Auch „Kurzparker“ haben vor der Feuerwehr- ausfahrt nichts zu suchen

Posted by Klaus on 30th Juni 2016 in Allgemein, Stuttgart Wangen

DurchfahrtsbreiteWieder ein interessanter Beitrag bei wilih.de

Deutlicher geht es wohl nimmer

K-Wa-Feuerwehrausfahrt-1 Siehe hierzu den Videofilm der FFW Wangen)
Flyer, Feuerwehr Stuttgart (feuerwehr-stuttgart)

Foto, Klaus

Gerechtigkeit bei der Vermietung von Sozial- wohnungen

Posted by Klaus on 30th Juni 2016 in Stuttgart

Antrag der Stadträtinnen/ Stadträte – Fraktion Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion, CDU-Gemeinderatsfraktion, FDP

NelkenwegIn der Presse wurde die Wiedereinführung der bis 2007 geltenden Fehlbelegungsabgabe diskutiert, die von jenen Mietern von Sozialwohnungen entrichtet werden musste, deren Einkommen die zulässige Grenze überstieg, wodurch die Bedürftigkeit entfallen war.
Experten schätzen die Zahl dieser „fehlbelegten“ Wohnungen in Stuttgart auf 4.000 bis 6.000 Einheiten. Die Fehlbelegungsquote in Stuttgart lag 1992 bei 29,4 % und sank durch die Abgabe bis 2007 auf 17,3 %. Das bedeutet, dass viele Wohnungen freigemacht wurden und tatsächlich Anspruchsberechtigten zugutekamen, oder dass ein erheblicher Betrag an Mehreinnahmen in die Stadtkasse floss, wiederum für Investitionen im sozialen Wohnungsbau. Die Fehlbelegungsabgabe sehen wir als einen wichtigen Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit auf dem Wohnungsmarkt.
Wir beantragen:
Die Landeshauptstadt Stuttgart bewertet die aktuell ca. 13.000 Sozialwohnungen neu, um zu verlässlichen Zahlen zu kommen, wie sich die Fehlbelegung in Stuttgart derzeit darstellt.
Wir bitten um einen Bericht im WA mit Darstellung der erhobenen Zahlen sowie Erläuterung der Vor- und Nachteile einer Fehlbelegungsabgabe.

Unterzeichnet:

Jürgen Zeeb, Konrad Zaiß (Freie Wähler), Philipp Hill, Joachim Rudolf  (CDU), Dr. Matthias Oechsner, Michael Conz  (FDP),

Foto, Blogarchiv

Immer wieder: Fragen zum Interim für die Landwirtschaftliche Schule Hohenheim

Posted by Klaus on 30th Juni 2016 in Stuttgart

Antrag der Stadträtinnen/ Stadträte – Fraktion SPD-Gemeinderatsfraktion, CDU-Gemeinde- ratsfraktion, Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion, Freie Wähler-Gemeinde- ratsfraktion

Schloss HohenheimIntensiv bemühen wir uns seit vielen Jahren um die bauliche Zukunft der Landwirtschaftlichen Schule Hohenheim, seit dem vergangenen Jahr speziell um Interimsräume in Vaihingen.
Mit letzterem Thema war immer wieder auch die Verwaltungsspitze befasst. Wir hatten angenommen, dass sich die notwendigen Verwaltungsentscheidungen auf einem schnellen Weg befinden. Seit wenigen Tagen ist nun bekannt, dass das Genehmigungsverfahren für die Außentreppen am Interim noch ca. drei Monate dauern soll, anschließend sollen durch eine Vorlage im zuständigen Ausschuss die Finanzierung geklärt und die Bauvergaben beschlossen werden. Ein Einzug in das Interim soll frühestens im Februar kommenden Jahres möglich sein.
Auch bei der inzwischen von der Landwirtschaftlichen Schule getrennt arbeitenden Staatsschule Hohenheim ist mittlerweile die Geduld zu Ende. Die ursprünglich bis Dezember 2015 vereinbarten provisorischen Lösungen in Hohenheim soll es nicht länger geben. Die Landwirtschaftliche Schule soll daher quasi als „Interim vor dem Interim“ nun doch in Schulgebäude der Innenstadt ziehen und zwar in solche, die bereits zu einem früheren Zeitpunkt von Schule und Gemeinderatsmehrheit aus guten Gründen abgelehnt wurden. All das trotz vieler vorausgegangener Diskussionen offenbar kein Grund, den Gemeinderat von Verwaltungsseite direkt darüber zu informieren.
Wir beantragen gemäß § 11 Abs. 5 GOG:
einen Sachstandsbericht darüber im Verwaltungsausschuss am 6.7.2016. Gerne auch zusätzlich im tags zuvor stattfindenden Schulbeirat.

Unterzeichnet:

SPD – Marita Gröger, Dr. Maria Hackl, Martin Körner, CDU – Fred-Jürgen Stradinger, Dr. Carl-Christian Vetter, Iris Ripsam,  Bündnis 90/DIE GRÜNEN – Gabriele Nuber-Schöllhammer, Gabriele Munk Andreas Winter,  Freie Wähler – Rose von Stein, Konrad Zaiß, Ilse Bodenhöfer-Frey

Foto, Blogarchiv

Mehr und besserer Nahverkehr für Stuttgart: SSB stellt erweitertes Angebot vor

Info der Stadt Stuttgart

S-Stadtbahn-HochhausÜber 600.000 Menschen nutzen alltäglich den Öffentlichen Nahverkehr in Stuttgart. Und die Fahrgastzahlen bei Stadtbahn und Bus steigen weiter. Die Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) baut daher ihr Angebot weiter aus. Oberbürgermeister Fritz Kuhn, Aufsichtsratsvorsitzender der SSB, hat mit Wolfgang Arnold, Sprecher des Vorstands, und Stefanie Haaks, Kaufmännische Vorständin, am Mittwoch, 29. Juni, die konkreten Vorhaben gebündelt vorgestellt.

Zum Ziel „Netz 2020“ gehören Maßnahmen, die bereits im Bau sind oder dafür planungsrechtlich vorbereitet werden. Dazu gehört die U12, die im Spätsommer kommenden Jahres bis nach Remseck geführt wird, wenn die neuen Strecken im Europaviertel sowie zwischen Hallschlag und Aubrücke fertig sind. Die dann 80 Meter langen Stadtbahnzügen der U12 werden die U14 entlasten, die folglich in Bad Cannstatt und in der Innenstadt wieder mehr Kapazität hat.

Für Entlastung sorgen

Auf der Linie U8 fahren seit Mai 2016 bereits zwei zusätzliche Züge in der Hauptverkehrszeit. Die Linie U13 zwischen Giebel und Hedelfingen wird in der Hauptverkehrszeit ab Oktober 2016 in den Spitzenzeiten, auch am Nachmittag, alle 7,5-Minuten fahren. Die Linie U2 soll ebenfalls ab Mitte Oktober entlastet werden durch den Einsatz der neuen Linie U19 zwischen Neugereut und Neckarpark. Diese Linie soll zwischen 6 und 20 Uhr im 10-Minuten-Takt fahren. Zwischen Fellbach und Giebel soll ab 2019 die neue Linie U16 zu den Hauptverkehrszeiten alle zehn Minuten fahren, um so die Linien U1, U6 und U13 zu entlasten.

Ende 2018 soll die U5 von Leinfelden/Bahnhof zur Markomannenstraße verlängert werden. Zum Jahresfahrplan 2020 soll nach Plänen der SSB die U6 bis zur Messe/Flughafen fahren. Um für die künftige Angebotssituation gewappnet zu sein, sollen zu den derzeit 184 Stadtbahnen ab Dezember 2016 weitere 20 hinzukommen. Die SSB prüfen auch die mögliche Konzeptionierung eines Busshuttles zwischen dem Cannstatter Wasen und der Innenstadt, der ab 2018 zum Beispiel bei einem Feinstaub-Alarm Autofahrer vom Parkplatz am Wasen ins Zentrum bringen könnte.

OB Kuhn sagte zu den Plänen: „Wir bauen den ÖPNV in Stuttgart systematisch aus. Es wird einfacher, noch mehr Menschen zum Umsteigen zu bewegen, wenn wir ein gutes Angebot mit guten Takten haben.“ Der OB setzt darauf, die Linien in den Hauptverkehrszeiten zu entlasten. „Deswegen ist mir wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger gerade auch nach 9 Uhr Busse und Bahnen mit dem Umweltticket nutzen.“

Aus diesem Grund plädiert auch der Aufsichtsrat der SSB dafür, das Umweltticket bei der Preisgestaltung im VVS von der Erhöhung ab 1. Januar 2017 auszunehmen. Der OB weiter: „Die Tarifanpassung ist mit durchschnittlich 1,9 Prozent maßvoll. Die Kosten für den ÖPNV sind bei der SSB im vergangenen Jahr um 2,6 Prozent gestiegen und auch die genannten Verbesserungen müssen kompensiert werden.“ Für Kuhn besonders wichtig: die Einführung des Ausbildungs-Abos als vorweggenommene Tarifmaßnahme ab dem 1.September 2016. Azubis können dann für 59 Euro im Monat Busse und Bahnen im gesamten Netz des VVS nutzen. Auch dieses Ticket ist von der Tariferhöhung im Januar 2017 ausgenommen.

Siehe auch ssb-ag/ Pressegespräch: Bilanz der SSB

Foto, Sabine

Stuttgart Mitte – Bürostuhl gestohlen und mit Stadtbahn abtransportiert – Zeugen gesucht

Posted by Klaus on 29th Juni 2016 in Stuttgart

Polizeibericht

Polizei-WolframstrUnbekannte haben am Dienstagvormittag (28.06.2016) in einem Bürogebäude an der Neckarstraße einen Bürostuhl gestohlen und offenbar mit der Stadtbahn abtransportiert. Ein Mitarbeiter wollte gegen 09.20 Uhr mehrere neue, noch mit Folie originalverpackte, Bürostühle mit dem Aufzug in die entsprechenden Etagen fahren. Da nicht alle Bürostühle gleichzeitig in den Aufzug passten, ließ er einen davon neben dem Aufzug stehen. Dies nutzte offenbar ein bislang unbekannter Dieb aus und stahl den Bürostuhl. Anschließend flüchtete er aus dem Gebäude, stieg an der Stadtbahnhaltestelle Neckartor in eine Bahn und fuhr mit seiner Beute davon.

Zeugen, die eine verdächtige Person mit Bürostuhl im Bereich der Neckarstraße, der Haltestelle Neckartor oder in der Stadtbahn gesehen haben, werden gebeten, sich bei den Beamtinnen und Beamten des Polizeireviers 2 Wolframstraße unter der Rufnummer 8990-3200 zu melden.

Foto, Blogarchiv

Spielfläche Welzheimerstraße gesperrt – Umbauarbeiten

Posted by Klaus on 29th Juni 2016 in In und um Gablenberg herum

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Seit heute sandeln die Bauarbeiter auf dem Spielplatz an der Welzheimerstraße. Er ist bis auf weiteres gesperrt.

Siehe auch: Welzheimer

Fotos, Klaus

Heiraten auf der Terrasse des Marmorsaals

Posted by Klaus on 28th Juni 2016 in Fotos, Stuttgart

Info der Stadt Stuttgart

Bisher zählte schon der Marmorsaal im Weißenburgpark zu den Wunschorten für Trauungen. Ab Juli sind auf der Terrasse des Marmorsaals Eheschließungen und Begründungen von Lebenspartnerschaften auch unter freiem Himmel möglich.


Wer dort seine Ehe schließen oder die Lebenspartnerschaft begründen möchte, kann sich an die Marmorsaal im Weißenburgpark GmbH oder das Standesamt Stuttgart wenden. Nähere Informationen gibt es unter stuttgart/heiraten und unter stuttgart/standesamt.

Fotos, Klaus

Verkehrsministerium und Interessenverband fordern vom Bund Ausbau der Gäubahn

Gäubahn, ehm. Haltepunkt HeslachDie Forderung nach einer Aufnahme des Ausbaus der Gäubahn in den „Vordringlichen Bedarf“ des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) erhoben das Verkehrsministerium und der Interessenverband Gäu-Neckar-Bodensee-Bahn gemeinsam bei einem Treffen.

Zu dem Treffen hatten der Vorsitzende des Interessenverbands, Justizminister Guido Wolf, der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Norbert Barthle sowie Landesverkehrsminister Winfried Hermann eingeladen.

„Die Gäubahn ist alles andere als eine Regionalbahn. Sie verbindet Stuttgart mit Zürich und im Weiteren mit Mailand. Man kann also mit Recht von einer trans-europäischen Eisenbahnverbindung sprechen“, mit diesen Worten unterstrich Prof. Uwe Lahl, Ministerialdirektor im Verkehrsministerium, in Vertretung von Minister Hermann die Forderung an den Bund.

Gäubahn Robert-Mayer Straße und TunzhoferstraßeZu Beginn des Treffens überreichte Geschäftsführer Rainer Kaufmann dem Staatssekretär Norbert Barthle die Stellungnahmen von knapp 50 Anliegern der Gäubahn. Sie fordern durchweg den unverzüglichen Ausbau der Strecke. Staatssekretär Barthle betonte, dass über den Ausbau der Gäubahn noch nicht entschieden worden sei. Vielmehr bestünde sehr wohl die Möglichkeit, dass Projekte wie etwa der Gäubahnausbau aus dem sogenannten „Potentiellen Bedarf“ in den „Vordringlichen Bedarf“ als der Stufe mit höchster Priorität aufgenommen werden können. Hierfür stünden insgesamt rund sieben Milliarden Euro zur Verfügung. Allerdings müssten vorher alle für eine gesamtwirtschaftliche Bewertung erforderlichen Unterlagen vorliegen.

Über den Status der Gäubahn im Bundesverkehrswegeplan kann Ende August weiter beraten werden. Obwohl die Schieneninfrastruktur Bundesaufgabe ist, hat das Land Baden-Württemberg ein Gutachten in Auftrag gegeben. Damit wird untersucht, wie die im Vertrag von Lugano zwischen Deutschland und der Schweiz vereinbarte Fahrzeitverkürzung auf deutlich unter drei Stunden auch nach dem Rückzug der Deutschen Bahn aus der Neigetechnik erreicht werden kann. Wenn Ende 2016 abschließend über den BVWP im Bund entschieden wird, kann dieses Gutachten nach Überzeugung der Gesprächsteilnehmer mitberücksichtigt werden. Mit Blick auf den alten BVWP, in dem der Gäubahnausbau bereits im Vordringlichen Bedarf enthalten war, forderte der Vorsitzende des Interessenverbands ein Festhalten an dem Ziel von schnellen IC-Verbindungen auf der Achse Nürnberg-Stuttgart-Zürich mit optimalen Anschlüssen nach Berlin und Norditalien. „Die Anwohner entlang der Strecke erwarten nach all den gemachten Versprechungen jetzt endlich klare Fakten zum Gäubahnausbau“, so Justizminister Guido Wolf.

Teil-der-GäubahnDa sich die Deutsche Bahn aus der in anderen Ländern mit großem Erfolg eingesetzten Neigetechnik zurück gezogen hat, suchte das Verkehrsministerium Baden-Württemberg nach Alternativen. In Gesprächen mit der Schweizerischen Bundesbahn (SBB) sei klar geworden, dass der Einsatz von schweizerischen Neigetechnik-Zügen auf der Strecke der Gäubahn durchaus eine Option sein könne, berichtete Prof. Lahl. Staatssekretär Barthle bestätigte, dass der Bund im Verkehrswegeplan für die Gäubahn ein „anbieterneutrales Verkehrskonzept“ verfolge, also nicht allein die Interessen der DB AG im Auge habe. „Wir suchen eine einvernehmliche Lösung mit dem Bund und der Bahn. Doch klar ist, dass ein deutlicher Reisezeitgewinn und komfortable Anschlüsse in den Zielbahnhöfen zu vertretbaren Kosten nur mit der Neigetechnik möglich sind“, so Prof. Lahl abschließend.

Quelle: Verkehrsministerium und Interessenverband Gäu-Neckar-Bodensee-Bahn

Fotos, Blogarchiv

Stadtgrün – Artenreich und Vielfältig

Posted by Sabine on 28th Juni 2016 in Stuttgart

K-Genügend-GRÜNAntrag der Stadträtinnen/Stadträte – Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Stadtgrün – Artenreich und Vielfältig
Und nach den Grundsätzen für ein ökologisches Grünflächenmanagement

Grünflächen in der Stadt sind unverzichtbare Lebens- und Erholungsräume. Ihre Bedeutung wächst, weil sie der Erwärmung und Überhitzung der Innenstädte entgegenwirken. Sie sichern Wasser- und Stoffkreisläufe und bieten zahlreichen Arten Lebensräume, vor allem, wenn sie ökologisch geplant und bewirtschaftet werden. Naturnah gepflegte Grünflächen steigern Lebensqualität, schaffen ein gesundes Umfeld und zahlen sich langfristig sogar
finanziell aus.
Ein vom Bundesumweltministerium gefördertes und vom Bundesamt für Naturschutz begleitetes Projekt will erarbeiten, wie Städte und Gemeinden ein Grünflächen- management aufbauen können, das Artenreichtum und Vielfalt fördert. Dieses Projekt liefert einen Beitrag zur Umsetzung der nationalen Strategie zur Biologischen Vielfalt mit den Zielen höhere Durchgrünung von Siedlungen bis 2020, Erhalt des Erholungs- und Naturerfahrungswertes von
Kniebis- EinkornstraßeGrünflächen und Sicherung von Lebensräumen für stadttypische und gefährdete Arten.
Im Rahmen des Projekts soll ein Label „Stadtgrün – Artenreich und vielfältig“ erarbeitet werden, das auf den Grundsätzen für ein ökologisches Grünflächen- management basiert. Zu diesen gehören u. a. die Verwendung gebietsheimischer Saaten und Gehölzen, die Entsiegelung von versiegelten Flächen, die Vernetzung von Grünflächen zu einem Biotopverbund, der Verzicht auf Herbizide und Pestizide, die Schaffung störungsarmer Bereiche oder die Beteiligung der Nutzer und Nutzerinnen an der Planung, Gestaltung und Pflege öffentlicher Grünflächen. Es soll aber auch auf die Frage eingehen, wie sich die Pflegekosten reduzieren lassen.
Das Projekt ist im April 2016 mit fünf Pilotkommunen, darunter Hannover und Frankfurt am Main, gestartet. Während der bis März 2021 währenden Projektlaufzeit können 30 weitere Kommunen am Labeling teilnehmen.
Wir beantragen:
Die Stadt Stuttgart bewirbt sich für die Teilnahme am Projekt „Stadtgrün – Artenreich und Vielfältig“.

Unterzeichnet:
Anna Deparnay-Grunenberg, Clarissa Seitz, Gabriele Munk

Info: bmub.bund/kommunen zeigen wege zu mehr stadtnatur

Foto, Klaus

Wasserrechtliche Erlaubnis für das Kernkraftwerk Neckarwestheim: EnBW beteiligt die Öffent- lichkeit vor der Antragstellung

Posted by Klaus on 28th Juni 2016 in Allgemein

Pressemitteilungen

K-Neckarwestheim-1Neckarwestheim. Die EnBW Kernkraft GmbH (EnKK) wird in diesem Jahr für das Kernkraftwerk Neckarwestheim (GKN) eine neue behördliche Erlaubnis zur Entnahme und Wiedereinleitung von Wasser aus dem Neckar beantragen. Dieser Schritt ist erforderlich, weil die Gültigkeit der bestehenden Erlaubnisse für die Blöcke GKN I und II in absehbarer Zeit ablaufen wird. Bevor die EnKK die neue Erlaubnis beantragt, führt sie eine frühe Öffentlichkeitsbeteiligung durch und stellt hierfür weitere Informationen zur Verfügung.

Für Betrieb und Nachbetrieb sowie während des Rückbaus der beiden Kraftwerksblöcke wird auch in Zukunft Neckarwasser benötigt. Es wird für die Kühlung verschiedener Komponenten der Anlagen eingesetzt, ohne dabei in Kontakt mit nuklearen Kreisläufen zu kommen. Für die Nutzung des Wassers und ebenso für seine Wiedereinleitung benötigt die EnKK eine sogenannte „wasserrechtliche Erlaubnis“. Diese deckt auch die Einleitung von Betriebsabwässern ab, die nur unter Einhaltung strenger Vorgaben in den Neckar eingeleitet werden dürfen. Die bestehenden Erlaubnisse sind noch bis Ende 2018 bzw. Ende 2021 gültig. Federführende Behörde für das neue Erlaubnisverfahren ist das Landratsamt Heilbronn.

Vor der Antragstellung führt die EnKK eine frühe Öffentlichkeitsbeteiligung durch. Im ersten Schritt hat die EnKK hierzu unter der Adresse www.enbw.com/neckarwestheim eine Informationsunterlage auf der EnBW-Website veröffentlicht, in der die verschiedenen Aspekte des Vorhabens erläutert werden. Auf dieser Basis können interessierte Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen, Anmerkungen oder Hinweise bis zum 18. Juli 2016 an die EnKK senden:

Entweder per Post:
EnBW Kernkraft GmbH
Beteiligung Wasserrecht
Im Steinbruch, 74382 Neckarwestheim

Oder per E-Mail:
wasserrecht-gkn@kk.enbw.com

Die Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger werden für die Antragstellung betrachtet und öffentlich dokumentiert. Nach der Antragstellung wird die Genehmigungsbehörde auch noch ein formales Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren durchführen.

EnBW-Pressestelle
Unternehmenskommunikation

Foto, Klaus