Archive for the ‘Allgemein’ Category

Warum es jetzt noch zu früh für breite Locker- ungen ist

Posted by Klaus on 4th Februar 2021 in Allgemein

Pressemeldung 4.02.2021

Seit Weihnachten sind die Inzidenzzahlen in Baden-Württemberg stark gesunken. Da ist es verständlich, dass es jetzt Rufe nach Lockerungen gibt. Wir erklären, warum es jetzt noch zu früh für großflächige Lockerungen der Corona-Maßnahmen ist.

Es ist richtig, dass sich die Infektionszahlen in Baden-Württemberg in den vergangenen Wochen erfreulich nach unten entwickelt haben. Lagen wir um Weihnachten noch weit über dem Bundesschnitt, haben wir Stand 3. Februar 2021 bundesweit die niedrigste 7-Tage-Inzidenz. Da ist es verständlich, dass es Forderungen gibt, einige oder alle Beschränkungen jetzt wieder aufzuheben.

Aber der alleinige Blick auf die fallende 7-Tage-Inzidenz greift leider zu kurz. Zur Erinnerung, schon im vergangenen Jahr, war eine 7-Tage-Inzidenz von mehr als 50 „Alarmstufe Rot“. Schaut man sich die Zahlen aus dem Herbst an, sieht man, wie innerhalb weniger Wochen die 7-Tage-Inzidenz auf über 200 geschossen ist. Der sogenannte „Lockdown Light“ im November hat leider nicht das gewünschte Ergebnis gebracht. Zwar konnte ein weiterer steiler Anstieg der täglichen Neuinfektionen gestoppt werden, aber die Zahlen verharrten auf hohem Niveau. Erst der harte Lockdown im Dezember und Januar hat eine Trendumkehr und in Baden-Württemberg sinkende Zahlen gebracht.

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Kontaktvermeidung oder Hygienekonzept – Wege aus der Pandemie

Posted by Klaus on 2nd Februar 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Was ist der Unterschied zwischen strikter Kontaktvermeidung und Hygienekonzepten? Ministerpräsident Winfried Kretschmann erklärt, in welcher Lage wir uns aktuell befinden und wann ein Strategiewechsel sinnvoll ist.

 

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen ab 1.02.2021

Posted by Klaus on 30th Januar 2021 in Allgemein

Pressemeldung 31.01.2021

Die Corona-Verordnungen des Landes passen wir immer wieder an die aktuelle Infektionslage an. Hier finden Sie einen Überblick der aktuellen Änderungen. Am Ende der Seite finden Sie eine ausführliche Übersicht über die jeweiligen Änderungen.

 

Änderungen zum 1. Februar 2021

  • Kitas, Grundschulen und alle weiterführenden Schulen bleiben bis zum 14. Februar 2021 geschlossen (aufgrund der anschließenden beweglichen Ferientage, die die meisten Schulen als Fastnachtsferien nutzen, bleiben Kitas, Grundschulen und alle weiterführenden Schulen auch in der darauffolgenden Woche bis 21. Februar 2021 geschlossen). Für Abschlussklassen kann es weiter abweichende Regelungen geben. Eine Notbetreuung in den Kitas und bis zur 7. Klassenstufe wird weiter angeboten.
  • Der Zutritt von Besuchern zu Krankenhäusern ist nur nach vorherigem negativem Antigentest und mit einem Atemschutz, welcher die Anforderungen des Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, zulässig; für Kinder von 6 bis einschließlich 14 Jahren ist eine nicht-medizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung ausreichend. Die Krankenhäuser haben den Besuchern die Durchführung der Testung anzubieten. Der Zutritt von sonstigen externen Personen zu Krankenhäusern ist nur nach vorherigem negativem Antigentest oder mit einem Atemschutz, welcher die Anforderungen des Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, zulässig.
  • Wettannahmestellen dürfen unter Hygieneauflagen kontaktarm Wettscheine annehmen. Dabei gelten die Regelungen für Mischsortimente und die Personenbeschränkungen pro 10 Quadratmeter des Einzelhandels entsprechend.
  • Redaktionelle Anpassungen.

Corona-Verordnung des Landes

Corona-Verordnung Studienbetrieb

Warnung vor betrügerischen Jobangeboten

Posted by Klaus on 27th Januar 2021 in Allgemein

Polizeibericht 27.01.2021

Die Polizei warnt aus aktuellem Anlass vor unseriösen Jobangeboten. Betrüger nehmen dabei über Jobportale Kontakt zu Interessenten auf und bieten ihnen vermeintlich einfache Tätigkeiten für eine verhältnismäßig hohe Vergütung an. Den Arbeitssuchenden ist dabei nicht bewusst, dass sie lediglich als Strohmann für illegale Machenschaften dienen. So tappte auch ein 21-jähriger Student in die Falle der Betrüger. Der 21 Jahre alte Mann wurde im Dezember 2020 auf ein Jobinserat einer Online-Plattform aufmerksam und bewarb sich per Mail. Nachdem er zur Verifizierung eine Kopie seines Ausweises weitergeleitet hatte, erhielt er einen Arbeitsvertrag. Das Tätigkeitsprofil umfasste die Bearbeitung von Warensendungen: Der junge Mann sollte Pakete an seiner Adresse annehmen, umetikettieren und weiterversenden. Für jede erfolgreiche Warensendung erhielt er eine Leistungspauschale. Auf diese Weise verschickte der 21-Jährige im Dezember mehr als ein Dutzend Pakete ins Ausland. Dem jungen Mann kamen schließlich Zweifel an dem Prozedere und er erstattete Anzeige. Ermittlungen ergaben, dass die Betrüger verschiedene Profile bei Online-Verkaufsplattformen manipuliert und so die Waren auf fremde Kosten bestellt hatten. Nach ersten Überprüfungen entstand ein Schaden von mehreren Tausend Euro.

Die Polizei rät deshalb:

   -	Suchen Sie nur auf seriösen Jobportalen nach Jobangeboten. -	
Nehmen Sie eine unaufgeforderte E-Mail mit Stellenangeboten niemals 
ernst. Seriöse Unternehmen werden nicht selbstständig auf Sie zu 
kommen, um Ihnen einen Job anzubieten. -	Seien Sie besonders 
misstrauisch, wenn der Job überdurchschnittlich gut vergütet ist und 
Sie fast nichts dafür tun müssen. Wenn die Konditionen viel zu 
verlockend klingen, sollten Sie ebenfalls misstrauisch werden (zum 
Beispiel Firmenwagen, Homeoffice, hohe Provisionen). -	Oft werden 
keine speziellen Kenntnisse oder berufliche Erfahrungen verlangt. Für
echte Jobs benötigen Sie auch echte Kenntnisse, Erfahrungen und 
Fähigkeiten. -	Fehler in der Rechtschreibung oder Zeichensetzung 
können Hinweise auf betrügerische Anzeigen sein. Lesen Sie daher 
aufmerksam die Jobanzeige und den Arbeitsvertrag. -	Wenn Sie den Job 
ohne Anstrengung oder sofort bekommen, sollten Sie misstrauisch 
werden. -	Von Jobangeboten bei denen Sie Pakete oder Überweisungen 
bekommen und weiterleiten sollen (oftmals ins Ausland) lassen Sie 
besser die Finger. Die Gelder und Pakete, die Ihnen zugesandt werden,
stammen meist aus kriminellen Machenschaften. Sie selbst können sich 
dabei sogar zum Beispiel der Geldwäsche strafbar machen. -	Geben Sie 
niemals Ihre persönlichen Daten preis. Dazu gehören unter anderem 
Kontodaten und Ihre Sozialversicherungsnummer. Verschicken Sie auch 
keine Bilder von Ihren Ausweisdokumenten an Personen, die Sie nicht 
persönlich kennen. -	Hören Sie auf Ihr Bauchgefühl. Wenn Ihnen etwas 
komisch vorkommt, lassen Sie es sein!

Präventionsfilm über „Falsche Polizeibeamte“

Posted by Klaus on 23rd Januar 2021 in Allgemein

Pressemeldung 22.01.2021

Die Polizei informiert mit einem Kurzfilm über die Betrugsmasche „Falscher Polizeibeamter“. Der Film entstand in einer Zusammenarbeit von Polizei und der Filmakademie Baden-Württemberg.

„Das Zusammenspiel von Prävention und Strafverfolgung ist seit Jahren ein probates Mittel für die gute Arbeit unserer Polizei. Herz und Härte ist unser Motto. Auch in Zeiten von Kontaktbeschränkungen stellen wir deshalb sicher, dass unsere Kriminalprävention bei den Menschen ankommt. Das Corona-Virus schläft nicht, und Straftäter schlafen auch nicht – sie üben ihre Machenschaften trotz Pandemie skrupellos weiter aus. Umso wichtiger ist es, die Menschen zu sensibilisieren und zu informieren. Mit dem neuen Kurzfilm ‚durchschaut‘ haben wir einen weiteren Baustein für unsere digitalen Präventionsmaßnahmen, die wir seit Beginn der Pandemie umsetzen. Landesweit informiert die Polizei etwa in Webinaren oder Telefonsprechstunden, um Bürgerinnen und Bürger auch abseits von Präsenzveranstaltungen zu erreichen“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Kurzfilm über Betrugsmasche „Falscher Polizeibeamter“

Um die Menschen auch während der Corona-Pandemie zu erreichen, informiert die Polizei Baden-Württemberg ab sofort mit dem Kurzfilm „durchschaut“ über die Betrugsmasche „Falscher Polizeibeamter“. Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg stellt den Film in den kommenden Wochen den Kreisseniorenräten im Land in verschiedenen Online-Veranstaltungen vor und gibt ergänzende Hinweise zur Prävention von Anrufstraftaten. Außerdem wird der Film in den Wartebereichen vieler Impfzentren in Baden-Württemberg zu sehen sein. Der fünfminütige Film entstand in Zusammenarbeit mit der Filmakademie Baden-Württemberg. Unterstützung leistete auch die Polizeihubschrauberstaffel, auf deren Gelände am Stuttgarter Flughafen ein Teil der Dreharbeiten stattfand.

Filmprojekt soll für Betrugsmasche sensibilisieren

Für Hartmut Grasmück, Landesvorsitzender des Opferhilfevereins WEISSER RING e.V. in Baden-Württemberg, ist die Einbeziehung digitaler Strukturen ein wichtiger Schritt: „Unsere ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in den 39 Außenstellen im ganzen Land tun alles, um die individuellen Folgen einer Straftat für Betroffene so gering wie möglich zu halten.“ Gerade im Bereich der Anrufstraftaten durch falsche Polizeibeamte seien die Folgen oft gravierend. „Die Opfer verlieren teilweise ihr gesamtes Erspartes, dazu kommen noch die psychischen Belastungen. Jedes Opfer ist eines zu viel. Wir müssen die Bevölkerung umfassend informieren, damit es möglichst gar nicht erst zu einer Straftat kommt.“

Gemeinsamer Schutz steht im Vordergrund

„Alle Akteure müssen bei diesem Thema an einem Strang ziehen“, unterstreicht Professor Uwe Bähr, Vorsitzender des Landesseniorenrats Baden-Württemberg. „Wir dürfen Seniorinnen und Senioren gerade jetzt, da wir kaum Gelegenheit haben, mit ihnen persönlich ins Gespräch zu kommen, nicht alleine lassen.“ Es sei daher wichtig und richtig, nach neuen Wegen zu suchen, um diese Personengruppe zu erreichen. Immerhin seien heute schon 20 Prozent der Einwohner Baden-Württembergs 65 Jahre oder älter. Über die Hälfte dieses Bevölkerungsanteils nutzen regelmäßig digitale Informationsmedien.

„Falsche Polizeibeamte“ operieren bundesweit

Aktuell geben sich Betrüger wieder am Telefon als Polizeibeamte aus und manipulieren ihre Opfer, mehrheitlich Seniorinnen und Senioren, so hintertrieben, dass diese bereitwillig ihr Geld und ihre Wertsachen aushändigen. Die Betrugsmasche „Falscher Polizeibeamter“ ist seit Jahren ein bundesweites Kriminalitätsphänomen mit enormen finanziellen Schäden. So verzeichnete die Polizei Baden-Württemberg im Jahr 2019 in dem Bereich 307 vollendete Straftaten mit einer Schadenssumme von insgesamt fast 7,5 Millionen Euro. Und obwohl sich im Jahr 2020 ein Rückgang der Fallzahlen abzeichnet, deutet sich eine weitere Steigerung der Schadenssumme an.

Bei Verdacht sofort auflegen und Polizei informieren

In rund 98 Prozent der Fälle blieb es im Jahr 2019 beim Versuch und auch im Jahr 2020 wurden nach aktuellen Prognosen rund neun von zehn Fällen nicht vollendet. „Diese hohe Zahl von Versuchen, bei denen Betroffene die Masche direkt durchschauen, zeigt uns, dass unsere Präventionsarbeit wirkt. Viele Betroffene sind bereits über die Vorgehensweise der Betrügerinnen und Betrüger informiert und reagieren richtig, indem sie sofort auflegen und unverzüglich die Polizei verständigen“, so Innenminister Thomas Strobl weiter.

Zweites Bürgerforum Corona

Posted by Klaus on 23rd Januar 2021 in Allgemein

Pressemeldung 22.01.2021

50 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus dem ganzen Land nehmen am Bürgerforum Corona teil

Das zweite Bürgerforum Corona hat die aktuelle Situation und mögliche Wege aus dem Lockdown debattiert.

Beim zweiten Bürgerforum Corona haben sich die zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürger am Donnerstagnachmittag, 21. Januar 2021, insbesondere mit den Auswirkungen des aktuellen Lockdowns und der Frage auseinandergesetzt, unter welchen Bedingungen die derzeitigen Maßnahmen wieder gelockert werden könnten. Die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler betonte bei der Eröffnung der Videokonferenz, wie elementar wichtig ein intensiver Austausch über die Folgen der Pandemie sei: „Es ist spannend zu sehen, wie sich dieses Bürgerforum entwickelt und wie intensiv die Teilnehmenden sich mit den komplexen Sachverhalten auseinandersetzen“, so Staatsrätin Erler, unter deren Federführung das dialogische Beteiligungsverfahren entwickelt wurde.

Um eine fachliche Grundlage für die Debatte und den Austausch in Kleingruppen zu schaffen, wurden Expertinnen und Experten aus verschiedenen Bereichen eingeladen, am Bürgerforum Corona teilzunehmen. Stefan Brockmann, Referatsleiter Gesundheitsschutz und Epidemiologie im Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg, erläuterte die derzeitige Lage der Pandemie in Baden-Württemberg. Aktuell deute sich im ganzen Land ein leichter Abwärtstrend an, es gebe aber immer noch etliche kleinere und größere Ausbrüche. Am stärksten betroffen seien nach wie vor Pflegeheime, so der Epidemiologe. Seit Ende vergangenen Jahres sei eine deutliche Übersterblichkeit zu sehen, so Brockmann: „Wir haben seither leider etwa 20 Prozent mehr Todesfälle als im Vergleichszeitraum.“

Dass die Zahlen in Baden-Württemberg nicht noch viel höher liegen, führt Dr. Viola Priesemann vom Max-Planck-Institut für Dynamik und Selbstorganisation in Göttingen auf die zahlreichen Maßnahmen wie Ausgangsbeschränkungen und konsequente Kontaktreduzierung zurück. „Hätten wir alles laufen lassen, würde die Sterblichkeit zehn Mal höher ausfallen“, so Dr. Priesemann in ihrem Vortrag. Die Forschungsgruppenleiterin und Expertin für Ausbreitungsmathematik hat verschiedene Rechenmodelle für die Bundesregierung aufgestellt, wie eine Ausbreitung kontrolliert werden kann. „Mit einem ganz harten Lockdown könnten wir die Zahlen innerhalb eines Monats auf ein Drittel reduzieren“, betonte sie. Bei niedrigen Fallzahlen lasse sich alles besser steuern und vieles könne wieder geöffnet werden, so Dr. Viola Priesemann.

Dr. Lisa Federle, Pandemiebeauftragte des Landkreises Tübingen, plädierte für eine umfassende Teststrategie, um die Zahlen weiter zu senken. Tübingen sei derzeit der einzige Landkreis, der mit einem Inzidenzwert von unter 50 nicht mehr als Risikogebiet geführt werde. Dies sei vor allem auch auf den konsequenten Einsatz von Schnelltests zurückzuführen, insbesondere im Umfeld von Pflegeheimen und bei älteren Menschen. Die Initiatorin der Tübinger Teststrategie forderte daher, diese Teststrategie auf das ganze Bundesgebiet auszuweiten. In Tübingen würden seit Ende November in Heimen und anderen Bereichen vier Mal in der Woche Menschen ohne Symptome getestet werden. „Dabei stoßen wir regelmäßig auf positive Fälle, die wir dann in Quarantäne schicken können“, so Dr. Lisa Federle.

Bei allen Expertenvorträgen und Ausführungen hatten die Zufallsbürger Gelegenheit, über eine Chatfunktion vertiefende Fragen zu stellen oder die Beiträge zu kommentieren. Anschließend wurden in Kleingruppen verschiedene Fragestellungen rund um die Themenfelder Lockdown und Schnelltests diskutiert. Sozialminister Manne Lucha stellte sich ebenfalls den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und betonte die Bedeutung der Kontaktbeschränkungen. Eine wichtige Erkenntnis sei, so Lucha, dass sich einige Menschen insbesondere im vergangenen Oktober nicht an die Beschränkungen gehalten hätten. „Das hat zu sehr hohen Infektionsraten geführt, die nicht mehr kontrollierbar waren.” Auch die Mobilität spiele eine wichtige Rolle. Im Frühjahr 2020 seien die Zahlen relativ schnell gesunken, da die Mobilität massiv eingeschränkt wurde, erklärte der Minister. Im Vergleich zum ersten Lockdown seien die Menschen in der gegenwärtigen zweiten Pandemiewelle allerdings rund 40 Prozent mobiler.

Zum Abschluss dankte Staatsrätin Gisela Erler allen Teilnehmenden des Bürgerforums Corona für ihre Beiträge. Ziel sei es unter anderem, dass die Teilnehmenden auf Grundlage der fachlichen Informationen die Lage bewerten. So wie die Politik Wissenschaftler oder Verbände höre, seien auch die Bürgerinnen und Bürger eine wichtige Gruppe, die man einbinden müsse. „Die Politik wird Ihnen sehr genau zuhören“, betonte Staatsrätin Gisela Erler.

Bei der dritten Runde der Online-Beteiligung am 18. Februar 2021 wird sich das Bürgerforum mit dem Themenbereich „Impfung und Impfstrategie“ auseinandersetzen. Auch dazu werden wieder verschiedene Expertinnen und Experten eingeladen, die mit ihren Impulsvorträgen eine fachliche Grundlage schaffen.

Bürgerforum Corona

Für das Bürgerforum Corona sind insgesamt 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem ganzen Land nach einem Zufallsverfahren ausgewählt worden. Gemeldet hatten sich wesentlich mehr Menschen. Inhaltliche Grundlage des Forums ist eine umfangreiche Themenlandkarte, die in einer Online-Beteiligung bewertet, bearbeitet und ergänzt wurde.

Zusammensetzung des Bürgerforums Corona

Für das Bürgerforum wurden über 2.000 Menschen zufällig ausgewählt und angeschrieben. 258 Menschen hatten sich daraufhin gemeldet und sich bereit erklärt, mitzuwirken. Aus diesen 258 Personen wurden 50 Personen ausgelost. Dabei wurden die Interessierten so eingeteilt, dass die Zusammensetzung des Bürgerforums am Ende die Bevölkerungsstruktur angemessen widergibt. So sind die Hälfte der Teilnehmenden Frauen. 22 Prozent haben einen Migrationshintergrund. 42 Prozent der Teilnehmenden haben Abitur, einen vergleichbaren Abschluss oder ein Studium. 58 Prozent haben einen Real-/Haupt- oder Volksschul-Abschluss. Die Altersverteilung entspricht ungefähr der Altersverteilung im Land. Die Teilnehmenden sind zwischen 17 und 81 Jahren alt.

Die Teilnehmenden kommen aus allen Regierungsbezirken und aus städtischen wie ländlichen Gebieten. Die Teilnehmenden kommen aus folgenden Gemeinden: Eberstadt (eine Person), Ehingen (Donau) (eine Person), Ellwangen (zwei Personen), Emmendingen (zwei Personen), Freiburg im Breisgau (drei Personen), Freudenstadt (drei Personen), Illerrieden (zwei Personen), Kaisersbach (eine Person), Karlsbad (vier Personen), Karlsruhe (eine Person), Kißlegg (fünf Personen), Mannheim (eine Person), Oberreichenbach (eine Person), Offenburg (eine Person), Plochingen (vier Personen), Ravensburg (eine Person), Rheinhausen (zwei Personen), Schopfheim (drei Personen), Stuttgart (drei Personen), Tiefenbronn (eine Person), Tübingen (eine Person), Waiblingen (sechs Personen), Weinheim (eine Person).

Erklärfilm: Wie funktioniert Bürgerbeteiligung mit Zufallsauswahl?

Beteiligungsportal: Bürgerforum Corona

Beteiligungsportal: Themenlandkarte zum Bürgerforum Corona (PDF)

Beteiligungsportal: Deutsch-Französischer Bürgerrat zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Posted by Klaus on 22nd Januar 2021 in Allgemein

Pressemeldung 22.01.2021

Die Corona-Verordnungen des Landes passen wir immer wieder an die aktuelle Infektionslage an. Hier finden Sie einen Überblick der aktuellen Änderungen. Am Ende der Seite finden Sie eine ausführliche Übersicht über die jeweiligen Änderungen.

Änderungern zum 25. Januar 2021

Corona-Verordnung des Landes

Foto, Staatsministerium Baden-Württemberg

„Unsere Strategie zahlt sich aus“

Posted by Klaus on 21st Januar 2021 in Allgemein

Pressemeldung 21.01.2021

Während in Baden-Württemberg die Infektionszahlen glücklicherweise wieder sinken, stehen wir mit den neuen Virusmutanten vor neuen schwierigen Herausforderungen. Daher müssen wir jetzt frühzeitig Handeln, um gegenüber dem Virus wieder in den Vorteil zu kommen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat heute in einer Regierungsinformation den Landtag über die Ergebnisse der Beratungen von Bund und Ländern vom vergangenen Dienstag und deren Umsetzung in Baden-Württemberg vorgestellt. Er warb eindringlich bei den Abgeordneten dafür, den Weg bei der weiteren Bekämpfung der Corona-Pandemie mitzugehen.

Er sprach von einem sichtbaren und unsichtbaren Teil der Pandemie. „Die sichtbare Entwicklung ist positiv“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann zu Beginn seiner Regierungsinformation. Weihnachten und Silvester hätten nicht zu einer massiven Steigerung der Infektionszahlen geführt, die 7-Tage-Inzidenz habe sich in den vergangenen Wochen in Baden-Württemberg halbiert und die Zahl der Patientinnen und Patienten in den Krankenhäusern beginne langsam zu sinken.

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Vorsorgendes Handeln ist erforderlich

Posted by Klaus on 20th Januar 2021 in Allgemein

Pressemeldung 19.01.2021

Aufgrund der besorgniserregenden Nachrichten über ansteckendere Virusmutationen haben Bund und Länder ihre Beratungen vorgezogen und sich auf weitere Maßnahmen geeinigt. Der Bund wird die Voraussetzungen für eine Homeoffice-Pflicht schaffen.

Die Erkenntnisse über die Mutationen des SARS-CoV-2-Virus geben berechtigten Anlass zur Sorge. Die überwiegende Mehrzahl der Forschenden ist alarmiert, weil epidemiologische Erkenntnisse darauf hindeuten, dass die Virusmutanten aus Großbritannien (B.1.1.7) und Südafrika (Y501.V2) deutlich ansteckender sind als die bisherige Virusvariante.

Da auch schon in Deutschland die Virusmutanten B.1.1.7 und Y501.V2 nachgewiesen wurden, sind sich Bund und Länder einig, dass der jetzige Erkenntnisstand zwingen ein vorsorgendes Handeln erfordert. Deutschland hat es im Frühjahr 2020 durch sein schnelles Handeln geschafft, die Ausbreitung des Coronavirus deutlich zu verlangsamen und die Infektionszahlen in kurzer Zeit zu reduzieren.

Die Folgen einer Verbreitung einer ansteckenderen Virusmutation würde die aktuelle Lage dramatisch verschärfen. Wenn mehr Menschen erkranken, kommt es zu mehr Ansteckungen – es könnte also eine doppelte Beschleunigung geben. Wenn die Mutante, wie angenommen, den Reproduktionswert (R) um 0,4 erhöht und R dadurch von jetzt etwa 1,0 auf 1,4 steigt, würde das in nur vier Wochen eine Versechzehnfachung der Infektionen bedeuten. Statt wie heute am 19. Januar gut 1.600 Neuinfektionen in Baden-Württemberg würde das dann 25.600 tägliche Neuinfektionen bedeuten.

Das hat auch zur Folge, dass mehr Menschen schwer, langfristig oder tödlich an COVID-19 erkranken.

Wir bewegen uns auf dünnem Eis

Bund und Länder sind sich daher einig, die Risiken durch die neuen Virusmutationen gemäß dem Vorsorgeprinzip möglichst zu verringern. Daher müssen wir die Infektionszahlen deutlich schneller senken. Bei einer niedrigen Reproduktionszahl – also wie viele weitere Menschen ein infizierter im Schnitt ansteckt – wird auch die Ausbreitung von ansteckenderen Virusmutationen gehemmt. Wie schnell sich die Mutationen ausbreiten können, sehen wir in Irland und Großbritannien: Innerhalb von vier Wochen ist in Großbritannien die 7-Tages-Inzidenz von 186 auf 616 nach oben geschnellt. In Irland schoss sie im selben Zeitraum sogar von 39 auf 926. Das ist mehr als das Zwanzigfache! Kein Gesundheitssystem der Welt kann einem solch exponentiellen Anstieg auf Dauer standhalten. Das zeigt: Wir bewegen uns gerade auf ganz dünnem Eis“, machte Ministerpräsident Winfried Kretschmann den Ernst der Lage deutlich.

„Das Gute ist aber: Noch scheint sich das mutierte Virus in Deutschland nicht flächendeckend ausgebreitet zu haben. Und hier liegt unsere Chance. Wir müssen jetzt – wie die Fachleute sagen – vor die Lage kommen. Das heißt zum einen, dass wir mit einer schnellen Kraftanstrengung das Virusgenom von infizierten Personen sequenzieren, um ein genaues Bild davon zu erhalten, wo die mutierten Virusvarianten vorkommen. Und zum anderen, dass wir die Infektionszahlen insgesamt weiter massiv runterdrücken“, so Kretschmann weiter.

Verantwortungsbewusstsein und Disziplin zahlen sich aus

Dabei hängt es natürlich wesentlich davon ab, dass sich die Bürgerinnen und Bürger die Maßnahmen im Alltag umsetzen und so dem Virus die Chancen nehmen, sich weiter zu verbreiten. Ein Großteil der Menschen im Land tut dies nun seit fast einem Jahr mit großer Disziplin. „Durch die Maßnahmen, die wir im Dezember und Anfang Januar beschlossen haben, konnten wir das exponentielle Wachstum brechen“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann in seinem Pressestatement nach den Beratungen von Bund und Ländern. „Die 7-Tage-Inzidenz in Baden-Württemberg konnten wir von 208 auf 112 senken. Und auch die Situation in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen entspannt sich gerade ein wenig. Das zeigt, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Ihr Verantwortungsbewusstsein und Ihre Disziplin, zahlen sich aus! Gemeinsam konnten wir dadurch viele Menschenleben retten.“

Allerdings zeigen die Mobilitätsdaten auch, dass im Frühjahr 2020 das öffentliche Leben deutlich mehr zurückgegangen war als in den vergangenen Monaten. Auch befanden sich fast doppelt so viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Homeoffice wie heute.

Bund und Länder haben sich im Grundsatz daher auf folgende Punkte geeinigt:

  • Die aktuellen Maßnahmen werden bis zum 14. Februar 2021 verlängert. Die derzeit geschlossenen Einrichtungen bleiben geschlossen.
  • Aufgrund der gestiegenen Gefahren durch die mutmaßlich ansteckenderen Virusmutanten, müssen beim Einkaufen und im öffentlichen Personennahverkehr medizinische Masken getragen werden. Also sogenannte OP-Masken oder auch FFP2-Masken (respektive Masken mit N95 oder KN95-Zertifzierung).
  • Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird eine Verordnung erlassen, die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber verpflichtet, den Beschäftigen überall dort wo es möglich ist das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen müssen. Dadurch werden Kontakte am Arbeitsort und auf dem Weg zur Arbeit deutlich reduziert.
  • Dort wo Präsenz am Arbeitsplatz erforderlich ist, gelten weiter die COVID-19-Arbeitsschutzstandards von Bund und Ländern. Für Arbeitsbereiche auf engen Raum muss die Belegung reduziert werden, wenn das nicht möglich ist, muss eine medizinische Maske getragen werden, die der Arbeitgeber zu stellen hat.
  • Die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sind darüber hinaus dazu aufgefordert, für die im Betrieb präsenten Beschäftigten flexible Arbeitszeiten anzubieten, um das Fahrgastaufkommen zu Arbeitsbeginn und Arbeitsende zu entzerren.
  • Die Bundesregierung wird die Überbrückungshilfe III nachmals verbessern. Für den besonders betroffenen Einzelhandel werden die handelsrechtlichen Abschreibungen auf nicht verkäufliche Saisonware bei den Fixkosten berücksichtigt. Der Bund wird außerdem die Zugangsvoraussetzungen insgesamt vereinfachen und die monatlichen Förderhöchstbeträge für Unternehmen und Soloselbständige deutlich anheben.

Perspektive für Grundschulen und Kitas

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass die Schulen grundsätzlich geschlossen bleiben bzw. die Präsenzpflicht ausgesetzt bleibt. „Die Kleinsten leiden aber am meisten darunter, wenn sie nicht mit anderen Kindern in Kontakt kommen. Für sie ist der Präsenzunterricht in der Schule am wichtigsten. Daher strebe ich für Baden-Württemberg bei Aussetzung der Präsenzpflicht weiter an, ab dem 1. Februar Kitas und Grundschulen vorsichtig und Schritt für Schritt wieder zu öffnen – wenn die Infektionslage dies zulässt“, sagte Kretschmann

Er habe die Kultusministerin gebeten, dafür Konzepte zu entwickeln, um die Ansteckungsgefahr in den Schulen zu minimieren. Er machte aber auch klar, dass eine Öffnung nur möglich sei, wenn dies die Infektionslage zulasse. Die Entscheidung darüber solle in der kommenden Woche fallen.

Die Beschlüsse von Bund und Ländern sind Grundsatzbeschlüsse, die nun im Detail in den Ländern ausgearbeitet werden. Am Donnerstag wird Ministerpräsident Kretschmann die Ergebnisse der Beratungen im Landtag vorstellen und für deren Umsetzung werben. Danach wird die angepasste Corona-Verordnung zeitnah auf Baden-Württemberg.de veröffentlicht. Parallel wird die Bundesregierung die in ihrer Verantwortung liegenden Maßnahmen wie die Homeoffice-Pflicht auf den Weg bringen.

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

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Quelle: /red

Land fördert Initiative RadKULTUR 2021 in 17 Kommunen

Posted by Klaus on 18th Januar 2021 in Allgemein

Pressemeldung 18.01.2021

Grafik, RadKULTUR

Die Initiative RadKULTUR zeigt auf, wie attraktiv es ist, im Alltag auf das Fahrrad umzusteigen. Gemeinsam mit den in diesem Jahr 17 geförderten Städten und Landkreisen wirbt die Initiative vor Ort fürs Radfahren.

Ein vielfältiges und buntes Jahresprogramm rund ums Radfahren erwartet die 17 Städte und Landkreise, die in diesem Jahr die Förderung des Landes im Rahmen der Initiative RadKULTUR erhalten. Noch nie in der Geschichte der Landesinitiative wurden so viele Kommunen gleichzeitig gefördert.

„Die zahlreichen Bewerbungen zeigen einmal mehr: Das Fahrrad ist das Verkehrsmittel unserer Zeit. In immer mehr Kommunen gewinnt der Radverkehr an Bedeutung. Umso schöner, dass wir nun 17 Städte und Landkreise dabei unterstützen können, mit der Initiative RadKULTUR noch stärker fürs Radfahren zu werben“, betont Verkehrsminister Winfried Hermann. „Nachhaltige Mobilität beginnt im Kopf und sollte da nicht enden. Der Bau neuer Radwege bringt nur dann etwas, wenn die Wege auch genutzt werden.“

Attraktivität des Radfahrens vor Ort präsent machen

Das erste Mal erhalten die Förderung im Jahr 2021 die Städte Baden-Baden, Filderstadt, Gaggenau, Hockenheim, Konstanz, Leinfelden-Echterdingen, Sigmaringen, Tuttlingen und Villingen-Schwenningen sowie der Landkreis Böblingen. Die Landkreise Konstanz, Ludwigsburg und Schwäbisch Hall sowie die Städte Stuttgart, Bühl, Mengen und Neckarsulm konnten sich bereits 2020 über die Unterstützung der Initiative RadKULTUR freuen und können nun daran anknüpfen.

Gemeinsam mit den geförderten Kommunen bietet die Initiative RadKULTUR vielfältige Möglichkeiten, die Attraktivität des Radfahrens vor Ort präsent zu machen. „Bei den Mitmachaktionen wie etwa dem STADTRADELN, der beliebten RadSCHNITZELJAGD oder dem LASTENrad-Verleih ist für jede und jeden etwas dabei – für Jung und Alt, für Schulen, Unternehmen und Vereine“, so Minister Hermann. Das Ziel aller Aktionen: Die Menschen für das Radfahren auf ihren Alltagswegen begeistern. „Mit dem Fahrrad zur Arbeit oder Schule zu pendeln hält nicht nur fit, es entlastet auch die Städte vom Autoverkehr und schützt das Klima. Viele Menschen sind überrascht, wie gut es tut, Mobilitätsgewohnheiten zu verändern und öfter aufs Rad zu steigen. Mit der Förderung trägt die Initiative RadKULTUR dazu bei, diesen Umstieg zu erleichtern“, sagt Hermann.

Für eine fahrradfreundliche Mobilitätskultur in Baden-Württemberg

Das Land macht sich stark für eine moderne und nachhaltige Mobilität. Der Anteil des Radverkehrs im Mobilitätsmix soll deutlich gesteigert werden. Die Initiative RadKULTUR ist bereits seit 2012 eine zentrale Maßnahme des Landes zur Förderung einer fahrradfreundlichen Mobilitätskultur. In enger Zusammenarbeit mit Kommunen und Unternehmen sowie mit der Unterstützung eines stetig wachsenden Partnernetzwerks, bietet die Initiative den Bürgerinnen und Bürgern positive Radfahr-Erlebnisse in ihrer individuellen Alltagsmobilität. So wird deutlich: Das Fahrrad ermöglicht es, im Alltag zeitgemäß mobil zu sein.

Radkultur BW