Archive for 2023

Erinnerung an einen Demokraten

Posted by Klaus on 16th Mai 2023 in Allgemein, Stuttgart

Presse LHS

Das Theodor Heuss Haus auf dem Killesberg öffnet nach zweieinhalb Jahren Umbau wieder seine Türen für Besucher. Bei einem Festakt im Rathaus würdigten die Rednerinnen und Redner die Bedeutung der Gedanken von Theodor Heuss für die Demokratie in seiner Zeit und heute.

Winfried Kretschmann, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und OB Nopper

Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper (rechts) hat gestern vor dem Stuttgarter Rathaus Baden?Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (links) und Bundespräsident Frank?Walter Steinmeier (Mitte) begrüßt. Foto, Franziska Kraufmann/Stuttgart

Theodor Heuss war der erste Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland – und eng mit Stuttgart verbunden. Für ihn und seine Frau Elly war die Stadt schon lange ein Sehnsuchtsort. Nach dem Zweiten Weltkrieg zogen sie nach Degerloch und wohnten dort bis zu seiner Wahl zum Bundespräsidenten 1949. 1954 ernannte ihn die Stadt Stuttgart zum Ehrenbürger. Seine letzten Lebensjahre von 1959 bis 1963 verbrachte Heuss dann auf dem Killesberg.

Seit 2002 ist sein dortiges Wohnhaus Erinnerungsstätte und Veranstaltungsort. In den vergangenen zweieinhalb Jahren wurde die Ausstellung dort neu konzipiert. Am Montag, 15. Mai, wurde die Wiedereröffnung unter dem Motto „Demokratie als Lebensform“ mit einem Festakt im Beisein von Heuss‘ elftem Nachfolger im Amt des Bundespräsidenten, Frank-Walter Steinmeier, im Rathaus gefeiert.

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Siehe auch unseren Bericht: Zu Besuch bei Papa Heuss – Heute vor 70 Jahren wurde Theodor Heuss zum ersten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt

Archivfoto

Deutsche Post sieht höheres Briefporto ab 2024 als zwingend notwendig an

Posted by Klaus on 16th Mai 2023 in Allgemein

Pressemeldung

Die aktuelle Mengen-, Umsatz- und Kostenentwicklung bei der Deutschen Post weicht deutlich von den Prognosen ab, die der Price-Cap-Maßgrößenentscheidung der Bundesnetzagentur 2021 zugrunde lagen.

  • Unternehmen hat den Widerruf der noch bis Ende 2024 gültigen Price-Cap-Maßgrößen- entscheidung bei der Bundesnetzagentur beantragt
  • Post-Vorständin Nikola Hagleitner: „Angesichts drastisch gestiegener Kosten durch Inflation, höhere Energiepreise und den sehr hohen Tarifabschluss 2023 sowie unerwartet stark abnehmende Briefmengen führt an einer Erhöhung des Portos kein Weg vorbei“
  • Briefpreise in Deutschland liegen weit unter europäischem Durchschnitt und trotz deutlich höherer Löhne auf dem Preisniveau in Polen, Tschechien, der Slowakei und Rumänien
  • Zusätzliche Preiserhöhungen zum 1. Juli 2023 in den Bereichen Paket, Briefkommunikation und Dialogmarketing geplant

Bonn – Die Deutsche Post hat heute bei der Bundesnetzagentur den Widerruf der noch bis Ende 2024 gültigen sog. „Price-Cap-Maßgrößen- entscheidung“ beantragt, auf deren Basis die derzeitigen Briefpreise genehmigt wurden. Ziel ist es, aufgrund der aktuellen Mengen-, Umsatz- und Kostenentwicklungen, die deutlich von den der Entscheidung zugrundeliegenden Prognosen aus dem Jahr 2021 abweichen, das Briefporto im kommenden Jahr anzuheben. Dazu sagt Nikola Hagleitner, Vorständin Post & Paket Deutschland bei Deutsche Post DHL Group: „Eine Erhöhung der Preise fällt uns in Hinblick auf die berechtigten Interessen unserer Kundinnen und Kunden nicht leicht. Aber Fakt ist, dass die von der Behörde ursprünglich unterstellten Kosten und Briefmengenentwicklungen so nicht eingetreten sind. Angesichts drastisch gestiegener Kosten durch Inflation, höhere Energiepreise und den sehr hohen Tarifabschluss 2023 sowie deutlich stärker abnehmende Briefmengen führt an einer vorzeitigen Erhöhung des Portos kein Weg vorbei.“

Die aktuelle Mengen-, Umsatz- und Kostenentwicklung bei der Deutschen Post weicht deutlich von den Prognosen ab, die der Price-Cap-Maßgrößenentscheidung der Bundesnetzagentur 2021 zugrunde lagen. Seinerzeit hatte die Behörde der Deutschen Post einen Preiserhöhungsspielraum von 4,6 Prozent für den gesamten Zeitraum 2022 bis 2024 zugestanden. Schon im Oktober 2021 hatte die Deutsche Post darauf hingewiesen, dass dieser Spielraum zu gering sei, um die Lohnkostensteigerungen und den in den nächsten Jahren zu erwartenden Anstieg der Stückkosten durch weiter sinkende Briefmengen, höhere Inflation und Zusatzkosten für einen klimafreundlicheren Briefdienst auszugleichen.

Dies hat sich nun bewahrheitet: So ist aufgrund der Entwicklungen in den letzten Monaten von einer deutlich niedrigeren Sendungsmenge bei Briefen in der Zukunft auszugehen. Dies ist auf eine beschleunigte Substitution durch elektronische Kommunikation, wie E-Mail oder Messenger-Dienste, zurückzuführen. Gleichzeitig steigen die Kosten aufgrund der anhaltend hohen Inflation und der jüngst vereinbarten Lohnerhöhungen deutlich an. Allein der mit der Gewerkschaft Verdi vor einigen Wochen verhandelte Tarifabschluss belastet die Deutsche Post mit rund 400 Millionen Euro Mehrkosten in diesem Jahr und 800 Millionen Euro im Jahr 2024. Auch die Inflationsrate ist deutlich höher als in der aktuellen Maßgrößenentscheidung prognostiziert. Die rechtlichen Voraussetzungen für einen Widerruf der Price-Cap-Maßgrößenentscheidung bzw. Wiederaufnahme des Verfahrens sind somit gegeben.

Nikola Hagleitner ergänzt: „Um dies ganz klar zu sagen: Es sollte uns erlaubt werden, die nötigen finanziellen Mittel für faire Löhne und die Sicherstellung einer zeitgemäßen, flächendeckenden Postversorgung am Markt verdienen zu können. Schon im Jahr 2022 hat der Unternehmensbereich Post & Paket Deutschland keinen Beitrag zur Dividendenzahlung des Konzerns mehr geleistet und wird dies auch in 2023 nicht leisten können. Die wirtschaftliche Situation im deutschen Post- und Paketgeschäft erlaubt es nicht mehr, Investitionen in den ökologischen Umbau der postalischen Infrastruktur und der Fahrzeugflotte in der notwendigen Höhe zu tätigen. Dafür sind bis 2030 jedes Jahr signifikant mehr als 1 Milliarde Euro nötig.“ Der Preis für einen Standardbrief liegt mit 85 Cent derzeit weit unter dem europäischen Durchschnittspreis von 1,33 Euro und noch unter dem Preisniveau in Polen, Tschechien, der Slowakei und Rumänien.

Geplante Preisanpassungen zum 1. Juli 2023 in den Bereichen Paket, Dialogmarketing, Brief-Teilleistungen und Nachsendeservice

Bereits beschlossen sind Preiserhöhungen für bestimmte Produkte sowohl für Privatkunden im Paketbereich als auch für Geschäftskunden in den Segmenten Dialogmarketing und Briefkommunikation zum 1. Juli 2023. So steigt im nationalen Versand der Privatkunden-Preis für das 10-Kilo-Paket von derzeit 9,49 auf 10,49 Euro. Dieses Produkt ist im Filialverkauf seit 2017 preislich unverändert. Trotz der geplanten Erhöhung liegen die Preise von DHL für größere Sendungen auch weiterhin unter Wettbewerbsniveau. Darüber hinaus werden Services wie die Transportversicherung, Alterssichtprüfung, Sperrgut, Rolle oder Nachnahme teurer – hier werden teilweise die Preise für DHL-Geschäftskunden ebenfalls analog angehoben.

Aufgrund der drastisch gestiegenen internationalen Transport- und Zustellkosten erhöht DHL auch die Preise für Pakete und Päckchen im internationalen Versand. Zusätzlich nimmt Deutsche Post DHL eine Änderung der Länderzonen für internationale Paketsendungen vor. Dabei orientiert sich die neue Aufteilung an den länderabhängigen Kostenentwicklungen sowie an geographischen Aspekten. Durch die Neuzonierung konnten die Preise für knapp 100 afrikanische und asiatische Destinationen nahezu stabil gehalten werden, während die Paketpreise für Nord-, Mittel- oder Südamerika (außer USA) sowie für Australien und Neuseeland aufgrund der enormen Kostensteigerungen im Transport in diese Länder deutlich angehoben werden müssen. Kunden, die ihre internationalen Pakete online frankieren, haben künftig einen preislichen Vorteil in Höhe von 3 Euro gegenüber „Filial-Paketen“. Durch die direkte elektronische Eingabe der – im grenzüberschreitenden Versand größtenteils obligatorischen – Daten bei der Online-Frankierung entfällt die aufwändige nachträgliche Erfassung der handschriftlich ausgefüllten Filialformulare. Die dadurch entstehenden Kostenvorteile gibt das Unternehmen an die Kunden weiter.

Diese Preismaßnahmen beziehen sich auf den Unternehmensbereich Post & Paket Deutschland, Sendungen von DHL Express sind nicht betroffen.

Die dargestellten höheren Kosten von Deutsche Post DHL machen sich auch bei der Werbepost (Dialogmarketing) bemerkbar, daher werden die Preise für die Geschäftskunden-Produkte „Dialogpost Karte“ und „Dialogpost Standard“ sowie „Postwurfspezial Karte“ und „Postwurfspezial Standard“ um 1 Cent sowie für „Postwurfspezial Groß“ um 2 Cent erhöht. Bereits kommuniziert hatte die Deutsche Post gegenüber ihren Geschäftskunden im Briefbereich, dass der Basisrabatt für die sog. „Teilleistungen“ über alle Formate und Rabattstufen um 3 Prozentpunkte abgesenkt wird. Eine weitere Preismaßnahme ist beim Nachsendeservice geplant, hier kommt es zu einer Verteuerung zwischen 5 Euro (6-Monats-Variante für Privatkunden) und 7 Euro bei den anderen Nachsende-Optionen.

Archivfoto

Alkoholisiert auf E-Scootern unterwegs – Polizei weist nochmals auf Promillegrenzen hin

Posted by Klaus on 15th Mai 2023 in Allgemein, Stuttgart

Polizeibericht 15.05.2023

Über ein Dutzend Personen waren in der Nacht zum Sonntag (13./14.05.2023) offenbar unter dem Einfluss von Alkohol oder Drogen auf E-Scootern unterwegs. Polizeibeamte führten zwischen 21.00 Uhr und 05.30 Uhr Verkehrskontrollen im Stadtgebiet durch und legten ihr Augenmerk insbesondere auf die Alkoholbeeinflussung bei Nutzern von E-Scootern. Die Beamten kontrollierten neben über 100 E-Scootern auch 58 Fahrzeuge und zehn Fahrräder oder Pecelecs. Während zehn Nutzer von E-Scootern unter Alkoholeinfluss standen stellten die Beamten bei zwei E-Scooterfahrern fest, dass sie unter Rauschgifteinfluss standen. Eine 16 Jahre alte Jugendliche war gegen 02.00 Uhr mit einem E-Scooter in der Königstraße unterwegs und stürzte. Bei der anschließenden Kontrolle stellten die Polizisten fest, dass sie mutmaßlich unter Alkoholeinfluss stand. Die 16-Jährige wurde nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen einem Betreuer übergeben.

Die Polizei weist in diesem Zusammenhang nochmals ausdrücklich auf die bestehenden Promillegrenzen hin und fordert Verkehrsteilnehmer dazu auf, im Zweifel das Fahrzeug, sei es das Auto, Fahrrad oder E-Scooter stehen zu lassen und auf andere Verkehrsmittel, wie dem öffentlichen Nahverkehr, zurückzugreifen.

Symbolfoto

Naherholungsgebiet Max Eyth See – Hinweise für Besucher

Posted by Klaus on 15th Mai 2023 in Seen, Flüsse u. Brunnen in der Region Stuttgart, Stuttgart

Presse LHS

An den kommenden langen Wochenenden und Brückentagen lockt das Naherholungsgebiet Max Eyth See besonders bei schönem Wetter sehr viele Besucher an.

Die Besucher sollten am besten mit öffentlichen Verkehrsmitteln zum Max Eyth See kommen, da die öffentlichen Stellplätze meist belegt sind und in den angrenzenden Wohngebieten keine freien Plätze zu finden sind.

Die Stadt Stuttgart hat das Grillen am Max Eyth See besonders geregelt und bittet die Besucher, die Regeln zu beachten: Auf den Liegewiesen bei der Stadtbahnhaltestelle Wagrainäcker ist der offizielle Grillbereich eingerichtet. Das Grillen ist auf den Zeitraum zwischen 12 und 20 Uhr eingeschränkt. Für die Entsorgung der Grillkohle stehen spezielle Behältnisse zur Verfügung. Einweggrills sind nicht erlaubt. Wer ein eigenes Grillgerät mitbringt, muss darauf achten, dass das Grillgerät einen Mindestabstand von 30 Zentimetern zum Boden aufweist. Müll sollte vermieden und Mehrweggeschirr verwendet werden.

Auf allen anderen Flächen sollen die Besucher die Natur ungestört genießen können. Die Nachtruhe gilt ab 22 Uhr.

Archivfotos

Stgt Wangen – Trickdiebe unterwegs – Zeugen gesucht

Posted by Klaus on 15th Mai 2023 in Stuttgart Wangen

Polizeibericht 15.05.2023

Unbekannte Täter haben sich seit Mittwoch (10.05.2023) durch Vorwände unbefugt Zutritt zu Wohnungen in der Geislinger Straße verschafft und dadurch Bargeld in Höhe von mehreren Hundert Euro gestohlen. Am Mittwoch klingelte ein angeblicher Mitarbeiter der Stadt Stuttgart gegen 09.30 Uhr bei einer 82-jährigen Frau in der Geislinger Straße und sagte ihr, dass er die Rauchmelder überprüfen müsse. Während er sich in der Wohnung aufhielt, stahl er offenbar 400 Euro aus einem Regal. Der Mann rannte anschließend in Richtung Inselstraße davon. Er wird als zirka 40 Jahre alt und 180 Zentimeter groß beschrieben. Er hatte dunkle Haare, trug eine Jeanshose sowie eine schwarze Jacke und sprach gebrochen deutsch.

Zeugen werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971189905778 bei den Beamtinnen und Beamten der Kriminalpolizei zu melden.

Archivfoto

Untertürkheim – In Wohnung eingebrochen

Polizeibericht 15.05.2023

An der Postwiesenstraße stiegen Unbekannte am Samstag zwischen 09.00 Uhr und 09.30 Uhr über ein Fenster in eine Erdgeschosswohnung ein und stahlen Schmuck im Wert von rund 500 Euro. In diesem Zusammenhang bemerkten Zeugen eine männliche Person im Garten, die in ein Fenster der Wohnung schaute. Der Mann war zwischen 20 und 40 Jahre alt, etwa 170 Zentimeter groß und hatte schwarze Haare. Er trug eine schwarze Daunenjacke sowie eine schwarze Basecap und hielt ein Mobiltelefon in der Hand.

Zeugen werden gebeten, sich unter der Telefonnummer +4971189905778 an die Kriminalpolizei zu wenden.

Archivfoto

Gablenberg – Zeuge beobachtet Auto-Auf- brecher – Zeugen gesucht

Posted by Klaus on 15th Mai 2023 in In und um Gablenberg herum

Polizeibericht 15.05.2023

Polizeibeamte haben am Sonntag (14.05.2023) zwei Männer im Alter von 21 und 22 Jahren vorläufig festgenommen, die im Verdacht stehen, zwei Autos aufgebrochen und nach Wertgegenständen durchsucht zu haben. Ein Zeuge beobachtete die beiden Männer gegen 02.15 Uhr, wie sie sich an zwei in der Libanonstraße geparkten Autos zu schaffen machten und verständigte die Polizei. Die Beamten kontrollierten die Tatverdächtigen und fanden unter anderem ein Tablet, Kopfhörer sowie drei Sonnenbrillen bei ihnen. Sie stellten das mutmaßliche Diebesgut sicher und setzten die Männer nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder auf freien Fuß.

Zeugen werden gebeten, sich unter der Telefonnummer +4971189903500 an das Polizeirevier 5 Ostendstraße zu wenden.

Präventionstipps: Gelegenheit macht Diebe! – Lassen Sie kein Geld oder Wertsachen sichtbar im Auto liegen!

   -	Verschließen Sie Ihr Auto auch bei kurzer Abwesenheit immer!
   -	Stellen Sie Ihr Auto, wenn möglich, an gut einsehbaren und 
beleuchteten Plätzen ab!
   -	Melden Sie jeden Diebstahl bei der Polizei! Teilen Sie auch
verdächtige Wahrnehmungen mit.

Archivfoto, Polizei BW

Einladung zur Sitzung des Bezirksbeirats Ost am 24.05.2023

18:30 Uhr im Bürgerservicezentrum Ost Schönbühlstr. 65 Bürgersaal 3. OG

T a g e s o r d n u n g öffentlich

1. Bestellung der zwei beratenden Mitglieder aus dem Jugendrat

2. 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger

3. EnBW Areal am Stöckach Entwurfsstudie zur Holzbau Offensive
mündlicher Bericht

4. Planungsstab Villa Berg: Vorstellung Partizipation und Kultur 2023

5. Anhörung zur Überlassung öffentlicher Grünflächen: Summer Vibes Festival auf dem Berger Festplatz am 16.06. und 17.06.

6. Anhörung zur Überlassung öffentlicher Grünflächen: Stuttgarter Lebenslauf im Park der Villa Berg am 17.09.2023

7. Anhörung zur Überlassung öffentlicher Grünflächen: Merz Akademie Sommerfest im Kulturpark Berg am 15.07.2023

8. Anhörung zum Antrag auf Genehmigung einer Straßenwirtschaft: „Die Tankstelle“, Wasserbergweg 1, tgl. bis 22 Uhr

9. Mitteilungen und Verschiedenes


Charlotta Eskilsson
, Bezirksvorsteherin

Archivfoto

Untertürkheim – Bezirksbeiratssitzung am Dienstag, 23.5.2023

18:30 Uhr im Bezirksrathaus Untertürkheim – Sitzungssaal

Tagesordnung öffentlich

1 Bestellung von Jugendräten zu Mitgliedern des Bezirksbeirates als sachkundige Einwohner

2 Fragen und Anregungen von Einwohner*innen aus dem Stadtbezirk

3 Bürgerhaushalt 2023 – Stellungsnahmen des Bezirksbeirates

4 Vorschlagsliste Bezirksbeirat Untertürkheim für den DHH 2024/ 25

5 Budget: Antrag Förderverein Hallenbad für eine Werbemaßnahme

6 Budget: Antrag IHV Untertürkheim für Veranstaltung “Untertürkheimer-Abend”

7 Stellungnahme Friedhofs- und Forstamt zur Nutzung von Flurstücken der Friedhofserweiterungsfläche

8 Mitteilungen

Archivfoto

Termine 2023 Berger Festplatz in Stuttgart

Info unter Berger Festplatz in Stuttgart