Archive for the ‘Allgemein’ Category

Antrag „Stöckach aufwerten. Erst Konzepte gemeinsam entwickeln, dann handeln“

Posted by Klaus on 17th März 2014 in Allgemein, In und um Gablenberg herum, Vereine und Gruppen

Antrag der Stadträtinnen/Stadträte – Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Stöckachplatz1Stöckach aufwerten – Erst Konzepte gemeinsam entwickeln, dann handeln
Das Gebäude und das Grundstück der ehemaligen Hauswirtschaftlichen Schule am Stöckach sollen laut Verwaltung verkauft werden. Allerdings gibt es noch kein Konzept, wie eine städtebauliche Verbesserung geschehen soll und welche Nutzungen den Platz und das anschließende sanierte oder neue Gebäude beleben und verbessern können.
Das städtische Grundstück ist ein Schlüsselgrundstück. Dabei ist auch der umgebende öffentliche Raum zu betrachten. Die städtebaulichen Konzepte und vorgeschlagenen Nutzungen des geplanten Ideenwettbewerbs sollen Grundlage für eine weitere, von der Stadt moderierte, Bürgerbeteiligung im Stuttgarter Osten liefern. Erst danach sind weitere Überlegungen zur Nutzung und Umsetzung zu entwickeln.
In einem gemeinsamen Prozess muss hier ein Stück Stadt weiter entwickelt werden, zumal sich das Gebiet auch im Sanierungsgebiet Stöckach befindet und hier eine zentrale Chance auf eine Stadtsanierung liegt.
Wir beantragen daher:
1. Das Grundstück der ehemaligen Hauswirtschaftlichen Schule und das Gebäude werden so lange nicht verkauft, bis der Gemeinderat entschieden hat, welche Konzepte und Nutzungen in Zukunft dort stattfinden sollen.
2. Die Konzepte und Nutzungen, die sich aus dem geplanten Ideenwettbewerb ergeben, sollen Grundlage zur Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern, dem Bezirksbeirat Ost und dem Gemeinderat werden und in einem von der Stadt  moderierten Prozess noch in diesem Jahr weiterentwickelt werden.

Unterzeichnet:
Peter Pätzold – Vittorio Lazaridis

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Warnstreik am morgigen Dienstag und am Mittwoch bei der SSB und beim Städtischen Verkehrsbetrieb Esslingen (SVE)

Presseinfo VVS

S-Bahn und Regionalzüge sowie Nebenbahnen und Busse in den Verbundlandkreisen fahren planmäßig

Vom 17.03.2014

SSB-StreikSchon für morgen, Dienstag, 18. März 2014, hat die Gewerkschaft ver.di die Mitarbeiter des Städtischen Verkehrsbetriebs Esslingen (SVE) zu einem Warnstreik aufgerufen. Am Mittwoch, 19. März 2014, sollen die Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) ganztägig bestreikt werden. Der VVS bittet Fahrgäste, sich vorsorglich darauf einzustellen und sich rechtzeitig um alternative Fahrtmöglichkeiten zu kümmern.

Welche Linien sind betroffen?

K-O-Bus-ESWegen des Streiks werden am Dienstag im Stadtgebiet Esslingen die Busse der Stadtbuslinien 101, 102, 103, 105, 115, 118 und der END-Linien 119, 120 und 121 nicht fahren. Alle anderen Busse in Esslingen, die von privaten Busunternehmen gefahren werden, sind nicht betroffen.
Am Mittwoch sind alle Stadtbahnen (U1 bis U15) und SSB-Busse, die normalerweise im Stadtgebiet Stuttgart, zum Teil auf den Fildern, nach Sindelfingen, Fellbach, Remseck und Gerlingen fahren, betroffen. Die Zahnradbahn und die Seilbahn der SSB sollen ebenfalls bestreikt werden. Busse von Privatunternehmen, die im Auftrag der SSB auf SSB-Linien fahren, werden nicht ausfallen.

Nach Informationen der Gewerkschaften sind die Schülerbusse zu Sporteinrichtungen und die Busse zu Behinderteneinrichtungen ausgenommen, sofern die Einrichtungen nicht bestreikt werden.

Nicht alle Kundenzentren sind geschlossen

Die Kundenzentren der SSB am Charlottenplatz, Rotebühlplatz und Hauptbahnhof werden am Mittwoch ebenfalls bestreikt und daher geschlossen sein. Der SSB-Telefonservice ist am Streiktag ebenfalls nicht erreichbar. Fahrgäste können sich stattdessen an die Mitarbeiter des VVS-Callcenters unter 0711 19449 wenden, die montags bis freitags von 8 bis 17.30 Uhr erreichbar sind, oder rund um die Uhr an die landesweite Fahrplanauskunft unter 01805 779966 (14 Cent pro Minute aus dem deutschen Festnetz). Die Reisezentren der DB sind nicht vom Streik betroffen und stehen Kunden am Mittwoch wie gewohnt zur Verfügung.

Tipp: Für den Kauf von VVS-Tickets können Kunden auch die privaten Reiseagenturen der DB aufsuchen – deren Service ist in der Regel auch mit einer sehr kurzen Wartezeit verbunden. Eine Übersicht der VVS-Verkaufsstellen finden Fahrgäste auf der VVS-Homepage unter der Rubrik „Tickets“.

Alternative Fahrtmöglichkeiten unter www.vvs.de

Wichtig: In der elektronischen Fahrplanauskunft des VVS unter www.vvs.de werden Fahrverbindungen am Streiktag automatisch ohne die bestreikten Verkehrsmittel angezeigt. Fahrgäste können sich so schnell einen Überblick verschaffen, ob eine Verbindung auch ohne Stadtbahn und Bus möglich ist, eventuell verbunden mit einem längeren Fußweg.

VVS-Fahrgäste, die aufgrund des Streiks auf andere öffentliche Verkehrsmittel ausweichen müssen und dafür andere Tarifzonen durchfahren als gewohnt, müssen weder einen Aufpreis zahlen noch ein zusätzliches Ticket kaufen. Innerhalb des VVS sind die Prüfer angehalten, die betroffenen Fahrgäste kulant zu behandeln.

Der VVS empfiehlt Fahrgästen – insbesondere den leider betroffenen Abitur-Prüflingen – zu prüfen, ob es möglich und sinnvoll ist, auf S-Bahnen, Nahverkehrszüge sowie Nebenbahnen (Schönbuchbahn, Wieslauftalbahn, Strohgäubahn, Tälesbahn) umzusteigen, die nicht vom Streik betroffen sind. Die Busse der privaten Verkehrsunternehmen und der Regiobus Stuttgart, die überwiegend in den Verbundlandkreisen eingesetzt werden, fahren wie gewohnt. Für die Mitarbeiter dieser Verkehrsunternehmen gelten andere Tarifverträge. Im S-Bahn-Bereich setzt die DB Regio alle verfügbaren Züge ein.

Für manche Fahrgäste abseits von S-Bahn-Haltestellen könnte es eine Alternative sein, mit dem Fahrrad zu fahren – sofern die Witterung dies zulässt. Die Radroute kann man sich mit dem VVS-Radroutenplaner ausgeben lassen, den man unter www.vvs.de/radroutenplaner anklicken kann. Auf einfache Weise kommt man so zu einer Routenempfehlung an den Arbeits- oder Ausbildungsplatz, auch in der Stadt Stuttgart. Aus Kapazitätsgründen sollten Räder an Streiktagen aber nicht in der S-Bahn mitgenommen werden, da mit vollen Zügen zu rechnen ist.

Im Einzelfall kann auch Carsharing oder die private Mitfahrgelegenheit eine gute Alternative sein, um von A nach B zu kommen. Informationen dazu gibt es unter www.vvs.de auf der Seite „Rundum mobil“.

Warum ruft ver.di zum Warnstreik auf?

Anlass für den zu erwartenden Warnstreik sind die am 13. März 2014 begonnenen Verhandlungen zum Tarifvertrag öffentlichen Dienst (TVöD) in Potsdam. Der bisherige Tarifvertrag ist zum 28. Februar 2014 ausgelaufen. Der TVöD ist in den Punkten „Entgeltregelung“ und „Arbeitszeitregelung“ auch für den Tarifvertrag der SSB und der SVE gültig.

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Geschützt: Wo isch denn dees 173 – Montagsrätsel von Udo

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Stuttgart Ost – Verkehrsrowdy unterwegs – Zeugen gesucht

Posted by Klaus on 16th März 2014 in Allgemein, In und um Gablenberg herum

Pressemitteilung von Polizeipräsidium Stuttgart 16.03.2014

Der Fahrer eines weißen Audi-Geländewagens fuhr am frühen Sonntagmorgen (16.03.2014) auf der B10 zwischen der Wilhelma und dem Leuzetunnel in besonders rücksichtsloser Weise in Richtung Esslingen und bedrängte dabei vermutlich verschiedene andere Autofahrer. Gegen 02.20 Uhr hatte der Fahrer des weißen Audi Q7 mit Göppinger Zulassung durch sein Fahrverhalten die Lenkerin eines schwarzen VW Tiguan oder Touran auf Höhe der Poststraße zum Anhalten gezwungen. In der Folge kam es dann zu einem Disput mit dem 22-jährigen Fahrer eines Mercedes-Kastenwagens. Danach fuhr der weiße Q7 mit hoher Geschwindigkeit weiter in Richtung Esslingen, verfolgt von dem Mercedes. Auf Höhe der Ausfahrt zur B14 bedrängte der Audi Fahrer dann erneut einen schwarzen BMW, der von einer Frau gefahren wurde. Nach Angaben des Sprinter-Fahrers müssten neben dem schwarzen VW und dem BMW weitere Lenker anderer Fahrzeuge ebenfalls durch den Audi Q7 gefährdet oder behindert worden sein. Insbesondere diese beiden Autofahrerinnen und weitere Geschädigte oder Zeugen werden gebeten, sich beim Polizeirevier 5 Ostendstraße unter der Rufnummer 0711/8990-3500 zu melden. Der Audi-Fahrer sowie seine beiden Begleiter waren bereits im Laufe der Nacht im Bereich Uhingen angetroffen und für weitere Überprüfungen zum Revier nach Esslingen gebracht worden.

Neue Einwohnervorausberechnung bis 2030 für die Stuttgarter Stadtbezirke

Posted by Klaus on 16th März 2014 in Allgemein, Stuttgart
Stuttgart1Das Statistische Amt hat im Monatsheft 1/2014 auf der Basis der gesamtstädt- ischen Einwohnervorausberechnung eine Berechnung bis 2030 für die 23 Stuttgarter Stadtbezirke veröffentlicht. „Während Stuttgart auch in den nächsten Jahren an Einwohnern zulegen wird, wird die Einwohnerentwicklung in den Stadt- bezirken unterschiedlich ausfallen“, so Thomas Schwarz, Leiter des Statistischen Amtes.

Den Rahmen der Prognose stellt die gesamtstädtische Vorausberechnung dar, nach der Stuttgart zunächst bis 2020 weiter steigende Einwohnerzahlen zu erwarten hat. Im darauf folgenden Jahrzehnt bis 2030 ist dann mit moderat zurückgehenden Einwohnerzahlen zu rechnen, so dass bis 2030 der Einwohnerstand des Jahres 2012 von etwa 580 000 Einwohnern wieder erreicht wäre.

Das Modell der Einwohnervorausberechnung des Statistischen Amts berücksichtigt neben den Komponenten der natürlichen Bevölkerungsentwicklung (Geburten, Sterbefälle) und den Zu- und Wegzügen auch die planerisch aktivierbaren Wohnbaupotenziale (gemäß Zeitstufenliste Wohnen), die Baulückenpotenziale und die sonstige Bautätigkeit, die in den Stadtbezirken im Betrachtungszeitraum vorhanden sind. Insgesamt wird hierbei unterstellt, dass pro Jahr im Schnitt rund 1800 neue Wohnungen in Stuttgart fertiggestellt werden.

Differenzierte Altersstrukturen und insbesondere die berücksichtigte mögliche Neubautätigkeit führen dazu, dass die Einwohnerentwicklung zwischen den einzelnen Stadtbezirken schwankt. Hohe Zuwachsraten werden vor allem in Bezirken mit reger Neubautätigkeit erwartet. Entsprechend wird die Einwohnerzahl im Stuttgarter Norden um fast 30 Prozent steigen, aber auch in Mitte, Möhringen und Mühlhausen werden 2030 mehr Einwohner leben als heute. Dagegen sinkt die Einwohnerzahl in Stadtbezirken ohne nennenswerte Bautätigkeit. Die deutlichsten Verluste werden in Sillenbuch, Botnang und Obertürkheim erwartet. Jedoch können selbst in Stadtbezirken mit insgesamt rückläufigen Einwohnerzahlen in den kommenden Jahren zunächst noch Zuwächse verzeichnet werden.

Die Studie zur Einwohnervorausberechnung weist außerdem für alle Stadtbezirke die zu erwartende Altersentwicklung der Stadtbezirksbevölkerung aus.

Das Monatsheft 1/2014 ist zum Preis von 4 Euro erhältlich beim Statistischen Amt, Eberhardstraße 39, 70173 Stuttgart, Telefon 216-98587, Fax 216-98570, E-Mail komunis(at)stuttgart.de

stuttgart/statistik

Tabelle 1 Anlage zu Monatsheft 1_2014 (PDF)

Abbildung Einwohnerentwicklung bis 2030 (PDF)

stuttgart/lhs-services/Stadtbezirke Stuttgart 2012 2013 Gesamtstadt Erlaeuterungen Definitionen und Nachweise.PDF

Info Stadt Stuttgart
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FDP Stuttgart-Ost vor Kommunalwahl

Die Stadtgruppe Ost der Stuttgarter FDP hat angekündigt, jetzt beim Wahlkampf für die Stuttgarter Gemeinderatswahlen durchzustarten. „Wir werden mit Informationen für die Menschen in unserer Stadt vor Ort sein.

Dazu werden wir eine Reihe von Infoständen im Osten unserer Stadt durchführen, bei der wir alle dazu einladen, uns persönlich kennenzulernen. Ein Gespräch von Angesicht zu Angesicht gibt oft mehr Information als tausend bedruckte Seiten“, so der Vorsitzende der Liberalen im Stuttgarter Osten, Federico Busarello (40) und meinte weiter „Schwarz auf Weiß kann man unsere Argumente natürlich auch mitnehmen, wer unsere guten Ideen gerne schriftlich mitnehmen möchte“.

Er kündigte „mobile Stammtische“ an, bei denen wöchentlich am Freitag um 19 Uhr an wechselnden Lokalen eine gemütliche Runde zur Aussprache von den Liberalen angeboten wird.

Muse-oDer Auftakt findet am 21. März um 19 Uhr im Café „Muse-o“ in der Gablenberger Hauptstr.130, 70186 Stuttgart ,statt.

Die nachfolgenden wöchentlichen Stammtischtermine und Adressen erfahren Sie unter fdp-stuttgart/stuttgart-ost/ oder unter Facebook “FDP Stuttgart-Ost”.

Alle Interessierten sind herzlich willkommen.

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Mittwoch, 19. März 2014: Stuttgarter Straßen- bahnen AG befürchtet ganztägigen Warnstreik

Pressemitteilung der SSB vom 14.03.2014

Heute-kommt-nixDie laufenden Tarifverhandlungen in Berlin zum Tarifvertrag im öffentlichen Dienst werden sich voraussichtlich auch auf den SSB-Nahverkehr auswirken. Hinweisen zufolge, wird die Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) kommenden Mittwoch, 19. März 2014, ganztägig bestreikt. Die SSB bittet deshalb ihre Fahrgäste, sich vorsorglich an diesem Tag darauf einzustellen, dass

–   keine Stadtbahnen fahren

–   keine Busse unterwegs sind

–   Zahnradbahn und Seilbahn stillstehen

–   die Kundenzentren geschlossen bleiben.

–   der telefonische SSB-Kundenservice nicht besetzt ist.

Nach Informationen der Gewerkschaften sind die Schülerbusse zu Sporteinrichtungen und die Busse zu Behinderteneinrichtungen ausgenommen, sofern die Einrichtungen nicht bestreikt werden. Auch die Busunternehmen, die im Auftrag der SSB fahren, sind unterwegs. Diese Echtzeitdaten können unmittelbar am Streiktag über die Fahrplanauskunft im Internet abgerufen werden. Es werden dabei nur die Busse angezeigt, die an diesem Tag fahren. Auch die S-Bahn und die Regionalbusse fahren.

Unter www.ssb-ag.de können die Fahrgäste prüfen, ob alternative Fahrmöglichkeiten zur Verfügung stehen.

Streik100Zu den Verhandlungen
Anlass für den zu erwartenden Warnstreik sind die am 13. März 2014 begonnenen Verhandlungen zum Tarifvertrag öffentlichen Dienst (TVöD) in Potsdam. Der bisherige Tarifvertrag ist zum 28. Februar 2014 ausgelaufen. Der TVöD ist in den Punkten „Entgeltregelung“ und „Arbeitszeitregelung“ auch für den Tarifvertrag der SSB gültig.

Bezogen auf die SSB summieren sich die Forderungen der Gewerkschaft bestehend aus Sockelbeträgen, Tariferhöhung und Nahverkehrszulage auf eine dauerhafte zusätzliche jährliche Belastung von rund 12 Millionen Euro. Dazu der SSB-Vorstandssprecher Reinhold Bauer: „Bereits heute ist die Finanzierbarkeit des Nahverkehrs und insbesondere seiner Infrastruktur ein ungelöstes Problem“. Die weit über einer akzeptablen Reallohnsteigerung liegenden Forderungen gefährden Qualität und Angebot im Nahverkehr.

Siehe auch: SWR/landesschau-aktuell/warnstreiks-ab-kommender-woche Betroffen ganztägig, Angestellte von Kitas, Klinikum, Müllabfuhr, Nahverkehr, Bädern, Stadtverwaltung, Arbeitsagentur und Bundesbank.

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Alternative Fahrzeugflotte von Deutsche Post DHL wächst weiter

Posted by Klaus on 14th März 2014 in Allgemein

Deutsche Post DHL und Renault planen Intensivierung ihrer Kooperation zum Einsatz von Elektrofahrzeugen
Konzern nutzt weltweit über 10.500 Fahrzeuge mit Alternativantrieb

Deutsche Post DHL hat seine alternative Fahrzeugflotte im vergangenen Jahr um weitere 4.000 auf aktuell 10.500 umweltfreundliche Fahrzeuge ausgebaut. Die Investitionen in neue Technologien und Kraftstoffkonzepte sind Teil des konzernweiten Klimaschutzprogramms GoGreen. DHL betreibt derzeit mehr als 300 Elektrofahrzeuge weltweit sowie über 300 Hybridfahrzeuge und fast 2.500 Fahrzeuge, die mit Biokraftstoffen, Gas, Ethanol oder dualen Kraftstoffen betrieben werden. Darüber hinaus setzt das Unternehmen auf aerodynamische Optimierungen, um die CO2-Emissionen deutlich zu reduzieren.

„Wir sind ein Vorreiter in der Erprobung von Fahrzeugen mit alternativen Antriebssystemen: Elektrofahrzeuge eignen sich besonders gut für die innerstädtische Zustellung auf bestimmten Routen, wo ihre Vorteile wie CO2-Effizienz, geräuscharmer Betrieb und effiziente Kostensysteme besonders zum Tragen kommen. Der Renault Kangoo Z.E. ist ein Fahrzeug, das wir derzeit erfolgreich in mehreren europäischen Ländern einsetzen. Renault ist ein zuverlässiger globaler Partner in diesem Bereich, und wir sind entschlossen, den Wandel in der Logistikindustrie durch eine weitere Vertiefung unserer Zusammenarbeit mit Renault auch künftig voranzutreiben“, sagt Manoella Wilbaut, Head of Global Commercial Developments für den DHL Automotive Sektor.
Insgesamt nutzt DHL aktuell 304 Elektrofahrzeuge

DP-DHL-renault_kangoo_ze_Unter anderem hat Deutsche Post DHL unlängst eine Absichtserklärung für einen globalen Rahmenvertrag mit dem Autohersteller Renault unterzeichnet. Die geplante globale Vereinbarung soll Optionen für den künftigen Kauf von Renault-Fahrzeugen des Modells Kangoo Z.E. enthalten. Der Kangoo Z.E. ist ein Elektrofahrzeug, das derzeit für die Zustellung von DHL Express-Sendungen in Frankreich sowie in Aruba, Belgien, Dänemark und Deutschland eingesetzt wird. Insgesamt nutzt DHL aktuell 304 Elektrofahrzeuge, darunter neben dem Kangoo Z.E. auch den Renault ZOE und den Renault Twizy.

Foto, DP DHL – Mit dem Kangoo Z.E., der eine Ladekapazität von 4 m³ hat, bietet Renault ein perfektes Transportmittel für die innerstädtische Zustellung in aller Welt. Mit ihrer Vereinbarung werden Renault und DHL die Einführung des Kangoo Z.E. in weiteren Ländern beschleunigen

„Als führender europäischer Hersteller von Elektrofahrzeugen ist Renault stolz, DHL bei der Realisierung seiner Nachhaltigkeitsziele und gleichzeitigen Sicherstellung eines reibungslosen globalen Betriebs unterstützen zu können. Mit dem Kangoo Z.E., der eine Ladekapazität von 4 m³ hat, bietet Renault ein perfektes Transportmittel für die innerstädtische Zustellung in aller Welt. Mit ihrer jüngsten Vereinbarung werden Renault und DHL die Einführung des Kangoo Z.E. in weiteren Ländern auf allen Kontinenten beschleunigen“, sagt Uwe Hochgeschurtz, Corporate Sales Director, Senior Vice President.
Neueste Projekt wird derzeit in Bonn/Deutschland getestet

Als erstes Unternehmen in seiner Branche hat sich Deutsche Post DHL ein CO2-Effizienzziel gesetzt, das eine Verbesserung der unternehmensweiten CO2-Effizienz um 30 Prozent bis 2020 gegenüber dem Vergleichsjahr 2007 vorsieht. Neben seiner Fahrzeugflotte investiert das Unternehmen auch in die Netzwerkoptimierung, den Betrieb und eine nachhaltige Energienutzung in seinen Gebäuden und Betriebseinheiten.

Im Rahmen seiner globalen Nachhaltigkeitsbemühungen kooperiert Deutsche Post DHL mit allen großen Autoherstellern weltweit. Dabei kommen alle verfügbaren Technologien – von Biogas bis Elektromotor – im gesamten Spektrum von Transportfahrzeugen zum Einsatz. Das Unternehmen arbeitet mit verschiedenen Autoherstellern zusammen, um die neuesten Technologien zu testen, und gehört mehreren Branchenvereinigungen wie Green Freight Europe und aireg an. Das neueste Projekt wird derzeit in Bonn/Deutschland getestet, wo der gesamte Paketzustellbetrieb in der Innenstadt und den umliegenden Gebieten auf Elektrofahrzeuge umgestellt wird. Bis 2016 werden mehr als 140 E-Fahrzeuge im Einsatz sein, darunter mehrere Renault Kangoo Z.E.

Erneuter Vorstoß für den Rettungsdienst vom Bundesrat beschlossen

Posted by Klaus on 14th März 2014 in Allgemein

sd6Die Landesregierung will erreichen, dass die Versorgung der Bevölkerung bei medizinischen Notfällen weiter verbessert wird. Deshalb soll der Rettungsdienst im Sozialgesetzbuch V auf eine eigene Grundlage gestellt werden.

Außerdem sollen die Länder den ärztlichen Bereitschaftsdienst künftig in das Notrufsystem der Leitstellen einbeziehen können. Einen entsprechenden Gesetzesvorstoß des Landes gemeinsam mit Hessen hatte der Bundesrat erstmals am 3. Mai 2013 beschlossen. Er wurde von der alten Bundesregierung aber nicht aufgegriffen. Die Initiative soll nun fortgesetzt werden, der Bundesrat hat dem erneuten Vorstoß von Baden-Württemberg und Hessen heute zugestimmt. „Wir halten diese Reformen nach wie vor für notwendig“, betonte Innenminister Reinhold Gall am Freitag, 14. März 2014, in seiner Rede vor der Länderkammer.

„Wir möchten die Leistungen unseres Gesundheitssystems verbessern und den Bedürfnissen der Patienten anpassen. Dazu gehört auch, dass wir die Einhaltung der Hilfsfristen im Rettungsdienst weiter verbessern wollen, indem wir die Zahl der Fehleinsätze deutlich verringern“, erklärte der Minister. Bisher sei der Rettungsdienst, der heute intensivmedizinische Versorgung am Notfallort erbringt, im Sozialgesetzbuch V nur als Bestandteil der „Fahrtkosten“ beziehungsweise der „Versorgung mit Krankentransportleistungen“ geregelt. Kosten für einen Einsatz würden nur dann erstattet, wenn der Rettungsdiensteinsatz mit einer weiteren Leistung der Krankenkassen zusammenhänge, etwa bei Einlieferung in eine Klinik.

„Diese Verknüpfung setzt den Fehlanreiz, dass im Zweifelsfall ein Patient ohne medizinische Notwendigkeit ins Krankenhaus transportiert wird. In dieser Zeit könnten andere Notfälle schneller versorgt werden“, betonte Minister Gall. Die Neuregelung führe aber zu keiner Ausweitung der Leistungsansprüche der Versicherten.

Rettungshubschrauber-DRFDie Patientenversorgung soll auch durch eine bessere Einsatzsteuerung in den Leitstellen optimiert werden. Diese sollen künftig auch Hausbesuche des vertragsärztlichen Bereitschaftsdienstes vermitteln können – was bisher nur bei einer freiwilligen Mitwirkung der Kassenärztlichen Vereinigung möglich ist. „Vorteilhaft kann dies besonders bei größeren Krankheitswellen sein, etwa bei einer Grippe-Pandemie“, erklärte der Innenminister. In Baden-Württemberg werde diese Reform gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung und den örtlichen Leitstellen bereits umgesetzt.

Durch die Initiative zum Sozialgesetzbuch V soll auch die Finanzierung der Ausbildung und Nachqualifizierung der künftigen Notfallsanitäter und Notfallsanitäterinnen durch die Krankenkassen auf eine sichere Grundlage gestellt werden. Die Ausführungen in der Begründung zum Notfallsanitätergesetz reichten offensichtlich nicht aus. „Nun sind erneut Bundesregierung und Bundestag am Zug“, sagte Minister Gall, „die Chancen haben sich verbessert.“

Quelle, Innenministerium

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GERHARD NEUMAIER – Jenseits des Aufgeräumten

Pressemitteilung

GN_PresseGerhard Neumaier in der GALERIE Z

Vernissage, Sonntag 23.03.2014, 11-18 Uhr

Zur Einführung spricht Peter Hank M.A., Leiter der Städtischen Galerie Fruchthalle Rastatt.

Die Ausstellung ist geöffnet:
23.03. – 29.03.2014, 11-18 Uhr und bis 25.04.2014 nach Vereinbarung

Infos: gerhard-neumaier/biografie und galerie z

Foto vom Vranstalter