Archive for the ‘Allgemein’ Category

Landesfeuerwehrschule wird ausgebaut

Posted by Klaus on 16th Januar 2019 in Allgemein

Presseinfo, Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration

Das Land erhöht die Ausbildungskapazität der Landesfeuerwehrschule um 25 Prozent. Das teilte Innenminister Thomas Strobl mit. Dadurch werden die Feuerwehren im Land gestärkt. Rund 110.000 Feuerwehrmänner und -frauen bei den Freiwilligen Feuerwehren und Berufsfeuerwehren im Land stehen allzeit bereit, um Menschen zu helfen.

„Wir bauen die Landesfeuerwehrschule weiter aus und stärken die Feuerwehren in unserem Land. Die Feuerwehr bedeutet Sicherheit. Rund 110.000 Feuerwehrmänner und -frauen in den Einsatzabteilungen bei den Freiwilligen Feuerwehren und Berufsfeuerwehren im Land stehen allzeit bereit, um Menschen zu helfen, die – oft in lebensbedrohenden – Notlagen sind. Sie brauchen für ihre schwierige, anspruchsvolle Arbeit eine moderne, zeitgemäße Ausrüstung, sie brauchen vor allem aber auch eine ausgezeichnete, hochklassige Ausbildung. Diese bekommen sie in der Landesfeuerwehrschule in Bruchsal, und die bauen wir jetzt noch deutlich aus. Mit 25 Prozent mehr Ausbildungskapazität erreichen wir eine sichere und zukunftsfähige Aus- und Fortbildung unserer Feuerwehren“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Bei der Landesfeuerwehrschule ist unter einem Dach der Sachverstand für die Aus- und Fortbildung der Feuerwehrleute im Land gebündelt: „Damit ist die Landesfeuerwehrschule ein unersetzlicher Baustein der Sicherheitsarchitektur in Baden-Württemberg“, so Strobl.

Bereits bei der Entscheidung zum Neubau der Landesfeuerwehrschule im Jahr 2009 war vorgesehen, nach dem Bezug des Neubaus den Ausbildungsbedarf der Feuerwehren zu überprüfen und mit der Ausbildungskapazität abzugleichen. Schon damals wurde vorausschauend die Planung der neuen Landesfeuerwehrschule so angelegt, dass eine Kapazitätserweiterung möglich ist.

„Das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration hat gemeinsam mit der Landesfeuerwehrschule eine ‚Projektgruppe Bedarf‘ eingerichtet, an der alle im Feuerwehrwesen tätigen Gremien beteiligt waren. Diese Projektgruppe hat im zweiten Halbjahr 2018 den Ausbildungsbedarf für die Feuerwehrleute in Baden-Württemberg ermittelt. Gemeinsam mit dem Finanzministerium und der Landesfeuerwehrschule werden wir nun im nächsten Schritt bis diesen Sommer detailliert erarbeiten, wie viel Lehrpersonal und Räume wir benötigen und wie hoch die Baukosten sein werden“, so der Minister.

Die Landesfeuerwehrschule ist die zentrale Aus- und Fortbildungseinrichtung der Feuerwehren im Land. Gemeinsam mit der Akademie für Gefahrenabwehr deckt sie in rund 70 Lehrgängen und Seminaren Themen der Feuerwehr- und Katastrophenschutzausbildung ab. Jährlich werden mehr als 6.500 Fach- und Führungskräfte geschult.

Seit Mitte der 1990er Jahre war die Schule an den zwei Standorten Steinackerstraße und Wendelrot in Bruchsal untergebracht. Im Juli 2017 wurden die Gebäude der Landesfeuerwehrschule im Bruchsaler Gewerbegebiet „Im Wendelrot“ zusammengefasst. Seitdem ist die praktische und theoretische Aus- und Fortbildung der Feuerwehrleute in Baden-Württemberg an einem Standort konzentriert.

Landesfeuerwehrschule

Foto, Blogarchiv

Deutsche Post DHL Group erhält beabsichtigten Beschluss über Preiserhöhungsspielraum für Briefsendungen

Posted by Klaus on 15th Januar 2019 in Allgemein

Pressemitteilung

Der beabsichtigte Beschluss der Bundesnetzagentur würde eine Preiserhöhung von 4,8 Prozent ab dem 1.4.2019 für Produkte einräumen, die dem Price-Cap Verfahren unterliegen.

  • Beabsichtigter Beschluss der Bundesnetzagentur würde Preiserhöhung von 4,8 Prozent ab dem 1.4.2019 für Produkte einräumen, die dem Price-Cap Verfahren unterliegen
  • Endgültiger Beschluss für Mitte März 2019 erwartet
Die Bundesnetzagentur hat uns heute den beabsichtigten Beschluss über die Zusammenfassung von Dienstleistungen und Vorgabe von Maßgrößen für die Price-Cap-Regulierung für Briefsendungen bis 1000 Gramm ab 1.1.2019 zur Kommentierung übersandt. Die Entscheidung soll für den Zeitraum bis 31.12.2021 gelten. Der endgültige Beschluss der Bundesnetzagentur wird für Mitte März 2019 erwartet.

Gemäß des beabsichtigten Beschlusses soll der Deutschen Post AG bei den dem Price-Cap-Verfahren unterliegenden Produkten ein Preiserhöhungsspielraum von 4,8% ab dem 01.04.2019 eingeräumt werden.

Sollte dies die finale Entscheidung sein, wäre der Preiserhöhungsspielraum für die Laufzeit niedriger als erwartet. Zur Erreichung der Ziele für den Unternehmensbereich Post & Paket Deutschland wären auf dieser Basis zusätzliche Kostenreduktionsmaßnahmen erforderlich.

Sollte die Politik eine für das Price-Cap-Verfahren relevante Änderung des Rechtsrahmens vornehmen, könnte die Deutsche Post AG bereits vor Ablauf der Laufzeit des jetzt anstehenden Beschlusses die Durchführung eines neuen Verfahrens bei der Bundesnetzagentur beantragen.

Foto, DP DHL

25 JAHRE DIE FALLERS MIT URSULA CANTIENI

Posted by Klaus on 12th Januar 2019 in Allgemein

Wer kennt sie nicht, die sympathische und erfrischende Schauspielerin die dort ein Stück Schwarzwald präsentiert. Vor 25 Jahren startete die Serie „Die Fallers“, die überwiegend in den Kulissen der SWR Studios in Baden-Baden und am Originalschauplatz auf einem Bauernhof bei Furtwangen gedreht wird. Die beliebte Schauspielerin Cantieni ist im SWR-Dauerbrenner von Anfang an als Bäuerin Johanna Faller dabei und hält unter einem Dach vier Generationen zusammen. Das Zusammenspiel von Landschaft, Charakteren und Geschichten die aus dem Leben gegriffen sind begeistert die Zuschauer. An diesem Sonntag strahlt das SWR Fernsehen die 1.000. Folge aus.

Unser Bild zeigt Ursula Cantieni bei einer ihrer Wanderungen durch den Schwarzwald. Denn neben dem Westweg hat die Schauspielerin auch schon den Europaweg auf dem Dobel erkundet.

Beitrag und Foto, Sabine Zoller

Zahl der Organspenden im Südwesten gestiegen

Posted by Klaus on 11th Januar 2019 in Allgemein

Presseinfo, Ministerium für Soziales und Integration

Die Zahl der Organspender in Baden-Württemberg ist im vergangenen Jahr leicht gestiegen. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha zeigte sich erfreut über die Zunahme. Zugleich mahnte er, in den Bemühungen, die Zahl der Organspenden im Land weiter zu steigern, nicht nachzulassen.

Die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) hat bekannt gegeben, dass die Zahl der Organspender im Südwesten im vergangenen Jahr leicht gestiegen ist. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha zeigte sich erfreut über die Zunahme: „Ich begrüße es sehr, dass sich die Organspenden im vergangenen Jahr auch in Baden-Württemberg so positiv entwickelt haben. Gleichzeitig warten bei uns im Land aber immer noch viele Menschen auf ein lebenswichtiges Spenderorgan. Zwar bieten die jetzt veröffentlichten Zahlen Anlass zur Freude, doch dürfen wir in unseren Bemühungen nicht nachlassen, die Zahl der Organspenden im Land weiter zu steigern.“

Offene Auseinandersetzung mit dem Thema Organspende wichtig

Das Land arbeite gemeinsam mit allen relevanten Akteuren im Aktionsbündnis Organspende seit mehr als zehn Jahren kontinuierlich daran, das Thema in Baden-Württemberg weiter voranzubringen. „Eines der wesentlichen Ziele des Bündnisses ist es, dass sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger mit einer möglichen Spende auseinandersetzen. Die Spende ist ja ein freiwilliges Geschenk, das nicht eingefordert werden kann. Entscheidend ist der persönliche Wille eines jeden Einzelnen. Damit jeder Einzelne eine freie Entscheidung treffen kann, ist eine offene, ausführliche und sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema Organspende wichtig. Das Ergebnis sollte dann in dem Ausweis festgehalten werden“, so Lucha.

Transplantationsbeauftragte als Multiplikatoren

Neben der Bereitschaft zur Organspende gehöre aber auch, dass das Land die Entnahmekrankenhäuser weiter unterstütze. In Baden-Württemberg sei bereits ein mustergültiges Curriculum zur Qualifizierung von Transplantationsbeauftragten entwickelt und umgesetzt worden. „Ab diesem Jahr werden wir das intensivmedizinische Personal der Entnahmekrankenhäuser in Notfallaufnahmen und auf Intensivstationen gezielt fortbilden und setzen dabei auf Transplantationsbeauftragte als Multiplikatoren“, so der Minister. Mit dem Förderprojekt „Zukunft Organspende“ unterstütze das Land die Kliniken weiterhin nachhaltig, damit die Steigerung der Organspendezahlen ein dauerhafter Trend werden kann.

Sozialministerium: Organspende

Bündnis Organspende Baden-Württemberg

Foto, Blogarchiv

Schlag gegen falsche Polizeibeamte – Tatverdächtiger in Haft

Posted by Klaus on 11th Januar 2019 in Allgemein, Stuttgart

Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt: Schlag gegen falsche Polizeibeamte – Tatverdächtiger in Haft

Stuttgart/Zürich

Polizeibeamte haben Ende Dezember (28.12.2018) am Flughafen Zürich einen 43 Jahre alten Mann festgenommen, der im Verdacht steht, als Logistiker und Geldkurier Trickbetrügereien der Masche „Falsche Polizeibeamte“ mitorganisiert zu haben. Bereits Anfang Oktober letzten Jahres (05.10.2018) nahmen Spezialkräfte der Polizei zwei Tatverdächtigte einer Logistikzelle im Raum Ludwigsburg fest (siehe Pressemitteilung vom 25.10.2018). Im Rahmen von umfangreichen Ermittlungen gelang es den Kriminalbeamten, einen der führenden Köpfe dieser Logistikzelle zu identifizieren und in Zürich festzunehmen. Der 43 Jahre alte Tatverdächtige soll dabei zwei tragende Rollen innerhalb der Bande übernommen haben. Zum einen trat er mutmaßlich als Logistiker auf und akquirierte und instruierte die sogenannten Geldabholer. Zum anderen soll der Mann auch selber als Geldkurier die Beute ins Ausland geschafft haben. Bislang lassen sich der Bande offensichtlich mehrere Taten nachweisen. Eine Tat ereignete sich bereits im März 2018 in Stuttgart-Heumaden. Die restlichen Taten ereigneten sich außerhalb der Landeshauptstadt. Insgesamt entstand ein Schaden von mindestens 114.000 Euro. Weitere Ermittlungen, insbesondere zum Verbleib der Beute, dauern an. Der deutsche Tatverdächtige, der bislang in der Türkei lebte, wurde nur wenige Tage nach seiner Festnahme nach Deutschland überstellt und sitzt seit dem 30.12.2018 in Untersuchungshaft.

Aus diesem Anlass warnt die Polizei auch weiterhin vor dieser Betrugsmasche. Die Täter geben sich überwiegend gegenüber älteren Bürgerinnen und Bürger als Polizisten aus und täuschten vor, über den Polizeinotruf „110“ oder andere Behördenleitungen anzurufen. Die falschen Beamten gaukeln in der Regel vor, dass Geld und Wertsachen weder zu Hause noch auf der Bank sicher seien. Schließlich kündigen sie an, einen Polizisten in ziviler Kleidung oder einen Kurier vorbei zu schicken, der Geld und Wertsachen zur sicheren Verwahrung abholt.

Die Polizei rät:

– Die Polizei ruft Sie niemals unter dem Polizeinotruf 110 an.
– Lassen Sie sich am Telefon nicht unter Druck setzen. Legen Sie
den Hörer auf, so werden Sie Betrüger los.
– Werden Sie misstrauisch bei Forderungen nach

+ schnellen Entscheidungen, + Kontaktaufnahme mit Fremden sowie + Herausgabe von persönlichen Daten, Bargeld, Schmuck oder Wertgegenständen.

– Wählen Sie die 110 und teilen Sie den Sachverhalt mit. Benutzen
Sie nicht die Rückruftaste, da Sie sonst wieder bei den Tätern
landen.
– Sprechen Sie am Telefon nicht über Ihre persönlichen und
finanziellen Verhältnisse. – Beraten Sie sich mit Ihrer Familie
oder Personen, denen Sie vertrauen.

Weitere Informationen und Präventionstipps finden Sie unter www.polizei-beratung.de

Foto, Blogarchiv

Der 13. Januar ist Quietsche-Enten-Tag

Posted by Klaus on 11th Januar 2019 in Allgemein

Ganz besondere Enten kommen aber aus dem Schwarzwald

Fotobeitrag von Sabine Zoller

Zum Tag der Quietsche-Ente wurde das kleine gelbe Entchen sogar im Fernsehen mit großer Aufmerksamkeit bedacht. Die hübschen Dekorationsstücke für den  Wohn- oder Kinderzimmer-Bereich sind Kult und seit 1970 feiern Quietsche-Enten- Fans weltweit den Tag des kleinen knuddeligen Badegefährten. Der Tag des Quietsche-Entchens geht zurück auf die Sesamstraße, die vor 45 Jahren erstmals in Deutschland ausgestrahlt wurde und das Quietsche-Entchen-Lied zum Schlager avancierte (https://www.youtube.com/watch?v=4HjycnhU5yk).Via Internet-Shops sind die gelben Enten mittlerweile in allen Variationen und Größen zu beziehen – was aber nur wenige Wissen: In Bad Liebenzell heißt es bei den süßen Enten „Marzipan First“! Die kreative Unternehmerin Margot Wein hat sich mit Ihrer Konditoren Crew im Marzipan-Paradies eine ganz besondere Serie an gelben Enten mit Accessoires ausgedacht. Passend zur Region glänzen hier die süßen Enten aus Marzipan wahlweise als Winterurlauber mit Pudelmütze für die  Schneeregionen, Meisterkoch oder Schwarzwaldmädel mit Bollenhut.

(http://www.liebenzeller-msm.de/)

Tag des deutschen Apfels

Posted by Klaus on 10th Januar 2019 in Allgemein

Presseinfo, Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz

Am 11. Januar ist Tag des deutschen Apfels. Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat alle Verbraucherinnen und Verbraucher eingeladen, sich die heimischen Äpfel schmecken zu lassen und so die bäuerliche Landwirtschaft in Baden-Württemberg zu unterstützen.

„Auch wenn gute Vorsätze laut einer Umfrage meist nicht lange anhalten: Wer sich 2019 gesünder ernähren will und einen Beitrag zum Erhalt unserer Kulturlandschaft leisten möchte, findet im Apfelland Baden-Württemberg beste Voraussetzungen. Auf einer Fläche von über 12.000 Hektar Tafelobstanbau wachsen hierzulande aromatische Äpfel in großer Sortenvielfalt mit bester Qualität. Anlässlich des Tags des deutschen Apfels am 11. Januar lade ich alle Verbraucherinnen und Verbraucher ein, sich die heimischen Äpfel schmecken zu lassen und so die bäuerliche Landwirtschaft in Baden-Württemberg zu unterstützen. Mit dem Kauf von Äpfeln aus der Region entscheiden sich Verbraucher zugleich für ein Stück Heimat, für ausgezeichnete Qualität und dafür, Landwirte aus der Region zu unterstützen“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk.

Bundesweit Obstland Nummer 1

Baden-Württemberg sei bundesweit das Obstland Nummer 1. Etwa die Hälfte aller Obst anbauenden Betriebe in Deutschland befindet sich in Baden-Württemberg. Mit einem Pro Kopfverbrauch von rund 20 Kilogramm sei der Apfel das wichtigste heimische Obst. Elstar (20 Prozent), Jonagold (13 Prozent), Gala (12 Prozent) und Braeburn (10 Prozent) zählen zu den Hauptapfelsorten in Baden-Württemberg.

Mit der breit angelegten Regionalkampagne ‚Natürlich.VON DAHEIM‘ möchte das Land den Wert von Lebensmitteln aus Baden-Württemberg und die Leistung der Menschen, die hinter diesen Produkten stehen, in den Mittelpunkt stellen. „Jedes Lebensmittel hat eine Geschichte und wer regional kauft, weiß nicht nur, wo die Produkte herkommen, sondern kann diese Geschichte erfahren und die Menschen, die dahinterstehen, kennenlernen“, so der Minister.

Bei der Landesinitiative ‚BeKi – Bewusste Kinderernährung‘ und beim EU-Schulprogramm, das Baden-Württemberg erfolgreich umsetze, spielten Äpfel ebenfalls eine wichtige Rolle, so der Minister. „Wir unterstützen mit BeKi seit über 30 Jahren Eltern, Erzieherinnen und Erzieher sowie Lehrkräfte mit Informationsveranstaltungen, Fortbildungen, Unterricht und Experimenten für den Kita- und Schul-Alltag. Durch das eigene Zubereiten erleben die Kinder die leckere Vielfalt von Äpfeln und probieren zum Beispiel aus, wie man das Braunwerden von angeschnittenen Äpfeln verhindern oder wie man Äpfel trocknen kann“, sagte Hauk abschließend.

Äpfel in Baden-Württemberg

Äpfel sind die mit Abstand wichtigste Obstart in Baden-Württemberg: Mit 12.106 Hektar werden auf zwei Dritteln der gesamten Baumobstfläche (18.310 Hektar) Äpfel angebaut. Vor allem die Bodenseeregion ist für den Anbau von Tafeläpfeln (7.100 Hektar) bekannt. Weitere Anbauschwerpunkte sind das Rheintal, Hohenlohe und das Neckartal.

Darüber hinaus hat Baden-Württemberg mit rund 116.000 Hektar auch die umfangreichsten Streuobstflächen bundesweit. Diese Früchte werden vor allem für Fruchtsäfte genutzt.

Regionalkampagne: Natürlich. VON DAHEIM

Foto, Blogarchiv

 

Bisher weniger Grippefälle im Südwesten als im Vorjahr

Posted by Klaus on 10th Januar 2019 in Allgemein

Presseinfo, Ministerium für Soziales und Integration

Die Grippe ist eine schwere Krankheit, an der jedes Jahr viele Menschen sterben. In dieser Saison gibt es im Südwesten bisher weniger Fälle als in der Vorsaison. Die Nachfrage nach Impfungen ist groß.

Die Grippe hat sich in dieser Saison in Baden-Württemberg bisher deutlich weniger verbreitet als 2017/18. Aktuell seien 348 Influenza-Erkrankungen bekannt, teilte das für Gesundheit zuständige Sozial- und Integrationsministerium in Stuttgart mit. 2017/18 habe die Zahl zum gleichen Zeitpunkt bei 706 gelegen. Allerdings bestehe eine Meldepflicht nur bei Labornachweis. Daher könne es tatsächlich mehr Erkrankte geben.

Um einem Mangel entgegenzuwirken, hatten die Regierungspräsidien im Dezember gestattet, Impfstoff aus dem Ausland zu beziehen. Ob Großhändler und Apotheker diese Möglichkeit genutzt haben, ist dem Ministerium nach Angaben eines Sprechers nicht bekannt. Das Land habe keinen direkten Einfluss auf die bestellten Impfstoffmengen.

Hohe Impfzahlen erschweren Verbreitung der Grippe-Viren

Da in dieser Influenza-Saison annähernd so viel Impfstoff auf dem Markt zur Verfügung stehe wie in der letzten Saison, bedeute der aktuelle Engpass, dass bereits sehr viele Menschen gegen Grippe geimpft seien, teilte Gesundheitsminister Manne Lucha mit. „Das ist aus meiner Sicht eine positive Nachricht, und genau deshalb habe ich schon vor Monaten öffentlich dazu aufgerufen, sich impfen zu lassen.“ Denn grundsätzlich gelte: Je mehr Menschen geimpft seien, umso weniger könnten sich die Influenzaviren weiterverbreiten.

Andererseits sei es bedauerlich, wenn impfwillige Bürger bei ihrem Arzt oder ihrer Apotheke keinen Impfstoff erhalten könnten. Daher begrüße er, dass die Regierungspräsidien als zuständige Arzneimittelaufsichtsbehörden den Weg für den Bezug von Impfstoffen aus dem Ausland frei gemacht haben.

In der gesamten Grippesaison 2017/18 hatte es nach Ministeriumsangaben knapp 36.000 Influenzafälle gegeben, deutlich mehr als doppelt so viele wie im Jahr zuvor.

Impfaufruf von Minister Manne Lucha

Quelle: dpa/lsw

Foto, Blogarchiv Sabine

Land fördert Tierheime

Posted by Klaus on 9th Januar 2019 in Allgemein

Presseinfo,

Das Land unterstützt Landkreise und Gemeinden im Rahmen der Tierheimförderung jährlich mit 500.000 Euro. Anträge auf Förderung werden durch die Tierheimbetreiberin oder den Tierheimbetreiber bei einer Gemeinde oder einem Landkreis gestellt. Die Antragsfrist läuft bis zum 30. Juni 2019.

„Unsere Tierschutzorganisationen in Baden-Württemberg leisten hervorragende Arbeit bei der Unterbringung von Fundtieren, bei der Beratung von Tierhalterinnen und Tierhaltern sowie in Tierschutzfällen. Leider ist dabei bei vielen Tierschutzvereinen das Geld knapp, während gleichzeitig in den Tierheimen bauliche Maßnahmen oder Sanierungen ausstehen. Wir stellen daher als Land jährlich 500.000 Euro zur Verfügung, die mit unserer Tierheimförderung den Kommunen beziehungsweise den Tierschutzvereinen im Land zugutekommen“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk.

Landkreis Biberach

Der Landkreis Biberach, der 2018 für den Tierschutzverein im Landkreis Biberach e. V. einen Antrag auf Tierheimförderung gestellt hatte, erhält 60.000 Euro. Das Tierheim nimmt jährlich 800 bis 1.000 Tiere auf, um diese weiter zu vermitteln. Im Laufe der Jahre ist ein umfangreicher Sanierungsbedarf entstanden, unter anderem müssen die Dachfenster und die Heizungsanlage ausgetauscht und das Flachdach repariert werden.

Landkreis Tübingen

Der Landkreis Tübingen, der 2018 für den Tierschutzverein Tübingen und Umgebung e. V. einen Antrag auf Tierheimförderung gestellt hatte, erhält 21.525 Euro. Das Tierheim Tübingen ist für den gesamten Landkreis Tübingen sowie für die Stadt Rottenburg am Neckar zuständig. Geplant ist die Sanierung des Hundehauses.

Stadt Ulm

Die Stadt Ulm, die 2018 für das Tierheim und den Tierschutzbund Ulm/Neu-Ulm und Umgebung e. V. einen Antrag auf Tierheimförderung gestellt hatte, erhält 150.000 Euro. Das Tierheim nimmt Fundtiere der Städte Ulm/Neu-Ulm und des Alb-Donau-Kreises auf. Geplant ist der Neubau eines Hundehauses.

Zollernalbkreis

Der Zollernalbkreis, der 2018 für den Tierschutzverein Zollernalbkreis e. V. einen Antrag auf Tierheimförderung gestellt hatte, erhält 27.00 Euro. Der Verein betreibt im Tailfinger Schalkental ein eigenes Tierheim, welches für den gesamten Zollernalbkreis zuständig ist. Die Förderung wurde beantragt für die Verlegung von Heizungsleitungen und die Erstellung neuer, ausbruchssicherer Zaunanlagen an den Hundeausläufen.

Weitere Informationen

Das Land stellt 500.000 Euro jährlich für die Tierheimförderung zur Verfügung. Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz fördert projektbezogen 40 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben bis zu maximal 150.000 Euro je Projekt. Mit jeweils 30 Prozent müssen sich die Landkreise, die Gemeinden oder deren Zusammenschlüsse an den zuwendungsfähigen Ausgaben beteiligen.

Anträge auf Förderung werden durch die Tierheimbetreiberin oder den Tierheimbetreiber bei einer Gemeinde oder einem Landkreis gestellt. Die Gemeinde oder der Landkreis stellt wiederum einen Antrag auf Förderung beim zuständigen Regierungspräsidium. Die Antragsfrist läuft bis zum 30. Juni 2019. Im Anschluss entscheidet das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz auf Grundlage der vorliegenden Anträge über die zu fördernden Maßnahmen.

Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Tierheimförderung

Sicherheitspersonal an Flughäfen: Warnstreik am Donnerstag auch in Stuttgart

Posted by Klaus on 9th Januar 2019 in Allgemein

Presseinfo, ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft – Landesbezirk Baden-Württemberg

ver.di ruft die Beschäftigten des Sicherheitspersonals am Flughafen in Stuttgart zu einem ganztägigen Warnstreik am Donnerstag, dem 10. Januar 2019, auf. Auch in Düsseldorf und Köln-Bonn wird morgen gestreikt. Die Streiks werden in Stuttgart mit der ersten Frühschicht gegen drei Uhr aufgenommen. Wie schon am Montag in Berlin ist auch an diesen Standorten mit starken Einschränkungen im Luftverkehr zu rechnen.

Damit erhöht ver.di den Druck auf den Bundesverband der Luftsicherheitsunternehmen (BDLS), der auf das starke Signal der Beschäftigten durch die Warnstreiks in Berlin-Tegel und Schönefeld am Montag nicht reagiert und noch immer kein verhandlungsfähiges Angebot avisiert hat.
ver.di hatte bereits im Dezember Arbeitskampfmaßnahmen angekündigt, in den Weihnachtsferien aber aus Rücksicht auf Familien nicht gestreikt.

In Stuttgart werden die Beschäftigten der FraSec Fraport Security GmbH, zuständig für die Passagierkontrollen und der Firma Securitas Aviation Service GmbH, zuständig für die Personal-, Waren- und Frachtkontrolle, zum Streik aufgerufen. Die Streikversammlung findet ab ca. 8:00 Uhr im DGB-Haus in Stuttgart statt.

Eva Schmidt, zuständige ver.di Landesfachbereichsleiterin: „Mehr als 700.000 Passagiere Zuwachs in 2018 haben dem Flughafen Stuttgart über zehn Millionen Euro Gewinn und den Sicherheitskräften erheblich mehr Kontrollen beschert. Diesen Job machen sie trotz der ständig steigenden Belastung so gut, dass der Flughafen sogar mit der hohen Kundenzufriedenheit wegen der relativ kurzen Wartezeit bei den Sicherheitskontrollen für sich wirbt. Die gute Arbeit der Beschäftigten am Flughafen gehört gut bezahlt.“

Vor Weihnachten hieß es kurz, die Beschäftigten an den Sicherheitskontrollen in Stuttgart seien das Ziel eines konkreten Terroranschlags.
„Die Angst bei denen, die am Stuttgarter Flughafen täglich für unsere Sicherheit arbeiten, ist geblieben. Die kann ihnen auch keiner mehr nehmen. Umso mehr gilt: Unsere Sicherheit hat gerade in Zeiten mit erhöhtem Sicherheitsrisiko ihren Preis.“

Die Streiks stehen im Zusammenhang mit bislang vier erfolglosen bundesweiten Tarifverhandlungen zwischen dem BDLS und ver.di. Die Arbeitgeber hatten in der letzten Verhandlungsrunde am 20./21. Dezember 2018 ihr Angebot für eine Entgelterhöhung lediglich von 1,8 auf 2,0 Prozent pro Jahr bei einer zweijährigen Vertragslaufzeit erhöht. Die Lohnanpassung für ostdeutsche Bundesländer soll erst nach fünf Jahren beendet sein. Die Gewerkschaft fordert eine Erhöhung des Stundenlohns im Bereich der Passagier-, Fracht-, Personal- und Warenkontrolle auf 20 Euro brutto. Das bislang vorliegende Angebot der Arbeitgeber beläuft sich auf eine Erhöhung von rund 40 Cent.
„Auf dieser Grundlage ist ein Tarifkompromiss nicht möglich“, betont ver.di-Verhandlungsführer Benjamin Roscher. „Die Beschäftigten der Luftsicherheitsunternehmen müssen für ihre schwere und verantwortungsvolle Aufgabe eine deutlich höhere Entlohnung erhalten.“

Die Arbeitgeber hätten auch nach dem Streik der Beschäftigten an den Berliner Flughäfen die Möglichkeit gehabt, ein verbessertes Angebot vorzulegen. Den Arbeitgebern sollte klar sein, dass die Beschäftigten bereit und in der Lage sind, für ihre Forderungen einzutreten, so Roscher weiter. Sollte es weiterhin kein verbessertes Angebot geben, seien auch weitere Streiks nicht auszuschließen.

Die Verhandlungen werden am 23. Januar in Berlin fortgesetzt.

Foto, Blogarchiv