Archive for 2023

Warnstreiks im öffentlichen Dienst der Länder

Posted by Klaus on 14th November 2023 in Allgemein, Stuttgart

Pressemeldung Ver.di

Am Staatstheater in Stuttgart streiken seit dem frühen Morgen über 100 Beschäftigte, bereits zum zweiten Mal in der laufenden Tarifrunde im öffentlichen Dienst der Länder. Am Mittwoch wird außerdem an der Hochschule und dem Studierendenwerk in Reutlingen gestreikt sowie am Zentrum für Psychiatrie in Weinsberg. Am Donnerstag folgen weitere Arbeitsniederlegungen bei der Landes- denkmalpflege und der Hochschule in Esslingen. Ab nächster Woche plant ver.di Baden-Württemberg eine deutliche Ausweitung der Arbeitsniederlegungen.

Martin Gross, ver.di Landesbezirksleiter, zur unmissverständlichen Ansage der Arbeitgeber in der zweiten Verhandlungsrunde, dass sie nicht bereit sind, den Abschluss im öffentlichen Dienst des Bundes und der Kommunen vom Frühjahr zu übernehmen: „Die Arbeitgeber beharren bei der Bezahlung auf einem öffentlichen Dienst erster und zweiter Klasse. Das konterkariert alle Anstrengungen der Arbeitgeber vor Ort, Personal für die vielen unbesetzten Stellen zu gewinnen und lässt die Kolleginnen und Kollegen enttäuscht und auch wütend zurück. Bis zur dritten Runde werden wir deshalb den Druck deutlich erhöhen.“

Archivfoto, Klaus

Verkehrsfreunde Stuttgart e.V. laden ein

18.11.2023   Die Schmalspurbahnen im Harz historisch und aktuell – Vortrag von unserem Ehrenmitglied   Jörg Bauer
SSB-Veranstaltungszentrum Waldaupark, Friedrich-Strobel-Weg 4 – 6,
Stuttgart-Degerloch (Raum Degerloch – kleiner Saal), SSB-Haltestelle Waldau (Linie U7)
Beginn: 16:00 Uhr, Saalöffnung 15:30 Uhr

Fahrt über die Südbahn nach Lindau. Rückfahrt über Kißlegg (Einkehr), Memmingen und der Neubaustrecke von Ulm nach Wendlingen

Infos unter Verkehrsfreunde Stuttgart e.V.

Hedelfingen – Gedenkfeier am Volkstrauertag 19. November 2023

Info

11:00 – Alten Kirche (Amstetter Straße 7)

Die Gedenkfeier beginnt am Sonntag, 19. November, um 11 Uhr vor dem Ehrenmal bei der Alten Kirche (Amstetter Straße 7). Bezirksvorsteher Kai Freier wird eine Ansprache halten, danach wird Diakon Ivan Jelec von der katholischen Kirche ein Gebet sprechen. Anschließend wird ein Kranz niedergelegt. Bei der Feier wirken auch der I. Musikverein Hedelfingen-Rohracker und die Freiwillige Feuer- wehr Hedelfingen mit.

Archivfoto, Klaus

Gablenberg – Nach Unfall davongefahren – Zeugen gesucht

Posted by Klaus on 13th November 2023 in In und um Gablenberg herum

Polizeibericht 13.11.2023

Die Polizei sucht Zeugen einer Unfallflucht, die sich am Samstagabend (11.11.2023) in der Gablenberger Hauptstraße ereignet hat. Eine 32 Jahre alte Frau fuhr gegen 18.30 Uhr mit ihrem Opel in der Gablenberger Hauptstraße und wollte anschließend nach links in die Neue Straße abbiegen. Dabei stieß sie mit einem Radfahrer zusammen, der in der entgegengesetzten Richtung unterwegs war. Nach dem Zusammenstoß fuhr der Radfahrer weiter, ohne sich um den Schaden zu kümmern. Am Opel entstand ein Schaden von mehreren Tausend Euro. Ob der Radfahrer sich Verletzungen zugezogen hat, ist unbekannt. Es soll sich bei dem Radfahrer um den Fahrer eines Lieferservice mit blauem Emblem handeln.

Zeugen werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971189903400 beim Polizeirevier 4 Balinger Straße zu melden.

Archivfoto, Klaus

Über 2.500 streiken für Altersteilzeit bei der Landeshauptstadt Stuttgart

Posted by Klaus on 13th November 2023 in Allgemein, Stuttgart

Pressemeldung Ver.di

Obwohl die Entscheidung des Arbeitsgerichts Stuttgart gegen die einstweilige Verfügung von KAV und Stadt Stuttgart erst am Freitag nach Dienstschluss fiel, haben heute über 2.500 Beschäftigte der Stadt für einen Altersteilzeittarifvertrag gestreikt. Betroffen von den ganztägigen Arbeitsniederlegungen sind neben der Verwaltung auch die Kitas, Abfallwirtschaft und städtische Schwimmbäder. 115 Kindertagesstätten sind ganz geschlossen, viele weitere nur teilweise geöffnet. Bei der AWS wird heute fast überall kein Müll abgeholt. Über 1.000 Streikende protestieren zur Stunde vor dem Stuttgarter Rathaus, wo heute die Haushaltsberatungen des Gemeinderats stattfinden.

Hanna Binder, stellvertretende ver.di Landesbezirksleiterin: „Die hohe Streik-Beteiligung trotz der kurzfristigen Klage der Arbeitgeber und der Drohung mit Abmahnungen zeigt, wie wichtig Altersteilzeit für die Kolleginnen und Kollegen ist. Die Stadt Stuttgart sollte sich jetzt zügig darum kümmern, dass wir rechtssichere Lösungen für eine Fortsetzung der Altersteilzeit tarifvertraglich vereinbaren können.“

Ariane Raad, ver.di Stuttgart: „Stuttgart als Beruf muss ohne Antrag auf Wohngeld und gesund bis zum Renteneintritt möglich sein. Mit dem Haushalt werden heute die Weichen für die Personalpolitik der nächsten Jahre gestellt. Die Gemeinderäte wären gut beraten, ausreichend Mittel für die Fortsetzung der Altersteilzeit einzuplanen. Und heute eine Stuttgart-Zulage auf den Weg zu bringen, die diesen Namen auch verdient.“

Archivfoto, Klaus

Untertürkheim – Straßenraub – Zeugen gesucht

Posted by Klaus on 12th November 2023 in Stuttgart Untertürkheim. Luginsland, Rotenberg, Grabkapelle

Polizeibericht

Ein bislang unbekannter Mann hat am Samstagnachmittag (11.11.2023) einen 20-Jährigen überfallen, der mit einem Bekannten zu Fuß unterwegs war. Der 20-Jährige und sein gleichaltriger Begleiter wurden kurz nach 13.00 Uhr von einem unbekannten Radfahrer an der Augsburger Straße aufgehalten. Der Unbekannte hielt einen der Beiden am Arm fest und zückte ein Messer, woraufhin sich dieser mit einem Schlag ins Gesicht zur Wehr setzte und so den beiden die Flucht ermöglichte. Einer der beiden konnte jedoch von dem Radfahrer eingeholt werden. Er forderte unter Vorhalt des Messers Geld von dem 20-Jährigen, woraufhin dieser ihm 30 Euro aushändigte. Im Anschluss flüchtete der Radfahrer in unbekannte Richtung. Zu dem Täter ist lediglich bekannt, dass er etwa 30 – 35 Jahre alt und zirka 175 cm groß ist, eine normale Statur und einen Dreitagebart hat. Zur Tatzeit trug er eine graue Mütze, eine schwarze Jacke der Marke Wellensteyn, eine schwarze Hose und schwarze Schuhe.

Zeugen des Vorfalls werden gebeten, sich unter der Telefonnummer +4971189905778 bei den Beamtinnen und Beamten der Kriminalpolizei zu melden.

Archivfoto, Klaus

E i n l a d u n g zur Sitzung des Bezirksbeirats Stuttgart-Ost am 22. November 2023

18:30 Uhr im Bürgerservicezentrum Ost – Schönbühlstr. 65 – Bürgersaal – 3. OG

T a g e s o r d n u n g öffentlich

1. 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger

2. Sanierung Stuttgart 29 -Teilbereich Stöckach – Villa Berg ein Offenes Haus für Musik und Mehr – Beauftragung weiterer Planungsleistungen

3. Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) Grundsatzbeschluss für die Standortentwicklung der Abfallwirtschaft AWS in der Heinrich Baumann Straße 4, Stuttgart Ost

4. Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften Heinrich Baumann Straße / AWS-Areal (Stgt 325) im Stadtbezirk Stuttgart Ost
– Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

5. Mitteilungen und Verschiedenes

Charlotta Eskilsson, Bezirksvorsteherin

Archivfoto, Klaus

Nach Auseinandersetzung mit einem Schwer- verletzen – Tatverdächtiger vorläufig festge- nommen

Posted by Klaus on 11th November 2023 in Stuttgart Untertürkheim. Luginsland, Rotenberg, Grabkapelle

11.11.2023 Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt

Polizeibeamte haben am Freitagnacht (10.11.2023) einen 44-Jährigen vorläufig festgenommen, der im Verdacht steht, einen 45-jährigen Mitbewohner schwer verletzt zu haben.

Nach zunächst verbalen Streitigkeiten gegen 22.30 Uhr in einer Arbeiterunterkunft an der Augsburger Straße, drang der Tatverdächtige in das Zimmer des Geschädigten ein und stach mit einem noch unbekannten Gegenstand auf diesen ein. Hierbei erlitt der 45-Jährige schwere Kopfverletzungen und musste in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Der 44-jährige rumänische Staatsangehörige wird am Samstag (11.11.2023) auf Antrag der Staatsanwaltschaft einem Haftrichter vorgeführt.

Archivfoto, Polizei BW

Arbeitsgericht Stuttgart erlaubt Warnstreik am Montag, 13. November

Posted by Klaus on 11th November 2023 in Stuttgart

Pressemeldung LHS

Verdi Streik

Der von der Gewerkschaft ver.di ausgerufene Warnstreik für die Einrichtungen der Landeshauptstadt Stuttgart am kommenden Montag, 13.November, ist vom Arbeitsgericht Stuttgart am heutigen Freitag erlaubt worden. Das Gericht entschied im Eilverfahren, der Streik sei nicht offensichtlich rechtswidrig.

Ziel des Streikaufrufs ist es, den Kommunalen Arbeitgeberverband Baden? Württemberg (KAV?BW) zur Fortsetzung der Verhandlungen über den Tarifvertrag zur Altersteilzeit (TV FlexAZ) zu bewegen. Der Kommunale Arbeitgeberverband Baden-Württemberg (KAV?BW) und die Landeshauptstadt Stuttgart halten diesen Streikaufruf für rechtswidrig und hatten gerichtliche Schritte dagegen eingeleitet. Das Arbeitsgericht Stuttgart hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung bezüglich der Unterlassung heute zurückgewiesen.

Im Kern ging es darum, ob ein im April 2023 abgeschlossener Änderungstarifvertrag zur Altersteilzeit eine Friedenspflicht entfaltet und damit ein Streikverbot besteht. Dies sah die Kammer im Eilverfahren nicht so. Sie sah keine offensichtliche Rechtswidrigkeit des Streiks. Kernfrage der Verhandlung war, ob sich die Tarifvertragsparteien im Rahmen der Tarifrunde 2023 über eine zukünftige Altersteilzeitregelung über den 31.12.2022 hinaus geeinigt haben. Das Gericht vertrat dazu die Auffassung, dass die Tarifverhandlungen diesbezüglich gescheitert seien. Der geschlossene Änderungstarifvertrag betreffe lediglich die in den Vorjahren bis 31.12.2022 abgeschlossenen Alterszeitverträge.

Städtische Einrichtungen und AWS vom Streik betroffen

Aufgrund der Entscheidung des Gerichtes sind am Montag, 13. November, streikbedingt Einschränkungen bei den Einrichtungen der Landeshauptstadt Stuttgart zu erwarten. Dies gilt auch für die städtische Abfallwirtschaft AWS.

Alle Informationen zu den Einschränkungen bei der AWS finden Sie hier:
www.stuttgart.de/aws-streik

Betroffen sein werden zudem die städtischen Kindertagesstätten, die städtischen Schülerhäuser und die städtischen Einrichtungen der Ganztagesschule.

Die Stadt Stuttgart empfiehlt allen Eltern, die Kinder in solchen Einrichtungen haben, sich am Montagmorgen zu informieren, ob ihre jeweiligen Einrichtungen geöffnet sind. Gewöhnliche Schulstunden sind von dem Streik nicht betroffen.

Siehe auch die Pressemeldung von Ver.di

Archivfoto, Klaus

Stgt Wangener Hobby-Künstler-Weihnachtsmarkt 2023 am 2.12.

Der Wangener Hobby-Künstler-Weihnachtsmarkt findet am 2. Dezember.2023 von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr rund um die Wangener Begegnungsstätte statt. Erstmalig bleiben der Wurst- und Glühweinstand bis 19:30 Uhr geöffnet.

Die neu gestaltete Begegnungsstätte lädt mit verschiedenen Kaffeearten und selbst gebackenen Kuchen zum Aufwärmen und Schwätzen ein.

Auf dem Weihnachtsmarkt werden vielfältige und typische Speisen und Getränke angeboten. Das Einkaufsangebot ist vielfältig und besteht aus selbst gebastelten, gestrickten und gewerkten Angeboten und Weihnachtsgeschenken.

Das Kinderprogramm wird um 12:30-15:00 Uhr mit Geschenk- und Holzbasteleien für Kinder in der Holzwerkstatt im UG BGS bereichert und um 15:00 Uhr findet das Kasperletheater im Evang. Christine-Hermann-Kindergarten statt. Der Unkostenbeitrag für Basteln und Kasperle beträgt 2,50€ pro Kind. Der Nikolaus wird gegen 12:15 Uhr und gegen 15:30 Uhr erwartet.

Die musikalische Umrahmung und Gestaltung des Markts wird vom Jugendmusikzug der FFW Stgt. (11:00 Uhr), vom Kinderchor des Evang. Kindergartens (12:00 Uhr), von der Musikschule MusicPlanet (12:30 Uhr), von den DaCapos der FFW. Stgt. Wangen (13:15 Uhr), vom HHC Stuttgart Wangen (16:30 Uhr) und der Bläsergruppe des Musikzugs (17:30 Uhr) gestaltet.

Der Weihnachtsmarkt mit den engagierten Standbetreibern leistet einen bunten und attraktiven Beitrag zum Zusammenleben im Stadtbezirk. Die Betreiber geben einen großen Teil ihres Gewinns als Spende ab. So wird Kaffee und Kuchenverkauf in der Begegnungsstätte vollständig in die Spendentrommel gelegt. Die Spenden werden in Wangen verteilt, so sind als Begünstigte das Seniorenheim Kornhasen, die Kreisdiakoniestelle und die Aktion „Wir bitten zu Tisch – warmes Essen umsonst“ vorgesehen.

Wir freuen uns Sie auf dem Weihnachtsmarkt begrüßen zu dürfen und hoffen, dass das Angebot anspricht.

Michael Mischke

Viel Geld für gute Zwecke – Hobbykünstler spendeten

Archivfotos, Klaus