Zusammenfassung nach dem Sieg der Bürgerinitiative Mönchsloh und der Vernunft

Posted by Klaus on 17th November 2010 in Allgemein, Heckengäu

und es scheint trotzdem kein Ende der Diskussion in Sicht

Nachdem nun die Familie Porsche Ihren Antrag auf eine Baugenehmigung am Mönchsloh zurückgezogen hat gibt es in Weil der Stadt immer noch Dispute unter den Parteien. Siehe hierzu einen Pressebericht der szbz/Herunter mit den Scheuklappen vom 17.11.2010

Schlussbericht
Kein Gestüt in der freien Landschaft „Der Naturschutz hat gewonnen“

Im Heckengäu bei Weil der Stadt ging eine wichtige Entscheidung zugunsten der Natur erfolgreich über die Bühne: Auf dem aussichtsreichen Höhenrücken „Mönchsloh“ zwischen der Keplerstadt und Renningen wird ein großzügig auf 10 Hektar geplantes Pferdegestüt nicht gebaut. In dem Landschaftsschutzgebiet, das vom Regionalverband Stuttgart als schützenswerter regionaler Grünzug hoch bewertet wird, stieß der Plan selbst, das beschleunigte Verfahren und auch die Privilegierung eines privaten Gestüts an erhebliche Schranken. Dennoch hatte das Weiler Baurechtsamt nach fachlicher Bewertung des Landratsamtes Böblingen in einem Schnellverfahren den Bauantrag genehmigt.
Die kurzfristige und weitgehend nichtöffentliche Behandlung des Bauantrages rief wenige aufmerksame Gemeinderäte und viele Naturschutzverbände auf den Plan. Um eine spontan begründete „Bürgerinitiative Mönchsloh“ versammelten sich mit Prominenten, Juristen und kundigen Sachverständigen in kürzester Zeit einige hundert Bürger aus allen Bereichen. Mit der Fraktion der GRÜNEN erreichten einige Gemeinderäte eine Sondersitzung des Gemeinderats, zu der 250 Zuhörer die Aula des Schulzentrums füllten. Mit fundierten Denkschriften wandten sich die Initiatoren – unterstützt vom Verband Region Stuttgart – direkt an die Ministerien und an das Regierungspräsidium Stuttgart als Aufsichtsbehörde.
Erfahrene Kommunalpolitiker aus Stadt und Kreis hielten die Überbauung des weithin sichtbaren Geländerückens rechtlich für ausgeschlossen. Entsprechende Informationen gingen tausendfach an die Bürger der Nachbarschaft. Die Prüfung durch drei RP-Abteilungen gestaltete sich außerordentlich schwierig, weil Regierungspräsident Johannes Schmalzl mögliche Gesetzesverstöße und Fragen der Befangenheit prüfen und weitere Unterlagen anfordern musste.
Der Kreisabteilung Böblingen des Landesnaturschutzverbandes war die Plan-Vorlage vom Landratsamt ausdrücklich verwehrt worden, weil es sich um eine „ganz übliche landwirtschaftliche Aussiedlung ohne große Eingriffe in das Landschaftsschutzgebiet“ handle; Weils Bürgermeister H.J. Straub hatte den Bauantrag für mehrere Gebäude, eine Reithalle und einen villenähnlichen Wohnsitz kurz vor Ferienbeginn auf der Tagesordnung einer Ausschusssitzung unauffällig terminiert. Verträge über den Kauf und Tausch von Acker- und Weideflächen wurden notariell ausgefertigt – allerdings mit Rücktrittsklauseln.
Die engagierten Bemühungen der Bürgerinitiative auf die „Blitz-Aktion“ fanden sofort das Interesse der Öffentlichkeit – auch wegen des bekannten Bauherrn-Namens (Porsche). Über eine Mönchsloh-
Sternwanderung am 4. September mit 800 Teilnehmern berichteten 14 Tageszeitungen, mehrfach der regionale Rundfunk und das Fernsehen in der SWR-Landesschau. Bei einer Kundgebung im Stadtpark am 1. Oktober verlangten u.a. Forstpräsident a.D. Hans Martin Stübler, Vizepräsident des Schwarzwaldvereins, für die im Landesnaturschutzverband zusammenarbeitenden Heimat-, Wander- und Naturschutz-Vereine, und der Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel die „Bewahrung der Landschaft“. Der Druck verstärkte sich von Tag zu Tag. Der Schwäbische Albverein und andere Organisationen offerieren dem Bauherrn „ihren konstruktiven Rat bei der Suche nach Alternativen“.
Erleichterung für alle Seiten brachte am 8. Oktober die Entscheidung der Familie Porsche, den Bauantrag zurückzuziehen. Die Aufsichtsbehörde musste nicht mehr über mögliche Fehler oder Mängel anderer Ämter entscheiden. In die Freude stimmten die Medien bundesweit kräftig mit ein. Nur der Bürgermeister von Weil der Stadt verstand den Widerstand der Bürgerschaft nicht und kündigte seine langjährige Mitgliedschaft im Schwarzwaldverein; jedoch viele neue Mitglieder kamen neu hinzu. (hw)

Schlagzeilen am Schlusstag 9. Oktober 2010 Ausgewählt von Heiner Weidner

Stuttgarter Nachrichten – Entscheidung ermöglicht die Wahrung des Gesichts
– Der VGH fällt diesen Monat eine Grundsatzentscheidung, welche Macht ein Bürgermeister bei Bauvorhaben überhaupt hat – … der unsägliche Führungsstil des Bürgermeisters
– Das Gestüt wäre an weniger sensiblem Standort begrüßenswert (LR Bernhard)

Stuttgarter Zeitung: – Porsches haben die Nase voll
– … wird nicht das letzte Baugesuch im Außenbereich sein, das den Weiler Räten auf den Tisch flattert
– … habe bis heute kein Argument gehört, das für eine Bebauung spricht
– die Rücktrittsklausel aus dem Kaufvertrag wäre kommende Woche ausgelaufen Kreiszeitung

Böblinger Bote – Protest der Bürgerinitiative zeigte Wirkung
– Antragsteller bekamen kalte Füße – Gegner haben sich durchgesetzt
– Sachlich falsche Entscheidungen sind dank der Entwicklung hinfällig geworden
– „Abgebogen“ überschreibt Matthias Weigert seinen Kommentar

Leonberger Kreiszeitung – … dann wäre die Familie Porsche womöglich auf Grundstücken gesessen, auf denen sie gar nicht bauen darf
– Ein wenig trauert der Grünen-Stadtrat der Möglichkeit nach, die von Stadt und Landratsamt getroffenen Entscheidungen durch das Regierungspräsidium überprüfen zu lassen
– Der halbe Landkreis sprach über das Gestüt, was dem Bedürfnis der wohlhabenden Familie nach Diskretion sicher nicht entgegenkam
– Was bleibt ist ein zutiefst gespaltener Weiler Gemeinderat, von dem ein Teil ein äußerst gespanntes Verhältnis zu Bürgermeister Sraub hat

SZ / BZ Sindelfinger/ – Das ist eine Großleistung des Regierungspräsidenten Johannes Schmalz : Er hat (Böblinger Ztg) sehr erfolgreich verhandelt
– Porsche kapituliert
– Wir haben eine umfassende Prüfung durchführen müssen; dabei haben wir allen Beteiligten noch einmal die  Möglichkeit gegeben, ihre Sicht zu äußern. Deshalb waren wir bis heute mit der Prüfung beschäftigt. Mit dem Rückzug hat sich das Baugesuch erledigt (RP-Sprecher)
– Keine Porsche-Pferde auf Mönchsloh

Die Welt – Stutengarten 21 – dank Claudia Porsche in Weil der Stadt

SWR – Nachrichten
+ Landesschau – Familie Porsche gibt Pläne für Gestüt auf
– Der Naturschutzbund, die Stadt und das Regierungspräsidium arbeiteten seit 20 Jahren zusammen, um dieses Landschaftsschutzgebiet zu erhalten
– Die Bürgerinitiative hatte wochenlang gegen den Bau protestiert, weil in diesem Gebiet nicht gebaut werden darf
– Das Regierungspräsidium sollte prüfen, ob es in diesem Fall eine Ausnahme machen kann
– Familie Porsche hat das Vorhaben jetzt selbst ad acta gelegt Weil der Städter
Wochenblatt – ….so dürfen sich im Hohlweg der „via Rheni“ auch in Zukunft noch der Weiler
12.8.2010 Reichsadler und die Renninger Schneegänse ungestört gute Nacht sagen (W.Schütz)

Bei uns im Blog haben wir ja schon einige Zeitungsberichte zusammengestellt, unter Mönchsloh-in-der-Zeitung und unsere Berichte unter Mönchsloh

Foto, Klaus

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