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Stuttgarter Amtsgerichte suchen Schöffen und Jugendschöffen

Posted by Klaus on 27th Dezember 2012 in Allgemein, Stuttgart

Da die Geschäftsperiode der amtierenden Schöffen und Jugendschöffen in den Stuttgarter Amtsgerichten am 31. Dezember 2012 endet, stellt die Stadtverwaltung jetzt Vorschlagslisten für die Neuwahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Jahre 2014 bis 2018 auf.

Interessierte Bürger können sich bis Ende Februar 2013 schriftlich an ihr Bezirksamt, im inneren Stadtgebiet auch an das Statistische Amt oder an die Geschäftsstellen der Gemeinderatsfraktionen wenden. Dabei muss neben Anschrift und Geburtstag auch der derzeit ausgeübte Beruf angegeben werden.

Insgesamt werden für die Amtsgerichte Stuttgart und Stuttgart-Bad Cannstatt rund 750 Schöffen und 250 Jugendschöffen gesucht. Das Verfahren richtet sich nach den Bestimmungen des Gerichtsverfassungsgesetzes. Die Vorschlagslisten werden dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt.

Das Amt des Schöffen ist ein Ehrenamt. Für die richterliche Tätigkeit in der Hauptverhandlung vor Gericht erhält er kein Entgelt, wird aber für Zeitversäumnis, Aufwand und Fahrtkosten nach gesetzlicher Regelung entschädigt. Die Schöffen können weder von einer Behörde nach Belieben herangezogen werden noch dieses Amt nach Belieben übernehmen oder ablehnen. Die Auswahl und Beiziehung ist gesetzlich geregelt.

Nur Deutsche zwischen 25 und 69 Jahren können Schöffen sein. Sie müssen in Stuttgart wohnen. Von diesem Ehrenamt ausgeschlossen sind Personen, die infolge eines Richterspruchs nicht die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter besitzen oder in ein Verfahren verstrickt sind, das den Verlust dieser Fähigkeit zur Folge haben kann. Außerdem Personen, die wegen einer vorsätzlichen Tat zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt sind und die infolge gerichtlicher Anordnung in der Verfügung über ihr Vermögen beschränkt sind. Auch ehemalige hauptamtliche oder informelle Mitarbeiter der Staatssicherheit der DDR dürfen nicht Schöffe sein.

Angehörige gewisser Berufsgruppen sollen nicht als Schöffen herangezogen werden, insbesondere Berufsrichter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte, Polizei- und Vollzugsbeamte sowie Bewährungshelfer. Auch wer schon zehn Jahre lang ununterbrochen Schöffe war, soll nicht mehr berufen werden.

Unter Berücksichtigung dieser Voraussetzungen stellen die Gemeinden alle fünf Jahre aus allen Gruppen der Bevölkerung Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen auf, die eine Woche lang öffentlich ausgelegt werden. Während dieser Zeit kann Einspruch gegen die aufgeführten Personen eingelegt werden. Im Anschluss werden die Listen an das zuständige Amtsgericht geschickt.

Bis Ende September 2013 entscheidet dann an den Amtsgerichten ein besonderer Wahlausschuss über die eventuellen Einsprüche. Danach wählt er aus den Vorschlagslisten, die mindestens doppelt so viele Personen enthalten müssen wie benötigt werden, die erforderliche Zahl an Haupt- und Hilfsschöffen aus. Der Wahlausschuss allein entscheidet, ob jemand für das Land- oder Amtsgericht ausgewählt und als Haupt- oder Hilfsschöffe eingesetzt wird. Die eigentliche Berufung in das Ehrenamt eines Schöffen wird dann vom Gericht ausgesprochen. Zum Schluss wird ausgelost, welcher Schöffe an welchen im Voraus bestimmten Sitzungstagen herangezogen wird. Nach Paragraph 36 des Gerichtsverfassungsgesetzes sollen auf den Vorschlagslisten alle Gruppen der Bevölkerung nach Geschlecht, Alter, Beruf und sozialer Stellung angemessen berücksichtigt werden. Es wäre daher zu begrüßen, wenn sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger für die Aufnahme in die Vorschlagslisten melden würden.

Für inhaltliche Fragen zum Thema Schöffen steht das Statistische Amt unter Telefon 216-98543 oder 216-98545 und zum Thema Jugendschöffen das Jugendamt unter Telefon 216-8437 zur Verfügung.

Info, Stadt Stuttgart

Besuch des Wasserkraftwerks Untertürkheim 2013

Besuch des Wasserkraftwerks Untertürkheim 2013 – jetzt anmelden bei EnBW

1. Kraftwerkbesichtigung – EnBW Wasserkraftwerk Untertürkheim – Inselstraße 144 – 70327 Stuttgart
Termine: 14.02.2013 + 19.03.2013 je 16:00 -17:30 Uhr – gratis

 

 

2. Mercedes-Benz Arena – Mercedesstraße – EnBW – Stadionführung
Termine 17.01.2013 + 4.03.2012 17:00 – 18:30 Uhr – gratis

Hier Anmeldung unbedingt erforderlich bei: enbw.com/stuttgart

 

Info:  wirtemberg/kraftwerk und Inselkraftwerk Untertürkheim ist das älteste kommunale Wasserkraftwerk in Württemberg

Den Hinweis haben wir bei enslinweb.de/ut-portal gefunden

Fotos, Archiv

Da geht zur Zeit ziemlich viel Wasser den Neckar runter

Schleuse Untertürkheim

Fotos, Klaus

Spielzeugträume – Ausstellung in Bretten – Bilder

29.11.2012 – 01.04.2013

Mit viel Liebe zum Detail wurd diese Ausstellung zusammengetragen und versetzt uns Ältere in unsere Kindertag zurück. Die heutige Jugend kann sich gar nicht vorstellen womit Ihre Opas und Omas gespielt haben.
Puppenstuben für die Mädchen und Eisenbahnen,  Seifenkisten (selbst gebastelt versteht sich) für die Jungs.
Stelzen, die ersten Schlittschuhe, Steckenpferd und Dampfmaschine, alles in der Ausstellung vertreten.
In einem Raum kann man das Gießen von Schokolade mitverfolgen und auch Glücksbringer für das Neue Jahr erstehen. (Vorführungen siehe Programm)

Museum im Schweizer Hof
Fußgängerzone Melanchthonstraße
Eingang: Engelsberg 9
75015 Bretten
Telefon: 0 72 52 / 97 28 00
E-Mail: schweizerhof.bretten(at)t-online.de

Eintritt für die Ausstellungen:  Spielzeugträume und Schutzengelmuseum FREI

Den ganzen Flyer gibt es unter bretten/spielzeugtraum.pdf

Siehe auch Gablenberger-Klaus-Blog / Bretten

Vorbericht: Spielzeugträume – Ausstellung in Bretten 29.11.2012 – 01.04.2013 Programm

Fotos, Sabine und Klaus

Schweinische Weihnachten

Es lag bestimmt nicht an der Weihnachtsbowle wenn man Schweinchen mit Flügel sieht 😉

Die Sonderausstellung im SchweineMuseum: „Ein Schweinachtswunder und das Dreiländereck“ endet am 31.01.2013

Kann man sich auch bei Regenwetter ansehen, die Öffnungszeiten und Preise

Schlachthof Gaisburg
Bequem mit der Stadttbahn U9 zu erreichen, Haltestelle Schlachthof oder mit der Buslinie 56

Fotos, Sabine

Wärmster Heiligabend seit Aufzeichnungsbeginn

Posted by Klaus on 24th Dezember 2012 in Allgemein

SWR/nachrichten/Wärmster Heiligabend seit Aufzeichnungsbeginn

Der Deutsche Wetterdienst meldet sommerliche 20,7 Grad in München

facebook/unwetterzentrale/Temperaturen

Im letzten Jahr gab es ja auch keine „Weiße Weihnachten“, dafür im Jahr 2010 😉

 

Foto, Archiv

Brandkatastrophe im Regina Pacis College (REP ACOL) in NKAR, Kamerun

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wir wollen an dieser Stelle auch auf die Renninger Krippe verweisen die in diesen Tag ein besonderes Programm zusammengestellt hat.

Infos zur Renninger Krippe und Krippenmuseum

Die Flyer und der Spendenaufruf kommt von Pfarrer Pitzal

Schöne Weihnachtsfeiertag

Posted by Klaus on 24th Dezember 2012 in Allgemein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Fröhliche Weihnachten!

Merry Christmas, Happy Christmas!

Joyeux Noel!

Hyvaa joulua!

Kala Christouyenna!

Buone Feste Natalizie!

Boas Festas! Feliz Navidad!

Noeliniz Ve Yeni Yiliniz Kutlu Olsun!

und noch in weiteren Sprachen froehlichtrans/Advent/

Foto, Archiv (Renninger Krippe)

Wohnzimmer-Riff mit neuer Beleuchtung – Maxspect R420R LED-Leuchten 2

Posted by Klaus on 23rd Dezember 2012 in Allgemein

Martin hat sich eine neue Beleuchtung für sein Wohnzimmer-Riff zugelegt und für Aquarianer einen tollen Bericht auf seinem Blog geschrieben. Dazu gibt es noch tolle Videos.

Unter Maxspect R420R LED-Leuchten: Erster Eindruck gibt es einen Erfahrungsbericht.

Mehr zu diesem Thema: blog.kunzelnick

Foto, Martin

Fleißig auch am 4. Advent die Paketboten von DHL

Posted by Klaus on 23rd Dezember 2012 in Allgemein

Sonntagszustellung am 4. Advent von DHL

Damit die Päckchen und Pakete noch rechtzeitig zu den Empfängern kommen gab es heute bei DHL eine Sonderschicht.

 

 

 

Foto, Klaus