Trents und Neuheiten rund ums Aquarium, ein Fotobericht von Matin schaut mal vorbei 😉
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Die Messe ist 4. – 6.12.2015 in Sindelfingen
Foto, Martin Kunzelnick
Wieder so eine Nacht- und Nebelaktion
Da fehlen uns die Worte
Siehe auch: Trauerweide
Fotos, Wolfgang
Hintergrund der Satzung ist der Mangel an bezahlbaren Wohnungen. In Stuttgart stehen aktuell bis zu 3.100 Wohnungen bewusst leer. Ebenso wächst der Markt der Ferienwohnungen über Internet-Portale. In vielen Fällen handelt es sich um eine sogenannte Zweckentfremdung von Wohnraum, der die Satzung entgegen- wirken will.
Die Preisentwicklung von Neuvertragsmieten verdeutlicht die Situation auf dem Stuttgarter Wohnungsmarkt: Hier stiegen die Mieten mehr als doppelt so stark an wie in Baden-Württemberg. Das Mietspiegelniveau hat sich in Stuttgart zwischen 2000 und 2014 um insgesamt 46,6 Prozent erhöht, während sich die durchschnittliche Nettokaltmiete im Land um 22,3 Prozent verteuerte. Die Verbraucherpreise stiegen im selben Zeitraum in Baden-Württemberg um 24,6 Prozent.
Die Satzung gegen Zweckentfremdung soll auch einer weiteren Verringerung des vorhandenen Wohnraumbestands entgegenwirken. Sie ist ein weiteres Instrument der Stadt, um die Lage auf dem Wohnungsmarkt zu entspannen.
Grundlage für die Satzung ist ein Landesgesetz aus dem Jahr 2013. Die baden-württembergischen Städte Konstanz und Freiburg haben auf dieser Basis bereits eine entsprechende Satzung eingeführt.
Eine Zweckentfremdung von Wohnraum liegt insbesondere vor, wenn dieser
Die Satzung richtet sich nicht an die zahlreichen Stuttgart „Häuslesbauer“, die Wohnungen vermieten. Sie richtet sich an die Eigentümer, die eine Wohnung oder ein Haus grundlos leerstehen lassen. Die Umwandlung von Wohnungen in Büros wird nicht unter die Satzung fallen. In Stuttgart gibt es derzeit den umgekehrten Trend: Immer mehr Büros werden als Wohnungen genutzt. Diese positive Entwicklung will die Stadt nicht abwürgen. Dies könnte geschehen, wenn Eigentümer Sorge haben, dass sie diese begrüßenswerte Änderung nicht wieder rückgängig machen können.
Nein. Wer zum Beispiel länger im Ausland ist, und die Wohnung zwischenvermietet, ist nicht von der Satzung betroffen. Gleiches gilt auch für Menschen, die einen Zweitwohnsitz in Stuttgart haben.
Nein. Sie war unter der CDU-Landesregierung bereits von 1972 bis 2000 in Kraft, daher hat die Rechtsprechung viel Erfahrung mit allen Details. Aktuell arbeiten Freiburg, Konstanz, Hamburg, München und Berlin mit dieser Satzung. Alles Städte, die Wohnraummangel und einen teuren Wohnungsmarkt haben. Die Zweckentfremdungssatzung gilt als einziges rechtliches Mittel, um Leerstand und nicht genehmigte Ferienwohnungen in den Griff zu bekommen.
Die Verwaltung prüft, ob eine Wohnung leersteht und was die Gründe dafür sind. Bei einer Ferienwohnung überprüft sie, ob diese ordentlich gemeldet ist. Ebenso werden die Mitarbeiter Hinweisen aus der Bevölkerung, Leerstandsmeldern oder den Anzeigen auf Internetportalen nachgehen. Dazu wird das Baurechtsamt zwei neue Stellen schaffen.
Das erste Ziel ist das Gespräch. In Freiburg wurden bereits zahlreiche Verfahren durchgeführt, aber bisher kein Bußgeld verhängt. Eigentümer und Verwaltung konnten immer eine Einigung finden. Sollte dies jedoch nicht erfolgen, muss künftig mit einem Bußgeld von bis zu 50.000 Euro gerechnet werden, das, wenn der Verstoß gegen die Satzung nicht beseitigt wird, auch mehrmals festgesetzt werden kann.
Die Stadt achtet das Recht auf Eigentum. Sie hat kein Recht, dem Besitzer vorzuschreiben, an wen die Wohnung zu vermieten ist. Zudem darf sie auch nicht unangemeldet Wohnraum betreten.
Foto, Blogarchiv
PRESSEMITTEILUNG
RENNINGEN/WEIL DER STADT | Wenn am kommenden Sonntag der Sondertriebwagen der Bürgeraktion Unsere Schwarzwaldbahn zwischen Weil der Stadt und Renningen hin und her saust, ist auch die politische Prominenz nicht weit: Amtliche Würdenträger aus den Kreisen Böblingen und Calw haben sich angekündigt.
So wandeln sich die Zeiten: Einst, vor hundert Jahren, schickte die Eisenbahn einen Sonderzug, wenn die Fürsten reisen wollten. Heute bestellen die Bürger einen Sonderzug – und die „Fürsten“ fragen dann artig, ob sie mitfahren dürfen. So ähnlich ist es auch am kommenden Sonntag, wenn der schlichte Triebwagen der Schönbuchbahn etwas künftiges „Schwarzwaldbahn-Fahrgefühl“ auf die bestehende S-Bahn-Strecke zwischen Weil der Stadt und Renningen bringt: Aus Calw haben sich Landrat Helmut Riegger und Oberbürgermeister Ralf Eggert angekündigt. Aus dem Kreis Böblingen wird der Landtagsabgeordnete Bernd Murschel erscheinen, dem als Leonberger die Stärkung der Schiene im Altkreis Leonberg nach Westen, Richtung Calw, ebenso am Herzen liegt wie nach Stuttgart. Auch das Landtagsmitglied für den Kreis Calw, Thomas Blenke, lässt es sich nicht nehmen, dem orangefarbigen Züglein seine Aufwartung zu machen, das sonst seit fast 20 Jahren täglich unverdrossen Tausende von Fahrgästen – viel mehr als einst erwartet – von der Schönbuchlichtung nach Böblingen bringt. Zumindest vor der Abfahrt um 14.06 Uhr in Weil der Stadt ist somit „großer Bahnhof“ mit den Politvertretern angesagt. Auch in einem weiteren Fall gilt für die „hohen“ Herren Gleichbehandlung wie für Bürger und Bauersmann: Für alle, die kommen – und Platz finden – ist die Mitfahrt kostenlos. Zudem erhalten Kinder ein kleines „Bahngeschenk“ – so lange Vorrat reicht.
Abfahrt Weil der Stadt: 14.06, 15.06 und 16.06 Uhr
Abfahrt Renningen: 14.15, 15.15 und 16.15 Uhr
www.unsere-schwarzwaldbahn.de
Freundliche Grüße
Bürgeraktion Unsere Schwarzwaldbahn (B.A.U.S.)
Bahnstrecke Calw – Renningen (- Stuttgart)
www.schwarzwaldbahn-calw.de
V.i.S.d.P.:
Hans-Joachim Knupfer
Unsere Beiträge hierzu: Schwarzwaldbahn und Hesse-Bahn
Fotos, B.A.U.S.
Pressemitteilung der Freie Wähler Gemeinderatsfraktion Stuttgart
Auch vor dem Hintergrund der neuesten Zahlen und Ausblicke der Stadtkämmerei zum Haushalt der Landeshauptstadt kann man aus Sicht der Freien Wähler sagen, dass es Stuttgart im Vergleich zu vielen anderen Städten und Kommunen sehr gut geht. Dafür, dass dies auch in Zukunft so bleibt, tragen die Stadtverwaltung, insbesondere die Stadtspitze um Oberbürgermeister Kuhn, und der Gemeinderat Verantwortung.
„Wir Freie Wähler haben in den letzten 20 Jahren dabei geholfen, einen großen Schuldenberg abzutragen und wollen nicht, dass ein solcher Schuldenberg nun neu entsteht und nachfolgende Generationen belastet“, sagt Stadtrat Jürgen Zeeb, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Stuttgarter Gemeinderat. „Die beiden haushaltsbestimmenden Gemeinderatsfraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben bisher keine Einsparungen, sondern nur weitere und auch viele dauerhaft höhere Ausgaben vorgeschlagen. Bei ihrer Argumentation, die Haushaltsergebnisse seien seit 10 Jahren immer besser ausgefallen als angenommen, vergessen sie, dass in den nächsten Jahren weitere große und sehr teure Projekte auf die Stadt zukommen“, mahnt Jürgen Zeeb.
Dabei hat der Fraktionsvorsitzende beispielsweise die anstehende Sanierung der Liederhalle oder die vielen Schulsanierungen und -neubauten im Blick. Auch mit der mindestens 300 Millionen Euro teuren Sanierung der Staatsoper, an der sich die Landeshauptstadt mit 50 % der Kosten beteiligen muss, stehen in den nächsten Jahren hohe Ausgaben an. Noch gar nicht beziffert sind die Kosten für die ebenfalls anstehende Sanierung der Villa Berg.
Ein weiterer Aspekt, der die Freien Wähler an die Vernunft der anderen Gemeinderatsfraktionen appellieren lässt, ist dass der Schuldenberg bei den städtischen Eigenbetrieben seit Jahren anschwillt und mittlerweile eine halbe Milliarde Euro umfasst.
„Statt wichtige, lange geplante und in Aussicht gestellte Vorhaben in den Stadtbezirken umzusetzen, die teilweise mit Bürgerbeteiligung geplant wurden und als Ausgleich für andere Maßnahmen vorgesehen sind (z.B. Landschaftsentwicklungskonzept Hummelgraben in Zuffenhausen), setzt die schwarz-grüne Gemeinderatsmehrheit auf Leuchtturmprojekte, die sich die Stadt in der aktuellen Lage nicht leisten kann und muss“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Rose von Stein. „Wir Freie Wähler sind davon überzeugt, dass es bei den Wagenhallen mit den veranschlagten 30 Millionen Euro nicht getan ist. Entweder wird die Sanierung selbst noch teurer oder – und das ist sehr wahrscheinlich – es entstehen dauerhaft Betriebs- und andere Folgekosten, für die die Stadt aufkommen muss. Vor dem Hintergrund der anstehenden Sanierungen (Liederhalle, Staatsoper) kann sich die Stadt eine weitere Kulturspielstätte nur dann leisten, wenn die Haushaltslage sehr gut ist“, so Rose von Stein.
Angesichts der Kassenlage müsste auch das nur gering und vor allem von Traditionalisten frequentierte Mineral-Bad Berg, dessen Sanierung mit über 25 Millionen Euro zu Buche schlägt, nicht um jeden Preis gehalten werden. Im Lichte des jährlichen Defizits der Bäderbetriebe ist den Freien Wählern hier der schon seit Jahren geplante und diskutierte Bau eines Sporthallenbades im NeckarPark deutlich wichtiger.
„Wie bereits vor zwei Jahren bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2014/2015, können wir Freie Wähler es nicht verstehen, dass eine Mehrheit des Gemeinderats trotz der schon gut sichtbaren und bevorstehenden Einschnitte durch Konsolidierungsmaßnahmen (globale Minderausgabe) kaum Anlass zur Sorge erkennen lässt. Auf die angekündigten Einsparungsvorschläge von CDU und Grünen sind wir sehr gespannt, unsere liegen seit dem 22. Oktober auf dem Tisch“, sagt Jürgen Zeeb.
Foto, Klaus
Polizeibericht Polizeipräsidium Stuttgart
Ein 53 Jahre alter Mann ist am Donnerstagnachmittag (03.12.2015) an der Endhaltestelle der Linie U4 am Karl-Benz-Platz aus seinem Rollstuhl auf die Gleise gestürzt und hat sich beim Sturz schwere Verletzungen zugezogen. Zeugen alarmierten gegen 16.00 Uhr die Rettungskräfte, dass eine Person auf den Gleisen liege. Nach derzeitigem Kenntnisstand stürzte der 53-Jährige von Mittelbahnsteig der Endhaltestelle aus seinem elektrisch angetriebenen Rollstuhl auf die Schienen. Ein Notarzt versorgte den Mann noch an der Unfallstelle, Rettungskräfte brachten ihn in ein Krankenhaus.
Zeugen werden gebeten, sich bei den Beamtinnen und Beamten des Polizeireviers 5 Ostendstraße unter der Rufnummer 8990-3500 zu melden.
Foto, Blogarchiv
Hier ein paar Infos dazu:
Der Onlinevorverkauf läuft bereits:
https://www.ticketgarden.com/de-de/tickets/the-leonard-cohen-project-songs-of-love-and-hate-live-3/
Bei den beiden Esslinger Vorverkaufsstellen kann man aber erst im Laufe der Woche Karten erhalten:
– Esslinger Stadtinformation im Späth’schen Haus, Marktplatz 16, Tel.: 0711-39 69 39 69
– Esslinger Zeitung, Marktplatz 6, Tel.: 0711/93 10 230
Die Karten sind übrigens ein nettes Weihnachtsgeschenk 🙂
Und es gibt noch eine wunderbare Location zu melden: Wir werden im
April 2016 im Wasserschloss Bad Rappenau spielen. Näheres dazu auf
unserer Homepage http://www.leonard-cohen-project.de
Ich würde mich auch freuen, wenn du bei uns auf Facebook vorbeischaust
und beispielsweise in den Fotoalben stöberst …:
https://www.facebook.com/pages/The-Leonard-Cohen-Project/288067228043674
herzlichst
Jürgen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN IM GEMEINDERAT STUTTGART – 03. Dezember 2015
Die Grünen im Stuttgarter Rathaus bedauern die Fällung der Trauerweide am Feuerbacher Bahnhof.
Die Trauerweide befand sich auf einer in einem Planänderungsverfahren 2006 nachträglich in ihrer Lage verschobenen Baustelleneinrichtungsfläche.
Das Vorgehen der Bahn war unter rechtlichen Aspekten offenbar nicht zu beanstanden: Zuständige Behörde für die Genehmigung einer Fällung ist in diesem Fall das Eisenbahnbundesamt (EBA). Von diesem wurden die von der Bahn für die Beantragung der Fällung vorgelegten Dokumente nach Aussage der Bahn als hinreichend bewertet.
Andreas G. Winter, Fraktionsvorsitzender der Grünen: „Wir erkennen an, dass sich die Bahn in den letzten Wochen doch noch bemüht hat, eine Ausweichfläche für ihre Baustelleneinrichtung zu finden. Dennoch bleibt großes Unverständnis, weswegen nicht auf vorgeschlagene Alternativen der Stadt eingegangen wurde, die sehr bemüht war, den Baum zu halten.“
Siehe hierzu einen Bericht feuerbach.de/2015/12/3/die-proteste-sind-vermieden-die-fakten-geschaffen mit Fotos. „Die grosse Trauerweide am Feuerbacher Bahnhof wurde heute gefällt – ohne Ankündigung, Pressemitteilung oder irgendeine Ansage“.
Fotos, Klaus
Straßenschäden machen Sanierung notwendig – Tempolimit auf der Ulmer Straße und auch sonst macht der Platz keinen besonderen Eindruck vor so einem historischen Gebäude.
Siehe hierzu einen Bericht in der cannstatter-zeitung
Fotos, Klaus
Baden-Württemberg beteiligt sich mit 280 Millionen Euro am Ausbau der Rheintalbahn. Sie ist für den Güterverkehr ein wichtiger Baustein auf der Schienenstrecke zwischen Rotterdam und Genua. Der Landesregierung war es wichtig, dass die Bevölkerung bei der Trassenplanung einbezogen wurde. So konnte man gemeinsam eine umwelt- und menschenfreundliche Trassenführung erreichen. Wir haben mit Landesverkehrsminister Winfried Hermann über das Projekt gesprochen.
Warum beteiligt sich das Land am Ausbau der Rheintalbahn mit 280 Millionen Euro?
Winfried Hermann: Die Schienenstrecke zwischen Rotterdam und Genua ist für den Güterverkehr eine der wichtigsten Verkehrsachsen. Für das Ziel, Gütertransporte in nennenswertem Umfang von der Straße auf die Schiene verlagern zu können, ist der Ausbau von zwei auf vier Gleise im Rheintal eines der bedeutendsten Infrastrukturprojekte in Baden-Württemberg. Die Strecke ist schon jetzt weit über ihrer Belastungsgrenze beansprucht. Darüber hinaus konnte durch eine einmalige Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in die Planung eine umwelt- und menschenfreundliche Trassenführung erreicht werden. Die finanzielle Beteiligung des Landes ermöglicht weit über das gesetzliche Maß hinausgehenden Lärmschutz für die Anwohner entlang der Strecke.
Wie sieht der weitere Fahrplan beim Rheintalbahnausbau aus?
Hermann: Jetzt ist die Bahn als Bauherrin am Zug. Es wird bereits an mehreren Stellen gebaut beziehungsweise der Bau vorbereitet. Der Vortrieb für den Tunnel Rastatt soll beispielsweise im kommenden Frühjahr begonnen werden. Aber die Bauarbeiten gehen bisher viel zu langsam voran. Sie müssen jetzt mit Nachdruck vorangetrieben werden, auch damit Deutschland seinen vertraglichen Verpflichtungen bezüglich der Gütertransporte durch die Schweiz nachkommt.
Warum investiert Baden-Württemberg so viel Geld wie kein anderes Bundesland in Schieneninfrastruktur, obwohl dies eigentlich Aufgabe des Bundes ist?
Hermann: Bund und Land investieren deutlich mehr für Ausbau der Rheintalbahn als geplant. Das Geld ist gut angelegt. Denn durch die Umplanung auf eine umwelt- und menschenfreundliche Trassenführung können langwierige Einsprüche und Gerichtsverfahren vermieden werden, wie sie bei vielen Großprojekten üblich sind.
Quelle, Ministerium für Verkehr und Infrastruktur
Foto, Klaus