Archive for the ‘Allgemein’ Category

Präventionsfilm über „Falsche Polizeibeamte“

Posted by Klaus on 23rd Januar 2021 in Allgemein

Pressemeldung 22.01.2021

Die Polizei informiert mit einem Kurzfilm über die Betrugsmasche „Falscher Polizeibeamter“. Der Film entstand in einer Zusammenarbeit von Polizei und der Filmakademie Baden-Württemberg.

„Das Zusammenspiel von Prävention und Strafverfolgung ist seit Jahren ein probates Mittel für die gute Arbeit unserer Polizei. Herz und Härte ist unser Motto. Auch in Zeiten von Kontaktbeschränkungen stellen wir deshalb sicher, dass unsere Kriminalprävention bei den Menschen ankommt. Das Corona-Virus schläft nicht, und Straftäter schlafen auch nicht – sie üben ihre Machenschaften trotz Pandemie skrupellos weiter aus. Umso wichtiger ist es, die Menschen zu sensibilisieren und zu informieren. Mit dem neuen Kurzfilm ‚durchschaut‘ haben wir einen weiteren Baustein für unsere digitalen Präventionsmaßnahmen, die wir seit Beginn der Pandemie umsetzen. Landesweit informiert die Polizei etwa in Webinaren oder Telefonsprechstunden, um Bürgerinnen und Bürger auch abseits von Präsenzveranstaltungen zu erreichen“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Kurzfilm über Betrugsmasche „Falscher Polizeibeamter“

Um die Menschen auch während der Corona-Pandemie zu erreichen, informiert die Polizei Baden-Württemberg ab sofort mit dem Kurzfilm „durchschaut“ über die Betrugsmasche „Falscher Polizeibeamter“. Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg stellt den Film in den kommenden Wochen den Kreisseniorenräten im Land in verschiedenen Online-Veranstaltungen vor und gibt ergänzende Hinweise zur Prävention von Anrufstraftaten. Außerdem wird der Film in den Wartebereichen vieler Impfzentren in Baden-Württemberg zu sehen sein. Der fünfminütige Film entstand in Zusammenarbeit mit der Filmakademie Baden-Württemberg. Unterstützung leistete auch die Polizeihubschrauberstaffel, auf deren Gelände am Stuttgarter Flughafen ein Teil der Dreharbeiten stattfand.

Filmprojekt soll für Betrugsmasche sensibilisieren

Für Hartmut Grasmück, Landesvorsitzender des Opferhilfevereins WEISSER RING e.V. in Baden-Württemberg, ist die Einbeziehung digitaler Strukturen ein wichtiger Schritt: „Unsere ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in den 39 Außenstellen im ganzen Land tun alles, um die individuellen Folgen einer Straftat für Betroffene so gering wie möglich zu halten.“ Gerade im Bereich der Anrufstraftaten durch falsche Polizeibeamte seien die Folgen oft gravierend. „Die Opfer verlieren teilweise ihr gesamtes Erspartes, dazu kommen noch die psychischen Belastungen. Jedes Opfer ist eines zu viel. Wir müssen die Bevölkerung umfassend informieren, damit es möglichst gar nicht erst zu einer Straftat kommt.“

Gemeinsamer Schutz steht im Vordergrund

„Alle Akteure müssen bei diesem Thema an einem Strang ziehen“, unterstreicht Professor Uwe Bähr, Vorsitzender des Landesseniorenrats Baden-Württemberg. „Wir dürfen Seniorinnen und Senioren gerade jetzt, da wir kaum Gelegenheit haben, mit ihnen persönlich ins Gespräch zu kommen, nicht alleine lassen.“ Es sei daher wichtig und richtig, nach neuen Wegen zu suchen, um diese Personengruppe zu erreichen. Immerhin seien heute schon 20 Prozent der Einwohner Baden-Württembergs 65 Jahre oder älter. Über die Hälfte dieses Bevölkerungsanteils nutzen regelmäßig digitale Informationsmedien.

„Falsche Polizeibeamte“ operieren bundesweit

Aktuell geben sich Betrüger wieder am Telefon als Polizeibeamte aus und manipulieren ihre Opfer, mehrheitlich Seniorinnen und Senioren, so hintertrieben, dass diese bereitwillig ihr Geld und ihre Wertsachen aushändigen. Die Betrugsmasche „Falscher Polizeibeamter“ ist seit Jahren ein bundesweites Kriminalitätsphänomen mit enormen finanziellen Schäden. So verzeichnete die Polizei Baden-Württemberg im Jahr 2019 in dem Bereich 307 vollendete Straftaten mit einer Schadenssumme von insgesamt fast 7,5 Millionen Euro. Und obwohl sich im Jahr 2020 ein Rückgang der Fallzahlen abzeichnet, deutet sich eine weitere Steigerung der Schadenssumme an.

Bei Verdacht sofort auflegen und Polizei informieren

In rund 98 Prozent der Fälle blieb es im Jahr 2019 beim Versuch und auch im Jahr 2020 wurden nach aktuellen Prognosen rund neun von zehn Fällen nicht vollendet. „Diese hohe Zahl von Versuchen, bei denen Betroffene die Masche direkt durchschauen, zeigt uns, dass unsere Präventionsarbeit wirkt. Viele Betroffene sind bereits über die Vorgehensweise der Betrügerinnen und Betrüger informiert und reagieren richtig, indem sie sofort auflegen und unverzüglich die Polizei verständigen“, so Innenminister Thomas Strobl weiter.

Zweites Bürgerforum Corona

Posted by Klaus on 23rd Januar 2021 in Allgemein

Pressemeldung 22.01.2021

50 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus dem ganzen Land nehmen am Bürgerforum Corona teil

Das zweite Bürgerforum Corona hat die aktuelle Situation und mögliche Wege aus dem Lockdown debattiert.

Beim zweiten Bürgerforum Corona haben sich die zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürger am Donnerstagnachmittag, 21. Januar 2021, insbesondere mit den Auswirkungen des aktuellen Lockdowns und der Frage auseinandergesetzt, unter welchen Bedingungen die derzeitigen Maßnahmen wieder gelockert werden könnten. Die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler betonte bei der Eröffnung der Videokonferenz, wie elementar wichtig ein intensiver Austausch über die Folgen der Pandemie sei: „Es ist spannend zu sehen, wie sich dieses Bürgerforum entwickelt und wie intensiv die Teilnehmenden sich mit den komplexen Sachverhalten auseinandersetzen“, so Staatsrätin Erler, unter deren Federführung das dialogische Beteiligungsverfahren entwickelt wurde.

Um eine fachliche Grundlage für die Debatte und den Austausch in Kleingruppen zu schaffen, wurden Expertinnen und Experten aus verschiedenen Bereichen eingeladen, am Bürgerforum Corona teilzunehmen. Stefan Brockmann, Referatsleiter Gesundheitsschutz und Epidemiologie im Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg, erläuterte die derzeitige Lage der Pandemie in Baden-Württemberg. Aktuell deute sich im ganzen Land ein leichter Abwärtstrend an, es gebe aber immer noch etliche kleinere und größere Ausbrüche. Am stärksten betroffen seien nach wie vor Pflegeheime, so der Epidemiologe. Seit Ende vergangenen Jahres sei eine deutliche Übersterblichkeit zu sehen, so Brockmann: „Wir haben seither leider etwa 20 Prozent mehr Todesfälle als im Vergleichszeitraum.“

Dass die Zahlen in Baden-Württemberg nicht noch viel höher liegen, führt Dr. Viola Priesemann vom Max-Planck-Institut für Dynamik und Selbstorganisation in Göttingen auf die zahlreichen Maßnahmen wie Ausgangsbeschränkungen und konsequente Kontaktreduzierung zurück. „Hätten wir alles laufen lassen, würde die Sterblichkeit zehn Mal höher ausfallen“, so Dr. Priesemann in ihrem Vortrag. Die Forschungsgruppenleiterin und Expertin für Ausbreitungsmathematik hat verschiedene Rechenmodelle für die Bundesregierung aufgestellt, wie eine Ausbreitung kontrolliert werden kann. „Mit einem ganz harten Lockdown könnten wir die Zahlen innerhalb eines Monats auf ein Drittel reduzieren“, betonte sie. Bei niedrigen Fallzahlen lasse sich alles besser steuern und vieles könne wieder geöffnet werden, so Dr. Viola Priesemann.

Dr. Lisa Federle, Pandemiebeauftragte des Landkreises Tübingen, plädierte für eine umfassende Teststrategie, um die Zahlen weiter zu senken. Tübingen sei derzeit der einzige Landkreis, der mit einem Inzidenzwert von unter 50 nicht mehr als Risikogebiet geführt werde. Dies sei vor allem auch auf den konsequenten Einsatz von Schnelltests zurückzuführen, insbesondere im Umfeld von Pflegeheimen und bei älteren Menschen. Die Initiatorin der Tübinger Teststrategie forderte daher, diese Teststrategie auf das ganze Bundesgebiet auszuweiten. In Tübingen würden seit Ende November in Heimen und anderen Bereichen vier Mal in der Woche Menschen ohne Symptome getestet werden. „Dabei stoßen wir regelmäßig auf positive Fälle, die wir dann in Quarantäne schicken können“, so Dr. Lisa Federle.

Bei allen Expertenvorträgen und Ausführungen hatten die Zufallsbürger Gelegenheit, über eine Chatfunktion vertiefende Fragen zu stellen oder die Beiträge zu kommentieren. Anschließend wurden in Kleingruppen verschiedene Fragestellungen rund um die Themenfelder Lockdown und Schnelltests diskutiert. Sozialminister Manne Lucha stellte sich ebenfalls den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und betonte die Bedeutung der Kontaktbeschränkungen. Eine wichtige Erkenntnis sei, so Lucha, dass sich einige Menschen insbesondere im vergangenen Oktober nicht an die Beschränkungen gehalten hätten. „Das hat zu sehr hohen Infektionsraten geführt, die nicht mehr kontrollierbar waren.” Auch die Mobilität spiele eine wichtige Rolle. Im Frühjahr 2020 seien die Zahlen relativ schnell gesunken, da die Mobilität massiv eingeschränkt wurde, erklärte der Minister. Im Vergleich zum ersten Lockdown seien die Menschen in der gegenwärtigen zweiten Pandemiewelle allerdings rund 40 Prozent mobiler.

Zum Abschluss dankte Staatsrätin Gisela Erler allen Teilnehmenden des Bürgerforums Corona für ihre Beiträge. Ziel sei es unter anderem, dass die Teilnehmenden auf Grundlage der fachlichen Informationen die Lage bewerten. So wie die Politik Wissenschaftler oder Verbände höre, seien auch die Bürgerinnen und Bürger eine wichtige Gruppe, die man einbinden müsse. „Die Politik wird Ihnen sehr genau zuhören“, betonte Staatsrätin Gisela Erler.

Bei der dritten Runde der Online-Beteiligung am 18. Februar 2021 wird sich das Bürgerforum mit dem Themenbereich „Impfung und Impfstrategie“ auseinandersetzen. Auch dazu werden wieder verschiedene Expertinnen und Experten eingeladen, die mit ihren Impulsvorträgen eine fachliche Grundlage schaffen.

Bürgerforum Corona

Für das Bürgerforum Corona sind insgesamt 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem ganzen Land nach einem Zufallsverfahren ausgewählt worden. Gemeldet hatten sich wesentlich mehr Menschen. Inhaltliche Grundlage des Forums ist eine umfangreiche Themenlandkarte, die in einer Online-Beteiligung bewertet, bearbeitet und ergänzt wurde.

Zusammensetzung des Bürgerforums Corona

Für das Bürgerforum wurden über 2.000 Menschen zufällig ausgewählt und angeschrieben. 258 Menschen hatten sich daraufhin gemeldet und sich bereit erklärt, mitzuwirken. Aus diesen 258 Personen wurden 50 Personen ausgelost. Dabei wurden die Interessierten so eingeteilt, dass die Zusammensetzung des Bürgerforums am Ende die Bevölkerungsstruktur angemessen widergibt. So sind die Hälfte der Teilnehmenden Frauen. 22 Prozent haben einen Migrationshintergrund. 42 Prozent der Teilnehmenden haben Abitur, einen vergleichbaren Abschluss oder ein Studium. 58 Prozent haben einen Real-/Haupt- oder Volksschul-Abschluss. Die Altersverteilung entspricht ungefähr der Altersverteilung im Land. Die Teilnehmenden sind zwischen 17 und 81 Jahren alt.

Die Teilnehmenden kommen aus allen Regierungsbezirken und aus städtischen wie ländlichen Gebieten. Die Teilnehmenden kommen aus folgenden Gemeinden: Eberstadt (eine Person), Ehingen (Donau) (eine Person), Ellwangen (zwei Personen), Emmendingen (zwei Personen), Freiburg im Breisgau (drei Personen), Freudenstadt (drei Personen), Illerrieden (zwei Personen), Kaisersbach (eine Person), Karlsbad (vier Personen), Karlsruhe (eine Person), Kißlegg (fünf Personen), Mannheim (eine Person), Oberreichenbach (eine Person), Offenburg (eine Person), Plochingen (vier Personen), Ravensburg (eine Person), Rheinhausen (zwei Personen), Schopfheim (drei Personen), Stuttgart (drei Personen), Tiefenbronn (eine Person), Tübingen (eine Person), Waiblingen (sechs Personen), Weinheim (eine Person).

Erklärfilm: Wie funktioniert Bürgerbeteiligung mit Zufallsauswahl?

Beteiligungsportal: Bürgerforum Corona

Beteiligungsportal: Themenlandkarte zum Bürgerforum Corona (PDF)

Beteiligungsportal: Deutsch-Französischer Bürgerrat zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Posted by Klaus on 22nd Januar 2021 in Allgemein

Pressemeldung 22.01.2021

Die Corona-Verordnungen des Landes passen wir immer wieder an die aktuelle Infektionslage an. Hier finden Sie einen Überblick der aktuellen Änderungen. Am Ende der Seite finden Sie eine ausführliche Übersicht über die jeweiligen Änderungen.

Änderungern zum 25. Januar 2021

Corona-Verordnung des Landes

Foto, Staatsministerium Baden-Württemberg

„Unsere Strategie zahlt sich aus“

Posted by Klaus on 21st Januar 2021 in Allgemein

Pressemeldung 21.01.2021

Während in Baden-Württemberg die Infektionszahlen glücklicherweise wieder sinken, stehen wir mit den neuen Virusmutanten vor neuen schwierigen Herausforderungen. Daher müssen wir jetzt frühzeitig Handeln, um gegenüber dem Virus wieder in den Vorteil zu kommen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat heute in einer Regierungsinformation den Landtag über die Ergebnisse der Beratungen von Bund und Ländern vom vergangenen Dienstag und deren Umsetzung in Baden-Württemberg vorgestellt. Er warb eindringlich bei den Abgeordneten dafür, den Weg bei der weiteren Bekämpfung der Corona-Pandemie mitzugehen.

Er sprach von einem sichtbaren und unsichtbaren Teil der Pandemie. „Die sichtbare Entwicklung ist positiv“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann zu Beginn seiner Regierungsinformation. Weihnachten und Silvester hätten nicht zu einer massiven Steigerung der Infektionszahlen geführt, die 7-Tage-Inzidenz habe sich in den vergangenen Wochen in Baden-Württemberg halbiert und die Zahl der Patientinnen und Patienten in den Krankenhäusern beginne langsam zu sinken.

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Vorsorgendes Handeln ist erforderlich

Posted by Klaus on 20th Januar 2021 in Allgemein

Pressemeldung 19.01.2021

Aufgrund der besorgniserregenden Nachrichten über ansteckendere Virusmutationen haben Bund und Länder ihre Beratungen vorgezogen und sich auf weitere Maßnahmen geeinigt. Der Bund wird die Voraussetzungen für eine Homeoffice-Pflicht schaffen.

Die Erkenntnisse über die Mutationen des SARS-CoV-2-Virus geben berechtigten Anlass zur Sorge. Die überwiegende Mehrzahl der Forschenden ist alarmiert, weil epidemiologische Erkenntnisse darauf hindeuten, dass die Virusmutanten aus Großbritannien (B.1.1.7) und Südafrika (Y501.V2) deutlich ansteckender sind als die bisherige Virusvariante.

Da auch schon in Deutschland die Virusmutanten B.1.1.7 und Y501.V2 nachgewiesen wurden, sind sich Bund und Länder einig, dass der jetzige Erkenntnisstand zwingen ein vorsorgendes Handeln erfordert. Deutschland hat es im Frühjahr 2020 durch sein schnelles Handeln geschafft, die Ausbreitung des Coronavirus deutlich zu verlangsamen und die Infektionszahlen in kurzer Zeit zu reduzieren.

Die Folgen einer Verbreitung einer ansteckenderen Virusmutation würde die aktuelle Lage dramatisch verschärfen. Wenn mehr Menschen erkranken, kommt es zu mehr Ansteckungen – es könnte also eine doppelte Beschleunigung geben. Wenn die Mutante, wie angenommen, den Reproduktionswert (R) um 0,4 erhöht und R dadurch von jetzt etwa 1,0 auf 1,4 steigt, würde das in nur vier Wochen eine Versechzehnfachung der Infektionen bedeuten. Statt wie heute am 19. Januar gut 1.600 Neuinfektionen in Baden-Württemberg würde das dann 25.600 tägliche Neuinfektionen bedeuten.

Das hat auch zur Folge, dass mehr Menschen schwer, langfristig oder tödlich an COVID-19 erkranken.

Wir bewegen uns auf dünnem Eis

Bund und Länder sind sich daher einig, die Risiken durch die neuen Virusmutationen gemäß dem Vorsorgeprinzip möglichst zu verringern. Daher müssen wir die Infektionszahlen deutlich schneller senken. Bei einer niedrigen Reproduktionszahl – also wie viele weitere Menschen ein infizierter im Schnitt ansteckt – wird auch die Ausbreitung von ansteckenderen Virusmutationen gehemmt. Wie schnell sich die Mutationen ausbreiten können, sehen wir in Irland und Großbritannien: Innerhalb von vier Wochen ist in Großbritannien die 7-Tages-Inzidenz von 186 auf 616 nach oben geschnellt. In Irland schoss sie im selben Zeitraum sogar von 39 auf 926. Das ist mehr als das Zwanzigfache! Kein Gesundheitssystem der Welt kann einem solch exponentiellen Anstieg auf Dauer standhalten. Das zeigt: Wir bewegen uns gerade auf ganz dünnem Eis“, machte Ministerpräsident Winfried Kretschmann den Ernst der Lage deutlich.

„Das Gute ist aber: Noch scheint sich das mutierte Virus in Deutschland nicht flächendeckend ausgebreitet zu haben. Und hier liegt unsere Chance. Wir müssen jetzt – wie die Fachleute sagen – vor die Lage kommen. Das heißt zum einen, dass wir mit einer schnellen Kraftanstrengung das Virusgenom von infizierten Personen sequenzieren, um ein genaues Bild davon zu erhalten, wo die mutierten Virusvarianten vorkommen. Und zum anderen, dass wir die Infektionszahlen insgesamt weiter massiv runterdrücken“, so Kretschmann weiter.

Verantwortungsbewusstsein und Disziplin zahlen sich aus

Dabei hängt es natürlich wesentlich davon ab, dass sich die Bürgerinnen und Bürger die Maßnahmen im Alltag umsetzen und so dem Virus die Chancen nehmen, sich weiter zu verbreiten. Ein Großteil der Menschen im Land tut dies nun seit fast einem Jahr mit großer Disziplin. „Durch die Maßnahmen, die wir im Dezember und Anfang Januar beschlossen haben, konnten wir das exponentielle Wachstum brechen“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann in seinem Pressestatement nach den Beratungen von Bund und Ländern. „Die 7-Tage-Inzidenz in Baden-Württemberg konnten wir von 208 auf 112 senken. Und auch die Situation in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen entspannt sich gerade ein wenig. Das zeigt, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Ihr Verantwortungsbewusstsein und Ihre Disziplin, zahlen sich aus! Gemeinsam konnten wir dadurch viele Menschenleben retten.“

Allerdings zeigen die Mobilitätsdaten auch, dass im Frühjahr 2020 das öffentliche Leben deutlich mehr zurückgegangen war als in den vergangenen Monaten. Auch befanden sich fast doppelt so viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Homeoffice wie heute.

Bund und Länder haben sich im Grundsatz daher auf folgende Punkte geeinigt:

  • Die aktuellen Maßnahmen werden bis zum 14. Februar 2021 verlängert. Die derzeit geschlossenen Einrichtungen bleiben geschlossen.
  • Aufgrund der gestiegenen Gefahren durch die mutmaßlich ansteckenderen Virusmutanten, müssen beim Einkaufen und im öffentlichen Personennahverkehr medizinische Masken getragen werden. Also sogenannte OP-Masken oder auch FFP2-Masken (respektive Masken mit N95 oder KN95-Zertifzierung).
  • Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird eine Verordnung erlassen, die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber verpflichtet, den Beschäftigen überall dort wo es möglich ist das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen müssen. Dadurch werden Kontakte am Arbeitsort und auf dem Weg zur Arbeit deutlich reduziert.
  • Dort wo Präsenz am Arbeitsplatz erforderlich ist, gelten weiter die COVID-19-Arbeitsschutzstandards von Bund und Ländern. Für Arbeitsbereiche auf engen Raum muss die Belegung reduziert werden, wenn das nicht möglich ist, muss eine medizinische Maske getragen werden, die der Arbeitgeber zu stellen hat.
  • Die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sind darüber hinaus dazu aufgefordert, für die im Betrieb präsenten Beschäftigten flexible Arbeitszeiten anzubieten, um das Fahrgastaufkommen zu Arbeitsbeginn und Arbeitsende zu entzerren.
  • Die Bundesregierung wird die Überbrückungshilfe III nachmals verbessern. Für den besonders betroffenen Einzelhandel werden die handelsrechtlichen Abschreibungen auf nicht verkäufliche Saisonware bei den Fixkosten berücksichtigt. Der Bund wird außerdem die Zugangsvoraussetzungen insgesamt vereinfachen und die monatlichen Förderhöchstbeträge für Unternehmen und Soloselbständige deutlich anheben.

Perspektive für Grundschulen und Kitas

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass die Schulen grundsätzlich geschlossen bleiben bzw. die Präsenzpflicht ausgesetzt bleibt. „Die Kleinsten leiden aber am meisten darunter, wenn sie nicht mit anderen Kindern in Kontakt kommen. Für sie ist der Präsenzunterricht in der Schule am wichtigsten. Daher strebe ich für Baden-Württemberg bei Aussetzung der Präsenzpflicht weiter an, ab dem 1. Februar Kitas und Grundschulen vorsichtig und Schritt für Schritt wieder zu öffnen – wenn die Infektionslage dies zulässt“, sagte Kretschmann

Er habe die Kultusministerin gebeten, dafür Konzepte zu entwickeln, um die Ansteckungsgefahr in den Schulen zu minimieren. Er machte aber auch klar, dass eine Öffnung nur möglich sei, wenn dies die Infektionslage zulasse. Die Entscheidung darüber solle in der kommenden Woche fallen.

Die Beschlüsse von Bund und Ländern sind Grundsatzbeschlüsse, die nun im Detail in den Ländern ausgearbeitet werden. Am Donnerstag wird Ministerpräsident Kretschmann die Ergebnisse der Beratungen im Landtag vorstellen und für deren Umsetzung werben. Danach wird die angepasste Corona-Verordnung zeitnah auf Baden-Württemberg.de veröffentlicht. Parallel wird die Bundesregierung die in ihrer Verantwortung liegenden Maßnahmen wie die Homeoffice-Pflicht auf den Weg bringen.

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

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Quelle: /red

Land fördert Initiative RadKULTUR 2021 in 17 Kommunen

Posted by Klaus on 18th Januar 2021 in Allgemein

Pressemeldung 18.01.2021

Grafik, RadKULTUR

Die Initiative RadKULTUR zeigt auf, wie attraktiv es ist, im Alltag auf das Fahrrad umzusteigen. Gemeinsam mit den in diesem Jahr 17 geförderten Städten und Landkreisen wirbt die Initiative vor Ort fürs Radfahren.

Ein vielfältiges und buntes Jahresprogramm rund ums Radfahren erwartet die 17 Städte und Landkreise, die in diesem Jahr die Förderung des Landes im Rahmen der Initiative RadKULTUR erhalten. Noch nie in der Geschichte der Landesinitiative wurden so viele Kommunen gleichzeitig gefördert.

„Die zahlreichen Bewerbungen zeigen einmal mehr: Das Fahrrad ist das Verkehrsmittel unserer Zeit. In immer mehr Kommunen gewinnt der Radverkehr an Bedeutung. Umso schöner, dass wir nun 17 Städte und Landkreise dabei unterstützen können, mit der Initiative RadKULTUR noch stärker fürs Radfahren zu werben“, betont Verkehrsminister Winfried Hermann. „Nachhaltige Mobilität beginnt im Kopf und sollte da nicht enden. Der Bau neuer Radwege bringt nur dann etwas, wenn die Wege auch genutzt werden.“

Attraktivität des Radfahrens vor Ort präsent machen

Das erste Mal erhalten die Förderung im Jahr 2021 die Städte Baden-Baden, Filderstadt, Gaggenau, Hockenheim, Konstanz, Leinfelden-Echterdingen, Sigmaringen, Tuttlingen und Villingen-Schwenningen sowie der Landkreis Böblingen. Die Landkreise Konstanz, Ludwigsburg und Schwäbisch Hall sowie die Städte Stuttgart, Bühl, Mengen und Neckarsulm konnten sich bereits 2020 über die Unterstützung der Initiative RadKULTUR freuen und können nun daran anknüpfen.

Gemeinsam mit den geförderten Kommunen bietet die Initiative RadKULTUR vielfältige Möglichkeiten, die Attraktivität des Radfahrens vor Ort präsent zu machen. „Bei den Mitmachaktionen wie etwa dem STADTRADELN, der beliebten RadSCHNITZELJAGD oder dem LASTENrad-Verleih ist für jede und jeden etwas dabei – für Jung und Alt, für Schulen, Unternehmen und Vereine“, so Minister Hermann. Das Ziel aller Aktionen: Die Menschen für das Radfahren auf ihren Alltagswegen begeistern. „Mit dem Fahrrad zur Arbeit oder Schule zu pendeln hält nicht nur fit, es entlastet auch die Städte vom Autoverkehr und schützt das Klima. Viele Menschen sind überrascht, wie gut es tut, Mobilitätsgewohnheiten zu verändern und öfter aufs Rad zu steigen. Mit der Förderung trägt die Initiative RadKULTUR dazu bei, diesen Umstieg zu erleichtern“, sagt Hermann.

Für eine fahrradfreundliche Mobilitätskultur in Baden-Württemberg

Das Land macht sich stark für eine moderne und nachhaltige Mobilität. Der Anteil des Radverkehrs im Mobilitätsmix soll deutlich gesteigert werden. Die Initiative RadKULTUR ist bereits seit 2012 eine zentrale Maßnahme des Landes zur Förderung einer fahrradfreundlichen Mobilitätskultur. In enger Zusammenarbeit mit Kommunen und Unternehmen sowie mit der Unterstützung eines stetig wachsenden Partnernetzwerks, bietet die Initiative den Bürgerinnen und Bürgern positive Radfahr-Erlebnisse in ihrer individuellen Alltagsmobilität. So wird deutlich: Das Fahrrad ermöglicht es, im Alltag zeitgemäß mobil zu sein.

Radkultur BW

Corona-Bilanz der Polizei vom Wochenende

Posted by Klaus on 18th Januar 2021 in Allgemein

Pressemeldung 18.01.2021

Zwei Polizeibeamte bei einer Streife.

Die Polizei stellte bei Corona-Kontrollen am Wochenende 4.239 Verstöße fest. Die Lage in den Wintersportgebieten hat sich entspannt.

„Am Wochenende herrschte zwar reger Ausflugsverkehr, die Besucher hielten sich jedoch weitestgehend an die Bestimmungen der Corona-Verordnung. Der Schwerpunkt lag in den schneereichen Gebieten der Höhenlagen des Schwarzwaldes sowie der Schwäbischen Alb. Die zwischen den Polizeipräsidien und den Ortspolizeibehörden abgesprochenen Verkehrskonzepte haben sich bewährt. Bei Kontrollen musste die Polizei vereinzelt Bürgerinnen und Bürger auf die bestehenden Abstandsregeln hinweisen. Einige wenige uneinsichtige Personen sehen wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung Anzeigen entgegen“, erklärte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl mit Blick auf das vergangene Wochenende.

4.239 Verstöße gegen Corona-Verordnung

Landesweit bilanzierte die Polizei nach Auskunft von Innenminister Thomas Strobl zwischen Freitag und Sonntag (15. bis 17. Januar 2021) insgesamt 4.239 Verstöße gegen die Regelungen der Corona-Verordnung. Davon bezogen sich alleine 1.407 auf die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Gegen die Regelungen zu Ansammlungen und privaten oder sonstigen Veranstaltungen verstießen 778 Personen.

„Ich bin sehr dankbar für das besonnene Verhalten der weit überwiegenden Anzahl unserer Bürgerinnen und Bürger. Mit Solidarität und Rücksicht werden wir diesen Weg so lange es nötig ist weitergehen. In diesen Tagen müssen wir unser privates Leben leider wesentlich einschränken und Kontakte weiter vermeiden, um das Infektionsgeschehen nicht noch weiter zu befeuern. Wer trotzdem den persönlichen Spaß in den Vordergrund stellt und damit die Gesundheit anderer aufs Spiel setzt, muss auch die Konsequenzen tragen“, erklärte Innenminister Thomas Strobl.

Gegenseitige Rücksicht und Solidarität angemahnt

„Leider fallen bei den Kontrollen noch immer Menschen auf, bei denen jegliche Appelle an Rücksicht und Solidarität offenbar ins Leere laufen. So etwa bei fünf jungen Männern, die am Samstagabend in Stuttgart in einer vermeintlich geschlossenen Shisha-Bar angetroffen wurden. Der Gastwirt und seine Gäste konsumierten Getränke und rauchten Shishas. Keiner von ihnen trug einen Mund-Nasen-Schutz. Als besonders leichtsinnig und gefährlich stellten sich insbesondere die – vergeblichen – Versuche des Gastwirts dar, den illegalen Betrieb zu verdecken. So war die notwendige Lüftung aufgrund der damit verbundenen Geräusche nicht in Betrieb. Um ein hieraus resultierendes Auslösen der vorgeschriebenen CO-Melder zu vermeiden, waren diese demontiert oder durch Entfernen der Batterien funktionslos gemacht worden. Das ist, im wahrsten Sinne des Wortes, brandgefählich“, so Minister Thomas Strobl.

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

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Neue Regeln bei Einreise aus ausländischen Risikogebieten

Posted by Klaus on 18th Januar 2021 in Allgemein

Pressemeldung 17.01.2021

Die Bundesregierung hat bundesweit strengere Regeln für Rückkehrer aus Risikogebieten festgelegt. Das Land Baden-Württemberg hat deshalb seine Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne nochmals angepasst. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, 18. Januar.

Aufgrund der nach wie vor sehr angespannten Lage durch die Corona-Pandemie hat die Bundesregierung am vergangenen Donnerstag bundesweit strengere Regeln für Rückkehrer aus Risikogebieten festgelegt. Das Land Baden-Württemberg hat deshalb seine Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne heute auf dieser Grundlage nochmals angepasst. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, 18. Januar.

Bund regelt Testpflicht und Einreiseanmeldung

Die Regeln zur Testung und digitalen Anmeldung bei der Einreise aus Risikogebieten hat die Bundesregierung nun bundeseinheitlich festgelegt. Dieses Vorgehen entspricht der im Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz und der Kanzlerin vom 5. Januar 2021 festgelegten Zwei-Test-Strategie: Für Einreisen aus Risikogebieten nach Deutschland wird damit grundsätzlich neben der bestehenden zehntägigen Quarantänepflicht, die vorzeitig beendet werden kann, sobald ein negatives Ergebnis eines frühestens am fünften Tag der Quarantäne erhobenen Coronatests vorliegt, zusätzlich eine Testpflicht bei der Einreise eingeführt werden. Baden-Württemberg hatte die Zwei-Test-Strategie bereits zum 11. Januar 2021 im Land umgesetzt.

Zudem besteht zur verbesserten Kontrolle eine bundesweite digitale Meldeverpflichtung einreisender Personen aus Risikogebieten (unter anderem zur Feststellung der Identität, von Kontaktdaten und zum Vorliegen eines Negativtests), die diese vor der Einreise auszufüllen haben, sowie die Verpflichtung der Beförderer und der Betreiber von Flughäfen, Häfen und Bahnhöfen zur Information der Einreisenden.

Schließlich legt die neue Verordnung der Bundesregierung fest, dass Einreisende ab 1. März per SMS Informationen über die in Deutschland geltenden Einreise- und Infektionsschutzmaßnahmen bekommen sollen.

Künftig drei Arten von Risikogebieten

Unterschieden werden künftig drei Arten von Risikogebieten im Ausland: Neben den bekannten Risikogebieten wurden Gebiete definiert, von denen aufgrund besonders hoher Inzidenzen (Hochinzidenzgebiet) oder der Verbreitung von Mutationen des Virus (Virusvarianten-Gebiet) ein besonderes Eintragsrisiko besteht. Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt durch das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und wird durch das Robert Koch-Institut auf seiner Internetseite veröffentlicht; sie wird laufend aktualisiert. Einreisende sollten sich daher vor einem Grenzübertritt informieren. Für Einreisende aus Risikogebieten und Hochinzidenzgebieten gelten dieselben Ausnahmen von der Quarantänepflicht. Für Einreisende aus Virusvarianten-Gebieten gelten nur sehr wenige Ausnahmen von der Quarantänepflicht. Aktuell wurden noch keine Hochinzidenzgebiete ausgewiesen. Als Virusvarianten-Gebiete eingestuft wurden bislang das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland, Irland und Südafrika.

Besserer Schutz vor Virus-Mutationen durch Verschärfung der Quarantänepflichten

Die Quarantänepflichten sind weiterhin von den Ländern zu regeln. Für Einreisende aus Virusvarianten-Gebieten gibt es künftig in Baden-Württemberg weitere Einschränkungen. Ansonsten wird bei der Quarantäne nicht zwischen einem Risikogebiet und einem Hochinzidenzgebiet unterschieden. Hierfür gelten in Baden-Württemberg weiterhin die Ausnahmen, die bislang schon für Risikogebiete bestanden.

Im Einzelnen gilt Folgendes:

Die Anmelde-, Test- und Quarantänepflichten gelten für Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben. Der Test darf dabei höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen worden sein. Grundsätzlich reicht ein Point of Care-Antigen-Schnelltest aus. Der Nachweis über den Negativtest ist zehn Tage lang aufzuheben und auf Anforderung der zuständigen Behörde vorzulegen. Kinder unter sechs Jahren sind von der Testpflicht befreit.

Einreise aus Risikogebiet (das nicht Hochinzidenz- oder Virusvarianten-Gebiet ist):

  • Pflicht zur elektronischen Einreiseanmeldung. Nur wenige Ausnahmen (z. B. Personen, die im Rahmen der 24-Stunden-Regelung aus Grenzregionen einreisen).
  • Pflicht, bis spätestens 48 Stunden nach der Einreise im Besitz eines Negativtests zu sein. Daher kann der Test auch kurz nach Einreise nachgeholt werden. Ausgenommen von der Testpflicht sind nur bestimmte Personengruppen, zum Beispiel:
    • Durchreisende
    • Personen, die im Rahmen der 24-Stunden-Regelung aus Grenzregionen einreisen
    • Grenzpendler und Grenzgänger
    • Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter transportieren
    • Personen, die für weniger als 72 Stunden zum Besuch eines Verwandten ersten Grades oder des Partners einreisen
  • Grundsätzlich Quarantänepflicht. Allerdings mit den bislang schon geltenden Ausnahmetatbeständen, die insbesondere für die oben genannten Gruppen gelten.

Einreise aus Hochinzidenzgebiet:

  • Pflicht zur elektronischen Einreiseanmeldung. Nur wenige Ausnahmen (zum Beispiel Personen, die im Rahmen der 24-Stunden-Regelung aus Grenzregionen einreisen).
  • Negativtest ist bei Einreise mitzuführen. Ausnahmen von der Testpflicht nur in wenigen Fällen.
  • Grundsätzlich Quarantänepflicht. Es gelten dieselben Ausnahmentatbestände wie für Risikogebiete.

Einreise aus Virusvarianten-Gebiet:

  • Pflicht zur elektronischen Einreiseanmeldung ohne Ausnahme.
  • Negativtest ist bei Einreise mitzuführen. Keine Ausnahmen von der Testpflicht.
  • Quarantänepflicht. Nur sehr wenige Ausnahmen (z. B. für Grenzpendler und Grenzgänger). Keine Verkürzung der Quarantänedauer möglich.

Robert Koch-Institut: Tagesaktuelle Informationen zur Einstufung von Risikogebieten, Hochinzidenzgebieten und Virusvarianten-Gebieten

Robert Koch-Institut: Information zur Anerkennung von diagnostischen Tests auf SARS-CoV-2 bei Einreise aus einem Risikogebiet nach Deutschland

FAQ zur Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne

Überblick Informationen zum Coronavirus: Einschätzung der aktuellen Lage für Baden-Württemberg, Telefon-Hotline für Bürgerinnen und Bürger, Hinweise für Reiserückkehrer und mehr

Foto, Klaus

Land verstärkt Schutz in Alten- und Pflege- heimen

Posted by Klaus on 17th Januar 2021 in Allgemein

Pressemeldung 16.01.2021

Baden-Württemberg verstärkt den Infektionsschutz in Alten- und Pflegeheimen. Für Beschäftigte und Besucher gilt künftig eine konsequente Testpflicht. Eine entsprechende Regelung hat die Landesregierung in der Corona-Verordnung aufgenommen.

Baden-Württemberg verstärkt den Infektionsschutz in Alten- und Pflegeheimen. Ab dem kommenden Montag gilt eine erweiterte Testpflicht für Beschäftigte von stationären Pflegeeinrichtungen sowie eine Pflicht für die Einrichtungen, Besucher und externe Dritte zu testen. Eine entsprechende Regelung wurde in die vom Kabinett beschlossene und heute verkündete Corona-Verordnung aufgenommen.

 

Künftig konsequente Testpflicht für Beschäftigte und Besucher

„Die Pandemie hat das Land weiter fest im Griff. Deshalb müssen wir ältere Menschen weiter bestmöglich schützen, da Infektionen bei ihnen schwerer und oftmals tödlich verlaufen“, so Gesundheitsminister Manne Lucha am Samstag, 16. Januar, in Stuttgart. „Gerade Alten- und Pflegeheime sind Brennpunkte der Corona-Pandemie. Aus diesem Grund verstärken wir dort den Infektionsschutz weiter, damit Besuche und sozialer Kontakt auch in der Krise möglich bleiben.“

Seit Mitte Dezember 2020 (Kalenderwoche 51) wurden dem Landesgesundheitsamt insgesamt 140 Ausbrüche aus Pflegeheimen mit 2.545 SARS-CoV-2-Infektionen, hierunter 190 Todesfälle, übermittelt. Es gilt daher, die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen sowie das Personal weiterhin zu schützen, bis die Impfungen abgeschlossen sind.

Die neuen Regelungen im Überblick:

  • Pflegeeinrichtungen bieten PoC-Antigentests für Besucher und externe Personen an
    Die Regelung, dass Besucher und externe Personen Pflegeheime nur mit einem negativen PoC-Antigentest und einer Maske (FFP2/KN95) aufsuchen dürfen, bleibt bestehen. Neu ist jedoch, dass die Pflegeeinrichtungen den Besuchern und externen Personen die Durchführung der Testung anbieten müssen. Einrichtungen, denen eine Beschaffung kurzfristig nicht möglich ist, können für dringliche Bedarfe PoC-Antigentests aus der Notreserve des Landes beziehen.
  • Testpflicht für Beschäftigte
    Neu ist die Ausweitung der Testpflicht für das Personal. Die Beschäftigten von stationären Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf müssen sich drei Mal anstatt wie bislang zwei Mal pro Woche testen lassen.
  • Ausnahmen vom PoC-Antigentests für externe Personen
    Lediglich bei Personen, die zur Aufrechterhaltung des Betriebs der Einrichtung oder für die psycho-soziale oder körperliche Gesundheit der Bewohnerinnen und Bewohner zwingend Zutritt in die Pflegeheime erhalten müssen, kann auf einen negativen PoC-Antigentest verzichtet werden, falls für den Test keine Zeit ist. Hiervon sind z.B. Notärzte oder Handwerker im Notfall umfasst.

Corona-Verordnung des Landes

Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

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Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Posted by Klaus on 16th Januar 2021 in Allgemein

Pressemeldung 16.01.2021 und 17.01.

Die Corona-Verordnungen des Landes passen wir immer wieder an die aktuelle Infektionslage an. Hier finden Sie einen Überblick der aktuellen Änderungen. Am Ende der Seite finden Sie eine ausführliche Übersicht über die jeweiligen Änderungen.

Änderungen zum 18. Januar 2021

Corona-Verordnung des Landes

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne