18:30 Uhr – Bürgerservicezentrum Ost – Schönbühlstr. 65 – Bürgersaal – 3. OG

T a g e s o r d n u n g öffentlich:

1. 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger

2. Wagenburg-Gymnasium, Projektbeschluss zur Generalsanierung des Gebäudes des Wagenburg-Gymnasiums, Ergänzung der GRDrs. 92/2015 – Erneute Befassung – Vorg. Sitzung u. a. vom 17.02.2016, Nr. 22

3. Mietpreiserhöhung SWSG, Antrag von SÖS-LINKE-PluS im Bezirksbeirat S-Ost – vertagt vom 17.02.2016 –

4. Hohe Fluktuation von Ladengeschäften, Leerstand im Bereich Gablenberger Hauptstraße und Ostendplatz, Haußmannstraße, Antrag von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN im Bezirksbeirat S-Ost – vertagt vom 17.02.2016 – Vorg. Sitzung u. a. vom 11.11.2015, Nr. 225

5. Errichtung einer Messstation für Feinstaub/Stickoxid an der Talstraße bzw. an der Gablenberger Hauptstraße, Antrag von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN im Bezirksbeirat S-Ost – vertagt vom 17.02.2016 –

6. Veranstaltungen, Ostheimer Frühling

7. Mitteilungen und Verschiedenes

Tatjana Strohmaier,Bezirksvorsteherin

Anfahrt ÖPNV: U 4/Buslinien 42, 45 oder 56 bis „Ostendplatz“
Foto, Blogarchiv

Im Rahmen der Rundfahrt stattete der VT 411 auch dem Stuttgarter Osten (Gaisburg) einen Besuch ab.

Eine interessante Aufnahme hat uns Herr Frey von den Verkehrsfreunde Stuttgart e.V. zu Veröffentlichung zu Verfügung gestellt.

Ehemalige Zufahrt zum Gaswerk Gaisburg mit dem VT 411 und im Hindergrund der Gaskessel

Unsere Beitrage zu den Verkehrs- freunde

Foto, Rüdiger Frey

Sollte jemand seinen Anhänger vermissen, dieser steht schon seit Ende Dezember an der gleichen Stelle in der Bussenstraße.

Nach § 12 Abs. 3 b StVO darf ein Kraftfahrzeuganhänger ohne Zugfahrzeug nicht länger als zwei Wochen geparkt werden.

Parkplätze für Pkws sind hier im Osten eh rar.

Stuttgart Ost

Polizeibeamte haben am Mittwochabend (17.02.2016) in einer Wohnung an der Rotenbergstraße einen 36 Jahre alten mutmaßlichen Rauschgifthändler festgenommen. Die Beamten klingelten gegen 17.00 Uhr in anderer Sache bei dem 36-Jährigen. Bereits beim Öffnen der Tür stellten sie deutlichen Marihuanageruch fest. Im Rahmen der richterlich angeordneten Durchsuchung, bei der auch ein Diensthund eingesetzt war, beschlagnahmten die Ermittler mehrere Hundert Gramm Marihuana sowie weitere Beweismittel. Der 36 Jahre alte Türke wird am Donnerstag (18.02.2016) mit Antrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart dem zuständigen Haftrichter vorgeführt.

Foto, Blogarchiv

Polizeibericht

Ein bislang unbekannter Täter hat am späten Dienstagabend (16.02.2016) an der Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Allee versucht, eine 26 Jahre alte Frau zu vergewaltigen. Der Unbekannte sprach die alkoholisierte 26-Jährige in der Klett-Passage an und lud sie auf ein Bier ein. Die beiden gingen durch den Mittleren in den Unteren Schloßgarten und dort, gegen 22.30 Uhr, die Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Allee entlang. Der Täter versuchte die Frau zunächst zu Küssen. Als sie ihn wegstieß, zerrte er sie hinter eine Mauer und versuchte offenbar, die Frau zu vergewaltigen. Die 26-Jährige wehrte sich heftig und rief um Hilfe. Der Unbekannte ließ daraufhin von ihr ab und flüchtete in Richtung Wilhelma. Den Täter beschrieb die 26-Jährige wie folgt: Arabisches Aussehen, dunkle Hautfarbe, 185 bis 190 Zentimeter groß, 25 bis 30 Jahre alt, kurze schwarze Haare, Dreitagebart, trug eine dunkle Wollmütze mit Nike-Logo, eine blaue Jeanshose und eine dunkle Regenjacke. Er sprach kein Deutsch und nur schlecht Englisch.

Zeugen werden gebeten, sich bei der Kriminalpolizei unter der Rufnummer 8990-5778 zu melden.

Foto, Blogarchiv

Polizeimeldung

Zwei Unbekannte haben am Samstag (13.02.2016) auf einem Parkplatz an der Karl-Schurz-Straße einen 22-Jährigen ausgeraubt und ihn dabei schwer verletzt. Die beiden mutmaßlichen Täter haben das 22 Jahre alte Opfer gegen 22.00 Uhr offenbar zunächst mit einer Kette und einem Messer bedroht und sein Geld und sein Mobiltelefon gefordert. Als er sich weigerte, etwas herauszugeben, schlug ihn einer der Täter mit der Metallkette, der andere stach mit einem Messer in seine Richtung, ohne ihn zu treffen. Die Räuber schlugen ihn zu Boden, raubten sein Smartphone sowie sein Bargeld und flüchteten. Der 22-Jährige wurde von Rettungssanitätern versorgt und anschließend schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht. Die Täter werden als zirka 170 Zentimeter groß, dunkel gekleidet und mit südländischem Aussehen beschrieben.

Zeugen werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei unter der Rufnummer 8990-5778 in Verbindung zu setzen

Foto, Blogarchiv

Wir freuen uns, den südkoreanischen Künstler Byung Chul Kim im PROJEKTRAUM FETTSCHMELZE präsentieren zu dürfen.
Für die Ausstellung Identität und Erscheinung ist eine Installation mit zum Teil neuen großformatigen, Mind-Maps ähnlichen Zeichnungen entstanden, die sich mit Fragen von Identität auseinandersetzen. So wird zum Beispiel die aus dem Buddhismus kommende Vorstellung, dass die Identität des Menschen sich aus seinem inneren Wesen erschließt, thematisiert.
Bekannt wurde Byung Chul Kim mit seinem einjährigen Projekt Performance-Hotel (2009 – 2010), einem international rezipierten, partizipativen Kunstprojekt im Stuttgarter Osten. Im Performance-Hotel aber auch im Performance-Express (Zugfahrt nach Paris, Metz, Luxemburg, 2010 – 2011), konnte gegen die Darbietung einer Performance einen Schlafplatz bzw. ein Zugticket erworben werden. Thema dieser Projekte ist Kims Suche nach Tauschmitteln als Alternative zur Monopolstellung des Geldes. Auf Einladung der Staatlichen Kunsthalle Baden-Baden wurde zur Ausstellung Room Service (2014) erneut ein temporäres Performance-Hotel in Baden-Baden realisiert. Im Projektraum Fettschmelze wird neben den großformatigen Zeichnungen  zudem eine Videoarbeit präsentiert sowie Performances von Byung Chul Kim durchgeführt, die sich durch subtile philosophische aber auch humoristische Überlegungen auszeichnen. Themen sind dabei Glück, der Kreislauf des Lebens sowie Existenz.

BYUNG CHUL KIM – Identität und Erscheinung
18. Februar 2016  – 25. Februar 2016

Eröffnung
18. Februar 2016, 19 Uhr

Performance
18. Februar 2016, 20 Uhr
20. Februar 2016, 19 Uhr

Vortrag
Julia Knifka, MA (Doktorandin am Institut für Philosophie des KIT)
(Performance-) Kunst zwischen Identitätsentwurf, künstlerischer Selbstdarstellung und politischer Aktion
21. Februar 2016, 16 Uhr

Kuratiert von Maria Tanbourgi, weitere Informationen zur Ausstellung auf www.fettschmelze.org täglich geöffnet 17-20Uhr

Bild,  Byung Chul Kim
Foto, Klaus

Antrag der CDU Stuttgart Ost

Aufgrund der Aktualität wurde die Tagesordnung ausnahmsweise um den Antrag ergänzt (TOP 9a, Unterbringung der Flüchtlinge in der Turnhalle der Raichberg Realschule, Antrag der CDU im BB Ost).

Antrag:
Aus aktuellem Anlass bittet der Bezirksbeirat Stuttgart-Ost die Verwaltung, in Bezug auf die Vorgänge um die Unterbringung der Flüchtlinge in der Turnhalle der Raichberg-Realschule, um möglichst zeitnahe Beantwortung nachstehender Fragen:

1. Mahlzeiten
a) Wie viel Mahlzeiten bekommen die Flüchtlinge am Tag?
b) Welches Essen, Art und Güte, wird ausgegeben (vergleichbar mit Verpflegung der Kita- und Schulkinder)?
c) Müssen die Flüchtlinge einen finanziellen Eigenbeitrag dazu leisten?

2. Hygiene
a) Wer ist für die Reinhaltung der Turnhalle, der Sanitärräume und sonstiger von den Flüchtlingen genutzter Räume verantwortlich? Sollten dafür Fremdfirmen zuständig sein, wie oft putzen die?
b) Welche Reinigungsarbeiten liegen in der Verantwortung der Flüchtlinge? Wer organisiert und überwacht das ggf.? Wer stellt die Reinigungsmittel zur Verfügung?
c) Wie viel Rollen Toilettenpapier gibt es pro Person und Woche?
d) Wie viel Stück Seife gibt es pro Flüchtling und wie oft?
e) Wer trägt die Kosten?

3. Gesundheit
a) Gibt es eine offizielle Statistik zum Krankenstand, wenn ja für welchen Erhebungszeitraum?
b) Welches sind die häufigsten Diagnosen im Krankheitsfall?
c) Gibt es auch Krankheitsbilder, die zu epidemischer Ausbreitung geeignet sind? Was wird ggf. dagegen unternommen?
d) Auf welche Art und Weise ist die medizinische Versorgung sichergestellt? Wie sind die organisatorischen Abläufe?

4. Allgemeines
a) Wird die Turnhalle beheizt; wenn ja, auf welche durchschnittliche Raum-temperatur?
b) Wer ist städtischer Ansprechpartner der Flüchtlinge? Gibt es Sozialarbeiter die sich in Problemfällen um die Menschen kümmern?
c) Wer überprüft und überwacht die Einhaltung der erteilten Aufenthalts-gestattungen?
d) Liegen Erkenntnisse über möglicherweise vorhandene Rädelsführer dieser Proteste vor? Sind solche Personen identifiziert und bekannt? Was unternimmt die Verwaltung ggf. gegen solche Personen?

Begründung:
Die syrischen Flüchtlinge, die in der Turnhalle der Raichberg-Realschule untergebracht sind, protestieren und treten aufgrund angeblich unmenschlicher Lebensbedingungen in den Hungerstreik. Das stand am 10.2. in den Stuttgarter Nachrichten und am 11.2.in der Stuttgarter Zeitung zu lesen..
Die Stadtverwaltung dementiert und weiß nichts von angeblichen Problemen.
Wer sagt die Wahrheit? Wem sollen wir glauben?
Wir möchten uns gerne selbst ein Bild machen und bitten daher um Beantwortung unserer Fragen. Sollten die Vorwürfe den Tatsachen entsprechen, möge die Verwaltung, nicht zuletzt auch im Interesse der benachbarten Anwohner, für möglichst umgehende Abhilfe sorgen.

Karl-Christian Hausmann, Bernhard Herp

EnBW reicht Genehmigungsunterlagen beim Regierungspräsidium ein – Kleinere Veränderungen gegenüber der ursprünglichen Planung

Stuttgart. Die Planungen für das neue EnBW-Heizkraftwerk am Standort Gaisburg sind einen weiteren wichtigen Schritt voran gekommen: Vor kurzem hat die EnBW offiziell die Genehmigungs­unterlagen beim Regierungspräsidium Stuttgart eingereicht. Parallel dazu sind die Ausschrei­bungen für die Hauptgewerke des Neubauvorhabens gestartet. Gegenüber den ursprünglichen Plänen hat es nur kleinere Änderungen gegeben. Unverändert ist hingegen die Zielsetzung: „Mit dem Projekt wollen wir die Fernwärmeversorgung für Stuttgart und den Mittleren Neckarraum modernisieren und zugleich noch klimafreundlicher machen“, so Dr. Hans Bubeck, Leiter Vor- und Auslandsprojekte Erzeugung bei der EnBW.

„Umweltfreundlicher, moderner, kleiner“ – unter dieser Überschrift hatte die EnBW das Projekt im Mai 2015 der Öffentlichkeit vorgestellt. Weil der Brennstoff von Kohle auf Gas umgestellt und parallel dazu kohlebefeuerte Anlagenteile stillgelegt werden sollen, sieht das Unternehmen Vorteile für Umwelt- und Klimaschutz und die Fernwärmeversorgung. Wegen des deutlich geringeren Flächenbedarfs ergeben sich darüber hinaus interessante städtebauliche Chancen.

Auch in der aktualisierten Planung besteht die neue Anlage aus vier Bausteinen: einem effizienten Gasheiz- werk, einer ebenfalls mit Gas befeuerten Anlage zur Kraft-Wärme-Kopplung, einem Fernwärme- speicher und einer Fernwärmestation. Bei der Detail­planung sind die Gebäude lediglich zum Teil an andere Stellen gerückt, ohne dass sich dadurch das Gesamtvolumen ändert. Am markantesten ist die Zusammenlegung der beiden Schornsteine, die sich jetzt gemeinsam in der Mitte des Gebäude­ensembles befinden und rund 80 Meter hoch werden sollen. Der rund 37 Meter hohe Fernwärmespeicher ist nun westlich statt bisher östlich der neuen Anlagen geplant. Neu ist auch, dass die EnBW ein kompaktes Tanklager direkt beim neuen Heizkraftwerk errichten will. Im Gegenzug wird der ursprünglich eingeplante, bestehende Öltank nicht mehr benötigt. Er wäre für den Bedarf der neuen Anlagen überdimensioniert. Insgesamt kommen die neuen Anlagen unverän­dert auf eine elektrische Leistung von rund 30 Megawatt und eine Fernwärme-Leistung von rund 240 Megawatt.

Gute Nachrichten ergeben sich auch beim Schadstoffausstoß: So verringern sich der Ausstoß von Kohlendioxid (Reduzierung um ca. 60.000 Tonnen pro Jahr), Feinstaub, Schwermetallen und Schwefeldioxid deutlich. Auch die Werte für Stickoxide (NO_x) und Formaldehyd werden laut Genehmigungsantrag deutlich unter den gesetzlich zulässigen Werte liegen. Damit wäre das Projekt die derzeit größte Einzelmaßnahme zum Umwelt- und Klimaschutz in Stuttgart. „Wir haben seit der Vorstellung des Projekts im Mai eine Reihe von Anregungen aus Politik und Öffentlichkeit bekommen, für die wir sehr dankbar sind“, berichtet Projektleiterin Diana van den Bergh. „Insgesamt war die Resonanz zum allergrößten Teil positiv. Das bestärkt uns darin, dass wir einen guten Weg für die Weiterentwicklung des Standorts Gaisburg gefunden haben.“

Bislang ist das Projekt im Zeitplan. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durch das Regierungspräsidium ist derzeit im Gang; anschließend ist die öffentliche Auslegung der Unterlagen vorgesehen. Wenn alle Genehmigungen vorliegen, könnte noch in diesem Jahr die Investitions­entscheidung fallen und anschließend gebaut werden. Ende 2018 oder Anfang 2019 würden die neuen Anlagen dann in Betrieb gehen. Wer sich für den aktuellen Stand der Planungen interessiert, findet unter www.enbw.com/gaisburg im Internet weitere Informationen. Dort finden sich auch Stellungnahmen der EnBW zu Detailfragen im Rahmen der Öffentlichkeits­beteiligung im Frühsommer 2015. Fragen beantwortet die EnBW unter der E-Mail-Adresse gaisburg@enbw.com.

Hintergrundinformation: Das heutige Heizkraftwerk in Stuttgart-Gaisburg

Zusammen mit den Heizkraftwerken in Münster und Altbach sowie dem Heizwerk Marienstraße versorgt die derzeitige Anlage in Gaisburg seit über 60 Jahren rund 25.000 Haushalte, 1.300 Firmen und 300 öffentliche Einrichtungen in Stuttgart und Umgebung mit kostengünstiger und umweltschonender Fernwärme. Das Heizkraftwerk Gaisburg deckt dabei vor allem Zeiten mit hohem Bedarf im Winter ab und dient als Reserve für die beiden größeren Standorte. Derzeit sind noch ein kohlebefeuerter und zwei ältere, gasbefeuerte Kessel sowie Gegendruckturbinen in Betrieb; weitere Anlagen sind bereits stillgelegt.  Insgesamt erreicht das Heizkraftwerk eine Wärme-Leistung von rund 270 Megawatt.

Freundliche Grüße

i.V. Hans-Jörg Groscurth
Pressesprecher / Leiter Regionale Kommunikation
Kommunikation & Politik
Fotos, EnBW

Heute ein Bericht in der cannstatter-zeitung/-zustand-der-villa-berg-besser-als-erwartet-

Trotz allem ist mit hohen Sanierungskosten zu rechnen

Fotos, Klaus