Archive for the ‘Allgemein’ Category

Umgang der Polizei mit Sicherheitslücken in informationstechnischen Systemen

Posted by Klaus on 21st Juli 2021 in Allgemein

Pressemeldung 21.07.2021

Das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen äußert sich zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Umgang der Polizei mit Sicherheitslücken in informationstechnischen Systemen.

Zum heute veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 8. Juni 2021 – 1 BvR 2771/18 – teilt das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg mit:

„Wir haben die Entscheidung des Ersten Senates des Bundesverfassungsgerichtes zum Umgang der Polizei mit Sicherheitslücken in informationstechnischen Systemen mit Zufriedenheit zur Kenntnis genommen. Mit der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) steht der Polizei eine wichtige Maßnahme zur Verfügung, die unter engen Voraussetzungen auch die Überwachung der Kommunikationsinhalte auf dem Gerät – „an der Quelle“ – vor der Verschlüsselung ermöglicht.

Die Polizei Baden-Württemberg setzt die rechtlichen Möglichkeiten des Polizeigesetzes ein, um Gefahren abzuwehren und Straftaten zu verhindern. Messenger-Dienste ersetzen zunehmend die klassischen Telekommunikations- dienste der Sprachtelefonie und SMS. Für die Ermittlungsbehörden ergibt sich hierdurch ein zunehmender Erkenntnisverlust bei der klassischen Telekommunikations- überwachung, da immer mehr Gesprächs- und Nachrichteninhalte verschlüsselt übertragen werden. Mit Hilfe der sogenannten Quellen-TKÜ soll vor allem die mittels Computern beziehungsweise Messenger-Diensten geführte Telekommunikation inhaltlich überwacht werden können. Ohne diese Ermächtigung liefe die Befugnis zur inhaltlichen Telekommunikationsüberwachung im digitalen Zeitalter ins Leere und ist ein wichtiger Baustein im Kampf gegen die terroristische Bedrohung und schwerste Straftaten.

Wir haben immer gesagt, dass wir unseren Sicherheits- und Ermittlungsbehörden einen modernen Werkzeugkasten zur Verfügung stellen müssen, der auch in der digitalen Welt greift. Dabei war uns die verfassungsrechtliche Bedeutung dieser Befugnis stets bewusst. Aus diesem Grund wurde die Eingriffsschwelle dieser Maßnahme auf den Schutz besonders gewichtiger Rechtsgüter begrenzt. Zudem wurden bei der Ausgestaltung der Regelung die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts vom 20. April 2016 aus seiner Entscheidung zum Bundeskriminalamtsgesetz berücksichtigt und den dort aufgestellten Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit verdeckter Überwachungsmaßnahmen Rechnung getragen. Die Quellentelekommunikationsüberwachung wird mit großem Augenmaß und nach einer am Einzelfall orientierten, sorgfältigen Abwägung eingesetzt.

In einem Rechtsstaat ist es möglich, auch gesetzliche Regelungen gerichtlich überprüfen zu lassen. Und damit werden wir uns dann auch selbstverständlich auseinandersetzen. Wir werden nun die Entscheidungsgründe des Bundesverfassungsgerichts im Hinblick auf das Spannungsfeld zwischen dem Schutz informationstechnischer Systeme einerseits und der Abwehr von Gefahren für hochrangige Rechtsgüter andererseits einer intensiven Prüfung unterziehen.“

Bundesverfassungsgericht: Leitsätze zum Beschluss des Ersten Senats vom 8. Juni 2021 – 1 BvR 2771/18 – (IT-Sicherheitslücken)

14 Jahre ist der Gablenberger Klaus Blog alt geworden

Posted by Klaus on 21st Juli 2021 in Allgemein

21.07.2007, 12:02 Uhr – Der erste Beitrag des Gablenberger-Klaus-Blog

Heute können wir mal wieder einen kleinen Geburtstag feiern. 14 Jahre gibt es uns nun, was wohl einige nicht erwartet hatten. Und die Besucherzahlen zeigen uns, dass wir ganz gerne gelesen werden und unsere Fotos gar nicht so schlecht sind. Wir tun unser möglichstes um interessante Berichte einzustellen und freuen uns über so manche positive Rückmeldung. Allen kann man es eh nicht recht machen, wollen wir auch nicht. Wo uns etwas stört aber auch was uns besonders gefällt kommt meist auch in den Blog.
Einige fragen uns immer wieder warum wir so wenig aus Gablenberg und Stuttgart Ost berichten da der Blog ja mit Gablenberger anfängt. Ganz einfach, die Vereine etc. haben bis auf wenige kein Interesse (oder nicht nötig) kostenlos Ihre Termine Hier zu veröffentlichen. Nur noch so am Rande erwähnt, wir haben vielleicht mehr Besucher am Tag auf unserem Blog als mache Vereinsseite etc. im Monat. Wie heißt der schöne Spruch “ Wer nicht will…..“ Ganz einfach.

Besonders wollen wir natürlich Martin danken ohne Ihn hätten wir den Blog vielleicht schon längst wegen technischer Probleme aufgegeben und unseren fleißigen HelferInnen welche uns mit Fotos und Berichten versorgen.

Und natürlich auch an unsere treuen LeserInnen

DANKE

Übrigens, wir sind auch bei facebook/Stuttgart-Ost aktiv

Unwetterhilfen, Hochwasserschutz und die Folgen des Klimawandels

Posted by Klaus on 20th Juli 2021 in Allgemein

Pressemeldung 20.07.2021

Zahlreiche Einsatzkräfte der Polizei und des Bevölkerungsschutzes aus Baden-Württemberg waren und sind in den Unwettergebieten in Rheinland-Pfalz im Einsatz. Die Unterstützungsleistungen sowie die Hochwassersituation und die Vorsorgemaßnahmen in Baden-Württemberg waren auch Thema im Kabinett.

Nach den verheerenden Unwettern in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, sowie in Bayern und Sachsen beschäftigte sich der Ministerrat mit den Unterstützungsleistungen für die Unwettergebiete und der Hochwassersituation sowie den Vorsorgemaßnahmen in Baden-Württemberg. „Mein tiefes Mitgefühl gilt vor allem den Familien der Menschen, die bei den heftigen Unwettern auf tragische Weise ihr Leben ließen. In Gedanken bin ich auch bei den Verletzten und den vielen persönlich Betroffenen, die über Nacht ihr Hab und Gut verloren haben“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

„Die Lage in den Katastrophengebieten ist dramatisch. Für Baden-Württemberg war sofort klar, dass wir bei einer solchen Lage unserem Nachbarland Rheinland-Pfalz so umfassend und schnell wie möglich helfen“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl. Insgesamt waren und sind aus Baden-Württemberg rund 200 Einsatzkräfte der Polizei und mehr als 1.000 Einsatzkräfte des Bevölkerungsschutzes aus allen Landesteilen im Einsatz. Bereits in den ersten Stunden der Katastrophe hat ein Polizeihubschrauber mit Höhenrettern der Feuerwehr Stuttgart Menschen von Hausdächern und Balkonen befreit. Insgesamt wurden durch die Besatzung 37 Personen gerettet.

Menschen im Land werden umfassend und schnell vor Gefahren gewarnt – Weiterlesen>>>>

Archivfoto

Faktencheck zum Nord-Ost-Ring Stuttgart

Posted by Klaus on 19th Juli 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Mit dem Titel „Verkehrlichen Herausforderungen im Nordosten Stuttgarts“ hat das Verkehrsministerium im einen öffentlichen Faktencheck zum Nord-Ost-Ring Stuttgart durchgeführt. Nun liegen die Ergebnisse in Form einer Abschlussdokumentation vor.

Im vergangenen Jahr hat das Ministerium für Verkehr einen verkehrsträgerübergreifenden öffentlichen Faktencheck zum Nord-Ost-Ring Stuttgart mit dem Titel „Verkehrlichen Herausforderungen im Nordosten Stuttgarts“ durchgeführt. In vier Fachdialogen wurde nach gemeinsamen Lösungen gesucht und einer öffentlichen Abschlussveranstaltung die Ergebnisse vorgestellt. Nun liegen die Ergebnisse in Form einer Abschlussdokumentation vor.

Seit Jahren diskutiert die Region darüber, wie die verkehrliche Situation in und um Stuttgart verbessert werden kann. Vor allem der Nordosten der Landeshauptstadt ist seit Langem starken Verkehrsbelastungen ausgesetzt. Ziel des Faktenchecks war es, alle Beteiligten auf einen einheitlichen Wissenstand zu bringen, neue Ideen zur Verbesserung der Verkehrssituation zu entwickeln und einen gemeinsamen Nenner für mögliche Lösungen zu finden.

Verkehrsminister Winfried Hermann: „Der Faktencheck hat neue Informationen und Denkansätze für die verkehrlichen Herausforderungen im Nordosten von Stuttgart gebracht und Lösungsansätze in den Blick genommen, die alle Verkehrsträger betreffen. Wir bedanken uns für den konstruktiven Austausch. Wir sollten weiter an pragmatischen Lösungen arbeiten, die Mobilität rasch und auf nachhaltige Weise sichern. Dies kann gelingen, wenn alle sich verpflichten, ihren Beitrag zur Verkehrswende zu leisten.“

In vier Fachdialogen wurde mit Expertinnen und Experten aus der Region, aber auch aus der Fachwelt über die Themen „Übergreifende Fragestellungen zu Verkehr und Mobilität“, „Planungen in der Region und Verkehrsprognosen“, „Effekte von Straßenbauvorhaben auf Raum und Umwelt“ und „Lösungssuche in der Region“ diskutiert. Beteiligt waren neben geladenen Teilnehmerinnen und Teilnehmern außerdem Vertreterinnen und Vertreter der betroffenen Kommunen, der Landes- und Bundespolitik, der Wirtschaft sowie Verbände und Bürgerinitiativen.

Verkehrsministerium: Fachdialoge, Abschlussveranstaltung und Abschlussdokumentation

Weitere Unwetter-Unterstützung für Rheinland-Pfalz

Posted by Klaus on 16th Juli 2021 in Allgemein

Pressemeldung 16.07.2021

100 KTWs brechen zur Hilfeleistung auf

Baden-Württemberg weitet die Unwetter-Unterstützung für Rheinland-Pfalz deutlich aus. Innenminister Strobl dankt allen Helferinnen und Helfern für ihren Einsatz unter diesen schweren Bedingungen und sagt den Menschen in Not weiterhin kräftige und entschlossene Hilfe zu.

„Das Hochwasser hat in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz eine Schneise der Verwüstung hinterlassen. In dieser Lage ist es für uns selbstverständlich, kräftige und entschlossene Hilfe zu leisten. Bereits am gestrigen Tag waren ein Polizeihubschrauber mit Feuerwehrleuten des Höhenrettungsdienstes der Berufsfeuerwehr Stuttgart sowie der Rettungshubschrauber Christoph 54 mit Luftrettern der Bergwacht Schwarzwald im Einsatz. Allein durch den Polizeihubschrauber wurden 37 Menschen vor den Fluten gerettet. Am gestrigen Abend und in den Nachtstunden haben wir die Unterstützung deutlich ausgeweitet und weitere rund 600 Einsatzkräfte von Sanitätsdienst, Feuerwehr und Technischem Hilfswerk (THW) zur Unterstützung entsandt“, erklärte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Bilanz der länderübergreifenden Hilfeleistungen

Am Freitagfrüh bilanzierte Innenminister Thomas Strobl:

„Aus Baden-Württemberg sind derzeit im Einsatz:

  • 100 Krankentransportwagen mit 200 Einsatzkräften der Hilfsorganisationen sowie vier Führungsfahrzeuge mit jeweils drei Personen (im Landkreis Ahrweiler)
  • 15 Hochwasserzüge der Feuerwehren mit insgesamt rund 300 Einsatzkräften (im Landkreis Trier-Saarburg)
  • Rund 130 Helferinnen und Helfern des THW (Landkreise Ahrweiler und Trier-Saarburg)
  • Sechs Führungskräfte Feuerwehr der Landesfeuerwehrschule und des Regierungspräsidiums Karlsruhe als Verbindungspersonen (in den Städten Ahrweiler und Trier)
  • ein Polizeihubschrauber wird heute früh erneut mit Höhenrettern der Feuerwehr Stuttgart ins Einsatzgebiet im Landkreis Ahrweiler fliegen.“

Dank an Helferinnen und Helfer

„Unsere Helfer berichten von einer dramatischen Situation vor Ort: Es gibt zahlreiche tote und vermisste Menschen und zerstörte Gebäude. Die Lage ist unübersichtlich, Strom- und Trinkwasserversorgung sind ausgefallen, es gibt kein Mobilfunknetz. Ich habe bereits gestern mit den Innenministern von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul, und Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, telefoniert und beiden Kollegen unsere solidarische Unterstützung versichert. Mein Dank gilt allen Helferinnen und Helfern für ihre Bereitschaft zu einem Einsatz unter schwierigen und oftmals sehr gefährlichen Bedingungen“, so Innenminister Thomas Strobl.

Baden-Württemberg hilft Rheinland-Pfalz nach Unwetter

Posted by Klaus on 15th Juli 2021 in Allgemein

Pressemeldung 15.07.2021

Hilfe bei Starkregen

Polizei und Feuerwehr aus Baden-Württemberg helfen nach den schweren Unwettern in Rheinland-Pfalz. Das Land hat eine dreiköpfige Polizei-Hubschrauberbesatzung und zwei Feuerwehrleute des Höhenrettungsdienstes entsandt. Hauptaufgabe ist die Menschenrettung von vom Wasser eingeschlossenen Personen, die sich selbst nicht in Sicherheit bringen können.

Nach den Überschwemmungen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen mit mehreren Toten und schweren Zerstörungen hat Baden-Württemberg schnelle Hilfe geleistet und weitere Unterstützung zugesagt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann sagte: „Die Bilder aus Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz erschüttern und besorgen uns sehr. In dieser ernsten, schwierigen Situation ist es selbstverständlich, dass wir länderübergreifend Solidarität zeigen. Wir stehen zusammen. Ich will deshalb die klare Botschaft senden: Wir wollen und werden Hilfe leisten, da, wo sie benötigt wird. Das gilt vor allem auch für die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer vor Ort, die jetzt auch in teilweise lebensgefährlichen Situationen alles geben, um Menschen zu retten, die in Gefahr sind. Wir lassen Sie nicht allein.“

Polizeihubschrauber und Feuerwehrleute entsandt

„Unsere Gedanken sind bei den Menschen, die in diese furchtbare Lage gekommen sind und die in den Fluten ihr Leben verloren haben. Das Hochwasser hat in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz eine Schneise der Verwüstung hinterlassen. In dieser Lage ist es für uns selbstverständlich: Wir unterstützen andere Länder in Zeiten der Not personell und materiell bestmöglich: Wir haben heute Morgen eine erfahrene dreiköpfige Polizei-Hubschrauberbesatzung und zwei Feuerwehrleute des Höhenrettungsdienstes der Berufsfeuerwehr Stuttgart nach Rheinland-Pfalz entsandt. Seit kurz nach neun Uhr sind diese Kräfte vor Ort im Einsatz und haben bereits mehrere Menschen vor den Fluten gerettet. Unser Engagement gilt gegenüber dem Bund und den Ländern ebenso wie unseren Anrainerstaaten. Das ist und bleibt für Baden-Württemberg gelebte Praxis“, erklärte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Menschenrettung mit Polizeihubschrauber

Die Feuerwehrkräfte und der Polizeihubschrauber sind im Landkreis Ahrweiler im Einsatz. Hauptaufgabe ist die Menschenrettung von vom Wasser eingeschlossenen Personen, die sich selbst nicht in Sicherheit bringen können. Der eingesetzte Hubschrauber der Polizeihubschrauberstaffel Baden-Württemberg ist mit einer Seilwinde ausgestattet, so dass schnellstmöglich mit der luftgestützten Windenrettung der in Not geratenen Menschen begonnen werden kann. Des Weiteren befindet sich inzwischen der Rettungshubschrauber Christoph 54 aus Freiburg mit Windenrettern der Bergwacht Schwarzwald im Einsatzraum Aachen in Nordrhein-Westfalen. Auch hat das Innenministerium Baden-Württemberg mit Blick auf die deutschlandweite Unwetterlage den Verwaltungsstab hochgefahren. Foto, Andy Gorr

Bevölkerungsschutz leistet hervorragende Arbeit

„Baden-Württemberg arbeitet konstant daran, sich bestmöglich auf extreme Unwetterereignisse vorzubereiten und stellt Mannschaft und Gerät selbstverständlich auch anderen Ländern im Ernstfall zur Verfügung. Die Hilfsorganisationen mit ihren umfangreichen Einsatzoptionen und Spezialgeräte arbeiten dabei Hand in Hand mit den Einsatzkräften der Gemeindefeuerwehren. Was tagtäglich gut funktioniert, klappt auch bei Großschadenlagen und der länderübergreifenden Hilfe: Ein Rad greift in das andere! Die Hilfe, die angefordert wird, steht dann passgenau zur Verfügung. In bestimmten Fällen kann aber auch nach Absprache direkt grenzüberschreitend im Nachbarland geholfen werden. Tagtäglich leisten die Einsatzkräfte des Bevölkerungsschutzes hervorragende Arbeit. Auch bei Großschadenlagen funktioniert die Zusammenarbeit perfekt. Allen Mitwirkenden im Ehren- und Hauptamt gilt Dank und Anerkennung für diese wichtige Aufgabe“, erklärte Minister Thomas Strobl.

Elf Gerätewagen für die Wasserrettung der DLRG

Posted by Klaus on 15th Juli 2021 in Allgemein

Pressemeldung 15.07.2021

Übergabe Gerätewagen DLRG

(von links nach rechts): Armin Flohr, Präsident des DLRG Landesverbandes Württemberg e.V., Staatssekretär Wilfried Klenk und Heinz Thöne, Vizepräsident des DLRG Landesverbandes Baden e.V.

Staatssekretär Wilfried Klenk hat elf Gerätewagen für die Wasserrettung der DLRG übergeben. Zur Bewältigung der Herausforderungen im Bevölkerungsschutz braucht es eine umfassende, technisch moderne und für die vielfältigen Einsatzzwecke geeignete Ausstattung.

„Es ist gerade das ehrenamtliche Engagement in den Hilfsorganisationen, das den Bevölkerungsschutz trägt und ohne das der Schutz der Bevölkerung bei großen Schadenslagen oder gar Katastrophen nicht funktionieren würde“, sagte Staatssekretär Wilfried Klenk anlässlich der Übergabe von elf Fahrzeugen an die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG). Das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen hat aus den vom Landtag für den Katastrophenschutz zur Verfügung gestellten Investitionsmitteln elf moderne geländegängige Gerätewagen für die Tauchgruppen der DLRG im Gesamtwert von rund 1,3 Mio. Euro beschafft.

Staatssekretär Klenk übergab die Fahrzeuge und Anhänger, die das Innenministerium in enger Abstimmung mit den DLRG-Landesverbänden konzipiert hat, an die für den Fachdienst Wasserrettung verantwortlichen Landesverbände Baden und Württemberg der Deutschen Lebens-Rettung Gesellschaft (DLRG). Gemeinsam mit dem Präsidenten des DLRG Landesverbands Württemberg e.V., Armin Flohr, der Vizepräsidentin des DLRG Landesverbands Baden e.V., Christine Neumann-Martin, und dem Vizepräsidenten des DLRG Landesverbandes Baden e.V., Heinz Thöne, dankte der Staatssekretär allen Helferinnen und Helfern für ihr Engagement im Bevölkerungsschutz. „Ich freue mich sehr, dass uns das Innenministerium das notwendige Werkzeug zur Verfügung stellt, um den Bürgerinnen und Bürgern in Gefahrensituationen noch besser helfen zu können“ so Armin Flohr, Präsident des DLRG Landesverbandes Württemberg e.V.

Engagiertes Ehrenamt braucht gutes Material

„Neben engagierten und gut ausgebildeten Menschen braucht es zur Bewältigung der Herausforderungen im Bevölkerungsschutz auch eine umfassende, technisch moderne und für die vielfältigen Einsatzzwecke geeignete Ausstattung. Daher ist es dem Land und auch mir persönlich ein besonderes Anliegen, die Katastrophenschutzeinheiten in Baden-Württemberg im Rahmen des finanziell Möglichen so auszustatten, dass sie im Schadensfall schnell und effektiv Hilfe leisten können“, betonte der Staatssekretär.

Eine moderne und gute Ausstattung trage erheblich zur Motivation der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer bei. Sie sei das Rüstzeug für ihre wichtige Aufgabe. Klenk: „Wer engagiert arbeitet, braucht auch gutes Material und moderne Technik. Die heute zu übergebenden Fahrzeuge leisten hierzu einen wichtigen Beitrag.“

Die Fachabteilung des Innenministeriums hat in enger Abstimmung mit den DLRG-Landesverbänden einen neuen geländegängigen Gerätewagen-Wasserrettung für die Tauchgruppen konzipiert und die erforderliche Leistungsbeschreibung erarbeitet.

Kostenloser öffentlicher Nahverkehr Sa 18.9.+ So 19.9.2021

Stuttgarter Mobilitätswoche: Kostenloser öffentlicher Nahverkehr am Wochenende

Vom 16. bis zum 22. September 2021 findet zum ersten Mal die Stuttgarter Mobilitätswoche statt. Im Rahmen der Mobilitätswoche können die Bürgerinnen und Bürger am Samstag, 18. September, und Sonntag, 19. September, kostenlos den öffentlichen Nahverkehr in Stuttgart (VVS?Tarifzone 1) nutzen.

Vom 16. bis zum 22. September finden in der Stuttgarter Mobilitätswoche verschiedene Aktionen zum Thema nachhaltige Mobilität im Stadtgebiet statt.

Das haben der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik am Dienstag, 13. Juli, und der Verwaltungsausschuss am Mittwoch, 14. Juli, beschlossen. Der Anreiz des kostenfreien ÖPNVs am Veranstaltungswochenende soll für eine hohe Aufmerksamkeit der Mobilitätswoche sorgen und die Bürgerschaft für die Teilnahme an den verschiedenen Aktionen verteilt in der gesamten Stadt motivieren.

Die Stuttgarter Mobilitätswoche 2021 hat zum Ziel, einen bewussten Umgang mit allen Mobilitätsformen zu fördern und bietet den Stuttgarter Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich für nachhaltige Mobilität zu begeistern und neue Verkehrsmittel für die Alltagsnutzung zu testen. Das Interesse an der Mobilitätswoche ist groß: Mehr als 80 über das Stadtgebiet verteilte Aktionen wurden bis Ende Juni angemeldet. Veranstalter sind neben zahlreichen Stadtbezirken auch Vereine, Nachbarschafts?Initiativen, Unternehmen und Forschungseinrichtungen aus Stuttgart.

Friedliche Fußball-Europameisterschaft in Baden-Württemberg

Posted by Klaus on 13th Juli 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Polizeikräfte bei einem Einsatz im Fußballstadion.

Dank der überwiegend friedlichen Feieratmosphäre und der guten Arbeit der Polizei fällt die Einsatzbilanz der Polizei während der Fußball-Europameisterschaft positiv aus. Auch die Anzahl der Verkehrsunfälle auf Grund der Autokorsos war sehr gering.

„Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land ist unser höchstes Ziel. Das gilt natürlich auch für Großereignisse wie eine Fußball-Europameisterschaft, auf die sich unsere Polizei bestens vorbereitet hat. Die Fußball-Europameisterschaft war das erste sportliche Großereignis seit Beginn der Corona-Pandemie und es war fraglich, wie sich die üblichen Jubelfeiern und Autokorsos unter diesen Bedingungen entwickeln werden. Nun können wir hoch zufrieden auf eine überwiegend friedliche Stimmung unter den Feiernden zurückblicken“, berichtete der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Überwiegend friedliche Feieratmosphäre

Wenngleich größere Public-Viewing-Veranstaltungen aufgrund der Corona-Pandemie nicht erlaubt waren, nahmen während des Turnierverlaufs insgesamt rund 50.000 Menschen an spontanen Autokorsos und Jubelfeiern teil. Die größten Feierlichkeiten fanden in Mannheim, Heilbronn und in Freiburg statt.

Bei weitgehend friedlicher Feieratmosphäre verliefen die polizeilichen Einsatzmaßnahmen mit insgesamt 60 Strafanzeigen und sieben Ingewahrsamnahmen bei rund 20.000 Einsatzstunden zwar nicht gänzlich ohne sicherheitsrelevante Vorkommnisse, die Gesamtbilanz zeigt jedoch, dass es sich bei den festgestellten Störungen um Einzelfälle handelte.

Geringe Zahl an Verkehrsunfällen bei Autokorsos

„Bei aller Freude über die Mannschaftssiege müssen wir uns immer wieder bewusstmachen, dass die Pandemie noch nicht vorüber ist und wir weiterhin alles daransetzen müssen, eine Ausbreitung des Virus zu verhindern“, betonte Innenminister Thomas Strobl. In diesem Zusammenhang stellte er klar: „Leider zeigte sich eine kleine Anzahl von Feiernden wenig zugänglich für die Maßnahmen der Polizei. Hierfür fehlt mir jegliches Verständnis – gerade jetzt, wo der kollektive Zusammenhalt so wichtig ist.“ Erfreulich hingegen war die geringe Anzahl an Verkehrsunfällen im Zusammenhang mit den Siegesfeiern: Landesweit ist nur eine leichtverletzte Person zu beklagen.

„Wir haben eine tolle Fußball-Europameisterschaft mit vielen Überraschungen und gerade in der Endphase mit vielen spannenden Begegnungen erlebt. Am Ende durften wir der Italienischen Nationalmannschaft als verdientem Sieger gratulieren und uns freuen, dass das Turnier nach dem anfänglichen Schock über den Zusammenbruch des dänischen Spielers Christian Eriksen doch noch einen so tollen Verlauf nahm. Natürlich ist es bedauerlich, dass die deutsche Nationalmannschaft bereits nach dem Achtelfinale die Heimreise antreten musste. Dennoch haben wir eine tapfere Leistung erlebt und dürfen als künftiger Gastgeber bereits jetzt voller Vorfreude auf die nächste Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland blicken“, so Innenminister Thomas Strobl.

Einsatz-Bilanz zur Fußball-Europameisterschaft in Baden-Württemberg:

Eingesetzte Einsatzkräfte 4.882
Einsatzstunden 19.967

Autokorsos mit über 50 Fahrzeugen

164
Jubelfeiern 74
Straftaten 60
Freiheitsentziehende Maßnahmen 7

 Verletzte Personen,

davon Polizeibedienstete

16

10

Verkehrsunfälle bei Autokorso.

davon Personenschaden

entstandener Sachschaden

9

1

37.000 Euro

Heute im SWR1 Beitrag zum Nachtangeln

Posted by Klaus on 13th Juli 2021 in Allgemein, Vereine und Gruppen

swr.de/baden-wuerttemberger-klagt-gegen-nachtangelverbot

 

 

Foto, Archiv Lea