Die Landesregierung wird sich nicht an den Kosten für eine veränderte Variante des Flughafenbahnhofs im Zuge von Stuttgart 21 beteiligen, macht Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Video-Interview deutlich.

Finanzminister Nils Schmid habe in Sondierungsgesprächen mit der Bahn angeboten, das Land könne sich an den Kosten für einen veränderten Filderbahnhof beteiligen, wenn die Bahn im Gegenzug die Sprechklausel aus dem Finanzierungsvertrag für Stuttgart 21 streiche. „Die Bahn hat leider dieses Angebot abgelehnt und ist nicht auf diesen Kompromiss eingegangen. Und deswegen muss sie jetzt die Kosten für den Filderbahnhof selbst tragen“, sagt Kretschmann. „Der Kostendeckel gilt.“

Der Ministerpräsident betonte, dass damit nun der Grundsatzstreit zu Stuttgart 21 zwischen den Koalitionspartnern beendet sei.

Quelle, Staatsministerium

Liebe MitstreiterInnen,

wer aktiv in der Bewegung gegen Stuttgart 21 ist, gewinnt immer wieder neue Erkenntnisse und Einblicke in die Verhältnisse „in diesem unserem Lande“.  Manchmal bedarf es allerdings eines genialen Menschen, um eine ganz neue Stufe des Bewußtseins zu erlangen. Um solch ein Genie handelt es sich zweifellos beim Architekten des unterirdischen Tiefbahnhofs, Herrn Ingenhoven.  Von ihm stammt der erleuchtete Satz: „Was wir bauen ist eigentlich kein Bahnhof. Was wir bauen ist eigentlich eine Bahnsteig-Überdachung.“ Näheres dazu dazu im Freitag.  Für offiziell 6,8 und wahrscheinlicher 10 bis 15 Milliarden eine Bahnsteig-Überdachung zu bauen, fürwahr eine wahnsinnig geniale Idee. Ist ja auch nicht das Geld von Herrn Ingenhoven, das hier vergraben und in die Taschen von Baumafia, Finanz- und Immobilienspekulanten sowie ihrem politischen und medialen Anhang gestopft wird.

Nicht neue, aber doch immer wieder interessante Erkenntnisse über diesen Zusammenhang bot die Rede des Finanzjournalisten Lucas Zeise auf der letzten Montagsdemo. Er bestätigte auch nochmal unsere Kritik an der Umwandlung städtischen Eigenkapitals bei der LBBW in eine „stille Einlage“. Das Ziel dieser Veranstaltung ist wie bei der Tieferlegung des Bahnhof klar: wir sollen zahlen, aber mitreden oder gar mitentscheiden ist nicht erwünscht.

Sehr schön auch die Rede von Dominik „Zwuckelmann“ mit der Aufforderung an die Bewegung, wieder radikaler zu werden. „Radikal heißt für mich, dass wir keine Rücksichten mehr nehmen auf parteipolitische Ränkespiele oder wahltaktische Strategien nicht zuletzt auch innerhalb unserer Bewegung. Nur die Sache zählt! Radikal heißt für mich auch, dass wir keine Rücksichten mehr nehmen auf eine möglichst gefällige Außenwirkung unseres Protests. Radikalität erzeugt aus sich heraus Sympathien! Und radikal heißt schließlich auch, dass wir durch Toleranz und Akzeptanz untereinander der Buntheit und Kreativität unserer Bewegung wieder mehr Luft zum Atmen geben. Jeder sollte im Rahmen des Aktionskonsenses das tun und sagen dürfen, was er für richtig hält.“

In diesem Sinne war die von der Blockadegruppe initiierte Veranstaltung im Kunstverein ein guter Einstieg. Vor hunderten ZuhörerInnen konnten wir eine kontroverse, aber durchaus solidarische Diskussion über Strategien zum Ausstieg aus Stuttgart 21 erleben. Unsere Mitstreiterin Ursel Beck hob hervor, dass trotz der Berechtigung verschiedener Handlungsansätze nicht alle in der aktuellen Phase des Widerstands die gleiche Bedeutung haben. Nicht ganz überraschend plädierte sie für eine aktive Teilnahme an Blockaden im Kernerviertel, um die Baumaßnahmen des GWM möglichst effizient zu stören. Sie betonte die Bedeutung einer stärkeren Vernetzung mit anderen Bewegungen, die sich gegen die Zumutungen der aktuellen Krisenentwicklung des Kapitalismus wehren.

Die nächste Chance, den Widerstand im Kernerviertel gegen die Verlegung der Rohre für das GWM aktiv zu unterstützen, bietet sich nächste Woche:  Das Netzwerk Kernerviertel ruft am nächsten Montag, den 15.April zu einer angemeldeten Demo auf. Treffpunkt Kernerplatz  17:30 Uhr, von dort geht es zur Montagsdemo auf dem Marktplatz.

Am Dienstag 16. April findet wieder das fröhliche Frühstück im Kernerviertel statt, in Zusammenarbeit mit dem Netzwerk Kernerviertel. Treffpunkt wie jeden Dienstag um 6:30 Uhr beim Technikgebäude (Platz vor der LBBW) oder dann ein paar Minuten später über dem Wagenburgtunnel. Je mehr kommen, desto netter wird es.

Wer sich von der aktuellen Zerstörung des Stadtbildes durch die blauen GWM-Rohre einen Eindruck verschaffen will, sollte einen Blick auf den Blog von Wolfgang Rüter werfen, der den verrohrten Zustand in 125 Fotos dokumentiert und kommentiert hat. Stadtrundgang – Stuttgart verrohrt.

Mit einer aktualisierten Fassung unseres GWM-Flugblattes wollen wir selber Aufklärungsmaterial für die in den kommenden Monaten sicher zentrale Debatte um die Verhinderung einer Inbetriebnahme des GWM beisteuern. Danke an Ursel für den Text und an Edgar für das  attraktive Layout . Wir stellen den aktuellen Entwurf online. Er soll nächste Woche in Druck gehen und dann breit verteilt werden.

Nächste Woche findet auch unsere schon lang geplante GWM-Informationsveranstaltung mit Ralf Laternser im Bezirksrathaus in Bad Cannstatt statt. Unter dem Titel „Verrohrt, verbohrt, verantwortungslos –  Aktuelle Informationen zum Grundwassermanagement beim Projekt S21“ wird er am Donnerstag, den 18. April um 19 Uhr über den aktuellen Sachstand in Sachen GWM und das laufende Planänderungsverfahren berichten.  Da dem GWM eine zentrale Bedeutung für die Realisierung des unterirdischen Projektes Tiefbahnhof Stuttgart 21 zukommt, ist es wichtig, dass möglichst viele Menschen, diese Zusammenhänge kennen und sich aktiv in die Debatte einbringen.

Weitere Termine:

Am Freitag, 19. April findet die nächste Aktionskonferenz statt, auf der wir uns auf die Vorstellung, Besprechung und Weiterentwicklung von Aktivitäten gegen S21 konzentrieren wollen. Sie wird ab 18:30 Uhr im WKV stattfinden.

Am Samstag, 20. April findet ein bundesweites Vorbereitungstreffen für das dritte europäische Forum gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte statt.
Zeit: 11.00 – 17.00 Uhr Ort: Württembergische Kunstverein Stuttgart, Schlossplatz 2
www.drittes-europaeisches-forum.de

Zum Abschluß dieser Rundmail noch der Hinweis auf die aktuelle Ausgabe des Tunnelblick, die sich diesmal mit dem „Fortschritts“-Begriff beschäftigt. Nicht ganz unerwartet, kommt sie zum Ergebnis, dass Stuttgart 21 ein durch und durch fortschrittsfeindliches Projekt ist. „Das Ende von Stuttgart 21 wäre ein guter Anfang“.

In diesem Sinne ein freundliches „Oben bleiben“

Wolfgang

Samstag, 27. April 2013 – 20.00 Uhr
Stiftung Geißstraße 7, Stiftungssaal, 1. Stock

Podiumsdiskussion

Diesen Fragen wird u. a. im Gespräch nachgegangen werden:

Wie reflektieren Animation und Medien Krise und Wandel in der arabischen Welt?
Wie sind die Produktionsbedingungen für Animation und Medien in Zeiten der Krise und des Wandels in der arabischen Welt?
Wie nutzen Aktivisten Animation und Medien, z.B. soziale Netzwerke, als Instrument politischer Kommunikation?
Welche Rolle spielen Kultur und Medien (z.B. Animation) im Gesamtkontext der Krise und des Wandels in der arabischen Welt?
In Kooperation mit Heinrich Böll Stiftung Baden-Württemberg

und dem

20. Int. Trickfilm-Festival Stuttgart

****

Eintritt frei, Spenden erbeten
Bitte melden Sie sich an, da wir nur eine begrenzte Anzahl an Sitzplätzen haben.

——————————————————————————–

Stiftung Geißstraße 7
Geißstraße 7
70173 Stuttgart
Tel. 0711-2360201
Fax 0711-2360204

Unser aktuelles Programm finden Sie unter:
geissstrasse

Foto aus unserem Archiv

Flyer vom Veranstalter
Fotos, Klaus

auf dem Marktplatz in Stuttgart um 15:00

Komm zu unseren Demos 27.April! Gemeinsam können wir das Schnüffelgesetz verhindern und den Politikern zeigen, dass das so nicht geht! Das funktioniert aber nur, wenn du deinen Hintern von der Couch bewegst und auf die Straße gehst!

Infos: bestandsdatenauskunft und monomo/Rückblick auf die Demo gegen die Bestandsdatenauskunft am 14.4.2013

Altlasten sind zumeist durch den unsachgemäßen Einsatz von Lösungsmittel verursacht, die zur Entfettung von Werkstücken in Maschinenbau und Elektrotechnik oder zur Wäschepflege in Chemischen Reinigungen verwendet wurden. Das Grundstück an der Stuttgarter Straße ist verunreinigt, weil dort zwischen 1943 und 1976 metallverarbeitende Betriebe tätig waren. In den kommenden acht Wochen wird der Boden abschnittsweise auf 90 Grad aufgeheizt. Dies übernehmen Lanzen, die bis zu zehn Meter tief in den Boden reichen. Die verdampfte Bodenluft wird abgesaugt, abgekühlt, entwässert und von zwei Aktivkohle-Filtern gereinigt.

Die Stadt hat das Grundstück 1991 erworben und seit 1994 saniert. Umweltbürgermeister Matthias Hahn: „Bisher wurden 540 Kilogramm Lösemittel aus dem Grundwasser entfernt. Allerdings finden sich in Boden und Grundwasser immer noch Schadstoffe. Daher setzen wir jetzt auf eine Sanierung, die auch kurzfristig große Wirkung zeigen kann.“ Das Verfahren verbrauche nur halb so viel Energie wie eine konventionelle Sanierung. Hahn rechnet damit, dass bei der so genannten In-Situ-Sanierung rund 600 Kilowattstunden pro Kilogramm entfernter CKW anfallen. „Eine weiterer Vorteil ist, dass wir an Ort und Stelle sanieren können, da der Boden nicht ausgebaggert und abtransportiert werden muss“, sagte Hahn.

Es handelt sich um einen Pilotversuch, da die Technologie in gering durchlässigen Böden noch wenig erprobt ist. „Beim Testlauf in den vergagenen zwei Wochen wurden bereits über 160 Kilogramm Lösemittel aus dem Untergrund gefördert“, sagte Hahn. In den kommenden Monaten werden Experten insbesondere auf unerwünschte Bodenbewegungen achten, die sich auf die angrenzenden Gebäude auswirken könnten. Sollte der Versuch erfolgreich verlaufen, könnte er auf das gesamte Grundstück ausgeweitet und auch in Stuttgart-West und Stuttgart-Mitte angewendet werden.

Bürgermeister Matthias Hahn: „Diese Sanierung ist ein wichtiger Schritt, Feuerbach noch lebenswerter zu machen. In zehn Jahren sollten die Altlasten aus diesem Bereich weitgehend entfernt sein. Also so weit, dass Böden und Wasser sich selbst regenerieren können.“

Die Anlage wird von VEOLIA GmbH gestellt und betrieben. Das Stuttgarter Ingenieurbüro ARCADIS Deutschland GmbH überwacht das Verfahren und wertet die Ergebnisse aus. Die Versuchseinrichtung für Boden- und Grundwassersanierung VEGAS der Universität Stuttgart bringt langjährige Forschungserfahrungen in den Pilotversuch ein.

Der Versuch kostet insgesamt 786.500 Euro. Den wesentlichen Teil übernimmt das Projekt CityChlor, das die EU aus dem Programm INTERREG IV B Nordwesteuropa fördert, und der Kommunale Altlastenfonds des Landes Baden-Württemberg.

Info, Stadt Stuttgart

Anfrage der Stadträtinnen/ Stadträte – Fraktion  Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

Die kurzfristige Schließung des Fernsehturms ist vollzogen. Sie hinterlässt neben der großen Betroffenheit vieler Stuttgarter vor allem auch Menschen, die durch die Schließung direkt betroffen sind, z.B. ihren Arbeitsplatz
verloren haben, der bis zum 27.03.2013 als ziemlich sicher galt. Im Vertrauen auf eine solide und verlässliche Verwaltung haben die Betreiber des Fernsehturms vor rund zwei Jahren hohe Investitionen getätigt, damit der Fernsehturm in den verschiedenen Funktionen bespielbar bleibt.

Da uns Freien Wählern die individuelle Situation der Betroffenen nahe geht, fragen wir die Verwaltung:

In welchem Umfang kann die Verwaltung den von Arbeitslosigkeit   Betroffenen bei der Suche nach einem neuen  Arbeitsplatz über das   gesetzlich garantierte Maß hinaus behilflich sein?

Wurden dazu Maßnahmen entwickelt und wenn ja, welche?

Gibt es möglicherweise auch bei der Stadt offene Stellen, die den jetzt   arbeitslosen Mitarbeitern angeboten werden können?

Kommen auf die Stadt Schadensersatzansprüche zu, die möglicherweise vor  Gericht geklärt werden müssen? Mit welchem finanziellen Aufwand wäre  dies für die Stadt verbunden?

Jürgen Zeeb Fraktionsvorsitzender,   Rose von Stein,   Ilse Bodenhöfer-Frey

Fotos, Archiv

Anfrage der Stadträtinnen/ Stadträte – Fraktion  Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion   

In Gesprächen mit Vertretern der Freiwilligen Feuerwehr, wurde die Fraktion der Freien Wähler darauf aufmerksam gemacht, dass die Feuerwehrhäuser der Freiwilligen Feuerwehr zwar über einen DSL-Anschluss verfügen, die notwendigen Rechner mit der entsprechenden Software aber fehlen.

Dies führt dazu, dass z.B. Einsatzberichte nur an den Standorten der Berufsfeuerwehr eingegeben werden können. Dies ist mit einem erheblichen Mehraufwand für die Feuerwehrleute der Freiwilligen Feuerwehr verbunden.
Außerdem gibt es Probleme mit der Software: Auf privaten Rechnern der Freiwilligen Feuerwehr darf diese nicht installiert sein. Hat sich ein Vertreter der Freiwilligen Feuerwehr diese Software doch zugelegt, die er ausschließlich für sein Ehrenamt nutzen kann, dann darf er sie aus eigener Tasche bezahlen.

Die Freiwillige Feuerwehr hat mit ihrem ehrenamtlichen Engagement in Bezug auf die Brandschutzsicherheit für die Stuttgarter Bürger eine besondere Stellung. Sie ist für die Sicherheit in der Stadt unerlässlich. Die Aufwandsentschädigungen für dieses besondere Ehrenamt sind weit davon entfernt auch nur einen Teil der tatsächlichen Aufwendungen zu decken.

Daher fragen wir:

Wie hoch sind die Kosten für die Ausstattung der Feuerwehrhäuser der   Freiwilligen Feuerwehr mit Rechnern, der dazu gehörenden Software und   der verlässlichen Vernetzung mit dem System der Berufsfeuerwehr?

Die Verwaltung möge Vorschläge – auch im Hinblick auf die kommenden   Haushaltsberatungen – erarbeiten, wie die Aufwandsentschädigung für die   Aktiven bei der Freiwilligen Feuerwehr angemessen erhöht werden kann.

Jürgen Zeeb  Fraktionsvorsitzender,   Konrad Zaiß  stellv. Fraktionsvors. ,      Rose von Stein

Foto, Archiv

Das Stadtmuseum Stuttgart zeigt von Mittwoch, 17. April, bis Sonntag, 28. Juli, die Sonderausstellung „Wie der Fußball nach Württemberg kam“ im Stadtmuseum Bad Cannstatt, Marktstraße 71/1 (Klösterle-Scheuer). Die Ausstellung zeigt, dass bereits 1865 – viel früher als bisher angenommen – auf dem Cannstatter Wasen Fußball gespielt wurde.

Vor 120 Jahren, am 9. September 1893, wurde einer der Ursprungsvereine des VfB Stuttgart – der Fußballverein Stuttgart 1893, gegründet. Ein guter Grund für die beiden Historiker Olaf Schulze und Dr. Manfred Schmid vom Planungsstab Stadtmuseum Stuttgart, sich auf Spurensuche in den Tiefen deutscher Fußballgeschichte(n) zu begeben. Dabei stießen die beiden auf einen ungeahnten Fund: „Unsere Historiker haben den bislang ältesten Beleg für Fußballspiele auf dem Cannstatter Wasen entdeckt“, sagt Dr. Anja Dauschek, Leiterin Planungsstab Stadtmuseum Stuttgart. „Bereits im Jahr 1865 wurde dort gekickt. Damit waren die Cannstatter rund zehn Jahre früher dran als der Rest des Landes.“

Rugby, der Vorläufer des heutigen Fußballs, war schon in den 1830er-Jahren zur beliebten Sportart in England geworden. Mit den Engländern kam das populäre Ballspiel nach Stuttgart und fand dort rasch begeisterte Anhänger. „Mitte des 19. Jahrhunderts war Bad Cannstatt ein international beliebter Kurort“, so Manfred Schmid. „Die Kinder der englischen Kurgäste gingen auf Privatschulen in Cannstatt und brachten ihren Mitschülern erst Rugby und dann Fußball bei.“ So auch William Cail, Schüler der Klose’schen Privatschule und Rugbypionier. „Von William Cail stammt der früheste Beleg für Fußball in Bad Cannstatt“, berichtet Olaf Schulze. „In seinen Lebenserinnerungen haben wir den Beleg gefunden, dass bereits 1865 auf dem Cannstatter Wasen Ball gekickt wurde.“ Auszüge aus den Erinnerungen des ehemaligen Cannstatter Schülers zeigt die Ausstellung.

Wie ein Virus verbreitete sich das Fußball-Spiel in ganz Stuttgart und wurde schnell zum Massenphänomen. „Zunächst trafen sich vor allem Oberschüler, Lehrlinge und Gesellen zum Kicken auf der Straße“, sagt Manfred Schmid. „Aus diesen sogenannten Straßenwetzen entstanden ab den 1890er-Jahren zahlreiche Vereine in der ganzen Stadt.“ Aus zwei großen Vereinen – dem Fußballverein Stuttgart 1893 und dem Cannstatter Kronen-Club – ging 1912 der heutige Fußball-Bundesligaverein VfB Stuttgart hervor. Parallel zur Fußball-Aufbruchsstimmung in Stuttgart entwickelte sich auch der Sportjournalismus. „Philipp Heineken, bekannter Cannstatter Fußball- und Sportpionier, gab 1894 das erste Fußball-Fachblatt für Deutschland heraus“, so Olaf Schulze. „Die Zeitschrift hieß ‚Der Fußball. Zeitung zur Förderung aller Athletischen Sports‘ und wurde immerhin fast 30 Jahre vor dem ‚Kicker‘ in einem Stuttgarter Verlag herausgegeben.“ Doch die neue Ballsportart, die in ihren Anfängen noch stark vom englischen Einfluss und englischem Fachvokabular geprägt war, stieß nicht nur auf begeisterte Anhänger. Es gab auch Widerspruch, der sich etwa in der Kampfschrift des Stuttgarter Gymnasiallehrers Karl Planck, der „Fußlümmelei“, manifestierte.

Die Ausstellung ist zu folgenden Öffnungszeiten zu sehen: Mittwoch und Samstag von 14 bis 16 Uhr und Sonntag von 12 bis 18 Uhr. Der Eintritt ist frei.

Öffentliche Führungen in der Sonderausstellung finden an folgenden Terminen statt: Mittwoch, 24. April, um 16 Uhr, Sonntag, 19. Mai, um 15 Uhr, Mittwoch, 5. Juni, um 16 Uhr sowie Sonntag, 28. Juli, um 15 Uhr. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die Führung kostet 3 Euro.

Weitere Infos: literaturland-bw/museum

Quelle Stadt Stuttgart

Foto, Archiv