Pressemitteilung mit Foto – Stuttgart, 10. Juli 2020

Weltweite Hilfsaktion der Bank für Menschen, die in der Corona-Pandemie besonders bedürftig sind

Bürgerstiftung Stuttgart ist eine von zwölf Einrichtungen in Deutschland, die finanzielle Hilfe erhalten und weiterleiten

Die Deutsche Bank in Stuttgart hat der Bürgerstiftung Stuttgart heute eine Spende in Höhe von 53.560 Euro überreicht. Der Geldbetrag stammt aus einer weltweiten Corona-Spendenaktion, zu der die Bank Anfang April ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufgerufen hatte und fließt bei der Bürgerstiftung Stuttgart in den Corona Nothilfefonds Gute(r)Dinge, aus dem Menschen und Initiativen in Stuttgart unterstützt werden, die sich um die sozialen Herausforderungen kümmern, die die Corona-Krise mit sich bringt. Die Deutsche Bank hat nicht nur selbst 500.000 Euro gespendet; sie hat auch jede Mitarbeiterspende im Rahmen dieser Aktion verdoppelt.

Mehr als 7.000 Mitarbeiter in über 30 Ländern haben sich daran beteiligt, weltweit konnten 2,5 Millionen Euro für die Partnerorganisationen bereitgestellt werden. Außerdem wurden die bei der diesjährigen virtuellen Hauptversammlung der Bank eingesparten Bewirtungskosten über 200.000 Euro der Corona-Spendeninitiative zur Verfügung gestellt. In Deutschland lief die Spendenaktion in enger Zusammenarbeit mit der Deutsche Bank Stiftung.

„Mit dem Geld unterstützen wir gemeinnützige Organisationen, mit denen wir schon länger zusammenarbeiten, damit sie jenen Menschen weiterhin helfen können, die Nahrung, Obdach und Schutz brauchen und von der Corona-Pandemie besonders betroffen sind“, sagte Andreas Torner, Sprecher der regionalen Geschäftsleitung Süd- west, Deutsche Bank, bei der Spendenübergabe. „Die Bürgerstiftung Stuttgart leistet in dieser schwierigen Zeit ganz hervorragende Arbeit. Zugleich steht sie als Organisation selbst vor großen Herausforderungen. Deshalb wollten wir schnell und unbürokratisch helfen.“

Die Bürgerstiftung Stuttgart ist eine von zwölf gemeinnützigen Organisationen in Deutschland, die die Bank im Rahmen ihrer Corona-Hilfsaktion gezielt finanziell unterstützt.

Über diese Anerkennung der Arbeit und über die finanzielle Unterstützung freut sich auch Nicole Scholl aus dem Vorstand der Stuttgarter Bürgerstiftung und betont: „In den Stadtquartieren und Nachbarschaften Stuttgarts reagieren Menschen und Initiativen derzeit kreativ, flexibel und klug auf aktuelle Bedürfnisse – das wollen wir wie gewohnt stärken und mit dem Gute(r)Dinge-Fonds Helferinnen und Helfer stärken. So kann vielen Menschen schnell geholfen werden.“

„Wir können in diesen Tagen besonders viel bewegen und wollen Teil der Lösung sein“, sagte Christian Sewing, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bank, zu Beginn der Spendenaktion. Auf der Hauptversammlung der Bank Ende Mai ergänzte er: „Das Vertrauen in uns geht auch mit einer besonderen Verantwortung einher. Für die Wirtschaft, aber auch für die Gesellschaft insgesamt. Und diese Verantwortung gilt es gerade in einer Krisensituation zu leben.“

Gefördert werden vom Gute(r)Dinge-Fonds z.B. auch die Verkäufer*innen der Straßenzeitung Trott-war, der Aufbau digitaler Lern- und Kulturangebote für Kinder beim Deutsch-Türkischen Forum e.V. oder Sport- und Bewegungsspiele für Kinder und Jugendliche in Geflüchtetenunterkünften wie z.B. in Stuttgart-Obertürkheim. Aber auch kreative Ansätze, die z.B. isolierten älteren und kranken Menschen Lebensmut geben, werden unterstützt. So unter anderem die mobilen Auftritte des Star-Organisten Cameron Carpenter vor Stuttgarter Wohneinrichtungen oder die Reihe Fenstermelodien von Zuhause leben e.V.
Lokale Kultur-Initiativen wie das Mobile Hinterhofkino zur Unterhaltung von Menschen, die unter isolierten Bedingungen leben werden ebenso aus diesem Fonds unterstützt.

Weitere Informationen zum Nothilfefonds und zu geförderten Projekten gibt es online: www.buergerstiftung-stuttgart.de/guterdinge
Projekte können sich per E-Mail an guterdinge@buergerstiftung-stuttgart.de für eine Förderung durch den Fonds bewerben.

Presseinfo

Die Stuttgart-Marketing GmbH bietet ihren Gästen wieder nahezu alle Serviceangebote vor Ort an. Bei Citytour, Stadtführungen oder Weintouren sind spannende Erlebnisse vor der eigenen Haustüre garantiert. Auch die Tourist Informationen in der Innenstadt und am Flughafen sind seit einigen Wochen wieder geöffnet.

„Es lohnt sich gerade jetzt, Stuttgart zu entdecken“, sagt Armin Dellnitz, Geschäftsführer der Stuttgart-Marketing GmbH. „In diesen ungewöhnlichen Zeiten freut es mich ganz besonders, dass wir nun einen überwiegenden Teil unseres Angebots-Portfolios im Programm haben. Die Rundfahrten und Rundgänge bieten eine tolle Gelegenheit, die sehenswerten Seiten von Stuttgart zu erkunden.“

Stuttgart Citytour

Die rund 100-minütige Blaue Tour der Stuttgart Citytour führt entlang der wichtigsten Stuttgarter Sehenswürdigkeiten: dem Schlossplatz, dem pulsierenden Herz der Stadt, dem Mercedes-Benz Museum, in dem die automobile Geschichte lebendig wird, den herrlich grünen Weinbergen und der Weissenhofsiedlung, ein UNESCO Weltkulturerbe mitten in der Stadt. Im Hop on Hop off-Prinzip können Besucher an den neun Haltestellen ganz individuell ein- und aussteigen.

Die Stuttgart Citytour fährt von Mittwoch bis Sonntag und an Feiertagen von 10 bis 16 Uhr im Stundentakt. Start- und Endpunkt der roten Cabrio-Doppeldecker-Busse ist an der Tourist Information i-Punkt in der Königstraße 1A (gegenüber dem Hauptbahnhof).

Stadtführungen

Ob Stäffeles Tour, Stuttgart kurz & knackig, unterwegs mit Frau Schwätzele oder eine kulinarische Rundreise – die Stadtführungen und Stadtrundgänge laden dazu ein, Stuttgart aus den unterschiedlichsten Blickwinkeln kennenzulernen. Mit erfahrenen Guides geht es in Kleingruppen durch die Stadt. Dabei hören die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zahlreiche spannende Geschichten über das Stuttgart von gestern und heute. Auch die Weinproben im Weinbaumuseum Stuttgart in Uhlbach und die Weintouren durch die schöne Rebenlandschaft finden wieder statt.

Weitere Informationen zu den buchbaren Rundgängen & Rundfahrten unter www.stuttgart-tourist.de/stuttgart-buchen/stadtfuehrung.

Foto, Klaus

Polizeibericht 7.07.2020
Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt: Angriffe auf Polizeibeamte und Ladengeschäfte in der Innenstadt – Weiterer Tatverdächtiger festgenommen

Polizeibeamte haben am Samstag (04.07.2020) einen 19-Jährigen festgenommen, der im Verdacht steht, sich an den Ausschreitungen und Plünderungen in der Innenstadt (20.06./21.06.2020) beteiligt zu haben. Intensive Ermittlungen führten auf die Spur des 19-Jährigen, er soll Polizeibeamte beleidigt, Streifenwagen beschädigt und sich an den Plünderungen beteiligt haben. Der griechische Staatsbürger wurde am Sonntag (05.07.2020) auf Antrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart einem Haftrichter vorgeführt, der den Haftbefehl erließ und in Vollzug setzte.

Foto,Blogarchiv

Info LHS

Sperrung der B14 für den Abbau des Förderbandes.

Grafik: Stadtmessungsamt Landeshauptstadt Stuttgart

In den Nächten von Montag, 13. Juli, bis Donnerstag, 16. Juli, jeweils von 21 bis 5 Uhr stehen einzelne Fahrtrichtungen der Kreuzung Gebhard-Müller-Platz nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung. Für die Hauptabbaumaßnahme von Donnerstag, 16. Juli, 21 Uhr bis Montag, 20. Juli, 5 Uhr müssen die B14 (Konrad-Adenauer-/Willy-Brandt-Straße) in beiden Fahrtrichtungen sowie die Abfahrt von der B14 (Willy-Brandt-Straße) stadteinwärts gesperrt werden. Für die Verkehrsteilnehmer werden an den Zufahrtsstraßen entsprechende Hinweise auf den elektronischen Anzeigetafeln geschaltet. Außerdem werden Umleitungsrouten beschildert.

Der ÖPNV ist mit Ausnahme der Expressbuslinie X1 am Freitag, 17. Juli, von den Sperrungen nicht betroffen.

Da die Leistungsfähigkeit der Umleitungsstrecken begrenzt ist, ist auch im umliegenden Straßennetz zeitweise mit Behinderungen zu rechnen. Verkehrsteilnehmer werden daher insbesondere in der Zeit von Donnerstag, 16. Juli, 21 Uhr bis Montag, 20. Juli, 5 Uhr gebeten, die betroffenen Abschnitte großräumig zu umfahren oder den ÖPNV zu nutzen.

Presseinfo der SSB

Vom Rossbollenexpress zur Stadtbahn – Führung mit Autorin jetzt buchen

In den 150 Jahren Geschichte der Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) ist vieles entstanden, vieles hat sich verändert und einiges ist verschwunden. Aber es gibt viele Relikte in der sich stetig ändernden Stadt, die es zu entdecken lohnt und das kleine Abenteuer einer Zeitreise versprechen. Daher bietet die SSB historische Stadtspaziergänge an. Dafür konnte sie die erfahrene Historikerin Claudia Lorenz gewinnen.

Es gibt die fünf Touren Stuttgart Mitte, Süd, Ost, Nord und West. Jeden ersten Sonntag im Monat findet eine davon statt und dauert rund zwei Stunden. Die erste ist an diesem Sonntag um 13 Uhr zu den drei Schlüsselorten der Geschichte des Stuttgarter Nahverkehrs: Charlottenplatz, Schlossplatz und Bahnhofsvorplatz. Denn die Eroberung des Schlossplatzes durch beschauliche Bähnlein mit Rossantrieb war einst heiß begehrt und gespickt mit Hindernissen. Bis zu den im Untergrund kreuzenden Hightech-Stadtbahnen wandelte die Betriebsform bei der SSB mehrmals völlig das Gesicht und verlieh damit jedes Mal auch dem Stadtbild neue Konturen.

Treffpunkt für die Führung in Stuttgart Mitte ist am Hauptbahnhof vor dem Haupteingang Schillerstraße, ehemals Große Schalterhalle. Tickets um 11,50 Euro pro Person gibt es im Straßenbahnmuseum in Bad Cannstatt, Reservierung unter Telefon 0711/7885-7770 oder unter info@strassenbahnmuseum.com. Für Kurzentschlossene ist auch der Kauf vor Ort bei der Führung möglich.

Die weiteren Führungen in den kommenden Monaten haben andere räumliche Schwerpunkte, der Treffpunkt liegt daher jeweils woanders. Weitere Informationen unter
www.strassenbahnmuseum.com
Die Broschüre, die alle Rundgänge vorstellt, um auf eigene Faust loszuziehen, gibt es um 11,90 Euro im Straßenbahnmuseum in Bad Cannstatt, im Buchhandel und über den Souvenirartikelversand der SSB im Internet: Claudia Lorenz: ‘Sechs historische SSB-Spaziergänge‘, ISBN 978-3-9819803-0-1

Auch das Straßenbahnmuseum in Bad Cannstatt hat geöffnet, Abstandsfläche hat es dort genug. Führungen für Kleingruppen werden angeboten, und zwar Kinderführungen, Technikführungen und Geschichtsführungen. Allgemeine Öffnungszeiten:
Mittwoch und Donnerstag      10 – 16 Uhr
Sonntag                               10 – 18 Uhr

Individuelle Führungstermine sind ab zehn Personen möglich. Das Bistro Meterspur verköstigt die Besucher. Jeden Sonntag zieht auch die Oldtimerlinie 23 Straßenbahnmuseum – Innenstadt – Ruhbank/Fernsehturm ihre Kreise.

Fotos, Blogarchif

Pressemeldung LHS

Stadt und SSB bieten kostenlose Mund-Nasen-Bedeckung für schwerbehinderte Menschen mit Anspruch auf eine Wertmarke für ÖPNV an.

Foto: Stadt Stuttgart/Thomas Hörner

Seit April 2020 ist es beim Einkaufen und im ÖPNV Pflicht, eine geeignete MundNasen-Bedeckung zu tragen. Auf Initiative von Menschen mit Behinderung erhalten schwerbehinderte Stuttgarterinnen und Stuttgarter nun eine Alltagsmaske zur Nutzung des ÖPNV. Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen von der Maskenpflicht befreit sind, müssen auch weiterhin keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Bürgermeisterin Sußmann sagte: „Gemeinsam unterstützen die Stadt Stuttgart und die SSB die Vorgaben der Landesregierung zur Maskenpflicht im ÖPNV und beim Einkaufen. Ich bedanke mich bei der SSB für die Spende von über 11.000 Alltagsmasken. Wir können als Stadtgesellschaft nur gemeinschaftlich dazu beitragen, die Verbreitung des Corona-Virus weiter zu verlangsamen und das Ansteckungsrisiko zu minimieren.“

Simone Fischer ergänzte: „Menschen mit Behinderung haben oft schwierige Ausgangsbedingungen. Für sie ist die Rückkehr in eine Normalität mit Corona erschwert, gerade wenn sie zur vulnerablen Gruppe gehören. Damit sie wieder teilhaben können, braucht es gute Rahmenbedingungen.“ Thomas Moser sagte: „Unsere Maskenaktion hat bisher viel positive Resonanz ausgelöst. Wir möchten unsere regelmäßigen Kunden damit bei der ÖPNV-Nutzung unterstützen. Wenn alle Fahrgäste in den Fahrzeugen und am Bahnsteig Alltagsmasken tragen, nützt es uns allen.“

Wertmarken für schwerbehinderte Menschen

Schwerbehinderte Menschen mit Merkzeichen G, aG, H, Bl oder Gl können beim Versorgungsamt eine Wertmarke beantragen und damit kostenlos den ÖPNV nutzen. Die Gebühr für eine Wertmarke beträgt pro Jahr 80 Euro.

Eine Wertmarke gegen Gebühr erhalten auf Antrag:

• schwerbehinderte Menschen mit Merkzeichen G (Personen, bei denen die Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich eingeschränkt ist)
• schwerbehinderte Menschen mit Merkzeichen aG (Personen mit außergewöhnlicher Gehbehinderung)
• schwerbehinderte Menschen mit Merkzeichen Gl (gehörlose Personen)

Eine Wertmarke unentgeltlich erhalten auf Antrag:

• schwerbehinderte Menschen mit Merkzeichen Bl (blinde Personen)
• schwerbehinderte Menschen mit Merkzeichen H (hilflose Personen)
• Personen, die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) erhalten
• Personen, die Hilfe zum Lebensunterhalt bzw. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII (Sozialhilfe) oder entsprechende Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz erhalten
• Personen, die Leistungen nach dem SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) oder den §§ 27a oder 27d BVG erhalten

Logo, SSB

Mit einer großzügigen Spende in Höhe von 70.000 Euro unterstützt die Porsche AG unseren Nothilfefonds „Gute(r)Dinge“. Die Spendengelder kommen vor allem der Hilfe für Wohnsitzlose in der Region Stuttgart zugute. Neben der Unterstützung der Stuttgarter Tafeln konnte so z.B. die Suppenausgabe im Café 72 in Bad Cannstatt aufgestockt und im Stuttgarter Süden eine Lastenrad-Initiative ermöglicht werden, die Lebensmittel und Hygieneartikel zu wohnsitzlosen Menschen bringt. Projekte und Initiativen können bereits seit Ende März finanzielle Hilfe bei der Bürgerstiftung Stuttgart beantragen und erhalten nach einer unbürokratischen inhaltlichen Überprüfung die benötigten Gelder.

Die Bürgerstiftung Stuttgart freut sich über diese schnelle und direkte Hilfe für den Nothilfefonds. Sie zeigt, dass die seit langem etablierte und sehr gute Zusammenarbeit von gemeinnützigen Organisationen und lokalen Unternehmen auch in Zeiten großer Herausforderungen und Unsicherheit Bestand hat und weiter funktioniert.

Der Nothilfefonds „Gute(r)Dinge“ wurde eingerichtet, um Menschen und Initiativen rasch und unmittelbar zu unterstützen, die sich um jene sozialen Herausforderungen kümmern, die die Corona-Krise mit sich bringt. „Wir wollen Helferinnen und Helfer stärken, gute Ideen umzusetzen oder bestehende Projekte flexibel zu verändern. So kann vielen Menschen schnell geholfen werden“, betont die Vorsitzende der Bürgerstiftung Stuttgart, Helga Breuninger.

Gefördert werden vom Gute(r)Dinge-Fonds z.B. auch die Verkäufer*innen der Straßenzeitung Trott-war, der Aufbau digitaler Lern- und Kulturangebote für Kinder beim Deutsch-Türkischen Forum e.V. oder Sport- und Bewegungsspiele für Kinder und Jugendliche in Geflüchtetenunterkünften wie z.B. in Stuttgart-Obertürkheim. Aber auch kreative Ansätze, die z.B. isolierten älteren und kranken Menschen Lebensmut geben, werden unterstützt. So unter anderem die mobilen Auftritte des Star-Organisten Cameron Carpenter vor Stuttgarter Wohneinrichtungen oder die Reihe Fenstermelodien von Zuhause leben e.V..

Lokale Kultur-Initiativen wie das Mobile Hinterhofkino zur Unterhaltung von Menschen, die unter isolierten Bedingungen leben werden ebenso aus diesem Fonds unterstützt.

Weitere Informationen zum Nothilfefonds und zu den daraus geförderten Projekten gibt es online:

buergerstiftung-stuttgart.de/guterdinge

Stuttgarter Projekte können sich per E-Mail an guterdinge@buergerstiftung-stuttgart.de für eine Förderung durch den Fonds bewerben.

Presseinfo

Mittwoch, 08.07.2020, 19:00 Uhr, Studio Volker Schrank, Seyfferstr. 52, 70197 Stuttgart

Homestory – Fotoausstellung der Studierenden

Der Kurs „Fotografie und Kontext“, unter der Leitung von Fotograf und Dozent Volker Schrank, befasste sich im Sommersemester mit dem Thema „Homestory“.

Die Vernissage findet – unter Einhaltung der geltenden Corona-Maßnahmen – am 08.07.2020 um 19 Uhr im Studio von Volker Schrank statt. 14 Studierende zeigen dort die entstandenen Arbeiten.

Ziel des Gestaltungskurses war das Erlernen und Trainieren der Fähigkeit, fotografische Arbeiten inhaltlich und anwendungsbezogen zu konzipieren, zu entwickeln und technisch auszuführen. Gestellte Aufgaben wurden selbständig gestalterisch gelöst und realisiert.

merz-akademie.de/veranstaltungen/homestory/

Mit den besten Grüßen aus der Presseabteilung der Merz Akademie,

Jasmin Stiegler und Melanie Harzendorf

Info LHS

Innenminister Thomas Strobl und Oberbürgermeister Fritz Kuhn bei der Unterzeichnung der Vereinbarung. Im Hintergrund die Landespolizeipräsidentin Dr. Stefanie Hinz und der Stuttgarter Polizeipräsident Franz Lutz.

Rechte: Stadt Stuttgart, Fotograf: Piechowski/Lichtgut

„So eine Krawallnacht wie vom 20. auf den 21. Juni 2020 darf es nicht mehr geben, am liebsten nirgends, jedenfalls nicht mehr in Stuttgart. Es ist gut, dass jetzt entschlossen gegengesteuert wird. Kurzfristig werden jetzt an den Wochenenden die Polizeikräfte verstärkt, mittelfristig wird die Sicherheitspartnerschaft wirken, die ich der Stadt Stuttgart angeboten habe und die wir heute besiegeln. In Zeiten, in denen das Sicherheitsgefühl einer ganzen Stadt durch einen randalierenden, plündernden Mob erschüttert ist, ergreifen wir Maßnahmen für ein Mehr an Sicherheit. Mehr Sicherheit funktioniert nur über ein partnerschaftliches und verantwortungsbewusstes Engagement von Bürgerinnen und Bürgern, Stadt und Land. Diese Vereinbarung gehen wir heute ein“, sagte der Stv. Minister-präsident und Innenminister Thomas Strobl.

Oberbürgermeister Fritz Kuhn sagte: „Stuttgart ist eine sichere Stadt. Durch die Ausschreitungen hat das Sicherheitsgefühl aber gelitten. Des-halb vertiefen wir jetzt die Sicherheitspartnerschaft mit dem Land.“ Weil Kompetenzen klar gezogen und definiert werden, könne das Sicherheits-gefühl gesteigert werden. Kuhn weiter: „Stuttgart steht für Freiheit, Liberalität und Weltoffenheit. Um diese Werte zu schützen, werden wir nun schnelle Entscheidungen in Absprache mit dem Land und der Polizei treffen, und beispielsweise Videoüberwachung an Brennpunkten einrichten.“ Der OB betonte, Sicherheit und Freiheit seien keine Gegensätze, viel-mehr erfordere die Freiheit ein Mindestmaß an Sicherheit. Kuhn: „Nur wo es Sicherheit gibt, kann es auch Freiheit geben.“

Das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration und die Landeshauptstadt Stuttgart vereinbaren eine enge und intensive Zusammenarbeit insbesondere in folgenden Aktionsfeldern:

1. Brennpunktorientierte Präsenzstreifen und Kontrollmaßnahmen sowie Schwerpunktaktionen wie z. B. Fahndungstage

Die Polizei in Stuttgart stellt lageorientiert einen hohen Kräfteansatz für die „Sicherheitskonzeption Stuttgart“ (SKS) sicher und setzt hierzu lageabhängig zielgerichtet Kräfte des Polizeipräsidiums Einsatz ein. Dabei ar-beitet sie eng mit weiteren Partnern – insbesondere der Bundespolizei – zusammen und prüft niederschwellig die Möglichkeit gemeinsamer Einsätze sowie Zusammenarbeitsformen.

2. Schwerpunktaktionen gemäß des polizeiinternen Handlungsschwer- punktes SöR -Sicherheit im öffentlichen Raum

Alle verfügbaren Kräfte sind im innerstädtischen Bereich im Zuge von Fahndungstagen zu bündeln, um das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zusätzlich zu stärken. Hier können gezielt die Rauschgiftkriminalität, aber auch Verstöße gegen gewerbe- und jugendschutzrechtliche Vorschriften kontrolliert und sanktioniert werden. Die Kontrollen werden durch den Einsatz von Zivilkräften flankiert. Diese Schwerpunktaktionen umfassen auch An- und Abreisewege zu relevanten Zeiten am Wochenende.

3. Einrichtung einer spezifischen Ermittlungseinheit

Die Bearbeitung von Gewaltstraftaten und Straftaten gegen die öffentliche Ordnung in der Stuttgarter Innenstadt an den Wochenenden wird durch eine spezifische Ermittlungseinheit übernommen. Sie soll Personenkenntnis zu erlebnisorientierten Personengruppen gewinnen, die an den Wochenenden auch aus dem Umland in die Stuttgarter Innenstadt kommen, Intensivtäter identifizieren und alle Ermittlungsverfahren zentral bearbeiten.

4. Konsequentes Vorgehen gegen Intensivtäter

Die landesweite Konzeption zur Erkennung und Bearbeitung von Mehr-fach- und Intensivtätern Baden-Württemberg (MIT-BW) für Tatverdächtige ab 18 Jahren ist konsequent anzuwenden, um anwachsende kriminelle Karrieren frühzeitig zu erkennen und spürbar staatlich zu intervenieren. Auch einschlägige Delikte wie Widerstand gegen bzw. tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte, Landfriedensbruch, besonders schwerer Fall des Landfriedensbruchs werden hierbei in den Fokus genommen.

Bei ausländischen Mehrfach- und Intensivtätern werden begleitend Maß-nahmen aufgrund des bundesgesetzlichen Ausländerrechts durch den beim Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Würt-temberg angesiedelten Sonderstab Gefährliche Ausländer sowie den Regionalen Sonderstab Gefährliche Ausländer beim Regierungspräsidium Stuttgart koordiniert. Diese initiieren und koordinieren die für die Schaffung der Voraussetzungen zur Aufenthaltsbeendigung erforderlichen Maßnahmen.

Mit der Konzeption Jugendliche Intensivtäter (JUGIT) sind jugendliche und heranwachsende Straftäter unter dem Leitgedanken der Erziehung mit geeigneten Maßnahmen zu belegen. Eine enge, institutionalisierte Zusammenarbeit der mit Jugendkriminalität befassten Stellen (v. a. Staats-anwaltschaften, Jugendämter, Schulen und Polizei) wird angestrebt. Kriminalpräventives Engagement ist hierbei von besonderer Bedeutung.

5. Ausweitung der Handlungskompetenz des Haus des Jugendrechts auf das gesamte Stadtgebiet der Landeshauptstadt

Das bundesweit erste Haus des Jugendrechts wurde im Jahr 1999 in Stuttgart-Bad Cannstatt eingeweiht. Es ermöglicht, bei Jugendlichen durch individuelle Prävention und schnelle Aburteilung die Strafe auf dem Fuße folgen zu lassen – ein wichtiger Lerneffekt im Entwicklungsalter. Dies gelingt, da Jugendhilfe, Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht unter einem Dach Hand in Hand arbeiten. Diese Cannstatter Erfolgsgeschichte wird auf das gesamte Gebiet der Landeshauptstadt ausgedehnt.

6. Einrichtung eines Hauses der Prävention in der Stuttgarter Innenstadt

Das Bedürfnis der Menschen in der Stuttgarter Innenstadt nach polizeilicher Beratung und sozialer Betreuung ist sowohl tagsüber, als auch zu den Ausgehzeiten groß. Mit dem bundesweit einmaligen Haus der Prä-vention, soll eine über die Tageszeiten hinausgehende, niederschwellige Anlaufstelle für polizeiliche Beratung und Jugendarbeit geschaffen werden, die auch Schutzräume für gestresste Jugendliche bietet. In diesem interdisziplinären Ansatz ist auch die Schaffung eines Stützpunktes für die nächtliche Streetworkarbeit in der Innenstadt denkbar.

7. Prüfung der Einrichtung einer offenen Videoüberwachung und eines Beleuchtungskonzeptes

Die polizeilichen Erfahrungen zeigen, dass eine Videoüberwachung geeignet ist, öffentliche Räume sicherer zu machen. Deshalb werden Stadt und Polizei untersuchen, wo an erkannten Kriminalitätsbrennpunkten die Einrichtung einer offenen stationären Videoüberwachung erforderlich ist. Im Zusammenwirken mit dem Gemeinderat wird die Stadt Stuttgart die Finanzierung der erforderlichen Kameras sicherstellen. Bis zur Umsetzung einer stationären Einrichtung wird übergangsweise eine mobile Lösung angestrebt.

Durch Umsetzung eines Beleuchtungskonzeptes im Bereich Oberer Schlossgarten und Eckensee können darüber hinaus die Sicherheit er-höht und mögliche Angsträume beseitigt werden. Hierzu ist das bereits entwickelte Sicherheitskonzept des Ministeriums für Finanzen Baden-Württemberg, der Stadt Stuttgart und des Polizeipräsidiums Stuttgart zu finalisieren und umzusetzen.

8. Durchführung von öffentlichen Sicherheitskonferenzen

Öffentliche Sicherheitskonferenzen bilden ein Format für einen offenen Dialog. Sie sollen insbesondere zur Stärkung des Sicherheitsgefühls bei-tragen, Maßnahmen von Polizei und Stadt transparent machen und Fra-gen der Bürgerinnen und Bürger aufgreifen.

9. Prüfung von Alkoholkonsum- und Aufenthaltsverboten

Das Finanzministerium Baden-Württemberg hat in seiner Benutzungsord-nung bereits ein Alkoholkonsumverbot aufgenommen. Danach kann bei dauerhaftem Verweilen/Lagern und nachhaltigem Alkoholkonsum gegen alkoholbedingte Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung vorgegangen werden. Stadt, Land und Polizei werden prüfen, ob darüber hin-aus weitere Maßnahmen erforderlich sind.

Darüber hinaus ist im Einzelfall auch die Erteilung von Aufenthaltsverbo-ten als Maßnahme zur Verhinderung von Straftaten auf der Grundlage einer Gefahrenprognose unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit zu prüfen.

10. Zielgerichteter Einsatz des städtischen Vollzugsdienstes der Stadt Stuttgart

Neben Straftaten beeinträchtigen Ordnungsstörungen regelmäßig das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger. Die Stadt Stuttgart gewährleistet den zielgerichteten Einsatz des Städtischen Vollzugsdienstes an erkannten Schwerpunkten im innerstädtischen Bereich zur frühzeitigen Feststellung von Ordnungsstörungen bei niederschwelligen Kontrollen.