Am Vormittag besprach er sich intern mit allen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern im Großen Sitzungsaal. Anschließend zeigte ihm der Erste Bürgermeister Dr. Fabian Mayer das Rathaus. Stationen des Rundgangs waren unter anderem die Sitzungssäle, der Rathausturm, der Festsaal und der Paternoster.

Mayer begrüßte den OB mit den Worten: „Ich freue mich, dass Sie da sind. Im Namen aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter heiße ich Sie herzlich willkommen. Mit mehr als 18 Jahren Erfahrung als Oberbürgermeister ist die Arbeit in und mit einer Verwaltung kein Neuland für Sie. Gerade in diesen turbulenten Zeiten hilft dieser Erfahrungsschatz sehr. Als gebürtigem Stuttgarter liegen Ihnen die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger am Herzen. Das sind ausgezeichnete Voraussetzungen. Wir alle freuen uns auf ein gutes und vertrauensvolles Miteinander.“

Nopper erklärte an seinem ersten Arbeitstag im Stuttgarter Rathaus: „Der Empfang war überaus freundlich und warmherzig. Dieses Klima der wechselseitigen Wertschätzung und Anerkennung möchte ich als OB pflegen. Eine Kultur der offenen Kommunikation, der konstruktiven Kritik und der partnerschaftlichen Zusammenarbeit ist mir wichtig. Unser gemeinsames Ziel ist es, die Stadt mit Freude und Entschlossenheit voranzubringen.“

Adressiert an die Bürgerinnen und Bürger sagte der neue OB: „Meine Stuttgarter Wurzeln sind tief. Ich fühle mich der Stadt und ihren Einwohnerinnen und Einwohnern sehr verbunden. Mir ist bewusst, dass wir in Stuttgart viel anpacken müssen – in verschiedenen Bereichen, aber auch gerade in und nach der Coronakrise. Das wird nicht einfach. Mit Mut, Liebe und Beharrlichkeit werden wir gemeinsam viel erreichen.“

Foto: Leif Piechowski, Rechte LHS

Am Ende des Jahres entscheidet dann der Gemeinderat, welche Vorschläge in die Beratungen zum Doppelhaushalt einfließen und umgesetzt werden.

Der Bürgermeister für Wirtschaft, Finanzen und Beteiligung, Thomas Fuhrmann, sagte anlässlich des bevorstehenden Starts des Bürgerhaushalts: „Der Stuttgarter Bürgerhaushalt ist seit mittlerweile zehn Jahren eine Erfolgsgeschichte. 2011 fand das Beteiligungsverfahren zum ersten Mal statt. Mit ihrem Interesse und ihrer regen Beteiligung haben die Stuttgarterinnen und Stuttgarter ihren Bürgerhaushalt zu einem der erfolgreichsten in ganz Deutschland gemacht. Ich lade die Bürgerinnen und Bürger herzlich dazu ein, auch in diesem Jahr wieder Vorschläge zum Stadthaushalt abzugeben, zu bewerten und mit anderen Teilnehmern zu diskutieren.“

Am Bürgerhaushalt kann jeder teilnehmen, der in Stuttgart wohnt. Zwischen dem 8. und dem 21. Februar können Vorschläge und Ideen zum Bürgerhaushalt eingereicht werden. Die Vorschläge müssen den städtischen Haushalt betreffen und zum Aufgabebereich der Stadt gehören. Informationen und Beratung, welche Vorschläge in dieses Spektrum fallen, bieten die Broschüre zum städtischen Bürgerhaushalt ( https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/dokumente) sowie die ehrenamtlichen Unterstützer vom Arbeitskreis Bürgerhaushalt (E-Mail:  arbeitskreis@buergerhaushalt-stuttgartde).

Die Einwohnerinnen und Einwohner können ihre Vorschläge online einbringen unter https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/. Auch eine telefonische Teilnahme ist möglich: Von montags bis freitags zwischen 8 und 18 Uhr unter der Rufnummer 216-91222.

Wer nicht im Internet teilnehmen kann, erhält zum Einreichen seiner Vorschläge spezielle Papierformulare von der Stadt. Diese liegen aus in der Stadtkämmerei, Eichstraße 7, von Montag bis Donnerstag zwischen 6.30 bis 16.30 Uhr und Freitag 6.30 bis 14.30 Uhr. Papierformulare und die Broschüre zum städtischen Bürgerhaushalt können auch bei den Bezirksämtern nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung abgeholt werden. Die Teilnahme am Bürgerhaushalt per E?Mail oder über selbst erstellte Dokumente (Brief, Postkarte, etc.) ist nicht möglich.

Damit alle Vorschläge die gleichen Chancen haben, können Bewertungen erst nach Ende der Vorschlagsphase abgegeben werden. Zwischen dem Ende der Vorschlagsphase und der anschließenden Bewertungsphase liegt eine Pause. Vom 4. März bis zum 24. März können die Stuttgarter dann die eingegangenen Vorschläge bewerten. Das geht am einfachsten online über www.buergerhaushalt?stuttgart.de. Jeder Vorschlag darf pro Teilnehmer einmal bewertet werden: entweder mit ‚gut für unsere Stadt‘ oder ‚weniger gut für unsere Stadt‘. Die Rangfolge der Vorschläge wird ausschließlich anhand der positiv abgegebenen Wertungen ermittelt. Das Bewertungssystem mit positiven und negativen Stimmen bleibt jedoch erhalten und wird auf der Internetplattform und in der Auswertung dargestellt. So können die Stadträte nachvollziehen, ob Ideen unter den Teilnehmern kontrovers diskutiert werden.

Nach dem Ende der Bewertungsphase werden die TOP 100 Vorschläge ermittelt, die durch die Teilnehmer am besten bewertet wurden. Dabei werden auch die beliebtesten zwei Vorschläge eines jeden Stadtbezirkes in die TOP 100-Liste aufgenommen. So soll das Verfahren auch für die Einwohner kleinerer Stadtbezirke attraktiv bleiben. Die Verwaltung prüft schließlich alle Top?Vorschläge. Außerdem können die Bezirksbeiräte Stellungnahmen zu sämtlichen Ideen abgeben, die ihren Bezirk betreffen. Im Sommer legt die Verwaltung dem Gemeinderat die Ergebnisse der fachlichen Prüfung sowie die Stellungnahmen der Bezirksbeiräte vor. Im Herbst entscheidet der Gemeinderat dann, welche Maßnahmen umgesetzt werden.

Illustration Thilo Rothacker, Rechte:LHS

Mit dem Gebäudeensemble – ein architektonisches Schmuckstück, das 2011 von der Architektenkammer Baden-Württemberg mit der Auszeichnung „Beispielhaftes Bauen“ prämiert wurde – erhielt das Stadtarchiv ein fachgerechtes Domizil, das die bis dahin verstreuten Räumlichkeiten unter einem Dach vereinte.

Zum fünfjährigen Bestehen gab es zahlreiche Veranstaltungen im Stadtarchiv, darunter der Vortrag des bekannten Publizisten Heribert Prantl über die „Systemrelevanz der Archive“ oder Joe Bauers „Flaneursalon“ mit seiner Lieder- und Geschichtenshow. Fünf Jahre später sind Corona-bedingt keine öffentlichen Veranstaltungen möglich. Anstelle von Jubiläums- feierlichkeiten konzentriert sich das Stadtarchiv Stuttgart in Zeiten des Lockdowns auf seine wichtigen kontinuierlichen Aufgaben.

Am Donnerstag, 28. Januar, 18 Uhr informieren Multiplikatoren des unabhängigen Arbeitskreises Stuttgarter Bürgerhaushalt in einer Online?Veranstaltung über die Plattform Zoom, wie die Stuttgarter am Bürgerhaushalt teilnehmen können. Der Link zur Veranstaltung ist auf der Internetseite des Bürgerhaushalts unter  www.buergerhaushalt?stuttgart.de einsehbar. An der Zoom?Konferenz werden auch der Bürgermeister für Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen, Thomas Fuhrmann, sowie die Sprecherin der Bezirksvorsteher, Ulrike Zich, teilnehmen.

Durch die Corona?Pandemie können in diesem Jahr keine Informationsveranstaltungen zum Bürgerhaushalt in den einzelnen Stadtbezirken stattfinden. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sollen trotzdem die Möglichkeit haben, ihre Fragen zu stellen. Deshalb geben die Multiplikatoren des Arbeitskreises Stuttgarter Bürgerhaushalt in einer Zoom?Konferenz Ratschläge und Empfehlungen. Sie wollen die Bürger bei der Entwicklung ihrer Vorschläge unterstützen und dafür sorgen, dass die eingebrachten Ideen regelkonform sind und eine Chance haben, bewertet und erfolgreich umgesetzt werden zu können. Denn Vorschläge für den Bürgerhaushalt sind nur dann realisierbar, wenn sie in den Zuständigkeitsbereich der Stadt fallen und den städtischen Haushalt betreffen. Simone Schulz vom Arbeitskreis Stuttgarter Bürgerhaushalt sagte: „Als unabhängige, aktive Bürgerinnen und Bürger Stuttgarts begleiten wir die Vorbereitung und Durchführung des Bürgerhaushalts der Stadt. Zugleich unterstützen wir unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger in den Durchführungsphasen bei der Entwicklung und Eingabe von Vorschlägen. Unser Ziel ist es, die Bürgerinnen und Bürger in die Planung von öffentlichen Ausgaben und Projekten miteinzubeziehen und so die Stadt zu gestalten.“

Der Stuttgarter Bürgerhaushalt ist seit zehn Jahren eine Erfolgsgeschichte. Im Jahr 2019 gaben 40.620 Einwohnerinnen und Einwohner insgesamt 3.753 Vorschläge für den Haushaltsplan der Stadt ab und bewerteten diese mit mehr als 1,4 Millionen Stimmen.

Am Bürgerhaushalt kann jeder teilnehmen, der in Stuttgart wohnt. Vom 8. bis zum 21. Februar können Vorschläge eingereicht werden. Haben es die Vorschläge in die Bewertungsphase des Bürgerhaushalts geschafft, können alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter vom 4. März bis zum 24. März ihre Einschätzung dazu abgeben. Nach Abschluss der Bewertungsphase werden die Top 100-Vorschläge ermittelt, die von den Stuttgarterinnen und Stuttgartern die meisten positiven Stimmen erhalten haben.

Um insbesondere kleinere Stadtbezirke beim Bürgerhaushalt nicht zu benachteiligen, werden die zwei am besten bewerteten Vorschläge jedes Stadtbezirks in die TOP 100-Liste aufgenommen. Während der Haushaltsberatungen im Herbst berät der Gemeinderat dann, welche Vorschläge finanziert und realisiert werden. Auf diese Weise kann jeder Einzelne über seine Vorschläge und Bewertungen zum Impulsgeber für das Stadtleben werden.

Weitere Informationen unter  www.buergerhaushalt?stuttgart.de.

Der Leiter des Stuttgarter Gesundheitsamts, Prof. Stefan Ehehalt, hat die aktuelle Lage in einem Video am Freitag, 15. Januar, beschrieben und erklärt, warum er die Hoffnung trotzdem nicht verliert.

Ehehalt sagt in dem Video: „Die Fallzahlen sind momentan nicht so niedrig, wie sie sein müssten. Zwar ist die Inzidenz niedriger als vor dem Lockdown, aber unser Ziel ist bei Weitem nicht erreicht – nämlich unter die Eingriffsstufe von 50 und die Vorwarnstufe von 35 zu kommen.“ Wie der Amtsleiter weiter ausführt, werde derzeit etwa ein Drittel der Fälle in Gemeinschaftseinrichtungen – wie Alten? und Pflegeheime – verzeichnet. Er erläutert: „Es gibt aber nicht den einen Ausbruch oder das eine Ausbruchsgeschehen, sondern viele kleinere Infektionsgeschehen. Ansteckungen finden auch im beruflichen und privaten Kontext statt. Deshalb zählt weiterhin, die sozialen Kontakte nach Möglichkeit zu reduzieren.“

Mit Bedenken betrachtet der Leiter des Gesundheitsamts die nun auch in Deutschland und Baden-Württemberg aufgetauchten Mutationen des Virus: „Dass Viren mutieren, ist an sich nichts Ungewöhnliches, sondern eigentlich etwas Erwartbares. Allerdings ist immer die Frage, wie sich Ansteckungs- und Krankheitsverlauf der Mutationen entwickeln. Bei den jetzt bekannten Mutationen aus Südafrika, Großbritannien und Irland scheint der Krankheitsverlauf unverändert gleich zu bleiben, aber die Ansteckungsfähigkeit hat deutlich zugenommen. Das macht uns natürlich Sorgen.“ Einerseits bedeute das laut Ehehalt, dass nun vermehrt auf die Mutationen getestet werden müsse. Andererseits bedeute das, dass die Menschen nun noch mehr Vorsicht walten lassen müssen. Ehehalt: „Wenn sich das Virus leicht überträgt, müssen wir noch besser darauf achtgeben, dass das Virus keine Chance bekommt und bei der Einhaltung der Abstands? und Hygieneregeln besonders aufpassen.“

Dennoch verliert der Amtsleiter nicht die Zuversicht: „Hoffnung machen mir vor allem zweierlei Dinge“, schildert Ehehalt im Video. „Das Erste ist die Impfung, die den Weg aus der Pandemie darstellt. Durch die Impfung wird eine Immunisierung der Bevölkerung möglich, ohne dass die Gesundheit in Gefahr ist und unser Gesundheitssystem an seine Grenzen kommt.“
Als zweiten Hoffnungsschimmer nennt Ehehalt das Mitwirken der gesamten Stadtgesellschaft: „Wir haben die letzten Wochen und Monate miteinander gut bewältigt. Vor uns liegen keine einfachen Wochen und Monate. Aber ich bin mir ganz sicher, dass wir auch das gemeinsam schaffen werden.“

Das Video ist zu sehen unter  www.stuttgart.de/corona. Dort finden sich auch viele weitere Informationen und Verlinkungen.

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