Das Land hat die Verwaltungsvorschrift über Zuwendungen für das Feuerwehrwesen neu gefasst und zukunftsfest gemacht. Zentrale Punkte sind die Erhöhung der Pauschalförderung für den Nachwuchs sowie die Erweiterung des kommunalen Spielraums.

„Das Land nimmt so viel Geld wie noch nie für die Feuerwehr in die Hand – alleine die Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer, die eins zu eins der Feuerwehr zu Gute kommen, steigen in 2018 erneut, auf 63 Millionen Euro – das ist ein Plus von rund 30 Prozent seit 2011. Davon fließen in 2018 alleine 56 Millionen Euro – und damit zehn Prozent mehr als noch in 2017 – direkt in die Gemeindefeuerwehren, also in die kommunalen Kassen. Das ist die Grundlage für unsere leistungsfähigen und starken Feuerwehren im Land. Damit das so bleibt, haben wir jetzt auch die Förderrichtlinien an die Feuerwehren überarbeitet und die künftigen Investitionsvorhaben für die Feuerwehren im Land auf eine stabile finanzielle Grundlage gestellt“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration hat – in enger Abstimmung mit den kommunalen Landesverbänden und dem Landesfeuerwehrverband Baden-Württemberg – die Verwaltungsvorschrift über Zuwendungen für das Feuerwehrwesen neu gefasst und zukunftsfest gemacht. Zentrale Punkte dabei waren die Erhöhung der Pauschalförderung für den Nachwuchs sowie die Erweiterung des kommunalen Spielraums.

Nachwuchsförderung

„Besonders wichtig ist die Nachwuchsförderung der Feuerwehr. Die Mädchen und Jungen sind die Zukunft unseres funktionierenden und beispielhaften Feuerwehrwesens im Land. Rund 30.000 junge Menschen engagieren sich in den Jugendfeuerwehren. Deshalb wird der jährliche Pauschalförderbetrag für die Angehörigen einer Jugendfeuerwehr von 35 auf 40 Euro pro Mitglied erhöht“, so Innenminister Thomas Strobl. Auch die Angehörigen der Kindergruppen in den Jugendfeuerwehren, die für die Nachwuchsarbeit der Feuerwehren von großer Bedeutung sind, erhalten diese Förderung.

Mehr Freiraum für Kommunen

„Bei der Neufassung haben wir auch großen Wert darauf gelegt, den Kommunen mehr Freiraum zu geben. Das Land unterstützt die Gemeinden, achtet aber die kommunale Selbstverwaltung und ermöglicht dadurch dezentrale Strukturen. Künftig können die Kommunen auch leichter Einsparungen im Bereich der Beschaffung erzielen – so haben wir zum Beispiel einen besonderen Förderanreiz bei gemeinsamen Beschaffungen von mindestens fünf gleichen Fahrzeugen eingeführt“, erklärte der Innenminister.

Insgesamt wurde die Verwaltungsvorschrift über Zuwendungen für das Feuerwehrwesen neu strukturiert und den aktuellen Gegebenheiten angepasst. Die Verwaltungsvorschrift trat in der jetzigen Fassung zum 1. Januar 2018 in Kraft.

Info, Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration

Foto, Klaus

Baden-Württemberg ist 2017 im bundesweiten Vergleich das sonnenscheinreichste Bundesland gewesen. Das geht aus der am Freitag veröffentlichten Bilanz des Deutschen Wetterdienstes (DWD) hervor. Demnach kam der Südwesten auf 1.805 Sonnenstunden – mehr als jedes andere Land.

Zum Vergleich: Im bundesweiten Schnitt sind es etwa 1.595 Stunden. Allerdings war es im Südwesten nicht nur besonders sonnig, sondern auch vergleichsweise nass und kühl: Mit etwa 975 Litern Regen pro Quadratmeter gab es in Baden-Württemberg besonders viel Niederschlag – nur im Saarland war es mehr. Mit im Schnitt 9,4 Grad war es im Südwesten im vergangenen Jahr vergleichsweise kühl. Ein Trost: 2016 war es mit durchschnittlich 8,1 Grad noch kühler.

Quelle: dpa/lsw

Foto, Klaus

Beim Themenjahr „Von Tisch und Tafel – Essen und Trinken in Schlössern, Klöstern und Burgen“ der Staatlichen Schlösser und Gärten dreht sich 2018 alles um die Entwicklung unserer Esskultur. Die Staatlichen Schlösser und Gärten bieten ab sofort einen historischen Blick auf Essen und Trinken.

Seit vier Jahren präsentieren die Staatlichen Schlösser und Gärten (SSG) die historischen Schätze des Landes mit Themenjahren: Nach „Barock“ im Jahr 2015 und „Welt der Gärten“ 2016 knüpfte 2017 an das 500. Jubiläum der Reformation an. Seit dieser Woche gilt der Schwerpunkt dem Essen und der Tischkultur. „Die heutige Tischkultur ist tief in der Geschichte verwurzelt. Rund 200 Veranstaltungen machen Appetit, mehr darüber zu erfahren. Das Themenjahr ist eine kulinarische Reise rund um die Gaumenfreuden von der Antike bis in die Gegenwart“, erklärte Splett.

Mit dabei sind 15 Schlösser, Klöster und Burgen des Landes. Zu entdecken gibt es Küchen, Kochstellen und Kellergewölbe, die zeigen, wie einst Lebensmittel in Delikatessen verwandelt wurden. Und wer es nicht kalorienfrei will, kann im Frühjahr ein Picknick im Park von Schloss Favorite in Rastatt genießen, ein Bier im Maulbronner Klosterhof verkosten oder sich einer Kaffeerunde in Bad Urach mit historischen Themen anschließen.

Mit der Schlosscard zum Preis von 24 Euro (ermäßigt 12 Euro) gibt es 24 Eintrittsgutscheine für die Klöster und Schlösser.

Programm und eine Broschüre mit einer Auswahl der wichtigsten Termine

Jedes Jahr gibt es zahlreiche schwere Unfälle mit Silvesterfeuerwerk. Ein paar kleine Tipps und Vorsichtsmaßnahmen helfen, sicher und gesund ins neue Jahr zu starten.

Am Donnerstag den 28. Dezember beginnt der diesjährige Verkauf von Silvesterfeuerwerk. Umweltminister Franz Untersteller appellierte deshalb an Verbraucherinnen und Verbraucher, beim Kauf von Feuerwerkskörpern auf deren Kennzeichnung und Zulassung zu achten.

„Bitte lesen Sie vor dem Zünden der Raketen, Böller und Batterien unbedingt die Gebrauchsanleitung“, sagte Untersteller. „Die darin geforderten Mindestabstände nach dem Zünden des Feuerwerkskörpers kommen nicht von ungefähr. Sie dienen Ihrem eigenen Schutz und der Sicherheit Dritter. Daher mein dringender Appell: Halten Sie sich ganz konsequent an die Vorgaben des Herstellers.“ Wird beispielsweise beim Abbrennen des Feuerwerkskörpers ein Abstand von acht, 20 oder 40 Metern nach dem Zünden gefordert, muss kritisch geprüft werden, ob dieser auch eingehalten werden kann.

Wichtig sei ferner, so der Minister, dass am Produkt angebrachte Stützen zur Gewährleistung der Standsicherheit vor dem Zünden des Feuerwerkskörpers ausgeklappt werden. Franz Untersteller erinnert zudem daran, Dachfenster über den Jahreswechsel zu schließen und leicht entzündliches Material von Balkonen und Terrassen zu entfernen.

Örtliche Regelungen zum Silvesterfeuerwerk beachten

Silvesterfeuerwerkskörper dürfen nur am 31. Dezember 2017 und am 1. Januar 2018 gezündet werden. In manchen Gemeinden bestehen weitere zeitliche Einschränkungen für das Abbrennen von Feuerwerkskörpern. In bestimmten Teilen einer Gemeinde kann das Zünden auch komplett verboten sein. In unmittelbarer Nähe von Kinder- und Altenheimen, Krankenhäusern und Kirchen sowie von besonders brandempfindlichen Gebäuden oder Anlagen wie zum Beispiel Fachwerkhäusern oder Holzlagern sind Silvesterfeuerwerke generell untersagt.

Der Umweltminister wies darauf hin, dass die Gewerbeaufsicht auch in diesem Jahr wieder im Handel stichprobenartig die fachgerechte Lagerung der explosionsgefährlichen Feuerwerkskörper kontrollieren werde. Feuerwerkskörper, die das Prüfverfahren der deutschen Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) durchlaufen haben und zum Verkauf zugelassen sind, tragen die Ziffernfolge „0589“ in der aufgedruckten Registriernummer. Hier finden Sie eine Liste der Registrierungsnummern von Feuerwerkskörpern, die von den Mitgliedsfirmen des deutschen Verbands der pyrotechnischen Industrie zum diesjährigen Silvesterverkauf auf dem Markt angeboten werden.

Mitteilungen von Verbraucherinnen und Verbrauchern über unsichere Produkte nimmt das Regierungspräsidium Tübingen als zentrale Marktaufsichtsbehörde in Baden-Württemberg unter der Telefonnummer 07071/757-5419 oder der E-Mail-Adresse marktueberwachung@rpt.bwl.de entgegen.

Auskunft über alle Fragen im Zusammenhang mit dem Verkauf und der Aufbewahrung von Feuerwerkskörpern erteilen die Stadtkreise und Landratsämter.

11 Tipps für den sicheren Umgang mit Feuerwerk

1. Feuerwerkskörper müssen mit der CE-Kennzeichnung sowie der vierstelligen Kennziffer der für die Zulassung verantwortlichen, benannten Stelle in der EU gekennzeichnet sein. Die BAM hat als benannte Stelle die Kennziffer 0589.
2. Feuerwerk mit der Kennzeichnung „Kat. 1“ (Kategorie 1) dürfen nur an Personen über 12 Jahren verkauft und von diesen abgebrannt werden.
3. Feuerwerk mit der Kennzeichnung „Kat. 2“ (Kategorie 2) dürfen nur an Personen über 18 Jahren verkauft und von diesen abgebrannt werden, da sie gefährlicher sind als Feuerwerk der Kategorie 1.
4. Zur eigenen Sicherheit und der Sicherheit umstehender Personen ist unbedingt die aufgedruckte beziehungsweise beiliegende Gebrauchsanweisung zu beachten. Diese Gebrauchsanleitung muss in deutscher Sprache abgefasst sein.
5. „Blindgänger“ dürfen auf keinen Fall nochmals angezündet werden.
6. Feuerwerkskörper niemals selbst herstellen oder an gekauftem Feuerwerk „herumbasteln“. Das Abbrennen solcher nicht zugelassenen Feuerwerkskörper birgt unbekannte Risiken für die eigene und die Gesundheit Dritter und stellt nach § 40 Sprengstoffgesetz eine Straftat dar.
7. Raketen niemals aus der Hand starten. Als „Abschussrampen“ für Raketen sind in Getränkekästen gestellte leere Flaschen geeignet. Freistehende Flaschen können umfallen.
8. Bei Batterie-Feuerwerken auf einen waagerechten und festen Stand achten, damit die Funkengarben sicher senkrecht nach oben steigen können. Vom Hersteller vorgesehene Stützvorrichtungen sind auszuklappen.
9. Der Balkon ist zum Abschießen von Raketen oder Batteriefeuerwerken ungeeignet. Raketen werden durch darüber liegende Balkone oder Dachvorsprünge abgelenkt, die Funkengarben von Batteriefeuerwerken können eine Höhe von 90 Metern erreichen.
10. Tischfeuerwerk immer auf einer feuerfesten Unterlage und nicht in der Nähe brennbarer Materialien, etwa Gardinen oder Weihnachtsbaum, anbrennen.
11. Silvesterfeuerwerk niemals unter Alkohol- oder Drogeneinfluss abbrennen.

Bundesanstalt für Materialprüfung (BAM): 10 Tipps für ein sicheres Silvester

Quelle, Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft

Foto, Klaus

Die Feuerwehren sind ein entscheidender Baustein der Sicherheitsarchitektur im Land, sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl. In Baden-Württemberg engagieren sich landesweit 172.000 Menschen in den Feuerwehren, die übergroße Mehrheit davon ehrenamtlich.

„172.000 Menschen leisten bei unseren 1.098 Feuerwehren im Land hervorragende ehrenamtliche Arbeit in oftmals kritischen Situationen. Ohne ihr Engagement wäre ein umfassender Katastrophenschutz nicht annähernd leistbar. Sie sind gemeinsam mit allen hauptamtlichen Feuerwehrkräften ein ganz wichtiger Baustein der Sicherheitsarchitektur unseres Landes“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Ministerrat. Der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, informierte hier über die Situation und Entwicklung der Feuerwehren im Land.

„Baden-Württemberg ist die Wiege der Feuerwehren. Nach ihrer Entstehung in Baden vor 150 Jahren haben sie sich schnell über den ganzen Südwesten ausgebreitet und immer mehr an Bedeutung gewonnen. Die Feuerwehren stehen für den besonderen Wert, den das ehrenamtliche Engagement in Baden-Württemberg einnimmt. Und die Landesregierung ist den Städten und Gemeinden, die die Feuerwehren vor Ort bedarfsgerecht ausstatten, deshalb auch weiterhin ein verlässlicher Partner“, sagte Innenminister Strobl.

Jugendarbeit tragende Säule für Nachwuchsgewinnung

„30.085 Angehörige der Jugendfeuerwehren, davon mittlerweile mehr als 5.000 Mädchen, machen deutlich, dass sich das Ehrenamt in der Feuerwehr großer Beliebtheit erfreut“, so Strobl und er unterstrich: „Die Jugendarbeit vor Ort ist die tragende Säule für die Nachwuchsgewinnung. Die Zahl der in den Jugendfeuerwehren aktiven jungen Menschen ist in den vergangenen fünf Jahren stetig gestiegen und bildet damit einen Bestand, aus dem wir für die Zukunft schöpfen können. Dieser Erfolg ist das Ergebnis der gemeinsamen Anstrengungen der Gemeinden, des Landesfeuerwehrverbandes und der Landesfeuerwehrschule.“

Aus-/Fortbildung und Ausstattung Fundament guter Feuerwehrarbeit

In den letzten Jahren sind die Anforderungen an die Feuerwehren weiter angestiegen, was sich auf die Aus- und Fortbildung ihrer Mitglieder auswirkt. „Die Landesfeuerwehrschule in Bruchsal ist eine der modernsten Feuerwehrschulen bundesweit und ein Fundament guter Feuerwehrarbeit. Mit der neu gegründeten Akademie für Gefahrenabwehr hat die Landesfeuerwehrschule ein Aushängeschild, das für Qualität steht und national wie international hochanerkannt ist“, so Minister Thomas Strobl.

Professionelle Aus- und Fortbildung ist eine wesentliche Voraussetzung, um die immer größer werdende Zahl von Einsätzen zu bewältigen. Im vergangenen Jahr 2016 mussten die Gemeindefeuerwehren im Land zu 114.538 Alarmierungen und Einsätzen ausrücken. Damit liegt diese Zahl um rund 23 Prozent höher als noch im Jahr 2007 (93.031). Um diese höhere Einsatzdichte zu bewältigen, sind auch eine gute Ausrüstung und moderne Ausstattung wichtige Bausteine. „Der Bedarf an Feuerwehrfördermitteln ist in den vergangenen Jahren stetig gestiegen. Das ist für die Landesregierung etwas ausgesprochen Erfreuliches: Die Gemeinden statten ihre Feuerwehren gut aus. Der Umfang der Anträge hat sich in den vergangenen fünf Jahren mehr als verdoppelt. Damit wird in die Sicherheit vor Ort investiert“, würdigte Innenminister Strobl die Maßnahmen der Gemeinden. Wurden im Jahr 2011 noch Anträge im Gesamtumfang von 27,6 Millionen Euro eingereicht, umfassten die Anträge des Jahres 2017 bereits ein Investitionsvolumen von 59,6 Millionen Euro. Auch steigt die Anzahl der vorgehaltenen Fahrzeuge kontinuierlich: von 8.951 im Jahr 2011 auf aktuell 9.209 Fahrzeuge im Jahr 2016.

In den nächsten Jahren erwartet die Landesregierung weitere Investitionen im Bereich der Feuerwehrhäuser. Insbesondere wird dem Arbeits- und Unfallschutz sowie der Energieeffizienz der Gebäude verstärkt Rechnung getragen werden. „Damit wird auch eines deutlich: Die Zweckbindung des Feuerschutzsteueraufkommens macht Sinn. Die zeitgemäße Ausstattung wird auch zukünftig keine leichte Aufgabe sein. Wir stehen aber für eine leistungsstarke Feuerwehr in Baden-Württemberg“, bekräftigte Innenminister Thomas Strobl den Willen zur Unterstützung der Gemeinden im Land.

Wertschätzung auch durch Auszeichnung und soziale Absicherung

„Nicht vergessen dürfen wir, dass dieses Ehrenamt mit Gefahren verbunden ist. Die Feuerwehrangehörigen bringen sich bei ihren Einsätzen häufig in die Gefahr, selbst an Körper und Seele verletzt zu werden. Diesen Einsatz gilt es wertzuschätzen. Zum einen bringen wir dies durch die Auszeichnung der Feuerwehrangehörigen für jahrelange pflichttreue Dienstleistung in einer Einsatzabteilung zum Ausdruck: Mit den Feuerwehr-Ehrenzeichen in Silber (25 Jahre), Gold (40 Jahre) und Gold in besonderer Ausführung (50 Jahre) – und neu in Bronze (15 Jahre)“, erklärte Innenminister Strobl. „Zum anderen, und das ist ganz wichtig, hat das Land Baden-Württemberg entscheidend dazu beigetragen, dass die Feuerwehrangehörigen bei allen Einsätzen, Übungen und Diensten umfangreich sozial abgesichert sind. Auch hier sind wir in Baden-Württemberg vorbildlich.“

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Neues Ehrenzeichen für 15 Jahre Einsatztätigkeit

Landesfeuerwehrschule erhält neue Gebäude

Feuerwehrjahresstatistik 2016

Landesfeuerwehrschule

Quelle, Staatsministerium

Foto, Sabine