Archive for the ‘Stuttgart’ Category

Ab 2. August sonntags Chance auf „Eintritt frei“ ins Mercedes-Benz Museum

Posted by Klaus on 29th Juli 2020 in Fotos, Stuttgart, Veranstaltungen - TV - Tipps - Kuriositäten

Pressemeldung

Bei hochsommerlichen Temperaturen: freier Eintritt in die angenehm temperierte Dauerausstellung und die aktuelle Sonderausstellung „40 Jahre G-Klasse“

·       Die Aktion läuft an insgesamt sieben Sonntagen vom 2. August bis 13. September 2020

·       Maßgeblich ist die Temperaturmessung am Museum morgens um 7:07 Uhr

Stuttgart. Hitzefrei oder nicht? Diese Entscheidung fällt an insgesamt sieben Sonntagen ab 2. August immer morgens beim Blick auf das Thermometer. Wenn am Museum morgens um 7:07 Uhr die Außentemperatur bereits 20 Grad Celsius und mehr beträgt, ist an diesem Sonntag innerhalb der regulären Öffnungszeit von 9 bis 18 Uhr der Eintritt ins Museum frei. Ob das der Fall ist, erfahren die Besucher auf den Social-Media-Kanälen des Mercedes-Benz Museums (@mercedesbenzmuseum auf Instagram und Facebook) und ab 9 Uhr über das Classic Kontakt Center (0711 17-30000). Darüber hinaus läuft die Meldung auch im Radiosender „DIE NEUE 107.7“ und unter https://dieneue1077.de/hitzefrei.

An den Sonntagen bis einschließlich 13. September 2020 findet zudem zwischen 9 und 16 Uhr der markenoffene Klassikertreff „Cars & Coffee“ auf dem Außengelände statt. Die beliebte und zwanglose Veranstaltung ist eine feste Größe in der automobilen Sommersaison für Besitzer und Fans von Youngtimern und Oldtimern. Teilnehmen können Automobile aller Marken, die mindestens 20 Jahre alt sind.

Das aktuelle Kinderprogramm des Mercedes-Benz Museums bietet den jüngsten Besuchern ab 3 Jahren attraktive Programme. Im Mittelpunkt stehen kreative Aktivitäten im CAMPUS auf Ebene 0 sowie Angebote zum Erkunden der Dauerausstellung. Die Teilnahme ist nur in Begleitung eines Erwachsenen möglich. Sämtliche Aktivitäten sind unter Berücksichtigung der behördlich vorgeschriebenen Hygienemaßnahmen konzipiert. Zu den Hygienemaßnahmen im Museum gehört auch, dass Kinder ab 6 Jahren beim Besuch eine Mund-Nasen-Maske tragen müssen – so wie alle Erwachsenen.

Fotos, Klaus

Trotz Corona: Ferienprogramm der Stadt lockt mit vielfältigem Angebot

Posted by Klaus on 29th Juli 2020 in Stuttgart, Veranstaltungen - TV - Tipps - Kuriositäten

Info LHS

Für alle Kinder ab sechs Jahren gibt es in Stuttgart ein abwechslungsreiches Programm, das viel Spaß und unvergessliche Ferienerlebnisse garantiert, trotz einiger Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie. Auf der Plattform www.ferienprogramm-stuttgart.de hat das Jugendamt nahezu 200 Angebote verschiedenster Veranstalter zusammengestellt. Die Auswahl ist auch in diesem Jahr umfangreich und vielfältig.

Von zahlreichen Besichtigungen, kreativen Workshops, ausgesuchten Sportkursen bis hin zu reizvollen Ausflügen – garantiert ist für jedes Kind im Alter von 6 bis 14 Jahren das Richtige dabei, damit auch die Ferien in Stuttgart zu einem großen Abenteuer werden. Auf „offene“ Angebote muss allerdings diesmal verzichtet werden, für alle Termine müssen sich die Kinder im Vorfeld anmelden. Alle Veranstalter haben entsprechende Hygienekonzepte erstellt und setzen diese konsequent um.

Illustration, Ralf Klenner
Logo, LHS

Isabel Fezer, Bürgermeisterin für Jugend und Bildung, sagt: „Ich bin begeistert, dass es auch in diesem Jahr, unter den schwierigen Corona-Bedingungen, gemeinsam mit den verschiedenen Akteuren gelungen ist, ein so vielseitiges Angebot durchführen zu können.“

Von Alpaka-Trekking bis zur Modewoche

Gleich zu Beginn der Ferien können alle modeinteressierten Jungen und Mädchen ihre Nähkenntnisse ausbauen und sich noch ein tolles Outfit für den Urlaub nähen. Bei zahlreichen Ausflügen warten ganz neue Eindrücke auf erlebnishungrige Kinder. So wird beim Wandern mit Alpakas, Eseltrekking oder einem Besuch in einer Falknerei niemand den Strandurlaub vermissen. Neugierige Kinder lüften bei spannenden Stadtführungen in Stuttgart oder Waiblingen so manches Geheimnis aus der Vergangenheit, und auch sportliche Kinder kommen nicht zu kurz: Windsurfen, Tennis spielen, Radtouren, klettern oder bouldern ist in und um Stuttgart möglich. Viele Besichtigungen und Kreativangebote runden das vielfältige Angebot ab.

Aktuell sind bei einer Vielzahl der Angebote, auch bei zahlreichen Wochenangeboten, noch freie Plätze vorhanden. Sämtliche Informationen zu den Veranstaltungen gibt es unter www.ferienprogramm-stuttgart.de oder unter Telefon 0711/216-57711. Ein großer Teil der Veranstaltungen ist kostenlos.

Straßenbauarbeiten zwischen Leuzetunnel und Poststraße auf der Bundesstraße B10/B14 – Sperrung ab Berger Tunnel

Posted by Klaus on 29th Juli 2020 in Stuttgart

Info LHS

Für das Straßenbauprojekt Rosensteintunnel werden beim Teilprojekt B10/B14-Verbindung am Leuze in den Sommerferien Straßenbauarbeiten auf der Bundesstraße B10/B14 zwischen dem Leuze Tunnel und der Poststraße durchgeführt.
Sommerbauphase B10/B14
Straßenbauarbeiten zwischen Leuzetunnel und Poststraße auf der Bundesstraße B10/B14  Sperrung ab Berger Tunnel.

Karte Rechte: Stadt Stuttgart

In diesem Bereich steht in der Zeit vom 1. August bis 13. September nur ein Fahrstreifen pro Fahrtrichtung zur Verfügung. Außerdem ist eine Sperrung der B14 stadtauswärts ab dem Berger Tunnel bis zur Poststraße notwendig. Die Umleitungsstrecke führt über die König-Karls-Brücke und Mercedesstraße. Verkehrsteilnehmer werden gebeten, die Hinweise im Leitsystem Neckarpark zu beachten. Dem B14-Verkehr von Waiblingen kommend wird empfohlen, die Benzstraße, Mercedesstraße und König-Karls-Brücke in Richtung Innenstadt zu nutzen.

Im Zuge der Straßenbauarbeiten wird eine alte, teilweise asbesthaltige, Straßenschicht ausgebaut. Der Ausbau findet mit Spezialgeräten unter Beachtung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes statt. Damit kann eine Gefährdung für Autofahrer und Anlieger ausgeschlossen werden. Diese Arbeiten werden etwa nach einer Woche abgeschlossen sein.
Das Tiefbauamt bittet um Verständnis für die Beeinträchtigungen.

Für Fragen und Informationen steht das Tiefbauamt den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung: www.stuttgart.de/rosensteintunnel, Bürgertelefon 0711-216-80888, E-Mail strassenbauprojekt.rosensteintunnel@stuttgart.de. Die Bürgersprechstunde ist jeweils am ersten und dritten Mittwoch jeden Monats im Baubüro, Neckartalstraße 42/1 zwischen 16 und 17 Uhr.

Stuttgarter Bäder: Online-Zahlung mit der FamilienCard ab sofort möglich

Posted by Klaus on 29th Juli 2020 in Stuttgart

Info LHS

Leo-Vetter-Bad

Die FamilienCard kann ab sofort für die Online-Zahlung bei den Stuttgarter Bädern eingesetzt werden. Die notwendigen technischen Voraussetzungen wurden nun vom Sozialamt und den Bäderbetrieben abgeschlossen, wie die Stadt am Dienstag, 28. Juli, bekanntgegeben hat.

Dr. Alexandra Sußmann, Bürgermeisterin für Soziales und gesellschaftliche Integration, sagte: „Die neue Zahlungsvariante kommt genau richtig zum bevorstehenden Start der Sommerferien. Damit können die über 30.000 FamilienCard-Inhaberinnen und -Inhaber ihr Jahresguthaben während der Corona-Pandemie ab sofort auch beim Schwimmbadbesuch einsetzen.“

Aus Infektionsschutzgründen haben die Stuttgarter Bäder den Eintrittskartenverkauf vor Ort eingestellt und fast ausschließlich auf den Online-Verkauf umgestellt. Die E-Tickets können im Internetshop der Stuttgarter Bäder ab sofort, neben den üblichen Zahlungsmöglichkeiten, auch mit der Stuttgarter FamilienCard bezahlt werden.

Voraussetzung für diese Zahlungsvariante ist die einmalige Registrierung und Freischaltung über das FamilienCard-Bezahlportal. Die notwendige Registrierung kann beim Kaufprozess im Shop der Stuttgarter Bäder unter www.stuttgarterbaeder.de/e-ticket oder im Vorfeld über das FamilienCard-Bezahlportal (https://pay.syrcon.com) abgeschlossen werden. Die Freischaltung erfolgt anschließend durch das Sozialamt von Montag bis Freitag in der Regel innerhalb eines Tages.

Die FamilienCard kann für alle Stuttgarter Kinder und Jugendliche von Geburt bis einschließlich 16 Jahre ausgestellt werden. Voraussetzung ist, dass der Gesamtbetrag der Jahreseinkünfte 70.000 Euro nicht übersteigt. Für Familien mit vier oder mehr Kindern gibt es keine Einkommensgrenze. Die Beantragung der Karte erfolgt über die Bürgerbüros, die Bürgerinformationsstellen bei den Bezirksämtern sowie bei der Dienststelle Freiwillige Leistungen des Sozialamts. Mit dieser freiwilligen sozialen Leistung möchte die Stadt Stuttgart allen Kindern und Jugendlichen die Teilnahme an den vielfältigen Freizeit- und Bildungsangeboten in Stuttgart ermöglichen. In 2019 konnten über 36.000 Kinder von der FamilienCard profitieren.

Foto, Blogarchiv

Stuttgart – Hinweise zu den Gefahren beim Baden im Neckar

Die Wasserschutzpolizeistation Stuttgart, deren Neckar-Zuständigkeitsbereich sich von Plochingen bis Kirchheim/Neckarwestheim erstreckt, weist angesichts der heißen Jahreszeit auf Gefahren beim Baden im Neckar hin.

Corona bedingt bleiben dieses Jahr viele Menschen zuhause und nutzen bei hochsommerlichen Temperaturen den Neckar zum Baden und Schwimmen.

Der Neckar steht jedoch leider nicht für ungetrübten und einfachen Badespaß.

In manchen Streckenabschnitten ist das Baden im Neckar gem. Rechtsverordnung schlicht verboten, wie zum Beispiel im gesamten Stadtgebiet Stuttgart einschließlich Max-Eyth-See.

Aber auch im übrigen Neckar ist das Baden aus den folgenden Gründen nicht wirklich empfehlenswert:

1. Der Neckar ist nicht als Badegewässer ausgewiesen, da er die gesetzlichen Vorgaben der entsprechenden EU-Richtlinie und der darauf basierenden baden-württembergischen Badegewässerverordnung an mehreren kontrollierten Stellen nicht erfüllt.

2. Am Neckar gibt es keine ausgewiesenen Badestellen.

3. Der Neckar ist ein sogenannter „Vorfluter“. Das heißt, dass Kläranlagen ihr gereinigtes Abwasser in den Fluss leiten. Zwar werden Keime in den mechanisch-biologischen Reinigungsstufen zum größten Teil abgebaut, nie jedoch vollständig. Dadurch können Krankheitserreger wie Fäkalkeime, Salmonellen, Viren oder Pilze die Wasserqualität gesundheitsschädigend beeinflussen.

4. Bei starken und langanhaltenden Regenfällen können Abwässer auch ungeklärt in den Neckar gelangen. Durch die Einleitung von Industrieabwässern bestehen bei Störfällen ebenfalls gesundheitliche Risiken. Ebenso können Ratten in der Kanalisation und an den Ufern eine Vielzahl von Krankheit erregenden, darunter auch multiresistente Keime übertragen.

5. Der Neckar ist eine Bundeswasserstraße ähnlich einer Bundesautobahn. Er wird von großen Güter- und Tankmotorschiffen, Fahrgastschiffen, Motor,- Ruder,- und Segelbooten sowie Schlauch- bootfahrern, Stand-Up-Paddlern und Belly-Booten befahren, die für die Badenden erhebliche Risiken darstellen.

6. Die Berufsschifffahrt hat grundsätzlich Vorfahrt, alle anderen sind daher ausweichpflichtig. Ein Motorschiff vermag u. a. wegen seiner Größe und Trägheit keine schnellen Ausweichmanöver zu fahren. Hinzu kommt, dass der Kapitän eines Motorgüterschiffes vor seinem Bug einen „Sichtschatten“ von bis zu 300 m haben kann, in dem er Badende und kleine Fahrzeuge nicht erkennt.

7. Die Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung, quasi die Straßenverkehrsordnung für Binnenwasserstraßen, verbietet das Baden auch explizit an bestimmten Stellen. Die Wasserschutzpolizei Stuttgart macht daher darauf aufmerksam, dass das Schwimmen und Baden besonders im Bereich von 100 m oberhalb bis 100 m unterhalb von Wehr- und Schleusenanlagen, einschließlich der Schleusen- vorhäfen, Kraftwerksanlagen, Schiffsliegestellen, Hafeneinfahrten und Brücken auf Grund von Schiffsbetrieb und Strömungen lebensgefährlich und deshalb nicht erlaubt ist. Ebenso ist das Springen von Brücken strengstens untersagt.

Wer trotz aller Bedenken auf das Baden im Neckar nicht verzichten möchte, sollte sich unbedingt auf den Flussrand beschränken und nicht in die Schifffahrtswege schwimmen.

Fotos, Blogarchiv

Stuttgarter Gewässer im Porträt – Stadt Stuttgart veröffentlicht Gewässerbroschüre

Info LHS

Der Leiter des Tiefbauamts, Jürgen Mutz, hat in der Sitzung des Ausschusses für Klima und Umwelt am 24. Juli die erste Auflage der Gewässerbroschüre „Stuttgarter Gewässer“ vorgestellt.

Die Broschüre gibt einen Einblick in die Arbeit des Tiefbauamts im Zusammenhang mit der Unterhaltung und Entwicklung der Stuttgarter Fließ- und Stillgewässer. Zudem ist die Entstehungsgeschichte wichtiger Stuttgarter Gewässer beschrieben, ihre ursprünglich gedachte Funktion und was sie heute so positiv erlebbar macht.

Die Broschüre ist in einer Auflage von 3.000 Druckexemplaren erschienen und ab sofort im Eingangsbereich des Rathauses und im i-Punkt der Tourist Information in der Königstraße kostenlos erhältlich. Herausgeber ist das Tiefbauamt der Landeshauptstadt Stuttgart.

Gewässer prägen Stadtbild

Ob Fließ- oder Stillgewässer, Bäche und Seen prägen sowohl das Stadtbild als auch die Menschen. Nahezu jeder Stuttgarter Stadtbezirk hat ein Gewässer, mit dem sich die Einwohner identifizieren können. Einige Gewässer sind durch Menschenhand entstanden und dienten ursprünglich der Bekämpfung von Feuer oder Wasserknappheit. Andere wiederum wurden in ihrem Lauf verändert oder zum schnellen Wasserabfluss genutzt, um dem steigenden Anteil an Gewerbetreibenden und anderen Bedürfnissen gerecht zu werden.

Im Jahr 2000 ist die Wasserrahmenrichtlinie in Kraft getreten. Diese hat unter anderem zum Ziel, die Gewässer nach und nach in einen naturnahen Zustand zurückzuversetzen. Dadurch erhalten sie ihren Freizeitwert zurück und dienen heute als wichtige Naherholungsräume.

Gewässer stellen nicht nur beliebte Ausflugsziele dar, sondern erfüllen zudem wichtige Funktionen im Natur- und Wasserhaushalt. Sie bieten Lebensräume für Tier- und Pflanzenarten und sind an der Grundwasserneubildung beteiligt. Damit sie diese Fähigkeiten auch beibehalten, müssen sie stetig gepflegt und in ihrer ökologischen Weiterentwicklung unterstützt werden.

Als Träger der Unterhaltungslast für Gewässer II. Ordnung ist das Tiefbauamt für die Pflege, Entwicklung und Kontrolle von rund 70 Fließgewässern mit einer Gesamtstrecke von rund 150 Kilometern sowie 16 Seen zuständig. Zudem betreibt es im Stadtgebiet insgesamt 54 Stauanlagen und Hochwasserrückhaltebecken zum Schutz vor Hochwasser. Die naturnahe Umgestaltung von Gewässern gehört ebenfalls zum Aufgabengebiet.

Bäche, Flüsse, Seen

Die größten Stuttgarter Gewässer: Max-Eyth-See, Neckar, Parkseen

Fotos, Blogarchiv

„schwimmfit“ Kurse für Kinder zum ersten Mal in den Sommerferien

Pressemeldung LHS

Mit Beginn der Sommerferien am 30. Juli beginnen im Hallenbad Feuerbach neue Anfänger-Schwimmkurse.

Die 24 Angebote von Stuttgarter Schwimmvereinen und Schwimmschulen sind auf der Internetseite www.schwimmfit-stuttgart.de aufgelistet. Interessierte können sich jetzt anmelden.

„Nachdem die Anbieter von Schwimmkursen monatelang auf dem Trockenen saßen, darf in Stuttgart nun wieder Schwimmen unterrichtet werden“, sagt Dr. Martin Schairer, Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport. „Um keine weitere Zeit zu verlieren, gibt es dieses Jahr erstmalig Kurse in den Sommerferien. Das städtische schwimmfit-Programm ermöglicht eine rasche Zusammenführung von Anbietern und Lernwilligen, so dass Schwimmkurse kurzfristig geplant und gebucht werden können“, ergänzt der Sportbürgermeister.

Die 24 Kurse finden im Hallenbad Feuerbach, Wiener Straße 53, statt. Pro Gruppe sind aufgrund der Corona-Verordnung nur sechs Teilnehmer zugelassen, die Benutzung der Umkleideräume und Duschen ist unter Einhaltung der momentan gültigen Abstandsregelung möglich. Die Übungseinheiten dauern bei den meisten Kursen 45, bei Intensivkursen 90 Minuten. Alle Angebote richten sich an Anfänger.

„schwimmfit – sicher schwimmen in Stuttgart“ ist ein Kooperationsprogramm des Amts für Sport und Bewegung, des Schulverwaltungsamts, der Bäderbetriebe, Sportvereine und privaten Schwimmschulen. Mit dem Programm sollen Kinder schon früh an den Umgang mit Wasser gewöhnt und ihre Schwimmfähigkeit verbessert werden.

Üblicherweise beginnen neue „schwimmfit“-Kurse in den Schwierigkeitsstufen Wassergewöhnung, Anfänger und Fortgeschrittene jeweils nach den Sommer-, Weihnachts- und Osterferien. In welchem Umfang die Kurse dieses Jahr zu Schuljahresbeginn angeboten werden können, steht noch nicht fest. Interessierte für Kurse nach den Ferien sollten sich deshalb rechtzeitig vor dem Ende der Sommerferien auf www.schwimmfit-stuttgart.de informieren. Dort sind alle Informationen zu „schwimmfit“ zu finden. Auskunft gibt zudem beim Amt für Sport und Bewegung Sören Otto, Telefon 216-25642, E-Mail soeren.otto@stuttgart.de.

Foto, Sabine<

Max-Eyth-See: Ergebnisse aus fischbiologischem Gutachten liegen vor

Pressemeldung LHS

Verwaltung berichtet zu technischen Maßnahmen am See
Die Landeshauptstadt Stuttgart will die Wasserqualität des Max-Eyth-Sees stabil halten. Dazu hat im Auftrag des Tiefbauamts ein unabhängiger Ökologe den aktuellen Fischbestand des Sees untersucht.

Das Gutachten soll zeigen, welche Artenzusammensetzung und Mengen an Fischen der See verträgt. Die Ergebnisse wurden am Freitag, 24. Juli, im Ausschuss für Klima und Umwelt präsentiert. Die Verwaltung hat zudem über die technischen Maßnahmen am See berichtet.

Im See befinden sich laut Gutachten Rotaugen, Rotfedern, Karpfen, Giebel, Welse, Gemeine Sonnenbarsche, Aale, Marmorgrundeln sowie Bitterlinge. Auffallend stark sind dabei vor allem die aktuellen Bestände von Karpfen und Giebeln. Insgesamt attestiert das Gutachten einen Gesamtbestand dieser beiden Arten von 90 bis 220 kg/ha. Der kritische Schwellenwert von 20 bis 25 kg/ha ist demnach im See um ein Vielfaches überschritten. Starke Bestände von Karpfen und Giebeln können die Wasserqualität eines Gewässers negativ beeinflussen.

Der Gutachter empfiehlt eine beinahe vollständige Entnahme von Karpfen und Giebeln aus dem Max-Eyth-See. Außerdem sollten zukünftig keine Fische dieser Arten aktiv in den See gesetzt werden. Weil im See Raubfische fehlen, empfiehlt der Ökologe, ihn mit Hechten zu besetzen und für diese Arten eine Fangbeschränkung einzuführen. Einen ersten Besatz mit Junghechten hat das Tiefbauamt im Mai bereits als Sofortmaßnahme durchgeführt. Als weitere Arten empfiehlt er Barsche und Schleien.
Der Fischbestand wurde am 23. und 24. April dieses Jahres erhoben. Die Regulierung des Fischbestands ist Teil eines umfangreichen Maßnahmenprogramms der Stadt, um die Wasserqualität des Max-Eyth-Sees zu verbessern.

Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität

Die Stadt hat in den vergangenen Jahren verschiedene Maßnahmen durchgeführt, um die Wasserqualität des Max-Eyth-Sees zu verbessern. Zum aktuellen Stand und zu weiteren Maßnahmen hat die Verwaltung im Ausschuss berichtet.

Jürgen Mutz, Leiter des städtischen Tiefbauamts, sagte: „Wir wollen die Wasserqualität im Max-Eyth-See dauerhaft verbessern. Dafür haben wir in den vergangenen Jahren bereits einiges getan. Wir sind aber noch nicht am Ziel. Mit den weiteren Maßnahmen, die wir zum Teil auch bereits umsetzen konnten, wollen wir einen stabilen Max-Eyth-See erreichen und künftige Fischsterben unwahrscheinlicher machen.“

Zu den Maßnahmen, die am See bereits umgesetzt wurden, zählen die Zuführung von Quellwasser, der Verschluss der Schleuse zum Neckar, Nährstofffällungen, das Monitoring durch einen Limnologen sowie die Schaffung einer Flachwasserzone. Diese Maßnahmen haben die Situation bereits verbessert. Seit Anfang Juli ist die neue Wasserableitung in Betrieb, sodass die Frischwasserzufuhr bei Bedarf erhöht werden kann. Des Weiteren will die Verwaltung künftig auf mobile Belüfter und die Installation von drei stationären Belüftungsanlagen setzen. Sie sollen einem Abfall des Sauerstoffgehalts entgegenwirken. Hinzukommen sollen außerdem stationäre Sauerstoffmessgeräte im See und eine weitere Nährstofffällung. Weitere Maßnahmen für eine Seesanierung werden aktuell in einem Konzept zusammengeführt.

Für die Umsetzung dieses Maßnahmenpakets hat der Gemeinderat insgesamt rund 1,3 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Hinzu kommen dauerhaft 13.000 Euro für den Betrieb der stationären Belüfter.

Anmerkung: Über dieses Gutachten kann ich nur den Kopf schütteln. So ein Blödsinn

Öffentliche Sitzung des Beirat für Menschen mit Behinderung 27.07.2020

Am Montag, 27. Juli, 15:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Tagesordnung

1 Aktueller Sachstand: Coronavirus
– mündlicher Bericht

2 Assistenz und Empowerment von Menschen mit Behinderung (Inklusionspaket 2.0)
– mündlicher Bericht

3 Förderprogramm Barrierefreies und altersgerechtes Wohnen – Novellierung der Förderrichtlinie
Beratungsunterlagen

4 Verschiedenes

Beirat für Menschen mit Behinderung

Foto, Klaus

Sichere Innenstadt: Stadt schlägt temporäre Videoüberwachung vor

Posted by Klaus on 23rd Juli 2020 in Stuttgart

Pressemeldung LHS 23.07.2020

Zeitliche Begrenzung auf Nächte an Wochenenden – OB Kuhn: „Überwachung dient der Sicherheit“ – BM Schairer: „Wirksame Maßnahme des Polizeivollzugs“

Die Stadtverwaltung hat dem Gemeinderat die temporäre Einrichtung einer Videoüberwachung in bestimmten Bereichen der City vorgeschlagen. Beobachtet werden soll in den Nächten von Freitag auf Samstag, Samstag auf Sonntag und vor Feiertagen jeweils von 20 bis 6 Uhr. Dafür vorgesehen sind etwa 30 Kameras. Sie sollen installiert werden auf den Landesflächen im Oberen Schlossgarten und auf dem Schlossplatz sowie auf den städtischen Flächen Kleiner Schlossplatz, den Zugangsbereichen der Stadtbahnhaltestellen Schlossplatz, Charlottenplatz und Hauptbahnhof sowie in der Arnulf-Klett-Passage. Dies geht aus einer Vorlage der Verwaltung vor, die am Donnerstag, 23. Juli, dem Gemeinderat übermittelt wurde.

Oberbürgermeister Fritz Kuhn befürwortet diesen Vorschlag. Er sagte: „Die Videoüberwachung unterstützt die Polizei in ihrer Arbeit an den Orten, wo es erforderlich ist. Künftig kann die Polizei kritische Situationen frühzeitig erkennen und schnell intervenieren. Außerdem hat die Überwachung Signalwirkung, weil sie potentielle Straftäter abschreckt.“ Kuhn betonte, dass es sich um einen Aspekt aus der Sicherheitspartnerschaft zwischen Stadt und Land handle, die nach den Ausschreitungen vom 21. Juni intensiviert wurde. Kuhn weiter: „Wir wollen das Sicherheitsgefühl aller Bürgerinnen und Bürger verstärken und öffentlichen Angsträumen entgegenwirken. Gleichzeitig dient die Überwachung der Sicherheit. Wir haben uns bewusst für eine räumliche und zeitliche Beschränkung entschieden.“

Grundlage für die Installation einer Videoüberwachung im öffentlichen Raum ist das Polizeigesetz Baden-Württemberg. Zulässig sind demzufolge Bild- und Tonaufzeichnungen von Personen an Kriminalitätsbrennpunkten. Dabei handelt es sich um öffentlich zugängliche Orte, an denen sich aktuell die Kriminalitätsbelastung deutlich vom Rest der Stadt abhebt und wo auch weitere Straftaten befürchtet werden.

Der Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, Dr. Martin Schairer, führte aus: „Die polizeiliche Kriminalstatistik zeigt, dass außergewöhnlich viele Straftaten am Hauptbahnhof, am Kleinen Schlossplatz, auf dem Schlossplatz, im Oberen Schlossgarten oder in der Arnulf-Klett-Passage an Wochenendnächten und in den Nächten vor Feiertagen begangen werden. Darunter viele so genannte Rohheitsdelikte wie Raub, Körperverletzung, Nötigung oder Stalking. Dem wollen wir nachhaltig entgegenwirken. Die Videoüberwachung ist eine wirksame Maßnahme des Polizeivollzugs und unterstützt präventive und repressive Polizeiarbeit.“ Er betonte, dass die Datenschutzbeauftragten von Stadt und Land bei der Ausgestaltung der Videoüberwachung beteiligt würden.

Polizeipräsident Franz Lutz sagte: „Im Rahmen unserer Sicherheitspartnerschaft haben wir das Konzept für die Videoüberwachung bestimmter öffentlicher Bereiche erarbeitet und in die gemeinsame AG Sicherheit eingebracht. Die Bildübertragungen und -aufzeichnungen sollen zeitlich begrenzt Brennpunkte in unserer Stadt sicherer machen, Angsträume verringern, potentielle Straftäter abschrecken und letztlich auch helfen, Straftäter zu identifiziert. Darüber hinaus lassen sich aber auch polizeilich relevante Ereignisse frühzeitig erkennen, um schnell einschreiten zu können.“

Die Stadt rechnet mit einer Investitionssumme von rund 30 Kameras. Dafür ist insgesamt etwa eine Million Euro aufzuwenden. Die Kosten übernehmen Stadt und Land, je nach Zuständigkeit. Die Stadt kommt für die Einrichtung auf den städtischen Flächen auf: Kleiner Schlossplatz, die Zugangsbereiche der Stadtbahnhaltestellen Schlossplatz, Charlottenplatz und Hauptbahnhof sowie Arnulf-Klett-Passage. Das Land verantwortet folglich die Einrichtung im Oberen Schlossgarten und auf dem Schlossplatz.

Zunächst befassen sich in der kommenden Woche der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik sowie der Verwaltungsausschuss mit der Verwaltungsvorlage. Am Mittwoch, 29. Juli, soll der Gemeinderat entscheiden. Bei einer Zustimmung wird die Stadt in einem nächsten Schritt ein fachliches Konzept beauftragen. Dieses wird mit rund 100.000 Euro veranschlagt. Zur Beteiligung des Landes an den Kosten laufen Gespräche.

Foto, Klaus