Archive for the ‘Allgemein’ Category

Fahrzeugtreffen „Alternattive Antriebsformen“ im Technik Museum Sinsheim

Posted by Klaus on 3rd April 2018 in Allgemein

E-RollerOb nun Gas, Strom, Hybrid oder Wasserstoff – alle sind sie am 08. April beim Fahrzeugtreffen willkommen. Die Halter dieser zukunftsorientierten Fahrzeuge haben die Möglichkeit, sich zum Erfahrungs- sowie Meinungsaustausch auf dem Freigelände des Museums zu versammeln. Wie in den Jahren zuvor gibt es die verschiedensten Konzepte zu besichtigen und zu erleben. Die Fahrzeugbesitzer führen die Automobile vor und geben interessierten Besuchern Einblick in die Technik und Leistungsmerkmale ihrer sparsamen Fortbewegungsmittel.

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Foto, Sabine

Familienausflug – Osterausflug im Rosenstein

Posted by Klaus on 2nd April 2018 in Allgemein

KR-FamilienausflugFoto von Klaus Rurländer

Herzlichen Dank

Fünf-Punkte-Plan für mehr Sicherheit in der Motorradsaison

Posted by Klaus on 30th März 2018 in Allgemein

Maiausflügler-MotorradDas Innenministerium stellt zum Beginn der Motorradsaison einen Fünf-Punkte-Plan für mehr Sicherheit vor: Mit einer Überwachungsoffensive, verstärkter Prävention, kostenlosen Technik- checks, einer offensiven Öffentlichkeitsarbeit und einer Entschärfung gefährlicher Strecken will das Ministerium die Unfallzahlen senken.

„Die Entwicklung bei den Motorradunfällen im letzten Jahr war dramatisch. Das können und werden wir nicht einfach so hinnehmen. Nach einer intensiven Unfallanalyse haben wir deshalb rechtzeitig zum Beginn der Motorradsaison einen 5-Punkte-Plan zur Bekämpfung von Motorradunfällen aufgelegt: Mit einer Überwachungsoffensive, verstärkter Prävention, kostenlosen Technikchecks, einer offensiven Öffentlichkeitsarbeit und einer Entschärfung gefährlicher Strecken wollen wir die Unfallzahlen senken“, sagte Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl. In der vergangenen Motorradsaison sind von März bis Oktober 2017 insgesamt 101 Motorradfahrer tödlich verunglückt (104 im gesamten Jahr) – ein Anstieg von über 40 Prozent gegenüber dem Jahr 2016.

1. Überwachungsoffensive – Raser und Lärm stoppen

Knapp zwei Drittel der getöteten Motorradfahrer haben den Unfall selbst verursacht. Hierbei waren wiederum mehr als zwei Drittel zu schnell unterwegs. „Wir werden angesichts dieser Erkenntnisse noch konsequenter und gezielter gegen Raser vorgehen. Mit unseren Spezialisten und modernster Überwachungstechnik führen wir verstärkt Schwerpunktkontrollen durch. Hier legen wir unser Augenmerk auch auf technische Manipulationen der Auspuffanlagen, um die Lärmproblematik zu bekämpfen“, betonte Thomas Strobl.

2. Prävention „Ü50“ – Gefahrenbewusstsein schaffen

Knapp 42 Prozent der tödlich verunglückten Motorradnutzenden waren älter als 50 Jahre. „Wir möchten gerade diese Altersgruppe in den Fokus nehmen und Bewusstsein für die Gefahren schärfen. Dazu werden wir mit Präventionsteams, bestehend aus Vertretern des TÜV SÜD, des Fahrlehrerverbandes Baden-Württemberg und der Polizei, an den Bikertreffs unterwegs sein und die Biker gezielt ansprechen. Im Rahmen unserer Verkehrssicherheitsaktion GIB ACHT IM VERKEHR stellen unsere Partner von der Landesverkehrswacht Baden-Württemberg und vom ADAC in Baden-Württemberg zahlreiche Gutscheine für Fahrsicherheitstrainings zur Verfügung, die bei Präventionsveranstaltungen der regionalen Polizeipräsidien dann an die Bikerinnen und Biker verlost werden“, so der Innenminister.

3. Gutes Equipment – Motorrad und Ausrüstung checken

Ein einwandfreier technischer Zustand des Motorrads und eine gute Sicherheitsausrüstung sind wichtige Faktoren, um Motorradunfälle zu verhindern oder sich im Falle eines Unfalls bestmöglich zu schützen. Deshalb wird der TÜV SÜD bei den Präventionsveranstaltungen kostenlose Technikchecks anbieten. „Dabei wollen wir mit den Bikerinnen und Bikern gezielt zu den Themen Sichtbarkeit, Schutzbekleidung und Verkehrssicherheit des Motorrads ins Gespräch kommen“, so Innenminister Thomas Strobl.

4. Offensive Öffentlichkeitsarbeit – Verkehrsteilnehmer erreichen

„Es ist unser Ziel, mit einer breit angelegten Kommunikation das Risikobewusstsein der Motorradfahrerinnen und -fahrer zu schärfen und damit schwere Unfälle sowie viel Leid bei den Betroffenen und ihren Angehörigen zu vermeiden. Insbesondere zur Unterstützung der persönlichen Gespräche mit den Bikerinnen und Bikern haben wir unter dem Slogan „Echte Männer/Starke Frauen rasen nicht!“ Plakate sowie einen Informationsflyer mit zahlreichen Tipps und Tricks entworfen. Wir wollen bewusst auch die sozialen Netzwerke nutzen, um die Zielgruppe auf verschiedenen Kommunikationskanälen zu erreichen und zu überzeugen“, schloss Innenminister Thomas Strobl.

5. Sicherer Verkehrsraum – Strecken entschärfen

„Im Rahmen von Verkehrsschauen und Unfallkommissionen wird sich die Polizei gemeinsam mit den Straßenverkehrs- und Straßenbaubehörden dafür einsetzen, dass der Verkehrsraum für die Motorradfahrerinnen und -fahrer noch sicherer wird“, erläutert Strobl. Hierbei spielt das Verkehrsministerium eine wichtige Rolle. Verkehrsminister Winfried Hermann betonte: „Mit der Anbringung der von Unterfahrschutzelementen an Schutzplanken und der Ausstattung von Kurven mit Kurvenleittafeln aus Kunststoff werden wir auch 2018 weitere lebensrettende Maßnahmen umsetzen, um zwei Maßnahmen des Verkehrsministeriums exemplarisch zu nennen.

Eine erfolgreiche Verkehrssicherheitsarbeit ist immer ein Zusammenspiel vieler Elemente. Das Verkehrssicherheitskonzept des Landes stellt deshalb mit knapp 90 Maßnahmen das übergeordnete Konzept für Baden-Württembergs Verkehrssicherheitsarbeit dar. All diese Maßnahmen dienen unserem gemeinsamen Ziel der Vision Zero, einem Straßenverkehr ohne Getötete und Schwerverletzte.“

Breites Engagement für mehr Verkehrssicherheit

Der ADAC in Baden-Württemberg engagiert sich für die Sicherheit von Motorradfahrern, fördert die Ausstattung der Straßen mit Unterfahrschutz und unterstützt die gezielten Aufklärungsaktionen der Polizei mit Gutscheinen für ein kostenfreies ADAC Motorrad-Fahrsicherheitstraining. Ein Motorrad-Fahrsicherheitstraining ist sowohl für junge Biker als auch für Routiniers von unschätzbarem Wert, um schwierige Situationen mit Sicherheit zu meistern.

Hartfrid Wolff, Präsident der Landesverkehrswacht Baden-Württemberg: „Motorradfahrer sind eine wichtige Zielgruppe in unserer Verkehrssicherheitsarbeit und wir führen jährlich landesweit für rund 5.000 Teilnehmer Motorrad-Fahrsicherheitstrainings durch. Der gestiegenen Anzahl von tödlich verunglückten Motorradfahrern möchten wir deshalb etwas entgegensetzen und bieten landesweit eine große Anzahl von kostenlosen Motorrad-Fahrsicherheitstrainings bei unseren Verkehrswachten an. Sicherheit beginnt mit Einsicht, Übung und Erfahrung – dies können wir anbieten.“

Thomas Emmert, Regionalleiter TÜV-SÜD Baden-Württemberg: „Endlich Frühjahr! Damit die Motorradsaison glücklich verläuft, muss das Thema Sicherheit Ihr ständiger Beifahrer sein. Die Experten von TÜV SÜD sind Ihre Partner für sicheres biken. Informieren Sie sich unter online oder an einem unserer TÜV SÜD Service-Center.“

Jochen Klima, Vorsitzender des Fahrlehrerverbandes Baden-Württemberg e.V.: „Eine gute Fahrausbildung bei einer engagierten Motorradfahrschule ist eine wichtige Basis für sicheres Motorradfahren. Aber auch nach der Ausbildung ist es von elementarer Bedeutung, seine Kenntnisse immer wieder aufzufrischen. Dazu bietet sich zum Saisonstart im Frühjahr die Teilnahme an einem von Verbandsfahrschulen angebotenen Motorrad-Fahrsicherheitstraining an. Ebenso hilfreich sind – vor allem nach einer längeren Bike-Pause – einige Auffrischungsstunden bei einem erfahrenen Motorradfahrlehrer.”

Info, Presse, Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration

Foto, Klaus

Frohe Ostern, auch wenn das Wetter nicht so mitmacht

Posted by Sabine on 30th März 2018 in Allgemein

Wünscht der Gablenberger-Klaus-Blog

Foto, Sabine

Karfreitagsprozession der italienische Katholische Gemeinde in Bad Cannstatt abgesagt

Posted by Klaus on 29th März 2018 in Allgemein, Stuttgart

Karfreitagsprozession in Bad CannstattKeine Prozession am Karfreitag in 2018

Bad Cannstatt –  Italienische Katholische Gemeinde sagt Veranstaltung erstmals seit 40 Jahren ab
Quelle:  Cannstatter Zeitung vom 28.3.2018

 cannstatter-zeitung.de/lokales/bad-cannstatt_artikel,-keine-prozession-am-karfreitag

 

StZ >> Kein Umzug in Stuttgart
Karfreitagsprozession in Cannstatt fällt aus

Foto, Blogarchiv Karfreitagsprozession

Freizeitpark Traumland auf der Bärenhöhle – Saisonstart am 30.03.2018

Posted by Klaus on 29th März 2018 in Allgemein, Veranstaltungen - TV - Tipps - Kuriositäten

Weitere Infos unter freizeitpark-traumland

Fotos, Blogarchiv

Hohes Verkehrsaufkommen in den Osterferien

Posted by Klaus on 21st März 2018 in Allgemein

Presseinfo Ministerium für Verkehr

In den Osterferien ist vor allem auf den Autobahnen an den Wochenenden mit einem hohen Verkehrsaufkommen zu rechnen. Um Verkehrsbehinderungen zu vermeiden, beginnen die meisten neuen Baustellen jedoch erst nach dem Osterferien.

In den Osterferien wird insbesondere an den Wochenenden ein hohes Verkehrsaufkommen auf den Autobahnen erwartet. Als staugefährdet gelten die A 6 zwischen der Anschlussstelle (AS) Wiesloch/Rauenberg und dem Autobahnkreuz (AK) Weinsberg, die A 8 zwischen der AS S-Plieningen und der AS Wendlingen sowie zwischen Gruibingen und der AS Ulm-Ost und die A 656 zwischen dem AK Mannheim und dem AK Heidelberg.

Neue Baustellen beginnen meist erst nach den Ferien

Im Frühjahr nimmt auf Grund der steigenden Temperaturen auch die Bautätigkeit auf den Autobahnen wieder zu. Um große Verkehrsbehinderungen zu vermeiden, beginnen die meisten neuen Baustellen jedoch erst nach den Osterferien. Neben den bestehenden Großbaustellen für die Ausbaumaßnahmen, wie zum Beispiel auf der A 8 – Albhochfläche, werden dann auch wieder die erforderlichen Erhaltungsmaßnahmen durchgeführt. „Wir werden dieses Jahr wieder rund 380 Millionen Euro in den Erhalt der Bundesfernstraßen investieren“, so Landesverkehrsminister Winfried Hermann. Grundsätzlich werden die Baustellen so geplant, dass möglichst viele Fahrstreifen zur Verfügung stehen, dies bedeutet, dass während dieser Bauarbeiten überwiegend die gewohnte Fahrstreifenanzahl je Fahrtrichtung zur Verfügung steht.

Auch die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer können dazu beitragen, dass der Verkehr flüssiger läuft und das Unfallrisiko minimiert wird. „Fahren Sie aufmerksam und mit ausreichendem Sicherheitsabstand und vermeiden Sie abrupte Spurwechsel, vor allem in der unmittelbaren Nähe von Baustellen“, appelliert Hermann. Die Verlegung des Fahrtantritts in verkehrsärmere Zeiten oder der Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel können auch hilfreich bei der Stauvermeidung sein.

Straßenverkehrszentrale Baden-Württemberg: Aktueller Verkehrszustand

Verkehrs-App: Verkehrsinfo BW

Ein Dorf mit 23 Stockwerken: Unterwegs mit dem Postboten in Stuttgart Asemwald

Posted by Klaus on 21st März 2018 in Allgemein, Fotos, Stuttgart

Presseinfo

Asemwald2Der Zustellbezirk Stuttgart-Asemwald, in dem Giulio Morelli die Post bringt, besteht aus gerade einmal drei Häusern. Das klingt winzig – und doch ist Morelli dort sechs Tage die Woche mehrere Stunden lang beschäftigt. Denn die drei Gebäude der Wohnstadt Asemwald sind bis zu 23 Stockwerke hoch und bestehen aus mehr als 1.100 Wohnungen.

Foto, Klaus

Jedes der drei Hochhäuser, deren Bau Anfang der siebziger Jahre abgeschlossen wurde, hat drei Eingänge mit je zwei Briefkastenanlagen, jede der 18 Anlagen besteht aus mindestens 62 Briefkästen. In Summe sind es weit über 1.100 einzelne Briefkästen, für die Giulio Morelli zuständig ist. Wenn Morelli sein Zustellauto am Rande des Quartiers geparkt hat und mit der Post vor einer der großen Briefkastenanlagen steht, muss er trotzdem nicht lange suchen, er hat die Namen auf den Kästen längst verinnerlicht. Das hat allerdings gedauert: „Ich habe den Bezirk vor zwei Jahren von meinem Vorgänger übernommen, der in den Ruhestand ging. Obwohl ich vorher schon gelegentlich als Vertretung hier war, habe ich gut sechs Monate gebraucht, bis ich alle Namen im Kopf hatte“, so Morelli. Die ungewöhnlicheren Namen hatte er sich schneller eingeprägt, aber bei so vielen Bewohnern gibt es immer wieder Namensgleichheiten, und dann müssen auch die richtigen Vornamen sitzen, damit niemand die Post des Nachbarn im Kasten hat. Das geht auf die Konzentration, gerade am Anfang: „Als ich hier als fester Zusteller neu war, habe ich ungelogen nachts von den Briefkästen geträumt!“, erzählt Morelli.

DP-DHL-PostboteIn seinem vorherigen Bezirk legte Morelli, der schon seit 25 Jahren als Zusteller arbeitet, bei seiner Tour teils 16 Kilometer zu Fuß zurück und stieg unzählige Treppen auf und ab. In Stuttgart-Asemwald sind die Wege kurz und zu den Wohnungen geht es mit dem Aufzug. Auch in dieser Beziehung ist Asemwald ein untypischer Zustellbezirk. Doch die Frage, ob hier mehr der Kopf als der Körper gefordert ist, lässt sich nicht ganz so eindeutig beantworten. „Ich habe in der Tat keine langen Wege hier und keine Treppen zu steigen, und ich arbeite im Trocknen, statt bei Wind und Wetter durch die Straßen zu ziehen“, so Morelli. „Aber dafür gibt es hier andere Belastungen: Wenn ich schnell bin, schaffe ich einen Eingang mit zwei Briefkastenanlagen in 15 bis 20 Minuten. Das heißt, ich arbeite verhältnismäßig viel im Stehen – und das kann für den Körper auch belastend sein“, so Morelli weiter. Deshalb achtet er mit speziellen Übungen darauf, dass er möglichst immer in Bewegung bleibt.

Foto,  Deutsche Post DHL Group – Die großen Briefkastenanlagen machen Giulio Morelli keine Angst: Er weiß inzwischen ohne nachzudenken, welcher Brief in welchen Briefkasten gehört. Bis es soweit war, hat es etwa ein halbes Jahr gedauert.

AsemwaldAuch wenn ihn die Arbeit in seinem Zustellbezirk mental und körperlich fordert, macht sie Morelli eine Menge Spaß. Das hat auch mit der Atmosphäre in der Siedlung zu tun. Wer hier von Hochhäusern auf großstädtische Anonymität oder gar sozialen Brennpunkt schließt, könnte nämlich falscher nicht liegen. Asemwald ist mit seiner idyllischen Lage am Waldrand fast so etwas wie ein Dorf in der Stadt: Man kennt sich untereinander, es gibt kaum Fluktuation, das Quartier hat ein Einkaufszentrum, zwei Kindergärten und sogar seine eigenen Tennisplätze in der Nachbarschaft. „Ich kenne mittlerweile viele der Bewohner persönlich und sie geben mir das Gefühl, dass ich dazugehöre“, erzählt Morelli. Nachdem sein Vorgänger, der jahrzehntelang die Post in Asemwald brachte, in Rente gegangen war, durfte sich Giulio Morelli als sein Nachfolger in der Quartierszeitung „Asemwald intern“ vorstellen. Viele der Menschen grüßen ihn mit Namen und freuen sich, wenn er ihnen die Post bringt. „Es geht richtig familiär zu, obwohl hier so viele Menschen leben“, betont Morelli. Asemwald ist eben ein in jeder Beziehung ungewöhnlicher Zustellbezirk.

Foto, Klaus

Internationaler Tag des Waldes am 21. März

Posted by Klaus on 21st März 2018 in Allgemein

Herbslicher WaldDer 21. März ist der Internationale Tag des Waldes und hat das diesjährige Motto „Wälder für nachhaltigere Städte“. Die Verwendung von Holz in Bauwerken soll weiter vorangetrieben werden, da Wälder einen wichtigen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele leisten.

„Eine nachhaltige und ordnungsgemäße Bewirtschaftung unserer Wälder dient den Zielen der Gesellschaft zum Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Wälder stehen für gute Luft und sauberes Wasser, auch in den Städten. Indem Wälder den nachwachsenden Rohstoff Holz liefern, leistet Waldwirtschaft einen wichtigen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, mit Blick auf den „Internationalen Tag des Waldes“ am 21. März. Das diesjährige Motto lautet „Wälder für nachhaltigere Städte“.

„Viele Menschen in Baden-Württemberg leben in größeren Städten und kennen den Wald vor allem als Ort der Erholung. Rund zwei Millionen Bürgerinnen und Bürger nutzen die Wälder im Land täglich für Freizeit und Sport“, erklärte der Minister. Manchen seien dabei die Zusammenhänge einer ordnungsgemäßen Waldwirtschaft und deren Leistungen für die Gesellschaft nicht immer klar. Wälder würden gepflanzt, gepflegt und verjüngt, auch um Holz zu gewinnen. „Die Bewirtschaftung unserer Wälder schließt neben regelmäßigen Holzerntearbeiten auch die Instandhaltung der Waldwege, die zu Erholung und Sport einladen, ein. Wir setzen mit unserer Waldbewirtschaftung auf standortsgerechte und klimastabile Mischwaldkonzepte, die ökologische, ökonomische und soziale Belange berücksichtigen und vereinen“, erklärte Hauk.

Erklärtes Ziel der Landesregierung sei es, die Verwendung von Holz in Bauwerken weiter voranzutreiben. „Holz ist ein energieeffizienter und klimafreundlicher Bau- und Werkstoff. Er ersetzt energieeffiziente Baustoffe wie Beton und Stahl. Das im verbauten Holz gespeicherte Klimagas Kohlendioxid bleibt dort über lange Zeit gespeichert und wird so der Atmosphäre entzogen.“

Haus des Waldes DegerlochLandesweite Aktionen mit den Waldboxen von ForstBW

„Mit 1,4 Millionen Hektar ist der Wald in Baden-Württemberg nicht nur das größte, sondern auch das schönste Klassenzimmer im Land. Unser Ziel ist es, jungen Menschen den Wald in all seinen Facetten näherzubringen. Dabei geht es uns vor allem um das Verständnis für den Sinn eines guten Umgangs mit der Natur und den Wert einer nachhaltigen Nutzung der natürlichen Ressourcen“, erklärte der Forstminister. Eigens dafür sei im vergangenen Jahr das Projekt „Waldbox“ ins Leben gerufen worden. Die Förster des Landesbetriebs ForstBW würden Kindergärten und Schulen landesweit 100 verschiedene und individuell zugeschnittene Bildungsaktivitäten anbieten. Mit dem Projekt „Waldbox – Erleben wie der Wald tickt“ setze Baden-Württemberg in der außerschulischen Umweltbildung bundesweit Maßstäbe. Dabei würden sich Angebote der „Waldbox“ an den neuen Bildungsplänen für Baden-Württemberg orientieren. Am Internationalen Tag des Waldes seien landesweite Aktionen der unteren Forstbehörden mit den Waldboxen geplant.

Tag des Waldes

Der 21. März wurde erstmals 1971 von der FAO (Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen) als „Tag des Waldes“ ausgerufen. Dies geschah als Reaktion auf die globale Waldvernichtung.

Waldbox: Informationen rund um die Waldbox

ForstBW: Wald in Baden-Württemberg

Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Wald und Naturerlebnis

Quelle, Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Fotos, Sabine und Klaus

Konsequentere Verfolgung der Alltagskriminalität

Posted by Klaus on 20th März 2018 in Allgemein

Polizei-BW-SchildDas Justizministerium strebt eine konsequentere Verfolgung der Alltagskriminalität an. Der sogenannte Kleinkriminalitätserlass für Ladendiebstähle soll aufgehoben werden. Damit sollen auch Ladendiebstähle, die einen Schaden bis 25 Euro verursachen, sanktioniert werden.

Das Ministerium der Justiz und für Europa strebt eine konsequentere Verfolgung der Alltagskriminalität an. Bislang regelt der sogenannte Kleinkriminalitätserlass, eine Verwaltungsvorschrift des Justizministeriums, dass bei Ladendiebstählen mit Schäden von bis zu 25 Euro ein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung in der Regel nicht besteht. Diese Wertgrenze soll aufgehoben werden. Das bestätigte der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf.

Abschaffung der Wertgrenze von 25 Euro bei Ladendiebstählen

Minister Guido Wolf sagte: „Wir haben in den vergangenen Wochen und Monaten intensiv verschiedene Möglichkeiten für eine konsequentere Bekämpfung der Alltags- und Kleinkriminalität diskutiert. Ein Thema, das aus der Bevölkerung, der Wirtschaft, von Staatsanwälten und der Polizei in diesem Zusammenhang immer wieder an mich herangetragen wurde, ist die Abschaffung der Wertgrenze von 25 Euro bei Ladendiebstählen.“

Wolf weiter: „Auch Ladendiebstähle, die einen Schaden bis 25 Euro verursachen, stellen ein strafbares Verhalten dar, das nach meiner Überzeugung zu sanktionieren ist. Zur Stärkung des Vertrauens in die Funktionsfähigkeit des Rechtsstaats halte ich es für unverzichtbar, dass unsere Staatsanwaltschaften auch bei diesem Massendelikt für eine konsequente Strafverfolgung Sorge tragen. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass sich der Rechtsstaat im Bereich der Strafverfolgung von Ladendiebstählen aus ökonomischen Gründen zurückzieht. Denn der Rechtsstaat lebt vom Vertrauen der Bevölkerung in seine unterschiedslose Geltung und breit angelegte Durchsetzungskraft.“

Vertrauen in den Rechtsstaat stärken

„Wertgrenzen bergen zum einen die Gefahr einer schematischen Sachbearbeitung, bei der die spezial- und generalpräventiven Aspekte des konkreten Verfahrens aus dem Blick geraten können. Zum anderen können entsprechende Wertgrenzen in der Bevölkerung so wahrgenommen werden, dass in diesem Bereich eine Strafverfolgung nicht mehr uneingeschränkt stattfindet. Äußerstenfalls entsteht der fatale Eindruck, dass Ladendiebstähle jedenfalls von Ersttätern folgenlos und ohne jedes strafrechtliche Risiko begangen werden können.“

Wolf führte weiter aus: „Zwar wird die Aufhebung der landesweit geltenden Wertgrenzen zu einem gewissen Mehraufwand im Bereich der staatsanwaltschaftlichen Strafverfolgung und Strafvollstreckung führen. Ebenso ist ein moderater Anstieg strafgerichtlicher Verfahren zu erwarten. Dieser Mehraufwand fällt jedoch im Ergebnis nicht wesentlich ins Gewicht. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass wir in Baden-Württemberg mit den Staatshaushaltsgesetzen 2017 und 2018/19 insgesamt 75 Neustellen für Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie 66 Neustellen für Richterinnen und Richter geschaffen haben.“ Die beabsichtigte Änderung wird in den nächsten Tagen dem Normenkontrollrat zugehen.

Kleinkriminalitätserlass

Beim so genannten Kleinkriminalitätserlass handelt es sich um die Verwaltungsvorschrift des Justizministeriums zur strafverfahrensrechtlichen Behandlung der Kleinkriminalität. Diese wurde zuletzt 2012 geändert.

Der Kleinkriminalitätserlass enthält auch eine Vorschrift über mögliche Einstellung von Ermittlungsverfahren nach § 153 der Strafprozessordnung (StPO) bei häufig auftretenden Eigentumsdelikten (in der Praxis insbesondere Ladendiebstähle).

Nr. 1.1 des Erlasses lautet derzeit: „Bei massenhaft auftretenden Eigentums- und Vermögensdelikten wird ein öffentliches Interesse an der Verfolgung (§ 153 Absatz 1 Satz 1 StPO) vorbehaltlich besonderer Umstände des Einzelfalls (etwa einschlägige Vorbelastungen) zu verneinen sein, wenn der Wert der entwendeten oder unterschlagenen Sache beziehungsweise der Schaden nicht mehr als 25 Euro beträgt.“

Die Vorgängervorschrift aus dem Erlass des Jahres 1993 lautete: „Bei massenhaft auftretenden Eigentums- und Vermögensdelikten wird ein öffentliches Interesse an der Verfolgung (§ 153 Absatz 1 Satz 1 StPO) vorbehaltlich besonderer Umstände des Einzelfalls (etwa einschlägige Vorbelastungen) zu verneinen sein, wenn der Wert der entwendeten oder unterschlagenen Sache beziehungsweise der Schaden nicht mehr als 30 DM beträgt.“

Im Jahr 1999 erfolgte eine Absenkung dieser Wertgrenze von 30 DM auf 10 DM (Umwandlung mit Euro-Einführung auf 5 Euro). 2012 wiederum wurde diese Wertgrenze auf die derzeit geltenden 25 Euro angehoben.

§ 153 Absatz 1 Strafprozessordnung (StPO) lautet: „Hat das Verfahren ein Vergehen zum Gegenstand, so kann die Staatsanwaltschaft mit Zustimmung des für die Eröffnung des Hauptverfahrens zuständigen Gerichts von der Verfolgung absehen, wenn die Schuld des Täters als gering anzusehen wäre und kein öffentliches Interesse an der Verfolgung besteht. Der Zustimmung des Gerichtes bedarf es nicht bei einem Vergehen, das nicht mit einer im Mindestmaß erhöhten Strafe bedroht ist und bei dem die durch die Tat verursachten Folgen gering sind.“

Info: Ministerium der Justiz und für Europa
Foto, Klaus