Pressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN IM GEMEINDERAT STUTTGART

Grüne: Verzögerung politisch gewollt
In der Benennung, dann der Nichtbenennung und jetzt der aufgeschobenen Benennung der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten Ursula Marx durch den Oberbürgermeister Dr. Schuster sehen die Grünen im Stuttgarter Rathaus weder ein glückliches Beispiel für den Umgang mit Behinderten wie mit Ehrenamtlichen noch Führungsqualität des Stadtoberhaupts.
In den Haushaltsberatungen hat die Verwaltung noch deutlich gemacht, dass dringender Handlungsbedarf bei der Besetzung der Stelle des Behindertenbeauftragten besteht. Die Stelle müsse so bald als möglich besetzt werden, da die Aufgaben derzeit nur rudimentär wahrgenommen würden. Ebenso hat die Verwaltung dem Gemeinderat vorgeschlagen, dass die Fachverwaltung dem OB einen Vorschlag macht und dieser dann die Behindertenbeauftragte bzw. den Behindertenbeauftragen benennt.
Genau entsprechend diesem Vorschlag wurde vorgegangen: Die Sozialbürgermeisterin Frau Fezer hat dem OB den Vorschlag unterbreitet, Frau Ursula Marx, ehemalige Stadträtin, für diese Stelle zu benennen. Beide waren sich einig, dass Frau Marx sehr gut geeignet wäre, diese Stelle auszufüllen, beide bekundeten Vertrauen in Frau Marx.
Dann haben sich jedoch die Fraktionen von CDU und SPD gegen Frau Marx ausgesprochen, beide Fraktionen wollten diese Besetzung nicht. Und OB wie und BMin Fezer ruderten plötzlich zurück.
Der OB hat nun in seinem Schreiben vom letzten Freitag vorgeschlagen, die Stelle der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten erst auf den 1. November 2012 zu besetzen. Also eine Verzögerung um ein halbes Jahr, erklärt zudem ausgerechnet am Tag der Behindertenrechte.
Der Vorschlag geht zu Lasten der Behinderten wie des Amtes der Behindertenbeauftragten.
Laut Schreiben des OB sprechen fachliche Gründe gegen eine sofortige Besetzung. Damit positioniert er sich jetzt genau diametral zu den Aussagen in den Haushaltsberatungen und zu der mündlichen Berufung von Frau Marx. Dass OB Schuster und BMin Fezer nach den Bedenken von
CDU und SPD die Berufung um ein halbes Jahr aufgeschoben haben, ist nicht nachvollziehbar.
Warum die ehrenamtliche Behindertenbeauftragte nicht schon an der Sitzung Inklusion / UN-Konvention im Juli 2012 – die erste der beiden Schwerpunktsitzungen in diesem Jahr – teilnehmen darf und warum sie bei den weiteren Beratungen nicht teilnehmen darf, erschließt sich uns nicht. Es spricht fachlich alles dafür, dass die Behindertenbeauftragte ihre Arbeit sofort aufnimmt.
Mit ihrer Blockadehaltung haben CDU und SPD dem Amt der Behindertenbeauftragten und dem Thema Inklusion und Behinderung Schaden zugefügt.
Hier spielte die politische Farbe eine größere Rolle als die fachliche Kompetenz oder der Handlungsdruck.
Wir gratulieren Frau Marx zur Berufung als ehrenamtliche Behindertenbe- auftragte und wünschen ihr viel Durchsetzungsvermögen und Geduld. Wir hätten uns gewünscht, sie könnte ihre Energie und ihre Begeisterung für das Thema schon jetzt einsetzen.

Unterzeichnet
Silvia Fischer Peter Pätzold

Hyperborea wurde 2002 gegründet und besteht aus den talentierten und routinierten Folkmusikern Pia Kleemola-Välimäki (Geige), Antti Paalanen (Akkordeon, 2008 mit Eero Turkka in Stuttgart), Petri Pauda (Gitarre u.a.) und Paula Susitaival (Geige), die erfolgreich in vielen Gruppen und Produktionen gespielt haben. Die Gruppe trat auf zahlreichen zahlreichen Festivals in Europa auf und machte Tourneen in der Schweiz, Holland, Belgien, Estland und Irland. Sie spielen die gesamte Breite der finnischen Volksmusik und arrangieren die Musik oft auf moderne und Swing Art. Ebenfalls komponieren und spielen sie eigene Musik. Ihre letzte CD „Semmosta“ ist 2006 erschienen. Diese Gruppe wurde zur Musikgruppe des Jahres 2006 beim Kaustinen Folkfestival gewählt. 2008 gewann sie beim Nordic Masters in Folk Music Festival den ersten Preis.

Generationenhaus Heslach der Rudolf Schmid und Hermann Schmid Stiftung, Gebrüder-Schmid-Weg 13, Stuttgart Süd-Heslach (SSB Haltestelle U1 Schreiberstraße; Bus 42 ab Hauptbahnhof Endstation Schreiberstraße hält direkt vor dem Gebäude). Parkplätze sind rar.

Info, DFG Stuttgart, dfg-bw und schmid-stiftung/generationenhaus-heslach

das Planetarium zeigt am 10. Mai eine einmalige Planetariumsshow aus San Francisco:

Das Leben – Eine kosmische Geschichte
10. Mai 2012 um 18:00 und 20:00 Uhr im Planetarium

Passend zu den „American Days“ in Stuttgart bietet das Planetarium einen besonderen Einblick in die moderne Kuppelprojektion.
„Life: A Cosmic Story“ ist das neueste Kuppelvideo des Morrison Planetariums in San Francisco. Wir zeigen die Produktion in englischer Sprache in Verbindung mit Erläuterungen auf Englisch (um 18 Uhr) und Deutsch (20 Uhr).
Wie begann das Leben auf der Erde? Unsere Spurensuchen beginnt im frühen Universum mit Dunkler Materie, über den Lebenslauf der Sterne, der Bildung unseres Sonnensystems bis zur heutigen Artenvielfalt auf unserem Planeten.
Was sind die Grundbausteine des Lebens? Wo im Sonnensystem und darüber hinaus könnten wir auf lebensfreundliche Bedingungen stoßen? Alles Leben hat auf molekularer Ebene eine gemeinsame Herkunft und erzählt spannende Geschichten aus dem Werdegang des Universums.
Der Gastreferent Tim Florian Horn arbeitet als Produzent für die Visualisierung von Klima- und Geowissenschaften an der California Academy of Sciences.
Er erläutert die einzelnen Szenen und stellt sie in den Zusammenhang mit der Gesamtkonzeption des auf Erd- und Biowissenschaften ausgerichteten Naturkundemuseums in San Francisco.
Die Vorführung ist ein Beitrag zum Wissenschaftsjahr 2012 unter dem Slogan „Zukunftsprojekt Erde“.

Kuppelsaal des Planetariums
jeweils ca. 1 Stunde
Eintritt: 4,00 €

Info: planetarium-stuttgart

Foto, Archiv GKB

Die Bedeutung des bürgerschaftlichen Engagements in Baden-Württemberg hat Jürgen Walter, Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst, in Stuttgart betont. „Bürgerschaftliches Engagement hat in Baden-Württemberg eine lange Tradition und ist Ausdruck eines lebendigen Demokratieverständnisses.“ Anlass war die Festveranstaltung zum 100-jährigen Bestehen der Gesellschaft zu Förderung des Naturkundemuseums Stuttgart.

Der Förderverein unterstütze das Museum bei seinen vielfältigen Aufgaben und sei für dieses unverzichtbar. „Die zahlreichen Mitglieder der Gesellschaft zur Förderung des Naturkundemuseums Stuttgart haben durch ihr Engagement wesentlich dazu beigetragen, dass das Museum seine herausragende Position als eines der größten Naturkundemuseen in Deutschland immer weiter ausbauen konnte. Für diese verlässliche Partnerschaft möchte ich im Namen der Landesregierung herzlich danken“, sagte Staatssekretär Walter. Gleichzeitig gab er seiner Hoffnung auf eine Fortsetzung dieser Unterstützung Ausdruck.

Das vorbildliche Wirken des Vereins erstrecke sich nicht nur auf rein finanzielle Belange. Die Spendenbereitschaft der Mitglieder ermöglichten dem Museum den Ankauf von Exponaten für die Sammlung, die Realisierung von Ausstellungen. Darüber hinaus werde die wissenschaftliche Arbeit unterstützt. Walter: „Die Mitglieder wirken auch als Multiplikatoren in die Gesellschaft hinein und dienen der Verankerung der Einrichtung in der Stadt und der ganzen Region.“

Der Staatssekretär würdigte die Einrichtung als wichtigen außerschulischen Lernort. „Mit seinen umfangreichen Sammlungsbeständen und teilweise spektakulären authentischen Exponaten trägt das Naturkundemuseum zum Verständnis für unsere Natur bei. Das Museum zeigt Zusammenhänge bezüglich der Entwicklung der Vielfalt des Lebens, des Artensterbens und des Klimawandels auf und leistet damit einen Beitrag zum gesellschaftlichen Diskurs über diese zukunftswichtigen Fragen.“

Das Staatliche Museum für Naturkunde Stuttgart ist das größte Naturkundemuseum in Baden-Württemberg. Ursprünglich ein Teil der herzoglich württembergischen Kunst- und Naturalienkammer, wurde das Museum 1791 eine selbständige Einrichtung („Naturalienkabinett“). Es besitzt eine der bedeutendsten naturwissenschaftlichen Sammlungen Europas und ist eine Forschungseinrichtung von internationalem Rang. Das Museum wurde zum 1.1.2010 in einen Landesbetrieb umgewandelt.

Quelle: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg
Weitere Infos im Internet
Naturkundemuseum-bw

Foto, Archiv GKB

Antrag vom 04.05.2012, Stadträtinnen/Stadträte – Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Sechs Jahre nach den ersten Planungen für die „Fashion Mall“ auf dem ehemaligen Messeparkplatz stellen sich die Rahmenbedingungen heute mittlerweile grundlegend anders dar.
Die Grüne Fraktion hatte stets Zweifel, ob sich die Planungen für eine Modemeile fernab der City auf dem Killesberg wirklich realisieren lassen würden und drang bereits 2006 darauf, an diesem Ort besonders sorgfältig und vorsichtig zu planen. Der Verkauf der Grundstücke an den Investor wurde daher auch so lange ausgeschlossen, bis 60 Prozent der erforderlichen Mieter nachgewiesen werden könnten. Weil das „Scenario“-Konzept nicht aufging, wurde die
Entwicklung des wertvollen Gebiets all zu lange blockiert.
Der Investor ist mittlerweile mit den Gegebenheiten auf dem Killesberg gut vertraut, er hat sich den Diskussionen der Anwohner gestellt, hat auf die sich ändernden Bedingungen flexibel reagiert und realisiert auch über der Straße „Am Kochenhof“ einen anspruchsvollen Wohnungsbau. Nach der Aufgabe des „Scenario“-Konzepts halten wir es aber für unabdingbar, nochmals über die Entwicklung und Nutzung einer Fläche nachzudenken, die sich in bester Lage auf dem Killesberg in unmittelbarer Nachbarschaft zur historisch bedeutsamen Weißenhofsiedlung höchsten Qualitätskriterien stellen muss.
„Urbanes Wohnen“ ist für uns an dieser durch den ÖPNV bestens angeschlossenen und mit Stadtinfrastruktur gut ausgestatteten Lage tatsächlich die beste Option. Die große Nachfrage nach Flächen für Baugemeinschaften am benachbarten Adolf-Fremd-Weg hat gezeigt, wie stark gerade junge Familien Stadtwohnungen nach fragen. Zudem greift auf den städtischen Grundstücken das Stuttgarter Innenentwicklungsmodell SIM, wodurch dringend benötigter,
bezahlbarer und familiengerechter Wohnraum geschaffen wird.
Bürgerbeteiligungsprozesse haben in der Entwicklung verschiedener Flächen zu besseren und höherwertigeren Lösungen geführt. Daher halten wir auch für das Gebiet vor der Roten Wand die Mitsprache engagierter Bürgerinnen und Bürgern für richtig. Gestalterische Aufmerksamkeit sollte hierbei der Platz an der Brenz-Kirche und der Übergang zum Naturdenkmal Rote Wand erfahren.

Wir beantragen:
1. Eine Planungswerkstatt erarbeitet zügig Kriterien und Ideen für die weitere Entwicklung des Grundstücks auf folgenden Grundlagen: – Es wird eine Quote von bis zu 50 Prozent für den geförderten Wohnungsbau angestrebt.
– Ein Teil der Flächen wird für Baugemeinschaften entwickelt.
– Der vorhandene Baumbestand entlang der Stresemannstraße ist in die Planungen einzubeziehen und soweit wie möglich zu erhalten.
– Die vorliegende Gesamtplanung von Prof. Pesch findet Berücksichtigung.

2. Die Fläche des ehemaligen Parkplatzes am Killesberg, die für das „Scenario“ vorgesehen war, wird zum Verkauf ausgeschrieben. Der Käufer verpflichtet sich zur Durchführung
eines Gutachterverfahrens, in dem die in der Planungswerkstatt erarbeiteten Kriterien Berücksichtigung finden.

Unterzeichnet:
Michael Kienzle und Silvia Fischer

Fotos, Sabine

14:00-18:00 Uhr im Rathaus Stuttgart, Mittlerer Sitzungssaal
Marktplatz 1, Stuttgart-Mitte

Das Hearing wird veranstaltet von der Gemeinderatsfraktion der Grünen in Stuttgart und moderiert von den Stadträten Dr. Michael Kienzle und Jochen Stopper.
Wir laden dazu alle verkehrspolitisch interessierten Verbände, Initiativen, Bezirksbeiräte und die Öffentlichkeit ein, auf deren Rat und Unterstützung wir kommunalpolitisch stets angewiesen sind.

Wir würden uns freuen, wenn Sie mit uns diskutieren.
Freundliche Grüße
Dr. Michael

Foto, Klaus

Infos: theater-in-der-badewanne

Ein Figurentheater für kleine Besucher, das Programm 2012

Adresse:
Stresemannstr. 39, 70191 Stuttgart
Theatertelefon 0711/ 2573825,
email: Theater-in-der-Badewanne(at)t-online.de
Und so findet Ihr das Theater in der Badewanne theater-in-der-badewanne/finden

Fotos, Archiv GKB

Fotos, Sabine und Klaus

11. Mai findet um 16 Uhr

Eine amüsante Clownvorstellung von Eliszi statt. Spaß und Spannung für Jung und Alt!

Info: facebook/Eliszis-Jahrmarktstheater

Weitere Infos unter eliszis
Siehe auch: Eliszis Jahrmarktstheater auf dem Killesberg

Foto, Archiv GKB

Foto, Klaus