Vor dem Hintergrund der sich ausbreitenden Delta-Variante appelliert Gesundheitsminister Manne Lucha eindringlich an die Menschen, auch im Urlaub vorsichtig zu sein. Für Reiserückkehrer aus dem Ausland gelten bestimmte Test- und Absonderungsregeln.

Die Sommerferien stehen quasi vor der Tür und viele Bürgerinnen und Bürger planen ihren Urlaub im Ausland. Vor dem Hintergrund der sich weiter ausbreitenden Delta-Variante appelliert Baden-Württembergs Gesundheits- minister Manne Lucha eindringlich an die Menschen, vorsichtig zu sein. „Wir alle haben ein hartes Jahr mit vielen Einschränkungen hinter uns – wir haben uns jetzt unbeschwerte Ferien verdient. Die Infektionszahlen sinken weiter, diesen großen Erfolg dürfen wir jetzt nicht gefährden, indem wir unvorsichtig sind und das Virus aus dem Urlaub mitbringen“, so Lucha.

Reiserückkehrer sollen sich freiwillig testen lassen

Viele Urlaubsländer wie Österreich, Schweiz und Italien sind vom Robert-Koch-Institut mittlerweile nicht mehr als Risikogebiet eingestuft. Hier sind Testungen nur noch nötig, wenn die Rückreise per Flugzeug erfolgt. „Ich empfehle dennoch allen Rückkehrern, sich freiwillig testen zu lassen, auch wenn es nicht vorgeschrieben ist“, sagte der Gesundheitsminister. „Wir haben im Land eine flächendeckende Infrastruktur aufgebaut, die es allen Baden-Württembergern ermöglicht, die kostenlosen Bürgertests gut zu erreichen. Davon sollten wir Gebrauch machen.“

Urlauber sollten zudem im Blick haben, wie das Robert Koch-Institut ihr Reiseland einstuft. Nach der Rückkehr aus Virusvariantengebieten – wie derzeit Großbritannien und Portugal – muss man 14 Tage in Quarantäne und kann diese Quarantäne auch nicht durch Tests vorzeitig beenden. Das gilt auch für Geimpfte und Genesene.

Folgende Regeln gelten derzeit für Reiserückkehrende aus dem Ausland:

Testpflicht:

Nach Aufenthalt in einem einfachen Risikogebiet muss bis spätestens 48 Stunden nach Einreise nachgewiesen werden, dass keine Infektion mit dem Coronavirus besteht – Testnachweis, Impf- oder Genesenennachweis muss über das Einreiseportal der Bundesrepublik übermittelt werden.

Reisende im Luftverkehr oder nach Voraufenthalt in einem Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiet müssen sich schon vor der Abreise testen lassen und müssen dem Beförderer, beispielsweise der Fluggesellschaft, ein negatives Testergebnis vorlegen (außer bei Virusvariantengebieten, wo grundsätzlich ein Beförderungsverbot gilt und die Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises nicht ausreicht). Auch bei der Einreisekontrolle in Deutschland durch die Bundespolizei kann der Nachweis verlangt werden.

Der Testnachweis muss sich jeweils auf einen Test beziehen, der maximal 48 Stunden (bei Antigen-Tests) oder 72 Stunden (PCR) zurückliegt. Für die Berechnung dieser Zeiträume ist der Zeitpunkt der Einreise maßgeblich. Bei Virusvariantengebieten verkürzt sich die Frist bei Antigen-Tests auf 24 Stunden.

Absonderungspflicht:

Wird bei Einreise aus einem normalen Risikogebiet der Nachweis bereits vor Einreise übermittelt, so ist keine Quarantäne erforderlich. Ansonsten endet die Quarantänepflicht, die grundsätzlich zehn Tage beträgt, ab dem Zeitpunkt der Übermittlung des Nachweises. Nach Voraufenthalt in Hochinzidenzgebieten kann eine Testung frühestens fünf Tage nach Einreise vorgenommen werden. Nach Aufenthalt in Virusvariantengebieten dauert die Quarantäne 14 Tage und eine vorzeitige Beendigung der Quarantäne ist nicht möglich – dies gilt auch für Personen mit Genesenen- oder Impfnachweis.

Robert-Koch-Institut: Informationen zur Ausweisung internationaler Risikogebiete

Bundesministerium für Gesundheit: Fragen und Antworten zur digitalen Einreiseanmeldung, Nachweispflicht und Einreisequarantäne

Digitale Einreiseanmeldung

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Mit unserem Messenger-Service bekommen Sie immer alle Änderungen und wichtige Informationen aktuell als Pushnachricht auf Ihr Mobiltelefon.

Archivfoto

Das Land lockert aufgrund des abgeflauten Infektionsgeschehens die Regelungen für Besucherinnen und Besucher in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Sollten die Infektionszahlen wieder steigen, tritt wie bei der Corona-Verordnung des Landes automatisch wieder eine Verschärfung der Regelungen in Kraft. 

Das Sozial- und Gesundheitsministerium hat die Corona-Verordnung für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen überarbeitet und an das deutlich abgeflaute Infektionsgeschehen angepasst. Die neuen Regelungen erlauben ab Donnerstag, 1. Juli, wieder mehr Normalität, ziehen aber auch eine klare Bremse ein, wenn die Zahlen wieder steigen sollten. „Die Corona-Ausbrüche sind gerade in den Alten- und Pflegeheimen stark zurückgegangen“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha. „Das liegt vor allem an der hohen Impfquote in diesen Einrichtungen – und das zeigt nicht zuletzt auch, wie wirksam die Impfstoffe gegen das Coronavirus sind. Dies gilt auch für Infektionen mit der aktuell zunehmenden Delta-Virusvariante. Insoweit beobachten wir auch genau, ob es vermehrt zu Impfdurchbrüchen kommt, was bislang erfreulicherweise nicht der Fall ist.“

Von Donnerstag, 1. Juli, an gelten in Pflegeheimen und besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen in Stadt- und Landkreisen mit der Inzidenzstufe 1 – also bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von höchstens 10 – keine gesonderten Beschränkungen der Besucherzahlen mehr. Bewohnerinnen und Bewohner der Einrichtungen können somit genauso viel Besuche empfangen wie diejenigen Menschen, die nicht in Einrichtungen leben. Zudem entfällt in der Inzidenzstufe 1 in Pflegeheimen die bisherige Testpflicht für Besucherinnen und Besucher. Für Beschäftigte von Pflegeheimen und ambulanten Pflegediensten werden die Testpflichten in der Inzidenzstufe 1 weiter reduziert. Auch Veranstaltungen wie Konzerte oder Theatervorstellungen in den Einrichtungen sind bei niedrigen Inzidenzen wieder möglich.

Einrichtungen sollten Lockerungen auch umsetzen

Auch in Krankenhäusern entfällt bei einer Inzidenz von höchstens 10 die regelmäßige Besuchertestung. Der Nachweis über einen negativen COVID-19-Schnelltest ist dann nicht mehr erforderlich. Stattdessen wird auf anlassbezogene Testungen gesetzt. In Inzidenzstufe 1 ist für Besucher in Krankenhäusern das Tragen einer medizinischen Maske ausreichend. Dies gilt auch für Beschäftigte, sofern arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen oder Anordnungen des Krankenhauses aus Gründen des Patientenschutzes im patientennahen Bereich keine weitergehenden Schutzmaßnahmen vorsehen.

Aufgrund des derzeit niedrigen Infektionsgeschehens in Alten- und Pflegeheimen geht die Landesregierung jetzt diesen wohlüberlegten Lockerungsschritt, von dem vor allem die Bewohnerinnen und Bewohner der Einrichtungen profitieren sollen. Bereits in den Wochen zuvor hatte die Landesregierung aufgrund der erfolgreichen Impfkampagne schrittweise die Schutzmaßnahmen insbesondere in Pflegeheimen gelockert. Minister Manne Lucha richtete in diesem Zusammenhang aber auch einen Appell an die Träger der Einrichtungen. „Mich erreichen noch immer Zuschriften von Angehörigen, weil einzelne Pflegeheime die Besuchsregelungen strenger handhaben als von der Verordnung vorgesehen. Ich appelliere daher an Sie: Bitte setzen Sie die Lockerungen auch um. Helfen Sie mit, ein weiteres Stückchen Normalität zurückzuerobern.“

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Mit unserem Messenger-Service bekommen Sie immer alle Änderungen und wichtige Informationen aktuell als Pushnachricht auf Ihr Mobiltelefon.

Die Polizei war am Wochenende an mehreren Orten stark gefordert: In Mannheim, Heidelberg und Konstanz kam es zu Einsätzen, bei denen es unter anderem zu Flaschenwürfen und Beleidigungen kam. 

„Während ganz Europa über die Delta-Variante diskutiert, ist das Thema wohl bei einigen nicht angekommen. Feiern um jeden Preis und Aggressivität gegenüber denjenigen, die die geltenden Spielregeln durchsetzen – offenbar haben manche nicht begriffen, wie ernst die Lage ist. Mangelnde Vorsicht und Leichtsinn könnten die letzten Erfolge in der Pandemie gefährden. In vielen Städten Baden-Württembergs wurden die neu gewonnenen Freiheiten über die Maße ausgelebt. Bei allem Unmut, den das Einschreiten der Polizei beim einen oder anderen vielleicht hervorruft: Gewalt werden wir keinesfalls tolerieren“, so der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl mit Blick auf das vergangene Wochenende.

Viele hundert Polizistinnen und Polizisten im Land haben auch am vergangenen Wochenende dafür gesorgt, dass Versammlungen und Zusammenkünfte ungestört stattfinden konnten und teilweise ausgelassene Feiern nicht zu Lasten anderer gingen. Mancherorts wurde die Polizei dabei zum Ziel von Aggressionen und Gewalt.

Neckarwiese in Heidelberg weiter ein Hotspot

So nahmen am Samstagabend rund 800 Menschen die Fußball-Europameisterschaft zum Anlass, um ausgelassen am Mannheimer Wasserturm zu feiern. Begleitet von einem Autokorso mit rund 500 Fahrzeugen schien das Treiben auch nach Mitternacht kein Ende zu nehmen. Stattdessen wurde die Stimmung aggressiver und richtete sich gegen die Polizei. Flaschenwürfe und das Zünden von Pyrotechnik waren die Reaktion auf das Einschreiten der Beamtinnen und Beamten.

Nur wenige Kilometer entfernt musste die Polizei in Heidelberg für Ruhe sorgen. Dort hatten sich bis in die späten Abendstunden rund 1.500 Personen auf der Neckarwiese eingefunden, von denen circa 100 zunehmend aggressiv und alkoholisiert waren. Bei der Räumung durch die Polizei kam es auch hier zu Flaschenwürfen und Beleidigungen.

Aufruf zur Versammlung in Konstanz per Social Media 

Nicht besser erging es den eingesetzten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in Konstanz, wo sich, ebenfalls am Samstagabend, nach einem Aufruf in den Sozialen Medien rund 3.000 junge Menschen zu einer Party zusammengefunden hatten. Die Feiernden missachteten jegliche Abstandsregeln und trugen keine Mund-Nasen-Bedeckungen. Zudem wurde laute Musik abgespielt, was zu zahlreichen Anwohnerbeschwerden führte. Unter Flaschenwürfen und Beleidigungen beendete die Polizei die Party, erteilte Platzverweise und beschlagnahmte neun Musikanlagen.

Daneben zählen zur Wochenendbilanz der Polizei auch 29 begleitete Versammlungen mit rund 3.700 Teilnehmenden. Hiervon hatten sieben Kundgebungen mit insgesamt rund 400 Teilnehmenden einen Bezug zur Corona-Pandemie.

Keine Änderung an bisheriger Linie in den kommenden Wochen

„Wer glaubt, mit massiven Beleidigungen oder dem Werfen von Gegenständen das Kommunikationsangebot der Polizistinnen und Polizisten ausschlagen zu müssen, dem muss klar sein, dass er eine Grenze überschreitet. In den nächsten Tagen und Wochen wird es keine Änderung an der bisherigen Linie geben. Verstöße gegen die Corona-Verordnung sind keine Kavaliersdelikte und Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte völlig inakzeptabel. Konsequent und schnell werden es diejenigen zu spüren bekommen, die das nicht verstanden haben“, stellte Innenminister Thomas Strobl klar.

Die Polizei bilanzierte zwischen Freitag und Sonntag landesweit insgesamt rund 1.000 Verstöße gegen die Corona-Verordnung. Davon bezogen sich rund 470 auf die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und 70 auf die Bestimmungen zu Ansammlungen und privaten oder sonstigen Veranstaltungen.

Der elektronische Personalausweis fürs Handy kommt – einfach, nutzerfreundlich, unkompliziert, unbürokratisch und praktisch. Heute stimmte der Bundesrat dafür.

„Für die allermeisten Deutschen ist ihr Smartphone ein unverzichtbarer Begleiter im Alltag: Telefonbuch, Kalender, Fotoapparat, Soziale Medien, Nachrichtenquelle. Durchschnittlich 80 Apps befinden sich hierzulande auf jedem Smartphone. Jetzt kann eine einundachtzigste App dazukommen. Eine App, mit der sich jede Bürgerin, jeder Bürger ihren oder seinen Identitätsnachweis aufs Handy laden kann. Einen digitalen Personalausweis, mit dem man sich online einfach ausweisen kann – beim Onlineshopping oder auf dem virtuellen Bürgeramt,“ sagte der stellvertretende Ministerpräsident, Innen- und Digitalisierungsminister Thomas Strobl anlässlich der Beschlussfassung im Bundesrat.

Identitätsnachweis allein mit dem Handy

Das „Gesetz zur Einführung eines elektronischen Identitätsnachweises mit einem mobilen Endgerät“ hat das Ziel, die sichere Identifizierung einer Person mittels des elektronischen Identitätsnachweises nutzerfreundlich weiterzuentwickeln. Dazu wird der elektronische Identitätsnachweis allein mit einem mobilen Endgerät ermöglicht. Der Bundestag hatte das Gesetz am 20. Mai 2021 verabschiedet. Mit dem heutigen Beschluss des Bundesrats haben sich die Länder einstimmig für das Gesetz ausgesprochen. Damit kann es nun vom Bundespräsidenten ausgefertigt und verkündet werden.

Sicherheit des Identifizierungsmittels ist wichtig

„Der Bundesrat hat heute einen wesentlichen Fortschritt bei der Digitalisierung der Verwaltung beschlossen. Die Nutzerfreundlichkeit ist dabei entscheidend. Und hier kommen wir ein gutes Stück voran, wenn wir für den elektronischen Identitätsnachweis ein mobiles Endgerät nutzen können. Wichtig ist dabei freilich, dass wir für die Sicherheit des zusätzlichen Identifizierungsmittels sorgen. Jede und jeder muss darauf vertrauen können, dass seine Identität sicher geschützt wird. Die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür enthält der Gesetzentwurf schon. Mit der Einführung des digitalen Personalausweises für Smartphones gehen wir einen weiteren Schritt zur erfolgreichen Digitalisierung – auch in der öffentlichen Verwaltung. Der Bürger geht künftig nicht mehr aufs Amt, sondern das Amt kommt zum Bürger“, erklärte Digitalisierungs- und Innenminister Thomas Strobl in der heutigen Sitzung des Bundesrates für das Land Baden-Württemberg in einem Debattenbeitrag.

Das Projekt „Blühende Naturparke“ vermittelt Wissen zur Anlage und Pflege von Insektenlebensräumen. Die neue digitale Seminarreihe startet am 1. Juli. Die Naturparke im Land sind innovative Taktgeber, wenn es darum geht, Mensch und Natur zusammenzubringen.

„Seit dem Start des Sonderprogramms zur Stärkung der biologischen Vielfalt im Jahr 2018 engagieren sich unsere sieben Naturparke im Land auch im Projekt ‚Blühende Naturparke‘ erfolgreich für die Artenvielfalt: Mehr als 300 Projektteilnehmer haben in den vergangenen drei Jahren auf insgesamt 900 Flächen heimische Wildblumenwiesen geschaffen. Das ist ein sehr schöner Erfolg, der sich sehen lassen kann“, sagte der Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk.

Unabhängig von der Größe könne jede Wildblumenwiese einen wichtigen Trittstein für Insekten darstellen. Insgesamt seien durch das Projekt bislang knapp 780.000 Quadratmeter blühender Flächen zusammengekommen. Insekten, Vögel und andere Kleinlebewesen würden direkt oder indirekt von diesen Flächen profitieren.

Naturparke unterstützen vor Ort

„Auch die Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich für die Stärkung der biologischen Vielfalt zu engagieren. Die Naturpark-Geschäftsstellen beraten innerhalb ihrer jeweiligen Gebietskulissen kostenfrei zu den Themen Flächenvorbereitung, Aussaat und Pflege. Jeder kann seinen eigenen kleinen Beitrag zugunsten der Artenvielfalt leisten“, betonte Minister Hauk.

Je nach Zustand einer Fläche kann durch reine Pflegeumstellung oder eine Einsaat gebietsheimischer, mehrjähriger Wildblumen Insektenlebensraum geschaffen werden. Wichtig ist die fachgerechte Umsetzung: Sowohl die Flächenvorbereitung als auch die Pflege sind für das langfristige Bestehen einer artenreichen Wiese entscheidend. Ebenso wichtig ist es, Kenntnisse über die Lebensweisen und Bedürfnisse der Insekten bei Jung und Alt zu stärken.

Liegen die Flächen im Gebiet der Naturparke, wird auch die dazugehörige umweltpädagogische Arbeit durch die Naturparke unterstützt – so können etwa Kindergärten zur Einsaat eingeladen werden. Ab dem 1. Juli 2021 bieten die Naturparke eine kostenfreie virtuelle Seminarreihe für pädagogisch Tätige, Lehrkräfte und Interessierte an. In vier Modulen werden spannende Einblicke in das Thema Biodiversität ermöglicht. Viele Anwendungsbeispiele, praktische Ideen, passende Spiele und Geschichten werden vorgestellt, damit die Inhalte auch im Arbeitsalltag an Kinder zu vermitteln sind.

Pflege und Erhaltung der einmaligen Kulturlandschaften

„Einmal mehr zeigt sich, dass unsere sieben Naturparke im Land innovative Taktgeber sind, wenn es darum geht, Mensch und Natur zusammenzubringen. Unsere Naturparke stehen für eine nachhaltige Entwicklung des Ländlichen Raums und die Pflege und Erhaltung unserer einmaligen Kulturlandschaften“, sagte Minister Hauk.

Anmeldungen für die Seminarreihe sind an info@bluehende-naturparke.de zu richten.

Das Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt in Baden-Württemberg besteht seit 2018 und ist bundesweit einmalig. In diesem Rahmen werden vielfältige Projekte der Ministerien für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft sowie für Verkehr umgesetzt. Ein wissenschaftliches Fachgremium begleitet und berät die Umsetzung des Programms.

Blühende Naturparke

Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt

Foto, Sabine