Archive for the ‘Stuttgart’ Category

Die 10 wichtigsten Antworten zu den Corona-Demonstrationen an Karsamstag

Posted by Klaus on 9th April 2021 in Stuttgart

Presse LHS 9.03.2021

Bei den Corona-Demonstrationen an Karsamstag, 3. April, hat es massive Verstöße der Teilnehmer und Versammlungsleiter gegen die geltenden Corona-Regeln und Versammlungsauflagen gegeben. Die Stadt beantwortet die zehn häufigsten Fragen rund um das Demonstrationsgeschehen.

Stuttgarts Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper erklärte: „Ich verurteile die Verstöße gegen die Corona-Auflagen durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer und die Versammlungsleiter sowie die Angriffe auf Journalisten aufs Schärfste. Es widerspricht zutiefst meinem Gerechtigkeitsempfinden, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der ,Querdenken‘-Demonstration den grundrechtlichen Schutzmantel der Versammlungsfreiheit missbraucht haben, um sich den Corona-Beschränkungen zu entziehen. Gleichzeitig durften Familien und Freundeskreise an Ostern nur unter ganz strengen Corona-Beschränkungen zusammenkommen. Ich habe deswegen großes Verständnis für die massive Verärgerung in der Bevölkerung über die Corona-Verstöße, die sich während der Corona?Demonstrationen ereignet haben.“

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Foto, Klaus

Stuttgarter Bürgerumfrage 2021 startet

Posted by Klaus on 9th April 2021 in Stuttgart

Presse LHS 9.04.2021

Bereits seit Mitte der 1990er Jahre befragt das Statistische Amt der Stadt zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger zu unterschiedlichen städtischen Themen. Die freiwillige Befragung ist eine wichtige Entscheidungsgrundlage für Politik und Verwaltung.

Ab Mitte April werden insgesamt 9.000 repräsentativ ausgewählte Bürgerinnen und Bürger angeschrieben und um Teilnahme an der Erhebung gebeten. Die Fragen lassen sich sowohl mit dem beiliegenden Fragebogen als auch online im Internet beantworten. Die Anforderungen des Datenschutzes und der statistischen Geheimhaltung werden dabei strickt beachtet.

Neue Fragen zu Nachhaltigkeit, Verkehr und Corona

Neben den Fragenklassikern zum Leben in Stuttgart, zur Verwaltung und zur Kommunalpolitik wird es in der Stuttgarter Bürgerumfrage dieses Mal unter anderem um die Themen Klimawandel und Hitzestress, Nachhaltigkeit und Radverkehr gehen. Darüber hinaus werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dazu befragt, wie sie bislang die Corona-Pandemie erlebt haben und inwieweit sie durch die Krisensituation belastet sind.

Die Ergebnisse der Bürgerumfrage werden durch das Statistische Amt ausgewertet und ab Herbst vorgestellt. Für 2022 ist die Veröffentlichung eines entsprechenden Themenhefts mit fundierten Analysen und allen Ergebnissen der Befragung geplant. Für Informationen zur Bürgerumfrage steht das Statistische Amt unter 216-98581 zur Verfügung.

Das Statistische Amt informiert über die aktuelle Befragung und stellt Ergebnisse früherer Umfragen bereit.
Foto, Archiv

Stadt Stuttgart verbietet Demonstrationen am 17. April

Posted by Klaus on 9th April 2021 in Stuttgart

Presse LHS

Die Landeshauptstadt Stuttgart wird die zwei von sogenannten „Querdenkern“ für den 17. April 2021 angemeldeten Demonstrationen untersagen.

Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper begründete dies damit, dass sich die Anmelder bei Versammlungen in der Vergangenheit als unzuverlässig im Sinne des Versammlungsrechts erwiesen hätten und deswegen keine Gewähr dafür gegeben sei, dass Versammlungsauflagen eingehalten werden.

Anmerkung: Wenn nicht ein Richter das Verbot wieder aufhebt

Tiefbauamt installiert digitale Fahrgastinformation

Presse LHS

Das Tiefbaumt hat an neun hochfrequentierten Standorten des öffentlichen Nahverkehrs im Stadt- gebiet Stuttgart zusätzliche digitale Fahrgast- informationsanzeiger installiert.

Die Anzeigetafeln wurden am Arnulf Klett Platz, Rotebühlplatz sowie an den Bahnhöfen Vaihingen, Universität, Feuerbach, Nordbahnhof, Bad Cannstatt, Untertürkheim und Obertürkheim montiert. Damit erhalten Fahrgäste künftig zusätzliche Informationen beim Wechsel zwischen der S?Bahn und Regionalbahn mit Bussen und Stadtbahnen.

Beim Drücken auf die gelben Taster werden die ersten vier Fahrziele vorgelesen und die verbleibenden Minuten bis zur Abfahrtszeit angesagt. Die zusätzlichen Displays bieten damit auch Sehbehinderten und Blinden eine barrierefreie Nutzung an. Zum besseren Auffinden senden die Taster zudem ein akustisches Signal aus wie bei Fußgängerampeln.

Die Installation der insgesamt 21 Anzeigetafeln hat 310.000 Euro gekostet und wird mit rund 170.000 Euro durch den Bund und den Verband Region Stuttgart gefördert. Im Bürgerhaushalt 2017 wurde die Idee der zusätzlichen Fahrgastinformationen eingebracht und nun erfolgreich realisiert.

Stuttgart Stadtgebiet – Warnung vor der Betrugsmasche Smishing

Posted by Klaus on 8th April 2021 in Stuttgart

Polizeibericht 8.04.2021

Die Polizei warnt aus aktuellem Anlass vor betrügerischen Fake-SMS. Derzeit häufen sich die Betrugsversuche, bei denen per SMS auf eine Paketzustellung hingewiesen wird. Klickt man auf den Link, wird eine Schadsoftware auf das Mobiltelefon installiert, mit der man unter anderem das Smartphone fernsteuern und eine SMS-Flutwelle auslösen kann.

   Die Polizei rät in diesem Zusammenhang: -	Tippen Sie auf keinen 
Fall auf den Link! -	Löschen Sie die Nachricht! -	Fragt Ihr Telefon, 
ob eine App installiert werden soll, bestätigen Sie auf keinen Fall! 
-	Richten Sie über Ihren Mobilfunk-Anbieter eine Drittanbieter- 
Sperre ein. 
   Das sollten Sie tun, wenn die App bereits installiert wurde: -	
Schalten Sie Ihr Handy in den Flugmodus, damit es keine Befehle von 
außen empfangen und keine SMS versenden kann. -	Rufen Sie Ihren 
Mobilfunk-Betreiber an und informieren ihn über das Problem. Fragen 
Sie dabei bereits ob schon Kosten verursacht wurden. -	 Lassen Sie 
sofort eine Drittanbietersperre einrichten. -	Rufen Sie die Polizei 
unter 110 oder gehen Sie auf die nächstgelegene Polizeidienststelle. 
-	Sichern Sie in einem Backup all Ihre Daten, Bilder, Videos und 
eventuell auch Einstellungen. -	Anschließend sollten Sie Ihr 
Smartphone auf die Werkseinstellungen zurücksetzen. Dadurch werden 
alle Apps und Daten gelöscht, die beim Kauf des Handys nicht 
vorhanden waren. -	Ändern Sie alle Passwörter, aktivieren Sie auch 
die Zwei- Faktor-Authentifizierung bei allen Konten, die das 
unterstützen.

Weitere Informationen finden Sie unter www.polizei-beratung.de.

Respektlotsen im Einsatz am Max Eyth See

Presse LHS

Sie sorgten für Ordnung und gegenseitige Rücksichtsnahme – Ehrenamtliche Respektlotsen waren am Karfreitag zusammen mit Dr. Alexandra Sußmann, Bürgermeisterin für Soziales und gesellschaftliche Integration, rund um den Max  Eyth See unterwegs.

Gemeinsam mit dem Bezirksvorsteher des Stadtbezirks Mühlhausen, Ralf Bohlmann, sensibilisierten die ehrenamtlichen Respekt- lotsinnen und Respektlotsen die zahlreichen Besucherinnen und Besucher für einen rücksichtsvollen Umgang mit anderen und der Natur.

Foto, Thomas Niedermüller/Stadt Stuttgart
Die Respektlotsinnen und -lotsen informieren Besucher am See.

Der Max Eyth See ist ein beliebtes Naherholungsgebiet. Zugleich sind im nordwestlichen Teil des Sees drei Vogelschutzinseln als Europäisches Vogelschutzgebiet ausgewiesen. Der jüngst gebaute Zaun zum Schutz der Vögel sorgte bereits für Unmut – ebenso wie das schon länger währende Müllproblem, geschlossene Toiletten an der Insel, Grillen im Naturschutzbereich, verbrannte Grasflächen, Alkohol, ausgelassene Stimmung oder falsch parkende Pkw. Die derzeitige Corona?Situation verschärft die Lage noch.

Besucher zeigen Verständnis

Vor dem Einsatz hatte der Bezirksleiter des Garten-, Friedhofs- und Forstamts Stuttgart, Karl-Heinz Lehrer, die Projektleitung bei einem Rundgang um den See über die dort lebenden Vogelarten, das Naturschutzgebiet und die Herausforderungen im Zusammenleben von Mensch und Natur informiert.

Die am Karfreitag aktiven Respektlotsen kannten den Max Eyth See bereits von ihren Einsätzen im vergangenen Jahr. Nach einem dreiviertel Jahr und mehreren Schulungen haben die Respektlotsen viel Erfahrung im Umgang mit Menschen in Konfliktsituation gewonnen. Dementsprechend gut aufgestellt waren sie für den Einsatz am Karfreitag. Unterstützt wurden Sie von den Kooperationspartnern Förderverein Sicheres und Sauberes Stuttgart e.V. und Gemeinschaftserlebnis Sport.

Die Respektlotsen bekamen bei diesem Einsatz oft zu hören, dass „es gut ist, dass jemand mit uns spricht und uns zuhört“. Die momentane Corona?Situation belaste viele der Jugendlichen, aber auch die Erwachsenen. Die meisten wünschen sich „eine klare Linie“ und vor allem „ein Ende des Chaos“, wie viele es formulierten. Neben einem Ohr für die Bedürfnisse der Menschen konnten die Respektlotsen auch um Verständnis für das Naturschutzgebiet werben, was von vielen sehr gut angenommen wurde. Viele wussten nicht, dass sich hinter dem Zaun ein Naturschutzgebiet befindet, welche Vogelarten dort zuhause sind und welchen Schutz sie brauchen. Auch dass der Zaun zum Schutz der Vögel in ein bis zwei Jahren von einer Brombeerhecke überwachsen sein solle, sorgte bei vielen Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner im Nachhinein für mehr Verständnis.

Erfolgreiche Aktion

Bürgermeisterin Sußmann zeigte sich über den Einsatz sehr zufrieden: „Die momentane Situation ist für viele Menschen sehr belastend, das merke ich in meinen Gesprächen immer wieder. Wichtig ist, dass wir den Menschen zuhören, als Politiker für sie erreichbar sind, ihre Anliegen auf- und vor allem ernst nehmen.“

Bezirksvorsteher Bohlmann kennt die Situation am Max Eyth See schon lange und war beeindruckt, wie wertschätzend und entspannt die Respektlotsen die Jugendlichen und Älteren für einen respektvollen Umgang untereinander und mit den Besuchern des Naherholungsgebietes sensibilisieren konnten: „Respekt beginnt beim Zuhören, damit nehme ich den anderen ernst und gebe ihm einen Raum für das, was er zu sagen hat.“

Finanziert wird das Projekt über das Europäische Forum für Urbane Sicherheit, gefördert von der Europäischen Union, die anstrebt, Polarisierung und wachsenden Extremismus in der Gesellschaft zu reduzieren.

Wer Interesse an der Aufgabe der Respektlotsinnen und Respektlotsen hat und mitmachen will, kann sich an die Abteilung Integrationspolitik, Telefon 216-80397,

 

Hohenheimer Straße bleibt gesperrt

Posted by Klaus on 6th April 2021 in Stuttgart

Pressemeldung 6.04.2021 (10:20)

Nach Bauarbeiten der SSB über die Feiertage in der Hohenheimer Straße sollte die Fahrbahn stadtauswärts eigentlich heute Nacht wieder freigegeben werden. Wegen eines Wasserrohrbruchs gestern Abend in der Nähe der Haltestelle Bopser muss die Sperrung jetzt jedoch verlängert werden. Die Netze BW prüft derzeit in Abstimmung mit den städtischen Ämtern, wie stark der Straßenbelag durch das ausgetretene Wasser beschädigt wurde. Die Instandsetzung wird voraussichtlich einige Tage dauern. Eine örtliche Umleitung ist weiterhin ausgeschildert.

Update: Die Hohenheimer Straße bleibt voraussichtlich bis Sonntag, 11. April, für die Fahrbahnsanierung gesperrt.

Freundliche Grüße

Hans-Jörg Groscurth

OB Nopper verurteilt Angriffe auf Journalisten und Verletzung der Auflagen aufs Schärfste

Posted by Klaus on 4th April 2021 in Stuttgart

Presse LHS

Stuttgarts Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper hat am Sonntag, 4. April, die Angriffe auf Journalisten und die Verletzung der Auflagen bei der Kundgebung am Karsamstag aufs Schärfste verurteilt.

Stuttgarts Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper verurteilte am Sonntag, 4. April, die Angriffe auf Journalisten, die im Zusammenhang mit der Querdenker-Demonstration am 3. April stattgefunden haben, auf das Schärfste. Nopper kritisierte auch mit aller Entschiedenheit, dass sich die Verantwortlichen der Versammlungen – entgegen ihrer Zusage gegenüber der Versammlungsbehörde – nicht an die Auflagen zum Tragen von Masken und zur Wahrung von Abständen gehalten haben. Nopper weiter: „Es widerspricht zutiefst meinem Gerechtigkeitsempfinden, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demonstrationen den grundrechtlichen Schutzmantel der Versammlungsfreiheit missbrauchen, um sich den Corona-Beschränkungen zu entziehen – sich aber andererseits Familien und Freundeskreise an Ostern nur unter Beschränkungen treffen dürfen. Die Stadt beabsichtigt, das rechtswidrige Verhalten mit Bußgeldern zu ahnden und zukünftige Veranstaltungen derselben Anmelder aufgrund der gestrigen Auflagenverstöße zu verbieten.“

Ordnungsbürgermeister äußert sich zu möglichem Verbot von Versammlungen

Ordnungsbürgermeister Dr. Clemens Maier äußerte sich ein weiteres Mal zur Frage, warum die Stadt die Versammlung nicht verboten hatte: „Auf Grundlage der Anmeldungen lagen nach Einschätzung von Stadt und Polizei die Voraussetzungen für ein Verbot der Demonstrationen nicht vor. Die Latte hierfür liegt in Anbetracht der grundrechtlich verankerten Versammlungsfreiheit sehr hoch. Wie das Sozialministerium – ohne eine Bewertung der Verbotsvoraussetzungen im konkreten Fall – zu der Einschätzung kommt, man hätte die Versammlung verbieten können, ist für uns nicht nachvollziehbar. Wenn es tatsächlich diese Rechtsauffassung vertreten sollte, hätte es die Stadt im Übrigen anweisen können, die Versammlung zu verbieten. Das ist aber nicht erfolgt. Wir werden uns in den nächsten Tagen mit Land und Polizei zusammensetzen, die Ereignisse aufarbeiten und entsprechende Schlüsse ziehen – möglicherweise auch durch eine entsprechende Veränderung der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg.“ Die Versammlung verlief weitgehend konfliktfrei. Eine spätere Auflösung habe aus wohlerwogenen Gründen deswegen nicht stattgefunden, weil dies zu einer Zuspitzung der Gesamtsituation geführt hätte.

Foto, Klaus

Anmerkung: Schneller Ausreden als eine Maus ein Loch

Polizeieinsatz anlässlich einer Großdemons- tration in Stuttgart

Posted by Klaus on 3rd April 2021 in Stuttgart

Polizeibericht3.04.2021 21.19

Mehrere Hundert Polizeibeamte, darunter auch Einheiten aus Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen und der Bundespolizei waren anlässlich mehrerer Demonstrationen am Karsamstag (03.04.2021) im Einsatz. Insgesamt verliefen die Versammlungen und Aufzüge friedlich. Deshalb war die Polizei gebunden, die genehmigten Kundgebungen und Aufzüge im Rahmen der Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Vor dem Hintergrund des Infektionsrisikos war das eine besondere Herausforderung. Sowohl am Marienplatz, als auch auf der Versammlungstrecke und auf dem Cannstatter Wasen verstieß die Mehrzahl aller Teilnehmer gegen die Abstands- und Maskenauflagen. Sie alle und auch die Versammlungsleitung müssen mit Anzeigen und Ermittlungsverfahren rechnen. Nach derzeitigem Stand wurden 254 Corona-Verstöße geahndet. Insgesamt ist es durch den Polizeieinsatz gelungen, eine solche große Anzahl von Versammlungsteilnehmern ohne große Störungen von Gegendemonstrationen über mehrere Kilometer bis auf den Cannstatter Wasen zu lenken.

Foto, Archiv

Demonstrationsgeschehen in Stuttgart – Polizei zieht erste Bilanz

Posted by Klaus on 3rd April 2021 in Stuttgart

Polizeibericht3.04.2021

Die Polizei ist anlässlich mehrerer Kundgebungen von Pandemie-Kritikern und Gegendemonstrationen am Karsamstag (03.04.2021) in der Stuttgarter Innenstadt und in Bad Cannstatt präsent. Mehrere Hundert Einsatzkräfte, darunter auch Beamtinnen und Beamte aus anderen Präsidien, unterstützen dabei die Stuttgarter Polizei. Am Marienplatz versammelten sich ab 10.00 Uhr Pandemie-Kritiker zu einer genehmigten Kundgebung. Dabei wurde die angemeldete Teilnehmerzahl erheblich überschritten. Der überwiegende Teil der Demonstranten trug keine Masken und hielt die geforderten Abstände nicht ein. Mehrfache Hinweise der Polizei zur Einhaltung der Auflagen wurden von den Teilnehmern ignoriert. Gegen 12.15 Uhr startete der Aufzug in Richtung Cannstatter Wasen woraufhin Gegendemonstranten am Österreichischen Platz auf Höhe der Einfahrt zur Fangelsbachstraße mit Fahrrädern die Fahrbahn auf der vorgesehenen Aufzugsstrecke blockierten. Auch in der Tübinger Straße blockierten Gegendemonstranten, die zu Fuß unterwegs waren, den Aufzug der Pandemie-Kritiker. Den Gegendemonstranten wurde mehrfach ein alternativer Versammlungsort angeboten und zugewiesen. Da dieser aber nicht angenommen wurde, wurde die Gegendemonstration aufgelöst. Daraufhin zogen die Aufzugsteilnehmer über die Rotebühlstraße und die Theodor-Heuss-Straße zum Hauptbahnhof und weiter über das Neckartor zum Cannstatter Wasen. Durch hinzuströmende Personen erhöhte sich die Zahl der Pandemie-Kritiker weiter massiv, wobei die Teilnehmer auch hier größtenteils keine Masken trugen und die Abstände zueinander nicht einhielten. Einsatzkräfte stellten von den Gegendemonstranten in der Tübinger Straße und den Fahrraddemonstranten am Österreichischen Platz die Personalien fest und erteilten im Anschluss an die polizeilichen Maßnahmen Platzverweise. Gegen 12.30 Uhr kontrollierten Polizeibeamte im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Rathaus 20 Personen, die mutmaßlich dem Rockermilieu angehören und beschlagnahmten Quarzhandschuhe, pyrotechnische Gegenstände und Sturmhauben. Während der Kontrolle kam es zu Widerstandshandlungen, bei denen sich eine Polizeibeamtin leichte Verletzungen zuzog. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden die Personen wieder auf freien Fuß gesetzt und erhielten Platzverweise. Gegen 14.00 Uhr wurde in der Theodor-Heuss-Straße ein pyrotechnischer Gegenstand in den Aufzug geworfen, verletzt wurde dabei nach bisherigen Erkenntnissen niemand. Einsatzkräfte kontrollierten daraufhin einen Tatverdächtigen. Der Polizei liegt ein Video vor, wonach mutmaßlich ein Journalist in der Cannstatter Straße offenbar von einem Aufzugsteilnehmer geschlagen wurde. Die Ermittlungen hierzu dauern an. Während des Aufzuges kam es im gesamten Bereich der Innenstadt sowie auf den Zu- und Abfahrtsstraßen zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Einsatzkräfte dokumentierten unter anderem auf dem Marienplatz und während des Aufzuges eine Vielzahl von Verstößen, die im Rahmen der weiteren Ermittlungen angezeigt werden. Auch gegen den Leiter der Versammlung am Marienplatz wird ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. (Stand 16.10 Uhr)

Foto, Archiv Andy