Vorläufige Bilanz der Polizei zu den Ereignissen in der Nacht

Posted by Klaus on 21st Juni 2020 in Stuttgart

Polizeibericht 21.06.2020

Nach den Ausschreitungen in der Nacht zum Sonntag (siehe Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Stuttgart vom 21.06.2020) gibt die Polizei weitere Einzelheiten bekannt. Nach ersten Erkenntnissen war ein Einsatz wegen eines Rauschgiftdeliktes offenbar der Auslöser für die dann folgenden Ausschreitungen. Während der vorläufigen Festnahme eines Tatverdächtigen gegen 23.30 Uhr im Bereich des Oberen Schlossgartens soli- darisierte sich eine Vielzahl der umstehenden Personen, griffen die eingesetzten Polizeibeamten an und bewarfen sie mit Steinen und Flaschen. Nachgeforderten Einsatzkräften gelang es zunächst, auch unter Einsatz von unmittelbarem Zwang und Pfefferspray, die randalierende Menge von den einschreitenden Beamten in Richtung Schlossplatz wegzudrängen. In der Folge solidarisierten sich weitere anwesende Personen auf dem Schlossplatz, sodass sich nun mehrere Hundert Personen gegen die Polizeibeamten stellten und weiter mit Steinen und Flaschen nach ihnen warfen. Auch eingesetzte Rettungskräfte wurden teilweise attackiert. Daraufhin wurden weitere Polizeikräfte aus umliegenden Polizeipräsidien sowie der Bundespolizei zur Unterstützung alarmiert, auch ein Polizeihubschrauber kreiste zeitweise über der Innenstadt. Die Randalierer zogen in einer Vielzahl von Kleingruppen unterschiedlicher Größe durch die Innenstadt. Erst gegen 04.30 Uhr war die Situation beruhigt. Vorläufige Bilanz Stand 17.00 Uhr Einsatzkräfte nahmen 24 mutmaßliche Randalierer fest. 19 Polizeibeamte wurden verletzt, ein Beamter konnte aufgrund einer Verletzung an der Hand seinen Dienst nicht fortsetzen. Im Bereich der Innenstadt, vor allem der Königstraße und der Marienstraße, wurden bislang 30 Geschäfte und Einrichtungen festgestellt, die von den Randalierern durch Einschlagen von Türen und Fensterscheiben teilweise erheblich beschädigt worden sind, darunter Mobilfunkläden, Bekleidungsgeschäfte und Juweliere. Darüber hinaus beschädigten die Täter auch Werbetafeln und brachten Graffitis an. Bislang wurden acht Geschäfte festgestellt, in die die Randalierer eindrangen und Waren plünderten. Bei dem Einsatz wurden, nach derzeitigem Stand, zwölf Streifenwagen teilweise erheblich beschädigt. Auf diversen Videosequenzen, die in den sozialen Netzwerken kursieren, ist zu sehen, wie Randalierer mit Stühlen und anderen Gegenständen auf die Streifenwagen einschlugen und die Scheiben zerstörten. Die Polizei hat zur Aufklärung der Straftaten die 40-köpfige Ermittlungsgruppe Eckensee eingerichtet und ermittelt im Auftrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart unter anderem wegen des Verdachts des schweren Landfriedensbruchs. (Stand 17.00 Uhr)

Foto, Blogarchiv

Angriffe auf Polizeibeamte und Ladengeschäfte in der Innenstadt

Posted by Klaus on 21st Juni 2020 in Stuttgart

Polizeibericht 21.06.2020

In der Nacht zum Sonntag (21.06.2020) kam es in Stuttgart zu erheblichen Angriffen auf Polizeibeamte, Streifenwagen und Ladengeschäfte in der Innenstadt. Mehr als ein Dutzend Polizeibeamte erlitten Verletzungen. Viele Feiernde aus dem Bereich des sich vornehmlich in den Abendstunden und Nächten unter anderem am Eckensee sammelnden Klientels solidarisierten sich in Zusammenhang mit einer Polizeikontrolle anlässlich eines Rauschgiftdelikts gegen die Beamten. In der Folge zogen die Menschen in Richtung Schlossplatz und verteilten sich offenbar auch in Gruppen in der Innenstadt. Abgestellte Streifenwagen wurden massiv beschädigt. Mit Stangen und Pfosten wurde auf die Fahrzeuge eingeschlagen, die Scheiben zertrümmert. Auch auf vorbeifahrende Streifen warfen Randalierer große Steine und andere Gegenstände, auch Pflastersteine, die zuvor aus dem Boden gerissen oder auch von Baustellen aufgenommen wurden. Polizeibeamte wurden äußerst aggressiv angegangen, angegriffen und verletzt. Mehr als 200 Beamte aus dem Stuttgarter Umland mussten alarmiert und in den Einsatz gebracht werden. Viele Ladengeschäfte in der Innenstadt sind offenbar wahllos beschädigt worden. Vor allem wurden Schaufensterscheiben eingeworfen oder eingeschlagen. In Filmszenen ist auch zu sehen, wie massiv versucht wird, selbst schwere große Scheiben zu zertrümmern. Offenbar um ihre Identität zu verdecken haben sich Täter auch absichtlich mit Sturmhauben und anderen Materialien vermummt. Aus einer noch unbestimmten Zahl von Geschäften wurden die Auslagen entwendet. Der Polizeihubschrauber schwebte über der Stadt. Erst nach Stunden wurde die Situation ruhiger. Die Kriminalpolizei sichert zur Stunde Spuren und vernimmt mehr als 20 vorläufig Festgenommene. Feuerwehrleute und das THW sichern auch zur Stunde noch viele Schaufensterscheiben. Das Polizeipräsidium Stuttgart ist derzeit noch dabei, aus den bereits vorhandenen und weiter hinzukommenden Erkenntnissen eine Gesamtübersicht zu erstellen.

Eine weitere Mitteilung ist von der Pressestelle für den späten Nachmittag geplant.

Hinweise nimmt die Kriminalpolizei Stuttgart unter der Rufnummer +4971189905778 oder über das Hinweisportal im Internet entgegen.

Das Portal ist unter folgendem Link erreichbar: https://bw.hinweisportal.de/2020062108-gewaltaetigeausschreitungeninstuttgart/de/upload

Siehe auch: Krawalle in Stuttgart – Polizei richtet Hinweisportal im Internet ein

Um 15 Uhr findet im Rathaus eine Pressekonferenz statt. Unsere Ermittlungen dauern weiterhin an.

Foto,   Klaus

Salucci Open Air Ausstellung in Untertürkheim

Info

Im Schaufenster in der Widdersteinstraße wird zum 175. Todestag des königlichen Hofbaumeisters Giovanni Salucci (11796-1845) eine kleine  Vorschau zur Salucci-Ausstellung des Bürgervereins Untertürkheim gezeigt, die ab 20. Oktober 2020 in der Stadtteilbibliothek Untertürkheim gezeigt wird.


Schaufenster Open Air Ausstellung  – Foto: Enslin

Bis Oktober werden werden einige Tafeln monatlich ausgetauscht.
Ursprünglich sollte diese Ausstellung auch im Ortsmuseum Untertürkheim/Rotenberg im Rotenberger Schulhaus gezeigt werden, das aber aus CORONA-Gründen geschlossen bleibt.

Weitere Infos: bv-untertuerkheim.de

Flyer zur Ausstellung in der Stadtteilbibliothek Untertürkheim

Zwei Wahrzeichen des Stuttgarter Osten in besonderem Licht

Posted by Klaus on 20th Juni 2020 in Fotos, In und um Gablenberg herum

Fotos von Klaus Rurländer

Die Grabkapelle am Württemberg zum Selberbauen

Rotenberger Kleinod in Miniatur

Heinz Dümmel hat von der Grabkapelle auf dem Württemberg ein Kartonmodell Maßstab 1:160 entwickelt. Es ist im Besucherzentrum des Kleinods erhältlich. Der Nachbau ist für geschickte Laien kein Problem.

Siehe hierzu auch einen Bericht in der Cannstatter Zeitung

Infos zu weiteren Modellen:

dohsign-kartonmodelle.de/angebot-kartonmodelle/

Foto von Herrn Dümmel

Naturschutz und Landwirtschaft miteinander versöhnt

Posted by Klaus on 20th Juni 2020 in Allgemein

PM

Die Landesregierung hat die Novelle für ein neues Naturschutz- sowie Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz gebilligt. Für Umweltminister Franz Untersteller und Landwirtschaftsminister Peter Hauk ist das ein Meilenstein für das Land, weil es Naturschutz und Landwirtschaft miteinander versöhnt.

Die Landesregierung hat am Mittwoch, 17. Juni, den Entwurf für ein neues Naturschutz- sowie ein neues Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz freigegeben. Nun hat der Landtag das Wort, der sich in der ersten Lesung am 25. Juni damit befassen wird.

Meilenstein für das Land

„Wir freuen uns darüber, dass die Gesetzesnovelle einen weiteren wichtigen Schritt genommen hat“, sagten Umweltminister Franz Untersteller und Landwirtschaftsminister Peter Hauk. „Der Gesetzesentwurf ist ein Meilenstein für das Land. Es handelt sich um das ehrgeizigste Gesetzesvorhaben zur Stärkung der Biodiversität in Deutschland. Wir schützen damit nicht nur die Artenvielfalt, sondern stärken auch die bäuerliche Landwirtschaft. Auf diese Weise werden Naturschutz und Landwirtschaft miteinander versöhnt.“

Die Gesetzesnovelle ist die Weiterentwicklung des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“. Sie greift viele der Punkte auf, die sowohl dem Trägerkreis des Volksbegehrens als auch den Bauernverbänden mit ihrem Volksantrag wichtig waren.

Gesamtgesellschaftliche Aufgabe

„Der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, betonten Untersteller und Hauk unisono. Daher sehe der Entwurf nicht nur Regelungen für die Landwirtschaft, sondern auch das Land selbst, die Städte und Kommunen sowie Privatpersonen vor. Unter anderem soll die Gesamtmenge von chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln bis 2030 um 40 bis 50 Prozent reduziert und der Anteil der ökologischen Landwirtschaft auf 30 bis 40 Prozent bis 2030 erhöht werden. Außerdem sind der Erhalt von Streuobstwiesen, ein Verbot von Schottergärten auf Privatgrundstücken und die Minimierung der Lichtverschmutzung zentrale Elemente der Novelle.

Untersteller und Hauk lobten die Dialogfähigkeit der Vertreterinnen und Vertreter aus Naturschutz und Landwirtschaft in den vergangenen zwölf Monaten: „Wir haben gemeinsam viel erreicht und werden weiter im Dialog mit dem Naturschutz und der Landwirtschaft bleiben, um die Maßnahmen zu evaluieren und gegebenenfalls nachzusteuern.“

Gesetzentwurf

Der Gesetzesentwurf geht auf die Eckpunkte zur Weiterentwicklung des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ zurück. Die Landesregierung hat die Forderungen der Initiative in weiten Teilen übernommen und zusätzliche Maßnahmen für verschiedene Felder des gesellschaftlichen Lebens eingefügt. Wesentliche Punkte des Gesetzesentwurfs sind:

  • Ausbau des Anteils der ökologischen Landwirtschaft auf 30 bis 40 Prozent bis zum Jahr 2030
  • Reduktion der chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmittel um 40 bis 50 Prozent bis 2030
  • Umsetzung des Verbots von Pestiziden in ausgewiesenen Naturschutzgebieten und Einhaltung der landesspezifischen Vorgaben des Integrierten Pflanzenschutzes in den übrigen Schutzgebieten
  • Aufbau eines landesweiten Biotopverbunds auf 15 Prozent der Landesfläche bis 2030
  • Erhalt von Streuobstbeständen
  • Verbot von Schottergärten auf Privatgrundstücken
  • Minimierung der Lichtverschmutzung
  • Schaffung von Refugialflächen auf zehn Prozent der landwirtschaftlichen Flächen

Beteiligungsportal: Online-Kommentierung zum Gesetzentwurf zur Stärkung der Biodiversität

Umweltministerium: Stärkung der biologischen Vielfalt

Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Biodiversität und Landnutzung

Fotos, Klaus

Bundestag beschließt Bürgerrat

Posted by Klaus on 20th Juni 2020 in Allgemein

INFO und Foto

Der Bundestag hat die Einberufung eines Bürgerrats beschlossen. Ausgeloste Teilnehmende sollen ein Bürgergutachten zum Thema „Rolle Deutschlands“ in der Welt erstellen. Staatsrätin Gisela Erler begrüßte diese Entscheidung.

Der Bundestag hat gestern die Einberufung eines Bürgerrats beschlossen. 160 per Los ausgesuchte Teilnehmende sollen für den Bundestag ein Bürgergutachten zum Thema „Rolle Deutschlands“ in der Welt erstellen. „Das ist ein Riesenfortschritt für die dialogische Bürgerbeteiligung“, so die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, dazu.

„Riesenfortschritt für die dialogische Bürgerbeteiligung“

Sie freute sich ganz besonders darüber, weil es eine Blaupause der Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg ist und auf ein Gespräch mit Bundestagspräsident Schäuble zurückgeht. Erler: „Schäuble hat Wort gehalten und möchte die dialogische Bürgerbeteiligung, das Erfolgsmodell aus Baden-Württemberg, auch im Bund testen.“

Diese Form von Bürgerbeteiligung ist in Baden-Württemberg mittlerweile Standard. So wurden zahlreiche Verfahren mit ausgelosten Teilnehmenden durchgeführt – zur Zukunft der EU, zur Situation der Autoindustrie oder zum Zusammenleben an der Grenze zu Frankreich. Auch der Landtag von Baden-Württemberg machte mit diesem Verfahren gute Erfahrungen, als es um die Diätenerhöhung ging.

Anders als bei der direkten Demokratie mit einem Abstimmungskampf solle die dialogische Bürgerbeteiligung mit Zufallsauswahl im Regelfall  der erste Ansatz sein, betonte die Staatsrätin.

Pressemitteilung des Bundestags: Bundestag beschließt neue Form der Bürgerbeteiligung

Beteiligungsportal Baden-Württemberg

RETRO CLASSICS® STUTTGART 2021: Neuer Termin im Februar

Pressemitteilung

Vorgezogener Saisonstart für Klassiker-Szene: 21. Ausgabe der weltgrößten Messe für Fahrkultur öffnet vom 5. bis 7. Februar 2021 ihre Pforten
Die Corona-Krise bringt das weltweite Messegeschehen nachhaltig durcheinander. Zahlreiche Veranstaltungen wurden verschoben und müssen nun im ohnehin gut gefüllten Messekalender 2021 untergebracht werden. Eine planerische Herkulesaufgabe, die von allen Akteuren ein besonderes Maß an Flexibilität verlangt. Um Terminkollisionen auf dem Stuttgarter Messegelände zu vermeiden, weicht die RETRO CLASSICS® STUTTGART daher auf ein Alternativdatum aus: Die 21. Ausgabe der weltgrößten Messe für Fahrkultur findet nicht, wie bislang vorgesehen, vom 18. bis 21. März 2021 statt, sondern rückt nach vorne auf den 5. bis 7. Februar. Für alle Fans, Händler und Sammler klassischer Automobile beginnt die Saison also einige Wochen früher.
Andreas Herrmann, Geschäftsführer der RETRO Messen GmbH, sieht in der Terminverschiebung einen „unumgänglichen Sachzwang“, dem man möglichst gelassen und professionell zu begegnen sollte: „Als Veranstalter sitzen wir alle im selben Boot, daher wollen wir das Beste aus der gegebenen Situation machen und unseren Beitrag dazu leisten, dass ein normaler Messebetrieb bald wieder gewährleistet ist. Um allen Interessen gerecht zu werden, müssen wir buchstäblich ein wenig zusammenrücken. Nur so können wir den wirtschaftlich-organisatorischen Flurschaden der Corona-Krise gering halten.“

Letztlich besitze das Ganze sogar eine positive Seite, meint Herrmann: „Da die 2020er Saison größtenteils ins Wasser fällt, fiebert die Szene umso mehr dem kommenden Jahr entgegen und freut sich auf die Vorverlegung.“ Obendrein habe man mit einem frühen Termin bereits gute Erfahrungen gemacht. So sei die RETRO CLASSICS®-Jubiläumsausgabe im Februar dieses Jahres trotz der beginnenden Pandemie ein Erfolg gewesen, was zahlreiche positive Rückmeldungen von Ausstellern und Besuchern bestätigten. Um auf die dynamische Gesundheitssituation optimal reagieren zu können, wolle man „die gute, sachliche Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden“ auch im kommenden Jahr fortsetzen. In erster Linie sei es zum jetzigen Zeitpunkt aber wichtig, ein „klares Signal“ an Aussteller und Besucher auszusenden: „Die RETRO CLASSICS® war in diesem Jahr in Stuttgart die letzte große Messe vor dem Shutdown – und sie wird auch 2021 wieder die Fahrkultur-Saison eröffnen!“

Über die RETRO CLASSICS® STUTTGART:

Die RETRO CLASSICS® STUTTGART ist die weltgrößte Messe für Fahrkultur und wurde bei den Historic Motoring Awards 2018 als „Show of the Year“ ausgezeichnet. Unter Liebhabern und Sammlern historischer Automobile, Markenrepräsentanten und Vertretern einschlägiger Oldtimer-Clubs gilt die internationale Plattform längst als Pflichtveranstaltung zum Auftakt der Oldtimer-Saison. Das einzigartige Konzept überzeugt durch ein umfassendes Angebot in den Sparten Oldtimer, Youngtimer, NEO CLASSICS®, US-Cars, historische Zweiräder und Nutzfahrzeuge ebenso wie durch ein erstklassiges Rahmenprogramm, eine riesige Fahrzeugverkaufsbörse und hochinteressante Sonderschauen.
Termin: 5. bis 7. Februar 2021, Messe Stuttgart
Weitere Informationen zur RETRO CLASSICS® STUTTGART im Internet unter: www.retro-classics.de

Fotos, Blogarchiv

BM Pätzold zum künftigen Rosenstein-Quartier: „Wir wollen nicht bis 2032 mit der Bebauung warten“

Posted by Klaus on 19th Juni 2020 in In und um Gablenberg herum, Stuttgart

Pressemeldung LHS

Die Landeshauptstadt Stuttgart unterstreicht, dass die Bebauung des künftigen Rosenstein-Quartiers so schnell wie möglich beginnen soll. Genau das soll durch die angestrebten Verhandlungen zwischen der Stadt und der Deutschen Bahn erreicht werden. Ziel der Verhandlungen ist es, gemeinsam verfahrens- technisch effektiv und überdies wirtschaftlich vorgehen zu können, um Zeit durch doppelt geführte Verfahren zu vermeiden. Dazu sollen notwendige Genehmigungsverfahren, Aspekte des Natur- und Artenschutzes und rechtliche Anforderungen in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe erörtert werden.

Baubürgermeister Peter Pätzold trat am Freitag, 19. Juni, dem Eindruck entgegen, dass eine Bebauung frühestens ab 2032 oder sogar erst ab 2035 beginnen könnte. Pätzold erklärte: „Wir wollen keinesfalls erst dann mit der Bebauung beginnen, wenn das gesamte Gleisvorfeld durch die Bahn abgeräumt ist. Und niemand hat gesagt, dass alle freiwerdenden Flächen gleichzeitig bebaut werden sollen. Denn Flächen dieser Größenordnung können nur schrittweise entwickelt und bebaut werden. Und dabei wollen wir keine Zeit verlieren.“

So sei man bereits dabei, für Teilflächen der Entwicklungsfläche Rosenstein an den Wagenhallen, die sogenannte Fläche C1, die Planungen voranzutreiben, um ab Ende 2023 hier bauen zu können. Vorgesehen ist dort neben der Ausweichspielstätte für das Opernhaus auch Wohnungsbau im Rahmen der „Maker City“. Der Bürgermeister sagte: „Wir haben die Flächen an den Wagenhallen auch für die IBA’27 StadtRegion Stuttgart angemeldet und wollen, dass dort 2027 Bauten fertiggestellt sind. Und ab 2026 wollen wir die Fläche A3 am Manfred-Rommel-Platz, also direkt am Hauptbahnhof bebauen. Dazu soll der Gemeinderat noch in diesem Jahr über die Nutzung dieses Schlüsselgrundstücks entscheiden.“ Pätzold: „Wenn wir gemeinsam mit der Bahn zu guten Lösungen kommen, dann können wir auch zügig die städtebaulichen Ziele auf den weiteren Flächen (A2, B und C2) umsetzen. Entscheidend ist, die Interessen zu bündeln.“

Der Gemeinderat muss das Verhandlungsmandat noch beschließen. Stadt und Bahn stimmen überein, dass die Verhandlungen ergebnisoffen und ohne jede Vorfestlegung erfolgen und möglichst bis zum 31. März 2021 abgeschlossen werden sollen. Ausgangspunkt der Verhandlungen ist der vor 19 Jahren von beiden Parteien geschlossene Grundstückskaufvertrag.

Der internationale städtebauliche Wettbewerb zum künftigen Rosenstein-Quartier endete im Juli 2019 mit dem Zuschlag an den Siegerentwurf von asp Architekten GmbH in Verbindung mit Koeber Landschaftsarchitektur GmbH. Mit Gemeinderatsbeschluss vom 19. Dezember 2019 wurden asp/Koeber mit der Rahmenplanung für das künftige Rosenstein-Quartier beauftragt, welcher die Grundlage für die weiteren Bebauungspläne ist. Mit dem Siegerentwurf liegen konkrete Nutzungsoptionen für verschiedene Verkehrsbauwerke innerhalb des Gleisvorfeldes sowie zur Modellierung der Landschaft insbesondere auch in Verbindung zum Schlossgarten vor.

Fotos, Blogarchiv

Bürgerversammlung in Obertürkheim 12. Oktober

Posted by Klaus on 19th Juni 2020 in Stuttgart Obertürkheim und Uhlbach

Die Einwohnerversammlung in Obertürkheim wird aus Gründen des vorbeugenden Gesundheitsschutzes verschoben, um dem Risiko der Verbreitung des Coronavirus entgegenzuwirken und damit mögliche Infektionsketten einzudämmen.

Neuer Termin ist nun Montagabend 12. Oktober in der Turn- und Versammlungshalle Obertürkheim geplant

Die bereits abgegebenen Stimmen werden weiterhin gewertet. Stimmen Sie  zwischen dem 17. und 30. August 2020 darüber ab, welche Themen auf der Einwohnerversammlung in Obertürkheim eine herausgehobene Rolle spielen sollen.

„Teilnehmen“  Zeitraum für Beteiligung: 17.08.2020 bis 12.10.2020

Weitere Informationen der Landeshauptstadt zum Coronavirus finden Sie unter www.stuttgart.de/coronavirus.

Foto, Blogarchiv