Pressemitteilung der Piratenpartei Stuttgart
Am Dienstag, den 9. Oktober.2012, hat die Piratenpartei Stuttgart im Rahmen ihrer 3. Mitgliederversammlung das Wahlergebnis des 1. Wahlganges der OB-Wahl in Stuttgart beraten und gemeinsam mit ihrem OB-Kandidaten Harald Hermann über das weitere Vorgehen entschieden. Harald hat der Versammlung empfohlen, bei der Neuwahl (Stichwahl) am 21. Oktober nicht mehr anzutreten, was die Mitglieder mit großer Mehrheit der Stimmen dann auch so beschlossen haben. Eine Wahlempfehlung für einen der übrigen Kandidaten wurde durch die Mitgliederversammlung bewusst nicht abgegeben, stattdessen wurde darüber beraten, einen Kandidatencheck zu erstellen, der eine Übersicht über die programmatische Übereinstimmung der Kandidaten mit der Piratenpartei bieten könnte. Mit großer Mehrheit ruft die Piratenpartei Stuttgart alle Bürger dazu auf, an der kommenden Neuwahl teilzunehmen. Demokratie lebt von der Beteiligung jedes einzelnen. Die Versammlung hat am Dienstagabend mit 20 akkreditierten Mitgliedern und zahlreiche Gästen in der Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Baden-Württemberg (#S53) in Stuttgart stattgefunden. Insgesamt 99 Personen haben darüber hinaus den Live-Stream der Veranstaltung verfolgt und belebte Diskussionen im Chat geführt. Die Piraten bedanken sich bei allen Unterstützern, die den Wahlkampf überhaupt erst möglich gemacht haben und natürlich auch bei allen Wählern, die Harald ihr Vertrauen geschenkt haben.
Das Ergebnis von 0,5 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang ist zwar enttäuschend, aber angesichts der begrenzten personellen und finanziellen Ressourcen der Piratenpartei und der Zuspitzung auf einen Zweikampf zwischen Fritz Kuhn und Sebastian Turner nicht überraschend.
âWunder waren von Anfang an nicht zu erwarten, aber es war für mich eine der interessantesten Erfahrungen meines Lebens. Ich bedaure, dass ich kein besseres Ergebnis erzielen konnte, aber dafür, dass es unsere ersten Schritte in der Stuttgarter Kommunalpolitik waren, ist es uns schon erstaunlich gut gelungen, unsere Themen in den Wahlkampf einzubringen. Wir sind mit unzähligen Bürgern, Parteien und Interessensgruppen in Kontakt getreten und hatten eine sehr gute Resonanz. Wir können jetzt an den gesammelten Themen arbeiten und in unser Kommunalprogramm einfließen lassen. Das Wahlergebnis ist daher auf lange Sicht um einiges positiver, als es anhand der Stimmenanzahl erscheinen mag.â kommentiert Harald Hermann das Ergebnis.
Als besonderen Erfolg betrachtet die Piratenpartei, dass durch die Teilnahme an der OB-Wahl wesentliche Teile des eigenen Kommunalwahlprogramms bereits zwei Jahre vor der nächsten Gemeinderatswahl erarbeitet werden konnten.
Es ist außerdem ein ausdrücklicher Erfolg unseres OB-Kandidaten, dass Themen wie Videoüberwachung, ein fahrscheinloser Nahverkehr ohne Citymaut, Kultur und Subkultur, eine Informationsfreiheitssatzung sowie Transparenz und Bürgerbeteiligung öffentlich diskutiert werden. Einige Sprüche der Mitbewerber im Wahlkampf lassen sich direkt auf die programmatische Arbeit der Piratenpartei zurückführen.
âWir sind zuversichtlich, dass es bei den kommenden Bundestags- und Gemeinderatswahlen noch besser gelingen wird, den Bürgern unsere Themen zu vermitteln. Im Personenwahlkampf war dies nur sehr begrenzt möglich“, meint Michael Knödler, Vorsitzender der Piratenpartei Stuttgart.
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