Presse LHS

Im Planungsprozess zum Freizeitkonzept Stuttgarter Wald haben die verschiedenen Akteure erste Ergebnisse erarbeitet. Darüber informieren die Beteiligten an Infoständen vor Ort ab 14:30 Uhr am 26. Juni und 3. Juli.

Polizeibericht

Insgesamt betrachtet war die Innenstadt Freitag- und Samstagnacht mit gemischtem Publikum, überwiegend junger Menschen, stark frequentiert. Es herrschte allgemein ganz überwiegend eine feiernde, friedliche und gelöste Stimmung. An vielen größeren Plätzen und Bereichen hielten sich jeweils den ganzen Abend bis in die Nacht und in den Morgen hinein hunderte, meist junge Menschen auf. Auch im Höhenpark Killesberg, am Feuersee und am Marienplatz waren beispielsweise in der Nacht zum Samstag gegen 23 Uhr jeweils zwischen vierhundert bis sechshundert Feiernde. Insbesondere kam es später durch mitgeführte Musikboxen und die vielen miteinander kommunizierenden Menschen zu einem erhöhten Lautstärkepegel, der vor allem durch zu laute Musik auch immer wieder zu Anrufen bei der Polizei wegen Ruhestörungen führte. Die Polizei musste alle Bereiche mehrmals in der Nacht aufsuchen. Im Lagezentrum des Polizeipräsidiums Stuttgart wurden Freitagnacht stadtweit mehr als 60 Einsätze wegen Ruhestörungen registriert. Allein aus dem Bereich Killesbergpark meldeten sich zwei Dutzend Anrufer. Am Feuersee, am Marienplatz – und nur Freitagnacht auf dem Killesberg – musste die Polizei mit ihren Kommunikationsteams und hinzugerufenen Streifen immer wieder wegen des überhöhten Lärms einschreiten und Menschen ansprechen. Je später, desto eher wurde auf polizeiliche Erklärungen, Bitten und Ermahnungen eher aggressiv reagiert. Teilweise wurden die Beamtinnen und Beamten mit ACAB-Rufen (All cops are bastards) konfrontiert. Auch eine Besatzung eines Rettungswagens wurde mit Schmährufen empfangen. Vereinzelt kam es im Stadtgebiet innerhalb der Treffen der jungen Menschen auch zu Körperverletzungsdelikten. Erst mit dem Regen in der Zeit um 02.30 Uhr in der Nacht zum Samstag setzten größere Abwanderungen von den Plätzen und aus der Innenstadt ein. An der Waldau kamen rund 1000 Personen mit etwa 400 Fahrzeugen zusammen. Besondere Vorkommnisse wurden von dort nicht gemeldet.

In der Nacht zum Sonntag folgten hunderte bis weit über tausend junge Menschen einem Internetaufruf und trafen sich zum „Partymachen“ am Max-Eyth-See. Auch nach 23 Uhr war dort noch Zulauf junger Menschen, die auf einer Wiese nahe des Neckars ausgelassen in festzeltähnlicher Stimmung waren. Es wurde auch reichlich Alkohol konsumiert. Gegen 02.00 Uhr waren dort noch etwa 300 Personen und die Polizei wurde u.a. zu einer Schlägerei mit mehreren Beteiligten gerufen.

Die Innenstadt und die Bereiche Feuersee und Marienplatz waren witterungsbedingt erneut äußerst gut besucht. Auch am Erwin-Schöttle-Platz kam es wegen vieler sich dort aufhaltender Menschen zu mehreren Anrufen wegen Ruhestörung. Offenbar wurde dort Tischtennis gespielt. Das Lagezentrum der Polizei Stuttgart zählte bis 03.00 Uhr im gesamten Stadtgebiet 90 Einsätze wegen Ruhestörungen. Nahe der Jubiläumssäule auf dem Schlossplatz zündeten Personen in einer Menge mehrfach Feuerwerksknallkörper. Die Lage in der Innenstadt kann rückblickend für Freitag und Samstagnacht dennoch als allgemein friedlich und ruhig bezeichnet werden. Allerdings berichtete der Einsatzleiter erneut von einer starken Vermüllung an den bekannten Plätzen.

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Archivfoto

Info

Weitere Lockerungen für das öffentliche Leben in Stuttgart sind ab Samstag, 19. Juni, möglich, da die 7-Tages-Inzidenz in Stuttgart weiterhin stabil unter 35 liegt.

Es gilt unter anderem:

Keine Testpflicht für alle Einrichtungen und Aktivitäten der Öffnungsstufen 1 bis 3, sofern diese ausschließlich im Freien betrieben werden oder stattfinden. Dies betrifft u.a. die Außengastronomie, Open-Air-Kulturveranstaltungen, Sporttraining und -wettkämpfe im Freien.
Feiern im Gastgewerbe mit bis zu 50 Personen sind innen und außen möglich. Hierfür wird ein Test-, Impf- oder Genesenennachweis benötigt. Ausgenommen sind Tanzveranstaltungen.
Messen, Ausstellungen und Kongresse (1 Person pro 7 m²) und Veranstaltungen, wie nicht notwendige Versammlungen in Vereinen oder Betrieben (z.B. Gremiensitzungen oder Betriebsversammlungen) können mit bis zu 750 Personen im Freien stattfinden.
Kulturveranstaltungen z. B. in Theatern, Opern, Kulturhäusern oder Kinos und Vortrags- und Informationsveranstaltungen sind im Freien mit bis zu 750 Personen möglich.

WICHTIG: Bitte beachten Sie auch weiterhin die Maskenpflicht und halten Sie die Hygiene- und Abstandsregeln ein!

Alle Informationen: https://www.stuttgart.de/…/stadt-stuttgart-kann-wegen…

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Pressemeldung 18.06.2021

Nach der sogenannten Krawallnacht am Samstag/Sonntag, 20./21. Juni 2020 vereinbarten das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg und die Landeshauptstadt Stuttgart eine Sicherheitspartnerschaft. In einem 10-Punkte-Plan wurde unter anderem auch die Prüfung der Einrichtung einer Videoüberwachung mit aufgenommen.

Nach intensiver Planung und Vorbereitung werden am Samstagabend (19.06.2021) in einem ersten Schritt an drei Standorten rund um das Neue Schloss die Kameras für eine offene, polizeirechtliche Videoüberwachung in Betrieb genommen. Die Kameras erfassen Teilbereiche des Oberen Schlossgartens und des Schlossplatzes. Hinweisschilder informieren Passantinnen und Passanten in den relevanten Bereichen über den Einsatz der Videoüberwachung.

Der Einsatz der Videokameras beschränkt sich auf die Zeiten, in denen zurückliegend eine Häufung von Straftaten festzustellen war. Die Videoüberwachung ist nur in den Nächten von Freitag auf Samstag, von Samstag auf Sonntag sowie vor Feiertagen in der Zeit zwischen 20.00 Uhr und 6.00 Uhr in Betrieb. Bei Versammlungen im Videoüberwachungsbereich bleibt die Anlage grundsätzlich deaktiviert. Besonders schutzwürdige Bereiche, wie beispielsweise private und gewerbliche Flächen, werden von der Überwachung ausgenommen. Die Maßnahme verfolgt in erster Linie präventive Ziele. Straftaten sollen gar nicht erst begangen oder bereits bei der Entstehung entdeckt werden, so dass von polizeilicher Seite ein schnelles Eingreifen gewährleistet werden kann. Das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger soll hierdurch an lokalen Brennpunktbereichen erhöht werden.

Die aktuelle Videoüberwachungsanlage stellt einen ersten Ansatz dar, um dort ab sofort noch besser auf Störungen und problematische Entwicklungen in der Stuttgarter Innenstadt reagieren zu können. In Zukunft soll gegebenenfalls eine städtische Videoüberwachung im Innenstadtbereich realisiert werden, welche sich allerdings noch in der Planungsphase befindet. Die technische Machbarkeitsstudie zur Videoüber- wachung die aus dem 10-Punkte-Plan resultiert, sieht eine mehrstufige Erweiterung der Videoüberwachung für den Oberen Schlossgarten, den Schlossplatz, den Kleinen Schlossplatz sowie die Klett-Passage vor. Für alle genannten Bereiche ist die rechtliche Prüfung für die Voraussetzungen einer Videoüberwachung bereits erfolgt.

Fotos. Polizei BW, Archiv

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Pressemeldung 15.06.2021

Ein vom Land beauftragtes Gutachten hat ergeben, dass eine unterirdische Ergänzungsstation zum Bahnprojekt Stuttgart 21 sowohl technisch machbar als auch mit der städtebaulichen Entwicklung des freiwerdenden Bahngeländes durch die Landeshauptstadt Stuttgart vereinbar ist.

Foto, © Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg

Eine unterirdische Ergänzungsstation zum Bahnprojekt Stuttgart 21 (S 21) ist den Ergebnissen eines vom Verkehrsministerium in Auftrag gegebenen Gutachtens zufolge technisch machbar. Sie ist auch vereinbar mit der städtebaulichen Entwicklung des freiwerdenden Bahngeländes durch die Landeshauptstadt Stuttgart. Verkehrsminister Winfried Hermann sagte am Dienstag bei der Vorstellung des Gutachtens der Verkehrsexperten des Planungsbüros Obermeyer Planen + Beraten GmbH: „Angesichts des fortschreitenden Klimawandels muss es auch nach 2030 mit dem Ausbau des Schienenverkehrs weitergehen können. Deshalb gilt es, die Leistungsfähigkeit des Schienenknotens Stuttgart weiterzuentwickeln. Die S-Bahn-Stammstrecke und der neue Tiefbahnhof werden in den 30er Jahren an ihre Grenzen stoßen. Die Ergänzungsstation ist für den Ausbau des S-Bahn- und des Regionalbahnsystems eine wesentliche Voraussetzung. Sie dient auch bei Störfällen als Ausweichmöglichkeit.“

Der Abschlussbericht der Untersuchung wurde im Ministerium fachlich geprüft und mit den S 21-Projektpartnern Landeshauptstadt und Verband Region Stuttgart sowie mit den Verkehrsfachleuten in den Koalitionsfraktionen im Landtag beraten.

Hinweise und Stellungnahmen der Landeshauptstadt und ihrer Fachleute zu verschiedenen bautechnischen und vor allem städtebaulichen Aspekten wurden in dem Gutachten aufgegriffen und verarbeitet.

Die zentralen Aussagen der Gutachter lauten:

Machbarkeit

• die Ergänzungsstation ist technisch sowie baulich umsetzbar und die angestrebten Funktionen können erreicht werden
• in der gewählten Tieflage gibt es keine schwerwiegenden oder unüberwindbaren Beeinträchtigungen von Städtebau und Umweltbelangen
• alle drei Zulaufrichtungen können mit technisch guten Lösungen an die Ergänzungsstation angeschlossen werden:
  – von Feuerbach (Fern- und S-Bahngleise)
  – von Bad Cannstatt (S-Bahngleise)
  – von Stuttgart-Vaihingen (Panoramabahn)

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Pressemeldung

• Automobile Sommertreffs mit Abstand und Hygienekonzept
• „Classics & Coffee“ für alle Marken jeden Sonntag und zusätzlich donnerstags After-Work
• „Sterne unterm Stern“ für alle Mercedes-Benz Fahrzeuge immer am Freitagabend
• Gastronomisches Angebot von Bertha’s Restaurant

Stuttgart. Ab sofort finden wieder die beliebten automobilen Sommertreffs auf dem Hügel vor dem Mercedes-Benz Museum statt. Sie sind neben dem Stadtkulturprogramm ein Schwerpunkt im Angebot des Mercedes-Benz Museums für den Sommer 2021. Künftig heißen die Freiluftausstellungen „Classics & Coffee“ (bisher „Cars & Coffee“) sowie „Sterne unterm Stern“. Der beliebte Charakter der zwanglosen Zusammenkünfte von Fans mit und ohne Fahrzeug bleibt unverändert erhalten.

„Der Sommer 2020 hat gezeigt, dass Ausstellungen privater Liebhaberfahrzeuge unter freiem Himmel mit ausreichendem Abstand der Teilnehmer und weiteren Hygienemaßnahmen auch unter den besonderen Corona-Bedingungen gut funktionieren. Deshalb haben wir in diesem Jahr das Programm sogar ausgeweitet. Wir alle können es kaum erwarten, mit neuem Schwung und bewährtem Flair in die Saison 2021 zu starten“, sagt Bettina Haussmann, Leiterin des Mercedes-Benz Museums.

„Classics & Coffee“ sonntags ganztägig und donnerstags After-Work

Zusätzlich zum Sonntag (ganztägig bis 18 Uhr) finden die markenoffenen Treffen nun auch regelmäßig als After-Work-Termine am Donnerstagabend statt (17 bis 23 Uhr). Spezielle Themenschwerpunkte für Mercedes-Benz Fahrer gibt es ebenfalls: Auf dem Programm stehen „Mercedes-Benz SL-Sportwagen“, „Unimog & G-Klasse“, „Nutzfahrzeuge“ und der „Gentlemen’s Drive“.

„Sterne unterm Stern“ immer freitags

„Sterne unterm Stern“ ist ein neues Format, bei dem alle Fahrer eines Mercedes-Benz willkommen sind. Und zwar ganz gleich, ob sie mit einem Klassiker, Youngtimer oder einem Neufahrzeug auf den Hügel fahren. Die Termine sind immer jeden Freitagabend ab 18 Uhr. Auch die anerkannten Markenclubs bindet das Museum in diese Veranstaltungsreihe ein.

Gastronomie

Allen Teilnehmern von „Classics & Coffee“ und „Sterne unterm Stern“ bietet das Team von Bertha’s Restaurant mit einem Foodtruck neben dem obligatorischen Kaffee ein vielfältiges sommerliches Angebot von Speisen und Getränken.

Fotos, Archiv

Pressemeldung 14.06.2021

Die Polizei verzeichnete erneut ein ereignisreiches Wochenende: Der Auftakt der Fußball-Europameisterschaft, warme Sommernächte und die Poser-Szene bewiesen, dass die Einsatzkonzepte der Polizei aufgingen.

„Auch an diesem Wochenende hat es sich gezeigt, dass die Einsatzkonzepte der Polizei aufgingen – nicht nur landesweit, sondern auch besonders in der Landeshauptstadt Stuttgart. Wie erwartet war auf Grund des schönen Wetters in vielen Städten wieder viel Betrieb, jedoch hielten sich die Feiernden weitestgehend an die Vorschriften sowie an die Anweisungen der örtlichen Einsatzkräfte. Sorge macht mir freilich, dass es immer noch einige Unbelehrbare gibt, die meinen, gegenüber der Polizei hemmungslos ihre Aggression verbal und nonverbal ausleben zu können – das akzeptieren wir nicht und verfolgen es mit aller Konsequenz“, so der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Verstärkte Polizeipräsenz an beliebten Orten

Erneut hat die Polizei am vergangenen Wochenende in den Nächten landesweit verstärkte Präsenz- und Kontrollmaßnahmen durchgeführt. Vielerorts wurde, wie beispielsweise auf den Grünflächen rund um den Neckar in Mannheim und Heidelberg oder im Bereich der Donauwiese in Ulm, ein erhöhtes Personenaufkommen festgestellt.

In Stuttgart wurde durch die Polizei ein relativ ruhiger Verlauf des Wochenendes bilanziert. Durch die erneute Sperrung der Freitreppe am Schlossplatz sowie durch Lautsprecherdurchsagen und den Einsatz von Kommunikationsteams konnte frühzeitig eine Entspannung der Lage vor Ort herbeigeführt werden.

Die größte Einsatzlage gab es für die Polizei in der Nacht zum Sonntag im Karlsruher Schlossgarten. Dort waren in der Spitze bis zu 1.000 vor allem junge Personen anzutreffen. Nach mehreren Ordnungsverstößen und Straftaten räumte die Polizei schlussendlich den Bereich. Hierbei kam es zu Beleidigungen und Flaschenwürfen gegenüber den Einsatzkräften.

Im Fokus: Die Poser- und Eventszene

Die regionalen Polizeipräsidien überwachten zudem konsequent die Poser- und Eventszene. Unter anderem wurde in Reutlingen in der Nacht zum Samstag ein Parkplatz gesperrt und ein Parkhaus geräumt, da sich hier mehrere Personen mit ihren Fahrzeugen zu einem Treffen verabredet hatten.

Zur Verhinderung von Treffen der Poser- und Tuningszene hat die Stadtverwaltung in Singen eine Allgemeinverfügung mit dem Verbot von Treffen mit mehr als fünf Fahrzeugen erlassen. Diese gilt von Freitag 20.00 Uhr bis Montag 2.00 Uhr und ist vorerst bis Oktober dieses Jahres befristet. Die Maßnahmen zeigten schon am Wochenende sehr schnell den gewünschten Erfolg, denn es wurde ein deutlich geringer Zulauf registriert.

EM-Auftakt ohne Zwischenfälle

Erfreulich war aus Sicht der Polizei der Verlauf des Auftakts zur Fußball-Europameisterschaft. Vereinzelt gab es im Land zwar Autokorsos, jedoch wurde hier den Anweisungen der Einsatzkräfte Folge geleistet, so dass es zu keinen nennenswerten Verstößen kam.

„Die positive Entwicklung der Inzidenzzahlen ermöglichen immer mehr Lockerungen im Alltag und wir bekommen spürbar wieder Stück für Stück unsere individuellen Freiheiten zurück. Das freut mich wirklich sehr. Gleichwohl fehlt mir jegliches Verständnis, wenn manche meinen, dass sie ihre Freiheit über die Maße ausleben können und dann auch noch diejenigen angehen, die unser aller Freiheit sichern, nämlich unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. Das werden wir nicht dulden und ich werde freilich alles tun, um diese unsägliche Entwicklung ganz deutlich zu unterbinden“, so der Innenminister.

Bilanz der Corona-Verstöße positiv

Landesweit wurden am vergangenen Wochenende (11. bis 13. Juni 2021) zudem 37 Versammlungen mit rund 1.500 Personen polizeilich begleitet. Davon hatten 13 Kundgebungen mit rund 750 Teilnehmenden einen Bezug zur Corona-Pandemie. Neben dem Versammlungsgeschehen liegt ein Schwerpunkt der Polizeilichen Maßnahmen nach wie vor auf den Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Verordnung. Die Polizei bilanzierte zwischen Freitag (11. Juni 2021) und Sonntag (13. Juni 2021) landesweit insgesamt rund 1.800 Verstöße gegen die Corona-Verordnung. Davon bezogen sich knapp 1.000 auf die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und mehr als 200 auf die Bestimmungen zu Ansammlungen und privaten oder sonstigen Veranstaltungen.

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

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