Polizeibericht 11.12.2021

Die Stuttgarter Polizei war heute anlässlich mehrerer Kundgebungen, einem genehmigten Aufzug und einer geplanten Menschenkette mit mehreren Hundert Polizeibeamten in der Innenstadt im Einsatz. Besonderes Augenmerk legte die Stuttgarter Polizei bei allen demonstrativen Aktionen und deren Teilnehmende auf das konsequente Einhalten der verordneten Coronaauflagen.

So durften alle Kundgebungen mit ihren Redebeiträgen erst starten, nachdem die Versammlungsleiterinnen oder Versammlungsleiter auf ihre Teilnehmenden entsprechend eingewirkt hatten und die Forderung des Tragens eines Mund-Nasen-Schutzes umsetzten.

Insbesondere während einer Versammlung am Schillerplatz war feststellbar, dass Teilnehmende ihre Mund-Nasen-Bedeckung während der Versammlung nicht mehr oder nicht mehr korrekt trugen, sodass die Polizei hier nochmals konsequent unter Androhung des Ausschlusses einzelner Teilnehmer zur Einhaltung aller Regeln auffordern musste. Am Rande der Kundgebung am Schillerplatz bzw. an ihrem Zugang kam es zu mehreren Auseinandersetzungen zwischen potentiellen Teilnehmern und an der polizeilichen Gitterlinie drängend stehenden Gegendemonstranten. Mindestens zweimal mussten Polizeibeamte hier einschreiten, da Gegendemonstranten den Versammlungsteilnehmern den Zugang zur Kundgebung versuchten zu verwehren. Hierbei kam es nahe der Stiftskirche in einem Fall auch zum polizeilichen Einsatz des Einsatzstockes.

Am Marienplatz sammelten sich gegen 14 Uhr mehrere Hundert Personen für eine angekündigte Menschenkette. Da sich auch hier einzelne Teilnehmende nicht an die verordnete Maskentragepflicht hielten, konnten die Redebeiträge der Versammlung erst beginnen, nachdem die Corona-Auflagen eingehalten wurden. Ferner mussten die Beamtinnen und Beamten vereinzelt Ordnungswidrigkeitsverfahren einleiten. Ein genehmigter Aufzug „Gegen die Totalisolation Abdullah Öcalans“ verlief ohne besondere Vorkommnisse.

Insgesamt wird derzeit gegen zwölf Personen ermittelt, unter anderem weil sie sich nicht an die Versammlungsauflagen, insbesondere die Maskenpflicht, hielten. Es wurden zudem einzelne Personen aus Versammlungen ausgeschlossen.

Dass es nur vereinzelt erforderlich war, Ordnungswidrigkeitenverfahren einzuleiten, führt die Einsatzleitung auf das konsequente Einfordern aller einzuhaltenden Corona-Regeln zurück, dass von Beginn an gegenüber den Versammlungsleitungen bis hin zur Androhung des Teilnehmerausschlusses zum Ausdruck gebracht wurde.

Fotos, Manu’s Bilderecke und Andys Pictures and Press/Event- & Pressefotografie

Presse LHS

Die Stadt Stuttgart weist darauf hin, dass das Betreten von Eisflächen und das Schlittschuhlaufen in den öffentlichen Anlagen im Stadtgebiet per Polizeiverordnung untersagt ist.

In Stuttgart ist derzeit kein öffentliches Gewässer zum Eislaufen freigegeben, es erfolgt aktuell auch keine Kontrolle der Stärke und Tragfähigkeit der Eisflächen. Das Betreten zugefrorener Gewässer ist lebensgefährlich. Erwachsene und Eltern werden gebeten, insbesondere Kinder und Jugendliche auf die sehr großen Gefahren von Eisflächen und auch die Eisregeln aufmerksam zu machen, die beispielweise durch die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft DLRG zur Verfügung gestellt werden.

Archivfotos

Presse LHS

Presse LHS

Der Bereich Karlsplatz, Dorotheenstraße und Münzstraße in Stuttgart?Mitte ist am Samstag, 11. Dezember, aufgrund einer Demonstration zwischenzeitlich für den Verkehr gesperrt.

Das hat die Landeshauptstadt Stuttgart am Freitag, 10. Dezember, bekanntgegeben. Die Parkplätze entlang der Markthalle in der Dorotheenstraße sind dadurch am Samstag tagsüber nicht nutzbar. Die Zu- und Ausfahrt der Tiefgarage Schillerplatz ist voraussichtlich zwischen 12 Uhr und 20 Uhr nicht möglich. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, dem Parkleitsystem zu anderen zentral gelegenen Parkmöglichkeiten in der Stuttgarter Innenstadt zu folgen.

Zusatz (Klaus): Auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen

Archivfoto, Sabine

Presse LHS

Seit November ist der städtische Winterdienst des AWS in Stuttgart im Einsatz, um Verkehrswege von Schnee und Eis zu befreien. In öffentlichen Grün- anlagen der Stadt werden die Hauptdurchgangswege ebenfalls geräumt und bestreut.

Pressemeldung

Stuttgart. Der Trinkwasserpreis in Stuttgart steigt zum Jahreswechsel um 1,5 Prozent. In den neuen Preisen schlagen die gestiegenen Bezugskosten zu Buche, zu denen das Stuttgarter Trinkwasser bei den beiden großen Zweckverbänden Bodensee- und Landeswasserversorgung eingekauft wird. Sie stiegen um rund 2,2 Prozent (Bodenseewasserversorgung) bzw. um  rund 1,3 Prozent (Landeswasserversorgung).

Konkret kostet der Kubikmeter Wasser (also 1.000 Liter) ab dem 1. Januar 2022 2,91 Euro brutto und damit rund 4 Cent mehr als bisher; der Bereitstellungspreis steigt entsprechend. Für einen typischen Haushalt mit rund 150 Kubikmetern Wasserverbrauch im Jahr bedeutet dies unter dem Strich eine Mehrbelastung von rund 60 Cent im Monat.

Die Stadt Stuttgart wurde im Vorfeld über die Preisanpassung informiert.

Info

In Stuttgart werden pro Jahr rund 35 Milliarden Liter Wasser verbraucht. Mangels eigener Trinkwasservorkommen stammt das Wasser von zwei Zweckverbänden; je etwa zur Hälfte von der Bodenseewasserversorgung und der Landeswasserversorgung. Statistisch gesehen verbrauchen die Einwohner der Landeshauptstadt pro Kopf und Tag rund 135 Liter Wasser. Hinzu kommt der Verbrauch von Industrie und Infrastruktur.

Freundliche Grüße

Hans-Jörg Groscurth

Foto Netze BW

Presse LHS

Die Märkte Stuttgart GmbH starten wieder mit einem Christbaumverkauf in den Stuttgarter Stadtbezirken. In diesem Jahr können ab Freitag, 10. Dezember, Bäume an Verkauftsstellen in den Stadtbezirken erworben werden.

Von Freitag, 10. Dezember, bis Heiligabend, 24. Dezember, bieten die Märkte Stuttgart GmbH frisch geschlagene Tannen und Fichten sowie Kiefern aus heimischen Wäldern im gesamten Stadtgebiet an. Verkauft werden die Weihnachtsbäume:

Presse LHS

Die Stadtverwaltung setzt in Kooperation mit dem DRK-Kreisverband Stuttgart wieder einen sogenannten Kältebus ein. In Nächten ab 0 Grad und kälter sucht der mit zwei Helferinnen und Helfern des DRK besetzte Bus in der Zeit von 22 bis 2 Uhr öffentliche Plätze auf, an denen sich Wohnungslose aufhalten könnten.

Die Helferinnen und Helfer des DRK sehen auf einer Fahrroute von rund 20 Kilometern nach hilfebedürftigen Wohnungslosen, bringen diese auf Wunsch in die Zentrale Notübernachtung, weisen auf die Hilfeangebote der Stuttgarter Wohnungsnotfallhilfe hin, bieten Tee an und geben bei Bedarf Schlafsäcke oder Einmaldecken aus, die vom Sozialamt der Stadt Stuttgart zur Verfügung gestellt werden. Der Einsatzzeitraum orientiert sich an den Witterungsbedingungen und der Nachfragesituation.

Werden hilflose Personen angetroffen, bei denen eine akute Selbstgefährdung vorliegt und die kein Hilfeangebot annehmen wollen, verständigen die Helfer den Rettungsdienst und die Polizei.

Die Sozialverwaltung der Stadt bittet alle Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger, sofort den Notruf 112 zu verständigen, wenn sie einen wohnungslosen, augenscheinlich hilflosen Menschen antreffen.

Zentrale Notübernachtung als erste Anlaufstelle

Wohnungslose Menschen in Stuttgart können ganzjährig die Zentrale Notübernachtung in der Hauptstätter Straße 150 aufsuchen, die 42 Schlafplätze anbieten kann. Weitere Notübernachtungsplätze werden in den Gebäuden in der Villastraße 3 (29 Plätze) im Stadtbezirk Ost und im Winter auch in der Hohenheimer Straße 76 (30 Plätze) im Stadtbezirk Mitte zur Verfügung gestellt. Die drei städtischen Einrichtungen werden von der Evangelischen Gesellschaft Stuttgart in Kooperation mit dem Caritasverband für Stuttgart betrieben.

Aufgrund der konstant hohen Covid-19-Fallzahlen ist weiterhin notwendig, den Zugang zur Zentralen Notübernachtung zu steuern. Die Erstaufnahme neuer Hilfesuchender findet daher ausschließlich über die Hauptstätter Straße 150 statt. Alle Hilfesuchenden werden für die Durchführung eines Antigen?Schnelltests an die Angebote für die kostenlosen Bürgertests verwiesen.

Ein Überblick über die Notaufnahmemöglichkeiten, die Angebote für Wohnungslose, Möglichkeiten zur Verpflegung und Treffpunkte für Begegnungen findet sich unter  www.stuttgart.de/hilfen-fuer-wohnungslose.

Meldung von Obdachlosen Personen über die Hotline 0711/21954776

Archivfotos

Presse LHS