Archive for the ‘Allgemein’ Category

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen am 12. April

Posted by Klaus on 8th April 2021 in Allgemein

Presse 8.04.2021

Die Corona-Verordnungen des Landes passen wir immer wieder an die aktuelle Infektionslage an. Hier finden Sie einen Überblick der aktuellen Änderungen. Am Ende der Seite finden Sie eine ausführliche Übersicht über die jeweiligen Änderungen.

Änderungen zum 12. April 2021

Corona Verordnung des Landes

Die Biene Maja ist Deutschlands schönste Briefmarke 2020

Posted by Klaus on 8th April 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Auf dem zweiten Platz landete das Motiv „Sesamstraße“, Platz 3 ging an die Haselmaus.

  • Mehr als 17.000 Briefmarkenfreunde haben an der Umfrage der Deutschen Post teilgenommen
  • Auf den Plätzen 2 und 3: Sesamstraße und Haselmaus

Bonn – Die Biene Maja ist die schönste Briefmarke des Jahres 2020. Dies ist das Ergebnis einer Umfrage der Deutschen Post, die in dieser Form erstmals durchgeführt wurde und an der sich mehr als 17.000 Briefeschreiber und Markenfreunde beteiligt haben. Die Gründe, warum diese Briefmarke die meisten Stimmen bekam, waren insbesondere die Farben- freude, die schöne Bildkomposition und Originalität des Motivs. Auf dem zweiten Platz landete das Motiv „Sesamstraße“, Platz 3 ging an die Haselmaus. Die Briefmarke „Willy Brandt – Kniefall von Warschau vor 50 Jahren“ schaffte es auf Platz 4.

Dazu Ole Nordhoff, Leiter Produktmanagement Post & Paket Deutschland: „Unsere Umfrage zur schönsten Briefmarke war ein voller Erfolg, denn sie hat uns wertvolle Erkenntnisse geliefert, was unseren Kunden beim Briefmarkenkauf wichtig ist. Wir werden dieses gute Kundenfeedback nutzen und auch in Zukunft Motive anbieten, die den Nerv der Zeit und den Geschmack der Briefmarkenfreunde treffen.“

Die anonyme Umfrage zur beliebtesten Briefmarke 2020 wurde im Zeitraum 2. bis 23. März 2021 online durchgeführt. 60 Prozent der Teilnehmer waren zwischen 30 und 60 Jahren alt, die Mehrheit weiblich. Zwei Drittel der Befragten gab an, die Briefmarken in der Filiale zu kaufen. Weiteres Ergebnis: Die Markenmotive sind wichtig für den Kauf von Briefmarken, sowohl für Briefeschreiber als auch für Sammler. Dabei wünschen sich die Befragten insbesondere farbenfrohe, fröhliche und aufmerksamkeitsstarke Motive, die sowohl aktuelle als auch historische Motive darstellen. Groß war die Resonanz auch bei der Frage, welche Wünsche es bei den Teilnehmern für die künftigen Motive gibt. Hier gab es rund 10.000 Rückmeldungen zu neuen Themen in den Bereichen Natur, Tiere, Persönlichkeiten, Städte und Sehenswürdigkeiten, Comics und Zeichentrickfilm-Figuren, Pop- und Rockbands sowie Figuren aus Film und Literatur.

Jedes Jahr erscheinen 52 neue Briefmarken. Einen Teil der Motive gestaltet die Deutsche Post mit eigenen Grafikern selbst. Offizieller Herausgeber der Briefmarken ist das Bundesministerium der Finanzen. Die Umfrage zur schönsten Briefmarke soll künftig jährlich in gleicher Weise durchgeführt werden.

Foto, DP DHL

Baden-Württemberg bringt Impfungen von älteren Menschen voran

Posted by Klaus on 7th April 2021 in Allgemein

Pressemeldung

In Baden-Württemberg wurde mittlerweile die zwei- millionste Corona-Impfung durchgeführt. Das Land konzentriert sich zunächst weiter auf die über 70- und 80-Jährigen. Über 60-Jährige sind derzeit nur etwa bei bestimmten Vorerkrankungen oder wegen ihres Berufs impfberechtigt.

Am 6. April wurde in Baden-Württemberg die zweimillionste Impfung gegen das Coronavirus durchgeführt. 1.421.665 Menschen im Land haben eine Erstimpfung bekommen, davon sind 596.626 Menschen auch schon zum zweiten Mal geimpft. Am 1. April stand erstmals genug Impfstoff zur Verfügung, um an einem einzigen Tag in den Impfzentren und durch die mobilen Impfteams 40.000 Menschen zu impfen. In dieser Woche beginnen auch in Baden-Württemberg die flächendeckenden Impfungen in den Hausarztpraxen.

Über 60-Jährige noch nicht generell impfberechtigt

„Derzeit konzentrieren wir uns in Baden-Württemberg zunächst weiter auf die Impfungen für Menschen über 70 und 80 Jahren. Über 60-Jährige sind im Land derzeit noch nicht generell impfberechtigt, sondern nur etwa bei bestimmten Vorerkrankungen oder wegen ihres Berufs“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha. „AstraZeneca hat weiter eine hohe Nachfrage. Dieser Impfstoff kann und wird jetzt in Baden-Württemberg vor allem für die Impfberechtigten über 70 Jahren aus der ersten und zweiten Priorität eingesetzt. Darunter fallen Bürgerinnen und Bürger, die nach der Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums mit höchster oder hoher Priorität impfberechtigt sind.“

Liste der impfberechtigten Personengruppen

In Baden-Württemberg sind – im Einklang mit dem jüngsten Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz – derzeit weiterhin ausschließlich die Menschen aus der ersten und der zweiten Priorität impfberechtigt. Auf der Website des Sozialministeriums finden Bürgerinnen und Bürger eine Liste der derzeit impfberechtigten Personengruppen. Impfberechtigt sind derzeit Menschen zum Beispiel aufgrund ihrer Berufsgruppe, aufgrund von Vorerkrankungen oder als Kontaktpersonen von Pflegebedürftigen oder Schwangeren. Aufgrund des Alters sind weiterhin nur Menschen über 70 Jahren impfberechtigt. Durch die neue Empfehlung zu AstraZeneca können diese besonders vulnerablen Personengruppen nun schneller geimpft werden.

„Die Nachfrage nach Impfungen übersteigt das verfügbare Angebot an Impfterminen derzeit weiterhin. Deshalb konzentrieren wir uns bei den Impfungen, wie von den Expertinnen und Experten der Ständigen Impfkommission empfohlen, auf die am stärksten Gefährdeten. Die Zahlen machen aber deutlich: Das Impfen kommt gut voran“, so der Minister abschließend.

Ministerium für Soziales und Integration: Informationen zur Corona-Impfung

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

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Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Posted by Klaus on 7th April 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Die Corona-Verordnungen des Landes passen wir immer wieder an die aktuelle Infektionslage an. Hier finden Sie einen Überblick der aktuellen Änderungen. Am Ende der Seite finden Sie eine ausführliche Übersicht über die jeweiligen Änderungen.

Änderungen zum 7. April 2021

Corona-Verordnung Angebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit

Informationen zum Schulbetrieb nach den Osterferien

Posted by Klaus on 4th April 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Das Kultusministerium hat die Schulen im Land über den Schulbetrieb nach den Osterferien informiert. In der Woche vom 12. bis zum 16. April findet kein Präsenz-, sondern nur Fernunterricht statt. Ab dem 19. April sollen die Schulen in den Wechselbetrieb übergehen.

Das Kultusministerium hat die Schulen in Baden-Württemberg am 1. April 2021 über den Schulbetrieb nach den Osterferien informiert (PDF). In der Woche vom 12. bis zum 16. April wird an den Schulen kein Präsenz-, sondern nur Fernunterricht stattfinden. Für die Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 7, deren Eltern zwingend auf eine Betreuung angewiesen sind, wird eine Notbetreuung eingerichtet. Ab dem 19. April ist eine Rückkehr zum Wechselbetrieb für alle Klassenstufen vorgesehen, sofern es das Infektionsgeschehen zulässt. Diese Entscheidung ist das Resultat von Dialogrunden mit zahlreichen Lehrerverbänden und -gewerkschaften, den schulischen Beratungsgremien (Landesschulbeirat, Landesschülerbeirat, Landeselternbeirat), Schulleiterinnen und Schulleitern sowie mit Eltern- und Schülervertretungen am vergangenen Montag und am Gründonnerstag, die das Staatsministerium initiiert und geleitet hat. Über den Schulbetrieb ab dem 19. April wird das Kultusministerium die Schulen noch einmal zu gegebener Zeit weiter informieren.

„Es war mir wichtig, dass Schulen, Lehrkräfte, Eltern und die Schülerinnen und Schüler noch vor Ostern Klarheit darüber haben, wie es nach den Ferien weitergeht“, sagt Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann. Weiterhin gelte für alle Schularten, dass es keine Verpflichtung zur Teilnahme am Präsenzunterricht gibt. Wenn die Schülerinnen und Schüler nicht am Präsenzunterricht teilnehmen, müssen sie die Schulpflicht aber im Fernunterricht erfüllen.

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Schreiben des Kultusministeriums an die Schulen vom 1. April 2021 zum Schulbetrieb nach den Osterferien (PDF)

Kultusministerium: Informationen zu Corona

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Impfstart in den Hausarztpraxen nach Ostern

Posted by Klaus on 3rd April 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Die Hausarztpraxen in Baden-Württemberg werden nach Ostern flächendeckend in die Impfkampagne einsteigen. Wegen des Impfstoffmangels erhalten die Praxen zunächst nur eine limitierte Anzahl an Dosen pro Woche.

Nach Ostern werden die Hausarztpraxen in Baden-Württemberg flächendeckend in die Impfkampagne einsteigen. In einem gemeinsamen Pilotprojekt des Ministeriums für Soziales und Integration, der Kassenärztlichen Vereinigung (KVBW) und der Kommunalen Landesverbände impfen niedergelassene Ärztinnen und Ärzte in Baden-Württemberg bereits seit dem 8. März Menschen gegen das Corona-Virus.

Modellprojekt war  erfolgreich

In nahezu allen Stadt- und Landkreisen gibt es Pilotpraxen, die ihre Patientinnen und Patienten im Alter von über 80 Jahren aus der ersten Priorisierungsstufe – und wo diese bereits geimpft sind, auch Personen über 70 Jahren – impfen. Seit wenigen Tagen finden in den Praxen bereits die Zweitimpfungen statt. Die Rückmeldungen der Ärztinnen und Ärzte zeigen: Das Pilotprojekt ist sehr erfolgreich und die Impfbereitschaft der Bevölkerung ist sehr hoch.

„Nach Ostern werden die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte regulär in die Corona-Impfungen einbezogen. Nach den erfolgreichen Erstimpfungen ist deutlich geworden: Die Hausarztpraxen in Baden-Württemberg sind engagiert und motiviert, sie wollen ihren Beitrag zur Impfkampagne leisten und sie sind gut vorbereitet. Nun werden die Impfzentren des Landes und die Hausärztinnen und Hausärzte gemeinsam die Impfkampagne weiter vorantreiben“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha am Freitag, 2. April, in Stuttgart. Wegen des Impfstoffmangels erhalten die Hausarztpraxen zunächst nur eine limitierte Anzahl an Dosen pro Woche. „Wir schaffen damit gemeinsam eine gute Grundlage, dass auch die für den Verlauf des zweiten Quartals in Aussicht gestellten wachsenden Impfstoffmengen schnell und effizient verimpft werden können“, so Lucha weiter.

Arztpraxen gehen auf impfberechtigte Patientinnen und Patienten zu

Mit Blick auf den regulären Start der Impfungen in den Hausarztpraxen bittet die Kassenärztliche Vereinigung angesichts der anfangs limitierten Impfstoffmengen die Patientinnen und Patienten um Geduld. „Zu Beginn sind die Arztpraxen aufgefordert, schwerpunktmäßig immobile Patientinnen und Patienten in der eigenen Häuslichkeit sowie Personen mit Vorerkrankungen zu impfen“, sagte KVBW-Vorstand Dr. Johannes Fechner. Vor diesem Hintergrund werden die teilnehmenden Praxen direkt auf impfberechtigte Patientinnen und Patienten zugehen, um Impftermine zu vereinbaren. Eine Kontaktaufnahme seitens der Patienten sei daher nicht notwendig.

Die Erfahrungen der Praxen aus dem Pilotprojekt sollen jetzt dazu genutzt werden, die übrigen Hausarztpraxen beim Beginn der Corona-Impfungen zu unterstützen. Die besten Erfahrungen machten die Praxen etwa mit eigens eingerichteten Impfsprechstunden, in denen die Impfungen konzentriert und damit vergleichbar wie in den Impfzentren durchgeführt wurden. Die Corona-Impfstoffe sind in der Handhabung anspruchsvoller als andere in den Praxen regulär verimpfte Impfstoffe, wie etwa Grippeimpfstoffe. Insofern ist eine Bündelung der Impfungen auf bestimmte Wochentage sinnvoll.

Ergänzende Informationen

Von der zweiten Aprilwoche an erhalten die Bundesländer für ihre Impfzentren eine festgelegte Menge an Impfstoff. Darüber hinaus gehender Impfstoff ist für die Impfungen in den Arztpraxen vorgesehen, den diese über den pharmazeutischen Großhandel und die Apotheken beziehen. Die Hausärzte bestellen ihren Bedarf selbst über das System der Regelversorgung. Ob eine Hausarztpraxis Corona-Impfstoff bestellt, bleibt jeweils der Praxis selbst überlassen. Nach den Erfahrungen im Pilotprojekt und den Rückmeldungen aus anderen niedergelassenen Praxen ist davon auszugehen, dass die Bereitschaft der niedergelassenen Praxen sehr hoch ist, sich an den Corona-Impfungen zu beteiligen.

Nach einem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz werden den Arztpraxen aufgrund der noch sehr geringen Liefermengen pro Woche etwa 20 Impfdosen pro Praxis zur Verfügung stehen. Eine Million Impfdosen müssen auf circa 50.000 Hausarztpraxen in Deutschland verteilt werden. In den ersten beiden Aprilwochen werden die Hausarztpraxen Impfstoff von Biontech erhalten. Ab Mitte April wird der Impfstoff von AstraZeneca an die niedergelassenen Praxen geliefert, die Impfzentren werden dann nur noch die Dosen erhalten, die für die Zweitimpfungen notwendig sind.

Fragen und Antworten zur Impfung und zu den Impfzentren in Baden-Württemberg

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

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Stuttgart im Jahr 2022 – was kann nach Corona kommen?

Posted by Klaus on 3rd April 2021 in Allgemein

Sehr geehrte Damen und Herren,

schon mehr als ein Jahr hält uns die Coronapandemie und ihre Auswirkungen in ihrem Bann gefangen.
In Deutschland und auf der ganzen Welt sind unzählige Menschen daran gestorben oder leiden unter Langzeitfolgen. Die wirtschaftlichen Auswirkungen sind bis jetzt nicht absehbar und werden uns Jahrzehnte beschäftigen. Die Kultur, der Sport, die Bildung der Kinder, das soziale Leben haben gelitten und leiden weiter, und noch ist ein Ende nicht absehbar.

Trotzdem müssen wir uns Gedanken machen wie es nach Corona oder auch mit Corona längerfristig weitergehen wird und weitergehen soll. Diese Gedanken habe ich mir gemacht und sie für alle, die es interessiert, zum Nachlesen zusammengefasst. Ich bin kein Physiker, kein Virologe oder Arzt, mit meiner langen Erfahrung in der Kommunalpolitik, als selbständiger Einzelhändler mit täglich vielen Menschenkontakten und Aktiver in einigen Vereinen und Organisationen habe ich durchaus Erkenntnisse gesammelt, die vielleicht interessant sind.

 

Mit freundlichen Grüßen

Jörg Trüdinger

Polizei bereitet sich auf Osterwochenende vor

Posted by Klaus on 1st April 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Ostern setzt ein hoffnungsvolles Zeichen, auch in Zeiten der Pandemie. Dennoch gilt: Abstand halten schützt Leben. Nur gemeinsam können wir unser Ziel erreichen, die Rückkehr in ein normales Leben! Daher gilt auch an Ostern: Halten Sie die AHA-Regeln ein und seien Sie achtsam für- und miteinander.

„Das Osterfest ist das wohl wichtigste und älteste Fest der Christen in aller Welt. Es ist ein Fest der Hoffnung, ein Fest der Freude, ein Fest der Familie. Wir stecken noch in einer sehr ernsten Lage der Pandemie. Freilich sehen wir auch Licht am Ende des Tunnels. Dieses Licht dürfen wir nicht aus dem Blick verlieren. Und deshalb haben wir es in der Hand, wir können an diesem Osterfest ein hoffnungsvolles Zeichen setzen: Halten wir Abstand, schränken wir alle unsere Kontakte ein. Nur gemeinsam können wir unser Ziel erreichen: Die Rückkehr in ein normales Leben!“, so der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl mit Blick auf die kommenden Ostertage.

Auch an den Feiertagen wird Präsenz gezeigt

Die Polizei wird auch an Ostern präsent sein und konsequent für den Infektionsschutz arbeiten. „Die Mehrheit der Bevölkerung hat sich in den vergangenen Monaten sehr vernünftig verhalten. Deshalb appelliere ich an die Menschen im Land, durchzuhalten, auch wenn es an Festen wie Ostern besonders schwer fällt“, so Minister Thomas Strobl. Das bevorstehende Osterwochenende mit prognostizierten milden Temperaturen stellt nicht nur für die Landespolizei eine Herausforderung dar. Gemeinsam mit den örtlich zuständigen Polizeibehörden rechnet man insbesondere in den baden-württembergischen Naherholungsgebieten mit einem hohen Besucheraufkommen. Die Polizei wird im Zuge ihrer Kontrollen konsequent auf die Einhaltung der Regelungen der Corona-Verordnung achten.

Polizei ruft zu Besonnenheit auf

Ein besonnenes Verhalten erhofft sich die Polizei auch von den Besucherinnen und Besuchern mehrerer Versammlungen und Kundgebungen im Land, die sich gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen richten. Die wohl größte davon ist für den 3. April 2021 auf dem Cannstatter Wasen angemeldet, die Veranstalter rechnen mit mehreren Tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmern. „Die Versammlungsfreiheit und das Recht auf eine freie Meinungsäußerung sind hohe Güter in unserer Demokratie. Sie zu schützen, ist oberste Aufgabe der Polizei – nicht nur an diesem Wochenende. Allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern sollte aber klar sein: Auch die Versammlungsfreiheit kennt Grenzen, ist nicht schrankenlos. Pöbeleien oder gar Gewaltausbrüche werden keinesfalls akzeptiert. Die Polizei wird wie gehabt genau darauf achten, dass die Auflagen der Versammlungsbehörden eingehalten und die Regeln einer friedlichen Versammlung respektiert werden“, betont Innenminister Thomas Strobl.

AHA-Regeln schützen Menschen

„In einer Demokratie darf man über die Corona-Maßnahmen freilich streiten. Unstrittig ist aber, dass ein Virus den persönlichen Kontakt zur Verbreitung benötigt. Teilnehmende wie Schaulustige sollten sich daher genau überlegen, ob sie sich diesem Risiko aussetzen möchten. Während sich die Intensivstationen wieder füllen, gilt dies umso mehr. Halten Sie sich an die AHA-Regeln, für unser aller Wohl“, so der Appell von Innenminister Thomas Strobl.

Die Corona-Verordnung in Baden-Württemberg wurde dem hohen Infektionsgeschehen angepasst und trat in der aktualisierten Fassung am vergangenen Montag, 29. März 2021, in Kraft.

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Foto, Archiv

Corona-Bilanz der Polizei vom Wochenende

Posted by Klaus on 29th März 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Polizist des Polizeipräsidiums Freiburg auf Streife.

Die Polizei kontrolliert unvermindert die Einhaltung der Corona-Verordnung. Am Wochenende verzeichnete sie mehr als 4.000 Verstöße, eine Vielzahl auch im Zusammenhang mit Demonstrationen gegen die derzeitigen Corona-Bestimmungen.

„Milde Temperaturen und reichlich Sonnenschein lockten am vergangenen Wochenende die Menschen in Baden-Württemberg wieder mehr ins Freie – wer könnte es ihnen verdenken. Leider ließen dabei nicht wenige die Bestimmungen der Corona-Verordnung außer Acht. So musste die Polizei landesweit zwischen Freitag und Sonntag (26. bis 28. März 2021) insgesamt 4.011 Verstöße gegen die Regelungen der Corona-Verordnung verzeichnen. Davon bezogen sich alleine 1.409 auf die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Knapp 1.100 Verstöße betrafen die Bestimmungen zu Ansammlungen und privaten oder sonstigen Veranstaltungen. Eine Vielzahl der Verstöße sind dabei auch im Zusammenhang mit Demonstrationen gegen die derzeitigen Corona-Bestimmungen festgestellt worden“, bilanzierte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl das vergangene Wochenende.

Einsatz bei Versammlung in Sinsheim

„Der Staat hat die Aufgabe, das Gemeinwesen zu schützen. Wir haben sehr angespannte Wochen vor uns und müssen wirklich schauen, dass wir Herr der Lage bleiben. Deshalb gilt auch bei Versammlungen weiterhin uneingeschränkt: Abstand halten und Maskenpflicht“, betont der Minister und spricht die Versammlungslagen des Wochenendes an. Allein in Sinsheim wurden im gesamten Einsatzverlauf rund 1.560 Personen kontrolliert, circa 390 Platzverweise ausgesprochen und insgesamt 599 Ordnungswidrigkeiten sowie neun Straftaten zur Anzeige gebracht.

Die Polizei wird ihre Kontrollen im öffentlichen Raum weiterhin konsequent durchführen – auch am kommenden Osterwochenende. Insbesondere in den baden-württembergischen Naherholungsgebieten rechnen Kommunen und Polizei bei gutem Wetter wieder mit einem erhöhten Besucheraufkommen und werden ihre Maßnahmen entsprechend ausrichten. Zu den möglichen Maßnahmen zählen an neuralgischen Punkten unter anderem auch Streckensperrungen.

Corona-Regeln auch an Ostern einhalten

„Die Zahl der festgestellten Verstöße am vergangenen Wochenende ist mit dem aktuell wieder hochdynamischen Infektionsgeschehen nicht in Einklang zu bringen. Die konsequente Einhaltung der Regeln wird daher auch an Ostern das Ziel der polizeilichen Maßnahmen sein. Das Osterfest im Kreise von Familie und Freunden kann es in diesem Jahr leider nicht in gewohntem Maße geben. Wenn persönliche Kontakte stattfinden, dann Corona-konform und möglichst im Freien“, richtet der Innenminister Thomas Strobl seinen Appell an die Menschen im Land.

Die Corona-Verordnung in Baden-Württemberg wurde dem hohen Infektionsgeschehen angepasst und ist in der aktualisierten Fassung am 29. März 2021 in Kraft getreten.

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

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Kampagne NICHT BEI UNS! startet

Posted by Klaus on 29th März 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Junge Polizeibeamtinnen und -beamte. Quelle: Polizei Baden-Württemberg

Die Polizei Baden-Württemberg startet die Kampagne NICHT BEI UNS! zur Sensibilisierung sowie als Zeichen gegen Diskriminierung und Extremismus. Ziel der Kampagne ist es, das Bewusstsein für eine respektvolle, professionelle und im Einklang mit den Beamtenpflichten stehende Kommunikation insgesamt zu stärken.

„Die Verbreitung von Hass und Hetze und die Ausgrenzung in unserer Gesellschaft bereitet uns allen große Sorge. Vor allem in sozialen Netzwerken werden fremdenfeindliche, rassistische, auch antisemitische und extremistische Einstellungen häufig ungefiltert geteilt. Dies greift nicht nur betroffene Personen an, sondern richtet sich gegen den Kern unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens, unsere freiheitliche demokratische Grundordnung. Dieser Entwicklung müssen sich die Sicherheitsbehörden entschieden entgegenstellen“, betonte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Besondere Rolle der Polizei

„Der Polizei kommt hierbei eine besondere Rolle zu: Zum einen ist es ihre Aufgabe, konsequent gegen politisch motivierte Straftaten vorzugehen und im Verbund mit Netzwerkpartnern jeder Form von Extremismus in der Gesellschaft mit Präventions- und Deradikalisierungsmaßnahmen entgegenzutreten. Zum anderen muss sie auch intern das feste Demokratie- und Werteverständnis schützen – damit liegt die Messlatte aufgrund der besonderen Stellung als Trägerin des Gewaltmonopols und Säule der freiheitlich demokratischen Grundordnung besonders hoch“, so der Innenminister weiter. Landespolizeipräsidentin Dr. Stefanie Hinz ergänzt:e„Die Polizistinnen und Polizisten unseres Landes sind rund um die Uhr für die Sicherheit aller Menschen im Einsatz und stehen dabei fest auf dem Boden der Verfassung. Extremistische oder diskriminierende Vorfälle in der Polizei Baden-Württemberg sind die absolute Ausnahme. Trotzdem ist jeder Fall in diesem Bereich einer zu viel! Das Fehlverhalten Weniger darf die Polizei nicht zu Unrecht und pauschal in ein falsches Licht rücken und diskreditieren. Deshalb gehen wir entschlossen, konsequent und mit null Toleranz gegen solche Fälle vor.“

Polizistinnen und Polizisten sind in ihrem beruflichen Alltag oftmals mit Respektlosigkeit, Aggressivität und Gewalt konfrontiert. Diese Belastungen perlen nicht einfach an den Beamtinnen und Beamten ab. „Neben unseren professionellen Entlastungsstrukturen innerhalb der Polizei ist deshalb ein gefestigtes gemeinsames Werteverständnis von zentraler Bedeutung. Die Polizistinnen und Polizisten schützen unsere Demokratie, den Rechtsstaat und die Grundrechte – unabhängig von Herkunft, Religion, Geschlecht oder sexueller Orientierung. Diese Werte sind Richtschnur für unser Handeln – auch in schwierigen Situationen. Wertschätzendes und respektvolles Verhalten fängt mit der Sprache an! Umso wichtiger ist es, dass wir unsere eigene Kommunikation stets reflektieren und kritisch hinterfragen“, betonte die Landespolizeipräsidentin.

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