Pressemitteilung des Bündnis 90/Die Grünen KV Stuttgart

Mahnung und Aufarbeitung: Rahmenbefehl aufheben, anonymisierte Kennzeichnungspflicht einführen!
Die schockierenden Ereignisse am Schwarzen Donnerstag sind auch am 3. Jahrestag des Schwarzen Donnerstag unvergessen. Die traumatischen Erlebnisse des völlig aus dem Ruder gelaufenen Polizeieinsatzes am 30.9.2010 haben sich tief in das kollektive Gedächtnis der Stadt eingebrannt.
Philipp Franke, Kreisvorsitzender der Stuttgarter Grünen: „Es ist unverzichtbar, diesen schockierenden Einsatz entfesselter Staatsgewalt mahnend im Gedächtnis zu wahren. Die politische Aufarbeitung erfordert aber auch die unverzügliche Aufhebung des Rahmenbefehls zur Überwachung der S21-Bewegung sowie die Einführung der individuellen, anonymisierten Kennzeichnungspflicht.“
Petra Rühle, Kreisvorsitzende der Stuttgarter Grünen: „Die fortwährende Überwachung der insgesamt friedlichen Stuttgart 21-Bewegung mit rechtsstaatlich bedenklichen Instrumenten ist für uns Stuttgarter Grüne nicht akzeptabel.“
„Wir fordern daher Innenminister Gall auf, die einstimmig beschlossene Resolution der Stuttgarter Grünen zur Aufhebung des Rahmenbefehls umzusetzen“, so die Stuttgarter Kreisvorsitzenden Petra Rühle und Philipp Franke.
Die Einführung einer individualisierten anonymisierten Kennzeichnungs-pflicht von Polizistinnen und Polizisten wurde mit auf einen Stuttgarter Änderungsantrag zum Wahlprogramm der baden-württembergischen Grünen in das Landtagswahlprogramm 2011 und anschließend auch in den Koalitionsvertrag der grün-roten Landesregierung aufgenommen.
„Bei aller Wertschätzung der polizeilichen Arbeit ist die Umsetzung einer individuellen, anonymisierten Kennzeichnungspflicht bei sog. „Großlagen“ gerade für uns Stuttgarterinnen und Stuttgarter nach den Erlebnissen vom 30.9.2010 von elementarer Bedeutung“, fordern die Kreisvorsitzenden der Stuttgarter Grünen.
Siehe auch:
Einstimmig auf Antrag des Kreisvorstands beschlossene Resolution der Kreismitgliederversammlung der Stuttgarter Grünen vom 7.2.2013:
http://gruene-stuttgart.de/fileadmin/Kreisverband/Themen/S21/130207_ Resolution_Gruene_KV_Stuttgart_Rahmenbefehl.pdf
Koalitionsvertrag der grün-roten Landesregierung:, S. 66 oben:
gruene-bw/Koalition

Foto, Vaclav Reischl

Oberbürgermeister Fritz Kuhn und Erster Bürgermeister Michael Föll haben am 24. September den Entwurf des Doppelhaushaltsplans für 2014 und 2015 in einer Pressekonferenz vorgestellt und gestern in den Gemeinderat eingebracht.

Mehr Informationen hierzu können Sie der Pressemitteilung entnehmen: stuttgart

Weitere Informationen zum Haushaltsentwurf 2014/2015 finden Sie unter: stuttgart/haushaltsplan

Am 24.10.2013 wird um 15 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus die sogenannte Allgemeine Aussprache zum Haushaltsplan stattfinden. In dieser Sitzung legen die Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen und
Gruppierungen des Gemeinderats ihre Vorstellungen und Erwartungen an den Doppelhaushalt 2014/15 dar.

Am 20. Dezember 2013 soll dann voraussichtlich der Haushalt für die Jahre 2014 und 2015 im Gemeinderat beschlossen werden.

Mit besten Grüßen
Ihre Online-Moderation

Archivfoto, Klaus

10:00 bis 18:00 Uhr
Ab März 2013 sind die Beamten der Kriminalpolizeilichen Beratungsstelle mit dem großen Informationsfahrzeug des Landeskriminalamts Baden-Württemberg in Sachen Schutz vor Einbruch wieder in den Stuttgarter Stadtteilen unterwegs.
Die Kriminalpolizeiliche Beratungsstelle bietet im Jahr 2013 insgesamt 13 Termine an, bei denen sich Bürgerinnen und Bürger anhand der bereitgestellten Exponate über Sicherungsmöglichkeiten für Haus und Heim eingehend informieren und sich von Experten der Kriminalpolizei und dem Präventionsbeamten des zuständigen Polizeireviers zum Thema Einbruchschutz beraten lassen können.

Info Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit

Weitere Infos findet man unter Polizei-bw

Nächste Möglichkeit sich zu informieren: Am Wochenende ist die Kriminalpolizeilichen Beratungsstelle mit einem Infostand auf der Messe Bauen, Wohnen & Renovieren 2013 vertreten. Sie beraten dort gerne unabhängig und kostenlos über handelsübliche Sicherungssysteme.
Zeiten:
28.09.2013; 10.00 – 18.00 Uhr
29.09.2013; 11.00 – 18.00 Uhr
Info: facebook/events/Polizeipräsidium Stuttgart

Fotos, Klaus

zwischen 13 und 18 Uhr

Im stadteigenen Weinberg Mönchhalde werden fünf verschiedene Weinstände aufgebaut, an denen Sie in einer geführten Wanderung die jeweils vor Ort wachsenden Rebsorten probieren können.
Für das leibliche Wohl bietet das Restaurant Krone Uhlbach am Start- und Zielbereich ein rustikales Vesper an.

Start und Ziel: Weinberghäusle Fraunhoferstraße 17, Stuttgart Nord
Weinwanderpass ( beinhaltet 6 Weinproben ): 10 Euro. Bezahlung vor Ort.

Info: stuttgart/weingut I n f o s und A n m e l d u n g zu unseren Veranstaltungen unter
0711 216-3682 oder weingut(at)stuttgart.de

Anfahrt

Archivfoto, Klaus

Am 2. und 3. Oktober 2013 finden die offiziellen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Stuttgart statt. Dann feiern Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern zum 23. Mal die Deutsch-Deutsche Wiedervereinigung. Teil der Feierlichkeiten ist unter anderem ein Bürgerfest, zu dem an den beiden Veranstaltungstagen über 400.000 Besucherinnen und Besucher in der baden-württembergischen Landeshauptstadt erwartet werden.

Wegen der zahlreich erwarteten Gäste und der für das Bürgerfest notwendigen Straßensperrungen und Umleitungen in der Stuttgarter Innenstadt, empfehlen Stadt und Land allen Besucherinnen und Besuchern die Anreise mit Bus und Bahn sowie die Nutzung der über 17.500 Park und Ride Parkplätze entlang des S-Bahn- und Stadtbahn-Netzes. Trotz sorgfältiger Planung kann es vor, während und nach der Veranstaltung zu Verkehrsbehinderungen im Straßenverkehr in der Stuttgarter Innenstadt kommen. Auch Berufspendlerinnen und -pendler werden daher dringend gebeten, in der Woche rund um den Tag der Deutschen Einheit auf den öffentlichen Personennahverkehr umzusteigen.

Sperrungen und Umleitungen in der Stuttgarter Innenstadt

Die größten Beeinträchtigungen für Pendlerinnen und Pendler, Anwohnerinnen und Anwohner sowie Gäste im Innenstadtbereich werden für den Bereich rund um die Theodor-Heuss-Straße, den Rotebühlplatz sowie den Planietunnel erwartet. Dieses Areal wird ab dem 27. September sukzessive gesperrt ? je nach Vorankommen der Aufbauarbeiten.

Die Sperrung der Theodor-Heuss-Straße und des Rotebühlplatzes wird am Samstag (28. September 2013) voraussichtlich um 13 Uhr eingerichtet. Eine Zufahrt für Anlieger- und Lieferverkehr vom Rotebühlplatz kommend in Fahrtrichtung Arnulf-Klett-Platz wird weiterhin möglich sein. Auch alle Parkhäuser sind noch erreichbar. Mit einer Vollsperrung für den gesamten Verkehr ist ab Sonntagmorgen (29. September 2013) zu rechnen. Zusätzlich werden sämtliche in den Veranstaltungsbereich einmündenden Straßen gesperrt. Die Vollsperrung der Theodor-Heuss-Straße wird am 30. September um 6 Uhr morgens in eine Teilsperrung umgewandelt. Dies bedeutet, dass in beide Fahrtrichtungen jeweils eine Spur für Anlieger- und Lieferverkehr befahrbar sein wird. Für den Durchgangsverkehr bleibt das Gebiet weiterhin gesperrt.

An den Veranstaltungstagen 2. und 3. Oktober erfolgt dann wieder eine Vollsperrung. Zusätzlich wird der Planietunnel (B27) in Fahrtrichtung Charlottenplatz gesperrt. Ab 2. Oktober 20 Uhr wird auch die Gegenrichtung des Planietunnels gesperrt.

Der Verkehr aus dem Westen von Stuttgart wird vor dem Rotebühlplatz über den City-Ring (B14) und den Charlottenplatz zur Heilbronner Straße (B 27) umgeleitet. Die B 27a wird ebenfalls vor dem Rotebühlplatz über die Silberburgstraße – Schloßstraße umgeleitet. Der Verkehr aus Richtung Arnulf-Klett-Platz wird über die B 27 (Planietunnel) abgeleitet.

An den Tagen des Abbaus der Veranstaltungsflächen erfolgt die Verkehrsführung analog der Aufbautage. Somit wird es am 4. Oktober eine eingeschränkte Zufahrt in die Theodor-Heuss-Straße für Anlieger- und Lieferverkehr geben. Am Wochenende des 5. und 6. Oktobers wird erneut eine Vollsperrung eingerichtet.

Infotafeln weisen den Weg

Mit einer großräumigen Umleitungsbeschilderung soll vermieden werden, dass die Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer direkt auf die Sperrstellen zu fahren. Der Verkehr auf den Hauptrouten wird im Vorfeld der Sperrung durch Informationstafeln am Straßenrand auf die Behinderungen hingewiesen und über Umleitungsrouten abgeleitet.

Zusätzliche Busse und Bahnen am 2. und 3. Oktober

Am 2. Oktober verlassen ab 22 Uhr insgesamt zwölf zusätzliche Regionalzüge den Stuttgarter Hauptbahnhof. Dadurch wird in Richtung Aalen, Heilbronn, Mühlacker, Tübingen und Ulm bis Mitternacht ein 30-Minuten-Takt angeboten. Bei der S-Bahn werden auf den Linien S 1 bis S 6 bis gegen 1 Uhr nachts längere Züge eingesetzt. Auf der Linie S1 fahren ab 19:30 Uhr Zusatzzüge zwischen Plochingen und Schwabstraße. Dazu verlängert die SSB den Zehn-Minuten-Takt auf allen Stadtbahn-Linien mit Ausnahme der Linie U8. Am 3. Oktober setzt die Deutsche Bahn für die Besucherinnen und Besucher aus der Region zusätzliche Regionalzüge für die Fahrt nach Stuttgart ein. Längere Züge im S-Bahn-Verkehr sowie verkürzte Takte im Stadtbahn-Verkehr runden das Angebot ab.

Park & Ride (P+R) in der Region

Wer mit dem Auto von außerhalb kommt, sollte eine der 110 P+R-Anlagen im Verbundgebiet der VVS ansteuern und von dort mit der S- oder Stadtbahn in die Innenstadt von Stuttgart fahren. Insgesamt werden über 17.500 Parkplätze angeboten. Des Weiteren bietet die Landesmesse unter dem Motto „Parken, Fahren, Feiern“ ein spezielles Angebot für Besucherinnen und Besucher der Feierlichkeiten an. Für ein Tagesparkticket zum Preis von zwölf Euro können 5 Personen kostenlos mit der S-Bahn in die Stuttgarter Innenstadt fahren und feiern. Auch die Rückfahrt ist inklusive.

Weitere Informationen

Informationen rund um die Zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit sowie den geplanten Straßensperrungen und Verkehrsbeeinträchtigungen finden Sie unter tag-der-deutschen-einheit. Dort finden Interessierte auch Informationen zu Zusatzangeboten von Bus und Bahn.

Verkehrsinformationen zum Tag der Deutschen Einheit (PDF) (Karte)

Indo der SSB ag/Zum Fest um den Tag der deutschen Einheit: Mehr Fahrten bei der Stadtbahn

Infos im Blog: Infos für die Stuttgarter/innen und Ihre Gäste am 3.10.2013 und Stuttgart – Polizeieinsatz anlässlich der Zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit
Quelle, Staatsministerium
Fotos, Sabine

Das Bezirksamt Botnang veranstaltet am Samstag, 12. Oktober, 14 Uhr einen Spaziergang für Neubürger durch den Stadtbezirk.
Teilnehmen können aber auch Bürger, die ihren Stadtbezirk neu oder besser kennen lernen wollen. Der Treffpunkt ist am Bezirksamt Botnang in der Klinglerstraße 7. Der Spaziergang wird rund eineinhalb Stunden dauern. Um eine Anmeldung unter Telefon 216-60900 oder per E-Mail an poststelle.botnang(at)stuttgart.de wird gebeten. Im Bezirksamt, im Botnanger Buchladen und im Weltladen liegen auch Anmeldepostkarten aus. Anmeldeschluss ist Montag, 7. Oktober. Die Teilnahme ist kostenlos. Der Spaziergang ist Bestandteil des Neubürgerpakets und soll künftig jedes Jahr stattfinden.

Botnang
Info, Stadt Stuttgart

Gute Idee!!

Archivfotos, Sabine und Klaus

– Pressemitteilung –
23. September 2013
Freie-Wähler-Partei bei Bundestagswahl chancenlos
Wie allgemein erwartet, konnte die Freie-Wähler-Partei bei der Bundestagswahl kein nennenswertes Ergebnis erzielen – mit gerade mal 1,0 % der erreichten Erst- und Zweitstimmen fällt sie deutlich unter die Rubrik „Sonstige“.
„Es war vorherzusehen, dass die Partei, die sich den guten Namen der auf kommunaler Ebene erfolgreichen Freien Wähler unter den Nagel gerissen hat, bei der Bundestagswahl keine Rolle spielen wird“, sagt Peter Aichinger, der Vorsitzende des Freie Wähler Kreisverband Stuttgart e.V. „Wir Freie Wähler sind und bleiben eine starke Kraft in der Kommunalpolitik, die Landes?, Bundes? und Europapolitik überlassen wir gerne den Parteien.
Wir sind in den Ortschafts- und Bezirksbeiräten, in den Gemeinderäten, in den Kreistagen und in der Versammlung des Verband Region Stuttgart zuhause und bringen uns in diesen Gremien mit unserer Ortskenntnis und unserem Sachverstand ein“, so der Kreisvorsitzende weiter. Und sein Stellvertreter, Regionalrat Jochen Kretschmaier aus Botnang fügt an:
„Offenbar haben die meisten Wählerinnen und Wähler bemerkt, dass nicht die Freien Wähler, die sie aus den Stadtbezirken kennen, bei der Bundestagswahl angetreten sind.
Dafür sind wir dankbar.“
Der Kreisverband der Freien Wähler in Stuttgart, der sich im Vorfeld der Bundestagswahl klar von der Freie-Wähler-Partei distanziert hat, sieht überhaupt keinen Anlass, seine ablehnende Haltung zur Teilnahme an Landtags-, Bundestags- und Europawahlen zu ändern.
Damit befindet er sich in guter Eintracht mit den allermeisten Orts? und Kreisverbänden der Freien Wähler in Baden-Württemberg und mit deren Landesverband.
Hoch erfreut zeigt sich der Kreisverband der Freien Wähler über die hohe Wahlbeteiligung.
„Die Menschen in Stuttgart haben ihr Wahlrecht wahrgenommen und damit Interesse an der Politik gezeigt“, hält Peter Aichinger fest, der als Wahlvorsteher gestern ein Wahllokal in Obertürkheim geleitet hat. „Wir gratulieren der CDU und ihren Stuttgarter Direktkandidaten Karin Maag und Dr. Stefan Kaufmann zu ihrem Wahlerfolg“, sagen Peter Aichinger und Jochen Kretschmaier.

Freie Wähler Kreisverband Stuttgart e.V.
Peter Aichinger
Kreisvorsitzender und Regionalrat

Zentrale Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 2. und 3. Oktober 2013 in der Landeshauptstadt Stuttgart hier: Aktuelle Informationen zum Verkehrskonzept
Am 2. und 3. Oktober 2013 finden in Stuttgart die zentralen Feierlichkeiten der Bundesrepublik Deutschland zum Tag der Deutschen Einheit statt. Die gesamte Innenstadt einschließlich der Theodor-Heuss-Straße wird zum Festgelände werden.

Genauere Infos gibt es unter tag-der-deutschen-einheit/Anwohnerinformation.pdf

Ferner bietet die SSB ein zusätzliches Fahrplanangebot während des Bürgerfests zum Tag der Deutschen Einheit
02.10.2013 – 03.10.2013 SSB/Geplante-Umleitungen-und-Ersatzverkehre

Programmheft zum Tag der Deutschen Einheit erschienen, auch interessant lpb-bw.de/deutsche_einheit, Mit Bus und Bahn zum Tag der Deutschen Einheit nach Stuttgart

Fotos, Sabine

Unsere Stimmzettel sind in den Wahlurnen, nun wollen wir mal sehen wie die Wahl ausgeht.

Fotos, Sabine

Presseinformation Stuttgart-Marketing GmbH

Hinter den Kulissen mit der Stuttgart-Marketing GmbH

In diesem Jahr lässt sich der Besuch des Cannstatter Volksfestes mit einem besonderen Erlebnis verbinden. Die Entdeckungstour der Stuttgart-Marketing GmbH führt durch die Geschichte des beliebten Festes und gewährt Einblick in das Schaustellerleben.

Während es auf dem Cannstatter Volksfest 17 Tage lang wieder rund geht, entdecken Wasenliebhaber bei der Tour „Auf zum Volksfest“ das Fest von einer neuen Seite und erhalten spannende Hintergrundinformationen. Am 30. September findet der Rundgang erstmalig in diesem Jahr statt und vermittelt Wissenswertes über die Geschichte und Traditionen des ursprünglichen Erntedankfestes. Neben einer Fahrt mit einem historischen Pferdekarussell erfahren die Teilnehmer beim Gespräch mit einem Schausteller aus erster Hand, was für Freuden und Tücken das Leben auf einem Rummelplatz mit sich bringt. Die Führung endet mit einem kleinen Umtrunk. Im Anschluss bietet sich die perfekte Gelegenheit mit dem neu gewonnen Insiderwissen die Fahrgeschäfte zu testen sowie in den Bier- und Weinzelten ausgelassen zu feiern.

Auf zum Volksfest!
Termin: 30. September, 07. Oktober um 16:00 Uhr, 05. Oktober, 12. Oktober um 12:00 Uhr
Dauer: ca. 2 Stunden
Teilnehmer: Mind. 5 Personen
Preis: 15 Euro

Treffpunkt: Eingang Krämermarkt / Volksfest (Ausstieg U-Bahn-Haltestelle „Mercedesstraße“)

Eine verbindliche Reservierung ist erforderlich. Tickets sind im i-Punkt erhältlich. Telefonische Buchung unter 0711 / 22 28-100 oder online unter Stuttgart-Tourist.

Archivfotos, Sabine und Klaus