Busspur am Neckartor: Stadt setzt Landes- weisung zügig um

Info Stadt Stuttgart

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat am Neckartor einen Sonderfahrstreifen für den Busverkehr eingerichtet – so wie es das Land Baden-Württemberg in der Ergänzung der 3. Fortschreibung des Luftrein- halteplans Stuttgart vom Juni 2019 vorgeschrieben hat. Die dafür notwendige Markierung und Beschilderung ist erfolgt, die entsprechende Ampelschaltung in Arbeit.

Dr. Michael Münter, Leiter des Referats Strategische Planung und Nachhaltige Mobilität erklärte am Dienstag, 16. Juli: „Die Landeshauptstadt Stuttgart tut alles, um den Vorgaben des Landes nachzukommen, wie sie in der Ergänzung des Luftreinhalteplans festgelegt sind. Dazu gehört auch, die Busspur so schnell wie möglich einzurichten. Dies ist am vergangenen Wochenende geschehen. Die zudem erforderliche Busschleuse wird bis Ende September eingerichtet.“

Eine Busschleuse am Ende des Sonderfahrstreifes ist notwendig, damit die Busse der Linie X1 auf die eigens für sie eingerichtete Spur Richtung Bad Cannstatt einfädeln können. Susanne Scherz, Leiterin der Abteilung Straßenverkehr im Amt für öffentliche Ordnung, sagte: „Das Verkehrsaufkommen an dieser Stelle ist so hoch, dass Busse nicht ungefährdet die zwei Spuren in einem so kurzen Abschnitt kreuzen können. Dafür brauchen sie zwingend einen zeitlichen Vorsprung, der ihnen nur eine eigens eingerichtete Ampel gewähren kann.“

Dazu erklärte Jochen Hutt, Leiter Abteilung Straßen und Verkehr im Tiefbauamt: „Grundsätzlich nimmt die Einrichtung einer neuen Ampel etwa sechs bis sieben Monate Zeit in Anspruch. Um die Busschleuse am Neckartor einzurichten, müssen zwar nur zusätzliche Signalgeber für die Busse angebracht werden, allerdings hat auch dies Auswirkungen über die Kreuzung der Straßen Am Neckartor, Heilmannstraße und Cannstatter Straße hinaus.“ Auch benachbarte Kreuzungen wie „Am Neckartor“ müssen signaltechnisch überarbeitet und an die neue Situation angepasst werden. Dafür seien zahlreiche Programme umzuschreiben. „Dies ist bereits in Arbeit und wird auch während der Sommerferien vorangetrieben. Wir arbeiten mit Hochdruck an dem Projekt und rechnen damit, dass wir Ende September in Betrieb gehen können“, so Hutt.

Das Tiefbauamt hat sowohl das Planungsbüro wie auch den Signalbauer frühzeitig informiert. Das Planungsbüro wurde bereits im April angesprochen. Unmittelbar nach der Veröffentlichung der Ergänzung der 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans am 24. Juni wurde das dann Büro beauftragt. Die Stadt rechnet mit Kosten von 40.000 bis 50.000 Euro.

Hintergrund Ergänzung 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans

Der Entwurf der Ergänzung der 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans wurde am 22. März 2019 bekannt gegeben und war nach § 47 Absatz 5a Bundes-Immissionsschutzgesetz in der öffentlichen Auslegung. Er konnte vom 25. März bis zum 24. April 2019 bei der Landeshauptstadt Stuttgart, beim Regierungspräsidium Stuttgart sowie auf der Website des Regierungspräsidiums eingesehen werden. Die Öffentlichkeit hatte die Möglichkeit, bis zum 10. Mai 2019 gegenüber dem Regierungspräsidium Stuttgart Stellung zu dem Planentwurf zu beziehen. Auch die Landeshauptstadt Stuttgart hat im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung ihre Stellungnahme zum Ergänzungsentwurf fristgerecht am 10. Mai 2019 abgegeben.

Alle Stellungnahmen wurden vom Regierungspräsidium gesichtet und geprüft. Am 21. Mai 2019 hat das Regierungspräsidium Stuttgart die Landeshauptstadt Stuttgart aufgefordert das Einvernehmen zu erteilen. Nach § 47 Bundes-Immissionsschutzgesetz binden Luftreinhaltepläne die beteiligten Verwaltungsbereiche und erzielen Außenwirkung nur durch behördliche Einzelmaßnahmen auf der Grundlage entsprechender fachgesetzlicher Eingriffsregelungen. Maßnahmen im Bereich des Straßenverkehrs können hierbei nur im Einvernehmen mit der zuständigen Straßenbau- bzw. Straßenverkehrsbehörde festgesetzt werden.

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat am 28. Mai 2019 ihr Einvernehmen nach § 47 BImSchG nicht erteilt. In Bezug auf die Sachgründe wurde auf die Stellungnahme der Landeshauptstadt Stuttgart vom 10. Mai 2019 verwiesen.

Am 14. Juni 2019 erhielt die Landeshauptstadt Stuttgart eine fachaufsichtliche Weisung durch das Land gemäß § 122 Gemeindeordnung BW, mit der Anordnungdas Einvernehmen zur Ergänzung der 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans zu erteilen. Dieser fachaufsichtlichen Weisung ist die Landeshauptstadt Stuttgart gefolgt und hat am 18. Juni 2019 das Einvernehmen erteilt. Mit Veröffentlichung am 24. Juni 2019 ist die Ergänzung der 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans gültig.

Foto, G. Köhler

Nord – Personen auf Dach lösen Polizeieinsatz aus

Posted by Klaus on 16th Juli 2019 in Stuttgart

Polizeibericht

Drei Männer im Alter von 19, 21 und 21 Jahren haben in der Nacht zum Dienstag (16.07.2019) einen Polizeieinsatz im Gebiet Innerer Nordbahnhof ausgelöst. Ein Zeuge rief gegen 02.30 Uhr die Polizei und teilte mit, dass mehrere Personen auf das Dach eines Gebäudes gestiegen wären. Da ein Einbruch nicht ausgeschlossen werden konnte, kamen nicht nur mehrere Streifenbesatzungen sondern auch ein Polizeihubschrauber und Polizeihunde zum Einsatz. Die Besatzung des Hubschraubers entdeckte kurz darauf die drei Personen auf dem Dach, eingesetzte Polizeibeamte forderten sie auf herunterzukommen und nahmen sie vorläufig fest. Nach ersten Ermittlungen tranken die drei alkoholisierten jungen Männer zusammen mit weiteren Personen Alkohol im Bereich Innerer Nordbahnhof, als einer der Begleiter den Tipp gab, dass auf dem Dach des Gebäudes eine Kiste Bier stehen würde. Die Beamten entdeckten auf dem Dach nicht nur das Trio sondern auch die Kiste Bier. Die drei Tatverdächtigen wurden nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder auf die Straße entlassen. Sie erwartet nun eine Anzeige wegen Hausfriedensbruches.

Der Lärm des Hubschraubers war auch im Stuttgarter Osten zu hören.

 

Foto, Blogarchiv Heike K.

S Wangen – Polizeieinsatz in Unterkunft

Posted by Klaus on 16th Juli 2019 in Stuttgart Wangen

Polizeibericht

Gleich zwei Mal musste die Polizei am Montagmorgen (15.07.2019) in eine Unterkunft in Stuttgart-Wangen ausrücken. Bereits gegen 09.00 Uhr waren Beamte in die Unterkunft gerufen worden, weil ein 22-jähriger ehemaliger Bewohner dort auffällig geworden war und Mitarbeiterinnen belästigte. Obwohl dem Mann ein Platzverweis erteilt wurde, kehrte er gegen 11.00 Uhr wieder zurück. Beim erneuten Eintreffen der Polizisten wurde der Mann zunehmend aggressiv. Bei der Festnahme wehrte er sich vehement und trat einer Polizistin in den Magen. Der bereits polizeibekannte psychisch auffällige Mann ist anschließend in eine psychiatrische Klinik eingewiesen worden. Ein 20-jähriger Heimbewohner, der sich mit dem 22-Jährigen solidarisiert hatte und verbale Drohungen ausstieß, wurde ebenfalls vorläufig festgenommen. Bei dem Polizeieinsatz waren insgesamt 20 Beamte eingesetzt. Die Ermittlungen dauern an.

Foto, Blogarchiv

Wangen – Auch in den Sommerferien wird das Stromnetz modernisiert

Posted by Klaus on 16th Juli 2019 in Stuttgart Wangen

Die Stuttgart Netze nutzt die nächsten Wochen, um das Stromnetz an mehreren Stellen der Stadt auf den neusten Stand zu bringen. Damit erhöht das Unternehmen die Versorgungssicherheit für Bürger, Gewerbe und Industrie weiter.

Die verkehrsärmere Zeit ist auch für das Gemeinschaftsunternehmen der Stadtwerke Stuttgart und Netze BW eine gute Gelegenheit, ihre Baumaßnahmen weiter voranzubringen. In mehreren Stadtteilen wird deshalb zwischen 29. Juli und 10. September am Stromnetz der Zukunft gearbeitet. Zum Teil führt die Stuttgart Netze dabei auch gemeinsame Maßnahmen mit dem Gas- und Wassernetzbetreiber Netze BW durch.

  • Auch der Stadtteil Wangen ist von Baumaßnahmen betroffen. Hier verlegen Stuttgart Netze und Netze BW zwischen Gingener Straße 15b und der Flatow-Sporthalle gemeinsam neue Strom- und Wasserleitungen. Der Gehweg zur Sporthalle wird daher während der Sommerferien gesperrt.

Über uns:

Die Stuttgart Netze ist für die sichere Verteilung des Stroms in Stuttgart zuständig. Wir betreiben das 5.400 Kilometer lange Stromnetz der Mittel- und Niederspannung und halten Leitungen, Netzstationen und Umspannwerke auf dem neuesten technischen Stand. Außerdem erweitern und verstärken wir das Netz, wenn zum Beispiel Ladestationen für Elektrofahrzeuge benötigt werden, Bürger Solaranlagen installieren oder neue Wohngebiete entstehen. Des Weiteren kümmert sich die Stuttgart Netze im Auftrag der Landeshauptstadt um die Instandhaltung der öffentlichen Beleuchtung. Perspektivisch werden wir auch den Betrieb des Gasnetzes in Stuttgart übernehmen. Höchste Priorität hat immer die Versorgungssicherheit. Dafür setzen wir auf moderne Technik, Prozesse und Materialien sowie auf die Erfahrung und Qualifikation unserer Mitarbeiter. Wir sind ein Gemeinschaftsunternehmen der Stadtwerke Stuttgart und der Netze BW mit rund 220 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. Moritz Oehl
Unternehmenskommunikation
Stuttgart Netze Betrieb GmbH

Foto, Stuttgart Netze

Jugendliche erobern den Amtssitz des Ministerpräsidenten

Info und Logo, Staatsministerium

Am Samstag, 20. Juli 2019 erobern über 200 Jugendliche im Rahmen der Parköffnungen der Villa Reitzenstein den Amtssitz des Ministerpräsidenten. Der Park wird dabei zur Bühne, auf der die Akteure, beispielsweise von Fridays for Future, ihre Wünsche, Anliegen und ihre Sorgen ausdrücken können.

Ohren auf für die Jugend, heißt es am Samstag, 20. Juli 2019 im Rahmen der Parköffnungen der Villa Reitzenstein. Auf Initiative des Schauspiels Stuttgart erobern über 200 Jugendliche in Kooperation mit dem JES – Junges Ensemble Stuttgart und dem Theaterhaus Stuttgart unter dem Motto ‚#EINMISCHEN: ZU HÖREN – ZUHÖREN‘ den Amtssitz des Ministerpräsidenten. Zwischen 13 und 17 Uhr beziehen Schulen und Jugendinitiativen aus Stuttgart und der Region in verschiedenen künstlerischen Formaten Position zu den drängenden Fragen unserer Zeit und kommen mit politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern ins Gespräch. Neben Ministerpräsident Winfried Kretschmann haben unter anderem auch Innenminister Thomas Strobl, Wissenschaftsministerin Theresia Bauer, Verkehrsminister Winfried Hermann, Kulturstaatssekretärin Petra Olschowski und Bundestagsabgeordneter Cem Özdemir ihr Kommen zugesagt.

Der Park wird  zur Bühne

„Bei diesem völlig neuen Format führen die Jugendlichen Regie und bestimmen, wo’s lang geht. Der Park wird dabei zur Bühne, auf der die Akteure, beispielsweise von Fridays for Future, ihre Wünsche, Anliegen und ihre Sorgen ausdrücken können. Wir, die Politikerinnen und Politiker, besetzen die Rolle der Zuhörenden“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. „Für die aktuellen Herausforderungen braucht es auch mutige und manchmal utopisch erscheinende Ideen der Jugend. Sie mischen sich in den politischen Diskurs ein und das ist wichtig und gut. Es geht um ihre Zukunft“, betonte Kretschmann.

Alle Bürgerinnen und Bürger lade ich herzlich ein, bei diesem außergewöhnlichen Austausch mit den unterschiedlichsten kreativen Performances dabei zu sein“, so Kretschmann weiter. „Ob im Rosengarten, auf dem Lindenplatz oder im Tempietto: Die herrliche Parkanlage der Villa Reitzenstein, die nun schon im siebten Jahr für die Öffentlichkeit zugänglich ist, bietet eine einmalige Kulisse für die Begegnung“, betonte der Ministerpräsident.

„Die junge Generation sorgt sich um ihre Zukunft – zu Recht, denn wir stehen vor großen Herausforderungen“, sagte der Intendant des Schauspiels Stuttgart Burkhard C. Kosminski. „Wir Erwachsenen handeln dabei manchmal zu pragmatisch – oder zu kurzsichtig. Deshalb wollen wir als Schauspiel Stuttgart mit diesem Projekt Jugendlichen die Gelegenheit geben, mit künstlerischen Ausdrucksmitteln ihre Visionen für eine überlebensfähige und lebenswerte Zukunft zur Diskussion zu stellen. Entscheidend ist für uns dabei der Ort und die Art des Zusammentreffens: nicht auf der Straße, nicht mittelbar über die Presse, sondern von Angesicht zu Angesicht und dort, wo tatsächlich Politik gemacht wird. Wir freuen uns sehr, dass Ministerpräsident Winfried Kretschmann unser Vorhaben von Anfang an unterstützt hat.“

Junge Generation drücken Ideen, Wünsche, Bedürfnisse und Ängste aus

Nach einer Begrüßung (13 Uhr) durch Ministerpräsident Winfried Kretschmann, den Intendanten des Schauspiels Stuttgart Burkhard C. Kosminski sowie durch die Jugendlichen selbst, finden im ganzen Park verschiedene Aktionen statt, bei denen die junge Generation ihre Ideen, Wünsche, Bedürfnisse und Ängste ausdrückt. So begegnen sich beispielweise Politikerinnen und Politiker und Jugendliche bei einem politischen Picknick (15 Uhr). Zudem übergeben die Jugendlichen einen Katalog mit Forderungen an die Politikerinnen und Politiker (16:15 Uhr). Darüber hinaus finden an verschiedenen Stellen der weitläufigen Parkanlage Theater- und Tanz-Performances, Installationen, Poetry Slams, Diskussionen und Gespräche, Workshops und vieles mehr statt.

Eine Veranstaltung des Schauspiels Stuttgart und dem Staatsministerium Baden-Württemberg. In Kooperation mit dem JES – Junges Ensemble Stuttgart und dem Theaterhaus Stuttgart.

Bereits seit 2013 öffnet der Park der Villa Reitzenstein seine Pforten für die Öffentlichkeit. Kulturveranstaltungen und Führungen bereichern regelmäßig das Parkprogramm. Ob Spaziergang, Lesung, Theater, Konzert – der Park des Staatsministeriums eignet sich für viele Aktivitäten.

Organisatorische Hinweise

  • Parköffnung bereits ab 10 Uhr (Programmbeginn 13 Uhr), Eintritt frei, keine Anmeldung nötig.
  • Für das leibliche Wohl ist gesorgt.
  • Das Mitbringen von Decken/Sitzkissen ist empfohlen. Glasflaschen sind auf dem Gelände nicht gestattet.
  • Es findet eine Taschenkontrolle statt. Mit Wartezeiten muss gerechnet werden.
  • Sollte das Besuchermaximum des Parks erreicht sein, ist der weitere Einlass erst möglich, wenn Besucher das Gelände verlassen haben.
  • Anfahrt: Richard-Wagner-Straße 17-19, U15 Ruhbank (Fernsehturm) bis Bubenbad; Kontakt: 0711 / 2153-230 oder buergerpark@stm.bwl.de

Teilnehmende Gruppen

LOKSTOFF! Theater im öffentlichen Raum, Literally Peace, Fridays for Future, I,slam, Demokratische Stimme der Jugend e.V., ihs – Initiativgruppe Homosexualität Stuttgart e.V., FREIWILLIG – Freies Künstlerkollektiv e.V. (FFKK), THEATERHAUS+PLUS, Theaterhaus Stuttgart e.V., Neues Gymnasium Leibnitz Stuttgart, Albert-Einstein-Gymnasium Böblingen, Wagenburg Gymnasium Stuttgart, Freie Aktive Schule (FAS), Friedrich-Schiller Gymnasium Marbach am Neckar, Theater Malutki, Torwiesenschule Stuttgart, Theater Club International Stuttgart sowie Junges Ensemble Stuttgart (JES), Schauspiel Stuttgart und viele weitere junge Menschen

Planetarium – Vortrag zum Mond-Abend: „Meine persönliche Mondlandung“

Posted by Klaus on 15th Juli 2019 in Stuttgart, Veranstaltungen - TV - Tipps - Kuriositäten

Vortrag von Prof. Dr. Reinhold Ewald, Universität Stuttgart, über

„Meine persönliche Mondlandung“

am Samstag 20. Juli 2018 um 18 Uhr
im Keplersaal des Planetariums Stuttgart

Eintritt: 5 €

Info: planetarium-stuttgart.de/startseite/lernen/meine persoenliche mondlandung

Foto, Sabine

Partielle Mondfinsternis 22. Juli 2019

Posted by Klaus on 15th Juli 2019 in Fotos, In und um Gablenberg herum

In der Nacht von Dienstag den 22. Juli auf Mittwoch 23. Juli ereignet sich eine Partielle Mondfinsternis, die auch von Stuttgart aus beobachtbar ist.

Die Sternwarte auf der Uhlandshöhe hat zur Beobachtung der Mondfinsternis ab 22:00 Uhr geöffnet.

Weitere Infos unter: sternwarte.de/aktuelles/veranstaltungen//partielle-mondfinsternis

Fotos, Blogarchiv

Wiedereröffnung des Bienengartens auf dem Wartberg

Posted by Klaus on 15th Juli 2019 in Stuttgart, Veranstaltungen - TV - Tipps - Kuriositäten

Info, Stadt Stuttgart

Der Leiter des Garten-, Friedhofs- und Forstamts, Volker Schirner, eröffnet mit der Künstlerin Jeanette Zippel am Donnerstag, 18. Juli, um 14 Uhr den Bienengarten auf dem Wartberg.
Vor 26 Jahren wurde der erste Bienengarten mit belebten Skulpturen von Jeanette Zippel anlässlich der IGA 93 angelegt. Nach Instandsetzungsmaßnahmen durch das Gartenbauamt in Zusammenarbeit mit der Künstlerin ist er jetzt für die Öffentlichkeit wieder zugänglich. Die Instandsetzung wurde behutsam vorgenommen, so dass das über die Jahrzehnte durch die Nisträume in den Skulpturen entstandene Wildbienenhabitat sowie die Pflanzenvielfalt im Garten erhalten werden konnte.

Info: wikipedia.org/Bienengarten

Ost – Handtaschenraub – Zeugen gesucht

Posted by Klaus on 15th Juli 2019 in In und um Gablenberg herum

Polizeibericht 15.07.2019 – 14:33

Eine 31 Jahre alte Frau ist am Sonntagabend (14.07.2019) in der Heinrich-Baumann-Straße beraubt worden. Die 31-Jährige befand sich gegen 22.40 Uhr auf dem Heimweg. Als sie ihre Wohnungstür aufsperren wollte, näherte sich der Unbekannte von hinten und entriss ihr die Handtasche, welche sich die Frau über die Schulter gehängt hatte. Der Tatverdächtige flüchtete danach in Richtung Metzstraße. Er wird beschrieben als etwa 175 Zentimeter groß und von auffällig schmaler Statur, unter 30 Jahren alt mit dunklen, kurz gelockten Haaren, er soll ein arabisches Erscheinungsbild haben. Er war bekleidet mit dunkelgrauem Kapuzenpullover und dunkler Hose.

Zeugen werden gebeten, sich bei der Kriminalpolizei unter der Rufnummer +4971189905778 zu melden.

Symbolfoto, Blogarchiv

Bezirksbeiratssitzung Hedelfingen am Di, 23.7.2019

Posted by Klaus on 13th Juli 2019 in Stuttgart Hedelfingen Rohracker Lederberg

18:00 Uhr im Bezirksrathaus Hedelfingen – Sitzungssaal

Tagesordnung:

1 Bürgerinnen und Bürger tragen dem Bezirksbeirat ihre Anliegen vor

2 Situation der Kindertagesbetreuung im Stadtbezirk Hedelfingen – mündlicher Bericht

3 Vorstellung des Städtischen Kita-Platzmanagements

4 Vorstellung der Eltern-Kind-Gruppe Rohrspatzen e.V.

5 Unterstützung der Grundstücksbesitzer bei ihrer Pflicht zur Verwertung von Gartenabfällen; Antrag der Bezirksbeiratsfraktion Freie Wähler vom 10.07.2019

6 Rohracker braucht eine Turn- und Versammlungshalle – Neubau Tiefenbachhalle; Antrag der Bezirksbeiratsfraktion Freie Wähler vom 10.07.2019

7 Dürrbachrinne und Brunnen vor der Hedelfinger Bank – gemeinsamer Antrag der Bezirksbeiratsfraktionen CDU, Freie Wähler, Die Grünen, SPD und SÖS-LINKE-PluS vom 11.07.2019

8 Städtebauliche Entwicklung und “Trading-Down-Effekt” in Hedelfingen – gemeinsamer Antrag der Bezirksbeiratsfraktionen CDU, Die Grünen, Freie Wähler, SPD und SÖS-LINKE-PluS vom 11.07.2019

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