Archive for the ‘Allgemein’ Category

E i n l a d u n g zur Sitzung des Bezirksbeirats Stuttgart-Ost am 8. Dezember 2021

Posted by Klaus on 29th November 2021 in Allgemein

18:00 Uhr im Rathaus – Mittlerer Sitzungssaal

Hinweise
1. Für Bürgerinnen und Bürger stehen maximal 5 Plätze im Mittleren Sitzungssaal zur Verfügung. Bitte melden Sie sich per Mail unter Poststelle.Bezirk.Ost@stuttgart.de oder telefonisch unter 0711 216-60238 an.
Die Plätze werden nach Eingang der Anmeldungen verteilt.
2. Im Rathaus muss ab Betreten bis Verlassen des Gebäudes eine medizinische Maske („OP-Maske“) oder ein Atemschutz mit FFP2-, KN 95-, N 95- oder  vergleichbarem Standard getragen werden.
3. Es wird darum gebeten, die allgemeinen Hygieneregeln zu beachten.
4. Nach der aktuell geltenden Corona-Verordnung des Landes gilt ab Eintreten der Alarmstufe für Sitzungen der städtischen Gremien die 3G-Regelung
Neuer Stand 29.11.2021: Bezirksbeiratssitzungen: Coronaregeln nachgeschärft

T a g e s o r d n u n g öffentlich

1. 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger

2. Machbarkeitsstudie Tiefgarage Schulhof GWRS Gablenberg – mündlicher Bericht

3. Sanierung Stuttgart 29 – Stöckach – Begrünung des Mittelstreifens in der Neckarstraße – mündlicher Bericht

4. Sanierung Stuttgart 29 – Stöckach – Stöckachplatz, Baumfällungen – mündlicher Bericht

5. Bericht zur Umsetzung des Pilotprojektes zur Brandschutzerziehung an Kindergärten in Stuttgart-Ost

6. Erweiterung des Parkraummanagement Gebietes O4 um den Bereich OX zwischen Talstraße, Ulmerstraße, Köslerstraße, Schlachthofstraße und
Wagenerstraße – Beschlussfassung

7. Bericht aus dem Ausschuss „Stuttgart am Neckar“

8. Bezirksbudget: Sommerfest zum 25-jährigen Bestehen des Freien Radio für Stuttgart – Umschichtung der beantragten Mittel

9. Bezirksbudget: Reaktivierung Berger Plätzle

10. Einrichtung einer Tempo 30 – Zone in der Gablenberger Hauptstraße sowie in der Albert-Schäffle-Straße für die Zeit zwischen 22 Uhr und 7 Uhr (Antrag Bündnis 90/Die Grünen-Ost)

11. Digitale Verkehrszählung in der Gablenberger Hauptstraße und der Albert-Schäffle-Str. im Abschnitt zwischen der Wagenburgstr. und der Planckstr. durchführen (Antrag Freie Wähler-Ost)

12. Mitteilungen und Verschiedenes

Charlotta Eskilsson, Bezirksvorsteherin

Archivfoto, Thomas

SWR stellt Räume im Stuttgarter Funkhaus für öffentliche Corona?Impfungen zur Verfügung

Posted by Klaus on 28th November 2021 in Allgemein, In und um Gablenberg herum

Presse LHS / SWR

Das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt Stuttgart und der SWR sind sich einig: In den Räumlichkeiten im SWR Funkhaus sollen so bald wie möglich Impfungen angeboten werden.

Die Landeshauptstadt Stuttgart bietet in Kooperation mit Impfambulanzen bereits an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet die Möglichkeit, sich schnell und unkompliziert impfen zu lassen. Mit der Aktion beim SWR soll es nun ein Angebot in Stuttgart?Ost geben. Die Impfungen werden durch die Stadt koordiniert, der SWR stellt Räumlichkeiten im Stuttgarter Sender zur Verfügung. Dort soll eine Impfstraße eröffnet werden, die unter anderem einen abgetrennten Teil der Kantine umfasst. Dr. Frank Nopper, Oberbürgermeister von Stuttgart, zeigt sich erfreut: „Die Einrichtung einer Impfstelle im Funkhaus ist ein freundschaftlicher Akt des SWR, ein Akt der Solidarität. Er hilft uns enorm in der städtischen Impfoffensive. Im Moment haben wir zwölf Impfstationen, bald werden es 19 sein, einschließlich der neuen Station im SWR. Dementsprechend werden wir unsere Impfkapazität von aktuell 20.000 Impfungen pro Woche auf 40.000 verdoppeln können.“

Gemeinsames Vorgehen mit dem SWR

Auch Kai Gniffke, Intendant des SWR, ist von der gemeinsamen Aktion überzeugt: „Unser Versprechen an die Menschen im SWR Sendegebiet heißt ‚Für Euch da!‘ Das wollen wir gerade in schwierigen Zeiten wie diesen einlösen und ganz praktisch helfen. Daher stellen wir unsere Infrastruktur in Stuttgart sehr gerne für Impfungen zur Verfügung. Wir hoffen, dass viele Menschen von diesem Angebot Gebrauch machen, damit die Lage für alle besser wird.“ Seinen Beschäftigten hat der SWR bereits im Sommer Impfungen über die Betriebsärzte und das DRK angeboten. Vom Impfangebot in den Räumen des SWR können sie nun auch Gebrauch machen.

Umsetzung so schnell wie möglich geplant

Die Vorbereitungen für die Eröffnung der Impfstraße laufen bereits auf Hochtouren. Die Impfungen selbst werden in Zusammenarbeit des Gesundheitsamtes mit der Impfambulanz von Frau Dr. Esra Trumpf und Herrn Dr. Horst Heydlauf durchgeführt. Die Eröffnung der Impfstraße ist derzeit bis spätestens Mitte Dezember geplant. Über ein Online?Tool wird es die Möglichkeit geben, Termine für Erstimpfungen, Zweitimpfungen und Auffrischungsimpfungen zu buchen. Je nach Auslastung sind Impfungen auch ohne Voranmeldung möglich. Abhängig von der Verfügbarkeit werden die Impfstoffe von Moderna, BioNTech und für Erstimpfungen auf Wunsch auch Johnson & Johnson angeboten. Weitere Informationen zum Beginn der Impfaktionen und zur Terminbuchung werden so schnell wie möglich bekannt gegeben.

Archivfoto, Klaus

Weihnachtsbaumsaison 2021 startet

Posted by Klaus on 27th November 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Die Weihnachtsbaumsaison 2021 startet. Wer den Weihnachtsbaum beim heimischen Erzeuger kauft, stärkt die Region, schont das Klima und beschert sich ein besonderes Familien-Event.

„Der Weihnachtsbaum ist kein Wegwerfartikel, sondern Teil unserer Kulturlandschaft. Ein Hektar Weihnachts- baumkultur bindet in zehn Jahren fast 150 Tonnen Kohlenstoffdioxid (CO2). Das schafft kein Kunstbaum, im Gegenteil. Werden diese Flächen mit Schafen beweidet kann auf Herbizide und mechanische Unkraut- bekämpfung nahezu verzichtet werden. Wer beim heimischen Erzeuger kauft, stärkt die Region, vermeidet lange Transportwege, schont das Klima und kann sich zum Auftakt der Weihnachtszeit mit der eigenhändigen Baumernte ein besonderes Familien-Event bescheren“, sagte der Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk zum Auftakt der Weihnachtsbaumsaison 2021.

Etwa die Hälfte der 2,5 Millionen Weihnachtsbäume, die in Baden-Württemberg verkauft werden, stammen aus dem Land. Für viele land- und forstwirtschaftlichen Betriebe ist der Weihnachtsbaumverkauf eine wichtige Einnahmequelle. „Es lohnt sich beim Kauf auf zertifizierte Ware zusetzen und zum Beispiel auf das PEFC-Logo oder das Herkunfts- und Qualitätszeichen „Christbaum aus Baden-Württemberg“ des Christbaumverbandes zu achten“, sagte Hauk.  Ein weiteres Plus bei Weihnachtsbäumen aus der Region sei der Wegfall klimaschädlicher Transporte aus fernen Gegenden, die Bäume sind frisch, da sie Just-in-Time geerntet werden und ihr Verkauf stärke regionale Wertschöpfung und Betriebe im ländlichen Raum.

Kampagne „Das Blatt wenden“

Nur die allerwenigsten Weihnachtsbäume kommen direkt aus dem Wald. Wer die Möglichkeit hat, über einen Waldbesitzer oder den Förster vor Ort einen Baum zu beziehen oder sogar selbst zu ernten, sichert sich damit ein besonderes Erlebnis und kann die Gelegenheit nutzen, um sich über den Zustand unserer Wälder zu informieren. Auch wenn sich die Lage im Jahr 2021 etwas entspannt hat, so leiden die heimischen Wälder stark unter den Folgen des Klimawandels wie Dürre, Sturm und Schadorganismen.

Hintergrundinformationen und Videoclips zum Waldzustand, dem wertvollen Beitrag der Wälder für das Klima und dem Engagement der Forstleute, dieses wertvolle Ökosystem zukunftsfit zu machen, finden Sie in der Kampagne „Das Blatt wenden – Gemeinsam für die Zukunft unserer Wälder“.

Archivfotos

Soforthilfe für die Unterbringung von Obdachlosen

Posted by Klaus on 26th November 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Die Corona-Krise trifft wohnungslose Menschen insbesondere in der kalten Jahreszeit hart. Die Landesregierung stellt den Kommunen daher nochmals eine Soforthilfe in Höhe von 400.000 Euro für die Unterbringung von Obdachlosen zur Verfügung. 

Viele Menschen, die von Wohnungslosigkeit bedroht oder aktuell betroffen sind, gehören zur Risikogruppe. Sie sind oft medizinisch nicht ausreichend versorgt oder haben Mehrfacherkrankungen. Aus diesem Grund stellt das Land den Kommunen nochmals eine Soforthilfe in Höhe von 400.000 Euro für die Unterbringung von Obdachlosen zu Verfügung.

„Wir wollen Städte, Gemeinden und Stadt- und Landkreise finanziell unterstützen, damit sie zusätzliche Unterkünfte und Zimmer für die Unterbringung von obdachlosen Menschen anmieten können“, sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha. „Unser Ziel ist es, die Mehrfachbelegungen von Zimmern zu vermeiden und auch eine Unterbringung unter Quarantänebedingungen zu ermöglichen.“

Appell an Bevölkerung

Daneben appellierte Minister Lucha an die Bevölkerung, angesichts der Wintermonate besonders aufmerksam zu sein und für Menschen in Not Hilfe zu holen. „Obdachlose Menschen riskieren bei den nächtlichen Temperaturen im Winter nicht nur ihre Gesundheit, sondern oft auch ihr Leben. Ich appelliere daher an alle Bürgerinnen und Bürger, nicht achtlos wegzuschauen, wenn sie im Winter auf Menschen treffen, die vielleicht Hilfe brauchen. Ein Anruf bei der Polizei, beim Ordnungsamt oder im akuten Notfall beim Rettungsdienst unter der Nummer 112 kann Leben retten“, so der Minister.

Der Antrag für die Soforthilfe ist ab sofort auf der Website des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration abrufbar.

Daneben haben die kommunalen Landesverbände, der Kommunalverband für Jugend und Soziales und die Liga der freien Wohlfahrtspflege in Baden-Württemberg gemeinsam eine Initiative Erfrierungsschutz gestartet und Informationen für Kommunen und Einrichtungen zusammengestellt.

Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration: Soforthilfe für Obdachlose im Winter 2021/22

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

archivfoto, Klaus

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen – Täglich was Neues

Posted by Klaus on 26th November 2021 in Allgemein

Presse

Die Corona-Verordnungen des Landes passen wir immer wieder an die aktuelle Infektionslage an. Hier finden Sie einen Überblick der aktuellen Änderungen. Am Ende der Seite finden Sie eine ausführliche Übersicht über die jeweiligen Änderungen. Fragen und Antworten zu den verschiedenen Corona-Verordnungen und anderen Themen rund um Corona haben wir hier für Sie zusammengestellt

Corona-Verordnung Schule notverkündet ab Montag 29.11.

Änderungen zum 27. November 2021

Corona-Verordnung Schule

Corona-Verordnung Sport


Änderungen zum 26. November 2021

Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen

Rätsel und tolle Preise warten – DSD-Adventskalender spielt mit Schein und Sein

Posted by Klaus on 25th November 2021 in Allgemein

Pressemeldung Foto, Deutsche Stiftung Denkmalschutz

Das Streben nach dem schönen Schein ist ein oberflächlicher Modetrend? Mitnichten! Schon in früheren Epochen setzten Baumeister und Dekorateure zuweilen alles daran, die Grenzen zwischen Schein und Sein zu verschleifen. Die Baukunst ist vielfältig und lehrt vor allem eins: Wer das Erhaltene befragt, weiß in Zukunft mehr.

Auf vielerlei Weise hat die Deutsche Stiftung Denkmalschutz in diesem Jahr das Thema „Schein und Sein“ in der Denkmal-Welt beleuchtet. Auch der Online-Adventskalender macht da keine Ausnahme. Das fängt schon damit an, dass in diesem Jahr die Bilder der durcheinander geratenen Denkmale zunächst erst einmal im Kopf „zusammengebaut“ werden müssen. Die Frage nach dem „Geheimnis“ des ansonsten nur schwer erkennbaren Denkmals aufzulösen, ist für jeden Rätselfreund ein Hochgenuss. So manche optische oder architektonische Überraschung wartet da auf die Teilnehmer, manche Illusion findet ihre Auflösung, manches Filmstar-Denkmal zeigt sich wieder im Alltagskostüm. Täglich neue Rätselfragen stellen so richtig spannende Denkmale vor, deren Erhalt die Deutsche Stiftung Denkmalschutz derzeit unterstützt oder einmal unterstützt hat. Vom 1. Dezember 2021 bis zum Heiligen Abend spielen die 24 Rätselfragen nachhaltig mit dem Schein-Sein.

Jeden Tag wird unter den erfolgreichen Rätselteilnehmern ein attraktiver Preis verlost – von leckeren Lebkuchen bis zu Hotelübernachtungen in einzigartigen Denkmalen. Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz freut sich wie in den vergangenen Jahren auch 2021 über eine rege Teilnahme.

Online unter www.denkmalschutz.de/adventskalender

So kommt die Weihnachtspost sicher an

Posted by Klaus on 25th November 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Damit Geschenke und Weihnachtspost sicher und pünktlich beim Empfänger ankommen, gibt Deutsche Post DHL Tipps für den Weihnachtsversand.

  • Deutsche Post DHL empfiehlt frühzeitige Bestellung von Geschenken
  • Wieder sehr hohe Paketmengen vor Weihnachten erwartet
  • Tipps für Versand von Paketen und Briefen

Bonn – Die Deutsche Post DHL Group erwartet auch in diesem Jahr wieder sehr hohe Paketmengen vor Weihnachten. Das Unternehmen hat sich rechtzeitig vorbereitet, unter anderem durch die Verstärkung der Stammbelegschaft um mehrere tausend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie durch die Einstellung von rund 10.000 zusätzlichen Aushilfskräften extra für die Vorweihnachtszeit. Damit Geschenke und Weihnachtspost sicher und pünktlich beim Empfänger ankommen, gibt Deutsche Post DHL den Kunden folgende Empfehlungen. Foto, DP DHL

Die 10 wichtigsten Tipps für den Weihnachtsversand:

  1. Pakete frühzeitig bestellen und versenden. Spätester Versandtermin für Pakete und Päckchen innerhalb Deutschlands ist Montag, der 20. Dezember 2021. Für Briefe und Postkarten ist der spätmöglichste Einwurf Mittwoch, der 22. Dezember 2021 vor der Briefkastenleerung.
  2. Für den Paketversand neben den rund 23.500 DHL Paketshops und Filialen auch den kostenlosen und kontaktlosen Service an den über 8.200 DHL Packstationen nutzen: www.dhl.de/packstation. Der Versand an der Packstation ist übrigens auch ohne vorherige Registrierung möglich.
  3. Briefe und Pakete online frankieren, z.B. über das Handy mit der Post & DHL App. Die Paketmarke kann zuhause, an der Packstation sowie in Filialen und Paketshops ausgedruckt werden. Und wer keine Briefmarke zur Hand hat, kann mit der Mobilen Briefmarke seine Post mit App und Stift frankieren. Einfach das Porto bargeldlos in der App bezahlen, den Portocode gut leserlich oben rechts auf den Umschlag oder die Postkarte schreiben und die Sendung in den nächsten Briefkasten werfen. Mehr unter: www.deutschepost.de/mobile-briefmarke
  4. Einen Ablageort oder den vereinbarten Nachbarn für den Paketempfang benennen oder das Paket direkt an eine Packstation schicken lassen: www.dhl.de/wunschzustellung
  5. Pakete möglichst früh aus der Packstation oder der Filiale abholen. DHL informiert registrierte Kunden per E-Mail oder Push-Nachricht in der App, wenn ein Paket abholbereit in einer Filiale oder einem DHL-Paketshop liegt: www.dhl.de/zustellinfo
  6. Die bevorzugte Filiale hat längere Wartezeiten? Mit dem Standortfinder schnell und einfach alle Standorte von Postfilialen, Paketshops, Packstationen und Briefkästen in der Nähe finden: www.deutschepost.de/standortfinder
  7. Die richtige Verpackung wählen. Verpackungstipps sowie weitere Hinweise zum Versand und Empfang von Weihnachtsgeschenken gibt es unter: www.dhl.de/weihnachten. Wer seine Geschenke weihnachtlich verpackt verschicken möchte, kann die Winteredition der DHL Packsets nutzen – erstmals in diesem Jahr komplett klimaneutral produziert1: https://shop.deutschepost.de/weihnachten
  8. Bargeld und Wertsachen als EINSCHREIBEN Wert versenden und nicht in einfachen Standardbriefen, da der Bargeldversand in normalen Briefen nicht zulässig ist und die Deutsche Post bei Verlust nicht haftet: www.deutschepost.de/einschreiben-wert
  9. Augen auf bei der Bestellung von Waren im Nicht-EU-Ausland: Seit dem 1. Juli 2021 gelten EU-weit neue Zollbestimmungen. Diese sehen u.a. vor, dass grundsätzlich für Waren aus einem Nicht-EU-Land Einfuhrabgaben zu entrichten sind. Einfuhrabgaben von weniger als einem Euro werden jedoch nicht erhoben. Fallen Abgaben an, die noch bei Ankunft der Sendung in Deutschland zu zahlen sind, legt die Deutsche Post diese Abgaben gegenüber dem Zoll aus und zieht sie bei Zustellung vom Empfänger ein. Hierfür erhebt die Deutsche Post eine Auslagenpauschale in Höhe von 6 Euro, unabhängig vom eigentlichen Warenwert. So kann ein auf den ersten Blick sehr günstiger Artikel z.B. aus China schnell um einiges teurer werden als bei der Bestellung gedacht.
  10. Keine Briefmarken auf Päckchen kleben, sondern Päckchen in der Filiale, mit Päckchenmarken, online oder in der Post & DHL App frankieren.

Weitere Informationen:

Einlieferungenschlusszeiten

Neue Broschüre zum Wohnungsverweis in Fällen häuslicher Gewalt

Posted by Klaus on 25th November 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Gegen Gewalt an Frauen. (Bild: Sozialministerium Baden-Württemberg)

Am Donnerstag, dem 25. November, findet der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen statt. Mit einer neuen Broschüre zum Thema Wohnungsverweis informiert das Sozialministerium Betroffene über ihre Rechte.

„Leider sind die eigenen vier Wände für viel zu viele Frauen kein Ort der Geborgenheit und des Schutzes. Es ist deshalb ganz wichtig, dass alle Betroffene ihre Rechte kennen und in dieser schwierigen Situation schnell die Hilfe erhalten, die sie brauchen“, sagte Staatssekretärin Dr. Ute Leidig anlässlich der Vorstellung der neuen Broschüre zum Wohnungsverweis in Fällen häuslicher Gewalt (PDF).

Neue Broschüre zum Wohnungsverweis

Die Broschüre gibt praxisnahe Unterstützung sowie Hinweise im Zusammenhang mit dem Wohnungsverweis. Aufgegriffen werden die wichtigsten Fragen und Antworten zur Rechtslage, aber auch weitere Möglichkeiten zur Hilfe und Unterstützung. Zusätzlich zur digitalen Veröffentlichung wird die Broschüre in den kommenden Wochen auch gedruckt und in mehreren Sprachen zur Verfügung stehen.

Das Verfahren des Wohnungsverweises bezeichnet eine gemeinsame Strategie von Polizei, Justiz, Beratung und Kinderschutz in Baden-Württemberg und dient dem sofortigen Schutz der Opfer und deren Kinder vor häuslicher Gewalt.

Digitale Gewalt entschieden bekämpfen

Gewalt gegen Frauen ist und bleibt ein weltweites Problem. Darauf will der jährliche Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November aufmerksam machen. „Es ist wichtig, dass wir gemeinsam der Gewalt gegen Frauen entschieden entgegentreten“, so die Staatssekretärin im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration. „Wir beobachten, dass sich während der Corona-Pandemie die Gewalt immer mehr in den digitalen Raum verlagert und dort massiv zugenommen hat – darauf müssen wir reagieren.“ Die digitale Gewalt umfasst viele Angriffsformen, etwa Cybergrooming (sexuelle Belästigung/unangemessene Bilder), Cyberstalking oder Identitätsdiebstahl und -missbrauch.

Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration fördert deshalb Fachberatungsstellen, die sich für die Bekämpfung von digitaler Gewalt besser wappnen wollen. Am 1. November ist hierfür eine Förderlinie für Fachberatungsstellen gegen häusliche und sexuelle Gewalt, für Menschen in der Prostitution und für Opfer von Menschenhandel zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung sowie der Frauen- und Kinderschutzhäuser in Kraft getreten. Ziel ist es, das Hilfe- und Unterstützungssystem für die Herausforderungen durch digitale Gewalt zu sensibilisieren, zu qualifizieren und fortzubilden. „Der digitale Raum darf nicht zu einem rechtsfreien Raum werden. Wir kommen den Verpflichtungen der Istanbul-Konvention nach und bekämpfen geschlechtsspezifische Gewalt auch im Digitalen“, machte Staatssekretärin Dr. Ute Leidig deutlich.

Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration: Broschüre „Informationen zum Wohnungsverweis in Fällen häuslicher Gewalt“ (PDF)

Siehe auch: Stuttgart zeigt Flagge gegen häusliche Gewalt

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen zum 25.11.

Posted by Klaus on 25th November 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Die Corona-Verordnungen des Landes passen wir immer wieder an die aktuelle Infektionslage an. Hier finden Sie einen Überblick der aktuellen Änderungen. Am Ende der Seite finden Sie eine ausführliche Übersicht über die jeweiligen Änderungen. Fragen und Antworten zu den verschiedenen Corona-Verordnungen und anderen Themen rund um Corona haben wir hier für Sie zusammengestellt

Änderungen zum 25. November 2021

Corona-Verordnung Studienbetrieb

Siehe auch>>>>>>>

Polizei verstärkt Kontrollen der Corona-Verordnung

Posted by Klaus on 24th November 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Zwei Polizeibeamte bei einer Streife.

Die Polizei geht mit verstärkten Überwachungsmaßnahmen gegen die rasant steigenden Infektionszahlen vor. Gedränge und Menschenmengen bieten ein optimales Umfeld für das Virus. Gerade dort sind daher Abstand, Maske und Kontrollen ein Muss.

„Das Virus – und zwar die aggressive Delta-Variante – grassiert unvermindert und wir müssen uns angesichts eines hochdynamischen Infektionsgeschehens leider erneut auf ein Weihnachtsfest einstellen, an dem die Gesundheit der Lieben wohl das wertvollste Geschenk sein wird. Mit verstärkten Kontrollmaßnahmen der Polizei auf den Weihnachtsmärkten und im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) wird der Kontrolldruck auf die Unvernünftigen nun erhöht. Den potentiellen Ansteckungsgefahren muss auch hier mit konsequenter Einhaltung der AHA+A-Regeln begegnet werden: Abstand halten, Hygieneregeln beachten, Alltag mit Maske und die Nutzung der Corona-Warn-App sind zum Wohle aller angezeigt. Zudem gilt seit heute die 3G-Regel für alle Busse und Bahnen“, sagte der stellvertrente Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Aufgrund stark ansteigender Neuinfektionen mit dem Corona-Virus und der damit einhergehenden Lage auf den Intensivstationen gelten seit heute in Baden-Württemberg schärfere Regeln, um die Corona-Pandemie einzudämmen. Außerdem wurden viele Weihnachtsmärkte durch die Kommunen bereits abgesagt.

Zahlreiche Schwerpunktkontrollen im Land

Um die Sicherheit und den Infektionsschutz im ÖPNV, auf den nicht abgesagten Weihnachtsmärkten und ähnlichen Veranstaltungen zu gewährleisten, werden die Polizeipräsidien im Land zahlreiche Schwerpunktkontrollen durchführen. Zudem achtet die Polizei des Landes in einzelnen, von besonders hohen Inzidenzzahlen betroffenen Landkreisen auch auf die Einhaltung der bestehenden nächtlichen Ausgangssperren für Ungeimpfte.

„Die Situation spitzt sich weiter zu. Jede und jeder muss sich der Verantwortung von uns allen gegenüber unseren Mitmenschen bewusst werden. Impfungen und die konsequente Einhaltung der bekannten Regelungen zum Infektionsschutz im täglichen Miteinander sind die wirksamsten Mittel, damit wir uns gegenseitig schützen können“, so Minister Thomas Strobl.

Insgesamt mehr als 368.000 Verstöße gegen Infektionsschutz festgestellt

Durch Kontrollmaßnahmen zur Überwachung der jeweils gültigen Corona-Verordnung beteiligt sich die Polizei Baden-Württemberg nach wie vor in einem hohen Maß an der Bekämpfung der Corona-Pandemie und unterstützt damit die zuständigen Städte und Gemeinden sowie die Verkehrsverbände. Seit Beginn der Pandemie wurden allein von der Polizei insgesamt mehr als 368.000 Verstöße gegen die infektionsschutzrechtlichen Regelungen festgestellt.

„Ich bin sehr dankbar dafür, dass sich unsere Polizistinnen und Polizisten nach wie vor in besonderem Maße im Kampf gegen Corona einbringen und nun schon seit vielen Monaten einen wichtigen Beitrag zur Eindämmung der Pandemie leisten“, betonte Innenminister Thomas Strobl.

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg