Archive for the ‘Stuttgart’ Category

Der Mercedes-Stern vom Bahnhofsturm: ein Stuttgarter Wahrzeichen zieht vorübergehend um

Pressemeldung 12.03.2021

Wer sich in der Stuttgarter Innenstadt bewegt, hat neben weiteren bekannten Wahrzeichen auch den 56 Meter hohen Bahnhofsturm mit dem drehenden Mercedes-Benz-Stern vor Augen. Seit seiner Errichtung 1952 repräsentiert er dort die traditionsreiche Automobilmarke. Ende März 2021 zieht der Stern wegen der Modernisierung des Bonatzbaus vorübergehend um und gastiert am Mercedes-Benz Museum. 2025 kehrt der Stern zurück auf den sanierten Turm am neuen Stuttgarter Hauptbahnhof.

Die Deutsche Bahn geht bei der Modernisierung des Hauptbahnhofs den nächsten Schritt. Der Bonatzbau erhält in den nächsten Jahren ein stabilisierendes Tragwerk und zwei neue, lichtdurchflutete Ebenen. Das stadtbildprägende Äußere des denkmalgeschützten Bauwerks bleibt erhalten. Der Mercedes-Stern mit seinem Durchmesser von fünf Metern wird Ende März abgebaut und gastiert bis zum Abschluss der Bauzeit vor dem Mercedes-Benz Museum in Bad Cannstatt.

„Der Mercedes-Stern auf dem Bahnhofsturm gehört seit fast siebzig Jahren zu Stuttgart wie der Fernsehturm. Wir freuen uns, dass dieses Wahrzeichen auch nach der Modernisierung des Bonatzbaus erhalten bleibt“, sagt Nikolaus Hebding, Leiter des Bahnhofsmanagements.

„Unser weltbekanntes Markenlogo ist ein einzigartiges Symbol für unsere über 130-jährige Automobil-Tradition, mutigen Pioniergeist und zeitgemäße Mobilität. Der Mercedes-Stern auf dem Turm des Stuttgarter Hauptbahnhofs liegt uns besonders am Herzen, weil er die Marke am Standort unserer Konzernzentrale repräsentiert. Deshalb freuen wir uns, wenn er nach einer Umbauphase des Turms 2025 wieder auf die Stadt strahlen wird“, so Bettina Fetzer, Marketingchefin Mercedes-Benz AG.

Der neue Bonatzbau

Der Bonatzbau, das historische Empfangsgebäude des Stuttgarter Hauptbahnhofs, wird im Zuge des Bahnprojekts Stuttgart–Ulm in den nächsten Jahren vollständig modernisiert. Dazu gehört auch der Turm als eines der Wahrzeichen Stuttgarts. Der künftig rundum ebenerdige Eingang ins Gebäude ermöglicht den einfachen Zugang zu den Gleisen der neuen Bahnsteighalle.

Mercedes-Benz Museum Stuttgart

Die Dauerausstellung präsentiert mit 160 Fahrzeugen und mehr als 1.500 Exponaten Automobil- und Zeitgeschichte seit 1886. Mehr Informationen finden Sie auf der offiziellen Website des Museums: www.mercedes-benz.com/museum.

Fotos, Archiv

Fotos, Daimler

Polizei etabliert „Super-Recogniser“

Posted by Klaus on 11th März 2021 in Allgemein, Stuttgart

Pressemeldung 11.03.2021

Motiv auf Werbekampagne für Super-Recogniser Testverfahren.

Die Polizei Baden-Württemberg etabliert flächendeckend sogenannte „Super-Recogniser“. Sie können sich Gesichter weit überdurchschnittlich gut einprägen und mit dieser Fähigkeit bei Ermittlungen unterstützen. Nur ein bis zwei Prozent der Bevölkerung eignen sich zum Super-Recogniser.

„Die Ermittlungen zur Stuttgarter Krawallnacht im Juni 2020 haben ganz besondere Herausforderungen. Da geht es um Gewalttäter und Randalierer, die wahllos Straftaten verübten, im Schutz der Dunkelheit, Einzeln oder in Kleingruppen. Die Polizei brachte hier Licht ins Dunkel – unter anderem, indem sie auf besondere Fähigkeiten ihrer Beamtinnen und Beamten setzte. Von Anfang an nutzten die Ermittler des Polizeipräsidiums Stuttgart hier sogenannte Super-Recogniser. Das sind Menschen, die über herausragende Fähigkeiten bei der Einprägung und Wiedererkennung von Gesichtern oder einzelnen Gesichtspartien verfügen. Das ist eine angeborene Begabung, über die nur rund zwei Prozent der Bevölkerung verfügen. Viele Personen wissen gar nicht, dass sie diese Fähigkeiten besitzen“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Super-Recogniser nach Krawallnacht im Einsatz

„Der Erfolg der Super-Recogniser liegt auf der Hand: Ein erheblicher Teil der bislang aus der Krawallnacht identifizierten rund 130 Tatverdächtigen geht auf die Fähigkeiten dieser Beamtinnen und Beamten zurück. Um deren Leistung angemessen würdigen zu können, muss man sich auch die Qualität der zugrundeliegenden Aufnahmen bewusst machen -die sind in dynamischen Situationen aufgenommen, oft verwackelt, im Dunkeln, und Gesichter sind nur kurz und teilweise zu sehen. Umso beachtlicher ist also der Erfolg der Super-Recogniser, die von den Sachverständigen für Lichtbildvergleiche beim Kriminaltechnischen Institut unterstützt werden. Ein Beleg dafür, dass wir alle Hebel in Bewegung setzen, um schließlich möglichst alle Täterinnen und Täter der Krawallnacht dingfest zu machen“, so Minister Thomas Strobl.

Eine Vorreiterrolle beim Einsetzen von Super-Recognisern hat das Polizeipräsidium Stuttgart eingenommen, das seit März 2018 in Zusammenarbeit mit der University of Greenwich in London die Vorarbeit für den landesweiten Einsatz geleistet hat. Ausgangspunkt war dort die Feststellung, dass eine kleine Personengruppe von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten überdurchschnittlich gut darin war, Personen auf Überwachungskameras zu erkennen.

Testverfahren bei der Hochschule für Polizei

„Baden-Württemberg ist eines der sichersten Länder der Republik. Die Kriminalität ist auf dem niedrigsten Stand seit 1984. Unsere Polizei hat im Jahr 2020 insgesamt 64 Prozent aller Straftaten in Baden-Württemberg aufgeklärt. Das ist die beste Aufklärungsquote seit Anfang der 1960er-Jahre! Auf diesen sehr guten Zahlen ruht sich aber niemand aus, wir arbeiten fortwährend an einer immer besseren Polizei. Um künftig noch mehr unbekannte Täterinnen und Täter, insbesondere von Straftaten im öffentlichen Raum, zu ermitteln, setzen wir aktuelle Forschungserkenntnisse um und intensivieren nun den Einsatz von Super-Recognisern bei der Polizei Baden-Württemberg. Dazu etablieren wir nun bei der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg für die angehenden Polizistinnen und Polizisten ein Identifikationsverfahren für sogenannte Super-Recogniser“, so der Innenminister weiter.

Durch das Testverfahren bei der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg erhalten alle regionalen Polizeipräsidien über das turnusmäßige Verteilverfahren ab diesem Frühjahr identifizierte Super-Recogniser, die sie zielgerichtet einsetzen können. Und dank der großen Einstellungsoffensive kann die Polizei hier auch aus einem beachtlichen personellen Potential schöpfen.

Künftig kann jede Absolventin und jeder Absolvent der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg herausfinden, ob sie oder er ein Super-Recogniser ist“, betonte der Präsident der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg, Martin Schatz: „Für die Polizei sind diese Kolleginnen und Kollegen eine große Bereicherung und letztlich ein wichtiger Baustein für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Land.“

Wertvolle Unterstützung für Polizei

„Wenn wir Menschen in unseren Reihen haben, die über eine solche Begabung verfügen, wollen wir diese für eine effektive Strafverfolgung nutzen. Mit einem mehrstufigen Testverfahren suchen wir daher unter unseren angehenden Polizistinnen und Polizisten diejenigen, die diese Begabung besitzen. Dieses Potenzial wird uns helfen, mehr Kriminelle zu identifizieren und damit der Strafverfolgung zuzuführen“, betonte Minister Thomas Strobl.

Eigens für das freiwillige Testverfahren hat die Hochschule für Polizei Baden-Württemberg eine interne Werbekampagne ins Leben gerufen. Bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern werden in drei Stufen individuelle kognitive Fähigkeiten zur Einprägung und Wiedererkennung von Gesichtern oder einzelner Gesichtspartien in den Bereichen Kurzzeit, Langzeit, Gesichtsvergleich und aus Menschenmengen festgestellt. Die erste Testphase des dreiteiligen Tests ist bereits abgeschlossen, die zweite Phase läuft aktuell. Insgesamt haben sich bereits mehrere hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmer testen lassen. Wer die erste Testphase vollständig durchlaufen hat, nimmt auch an der zweiten Phase teil. Zur dritten und letzten Testphase werden dann nur diejenigen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte eingeladen, die zuvor hervorragende Ergebnisse erzielt haben. Das Testverfahren findet auf Grund der Corona-Pandemie vollständig online statt.

Hochschule für Polizei Baden-Württemberg 

Beflaggungstag – Anlässlich der Landtagswahl Baden-Württemberg

Posted by Klaus on 11th März 2021 in Stuttgart

Pressemeldung LHS

Die Dienstgebäude der Landeshauptstadt Stuttgart werden auch dieses Jahr am Sonntag, 14. März, anlässlich der Landtagswahl mit Flaggen versehen. So werden am Beflaggungstag die Stadt-, Landes-, Bundes- und Europaflagge je nach Anzahl der Fahnenmasten gehisst.

Foto, Klaus

Corona – Stadt sieht sich gerüstet für die Schnelltests ab Montag

Posted by Klaus on 5th März 2021 in Stuttgart

Presse LHS 5.03.2021

Stadtverwaltung beschafft zusätzliche Selbsttests für den Einsatz an Schulen und für das eigene Personal

Die Landeshauptstadt Stuttgart weitet das Angebot für Schnelltests zum direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 erheblich aus. Ab Montag, 8. März, können zahlreiche Bürgerinnen und Bürger das Angebot auf einen kostenlosen Schnelltest nutzen.

Basis dafür sind die Beschlüsse auf Bundes- und Landesebene, wonach sich Bürgerinnen und Bürger auch ohne Symptome einmal pro Woche kostenlos mittels Schnelltest testen lassen können.

Die Schnelltests können sowohl im Corona-Testzentrum Cannstatter Wasen ( https://corona-testzentrum-wasen.de/) als auch in der Fieberambulanz im Neckarpark ( https://www.fieberambulanz-stuttgart.de/home.html) nach vorheriger Terminvereinbarung gemacht werden. Die Fieberambulanz bietet hierfür eigene Zeitfenster außerhalb der Infektsprechstunde an.

Zusätzlich hat die Stadt weitere Testzentren nach der Testverordnung des Bundes beauftragt, die Schnelltestungen zu übernehmen.

Prof. Stefan Ehehalt, Leiter des Gesundheitsamts, sagte am Freitag, 5. März: „Die Pandemie verlangt uns auch weiterhin viel ab. Viele hoffen darauf, dass mit den flächendeckenden Schnelltestungen nun weitere Lockerungen kommen können. Hierbei muss uns allen jedoch klar sein: Mit Lockerungen steigen die Fallzahlen weiter an und das in einer Situation, in der wir uns in einem Anstieg zu der befürchteten dritten Welle befinden. Ich sage es deutlich: Schnelltests nützen in der aktuellen Situation nur dann, wenn Abstands- und Hygieneregeln bei einem negativen Testergebnis auch weiterhin ernst genommen werden und wenn positive Testergebnisse wiederum zur sofortigen Absonderung und einem Bestätigungstest mittels PCR-Test führen. Wenn dies von uns allen beachtet wird, dann sind Schnelltests von Nutzen und dann ist es gut, dass wir nun flächendeckend niederschwellige Testmöglichkeiten haben.“

Das Angebot für wöchentliche Schnelltestungen gilt insbesondere für die folgenden Gruppen:

  • Menschen, die in Kontakt mit vulnerablen Gruppen stehen, also: pflegende Angehörige, Haushaltsangehörige von Schwangeren oder Angehörige von Personen, bei denen ein erhöhtes Risiko für einen schweren oder tödlichen Verlauf nach einer Infektion mit dem Coronavirus besteht,
  • Personen, die auf viele Menschen im beruflichen oder privaten Umfeld treffen und dadurch einem Expositionsrisiko ausgesetzt sind. Dazu zählen Kontakte mit Kindern, Jugendlichen und Familien im Rahmen der Hilfen zu Erziehung und in der Kinder? und Jugendarbeit, Personen im öffentlichen Dienst wie Polizeibeamte, Gerichtsvollzieher, Beschäftigte in der Justiz und in Justizvollzugsanstalten, Beschäftigte im öffentlichen Verkehr oder Beschäftigte in Flüchtlingsunterkünften
  • Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern,
  • Beschäftigte in der Jugendhilfe,
  • Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer bei der Landtagswahl.

Zur Testung des Personals der Schulen und Kitas hat die Landeshauptstadt Stuttgart an insgesamt 68 verschiedenen Schul- und Kitastandorten Testteams des Corona-Testzentrums Cannstatter Wasen und aus der Fieberambulanz Stuttgart im Einsatz. Ab sofort können an diesen Standorten auch die Schülerinnen und Schüler getestet werden, wenn sie eine Einverständniserklärung ihrer Eltern vorlegen. Hierfür wurden durch die Stadt zunächst zusätzliche 50.000 Schnelltests beschafft, die später auch als Selbsttests zur Verfügung gestellt werden sollen, wenn entsprechende Schulungen stattgefunden haben. Gemeinsam mit den Hilfsorganisationen erarbeitet die Stadt derzeit ein entsprechendes Konzept.

Darüber hinaus wurden auch Selbsttests für die Mitarbeitenden der Landeshauptstadt Stuttgart beschafft, die in Präsenz arbeiten müssen.

Dank der Bereitstellung von weiteren 200.000 Schnelltests aus der Notreserve des Landes sind Testungen der oben genannten Personengruppen ab sofort nach vorheriger Terminvereinbarung möglich, aber nur in den dafür vorgesehenen Testzentren. Die Testzentren sowie weitere Infos sind zu finden unter  www.stuttgart.de/corona.

Foto, Archiv

Polizeiliche Kriminalstatistik 2020 – In Stuttgart gibt es immer weniger Straftaten

Posted by Klaus on 2nd März 2021 in Stuttgart

„Das Jahr 2020 geht in die Geschichte ein: Ein Jahr geprägt von Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie – aber auch durch den spürbaren Rückgang in der Kriminalitätsrate“, so Polizeipräsident Franz Lutz über die Polizeiliche Kriminalstatistik 2020. Der Stuttgarter Polizei ist es erneut gelungen, Straftaten auch unab- hängig der coronabedingten Auswirkungen einzu- dämmen und für die Stadt ihren Platz als eine der sichersten Großstädte zu behaupten. Im bundesweiten Vergleich ist Stuttgart eine der zehn sichersten Großstädte, im landesweiten Vergleich ist die Landeshauptstadt sogar auf Platz 3. „Im Hinblick auf die Häufigkeitszahl lässt es sich hier sicher leben. Mit 7.978 Straftaten pro 100.000 Einwohner ist Stuttgart auf einem historisch niedrigen Wert, den besten Wert seit 20 Jahren,“ sagte Lutz. Während sich in den letzten Jahren die Gesamtzahl auf knapp unter 55.000 eingependelt hatte, sind die Gesamtstraftaten im vergangenen Jahr um 6,6% auf 50.736 Fälle gesunken. Im Jahr 2015 gab es einen Höchststand von 66.450 Straftaten, 2019 einen Rückgang um rund 18,2%, 2020 sind es sogar 23,6%. „Der erfreuliche Rückgang ist ganz besonders bemerkenswert, da er doppelt so hoch ausfällt, als der Vergleich mit dem Land. Ein Teil ist sicher der Pandemie geschuldet“, erklärte Lutz. In den Deliktsbereichen Diebstahl und Beförderungserschleichung kam es demnach zu einem rapiden Rückgang, der auch auf den Lockdown und Home-Office-Regelungen zurückzuführen ist.

„Der Stuttgarter Polizei ist es wichtig, dass sich alle in der Landeshauptstadt sicher fühlen können, ob zu Hause, auf dem Weg zur Arbeit oder in der Freizeit. Wir werden keine Angsträume entstehen lassen. Die Sicherheitskonzeption Stuttgart ist dabei ein unbestrittenes Erfolgsmodell,“ erläuterte Polizeivizepräsident Markus Eisenbraun. In Kooperation mit der Stadt, der Bundespolizei und dem Polizeipräsidium Einsatz sorge das Präsidium der Landeshauptstadt seit 2016 tagtäglich für eine deutlich sichtbare Polizeipräsenz in der Stadt. „Mehr als 160.000 Personalstunden haben wir in der Innenstadt mit unserer Sicherheitskonzeption sowie rund um die Sonderlage am Eckensee investiert, um übers ganze Jahr ununterbrochen und ganz speziell präsent zu sein. Dabei sind unsere Streifen der Reviere noch gar nicht mitgezählt“, so Eisenbraun.

In der Aufklärungsquote lässt sich ein deutlicher Zuwachs verzeichnen. Während sie im letzten Jahr noch knapp 60% betrug, ist sie dieses Jahr auf 67,2% angestiegen. „Die hohe Aufklärungsquote spiegelt eine erfolgreiche Polizeiarbeit wider und zeigt, dass sich Stuttgarter Bürger auf die professionelle Arbeit ihrer Polizei verlassen können,“ sagte Franz Lutz. Zwei weitreichende Ermittlungserfolge im Bereich der Wirtschaftskriminalität sind hierfür unter anderem ursächlich. Der Kriminalpolizei ist es in diesem Jahr gelungen, über 1.400 Fälle aus den Jahren 2015 bis 2018 nachträglich aufzuklären. Nichtdestotrotz ist die Hilfe aller Bürgerinnen und Bürger unerlässlich. Die Stuttgarter Polizei ist dankbar für jeden Hinweis, auch wenn er noch so unbedeutend erscheint.

Rückgang bei Diebstählen – Wohnungseinbrüche statistisch auf gleichbleibenden Niveau Obwohl Diebstahlsdelikte insgesamt um 13,3% auf 12.060 abgenommen haben, ist die Zahl der Wohnungseinbrüche in Stuttgart mit 467 statistisch gleich geblieben. Dies ist auf den ersten Blick überraschend, da die Zahlen in diesem Bereich landesweit um etwa 27% zurückgegangen sind und sich bundesweit sogar halbiert haben. „Das hohe Engagement unserer Ermittlerinnen und Ermittler ist auch hier spürbar, denn die Fälle konnten schneller als sonst abgeschlossen werden und erscheinen somit früher in der Statistik“, erläutert der Leiter der Kriminalpolizeidirektion Rüdiger Winter. „Während die Ermittlungsdauer pro Fall in der Regel viereinhalb Monate beträgt, waren es im Jahr 2020 durchschnittlich nur etwas über drei Monate.“ Bemerkenswert im Vergleich zu 2014: „Vor sieben Jahren hatten wir noch über 1.200 Einbrüche, die Zahl hat sich nun um 63,4% reduziert“, resümiert Winter.

In mehr als 50% der Fälle blieb es bei einem Versuch der Einbrecher. „Dies zeigt uns, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Wohnungen entsprechend unseres Rats sichern“, so Hermann Volkert, Leiter des Referats Prävention. Jeder bzw. jede zweite Geschädigte eines Einbruchs habe ein kostenloses Beratungsangebot nachträglich angenommen. „Darüber hinaus hat die Kriminalpolizeiliche Beratungsstelle mehr als 1.300 Beratungen im Bereich der mechanischen und elektronischen Sicherungstechnik sowie zum Schutz gegen Einbruch durchgeführt.“

Trickbetrüger sind weiterhin aktiv

Telefontrickbetrüger haben auch im vergangenen Jahr intensiv versucht, an das Hab und Gut von Senioren zu kommen. Neben den bekannten Maschen „Enkeltrick“ und „Falsche Polizeibeamte“ haben sie auch die Corona-Pandemie genutzt, um Ängste zu schüren. Die Täter kombinieren die verschiedenen Maschen, was es selbst aufmerksamen Opfern schwierig macht, den Betrug zu erkennen. Opfer werden massiv unter Druck gesetzt und haben kaum die Möglichkeit, in Ruhe nachzudenken oder Abstand davon zu nehmen. Während es im Jahr 2019 zu 38 Übergaben mit einem Gesamtschaden von knapp 2 Mio. Euro kam, ist es den Betrügern letztes Jahr 17 Mal gelungen, die Seniorinnen und Senioren mit perfiden Maschen zu täuschen und so an rund 900.000 Euro zu gelangen. Zu einem Großteil erkannten die Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger jedoch den Betrugsversuch und legten auf. Intensive Präventionsarbeit, insbesondere auch bei Mitarbeitern von Bankinstituten und eine offensive Berichterstattung sowie das aktive Kümmern von Angehörigen zeigten offenbar Wirkung. So rät die Polizei auch, sich auf gar keinen Fall unter Druck setzen zu lassen und beim geringsten Zweifel an der Echtheit Verwandte und Vertrauenspersonen anzurufen oder die Polizei unter 110.

Straßenkriminalität gesunken

Die Straßenkriminalität ist in diesem Jahr um 9% auf 6.567 Fälle gesunken.

Besonders auffallend und klar nachvollziehbar ist dabei der pandemiebedingte Rückgang im Bereich Bad Cannstatt. Durch den Wegfall von diversen Veranstaltungen im Bereich Neckarpark und Wasen sind die Straftaten um 16,1 % zurückgegangen. Auch die sexuelle Belästigung haben in diesem Zusammenhang um 61% deutlich abgenommen.

Kaum Einfluss hatte die Pandemie auf die Straffälligkeit im innerstädtischen Bereich. Obwohl Gastronomiebetriebe nur bedingt geöffnet waren, trafen sich Vergnügungssuchende an Wochenendabenden in den Sommermonaten auf öffentlichen Plätzen und konsumierten dort mitgebrachten Alkohol. Das Personenaufkommen bot in Verbindung mit erhöhtem Alkoholkonsum eine Vielzahl an Tatgelegenheiten. Auch wenn im Bereich der Straßenkriminalität im Stadtgebiet ein deutlicher Rückgang zu verzeichnen ist, so denkt man bei diesem Stichwort doch zwangsläufig an die sogenannte „Stuttgarter Krawallnacht“. „In einem bisher nie erlebten und unvorstellbaren Ausmaß hat sich in dieser Juninacht ein erschreckendes Maß an Aggression und Gewalt sowie eine bis dahin in Stuttgart nicht vorstellbare Zerstörungsorgie gegen das Eigentum anderer gezeigt. Durch umfangreiche und professionelle Ermittlungsarbeit konnte ein Großteil der Tatverdächtigen ermittelt werden. In den anschließenden Tagen haben wir als Stuttgarter Polizei durch intensive Kontroll- und Präsenzmaßnahmen mit unzähligen Einsatzkräften Wochenende um Wochenende bewiesen, dass wir weiterhin ein Garant für die Sicherheit dieser Stadt sind,“ so Lutz.

Die Beamtinnen und Beamten der Sicherheitskonzeption waren ebenfalls vermehrt im innerstädtischen Bereich unterwegs. Im Vergleich zum Jahr 2019, wo sie 34.000 Personen kontrolliert hatten, überprüften sie im Jahr 2020 an die 3000 Personen mehr. Die Corona-Verordnung stellt ein neues Handlungsfeld für die Polizei dar. Neben der Kontrolle von bestehenden Regelungen haben die Beamtinnen und Beamten auch die Einhaltung von Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen überprüft und sie benötigten bei jedem Einzelfall ein gutes Fingerspitzengefühl. Dabei stellten sie mehr als 2.000 Straftaten fest, erteilten über 5.600 Platzverweise und ahndeten fast doppelt so viele Ordnungswidrigkeiten wie im vergangenen Jahr, mehr als 2.200 Ordnungswidrigkeiten. Die erhöhte Zahl lässt sich auf die Kontrollmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zurückführen.

Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte nimmt zu Im Jahr 2020 ist erneut eine Steigerung der Widerstandsdelikte zu erkennen. Im Vergleich zum Vorjahr ergibt sich hier eine Steigerung um 5,2 % auf 786 Fälle. 2.317 Polizeibeamte sind Opfer von Gewalttaten, rund drei Viertel der Täter standen dabei unter dem Einfluss von Alkohol oder Rauschgift. Im mehrjährigen Vergleich zeigt sich, dass es seit Erfassungsbeginn des Tatbestands des Tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte im Jahr 2018, zu einer Verdopplung der statistisch erfassten Widerstandsdelikte kam.

Prävention

Trotz der Pandemie hat die Stuttgarter Polizei 2.433 Veranstaltungen im Rahmen der Kriminal- und Verkehrsprävention durchgeführt und über 25.000 Personen beraten. Die Kriminalprävention an Schulen nimmt dabei einen besonderen Stellenwert ein. Über 16.000 Schülerinnen und Schüler wurden über Drogen aufgeklärt, rund um das Thema Gewalt und den sicheren Umgang mit digitalen Medien informiert. Da die Schulen aufgrund der Pandemie schließen mussten, konnten im Vergleich zum Vorjahr weniger Präsenzveranstaltungen durchgeführt werden. Deshalb erstellte das Referat Prävention zu den Schwerpunktthemen zum einen Medienhandbücher und Mitmachaufgaben. Darüber hinaus ließen sie sich während der Teillockerungsphase live ins Klassenzimmer bzw. seit den erneuten Schließungen sogar live ins Kinderzimmer schalten. – Die Prävention wurde sozusagen digital. Nach der „Krawallnacht“ im Juni führten die Beamtinnen und Beamten ein neu konzipiertes Programm unter dem Blickwinkel „Herausforderung Gewalt“ durch. In einem offenen Dialog sollen Vorurteile und Vorbehalte abgebaut werden, die Sichtweise der Polizei aufgezeigt und den Jugendlichen Gehör verschafft werden. An dem von der Stuttgarter Jugendhausgesellschaft entwickelte Projekt `15 Fragen 15 Antworten` nehmen Polizeibeamte in Form von Videobotschaften teil, geben Statements ab und stellen den Jugendlichen Fragen. Die Jugendlichen antworten ebenfalls per Video und stellen ihrerseits Fragen an die Polizisten. Dies ist einer der Ansätze zur Steigerung gegenseitigen Verständnisses und der Kommunikation.

„Meinen Kolleginnen und Kollegen, die tagtäglich die unterschiedlichsten Einsätze zu bewältigen haben und dabei oft genug zwischen allen Stühlen stehen, drücke ich meine höchste Wertschätzung aus. Sie verdienen Respekt für Ihren unermüdlichen Einsatz, denn sie leisten hervorragende Arbeit, 24 Stunden, 7 Tage die Woche, und halten die Sicherheit in der Landeshauptstadt für alle, die hier leben und arbeiten, auf einem sehr hohen Niveau“, erläuterte der Polizeipräsident. „Gleichzeitig sind es die vielen Bürgerinnen und Bürger, die sehr aufmerksam sind und mit ihren Hinweisen an uns und oftmals auch klaren Haltungen gegenüber Tätern Zivilcourage leben. Dafür danken wir Ihnen“, schloss Franz Lutz.

Die polizeiliche Kriminalstatistik 2020 finden Sie im Internet unter ppstuttgart.polizei-bw.de/statistiken/

Foto, Archiv

Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Stuttgart fortgeschrieben

Pressemeldung LHS 1.03.2021

Nach dem Anhörungsverfahren hat der Gemeinderat am 25. Februar die aktualisierte Fassung des städtischen Nahverkehrsplans (NVP) beschlossen. Im NVP ist dargestellt, wie der öffentliche Nahverkehr in den kommenden fünf Jahren und darüber hinaus ausgebaut werden soll.

Er enthält konkrete Vorgaben für die Umsetzung von Maßnahmen.

Das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) gibt vor, dass der öffentliche Nahverkehr bis zum 1. Januar 2022 barrierefrei sein soll. Während die Stadtbahn diese Vorgaben mit ihren Hochbahnsteigen bereits fast zu 100 Prozent erfüllt, sind viele Bushaltestellen bislang noch nicht barrierefrei ausgebaut. Auch wenn das Tiefbauamt seit vielen Jahren intensiv daran arbeitet, die Haltestellen barrierefrei auszustatten, wird es nicht gelingen, alle Haltestellen bis 2022 umzurüsten. Die entsprechenden Ausnahmen sind nun – wie vom Gesetzgeber gefordert – im fortgeschriebenen Nahverkehrsplan dokumentiert.

Der Verkehrs? und Tarifverbund Stuttgart (VVS) hatte im Auftrag der Landeshauptstadt Stuttgart Ende 2019 damit begonnen, den bisherigen Nahverkehrsplan aus dem Jahr 2016 zu überarbeiten. Wesentliche Teile dieser Fassung sind unverändert gültig, so dass es sich formal um eine Teilfortschreibung handelt.

Das Beteiligungsverfahren wurde gut genutzt: Knapp 40 Gremien, Verwaltungsstellen, Unternehmen und Institutionen hatten sich zum Änderungsentwurf des Nahverkehrsplans geäußert und rund 300 Einzelanregungen gegeben. Besonders intensiv diskutierten auch die Gemeinde? und Bezirksbeiräte über den fortzuschreibenden Nahverkehrsplan. Rund 60 Anregungen haben in die finale Fassung des Nahverkehrsplans Eingang gefunden.

Einige Vorschläge gingen über die Laufzeit des NVPs hinaus und werden daher bei einer Fortschreibung des Nahverkehrsentwicklungsplans (NVEP) wieder aufgegriffen werden. Die Überarbeitung des NVEP, der auch längerfristige Entwicklungsperspektiven im Nahverkehr aufzeigt, steht voraussichtlich schon ab dem Jahr 2022 an. Hierbei ist auch eine Bürgerbeteiligung vorgesehen.

Im nun beschlossenen NVP sind neben den Maßnahmen zum barrierefreien ÖPNV?Ausbau die wichtigsten Maßnahmen im städtischen Nahverkehr enthalten, deren Umsetzung weitgehend schon im bisherigen NVEP empfohlen wird. Dazu zählen die Erneuerung der Gleis? und Infrastrukturanlagen der Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB), Stadtbahn? und Bus?Ausbauprojekte sowie Maßnahmen zur Steigerung der Transportkapazität und zur Verbesserung der Pünktlichkeit (z.B. der Bau von Busspuren oder die Einrichtung von Ampelvorrangschaltungen für Stadtbahnen und Busse). Der NVP 2021 gibt darüber hinaus den Startschuss für die Überführung von SSB Flex vom Probe? in einen Regelbetrieb.

Die Maßnahmen betreffen überwiegend die SSB, die die Verkehre im Rahmen einer Direktvergabe der Stadt Stuttgart erbringt. Die Stadtverwaltung ist zuversichtlich, dass sich die im Nahverkehrsplan verankerten Projekte innerhalb der nächsten fünf Jahre realisieren lassen oder zumindest begonnen werden können. Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper sieht den jetzt vom Gemeinderat der Stadt Stuttgart verabschiedeten Nahverkehrsplan als wichtiges Instrument für die Stärkung nachhaltiger und umweltfreundlicher Mobilitätsangebote in Stuttgart. Ein sukzessive modernisierter und weiter ausgebauter städtischer Nahverkehr stellt hierbei einen unverzichtbaren Baustein dar.

Fotos, Archiv

Corona: Erneut Virusmutationen in Kitas und Schulen nachgewiesen

Posted by Klaus on 28th Februar 2021 in Stuttgart

Presse LHS

Stadt schließt vorsorglich weitere Kitas

Die Landeshauptstadt hat erneut vorsorglich Kitas schließen müssen, wie die Verwaltung am Sonntag, 28. Februar, mitteilte.

So wurden in zwei weiteren Kitas bei Erzieherinnen Infektionen mit SARS?CoV-2 festgestellt, bei denen der dringende Verdacht auf das Vorliegen der britischen Virusvariante B.1.1.7 besteht. Diese gilt als infektiöser als der sogenannte SARS?CoV-2-Wildtyp.

Damit sind seit der ersten Februarwoche inzwischen insgesamt sechs Kindertageseinrichtungen von Fällen mit einer besorgniserregenden Virusvariante (VOC) betroffen. Das Gesundheitsamt hat die Einrichtungen gemäß den Vorgaben des Sozialministeriums geschlossen. Für das Personal, Kinder und wie auch die jeweiligen Haushaltsangehörigen der direkt betroffenen Gruppen gilt nun eine zweiwöchige Quarantäne. Derzeit werden erweiterte Testungen durchgeführt. Die Quarantäne ist nicht verkürzbar.

In einer der betroffenen Kitas kam es zu insgesamt 13 Folgefällen, in einer weiteren wurden bereits 9 Folgefälle erfasst. Dies bestätigt die erhöhte Übertragbarkeit der Virusvariante B 1.1.7.

In drei Schulen konnte ebenfalls eine Virus?Variante bei jeweils einer Schülerin bzw. einem Schüler nachgewiesen werden. In zwei Fällen ergaben sich bei den Ermittlungen des Gesundheitsamts aufgrund des Unterrichtssettings unter strengen Hygienevorgaben (Abstände eingehalten und mindestens medizinische Masken getragen) keine engen Kontaktpersonen im schulischen Umfeld. Dennoch wurde ein Testangebot gemacht. Im ersten bereits abgeschlossenen Fall zeigten sich keine Folgefälle. In einer weiteren Schule wird durch das Gesundheitsamt eine Testaktion vor Ort organisiert. Der Präsenzunterricht ist für die betroffene Klasse zunächst ausgesetzt.

In Stuttgart haben sich 294 Personen in den letzten sieben Tagen infiziert. Damit verzeichnet das Gesundheitsamt im zeitlichen Verlauf einen Anstieg auch bei der Sieben?Tage?Inzidenz, sie liegt derzeit bei 46,2.

Polizeieinsatz in der Innenstadt

Posted by Klaus on 28th Februar 2021 in Stuttgart

Polizeibericht 28.02.2021

Zu einem größeren Polizeieinsatz kam es am Samstagabend (27.02.2021) in der Stuttgarter Innenstadt. Mehrere Hundert, überwiegend junge Menschen befanden sich gegen 20.15 Uhr auf der Königstraße im Bereich des Schlossplatzes sowie des Königsbaus. Die meisten waren nicht lose flanierend unterwegs, sondern trafen sich offenbar dort und missachteten hierbei die Corona-Regelungen. Da sich ein Großteil der Menschen trotz Ansprache durch die Polizei nicht an die Mindestabstände hielt, keine Mund-Nasen-Bedeckungen nutzte und auch offensichtlich gegen das Ansammlungs- und Alkoholverbot verstoßen worden war, entschloss sich die Polizei, die Menschen aufzufordern, die Örtlichkeiten zu verlassen und sich zu zerstreuen. Etliche zeigten sich hierbei, so der Einsatzbericht, gegenüber den einschreitenden Beamten zunehmend verbal aggressiv. Es bildeten sich demnach auch Sprechchöre gegen den Polizeieinsatz. Gegen 21.00 Uhr kam es demnach zu mehreren Flaschen- und auch Steinwürfen in Richtung der eingesetzten Polizeibeamten. Ein Beamter soll von einem Gegenstand am Helm getroffen worden sein, blieb jedoch, wie auch alle anderen eingesetzten Beamtinnen und Beamten unverletzt. Als die vorwiegend jungen Menschen in Richtung Arnulf-Klett-Platz meist in losen Kleingruppen davongingen, rissen sie Baustelleneinrichtung, Blumenkübel, Leihräder sowie Mülleimer um, die zum Teil beschädigt wurden. Schlussendlich zerstreute sich die Menge im Bereich des Hauptbahnhofes, sodass ab 21.50 Uhr keine weiteren nennenswerten Störungen in der Innenstadt mehr festzustellen waren. Die Polizei hat von etlichen Personen die Identitäten festgestellt. Mehrere Betroffene müssen mit Ermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigungen, Beleidigungen sowie Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte rechnen. Außerdem prüfen die Ermittler den Tatbestand des Landfriedensbruchs.

Siehe auch CZ Polizeieinsatz und Festnahmen am Schlossplatz mit Fotos

Foto, Polizei BW

Achtung Staugefahr!!!! – Verkehrsbehinderungen durch Demo am Donnerstagabend

Pressemeldung LHS 25.02.

Wer mit dem Auto oder Bus am heutigen Abend in der Innenstadt unterwegs ist, muss sich auf Staus und Behinderungen einstellen. Grund dafür ist eine Demonstration in Form eines Autokorsos.

Die Demonstration startet nach dem Sammeln ab 18 Uhr um 18:30 Uhr am Fernsehturm. Betroffen sind insbesondere die unmittelbare Umgebung des Fernsehturms, die Jahnstraße, die B27, die Hauptstätter Straße und der Österreichische Platz. Ein Ende der Demonstration ist gegen 19:30 Uhr im Bereich Rotebühlplatz vorgesehen.

Im Innenstadtbereich kann es wegen der Demonstration zu Verzögerungen und Ausfällen von Buslinien kommen. Betroffen sind insbesondere die Linien 43, 44 und X1. Auch bei anderen Linien kann es zu Verzögerungen kommen.

Die Stadt bittet Verkehrsteilnehmer, den Bereich am Donnerstagabend zu umfahren, ihre Fahrt zeitlich zu verschieben oder am besten die Stadtbahnen bzw. S?Bahnen zu nutzen.

Foto, Archiv Sabine

Schlag gegen die organisierte Rauschgift- kriminalität – Vier Tatverdächtige festgenommen

Posted by Klaus on 25th Februar 2021 in Stuttgart

Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt

Über hundert Polizeibeamte haben am Mittwoch (24.02.2021), im Rahmen eines groß angelegten Ermittlungsverfahrens gegen die organisierte Rauschgiftkriminalität, mehrere Objekte in Stuttgart, Böblingen, Sindelfingen und Korntal-Münchingen durchsucht und vier Tatverdächtige im Alter von 25, 34, 38 und 47 Jahren festgenommen. Umfangreiche Ermittlungen der Kriminalpolizei Stuttgart führten auf die Spur der mutmaßlichen Rauschgifthändler, die im Verdacht stehen, im großen Stil mit Rauschgift gehandelt zu haben. Die Beamten durchsuchten in den frühen Morgenstunden zahlreiche Wohnungen, Garagen, Fahrzeuge, Tresore sowie Schließfächer und beschlagnahmten mehrere Kilogramm Heroin, Kokain und Marihuana, hochwertige Münzen und Uhren, mehrere Tausend Euro Bargeld und einen Goldbarren. Die drei Deutschen im Alter von 25, 34, und 38 Jahren und der 47-jährige kroatische Staatsangehörige, gegen die bereits vor dem Einsatz Haftbefehle erwirkt wurden, sind noch am Mittwoch dem zuständigen Haftrichter vorgeführt worden, der die bereits bestehenden Haftbefehle in Vollzug setzte.

Foto, Archiv