gibt es eine rege Diskussion über den Umgang mit der Gäubahn und deren Endstation in der Zeit nach der Inbetriebnahme des Tiefbahnhofs Stuttgart 21 und der verzögerten Eröff-nung des Flughafenbahnhofs. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stuttgarter Rat-haus stand dem Projekt von Anfang an kritisch gegenüber.
Ursprünglich war noch vorgesehen, dass die Fahrgäste der Regionalzüge aus Horb, Singen und Zürich in der Zeit zwischen Inbetriebnahme des Tiefbahnhofs und der Eröffnung des Flug-hafenbahnhofs in Böblingen hätten umsteigen müssen. Und ursprünglich war die Unterbre-chung der Strecke nur für sechs Monate geplant. Nach dem aktuellen Zeitplan muss aber mit einer Unterbrechung mindestens zwischen der geplanten Inbetriebnahme des Tiefbahnhofs im Jahr 2025 und der noch nicht terminierten, aber deutlich späteren Eröffnung des Flugha-fenbahnhofs gerechnet werden. Eine Endstation der Gäubahn in Böblingen wäre daher den Pendlerinnen und Pendler, die ohnehin mit den Erschwernissen der Baustelle zurechtkommen müssen, für diesen langen Zeitraum nicht zuzumuten.
Wir begrüßen es daher ausdrücklich, dass das Land Baden-Württemberg durch das Verkehrs-ministerium die Schaffung des Regionalhalts Vaihingen vorangetrieben hat, der im Jahr 2021 eröffnet werden soll. Durch ihn werden die negativen Auswirkungen der Gäubahn-Kappung deutlich reduziert und die Zeitverzögerung der Gesamtfahrt auf acht Minuten gemindert. Au-ßerdem bietet er viele Chancen für Stuttgart-Vaihingen. Es gibt durch ihn mehr Umsteigemög-lichkeiten vom Nahverkehr, Erweiterungsmöglichkeiten für zusätzliche S-Bahn- und Regional-bahnangebote, und auch Fernverkehrszüge könnten später in Vaihingen halten. Dies ist ein wichtiger Beitrag, um den Umstieg auf die Schiene zu fördern. Für Stuttgart eine Angebotsver-besserung im schienengebundenen Nahverkehr!
Neben dem Regionalhalt in Vaihingen soll für die Interimszeit auch ein Nordhalt im Bereich des Nordbahnhofs hergestellt werden. Diese neue Station würde die negativen Auswirkungen der Kappung ebenfalls mindern und ist deswegen zu begrüßen.
Aktuell gibt es nun eine Diskussion über eine weitere Verbesserung der Anbindung der Gäubahn in der Interimszeit, auch von Seiten jener Gäubahn-Anlieger, die mit großer Mehr-heit Stuttgart 21 unterstützt und die ursprüngliche Planung der Gäubahn-Unterbrechung mit-getragen haben und heute die Mängel des Projekts erfahren.
Wir halten es aber für notwendig, die Forderungen und Anregungen aus den Landkreisen der Gäubahn ernst zu nehmen und auch zu prüfen. Denn neben der Frage, wie der Anschluss der Panoramabahn in der Interimszeit gewährleistet werden kann, ist für uns auch die langfristige Perspektive entscheidend. Daher sehen wir es positiv, dass der Erhalt der Panoramabahn an sich und auch eine Prüfung ihrer Anbindung nach Stuttgart-Feuerbach heute mehrheitlich po-sitiv gesehen wird.

Im Sinne einer Verdopplung der Personenkilometer im Zugverkehr halten wir aber zudem eine Anbindung der Panoramabahn über unterirdische Gleise an eine Ergänzungsstation für sinnvoll und begrüßen daher die Arbeitsgruppe zwischen Land Baden-Württemberg, Verband Region Stuttgart und der Landeshauptstadt, die verschiedene Ergänzungsmaßnahmen zu Stuttgart 21 prüft.
Wir fragen daher:
1. Wie sieht die zeitliche Abfolge der Bebauung des Rosensteinviertels nach Fertigstellung des Tiefbahnhofs aus?
a) Wann wird im Rahmen der Inbetriebnahme des Tiefbahnhofs die oberirdische Gleiszuführung gekappt?
b) Wie sieht das Inbetriebnahme-Konzept der Bahn für den Tiefbahnhof aus und wie lange dauert die Umstellung?
c) Ab wann wird mit dem Abriss der Gleise im Gleisvorfeld begonnen?
d) Welche Bereiche im Rosensteinviertel sind zuerst für die Bebauung vorgesehen und wie lange wird es nach Inbetriebnahme des Tiefbahnhofs dauern, bis mit der Bebauung begonnen werden kann?
2. Ist die Wiederanbindung der Gäubahn nach deren Kappung baulich möglich und in welcher Größenordnung liegt der finanzielle Aufwand hierfür?
3. Welche Folgen hätte eine interimsweise Nutzung der Gleisabschnitte der Gäubahn für die städtischen Planungen zum Rosensteinviertel?
4. Welche Auswirkungen hat die zeitliche Verschiebung der Umlegung des City-Rings von der Schiller- auf die Wolframstraße nach der Interimszeit?
5. Kann bzw. wie kann sichergestellt werden, dass eine mögliche Interimsnutzung auf die Übergangszeit bis zur Inbetriebnahme des Durchgangsbahnhofs begrenzt bleibt? Welche Risiken bestehen durch mögliche zeitliche Verzögerungen am Flughafenbahnhof für den Städtebau?
6. Lassen die bisherigen vertraglichen Regelungen und die Planfeststellung eine interimsweise oberirdische Gleisführung zu?
7. Inwiefern sind dabei die Verzugszahlungen der Bahn gegenüber der Landeshauptstadt Stuttgart bei verzögerter Übergabe der Grundstücke betroffen?
8. Inwiefern wird die geplante Bebauung durch eine interimsweise Nutzung von zwei verbliebenden Gleisen (z.B. Gleise 14 und 15) eingeschränkt bzw. behindert, auch wenn die anderen Gleise bereits früher rückgebaut werden können?
9. Welche Planungen hat die Deutsche Bahn im Falle von Störfällen im S-Bahntunnel im Zeitraum der Gäubahn-Unterbrechung?

Unterzeichnet:
Andreas Winter, Björn Peterhoff, Petra Rühle

Foto, Blogarchiv

Ausbau der Gäubahn vorantreiben

Posted by Klaus on 28th Januar 2020 in Rund um die Eisen- und Straßenbahn, Zacke,Seilbahn,SSB

Info

Verkehrsminister Winfried Hermann fordert einen schnelleren Ausbau der internationalen Bahnstrecke zwischen Stuttgart und Zürich. 

Der Ausbau der internationalen Bahnstrecke zwischen Stuttgart und Zürich – der sogenannten Gäubahn – muss nach den Worten von Verkehrsminister Winfried Hermann endlich vorangehen. „Dazu ist kein Maßnahmengesetz erforderlich, wie es die Bundesregierung plant, sondern lediglich entschlossenes Handeln von Deutscher Bahn und Bund. Seit vielen Jahren habe ich mich mit Nachdruck für den Ausbau der Gäubahn stark gemacht“, erklärte Minister Hermann am Dienstag in Stuttgart. Seit fast zwei Jahren bestehe für den ersten Ausbauabschnitt zwischen Horb und Neckarhausen Baurecht. Der Bund und die Deutsche Bahn haben vor etwa einem Jahr dazu eine Finanzierungsvereinbarung unterschrieben. „Die Probleme sind gelöst. Man kann einfach anfangen“, betonte der Verkehrsminister.

Minister Hermann kritisiert Gesetzvorhaben des Bundes

Die Bundesregierung will mit einem Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz (MGVG) die Realisierung großer Verkehrsprojekte beschleunigen. Dagegen bestehen aber europarechtliche und verfassungsrechtliche Bedenken, unter anderem weil die Beteiligungsrechte Betroffener erheblich eingeschränkt werden. „Damit besteht auch die Gefahr, dass Projekte wie die Gäubahn stark verzögert werden, falls sie in das Gesetz aufgenommen würden und gegen dieses Gesetz dann geklagt wird“, erläuterte Minister Hermann. Er ergänzte: „Seit gut 20 Jahren gibt es zahlreiche politische Beschlüsse, die Strecke auszubauen. Das Land, die Region und die Wirtschaft sind sich darüber einig. Wir haben kein Rechtsproblem, aber Teile des Bundes und der Bahn bremsen und blockieren bei diesem wichtigen Ausbauprojekt aus unterschiedlichen Gründen.“

Das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz

Realisierungszeiträume für Infrastrukturvorhaben sind zu lang. Das Verkehrsministerium ist daher der Ansicht, dass für eine Beschleunigung der Vorhaben neben der angemessenen Ausstattung der Behörden und Gerichte mit Personal- und Sachmitteln auch die Verfahren und die gesetzlichen Grundlagen überprüft – und wo notwendig auch angepasst – werden müssen. Auf das Fachwissen und die Erfahrung der Behörden sollte bei der Genehmigung von Infrastrukturvorhaben nicht verzichtet werden. Für die Akzeptanz der Vorhaben ist es auch wichtig, dass Betroffene notfalls auch vor Gericht die Behördenentscheidung überprüfen können.

Mit dem MGVG plant die Bundesregierung, dass bestimmte Infrastrukturprojekte durch Gesetze des Deutschen Bundestages und nicht mehr durch Behördenentscheidungen Baurecht erhalten. So sollen die Projekte schneller realisiert werden können als durch die bisher üblichen Genehmigungen durch Behörden.

Verkehrsministerium lehnt MGVG ab

Nach Ansicht des Verkehrsministeriums ist das MGVG verfassungs- und europarechtswidrig. Die Rechtsunsicherheiten sowie die zu erwartenden Klageverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) und dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) werden nach Auffassung des Verkehrsministeriums dazu führen, dass die Realisierungszeiträume der im MGVG aufgenommen Projekte sogar verlängert werden. Auch der Umwelt-, Rechts und Innenausschuss des Bundesrats haben erhebliche Bedenken geltend gemacht. Aus diesem Grund lehnt das Verkehrsministerium das Gesetz ab und spricht sich auch gegen die vom Justizministerium vorgeschlagene Aufnahme der Gäubahn in das Gesetz aus. Die Bundesregierung verfolgt mit dem MGVG das Ziel, die gerichtliche Überprüfung der Vorhabengenehmigungen vor den Verwaltungsgerichten unmöglich zu machen. Da die Vorhaben durch ein Gesetz und genehmigt werden, soll nach den Vorstellungen der Bundesregierung für Betroffene nur noch eine Verfassungsbeschwerde offenstehen.

Dieses ist aus den folgenden Gründen problematisch:

  • Das Grundgesetz und das Europarecht schreiben vor, dass Betroffene effektiven Rechtsschutz gegen staatliches Handeln haben müssen. Dieses wäre hier nicht der Fall. Das Bundesverfassungsgericht prüft bei Verfassungsbeschwerden nur die Verletzung von Grundrechten. Ob andere gesetzliche Vorschriften eingehalten werden, wird jedoch nicht geprüft. So könnten z.B. gesetzliche Vorgaben zum Lärmschutz verletzt werden, Anwohnerinnen und Anwohner sich auf diese Verletzung jedoch erst berufen, wenn die Lärmbelastungen so gravierend sind, dass ihr Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletzt wird. Die Akzeptanz von Infrastrukturmaßnahmen wird nicht dadurch gefördert, die Betroffenen rechtlos zu stellen.
  • Das Europarecht (Aarhus-Konvention) schreibt nach Ansicht des Verkehrsministeriums vor, dass auch bei Genehmigung von Vorhaben durch ein Gesetz die Einhaltung des europäischen Umweltrechts vor den Verwaltungsgerichten überprüfbar sein muss. Dieses soll nach dem Gesetzentwurf aber gerade ausgeschlossen sein. Es ist damit zu rechnen, dass der EuGH auf die Klagemöglichkeit zu den Verwaltungsgerichten bestehen wird.
  • Ein Zeitgewinn ist nicht zu erwarten. So wird das Planungs- und Genehmigungsverfahren gar nicht beschleunigt und sogar noch um ein zusätzliches mehrmonatiges Gesetzgebungsverfahren erweitert. Ein Zeitgewinn könnte nur dadurch entstehen, dass gerichtliche Verfahren entfallen. Dieses ist aber europa- und verfassungsrechtlich ausgeschlossen.

Deutsche Bahn muss mit dem Bau beginnen

Für die Gäubahn wären diese Rechtsunsicherheiten und die dadurch zu erwartenden Verzögerungen überflüssig und hinderlich. Wir brauchen keine akademischen Diskussionen über Europa-und Verfassungsrecht, sondern einfach nur jemanden, der den Spaten in die Hand nimmt. Die Realisierung wird nicht durch überlange Genehmigungs- oder gar Klageverfahren behindert. Im Gegenteil gibt es für den Abschnitt Horb-Neckarhausen bereits seit zwei Jahren Baurecht. Hier muss die Deutsche Bahn einfach nur anfangen zu bauen. Weitere Abschnitte befinden sich erst in der Vorplanung, hier fehlt eine Entscheidung der Deutschen Bahn bezeihungsweise des Bundes, unter welchen Prämissen (Reisezeit, Neigetechnik) geplant werden soll. Für diese Entscheidungen braucht es kein Gesetz, welches Bürgerrechte und Europarecht aushebelt, sondern entschlossenes Handeln in Berlin.

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 20. Januar 2020 zu diesem Gesetzentwurf Stellung genommen. Die Position des Landes wurde hierzu im Kabinett zwischen den Ressorts abgestimmt. Das MGVG wird innerhalb der Landesregierung unterschiedlich beurteilt. Das Land hat sich daher bei der Stellungnahme zum MGVG im Bundesrat zunächst enthalten. Derzeit wird das MGVG im Bundestag beraten, hierbei sind auch Änderungen möglich. Der Bundesrat wird voraussichtlich am 14. Feburar 2020 final abstimmen. Innerhalb der Landesregierung wird das Votum des Landes dann auf Grundlage des dann aktuellen Regelungsentwurfes festgelegt.

Chronologie

1996

Vertrag von Lugano

Fernverkehr:

  • in angemessener Frequenz
  • mit Neigetechnik
  • Zielfahrtzeit Stuttgart-Zürich: 2 Stunden 15 Minuten

Güterverkehr:

  • Funktion einer regionalen Entlastungsstrecke zur NEAT (Neue Eisenbahn-Alpentransversale)

2003 Nach Anmeldung im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) nur Aufnahme als „internationales Projekt“ im BVWP mit Zielhorizont 2015
2006 Studie des Bundes mit Nutzen-Kosten-Faktor 0,6
2007 Studie des Landes mit positivem Nutzen-Kosten-Faktor für den Bau von Doppelspurabschnitten
2008/10 Vorfinanzierung Planung Horb-Neckarhausen durch Interessenverband und Land
September 2016 Studie des Landes zu Fahrzeitverkürzungen auf der Gäubahn
Dezember 2016

Nach Anmeldung des Landes Aufnahme des Ausbaus der internationalen Strecke Stuttgart-Singen-Grenze D/CH (Gäubahn) in den Bundesverkehrswegeplan (BVWP), Fernverkehr im Zweistundentakt mit Neigetechnik, Zielfahrzeit Stuttgart-Zürich: 2 Stunden 37 Minuten (optimale Knoteneinbindung Zürich und Stuttgart)

Ausbauumfang (Baukosten 219 Millionen Euro):

  • Infrastrukturausbauten zur Anhebung der Geschwindigkeitserhöhung zwischen Stuttgart und Singen
  • Zweigleisige Abschnitte und Kurve Singen (siehe Grafik)

Insgesamt im BVWP: 551 Millionen Euro, einschließlich Maßnahmen für Schienengüterverkehr, Planungskosten, Erhaltungs- und Ersatzkosten.

April 2018 Planfeststellungbeschluss Horb-Neckarhausen
April 2019 Finanzierungsvertrag Horb-Neckarhausen zwischen Deutscher Bahn und dem Bundesverkehrsministerium (BMVI)
2022/23

 Bauliche Umsetzung Horb-Neckarhausen

Weitere Abschnitte: Derzeit ist der Abschnitt Rottweil-Neufra in der Vorplanung.

Foto, Blogarchiv

Die Gäubahn und Stuttgart 21. Eine Spuren- suche und ein Geheimtipp für Modellbahnfans

Freitag, 12. April 2019 (Tagesfahrt)
Treffpunkt: 9.00 Uhr Stuttgart, Nordbahnhof
Ende: gegen 18.45 Uhr Stuttgart, Hauptbahnhof

INFOS unter: schwaebischer-heimatbund.de/studienreisen

Foto, Blogarchiv

Studie über S-21-Gäubahnanbindung

Posted by Klaus on 15th September 2017 in Fotos, Rund um die Eisen- und Straßenbahn, Zacke,Seilbahn,SSB

Ein gemeinsame Studie untersucht gegenwärtig mögliche Anbindungen der Gäubahn. Eine Einschleifung in einen oberirdischen Kopfbahnhof ist dabei nicht Gegenstand der Untersuchung. 

Ein vom Verband Region Stuttgart zusammen mit dem Verkehrsministerium in Abstimmung mit der Landeshauptstadt in Auftrag gegebenes Gutachten untersucht gegenwärtig die mittel- und langfristigen Nutzungsmöglichkeiten der Panoramabahn in Stuttgart. Darin sollen unter anderem mögliche Anbindungen der Panoramabahn in Richtung Feuerbach, Bad Cannstatt und den neuen Stuttgarter Hauptbahnhof untersucht und gegenübergestellt werden. Aufgezeigt werden erforderliche Maßnahmen für die Infrastruktur sowie mögliche Fahrplankonzepte für Eisenbahnverkehre. Eine Einschleifung in einen oberirdischen Kopfbahnhof ist nicht Gegenstand der Untersuchung.

Mit den Ergebnissen der Untersuchung ist noch dieses Jahr zu rechnen. Das Verkehrsministerium und der Verband Region Stuttgart tragen jeweils 50 Prozent der Kosten in Höhe von rund 100.000 Euro. Die Ergebnisse sind Grundlage, um unter Beteiligung der Landeshauptstadt Stuttgart ein Konzept über eine mögliche weitere Nutzung der Panoramabahn zu entwickeln.

Quelle, Ministerium für Verkehr

Fotos, Blogarchiv

Bund und Land wollen Ausbau der Gäubahn zügig vorantreiben

Posted by Klaus on 3rd April 2017 in Rund um die Eisen- und Straßenbahn, Zacke,Seilbahn,SSB

Bund und Land wollen den Ausbau der internationalen Schienenverbindung Stuttgart-Zürich zügig vorantreiben. Fragen des zukünftigen Betreiberkonzeptes sollen bei einem hochrangigen deutsch-schweizerischen Treffen zeitnah geklärt werden. Der Einsatz von Neigetechnikzügen wird dabei das zentrale Thema sein.

Gäubahn Robert-Mayer Straße und TunzhoferstraßeDer Bund und das Land Baden-Württemberg wollen den Ausbau der internationalen Schienenverbindung Stuttgart-Zürich zügig vorantreiben. Dies ist das Ergebnis von Gesprächen, die Landesverkehrs- minister Winfried Hermann zusammen mit Justizminister Guido Wolf, der zugleich Vorsitzender des Interessenverbands Gäubahn ist, im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin führte. Beide trafen sich mit dem Staatssekretär Michael Odenwald und dem Parlamentarischen Staatssekretär Norbert Barthle. Dabei verständigten sich die Teilnehmer des Treffens darauf, den Ausbau für die Beschleunigung der Verbindung Stuttgart – Singen – Zürich voranzutreiben.

Einsatz von Neigetechnikzügen
Eng verzahnt mit dem Ausbau ist der anschließende Betrieb mit Neigetechnik-Fernverkehrszügen, von deren Einsatz sich die Deutsche Bahn (DB) verabschiedet hat. Deren Einsatz ist jedoch eine wesentliche Voraussetzung für die angestrebte Verkürzung der Fahrzeit zwischen Stuttgart und Zürich. Um die Voraussetzungen für den Einsatz von Neigetechnikzügen der schweizerischen Bundesbahn (SBB) oder einem ganz anderen Betreiber zu klären, haben die Teilnehmer ein zeitnahes hochrangiges Treffen zwischen deutschem und Schweizer Bund, dem Land Baden-Württemberg sowie den beiden staatlichen Bahngesellschaften DB und SBB vereinbart.

Minister Hermann sagte: „Wir haben beim Bund die klare Bereitschaft bestätigt bekommen, den Ausbau voranzutreiben, sobald das Betreiberkonzept für die Neigetechnikzüge steht.“ Er begrüßte auch ausdrücklich die vorangegangenen klaren Aussagen des Schweizer Bundes, den Ausbau und den Einsatz der Neigetechnikzüge auf der Gäubahn zu unterstützen.

550 Millionen Euro für den Ausbau der Gäubahn
Die Schienenverbindung ist auf der etwa 70 Kilometer langen Strecke zwischen Horb und Tuttlingen nur eingleisig. Der Verkehr soll durch den Bau von sogenannten Doppelspurinseln im Ablauf beschleunigt werden. Als erstes Bauprojekt soll der Abschnitt südlich von Horb in Angriff genommen werden.

Die Bundesregierung hatte im Oktober 2016 entschieden, den Ausbau der Gäubahn wieder in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 aufzunehmen. Dafür hatte sich ein breites Bündnis aus Parteien, Verbänden und Wirtschaft stark gemacht. Für den Ausbau will der Bund etwa 550 Millionen Euro bereitstellen.

Ein Gutachten des Landes hatte zuvor ergeben, dass der Ausbau der Bahnstrecke Stuttgart – Zürich zu vertretbaren Kosten und bei guter Fahrplanstabilität möglich ist. Demnach kann die Fahrzeit zwischen Stuttgart und Zürich um etwa 20 Minuten verkürzt werden, wenn die Strecke teilweise ausgebaut und wenn Neigetechnikzüge eingesetzt werden. Durch diese Verkürzung der Fahrzeit wird es möglich, im Halbstundentakt passende Anschlüsse in Zürich zu erreichen und damit die Attraktivität der Strecke im internationalen Bahnverkehr deutlich zu steigern.

Die vom Verkehrsministerium Baden-Württemberg in Auftrag gegebene Expertise hatte die Arbeitsgemeinschaft der Firmen Ernst Basler + Partner AG, Zürich (EBP; Federführung), VIA-Con Consulting & Development, Aachen, und Sweco GmbH, Bremen (vormals Grontmij GmbH) erstellt. Mit der umfassenden Studie wurde untersucht, wie die Zielvorstellungen des deutsch-schweizerischen Vertrages von Lugano aus dem Jahr 1996 erreicht werden können.

Die Achse Stuttgart – Zürich
Damals wurde vereinbart, durch den Einsatz von Neigetechnik-Zügen die Fahrzeit zwischen Stuttgart und Zürich auf 2 ¼ Stunden zu verkürzen. Heute ist man im InterCity-Zug knapp drei Stunden unterwegs. Die Achse Stuttgart – Zürich verbindet die besonders wirtschafts- und bevölkerungsreichen Ballungsräume Stuttgart und Zürich und sie erschließt dazwischen Regionen mit guten Entwicklungschancen.

Die Achse Stuttgart – Zürich ist eine elektrifizierte Hauptbahn und Bestandteil des Grundnetzes des Transeuropäischen Eisenbahnnetzes (TEN). Sie ist Zulaufstrecke zur „Neuen Alpen-Transversale“ (NEAT), dem vor kurzem neu eröffneten Gotthard-Basistunnel Richtung Italien. Aufgrund ihrer vielen einspurigen und kurvenreichen Abschnitte ist sie jedoch nur beschränkt leistungsfähig.

Das Gutachten des Landes hat daher alle bestimmenden Größen für Fahrzeitverkürzungen, also die Schieneninfrastruktur sowie die Fahrzeuge (konventionelle wie Neigetechnikfahrzeuge) in den Blick genommen. Zusätzlich wurde erstmals eine komplette Betriebssimulation durchgeführt, um auch die Fahrplanstabilität eines beschleunigten Betriebs zu untersuchen. Dabei wurden auch die neuesten Angebotsplanungen insbesondere beim Schienenpersonennahverkehr in Deutschland und in der Schweiz einbezogen, sowie die Einbindung in die Knoten Stuttgart und Zürich.

Kernaussagen des Gutachtens
Eine Fahrzeitverkürzung von 19 Minuten, die durch bessere Anschlüsse im Gesamtnetz eine Fahrzeitverkürzung von einer halben Stunde bewirkt, kann bei einer wirtschaftlich optimalen Betriebsqualität (Fahrplanstabilität) unter folgenden Voraussetzungen erreicht werden: mit einem moderaten Mitteleinsatz (je nach Variantenwahl zwischen 220 Millionen und 285 Millionen Euro für den Ausbau der Infrastruktur), durch den Einsatz von Neigetechnikzügen.

Der Ausbau der Infrastruktur ist auch schrittweise möglich. Er nützt vor allem dem Personenfernverkehr, bringt aber auch viel für eine bessere Qualität im Personennahverkehr und im Güterverkehr. Damit werden alle Verkehrsarten und somit die Attraktivität der Schiene insgesamt gestärkt.

Quelle, Ministerium für Verkehr
Foto, Blogarchif

Siehe auch unsere Berichte zur Gäubahn

Chancen für den Gäubahnausbau gestiegen

Posted by Klaus on 20th September 2016 in Rund um die Eisen- und Straßenbahn, Zacke,Seilbahn,SSB

Statt nur S-Bahnen fahren nun auch Güterzüge auf der GäubahnPresseinfo, Ministerium für Verkehr

Verkehrsminister Winfried Hermann zeigte sich erfreut über die Meldung, dass die Bahnstrecke Stuttgart – Zürich im Bundesverkehrswegeplan in den Vordringlichen Bedarf hochgestuft werden könne und betonte, dass sich die gemeinsamen Anstrengungen für den Gäubahnausbau gelohnt haben.

Hermann sagte auf der grünen Fraktionsklausur in Titisee-Neustadt: „Die gemeinsame Allianz aller Kräfte in Baden-Württemberg hat es möglich gemacht, dass die Dringlichkeit für den Ausbau der internationalen Bahnstrecke von Stuttgart nach Zürich endlich auch in Berlin anerkannt wurde. Die gemeinsamen Anstrengungen des Interessensverbands, der Koalition im Landtag und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verkehrsministeriums lohnen sich.“

Ende August hatte das Verkehrsministerium ein vom Land in Auftrag gegebenes Gutachten an den Bund übergeben, welches bestätigte, dass der Ausbau der sogenannten Gäubahn zu vertretbaren Kosten und bei guter Fahrplanstabilität möglich ist. Verkehrsminister Winfried Hermann dazu: „Das Gutachten belegt überzeugend, dass eine Fahrzeitverkürzung zwischen Stuttgart und Zürich um etwa 20 Minuten möglich ist. Mit vergleichsweise überschaubaren Investitionen in die Infrastruktur und in Verbindung mit Neigetechnikzügen können auf der Gesamtstrecke wie auf Teilbereichen mit einer stufenweisen Ausbaustrategie für Fahrgäste deutliche Verbesserungen erzielt werden.“ Welche der möglichen Ausbauvarianten am Ende am sinnvollsten ist, müsse noch geprüft werden. Aber nach Vorlage des Gutachtens ist klar: Es gibt keine Gründe mehr, den Ausbau der Gäubahn aufzuschieben. Die Strecke von Stuttgart nach Zürich müsse in den Vordringlichen Bedarf, so Hermann.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Reinhart gab am Mittwoch, 14. September 2016 per Pressemitteilung bekannt, dass sich Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zuversichtlich geäußert habe, dass der Ausbau der Gäubahn im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens doch noch in den vordringlichen Bedarf hochgestuft werde.

Wesentliche Kernaussagen des Gutachtens

Eine Fahrzeitverkürzung von 19 Minuten, die durch bessere Anschlüsse im Gesamtnetz eine Fahrzeitverkürzung von einer halben Stunde bewirkt, kann bei einer wirtschaftlich optimalen Betriebsqualität (Fahrplanstabilität) unter folgenden Voraussetzungen erreicht werden:

  • mit einem moderaten Mitteleinsatz (je nach Variantenwahl zwischen 220 Millionen und 285 Millionen Euro für den Ausbau der Infrastruktur)
  • durch den Einsatz Neigetechnikzügen.

Der Ausbau der Infrastruktur ist auch schrittweise möglich. Er nützt vor allem dem Personenfernverkehr, bringt aber auch viel für eine bessere Qualität im Personennahverkehr und im Güterverkehr. Damit werden alle Verkehrsarten und somit Attraktivität der Schiene insgesamt gestärkt.

Weiteres Vorgehen

Das Land hat das Gutachten dem Bund als Verantwortlichen für den Gäubahn-Ausbau übermittelt. Der Bund ist derzeit dabei, die Gäubahn im Rahmen des Bundesverkehrswegeplanes 2030 (BVWP 2030) zu bewerten. Diese Bewertung ist noch nicht abgeschlossen, daher ist die Gäubahn momentan noch im „Potenziellen Bedarf“ (PB) des BVWP 2030 aufgeführt. Die dort gelisteten Vorhaben können im Fall einer positiven Bewertung in den „Vordringlichen Bedarf“ (VB) aufsteigen. Es kommt jetzt darauf an, dass es endgültig verankert wird. Dafür ist der Bundestag entscheidend.

Mit dem Landesgutachten liegt dem Bund nun eine zusätzliche, aktuelle und fundierte Entscheidungsgrundlage für den Ausbau vor. Die Achse Stuttgart-Zürich ist eine elektrifizierte Hauptbahn und Bestandteil des Grundnetzes des Transeuropäischen Eisenbahnnetzes (TEN). Sie ist Zulaufstrecke zur „Neuen Alpen-Transversale“ (NEAT), dem vor kurzem neu eröffneten Gotthard-Basistunnel Richtung Italien. Aufgrund ihrer vielen einspurigen und kurvenreichen Abschnitte ist sie jedoch nur beschränkt leistungsfähig.

Download: Studie zu Fahrzeitverkürzungen auf der Gäubahn (PDF)

Neu am 26.10.2016 SWR/verbindung-zwischen-stuttgart-singen-und-zuerich-gruenes-licht-fuer-die-gaeubahn

Foto, Klaus

Hermann zu Verzögerungsvorwürfen bei Gäubahn-Ausbau

Posted by Klaus on 22nd Juli 2016 in Rund um die Eisen- und Straßenbahn, Zacke,Seilbahn,SSB

Pressemitteilung Ministerium für Verkehr

Heslach5Bundesverkehrsminister Dobrindt versucht bei der Gäubahn wiedermal eigene Versäumnisse zu vertuschen. Der Bund ist dafür zuständig, ein Gutachten zum Ausbaubedarf zu erstellen“, sagte Minister Winfried Hermann.

Zum Ausbau der Gäubahn erklärte Bundes- verkehrsminister Alexander Dobrindt am Donnerstag, 21. Juli 2016, gegenüber der dpa, dass Landes- verkehrsminister Winfried Hermann für die Ver- zögerungen verantwortlich sei, weil er ein Gutachten nicht vorlege.

Dazu erklärt Minister Hermann: „Bundesverkehrsminister Dobrindt versucht bei der Gäubahn wiedermal eigene Versäumnisse zu vertuschen. Der Bund ist dafür zuständig, ein Gutachten zum Ausbaubedarf zu erstellen. Er hat in seinem Gutachten allerdings die dringend notwendige Neigetechnik nicht einbezogen. Damit es voran geht, hat das Landesverkehrsministerium freiwillig, ohne dass es dafür zuständig ist, dieses Gutachten in Auftrag gegeben. Das Ergebnis erwarten wir Ende August. Der Bundesverkehrsminister sucht ständig neue Ausreden, warum der Ausbau der Strecke Stuttgart – Zürich seit Jahren nicht voran kommt.“

Die baden-württembergische Landesregierung hat den Bund nachdrücklich aufgefordert, die internationale Bundesschienenstrecke zwischen Stuttgart und Zürich baldmöglichst auszubauen. Die beiden Landesminister Winfried Hermann (Verkehr) und Guido Wolf (Justiz) forderten diese Woche in einem gemeinsamen Brief an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, die sogenannte Gäubahn auch im neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 in den Vordringlichen Bedarf aufzunehmen. Andernfalls komme der Bund auch seinen vertraglichen Verpflichtungen gegenüber der Schweiz nicht nach, erklärten die beiden Regierungsmitglieder am Mittwoch in Stuttgart.

Pressemitteilung: Verkehrsminister Hermann und Justizminister Wolf fordern vom Bund raschen Ausbau der Gäubahn

Foto, Blogarchiv

Verkehrsministerium und Interessenverband fordern vom Bund Ausbau der Gäubahn

Gäubahn, ehm. Haltepunkt HeslachDie Forderung nach einer Aufnahme des Ausbaus der Gäubahn in den „Vordringlichen Bedarf“ des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) erhoben das Verkehrsministerium und der Interessenverband Gäu-Neckar-Bodensee-Bahn gemeinsam bei einem Treffen.

Zu dem Treffen hatten der Vorsitzende des Interessenverbands, Justizminister Guido Wolf, der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Norbert Barthle sowie Landesverkehrsminister Winfried Hermann eingeladen.

„Die Gäubahn ist alles andere als eine Regionalbahn. Sie verbindet Stuttgart mit Zürich und im Weiteren mit Mailand. Man kann also mit Recht von einer trans-europäischen Eisenbahnverbindung sprechen“, mit diesen Worten unterstrich Prof. Uwe Lahl, Ministerialdirektor im Verkehrsministerium, in Vertretung von Minister Hermann die Forderung an den Bund.

Gäubahn Robert-Mayer Straße und TunzhoferstraßeZu Beginn des Treffens überreichte Geschäftsführer Rainer Kaufmann dem Staatssekretär Norbert Barthle die Stellungnahmen von knapp 50 Anliegern der Gäubahn. Sie fordern durchweg den unverzüglichen Ausbau der Strecke. Staatssekretär Barthle betonte, dass über den Ausbau der Gäubahn noch nicht entschieden worden sei. Vielmehr bestünde sehr wohl die Möglichkeit, dass Projekte wie etwa der Gäubahnausbau aus dem sogenannten „Potentiellen Bedarf“ in den „Vordringlichen Bedarf“ als der Stufe mit höchster Priorität aufgenommen werden können. Hierfür stünden insgesamt rund sieben Milliarden Euro zur Verfügung. Allerdings müssten vorher alle für eine gesamtwirtschaftliche Bewertung erforderlichen Unterlagen vorliegen.

Über den Status der Gäubahn im Bundesverkehrswegeplan kann Ende August weiter beraten werden. Obwohl die Schieneninfrastruktur Bundesaufgabe ist, hat das Land Baden-Württemberg ein Gutachten in Auftrag gegeben. Damit wird untersucht, wie die im Vertrag von Lugano zwischen Deutschland und der Schweiz vereinbarte Fahrzeitverkürzung auf deutlich unter drei Stunden auch nach dem Rückzug der Deutschen Bahn aus der Neigetechnik erreicht werden kann. Wenn Ende 2016 abschließend über den BVWP im Bund entschieden wird, kann dieses Gutachten nach Überzeugung der Gesprächsteilnehmer mitberücksichtigt werden. Mit Blick auf den alten BVWP, in dem der Gäubahnausbau bereits im Vordringlichen Bedarf enthalten war, forderte der Vorsitzende des Interessenverbands ein Festhalten an dem Ziel von schnellen IC-Verbindungen auf der Achse Nürnberg-Stuttgart-Zürich mit optimalen Anschlüssen nach Berlin und Norditalien. „Die Anwohner entlang der Strecke erwarten nach all den gemachten Versprechungen jetzt endlich klare Fakten zum Gäubahnausbau“, so Justizminister Guido Wolf.

Teil-der-GäubahnDa sich die Deutsche Bahn aus der in anderen Ländern mit großem Erfolg eingesetzten Neigetechnik zurück gezogen hat, suchte das Verkehrsministerium Baden-Württemberg nach Alternativen. In Gesprächen mit der Schweizerischen Bundesbahn (SBB) sei klar geworden, dass der Einsatz von schweizerischen Neigetechnik-Zügen auf der Strecke der Gäubahn durchaus eine Option sein könne, berichtete Prof. Lahl. Staatssekretär Barthle bestätigte, dass der Bund im Verkehrswegeplan für die Gäubahn ein „anbieterneutrales Verkehrskonzept“ verfolge, also nicht allein die Interessen der DB AG im Auge habe. „Wir suchen eine einvernehmliche Lösung mit dem Bund und der Bahn. Doch klar ist, dass ein deutlicher Reisezeitgewinn und komfortable Anschlüsse in den Zielbahnhöfen zu vertretbaren Kosten nur mit der Neigetechnik möglich sind“, so Prof. Lahl abschließend.

Quelle: Verkehrsministerium und Interessenverband Gäu-Neckar-Bodensee-Bahn

Fotos, Blogarchiv

Nur so zur Info – Viereichenhau-/Gäubahntunnel gesperrt

Posted by Sabine on 5th Mai 2016 in Stuttgart

S-Baustellenschild

Am 11.05. – 13.05.

21 – 5:30 Uhr gesperrt

Weils mal wieder nicht im Baustellenkalender steht 🙁

 

Foto, Sabine

Gäubahn-Konzept: IC-Halt auch in Böblingen

Gäubahn Robert-Mayer Straße und Tunzhoferstraße„Ab 2014 wird im Böblinger Bahnhof alle zwei Stunden ein IC halten“, sagte Winfried Hermann, Minister für Verkehr und Infrastruktur, anlässlich eines Gesprächs mit der Interessensgemeinschaft Gäubahn, der DB AG sowie regionalen VertreterInnen in Rottweil.

Nach Umsetzung des bereits am 28. März 2013 in Stuttgart vorgestellten Gesamtkonzepts wird 2017 sogar eine stündliche IC-Verbindung von Böblingen aus angeboten werden. „Für die Fahrgäste aus dem Raum Böblingen ist das eine deutliche Verbesserung des Fahrplanangebots“, so Hermann.

Er hatte gemeinsam mit Ulrich Homburg, Vorstand Personenverkehr der Deutschen Bahn, am 28. März 2013 ein neues Fahrplankonzept für die Gäubahn vorgestellt. Die Planung sieht ab Dezember 2017 stündliche umsteigefreie Intercity-Verbindungen zwischen Stuttgart und Zürich und damit eine Verdopplung des heutigen Fernverkehrsangebots vor. 

Auch für Kunden des Regionalverkehrs wird sich die Anzahl an schnellen Verbindungen zwischen Stuttgart und Singen zukünftig verdoppeln: Sie können dann auf diesem Abschnitt die IC-Züge mit Fahrkarten des Nahverkehrs ohne weiteren Aufpreis nutzen. Dieses Angebotskonzept wurde gemeinsam mit der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg entwickelt. Zum Einsatz sollen fabrikneue IC-Züge mit hochwertiger Fernverkehrsausstattung kommen. 

Ermöglicht wird dies über eine Takt- und Tarifintegration der Fernverkehrsleistungen in das Nahverkehrsangebot. Dabei ist geplant, dass zwischen Stuttgart und Singen der stündliche Fernverkehr die alle zwei Stunden verkehrenden Regional-Express (RE)-Züge ersetzt. Für die Freigabe der Fernverkehrszüge für Nahverkehrskunden wird das Land der DB einen Ausgleich für die Mindereinnahmen zahlen, die sich aus der Anerkennung der Nahverkehrstarife ergeben. Dafür muss das Land keine RE-Leistungen auf dem Abschnitt Stuttgart–Singen bestellen. Dieses Konzept wird bereits zum Dezember 2013 auf der Strecke Bremen-Emden/Norddeich Mole gemeinsam mit den Ländern Niedersachsen und Bremen umgesetzt.

Weiter Informationen finden Sie unter mvi.baden-wuerttemberg

Quelle, Ministerium für Verkehr und Infrastruktur
Foto, Archiv