Antrag – Stadträtinnen/Stadträte – Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, SÖS und LINKE Fraktionsgemeinschaft

Nach dem Gutachten des von der Bahn AG beauftragten Schweizer Ingenieurbüros Gruner liegt derzeit „keine zweifelsfrei genehmigungs- und funktionsfähige Brandschutzkonzeption für den neuen Hauptbahnhof“ vor. Es geht nicht um ein paar Kleinigkeiten, die nachgebessert werden müssen, sondern es geht um das grundlegende Konzept: Der Tiefbahnhof ist zu eng, die Fluchtwege zu lang und die Entrauchung funktioniert nicht.
Damit schneidet das Projekt Stuttgart 21 beim Brandschutz noch schlechter ab als der neue Flughafen Berlin. Dort funktioniert die Technik nicht, aber es gibt ein Brandschutzkonzept.
Bei Stuttgart 21 sind schon das Konzept und die Planung mangelhaft.
Bereits 2002 hatte die Stuttgarter Feuerwehr der Bahn einen umfangreichen Katalog an Kritikpunkten vorgelegt, der auch bei der Schlichtung 2010 zur Sprache kam. Seitdem wurde von der Bahn aber fast nichts getan, um die Planungsmängel zu beseitigen. Die Bahn verkaufte somit den Projektpartnern beim Abschluss des Finanzierungsvertrags 2009 ein mangelhaft geplantes Projekt.
Das Ingenieurbüro Gruner hat bisher nur den Tiefbahnhof begutachtet. Eine Prüfung des Brandschutzkonzepts für den Fildertunnel fehlt noch. Ebenso haben wir starke Befürchtungen, dass der bisher geplante sehr tiefe Filderbahnhof am Flughafen ebenso mangelhaft ist, was den Brandschutz und die Entfluchtung angeht. Hier sind die Fluchtwege noch länger und die Treppenhäuser haben noch mehr Stufen. Zwar favorisieren die Projektpartner seit dem Filderdialog eine neue Variante des Filderbahnhofs. Da bisher aber weder Stadt noch Land und Region bereit sind, die mit einem neuen Filderbahnhof verbundenen Mehrkosten zu übernehmen, und die Bahn ebenfalls nicht für die Mehrkosten aufkommen möchte, muss befürchtet werden, dass der ursprünglich geplante Filderbahnhof gebaut werden soll. Deshalb ist es dringend geboten, auch dort das Brandschutzkonzept kritisch zu überprüfen. Eine solche Überprüfung könnte für die Finanzierungspartner sehr lohnend sein. Sollte sich nämlich auch beim bisher geplanten Filderbahnhof der Brandschutz als nicht genehmigungsfähig erweisen, kann die Bahn nicht mehr für sich in Anspruch nehmen, über eine genehmigungsfähige Alternative zum aktuell favorisierten, aber mit Mehrkosten verbundenen Filderbahnhof zu verfügen. Die Mehrkosten müssten von der Bahn übernommen werden, schließlich ist ein funktionierender Filderbahnhof Gegenstand der Finanzierungsvereinbarung.

Wir beantragen daher:
1. Die Verwaltung stellt dem Ausschuss für Umwelt und Technik die Ergebnisse des Gutachtens der Gruner AG zum Brandschutzkonzept des Tiefbahnhofs vor.
2. Die Stadtverwaltung nimmt Stellung zum Gruner-Gutachten.
3. Die Verwaltung, insbesondere die Branddirektion, legt dar, welche Mängel aus der bestehenden Kritikliste bisher beseitigt wurden und welche noch bestehen.
4. Die Verwaltung, insbesondere die Branddirektion, nimmt Stellung zum Brandschutzkonzept für den Filderbahnhof. Die Branddirektion gibt dabei eine erste Einschätzung zu der neuen Trasse (aus dem Ergebnis des Filderdialogs) und zu der Antragstrasse.
5. Die Verwaltung legt dar, ob auf Grundlage des vorliegenden gutachterlichen Berichts, der Zweifel an der Genehmigungsfähigkeit des Brandschutzkonzepts hat, die Genehmigung zum Tiefbahnhof aus ihrer Sicht noch aufrecht erhalten werden kann.

Unterzeichnet
Peter Pätzold, Jochen Stopper, Gangolf Stocker

Bündnis 90/DIE GRÜNEN Bündnis 90/DIE GRÜNEN SÖS und LINKE Fraktionsvorsitzender Fraktionsgemeinschaft

Foto, Archiv

Mittwoch, 17. Oktober 2012, 19.00 Uhr bis 21.30 Uhr,

Beratungs- und Geschäftsstelle der AIDS-Hilfe Stuttgart e.V.,

Johannesstr. 19, 70176 Stuttgart.

Die Teilnahme ist kostenlos und verpflichtet zu nichts! Verbindliche Anmeldung ist allerdings erforderlich!

Wir möchten diese Abende nutzen, um für den ehrenamtlichen Einsatz bei der AIDS-Hilfe Stuttgart e.V. zu werben.

Für ein Engagement bieten sich vielfältige Möglichkeiten.

Anmeldung bis spätestens 16. Oktober 2012 an:
AIDS-Hilfe Stuttgart e.V. – Hans-Peter Diez, Dipl. Soz. Päd. (FH) – Johannesstr. 19 – 70176 Stuttgart – E-Mail:  hans-peter.diez(at)aidshilfe-stuttgart.de- Tel.: 0711/22469-13 – Fax: 0711/22469-99

 

Details – sowie den Anmelde- und den Fragebogen für Neuinteressierte – finden Sie  hier!

Weitere Ehrenamtsabende sind schon geplant: 23.01.2013, 24.04.2013, 03.07.2013 und 23.10.2013 – jeweils von 19.00 Uhr bis 21.30 Uhr.

Foto, Aids-Hilfe-S

Unweit des Pavillon befinden sich zwei Grillstellen und ein toller Kinderspielplatz

Infos: weilimdorf/Fasanengarten
weitere Sehenswürdigkeiten in der Nähe: weilimdorf/freizeit
Fotos, Sabine

Nachdem bei der OB-Wahl am 7. Oktober keiner der 14 Kandidaten die absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es am Sonntag, 21. Oktober, zum zweiten, entscheidenden Wahlgang. Nächster Oberbürgermeister der Landeshauptstadt wird, wer die meisten Stimmen erhält. Insgesamt neun Kandidaten stehen noch zur Wahl. Die Angaben sind aus den Fragebögen der Bewerber an die Redaktion. Die Reihenfolge der Bewerber entspricht der auf dem Stimmzettel.

1. Sebastian Turner
2. Fritz Kuhn
3. Ulrich Weiler
4. Stephan Ossenkopp
7. Jens Loewe
10. Wolfgang Schmid
11. Werner Ressdorf
13. Bernd Heier, genannt Selma Kruppschke
14. Dr. Ralph Schertlen

Info, Stadt Stuttgart

Foto, Archiv

Antrag der Stadträtinnen/Stadträte – Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Marode Straße im Elsental, Schlaglöcher in der Birkenwaldstraße, Stolperfallen in der Johannesstraße
. . . Die Straßenschäden nehmen zu, jede vierte Hauptstraße ist kaputt.
Im „Bericht zur Straßenerhaltung“ (GRDrs 559/2011) hat die Verwaltung vor einem knappen Jahr fundiert dargelegt, dass sich der Straßenzustand in den letzten Jahren weiter in der Substanz verschlechtert hat:

„In den letzten Jahren konnte auf Grund der Haushaltslage in das bestehende Straßennetz nicht genug reinvestiert werden, um das Anlagevermögen zu erhalten“.

Eine Abwärtsspirale wird in Gang gesetzt: Sanierungen werden nicht im erforderlichen Maß ausgeführt, nur notdürftig und mit geringer Haltbarkeit geflickte Straßen führen im nächsten Jahr zu überproportional hohen Kosten, die dann verfügbaren Sanierungsmittel reichen noch weniger weit, es muss noch mehr geflickt und improvisiert werden: Die Stadt ist auf dem Weg, ihr Straßennetz ähnlich herunter zu wirtschaften wie Schulen, Kindertagesstätten, Bäder oder Flüchtlingsunterkünfte.
Pervertiert wird das Problem dadurch, dass trotzdem weiter neue Straßen gebaut werden, die natürlich ebenfalls weitere hohe Unterhaltskosten nach sich ziehen. Auch hierfür findet der Straßenbericht klare Worte:

„Auch die Bereitstellung von Investitionsmittel für Neubauvorhaben (…) kann den Mangel an Mitteln für die Erhaltung nicht ausgleichen bzw. verschärft die Situation noch.
Damit steigt die Zahl der zu unterhaltenden Straßenflächen an oder es kommen hochwertige
Belagsflächen hinzu, die im Unterhalt entsprechende Kosten verursachen.“
Der Rosensteintunnel beispielsweise wird nach seiner Fertigstellung jährliche Unterhaltskosten von 450.000 EUR nach sich ziehen. D. h. sechs Prozent der Straßenerhaltungsmittel müssten alleine für den Tunnel aufgewandt werden. Anders gesagt, die Situation wird sich spürbar verschlechtern.
Wir beantragen:
1. Die Verwaltung gibt in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik einen Bericht darüber, wie weit die in GRDrs 559/2011, Anlage 1 aufgeführten Erhaltungsmaßnahmen (teil-)ausgeführt sind und welche Mittel in dieser Haushaltsperiode noch zur Verfügung stehen.
2. Die Verwaltung stellt ihre Straßenzustands- und Prioritätenliste vor.
3. Die Verwaltung stellt dar, wie die jährlichen Unterhaltskosten des Rosensteintunnels in Höhe von 450.000 EUR angesichts der bereits unterfinanzierten Straßenerhaltsmaßnahmen finanziert werden sollen.

Unterzeichnet
Peter Pätzold, Jochen Stopper

Pressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN IM GEMEINDERAT STUTTGART

Die Grünen im Stuttgarter Rathaus sehen nach Bekanntgabe einer Analyse des aktuellen Brandschutzkonzepts bei Stuttgart 21 die Planungen des Tiefbahnhofs in fundamentalen Teilen in Frage gestellt.
Die Analyse, die dem Brandschutz- und Sicherheitskonzept die Genehmigungsfähigkeit abspricht, weist gravierende Gefährdungspotentiale für die Reisenden nach.
„Maximal 19 Minuten Stauzeit bedeutet, dass sich im Brandfall vor den Treppen dramatische Szenen abspielen werden. ‚Gesundheitsgefährdende Dichten und Drücke’ legen nahe, dass sich Menschen zu Tode quetschen. Wie angesichts dieser Szenarien Behinderte gerettet werden sollen, ist vollends unvorstellbar“, so Peter Pätzold, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stuttgarter Rathaus.
Nach Ansicht der Grünen muss die Bahn schon lange wissen, dass ihre Sicherheits- und Brandschutzkonzeption nichts taugt. Seit dem Jahr 2002 äußert die Stuttgarter Feuerwehr fundiert und sachlich Kritik an den Plänen, schlägt Verbesserungen vor – findet aber bei der Bahn kein Gehör.
Darüber hinaus wurde das Sicherheitskonzept in der Schlichtung in Frage gestellt. Die richtigen Fragen wurden von den Stuttgart 21-Gegnern aufgeworfen und von Schlichter Dr. Heiner Geißler unterstützt. Diese Forderungen wurden von der Bahn bis heute nicht aufgegriffen.
Wir Grünen haben mehrfach gefordert, zum Beispiel mit dem Antrag „Brandschutz:
Billiglösungen oder Planungsfehler rächen sich!“ vom 18.09.2012, dass die Brandschutzmaßnahmen im Tunnelbau so geplant sein müssen, dass die größtmögliche Sicherheit für die Bahnkunden gewährleistet wird.

Dass die Bahn es trotzdem nicht schafft, ein brauchbares Konzept vorzulegen, legt nahe, dass grundlegende Probleme schon die Planungen von Architekt Ingenhoven bereiten.
Es ist zu eng auf den Bahnsteigen: Schon im normalen Reiseverkehr sind die schmalen Bahnsteige, insbesondere im Bereich der Treppenaufgänge, eine Zumutung. Auch eine Überarbeitung der ursprünglichen Pläne hat daran nicht
viel geändert. Im Brandfall wir aus der Zumutung Lebensgefahr. Knapp 20-minütiges Gedränge auf den Bahnsteigen vor den Treppen stehen außerhalb jeder Diskussion.
Die Fluchtwege sind zu lang: Die Analyse weist auf, dass die Abstände zwischen den nach oben in die Zwischenebene führenden Treppen viel zu groß sind – und zudem ist man auf den Zwischenstegen immer noch nicht in Sicherheit.
Mehr Treppen bedeuten dann aber auch weniger Licht und höhere Kosten.
Die niedere Tunneldecke drückt den Rauch in den Passagierbereich: Eine Entrauchung scheint ohne eine maschinelle Entrauchung der Bahnhofshalle kaum möglich zu sein – die lichte und leichte Anmutung der Bahnhofshalle wird sich wohl nicht realiseren lassen.
Pätzold: „Die Bahn und Architekt Ingenhoven müssen jetzt schlüssig nachweisen, ob sich der Entwurf mit einem optimalen Brandschutzkonzept verbinden lässt. Wer angesichts dieser Fakten noch fordern kann, dass man Stuttgart 21 schnell bauen soll, damit es billig bleibt spielt unverantwortlich mit der Gesundheit und dem Leben der Bahnnutzer.
Fraktionsvorsitzende Silvia Fischer hält es für nicht mehr hinnehmbar, die Bahn alleine am Brandschutzkonzept werkeln zu lassen. „Wir bezweifeln, dass sich die Bahn im Zweifel für den bestmöglichen Brandschutz entscheidet.
Uns beunruhigt, dass die Stuttgarter Feuerwehr kein Gehör findet, dass die Ergebnisse der Schlichtung nicht aufgegriffen werden. Zwar ist die Bahn der Bauherr, aber die Sicherheit betrifft die Reisenden von und nach Stuttgart – die Stadt muss mitreden!“

Foto, Archiv

Nach der heutigen Presseberichterstattung über ein von der Deutsche Bahn ProjektBau GmbH in Auftrag gegebenes Gutachten der Firma Gruner AG Ingenieure und Partner vom 20. September 2012, welches zum Ergebnis kommt, dass es kein gesamthaftes, funktions- und genehmigungsfähiges Konzept für Brandschutz, Sicherheit und Entrauchung bei Stuttgart 21 im Bereich des Tiefbahnhofs gebe, haben sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Finanzen und Wirtschaft Nils Schmid sowie Verkehrsminister Winfried Hermann mit einem Schreiben an Bahnchef Dr. Rüdiger Grube gewandt. Darin heißt es:

„Der Umstand, dass wir – Ihre Projektpartner von Stuttgart 21 – von dem Gutachten und seinem Ergebnis erst heute und dazu noch aus der Presse erfahren, sorgt bei der Landesregierung für erhebliche Irritation. Des Weiteren muss klar sein, dass der Schutz von Leib und Leben für die Landesregierung höchste Priorität genießen. Wir erwarten von der Deutschen Bahn, dass die Landesregierung über das Brandschutzgutachten, dessen Hintergründe, das von der Deutschen Bahn geplante weitere Vorgehen und über die zeitlichen sowie kostenmäßigen Implikationen unverzüglich, vollständig und umfassend aufgeklärt wird.“

Darüber hinaus meldeten Kretschmann, Schmid und Hermann das Thema „Brandschutz und Sicherheit“ für die nächste die Sitzung des Lenkungskreises am 22. Oktober an.

Quelle: Staatsministerium Baden-Württemberg

Foto, Archiv

Feiert mit uns eine kleine Verschnaufpause
Festcharakter: schmooth & sutsche, keine Sause !

PROGRAMM:

18:00 UHR Beginn mit Grußwort und kleinem Umtrunk
18:30 UHR Schlagzeugsolo Michael Wertmüller
19:00 UHR Ausklang mit DJ Swami Wolfgang Shanti Schuster & DJ Bruder Love

Flyer, Wegbeschreibung und mehr Infos zu contain\’t –>
containt.org

Michael Wertmüller:

Intermezzo im 512tel-Takt: Wir freuen uns, dass der Schlagzeuger und Komponist Michael Wertmüller unser Richtfest mit einem ca. 30-minütigen Schlagzeugsolo bereichern wird. Seine Musik ist sowohl von roher Kraft, als auch spekulativ, ein sich in Rhythmen und Klängen entfaltender Expressionismus. Die Zeit und ihre Teilung, Brechung und Dehnung ist – neben literarischen Einflüssen – wichtigste Inspirationsquelle von Michael Wertmüller, dessen Kompositionen nicht selten komplizierteste Taktmaße und Notenwerte vorgeben.

Weitere Infos:
michaelwertmueller/de/musik
Flyer, Veranstalter

Heute (kurz nach 10 Uhr) morgen konnte ich fotografieren wie der Zug der am 9.10. entgleist war wieder in Richtung Hbf einfuhr.
Die Weiche ist nun wieder frei.
Wenn der reguläre Betrieb wieder stattfindet muss auf den Seiten der DB nachgesehen werden.

Leider war es ziemlich trübe, die Aufnahmen dementsprechend schlecht.

Gruß Peter

Anmerkung: Infos der VVS/aktuelles/verkehrsmeldungen/stoerungen/details-stoerungen und bahn.de/Behinderungen in Stuttgart Hbf

Vielen Dank Peter für den Fotobericht

Die Nikolauspflege – Stiftung für blinde und sehbehinderte Menschen – veranstaltet am Freitag, 19. Oktober, von 10 bis 17 Uhr im Treffpunkt Rotebühlplatz die Fachmesse „Besser Sehen!“.

Im Ausstellungsbereich präsentieren Hilfsmittelhersteller aus ganz Deutschland Produkte, Dienstleistungen und Neuentwicklungen für Haushalt, Freizeit, Schule und Beruf. Von neuen Technologien für den Umgang mit EDV-gestützten Anwendungen bis zu Küchengeräten mit Sprachausgabe und Großtastentelefonen findet man alles, was den Alltag mit eingeschränktem Sehvermögen erleichtern kann.

Vorträge von Spezialisten aus unterschiedlichen Fachgebieten decken ein Themenspektrum ab, das von strittigen Fragen wie der Kennzeichnungspflicht für blinde und sehbehinderte Menschen über medizinische Fakten und Behandlungsmöglichkeiten bis zu Fragen der beruflichen Eingliederung reicht.
Die komplette Übersicht über alle Anbieter und Angebote der Fachmesse gibt es im Internet unter besser-sehen-im-alter. Programmbestellungen sind auch telefonisch unter 65 64-830 möglich.

Info, Stadt Stuttgart

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