Das Land fördert 126 E-Motorroller für das Sharing-System „ZOOM“ mit 189.000 Euro.

Das Verkehrsministerium fördert 126 E-Motorroller mit einer Gesamtfördersumme von 189.000 Euro. Die GOVECS Sharing GmbH wird damit die elektrisch betriebenen „Schwalben“ ab Anfang Mai in einem Sharing-System namens „ZOOM“ in Stuttgart einsetzen. Wann und in welchem Umfang das Angebot in Stuttgart startet, wird das Unternehmen bekannt geben. „Im Bereich Sharing liegen unsere Wurzeln. 2015 haben wir als eines der ersten Projekte dieser Art Sharing-Roller nach San Francisco geliefert“, erzählt der Geschäftsführer von GOVECS Sharing, Thomas Grübel. „Seitdem haben wir viele Erfahrungen gesammelt, denn heute sind bereits rund 12.000 unserer Sharing-Roller unterwegs.

Moderne Mobilitätslösungen mit Sharing-Angebot

Diese Expertise nutzen wir nun, um unserer Vision von modernen Mobilitätslösungen mit einem eigenen Sharing-Angebot näherzukommen.“ Für das Schaufensterprojekt in Stuttgart hat das Unternehmen die E-Schwalbe gewählt, da sie mit dem stärksten Antrieb auf dem Markt ausgestattet ist und sich somit bestens für das hügelige Terrain eignet. „Elektrische Zweiräder sind eine umweltfreundliche und verträgliche Alternative zum Auto. Es freut uns, dass wir dazu beitragen können, dass in Stuttgart, neben den erfolgreichen Stella-Rollern der Stadtwerke Stuttgart, nun ein weiteres Angebot zum Roller-Sharing für die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung steht“, so Verkehrsminister Winfried Hermann „Gerade in der aktuellen Corona-Situation können E-Sharing-Roller neben dem selbstaktiven Fuß- und Radverkehr, für individuelle längere Wege in der Stadt eine gute Alternative zum Verkehr mit Personenkraftwagen (PKW) darstellen.“

Möglich ist die Förderung über ein Programm im Rahmen der Landesinitiative III Marktwachstum Elektromobilität BW. Sharing-Unternehmen erhalten darüber eine Förderung pro E-Roller in Höhe von maximal 1.500 Euro.

Verkehrsministerium: Mobilität unter Strom

Foto, Klaus

Niedergelassene Arztpraxen, Psychotherapeuten und Krankenhäuser im Land kehren schrittweise wieder zur Regelversorgung zurück. Hierzu hat sich das Sozialministerium mit den beteiligten Akteuren auf gemeinsame Eckpunkte verständigt.

Aufgrund der Corona-Pandemie sind auch in Baden-Württemberg in niedergelassenen Arztpraxen und Krankenhäusern sogenannte nicht dringliche Behandlungen aufgeschoben worden. Die Angst an Corona zu erkranken und das Herunterfahren des medizinischen ambulanten und stationären Regelbetriebes haben aber auch dazu geführt, dass viele Patienten dringend erforderliche diagnostische und therapeutische Maßnahmen nicht wahrgenommen haben. Nun kehren die Ärzte und die Kliniken im Land schrittweise wieder zur Regelversorgung zurück. Dadurch sind auch wieder Behandlungen möglich, die zwar medizinisch notwendig, aber keine akuten Notfälle sind. Hierzu hat sich das Sozialministerium jetzt mit den beteiligten Akteuren auf gemeinsame Eckpunkte verständigt.

„Wir haben in den vergangenen Wochen zusammen mit unseren Partnern enorme Anstrengungen unternommen, um die Versorgungskapazitäten im Zusammenhang mit COVID-19 auszubauen“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha. „Nun können wir schrittweise wieder in die Regelversorgung einsteigen. Die Corona-Pandemie darf nicht dazu führen, notwendige medizinische Behandlungen langfristig zu verschieben. Sollte sich die Situation erneut verschärfen, sind die Arztpraxen und die Kliniken im Land aber auch darauf vorbereitet. Generell gilt: Niemand sollte aus Angst vor einer Infektion keine medizinische Hilfe im Krankenhaus oder bei einem niedergelassenen Arzt aufsuchen.“

Eckpunkte mit beteiligten Akteuren beschlossen

Das Sozialministerium, die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg, die Baden-Württembergische Krankenhausgesellschaft, die Universitätskliniken, die Landesärztekammer Baden-Württemberg, die Landesverbände der Krankenkassen sowie der Verband der Ersatzkassen haben sich auf folgende Eckpunkte zur schrittweisen Wiederaufnahme des Regelbetriebs in Krankenhäusern sowie Arzt- und Psychotherapeutenpraxen verständigt:

• Die Partner appellieren an die Patientinnen und Patienten, bei akuten und chronischen Erkrankungen sowie in Notfällen unbedingt medizinische Hilfe in Anspruch zu nehmen und dies nicht aus Sorge vor einer Infektion zu unterlassen und dadurch schwere Gesundheitsschäden zu riskieren.
• Die niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten sorgen durch ein Terminmanagement dafür, dass die Zahl der Patienten in den Praxen so gestaltet wird, dass Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden können.
• Die niedergelassenen Praxen verfügen schon bisher auch über ein eigenes staatlich überwachtes Hygienemanagement für die Patientinnen und Patienten
• Durch ein hausindividuelles infektiologisches Management etablieren die Krankenhäuser unter anderem ein Screening- und Testkonzept für Personal sowie für die Patientinnen und Patienten. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei den gefährdeten Patientinnen und Patienten.
• Die neu geschaffenen zusätzlichen Intensivbehandlungskapazitäten ebenso wie die ambulanten Fieberambulanzen und Corona-Schwerpunktpraxen sollen im Stand-by und aktiven Modus auch in den kommenden Monaten (bis zum 30. September 2020) zur Verfügung stehen und der begonnene Ausbau der Beatmungskapazitäten fortgesetzt werden.
• Für die Behandlung intensivpflichtiger COVID-19-Patientinnen und Patienten steht ein Anteil in Höhe von 30 bis 35 Prozent der Intensiv- und Beatmungskapazitäten zur Verfügung.

Ressourcenplanung, Testkonzept und Schutzmaßnahmen

Um die individualmedizinische Behandlung sicherzustellen, führen die Krankenhäuser bei steigender Auslastung frühzeitig gemeinsam mit dem Rettungsdienst Patientenverlegungen durch. Die beiden Register COVID-19-Ressource-Board und DIVI bieten inzwischen einen tagesaktuellen Überblick über freie Intensivkapazitäten und erleichtern somit die Planung frühzeitiger Verlegungen. Zur überregionalen Koordinierung von Verlegungen stehen die Oberleitstelle Baden-Württemberg und die Zentrale Koordinierungsstelle für Intensivtransporte (ZKS) zur Verfügung. Auch die zusätzlichen Kapazitäten in kooperierenden Rehabilitations- und Vorsorgekliniken können weiter abgerufen werden. Eine Nutzung von Behelfskrankenhäusern beispielsweise in Hallen soll nur in einer extremen Versorgungssituation erfolgen. In sämtlichen Krankenhäusern erfolgt eine klare Trennung zwischen Infektions- und Nicht-Infektionsbereichen. Die Krankenhäuser setzen ferner ein Testkonzept entsprechend dem aktuellen Wissensstand um und treffen Schutzmaßnahmen, um Ansteckungsrisiken für Patientinnen und Patienten sowie Personal zu minimieren.

Minister Lucha bittet die Patientinnen und Patienten sich bei Besuchen in den Arztpraxen vorher telefonisch anzumelden und einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Gleichzeitig appellierte er an die Menschen im Land, weiterhin in den Praxen und Krankenhäusern die erforderlichen Hygieneregeln strikt einzuhalten, um auch bei den schrittweisen Lockerungen die Infektionsraten nicht weiter ansteigen zu lassen.

Gemeinsame Erklärung des Sozialministeriums, der baden-württembergischen Krankenhausgesellschaft, der Landesverbände der Krankenkassen und des Verbands der Ersatzkassen und der Landesärztekammer zur schrittweisen Wiederaufnahme des Regelbetriebs in Krankenhäusern (PDF)

Aktuelle Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Foto, Sabine

Die Bilanz des verlängerten 1. Mai-Wochenendes ist aus Sicht der Polizei zufriedenstellend. Die Bürgerinnen und Bürger halten die Corona-Verordnung weitestgehend ein. Die Verstöße sind weiterhin rückläufig.

„Die Zahlen belegen eines: Die Menschen lassen weiterhin Vorsicht walten und sind umsichtig genug, um sich weitestgehend an die notwendigen Beschränkungen zu halten. Darüber bin ich sehr froh, denn wir dürfen uns durch einen Silberstreif am Horizont nicht in Sicherheit wiegen lassen, wir müssen nach wie vor Disziplin und einen langen Atem beweisen“, sagte Innenminister Thomas Strobl zur Bilanz des vergangenen 1. Mai-Wochenendes.

Zahl der Beanstandungen nimmt weiterhin ab

Auch am Wochenende um den 1. Mai-Feiertag legte die Polizei einen Schwerpunkt auf die Überwachung der Regelungen der Corona-Verordnung. Während am 2. Mai weitere Lockerungen beschlossen wurden, nimmt die Zahl der Beanstandungen weiterhin ab. Von Freitag bis Sonntag kontrollierte die Polizei landesweit insgesamt 15.399 Personen. Von ihnen sehen 941 einer Anzeige entgegen. Der Schwerpunkt der Verstöße liegt dabei weiterhin auf dem „Aufenthalt im öffentlichen Raum“ in Gruppen von mehr als zwei Personen.

„Damit wird deutlich, wie sehr die Menschen in Baden-Württemberg verstanden haben, wie eminent wichtig die Einhaltung der Regeln ist, um so schnell wie möglich mehr und mehr Normalität in unseren Alltag zu bekommen“, so der Innenminister weiter. Besonderes Augenmerk, wie regelmäßig in der Zeit um den 1. Mai, richtete die Polizei auf das häufig mit dem „Tag der Arbeit“ in Verbindung stehende Demonstrationsgeschehen.

Kundgebung auf dem Cannstatter Wasen

Während in der Nacht zum 1. Mai die Einsatzlage der Polizei überschaubar blieb und die Ordnungshüter nur vereinzelt Verstöße gegen die Corona-Verordnung ahnden mussten, wurde die Polizei am 2. Mai gefordert.

Am Samstag versammelten sich mehrere Tausend Personen zu einer Kundgebung auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart. Abgesehen von Wortgefechten und einer Rangelei zwischen Personen des linken und rechten Spektrums verlief die Kundgebung störungsfrei. Auch die Abstandsregeln der Corona-Verordnung wurden weitestgehend eingehalten.

„Das Recht der freien Meinungsäußerung ist ein hohes Gut in unserer Demokratie und muss auch in Zeiten von Corona von uns gewährleistet werden. Klar ist aber auch, dass selbst dabei der Infektionsschutz eine wichtige Rolle spielt und Demonstrationsteilnehmer mit Einschränkungen umgehen müssen,“ betonte Innenminister Thomas Strobl.

Innenminister bezüglich weiterer Lockerungen optimistisch

Mit Blick auf die weiteren anstehenden Lockerungen ist der Innenminister optimistisch: „Die bisherige Disziplin unserer Bürgerinnen und Bürger ist absolut bemerkenswert und zeigt mir, dass unsere Bemühungen unterstützt werden. Ich bin zuversichtlich, dass die Zahl der Verstöße gegen die Verordnung auch angesichts der heutigen und bevorstehenden Lockerungen nicht wesentlich ansteigen wird. Ich hoffe inständig, dass dies auch bei den Infektionszahlen der Fall sein wird.“

Aktuelle Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Foto, Andys Pictures and Press/Event- & Pressefotografie,Blogarchiv

Auch die Museen und Ausstellungshäuser im Land können ihren Betrieb wieder aufnehmen. Dabei müssen die Museen die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln gewährleisten.

Mit den neuesten Lockerungen der seit Wochen geltenden Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie dürfen auch die Museen und Ausstellungshäuser ab Mittwoch, 6. Mai 2020, wieder öffnen. „Wir mussten lange auf die Kunst verzichten – umso mehr freuen wir uns jetzt wieder auf unsere Museen, Freilichtmuseen, Kunstvereine und andere Ausstellungsorte. In verschiedenen Öffnungsschritten präsentieren sie sowohl Dauer- wie auch Sonderausstellungen und machen so deutlich, dass ein gemeinschaftliches Kunsterlebnis auch in Corona-Zeiten möglich ist“, sagte Kunst- staatssekretärin Petra Olschowski.

Gesundheits- und Hygieneschutz steht im Vordergrund

Die Öffnung jetzt biete den Besuchern auch die Chance, einige unterbrochene Sonderausstellungen doch noch sehen zu können, betonte Olschowski. Die jäh unterbrochene und vor den Einschränkungen sehr erfolgreiche Azteken-Ausstellung im Stuttgarter Linden-Museum etwa konnte bis in den August verlängert werden. Auch die Ausstellung „Drucksache Bauhaus“ ist in der Staatsgalerie Stuttgart noch zu sehen, ebenso wie die Alexander-Kluge-Ausstellung im Württembergischen Kunstverein. „Einige Ausstellungen konnten nicht mehr durch Vernissagen eröffnet werden. Jetzt hat das Publikum endlich die Gelegenheit, sie zu sehen.“ Vorgabe für die Öffnung der Museen ist die Einhaltung der üblichen Hygiene- und vor allem der Abstandsregeln. „Insbesondere zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gilt bis auf Weiteres eine Maskenpflicht für die staatlichen Museen“, sagte Petra Olschowski. Weiteren Museen, Freilichtmuseen und Ausstellungshäusern werde das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes empfohlen.

Um die geltenden Hygiene- und Abstandsregeln sicherstellen und das notwendige Aufsichtspersonal engagieren zu können, öffnen fast alle Staatlichen Museen in Stuttgart, Karlsruhe, Mannheim, Baden-Baden und Konstanz in der Woche vom 11. Mai 2020 an. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird in den staatlichen Häusern sowohl für die Besucherinnen und Besucher als auch für die Beschäftigten Vorschrift sein. Ferner müssen die Museen die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln gewährleisten können. Zudem muss der Besucherstrom an der Kasse entsprechend geregelt sein sowie nach Möglichkeit Ein- und Ausgänge getrennt voneinander ausgewiesen werden.

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