Archive for the ‘Allgemein’ Category

Kommunalwahlen 2019 terminiert

Posted by Klaus on 16th Juli 2018 in Allgemein

Pressemeldung, Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration

Am 26. Mai 2019 finden in Baden-Württemberg die nächsten Kommunalwahlen statt. Am selben Tag ist auch die Europawahl. Dadurch müssen Wählerinnen und Wähler nur einmal ins Wahllokal, gleichzeitig fallen bei den Kommunen weniger Kosten an.

Innenminister Thomas Strobl hat verfügt, dass die nächsten Kommunalwahlen in Baden-Württemberg am Sonntag, dem 26. Mai 2019, stattfinden werden.

Kommunalwahlen und Europawahl am 26. Mai 2019

„Die Kommunalwahlen 2019 finden am Sonntag, dem 26. Mai 2019, statt. Das ist auch der Tag der Europawahl 2019. Bereits 1994, 2004, 2009 und 2014 wurden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments und die Mitglieder der Kreis-, Gemeinde- und Ortschaftsräte sowie in der Region Stuttgart die Mitglieder der Regionalversammlung an einem Tag gewählt. Das hat sich bewährt: Denn die Wählerinnen und Wähler müssen nur einmal ins Wahllokal. So sorgen wir für eine höhere Wahlbeteiligung. Und gleichzeitig fallen bei den Kommunen weniger Kosten an“, sagte Innenminister Thomas Strobl.

Weitere Informationen

Das Kommunalwahlgesetz sieht vor, dass die nächsten regelmäßigen Kommunalwahlen in Baden-Württemberg in der Zeit zwischen dem 10. Mai und dem 20. November 2019 stattfinden. Wahltag muss ein Sonntag sein. Der Wahltag wird vom Innenministerium bestimmt und im Staatsanzeiger bekannt gemacht.

Auch die Europawahl wird am 26. Mai 2019 in Deutschland stattfinden, nachdem der Rat der Europäischen Union am 22. Mai 2018 beschlossen hat, dass die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament im Zeitraum vom 23. bis 26. Mai 2019 durchgeführt werden.

Minister Thomas Strobl hat dem Ministerrat am 12. Juni 2018 mündlich berichtet, dass beabsichtigt ist, die im Jahr 2019 anstehenden Kommunalwahlen mit der Wahl des Europäischen Parlaments am 26. Mai 2019 zusammenzulegen.

Zum beabsichtigten Wahltermin wurden die kommunalen Landesverbände, der Verband Region Stuttgart, die Landesverbände der im Landtag vertretenen Parteien und der Freien Wähler sowie die Kirchen angehört. Dabei wurden keine Einwände erhoben.

Der Innenminister legt den Wahltag nach der Anhörung ohne erneute Kabinettsbefassung und ohne einen Landtagsbeschluss fest.

Foto, Blogarchiv Sabine

Jahresstatistik der Feuerwehren 2017

Posted by Klaus on 16th Juli 2018 in Allgemein

Presseinfo – Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration

2017 haben die Feuerwehren in Baden-Württemberg über 111.000 Mal Menschen im Land geholfen Damit liegen die Einsatzzahlen weiter auf einem hohen Niveau. Bei den Einsätzen der Technischen Hilfe gab es mit gut 46.500 Einsätzen ein durchschnittliches Jahr. Dem Rückgang bei der Technischen Hilfe steht eine Steigerung bei den Brandeinsätzen gegenüber.

„Im vergangenen Jahr 2017 haben die Feuerwehren in Baden-Württemberg 111.245 Mal zuverlässig, kompetent und rund um die Uhr den Menschen im Land geholfen – so viele Einsätze gab es! Damit liegen die Einsatzzahlen weiter auf einem hohen Niveau. Bei den Einsätzen der Technischen Hilfe gab es mit 46.565 Einsätzen ein durchschnittliches Jahr – anders als 2016, das für die Feuerwehren eng mit den Extremniederschlägen und Überschwemmungen im Mai und Juni verbunden war. Dem Rückgang bei der Technischen Hilfe um 10,8 Prozent steht eine Steigerung bei den Brandeinsätzen von 6,1 Prozent gegenüber. Für die Helfer war deshalb wirklich keine Entspannung angesagt“, erklärte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister, Thomas Strobl, anlässlich der Vorstellung der Feuerwehrjahresstatistik 2017 in Stuttgart.

„Mein tiefer, herzlicher Dank geht an die Angehörigen der Feuerwehren. Sie leisten selbstlos wirklich großartiges und zeigen ein ganz besonderes Engagement“, so Strobl. Bei insgesamt 111.245 Einsätzen hatte die Technische Hilfeleistung mit 46.565 Einsätzen (2016: 52.231 Einsätze) einen Anteil von 41,6 Prozent am gesamten Einsatzgeschehen und stellt wie auch in den Vorjahren das Haupttätigkeitsfeld der Feuerwehren dar. Es folgen Fehlalarme, die um 3,5 Prozent auf inzwischen 23.167 Fälle zugenommen haben und damit 20,8 Prozent aller Alarmierungen der Feuerwehren ausmachen (2016: 22.386). Erst an dritter Stelle finden sich die Einsätze zur Brandbekämpfung; diese haben 2017 mit 18.461 (2016: 17.400) Einsätzen um 6,1 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum zugenommen und ergeben einen Anteil von 16,6 Prozent (2016: 15,2 Prozent) aller Feuerwehreinsätze.

Zahl der Feuerwehrangehörigen gestiegen

„Mich freut besonders, dass die Zahl der Feuerwehrangehörigen erneut leicht gestiegen ist“, so Strobl. Im Jahr 2017 leisteten 110.958 Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner in den Einsatzabteilungen der Gemeindefeuerwehren ihren Dienst für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger (2016: 110.456), davon 108.724 Frauen und Männer ehrenamtlich bei einer Freiwilligen Feuerwehr (2016: 108.300). Die Anzahl der weiblichen aktiven Mitglieder hat sich in fünf Jahren um 30 Prozent erhöht. „Mit rund 6.200 Frauen in unseren Abteilungen der Freiwilligen Feuerwehr stehen wir gut da; wir wollen freilich intensiv daran arbeiten, diesen Anteil weiter zu erhöhen“, erklärte Minister Thomas Strobl.

„Die große Zahl an aktiven Feuerwehrleuten verdanken wir vor allem der hervorragenden Nachwuchsarbeit in unseren Jugendfeuerwehren. In Baden-Württemberg gibt es in 92,5 Prozent der 1.098 Gemeindefeuerwehren eine Jugendfeuerwehr. Mit einem hohen ehrenamtlichen Engagement wird eine stetige Nachwuchsarbeit gewährleistet – das wirkt sich absolut positiv auf die Einsatzfähigkeit der kommunalen Feuerwehren aus“, sagte der Innenminister. Insgesamt sind in den Jugendfeuerwehren in Baden-Württemberg 31.529 Kinder und Jugendliche aktiv und somit sogar 4,8 Prozent mehr als 2016 (30.085).

Jugendfeuerwehren leisten wichtigen Beitrag zur Nachwuchsgewinnung

„Vor allem der Anteil der Mädchen in den Jugendfeuerwehren von 17,9 Prozent ist eine gute Entwicklung. Durch die Kindergruppen in den Jugendfeuerwehren beginnt die Nachwuchsarbeit schon sehr früh. Dies ist von zentraler Bedeutung, um die Kinder rechtzeitig für das Thema Feuerwehr zu begeistern. Mein Dank gilt allen Betreuerinnen und Betreuern in der Jugendarbeit, allen voran der Jugendfeuerwehr Baden-Württemberg“ so Innenminister Thomas Strobl.

„Neben der Jugendarbeit wird auch dem Wissenserhalt und Wissenstransfer eine besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Das landesweite Projekt ‚65plus – Senioren aktiv in unseren Feuerwehren‘ gibt derzeit 31.838 (2016: 31.788) Angehörigen der Altersabteilungen auch weiterhin die Möglichkeit, sich aktiv in die Feuerwehren einzubringen. Insbesondere bei der Versorgung, Logistik, Betreuung, Kommunikation und Wertevermittlung nehmen die Senioren in den Feuerwehren eine wichtige Rolle ein. Somit bleiben Wissen, Erfahrungen und Werte in unseren Feuerwehren erhalten und machen den Dienst in einer Feuerwehr in jedem Alter attraktiv“, so Strobl.

Zusätzlich zu den 110.958 Frauen und Männern in den Einsatzabteilungen der Gemeindefeuerwehren sind 6.284 Angehörige in 168 Werkfeuerwehren in Baden-Württemberg tätig. Davon sind 1.170 als hauptamtliche Kräfte angestellt.

Auch im Jahr 2017 ist die Zahl der Personen, die von den Feuerwehren bei Brandeinsätzen und Einsätzen zur Technischen Hilfeleistung gerettet und in Sicherheit gebracht wurden, mit 11.018 Personen weiterhin hoch (2016: 11.500). Im vergangenen Jahr mussten 1.549 Menschen tot geborgen werden (Vorjahr 2016: 1.368).

Feuerwehr beim Landesfeuerwehrtag live erleben

„Leider kamen auch zwei Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr ums Leben – bei der Fahrt zu einer Übung und bei der Fahrt zum Einsatz. Es ist ganz besonders tragisch, wenn Menschen, die Leben retten wollen, dabei ihr eigenes Leben verlieren. Diese Todesfälle zeigen uns ganz deutlich, dass auch die ganz normalen Alltagstätigkeiten wie Fahrten zum Einsatz und zur Feuerwehrübung mit Gefahren für Leib und Leben verbunden sein können. Umso mehr müssen wir sicherstellen, dass durch eine gute Ausbildung die feuerwehrspezifischen Gefahren so weit wie möglich gebannt werden können“ sagte Innenminister Strobl.

„Wer die Leistung der Feuerwehren nicht nur an Zahlen messen, sondern sich live davon überzeugen will, kann dies beim 12. Landesfeuerwehrtag tun. Vom 14. bis zum 22. Juli 2018 warten die Feuerwehren in Heidelberg mit einem vielfältigen und abwechslungsreichen Programm auf. Ob Fahrzeugschauen, Fachsymposien, die lebendige Feuerwehr-Meile direkt am Neckar, viele Mit-Mach-Aktionen oder Musik und Unterhaltung am Universitätsplatz – Heidelberg brennt für die Feuerwehren. Und die Feuerwehren brennen für die Sicherheit unserer Bevölkerung. Vor allem am zweiten Wochenende vom 20. bis 22. Juli können alle Baden-Württemberger den Flair Heidelbergs und den Charme unserer Feuerwehren in der Altstadt und auf dem Airfield-Gelände genießen“, so Minister Thomas Strobl abschließend.

Foto, Blogarchiv Sabine

Links zum Thema Seilbahn im Blog

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seilbahn-idee-vom-hauptbahnhof-zur-uhlandshoehe-oder-zum-kriegsbergturm

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seilbahn-zur-waldebene-ost-in-den-nahverkehrsentwicklungsplan-aufgenommen

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stadtbezirke-nord-und-ost-mit-seilbahn-verbinden

Foto, Blogarchiv Sabine

Keine Tiere aus dem Ausland mit nach Hause bringen

Posted by Klaus on 14th Juli 2018 in Allgemein

Info, Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz

Zu einer guten Urlaubsplanung gehört es auch, sich frühzeitig Gedanken über den Verbleib und die Versorgung der Haustiere zu machen. Wer ein Tier aus dem Ausland mit nach Hause bringen möchten, sollte sich vorab über die möglichen Folgen und Risiken im Klaren sein.

„Für viele Menschen ist der Sommerurlaub die schönste Zeit des Jahres. Zu einer guten Urlaubsplanung gehört es auch, sich frühzeitig Gedanken über den Verbleib und die Versorgung der Haustiere zu machen. In den meisten Fällen können die Tiere nicht mit in den Urlaub genommen werden. Aber auch für diesen Fall lassen sich gute Lösungen finden“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk. Falls ein Haustier in den Urlaub mitgenommen werden soll, sei es wichtig, bereits im Vorfeld zu klären, ob es am Urlaubsort geeignete Unterbringungsmöglichkeiten für das Tier gibt. Außerdem gelten in vielen Ländern mit Blick auf die Tiergesundheit Einreisebeschränkungen für Haustiere.

„Bei Reisen in andere EU-Mitgliedsstaaten oder Drittländer muss ein Hund mit Mikrochip gekennzeichnet sein sowie mindestens eine gültige Tollwutimpfung mit einem entsprechenden Eintrag im EU-Heimtierausweis besitzen“, erklärte der Minister. Für bestimmte Drittländer müsse die Wirksamkeit der Tollwutimpfung zusätzlich durch den Nachweis eines ausreichenden Antikörpertiters mittels Blutuntersuchung bestätigt werden.

Unterschiede bei einzelnen Tierarten

„Hunde verkraften Urlaubsreisen und die damit verbundene Umstellung überwiegend gut, da sie vor allem auf ihren Halter fixiert sind. Katzen stattdessen sind eher an ihre gewohnte Umgebung gebunden. Kleinere Haustiere wie Kaninchen, Meerschweinchen oder Vögel sollten eher nicht mit in den Urlaub fahren“, erklärte Minister Hauk. Bei Autoreisen sei für einen sicheren Platz und ausreichend Futter und Wasser zu sorgen. Tiere dürften auch nie bei hohen Temperaturen alleine im Auto zurückgelassen werden. Aufgrund der schnellen Hitzeentwicklung kann es, auch bei leicht geöffneten Scheiben, schnell zu einer lebensbedrohlichen Situation für das Tier kommen.

„Kann das Haustier nicht mit in die Ferien genommen werden, bietet sich die rechtzeitige Suche nach einer Betreuung im Bekannten- oder Freundeskreis an. Vor allem Personen, die das Tier bereits kennen und mit dessen Pflege vertraut sind, kämen hierfür besonders in Betracht“, sagte Peter Hauk. Sei dies nicht möglich, kämen als Alternative noch Tierpensionen in Frage. Anbieter sollten nach dem Vorhandensein der erforderlichen tierschutzrechtlichen Erlaubnis gefragt werden.

Achtung bei vermeintlich günstigen Angeboten oder Flugpatenschaften

„Es kommt immer wieder vor, dass Reisende aus Mitleid oder wegen eines vermeintlich günstigen Angebots einen Hund, eine Katze oder auch andere Tiere aus dem Ausland mitbringen. Hier entstehen häufig erhebliche Folgekosten, da insbesondere billig angebotene Welpen oft unter tierschutzwidrigen Haltungsbedingungen gezüchtet werden und häufig fehlernährt, krank oder verhaltensgestört sind“, sagte Minister Hauk. Teure Tierarztbehandlungen und selbst ein Versterben der Welpen seien nicht selten die Folge. „Solche dubiosen Geschäftspraktiken auf Kosten der Tiere dürfen nicht unterstützt werden. In den Tierheimen in Baden-Württemberg warten genügend Tiere auf Vermittlung in gute Hände“, erklärte Hauk.

Sehr kritisch seien auch sogenannte ‚Flugpatenschaften‘ zu sehen: „Tiere, die verbotenerweise im privaten Reiseverkehr mit der Absicht der späteren Abgabe mitgeführt werden, unterliegen strengeren tierseuchenrechtlichen Einreisebestimmungen. Die Umgehung der Vorschriften durch Tarnung der Transporte als privaten Reiseverkehr ist illegal“, betonte Hauk. Würden die Tiere nicht den vorgeschriebenen tiergesundheitsrechtlichen Anforderungen entsprechen, könnte auf den Flugpaten hohe Kosten für den Rücktransport des Tieres in das Herkunftsland oder die Unterbringung in einer Quarantäneeinrichtung zukommen.

Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Tierschutz

Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Reiseverkehr mit Tieren

Europäische Kommission: Einreisebedingungen für Tiere (englisch)

Fotos, Blogarchiv Sabine

Mercedes-Benz Minibusse: Aller guten Dinge sind drei

Posted by Klaus on 12th Juli 2018 in Allgemein

Presseinfo

Mercedes-Benz Minibusse: Aller guten Dinge sind drei

  • Weltpremiere: neue Mercedes-Benz Minibusse mit einzigartiger Technik
  • Jubiläum: 25 000 Minibusse, Jubiläumsmodell fährt in Italien
  • Geburtstag: 20 Jahre Minibusse mit Stern – eine beachtliche Erfolgsgeschichte

Stuttgart / Dortmund – Gleich drei Anlässe zum Feiern für die Mercedes?Benz Minibus-Spezialisten in Dortmund: Auf Basis des neuen Mercedes?Benz Sprinter geht zurzeit eine komplett neue Minibus-Generation mit einzigartigen Technologiebausteinen an den Start. Parallel dazu ist der 25 000ste Minibus übergeben worden. Darüber hinaus feiern die Minibusse mit Stern Geburtstag: Vor 20 Jahren stieg Daimler mit seiner Omnibustochter EvoBus ins Segment der Minibusse ein. Ergebnis des Engagements ist eine außergewöhnliche Erfolgsgeschichte.

Foto, Daimler – Mercedes-Benz Sprinter City 75, Exterieur, Silberstein metallic, Motor OM 651 mit 120 kW (163 PS), 2,14 L Hubraum, Automatikgetriebe 7G-TRONIC PLUS, Länge/Breite/Höhe: 8.420/2.020/3.000 mm, Bestuhlung: 1/12 //

Weltpremiere: neue Mercedes-Benz Minibusse mit einzigartiger Technik

Der neue Mercedes?Benz Sprinter bildet die Basis für eine komplett neue Gene­ration der erfolgreichen Minibusse mit Stern. Sie teilen sich wie bisher in die Baureihen Sprinter City, Sprinter Transfer, Sprinter Mobility und Sprinter Travel auf. Die Bezeichnungen stehen für die Einsätze im Linienverkehr, als vielseitiger Shuttlebus, für die Beförderung mobilitätseingeschränkter Fahr­gäste und den Reiseverkehr.

Eine herausragende Rolle nimmt dabei der vollständig neue Sprinter City 75 mit seiner exklusiven Technik ein. Der 8,5 m lange Linienbus bietet bis zu 38 Fahrgastplätze und trägt einen eigenständigen Gerippe-Aufbau. Unter seiner schmucken Karosserie verbirgt sich eine einzigartige Technik. Da wäre ein eigenständiger langer Radstand von 5095 mm Grundlage für eine geräumige Niederflur-Plattform zwischen den Achsen. Sie kann flexibel mit Klappsitzen, Rollstuhl- und Kinderwagenplätzen, einer Bestuhlung mit Schnellwechsel­system oder Stehplätzen genutzt werden. Ebenso einzigartig ist die exklusiv für die Mercedes?Benz Minibusse entwickelte und gefertigte Hochlast-Hinter­achse. Ihre große Tragkraft von 5,0 t bildet die Basis für 6,8 t zulässiges Gesamtgewicht. Der neue Sprinter City 75 wird vom kompakteren Sprinter City 45 flankiert.

Land setzt klares Zeichen gegen Gewalt an Frauen

Posted by Klaus on 12th Juli 2018 in Allgemein

Info: Ministerium für Soziales und Integration

Frau sieht sich im Spiegel

Quelle: © Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg

Baden-Württemberg setzt ein klares Zeichen gegen Gewalt an Frauen. Als erstes Flächenland führt das Land eine Plakataktion zur Bekanntmachung des bundesweiten Hilfetelefons durch und rückt damit die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen stärker in die Mitte unserer Gesellschaft.

Im Schnitt jede vierte Frau in Deutschland im Alter zwischen 16 und 85 Jahren erlebt mindestens einmal körperliche oder sexuelle Gewalt durch einen Beziehungspartner. Mit der Plakataktion „JEDE VIERTE FRAU“ macht das Sozialministerium darauf aufmerksam, dass Gewalt gegen Frauen jeden Tag und in allen Lebensbereichen stattfindet.

Start der Plakataktion „JEDE VIERTE FRAU“

Mit der Plakataktion „JEDE VIERTE FRAU“ macht das Ministerium für Soziales und Integration darauf aufmerksam, dass Gewalt gegen Frauen jeden Tag und in allen Lebensbereichen stattfindet – am Arbeitsplatz, in der Freizeit und in der Partnerschaft.

„Es ist leider traurige Wahrheit, dass im Schnitt jede vierte Frau in Deutschland im Alter zwischen 16 und 85 Jahren mindestens einmal körperliche oder sexuelle Gewalt durch einen Beziehungspartner erlebt. Wir möchten allen betroffenen Frauen mit der Plakataktion vermitteln, dass sie nicht alleine sind und dass sie überregionale und niederschwellige Hilfe finden können“, sagte Staatssekretärin Bärbl Mielich anlässlich der Enthüllung des Plakats. Das bundesweite Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ bietet unter der Hotline 08000 116016 in 17 Fremdsprachen Unterstützung für Frauen in Not und ist 365 Tage im Jahr rund um die Uhr – telefonisch und online – erreichbar. Auf Wunsch vermitteln die Beraterinnen Betroffene an Unterstützungseinrichtungen vor Ort.

Nur 20 Prozent der Betroffenen suchen sich Hilfe

Die Leiterin des Hilfetelefons „Gewalt gegen Frauen“, Petra Söchting, begrüßt die Aktion sehr: „Studien zeigen, dass nur 20 Prozent der Betroffenen sich Hilfe suchen. Daher ist es so wichtig, dass jede und jeder Beratungsangebote wie das Hilfetelefon kennt.“

Landesaktionsplan „Gegen Gewalt an Frauen“ setzt klares Zeichen

Mit der weiteren Umsetzung des Landesaktionsplans „Gegen Gewalt an Frauen“ setzt die Landesregierung in Baden-Württemberg ein klares Zeichen. Das Ministerium für Soziales und Integration unterstützt im Jahr 2018 anlässlich des Internationalen Tages „Gegen Gewalt an Frauen“ am 25. November das regionale Engagement der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten und der örtlichen Frauenhilfeeinrichtungen. „Die Plakataktion ,JEDE VIERTE FRAU‘ ist Teil einer Förderlinie des Ministeriums für Soziales und Integration. Damit unterstützen wir regionale, innovative und öffentlichkeitswirksame Projekte rund um den Internationalen Tag ,Gegen Gewalt an Frauen‘. Die hohe Resonanz an eingegangenen Anträgen und spannenden Vorschlägen bestätigt uns im Kampf gegen Gewalt an Frauen“, so Staatssekretärin Mielich.

Weitere  Informationen

Sowohl der Landesaktionsplan gegen Gewalt an Frauen als auch das Übereinkommen des Europarats vom 11. Mai 2011 zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) fordern eine stärkere Öffentlichkeitsarbeit im Bereich „Gegen Gewalt an Frauen“.

Der Landesaktionsplan wurde am 9. Dezember 2014 vom Kabinett verabschiedet. Die wesentlichen Ziele sind eine funktionierende Infrastruktur und bedarfsdeckende Hilfeangebote, aber auch Präventions- und Öffentlichkeitsarbeit sowie die Vernetzung aller Akteure.

Die Istanbul-Konvention ist der erste völkerrechtliche Vertrag, mit dem umfassende und spezifische Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen sowie zum Schutz der Opfer formuliert wurden. Unter anderem sieht sie eine Rechtsberatung, psychologische Betreuung, finanzielle Beratung und den Zugang zu Unterbringungsmöglichkeiten zum Beispiel in Frauenhäusern vor. Zudem verpflichten sich die Vertragsstaaten, gegen alle Formen körperlicher, sexueller und psychischer Gewalt, gegen Zwangsheirat, Genitalverstümmelung, Zwangsabtreibung und Zwangssterilisation vorzugehen.

Sozialministerium: Gegen Gewalt an Frauen

Bundesweites Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“

Plakat „Gegen Gewalt an Frauen“(JPG)

Honig aus Schlössern und Klöstern

Posted by Klaus on 12th Juli 2018 in Allgemein

Info: Ministerium für Finanzen

In zwölf Schlössern, Klöstern und Gärten des Landes arbeiten inzwischen Bienenvölker. Die erste Ernte wird jetzt unter dem Label „Landesgold“ in den Museumsshops und Kassen Monumente angeboten. Jeder Honig trägt den Namen des Monuments.

Gleich in zwölf Schlössern, Klöstern und Gärten des Landes arbeiten inzwischen Bienenvölker. Passend zum Themenjahr „Von Tisch und Tafel“ der Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg gibt es zwölf Honigsorten, in denen sich die Schönheit, der Reichtum und die Blütenpracht der Gärten rings um die jeweiligen Schlösser und Klöster geschmacklich widerspiegelt. „Honig als Symbol für königlichen Genuss“ – so stellte Finanzstaatssekretärin Gisela Splett das Projekt „Landesgold“ vor: „Hier verbindet sich in idealer Weise eine historische Tradition mit wichtigen ökologischen Aspekten wie dem Schutz der Bienen und blütenreichen Landschaften.“

Bienenprojekt in zwölf Monumenten des Landes

Zwölfmal Honig aus den Gärten der großen historischen Monumente: Mit dabei sind die Klöster Alpirsbach, Bebenhausen, Lorch, Maulbronn, Schussenried und Wiblingen, ebenso Kloster und Schloss Salem und die Schlösser und Schlossgärten von Favorite bei Rastatt, Schwetzingen und Weikersheim, die Burg Wäscherschloss und die Sammlung Domnick bei Nürtingen mit ihrem großen Skulpturengarten. Die lokalen Kloster- und Schlossverwaltungen arbeiten zusammen mit Imkerinnen und Imkern vor Ort: „Das passt zur Konzeption von Nachhaltigkeit, die unsere Grundlage der Arbeit in den Monumenten des Landes bildet“, erläuterte Staatssekretärin Gisela Splett.

„Vor allem die großen historischen Gärten und Parks mit ihren Wiesen und den alten Bäumen haben sich vielerorts zu einer Arche bedrohter Tier- und Pflanzenarten entwickelt“, erklärte die Finanzstaatssekretärin. So ist es etwa im Schlossgarten Schwetzingen gelungen, artenreiche Blumenwiesen zu entwickeln, die Nahrung für Honigbienen und viele andere Insektenarten bieten. Die historischen Gartenanlagen sind zu Inseln der Biodiversität geworden: Und sie werden inzwischen auch unter diesem Blickwinkel besonders geschützt und weiterentwickelt – natürlich immer unter Beibehaltung der denkmalgerechten Gestaltung.

Projekt „Landesgold“ erfolgreich

Das Projekt „Landesgold“ fand von Anfang an starke Resonanz. In Schwetzingen etwa haben begeisterte Schlossführerinnen eine Weiterbildung als Imkerin begonnen. Aktuell stehen sechs Bienenvölker im berühmten Schlossgarten. In den Gärten von Heidelberg und Bruchsal betreut ein Bio-Imker Bienen und wird künftig auch Führungen anbieten. Auch die Sammlung Domnick in Nürtingen hat den großen Skulpturengarten zur Bienenweide gemacht. „Das Honigprojekt haben die Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg zwar im Rahmen ihres aktuellen Themenjahres ins Leben gerufen, es ist aber bereits jetzt ein so guter Erfolg, dass es auch zukünftig fester Bestandteil in den Verkaufsshops der Monumente sein wird“, erklärte die Staatssekretärin.

Die Bienenvölker in den Gärten der Klöster und Schlösser passen perfekt zum Jahresmotto. Sie greifen eine Jahrhunderte alte Tradition auf: Bienenvölker gehörten immer zur Landwirtschaft – in den Schlössern und seit jeher in den Gärten der Klöster. Die erste Ernte aus dem neuen Bienenprojekt wird jetzt unter dem Label „Landesgold“ in den Museumsshops und Kassen der Schlösser, Klöster und Gärten in Gläsern zu 250 Gramm und 500 Gramm angeboten. An jedem Ort wird der eigene Honig verkauft – und jeder Honig trägt den Namen des Monuments.

Von Tisch und Tafel

Staatliche Schlösser und Gärten

Fotos, Blogarchiv Sabine, Klaus

 

Maßnahmenpaket zur Luftreinhaltung Stuttgart

Posted by Klaus on 11th Juli 2018 in Allgemein

Info, Staatsministerium

Die Regierungskoalition hat sich auf ein Maßnahmenpaket zur Luftreinhaltung in Stuttgart geeinigt. Ab dem 1. Januar 2019 gilt für Dieselfahrzeuge mit Euro 4 und schlechter ein ganzjähriges Fahrverbot in Stuttgart. Fahrverbote für Dieselfahrzeuge mit Euro 5 sollen mit verschiedenen Maßnahmen weiter vermieden werden.

Die Maßnahmen zur Luftreinhaltung in Stuttgart stehen. Um die zu hohe Belastung mit Stickstoffoxiden in Stuttgart in den Griff zu bekommen, gilt ab dem 1. Januar 2019 ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge mit Euro 4/IV und schlechter. Für Anwohnerinnen und Anwohner gibt es eine Übergangsfrist bis zum 1. April 2019. Fahrverbote für Dieselfahrzeuge mit Euro 5/V sollen weiter möglichst vermieden werden. Dazu setzt die Landesregierung parallel zu den Zufahrtsbeschränkungen zahlreiche begleitende Maßnahmen um.

Für Lieferverkehr, also alle Fahrten zur Versorgung der Bevölkerung, auch Fahrten von Handwerkern und Baufahrzeuge als Werkstattwagen oder zum Transport von Werkzeugen/Material gilt zunächst eine unbefristete Übergangsregelung. Voraussetzung dafür ist, dass die die Selbstverpflichtung des Handwerks und anderer zur Flottenerneuerung Wirkung zeigt.

Weiterhin sind von den Fahrverboten Reisebusse, Omnibusse im Linienverkehr, Einsatz-, Hilfs- und Versorgungsfahrzeuge des ÖPNV und Taxen, Fahrzeuge im Mietwagenverkehr mit Genehmigung nach Pragraf 49 Absatz 4 Personenbeförderungsgesetz (PBefG), Carsharingfahrzeuge und Fahrten mit Wohnmobilen zu Urlaubszwecken ausgenommen.

Weitere Ausnahmen

Nach Paragraf 1 Absatz 2 der 35. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV):

  • Versorgung des Lebensmitteleinzelhandels, von Apotheken, von Altenheimen und Krankenhäusern und vergleichbaren öffentlichen Einrichtungen.
  • Fahrten für soziale und pflegerische Hilfsdienste.
  • Fahrten zum Erhalt und zur Reparatur betriebsnotwendiger technischer Anlagen.
  • Existenzgefährdung, insbesondere bei Kleinbetrieben wie etwa Privatfahrschulen.
  • Menschen mit Behinderung (Personen, die nicht durch die generelle Ausnahme nach Anhang 3 der 35. BImSchV erfasst sind, das heißt Inhaber von blauen und orangefarbenen Parkausweisen).
  • Medizinische Notfälle sowie notwendige regelmäßige Arztbesuche, etwa von Dialysepatienten.
  • Fahrten von Schichtdienstleistenden, die nicht auf den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ausweichen können.

Generelle Ausnahmen nach Anhang 3 der 35. BImSchV:

  • Mobile Maschinen und Geräte
  • Arbeitsmaschinen
  • Land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen
  • Zwei- und dreirädrige Kraftfahrzeuge

Fahrverbote für Dieselfahrzeuge mit Euro 5/V vermeiden

Verkehrsverbote für Fahrzeuge mit Dieselmotoren der Abgasnorm Euro 5/V wollen wir weiterhin vermeiden. Hierfür ergreift die Landesregierung zusätzliche Maßnahmen, um die Luftschadstoffbelastung zu senken. Für den Fall, dass zum 1. Juli 2019 die Einhaltung der Grenzwerte bis Ende 2019 nicht in Sicht ist, wird das Regierungspräsidium Stuttgart den Luftreinhalteplan so fortschreiben, dass der neue Luftreinhalteplan zum 1. Januar 2020 in Kraft tritt – soweit es dann noch Anfang 2020 erforderlich ist.

In jedem Fall sind Dieselfahrzeuge der Abgasnorm Euro 5/V von Verkehrsverboten ausgenommen die eine Hardware-Nachrüstung bekommen haben. Das Land wird sich nochmal mit Nachdruck im Bund dafür einsetzen, dass eine Hardwarenachrüstung von Dieselfahrzeugen mit Euro 5/V möglich wird. Euro 5/V Dieselfahrzeuge mit Softwareupdate bekommen eine Übergangsfrist von zwei Jahren.

Weitere massive Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr

Neben den Zufahrtsbeschränkungen für die Stadt Stuttgart ergreift das Land weitere Maßnahmen, um die Schadstoffbelastung in der Stadt zu senken und den Umstieg auf alternative Verkehrsmittel möglich attraktiver zu gestalten.

Am Neckartor wird testweise stadtauswärts eine Busspur eingerichtet, so dass Linienbusse schneller und komfortabler verkehren können. Zudem prüft das Land eine Freigabe der Busspur für Fahrzeuge mit E-Kennzeichen – also Batterieelektische Fahrzeuge und Plug-In-Hybride.

Die Landesregierung beschließt ein umfangreiches ÖPNV- und Elektromobilitäts-Maßnahmenpaket zur Luftreinhaltung, das Angebotsverbesserungen beim öffentlichen Verkehr mit günstigeren Ticketpreisen und der Förderung der Elektromobilität verbindet.

Das Paket beinhaltet im Einzelnen folgende Maßnahmen:

  • Die Absenkung der Ticketpreise im Verkehrsverbund Stuttgart (VVS) unterstützt das Land zeitlich befristet mit 42 Millionen Euro finanziell. Wir setzen uns ein für eine zusätzliche Familienkomponente bei den Ticketpreisen im VVS.
  • Für Fahrten über Verbundgrenzen hinweg führt Baden-Württemberg den neuen BW-Tarif ein. Dieser beinhaltet zusätzlich zu der heutigen Fahrkarte auch die Anschlussmobilität am Zielort. Das Land unterstützt dies mit einer Anschubfinanzierung von insgesamt 15 Millionen Euro. Zur Absenkung der Ticketpreise im BW-Tarif stellt das Land ab 2020 jährlich 20 Millionen Euro zur Verfügung.
  • Zusätzlich zu dem für Ende 2019 vorgesehenen Betriebsstart der Metropolexpresslinien im Regionalverkehr unterstützt die Landesregierung Expressbuslinien, um die Fahrgastkapazitäten zu erhöhen. Neben den Ende 2018 startenden Expressbuslinien X1 und X2 stellen wir weitere 65 Millionen Euro zur Förderung von bis zu zehn weiteren Expressbuslinien zur Verfügung. Das Verkehrsministerium lässt prüfen, inwiefern eine städtische Seilbahn, das ÖPNV-Angebot in Stuttgart erweitern und verbessern kann.
  • Die erfolgreiche Fahrzeugförderung für elektrische Busse, Lkw, Flottenfahrzeuge und Lastenfahrräder im Zuge der Landesinitiative Marktwachstum Elektromobilität III bauen wir für vier Jahre um jährlich weitere zehn Millionen Euro aus.
  • Die Koalition setzt sich für eine hinreichende Erhöhung der Anzahl der Park an Ride Parkplätze in der Region Stuttgart ein.

Das Maßnahmenpaket wird vordringlich durch entsprechende Prioritätensetzung aus den für das Regionalisierungsmittelbudget vorgesehenen Mitteln finanziert. Ergänzend dazu werden zur finanziellen Absicherung des Maßnahmenpakets weitere einmalige Mittel in Höhe von 105 Millionen Euro notwendig. Die Bereitstellung wird im Rahmen der Haushaltsberatungen entschieden.

Alte Probleme mit neuer Technik lösen

Dem Problem der Luftverschmutzung tritt das Land auch mit neuen innovativen Techniken entgegen.

Etwa die Filterung beziehungsweise Absaugung von Stickoxiden nach technischer Machbarkeit, fotokatalytische Fassadenfarbe oder eine intelligente Parkraumbewirtschaftung, die sich an Emissionsklassen orientiert. Das Land vereinbart zudem unverzüglich mit den Unternehmen in der Region Stuttgart ein betriebliches Mobilitätsmanagement. Das Handwerk soll sich mit einer Selbstverpflichtung zur Erneuerung des Fuhrparks bekennen. Das Land verpflichtet sich ebenfalls, seinen Fuhrpark weiter konsequent nach Emissionskriterien zu erneuern. Die Verkehrssteuerung in der Stadt soll durch intelligente Ampeln, die sich der aktuellen Verkehrslage anpassen, verbessert werden.

Engstellen im Straßen- und Schienennetz beseitigen

Angesichts der Verkehrssituation in Stuttgart und der Region Stuttgart und der damit verbundenen Umweltfolgen legt die Landesregierung zudem einen Fokus auf den Erhalt und Ausbau des Verkehrsnetzes.

Dabei sollen jene Maßnahmen geplant und schnellstmöglich realisiert werden, die zu einer Entlastung des Talkessels vom Durchfahrtsverkehr führen. Dazu zählen Straßenbaumaßnahmen genauso wie der Ausbau der Schieneninfrastruktur, um insbesondere eine Tagentential-S-Bahn-Linien zu schaffen. Um mehr und bessere Alternativen zum Auto zu schaffen baut das Land im Rahmen des „Zukunftskonzepts Infrastruktur“ weiter den öffentlichen Personennahverkehr in der Region Stuttgart aus.

Dazu gehören unter anderem die Sanierung und der Unterhalt der Schieneninfrastruktur. So soll die Verfügbarkeit des Schienennetzes steigen und Störungen vermieden werden. Engpässe wollen wir konsequent beseitigen. Dafür will das Land in Stuttgart Vaihingen einen neuen Regionalbahnhalt schaffen, die Nutzung der Gäubahn im Stadtgebiet prüfen, Weichen und Gleise ausbauen und mit moderner Steuer- und Leittechnik die Leistungsfähigkeit des Bahnknoten Stuttgarts steigern.

Quelle: /red

Foto, Blogarchiv Klaus

Ausschuss für Umwelt und Technik beschließt städtische Machbarkeitsstudie zu Luftseilbahnen

Posted by Klaus on 10th Juli 2018 in Allgemein

Info der Stadt Stuttgart

Die Planungen für eine Luftseilbahn in Stuttgart gehen voran: Der Ausschuss für Umwelt und Technik hat am Dienstag, 10. Juli, einstimmig die Ausschreibung einer Machbarkeitsstudie beschlossen. Die Studie soll klären, wie eine Luftseilbahn als Teil des ÖPNV-Systems umgesetzt werden kann.
Konkret geht es dabei um die Prüfung von vier Trassen: Vaihinger Bahnhof bis „Eiermann-Campus“ bzw. Flughafen, Pragsattel bis Ostendplatz, Degerloch bis Plieningen sowie Innenstadt zum Mercedes-Benz Museum über den Cannstatter Wasen. Dabei war es dem Ausschuss für Umwelt und Technik wichtig, dass die Prüfung der Machbarkeit der beiden Strecken in Vaihingen sowie vom Pragsattel zum Ostendplatz zuerst untersucht werden sollen.

Der Bürgermeister für Städtebau und Umwelt, Peter Pätzold, sagte: „Wir halten Luftseilbahnen für eine gute Ergänzung im ÖPNV. Jetzt müssen sowohl streckenunabhängige Aspekte geklärt werden, wie Sicherheit, Lärmemission oder die Eingliederung in den Verkehrsverbund, als auch Fragen, wo die Trassen konkret verlaufen können, wo die Stützen möglicherweise hinkommen oder wo die Stationen sind. Gleichzeitig müssen die Investitions- und Betriebskosten genau untersucht werden. Unser Ziel ist aber ganz klar die Umsetzung.“

Die Machbarkeitsstudie ist eine Maßnahme aus dem Bündnis für Mobilität und Luftreinhaltung. Das Bündnis aus den Gemeinderatsfraktionen von CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD hatte im Juni 2017 einen Grundsatzbeschluss zur Verbesserung der Mobilität und Luftreinhaltung in Stuttgart gefasst. Eine der vorgesehenen Maßnahmen war, zu untersuchen, wie Luftseilbahnen als Teil des ÖPNV in Stuttgart zur Entlastung des Verkehrs beitragen können.

Die städtische Studie wurde zunächst zurückgestellt, nachdem das Land Baden-Württemberg eine eigene Studie zu urbanen Luftseilbahnen mit dem Titel „Hoch hinaus in Baden-Württemberg“ erarbeiten ließ. Die Ergebnisse dieser Studie hat das Land am Montag, 9. Juli, im Stuttgarter Rathaus vorgestellt. Dabei ging es um Chancen, aber auch um Hemmnisse von urbanen Luftseilbahnen.

Auf Grundlage der Landesstudie wird die Stadt nun eine Machbarkeitsstudie zur Untersuchung der Umsetzung der vier vorgeschlagenen Routen im Stadtgebiet Stuttgart öffentlich ausschreiben. Das Land hat dabei eine Beteiligung an der Machbarkeitsstudie in Aussicht gestellt.

Foto, Blogarchiv Sabine

Beitrage zur Seilbahn

Siehe auch: stuttgarter-zeitung.de/verkehr-in-stuttgart-seilbahn-planungen-werden-priorisiert

Kräuterführung am 14. Juli mit Kräuterexperte Herbert Krempel

Posted by Klaus on 10th Juli 2018 in Allgemein, Veranstaltungen - TV - Tipps - Kuriositäten

Bad Herrenalb. Bei einer Wanderung am 14. Juli um 13:30 Uhr mit Kräuterexperte Herbert Krempel erfahren die Teilnehmer allerhand Nützliches und Wissenswertes über Pflanzen und ihre Anwendungs- sowie Heilzwecke. Neben der Verkostung eines eigens hergestellten Kräuterlikörs gibt es noch Tipps und Tricks zum Sammeln, Trocknen und Aufbewahren von Wildkräutern. Der Treffpunkt ist vor der Touristik Bad Herrenalb auf dem Rathausplatz. Die Wanderung dauert ca. drei Stunden und kostet 8,50 € pro Person. Eine vorherige Anmeldung ist erforderlich. Auf Anfrage gibt es dieses Angebot auch für Gruppen.

Hinweis: Bei dieser Führung werden nur Kräuter bestimmt, da viele Arten unter Naturschutz stehen.

Weitere Informationen und Anmeldung:

Touristik Bad Herrenalb, Rathausplatz 11, 76332 Bad Herrenalb
Telefon 07083 / 5005-55, info@badherrenalb.de, www.badherrenalb.de

Bildnachweis: © Herbert Krempel – Bildunterschrift: Bei der Kräuterführung entdecken die Teilnehmer viele Pflanzen, die schon von unseren Vorfahren zum Kochen und für Heilzwecke genutzt wurden.