Pressemeldung

Presse LHS

Mit wenigen Klicks können Bürgerinnen und Bürger Sperrabfall bei der Abfallwirtschaft Stuttgart auch online anmelden. Dieser Service ist nur über den städtischen Eigenbetrieb kostenlos.

Foto, LHS

Den städtischen Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) erreichen derzeit vermehrt Beschwerden über Kosten nach Sperrmüll-Abholungen, die vermeintlich im Zusammenhang mit den Dienstleistungen der AWS stehen. Viele Bürgerinnen und Bürger bemängelten zudem einen irritierenden Umgang am Telefon. In Gesprächen mit Betroffenen hat sich herausgestellt, dass sie bei ihrer Internet-Suche über Suchmaschinen unter dem Begriff „Sperrmüll Stuttgart“ im ersten Eintrag auf der Seite eines privaten Unternehmens gelandet waren. Den Suchenden war offensichtlich nicht klar, dass es sich hierbei nicht um die Seite der Abfallwirtschaft Stuttgart handelt. Während die AWS pro Jahr und Haushalt sechs Kubikmeter Sperrabfall kostenlos abholt und entsorgt, fallen bei Privatunternehmen für diese Dienstleistung teils erhebliche Kosten an.

Sperrmüll-Anmeldung über die städtische Webseite

Die AWS bittet daher zu beachten, dass die Seite der  Abfallwirtschaft Stuttgart (Öffnet in einem neuen Tab) in den Internetauftritt der Landeshauptstadt Stuttgart eingebettet ist. Zu erkennen ist die städtische Seite an der Endung „.de“ (nicht „.com“). Bei der Eingabe des Begriffs „Sperrmüll“ in das Suchfenster gelangen Sie sicher zur Online?Anmeldung der AWS?Sperrabfallabfuhr und erhalten zudem weitere Informationen über die AWS. Die Seite weist oben links das AWS?Logo und oben rechts das Stuttgart?Logo mit dem Stuttgarter Rössle auf.

Polizeibericht 17.04.2021

Nachdem sich bis gegen 14.00 Uhr, im Anschluss an eine Fahrraddemo, Personen aus dem mutmaßlich linken Spektrum auf dem Marienplatz gesammelt hatten, marschierten diese über die Bundesstraße 14 in Richtung Österreichischer Platz. Insgesamt dürften sich bei den verschiedenen Versammlungen mit Zielrichtung gegen die Querdenker-Bewegung und deren Sympathisanten rund 400 Menschen zusammengefunden haben. Gegen 14.45 Uhr blockierten Personen aus diesem mutmaßlich linken Spektrum im Bereich einer genehmigten Versammlung am Leonhardsplatz kurzfristig die Fahrbahn. Gegen 15.20 Uhr formierte sich aus dieser Gruppierung ein Spontanaufzug und ging zum Charlottenplatz. Einsatzkräfte hielten den Aufzug der mutmaßlich linken Gruppierung am Charlottenplatz auf, um ein Aufeinandertreffen mit Kritikern der Pandemiemaßnahmen zu verhindern. Daraufhin kehrten die Teilnehmer um und gingen zurück zum Leonhardsplatz. In der Dorotheenstraße stieß ein Mann aus einer Gruppe mutmaßlich linker Personen eine Frau zur Seite. Einsatzkräfte nahmen den Tatverdächtigen kurz darauf vorläufig fest. Die Ermittlungen dauern an. Auch Kritiker der Pandemiemaßnahmen sammelten sich in den umliegenden Straßen am Marienplatz. Bei Vorkontrollen wurden am Vormittag bereits drei Fahrzeuge, die den Querdenkern zugerechnet werden konnten und jeweils eine große Anzahl an Versammlungsmitteln an Bord hatten, kontrolliert und aus der Stadt verwiesen. Insgesamt dürften rund 1000 Personen, die diesen Gruppierungen zuzurechnen sind, in Stuttgart gewesen sein und sich teilweise zusammengeschlossen haben. Aus dem Personenkreis der Kritiker der Corona-Maßnahmen formierten sich plötzlich zwei Aufzüge. Einer davon ging über die Tübinger Straße in die Sophienstraße und teilte sich im Bereich der Eberhardstraße in mehrere Gruppen in der Innenstadt auf. Viele dieser Teilnehmer hielten sich nicht an die notwendigen Abstände und auch nicht an das Maskengebot. Die Polizei umschloss in der Folge mehrere Gruppen von Kritikern der Pandemiemaßnahmen in der Innenstadt. Diese waren insbesondere eine große Gruppe von mehr als 500 Personen in der Hirschstraße und eine Gruppe von fast 150 Personen im Bereich Kienestraße/Königstraße. Die Einsatzkräfte nahmen die Personen in Gewahrsam, stellten ihre Personalien fest und erteilten Platzverweise. Dabei kam es zu einem Widerstand und Polizeibeamte wurden beleidigt. Die Beamten nahmen hierbei drei Tatverdächtige vorläufig fest. Auch ein namhafter Vertreter der Querdenkerszene befand sich im Bereich der Hirschstraße und versuchte, mit einem Megafon auf die Umschlossenen einzuwirken. Polizeibeamte beschlagnahmten das Megafon und erteilten ihm einen Platzverweis. Am Abend entdeckten Polizeibeamte im Bereich der Mörikestraße und Hohenstaufenstraße zwei geparkte Autos mit offenbar zerstochenen Reifen. Eines davon ist ein Zivilfahrzeug der Polizei. Die Tatverdächtigen sind derzeit unbekannt. Mit Stand 19.00 Uhr waren von mehr als 700 festgehaltenen Personen, die dem Querdenker-Bereich zugeordnet werden können oder Corona-Maßnahmen kritisch sehen und durch die Stadt zogen, die Identitäten festgestellt. Sie wurden angezeigt, erhielten einen Platzverweis und wurden anschließend zumeist entlassen. Einige von Ihnen, die sich aber auch beharrlich weigerten die Plätze zu verlassen oder Masken zu tragen, wurden zur Wasenwache verbracht, um die weitere Gewahrsamnahme zu prüfen. Die Polizei stellte bis zum Abend mehr als 1000 Maskenverstöße im Innenstadtbereich fest. Fast 400 Verstöße davon waren in Stadtbahnen und S-Bahnen bei Kontrollen festgestellt worden. Es gibt außerdem ein Dutzend Anzeigen wegen weiteren Verstößen gegen das Versammlungsrecht. Zwei Polizeibeamte wurden bei Widerstandshandlungen verletzt. Stand 19.00 Uhr

Foto, Manu’s Bilderecke

Polizeibericht 17.04.2021

Am Freitagabend (16.04.2021) hat sich kurz nach 20.00 Uhr am Marienplatz eine Versammlung von mindestens 100, möglicherweise bis zu 200 Teilnehmern unter dem Motto „Gegen Ausgangssperren – sinnvolle Pandemie- bekämpfung jetzt“ gebildet. Die zunächst geordnet verlaufende stationäre Demonstration zog ab 21.25 Uhr in einem nicht gestatteten Aufzug vom Marienplatz über die Tübinger Straße in Richtung Österreichischer Platz. Ein Redner hatte während seines Beitrags plötzlich zu einem Aufzug aufgerufen, der mit Applaus und Zustimmungsbekundungen gestartet wurde. Während des Marsches wurde aus der Menge heraus auch Pyrotechnik gezündet, ein Versammlungsleiter des Aufzuges war nicht erkennbar. Als die überwiegend der linken Szene zuzuordnenden Teilnehmer im Bereich der Sophienstraße von Polizeikräften gestoppt werden sollten, verhielten sich einzelne Teilnehmer im vorderen Bereich an der Polizeiabsperrung unfriedlich. Die Polizei setzte Pfefferspray ein. Zum Teil verstreuten sich die Versammlungsteilnehmer später ins Heusteigviertel und in den Bereich rund um den Wilhelmsplatz in der Innenstadt. Mutmaßlich in diesem Zusammenhang dürfte eine Farbschmiererei an einem Konsulatssitz in der Olgastraße entstanden sein. Während der folgenden Einsatzmaßnahmen stoppten Einsatzkräfte eine Gruppe von rund 50 Aufzugsteilnehmern, stellten ihre Personalien fest und beschlagnahmten deren mitgeführten Spraydosen und Pyrotechnik. Ein alkoholisierter Teilnehmer versuchte in der Schlosserstraße eine Polizeiabsperrung zu durchbrechen, wurde abgewiesen und fiel, so der Einsatzbericht, durch eigenes Unvermögen zu Boden. Dabei zog er sich eine Platzwunde zu, Rettungskräfte versorgten ihn vor Ort.

Foto, Archiv

Polizeimeldung

Die Stuttgarter Polizei bereitet sich intensiv auf die Einsatzlage am Samstag (17.04.2021) und damit erneut auf einen Großeinsatz vor. Da nicht ausgeschlossen werden kann, dass trotz des Verbots der Querdenker-Versammlungen, viele Protestwillige in die Innenstadt anreisen, wird die Polizei am Samstag mit mehreren Hundert Polizeibeamten in der Innenstadt präsent sein. Neben Polizeireitern stehen auch Drohnen sowie Wasserwerfer zur Einsatzbewältigung bereit. Vor allem in der Innenstadt muss mit teils erheblichen Verkehrsbehinderungen gerechnet werden. Die Polizei appelliert ausdrücklich, das Verbot der Versammlung zu respektieren. Zudem gilt am Samstag in der Innenstadt eine von der Stadt Stuttgart erlassene erweiterte Maskenpflicht (siehe städtische Allgemeinverfügung sowie die Veröffentlichungen in den sozialen Medien).

Foto, Archiv

Presse LHS 15.04.2021

In der Stuttgarter Innenstadt gilt für Samstag, den 17. April, eine neue Vorgabe zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen. Diese Pflicht gilt für den sogenannten City-Ring sowie den Mittleren und Unteren Schlossgarten, den Wilhelmsplatz (Stuttgart Mitte) und den Marienplatz.

Foto, Leif Piechowski/Stadt Stuttgart

Polizeibericht 15.04.2021

Staatsanwaltschaft Heilbronn und Polizei Stuttgart geben bekannt:

Polizeibeamte haben am Mittwoch (14.04.2021) einen 19 Jahre alten Mann festgenommen, der im Verdacht steht, auf dem Gelände eines Energieversorgers im Bereich der Waldebene Ost in Stuttgart einen 60 Jahre alten Arbeiter angegriffen zu haben. Der Mitarbeiter des Energieversorgers war gegen 11.00 Uhr mit Arbeiten an einem Wasserhochbehälter beschäftigt, als er den 19-Jährigen auf dem Betriebsgelände antraf. Nachdem er ihn aufgefordert hatte, das Gelände zu verlassen, zog der Tatverdächtige ein Messer und bedrohte den Arbeiter. Diesem gelang es, den Heranwachsenden am Arm zu packen und ihm das Messer zu entwinden. Nach einem Gerangel, bei dem beide zu Boden gefallen waren, rannte der 19-Jährige in den Wald. Erst jetzt bemerkte der Arbeiter, dass der Tatverdächtige mehrere Schlüssel entwendet hatte. Der 60-Jährige hatte sich bei dem Gerangel Verletzungen zugezogen. Rettungskräfte kümmerten sich um den Verletzten und brachten ihn in ein Krankenhaus. Alarmierte Polizeibeamte fahndeten nach dem Tatverdächtigen und nahmen ihn unweit des Tatortes fest. Auch die entwendeten Schlüssel konnten bei dem Mann aufgefunden werden. Der Tatverdächtige wird im Laufe des Donnerstags (15.04.2021) mit Haftbefehlsantrag der Staatsanwaltschaft Heilbronn dem zuständigen Richter vorgeführt.

Foto, Archiv

Pressemeldung 15.04.2021

Pressemeldung 15.04.2021

Die Schulen im Land kehren ab dem 19. April zum Präsenzbetrieb zurück. Die indirekte Testpflicht gilt inzidenzunabhängig. Mit der Regelung greift Baden-Württemberg der geplanten Anpassung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bund vor.

Ab dem 19. April können alle Jahrgangsstufen in allen Schularten in den Präsenz- bzw. Wechselbetrieb unter Beachtung von Abstands- und Hygieneregeln zurückkehren. Darüber hat das Kultusministerium die Schulen am 14. April informiert (PDF). Das Land berücksichtigt darüber hinaus die Gesetzesinitiative zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf Bundesebene, der für Stadt- und Landkreise, die über einer Sieben-Tages-Inzidenz von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner liegen, eine Untersagung von Präsenzunterricht vorsieht. In den Stadt- und Landkreisen mit den entsprechenden Inzidenzen wird der Unterricht ab dem 19. April auf Fernunterricht umgestellt. Hiervon sind die Notbetreuung für die Jahrgangsstufen 1 bis 7, die Abschlussklassen und die Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren mit den Förderschwerpunkten geistige sowie körperliche und motorische Entwicklung ausgenommen.

Außerdem wird die indirekte Testpflicht, die bisher nur für Stadt- und Landkreise galt, die über einer Sieben-Tages-Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner liegen, entsprechend des Gesetzesentwurfes auf Bundesebene ab dem 19. April auf eine inzidenzunabhängige Testpflicht erweitert. „Wir möchten die Regelungen für die Schulen bereits möglichst passend zur Regelung, die auf Bundesebene absehbar ist, gestalten. So soll der Aufwand für die Schulen, sich an die neuen Regelungen anzupassen, gering sein“, sagt Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann. Sie begrüße es zudem, dass an den Schulen nun ausgiebig getestet werde, dies sei ein weiterer Baustein für einen sicheren Präsenzunterricht.

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Foto, Archiv

Pressemeldung LHS 15.04.2021

Den Auftrag für die Planungsleistungen für Gebäude, Innenraum und die hochbaubezogenen Freianlagen für die Villa Berg erhält das Stuttgarter Büro Atelier Brückner. Es konnte mit einem kreativen Konzept und einem kompetenten Team überzeugen.