Archive for the ‘Stuttgart’ Category

OB-Wahl: Vier Kandidaten und eine Kandidatin ziehen zurück – Keine Neubewerbungen eingereicht

Posted by Klaus on 12th November 2020 in Stuttgart

Info LHS

Bei der Neuwahl des Oberbürgermeisters bzw. der Oberbürgermeisterin am 29. November werden nur noch neun der ursprünglich 14 Kandidatinnen und Kandidaten antreten.

Insgesamt fünf Bewerber haben ihre Kandidatur bis Mittwochabend fristgerecht zurückgezogen. Neube- werbungen sind keine eingegangen. Das hat der Gemeindewahlausschuss in seiner Sitzung am Donnerstag, 12. November, festgestellt.

Die Rücknahme eingereicht haben: Dr. Malte Kaufmann, John Heer, Martin Körner, Sebastian Reutter und Veronika Kienzle.

Aufgrund dessen ergibt sich eine neue Reihenfolge auf dem Stimmzettel:

1. Marian Schreier
2. Dr. Frank Nopper
3. Hannes Rockenbauch
4. Friedhild Miller
5. Issam Abdul?Karim
6. Marco Völker
7. Werner Ressdorf
8. Dr. Ralph Schertlen
9. Michael Ballweg

Die Stimmzettel für die Neuwahl können ab sofort in Druck gehen. Wahlberechtigte, die bereits Briefwahl für die Neuwahl beantragt haben, erhalten bis Mitte nächster Woche die Briefwahlunterlagen zugesandt. Ab Montag können auch wieder Briefwahlanträge in den Bezirksrathäusern und im Stuttgarter Rathaus gestellt und bereits vor Ort gewählt werden.

Fotos, Klaus, LHS

OB Stuttgart – Hauptwahl am 8. November 2020

Posted by Klaus on 8th November 2020 in Allgemein, Stuttgart

INFO LHS

Etwa 450.000 Wahlberechtige konnten am Sonntag, 8. November, eine neue Oberbürgermeisterin oder einen neuen Oberbürgermeister wählen. Die Wahlbeteiligung lag bei 49 Prozent. Sie ist die höchste seit 24 Jahren.

In der Landeshauptstadt Stuttgart findet am 29. November eine Neuwahl statt. Diese ist erforderlich, weil in der Hauptwahl zur Nachfolge von Oberbürgermeister Fritz Kuhn niemand eine absolute Mehrheit erhielt. Dies folgt aus dem vorläufigen amtlichen Endergebnis, das der Kreiswahlleiter und Erster Bürgermeister Dr. Fabian Mayer am Abend verkündete. Dr. Mayer sprach von einer „außergewöhnlichen Wahl.“ Er dankte den 3.200 Wahlhelferinnen und Wahlhelfern für ihr Engagement in Zeiten einer Pandemie. Die Wahlbeteiligung sei „beeindruckend, die höchste seit 24 Jahren.“

Insgesamt haben 218.706 Wahlberechtigte ihre Stimme abgegeben, die Beteiligung liegt bei 49 Prozent. An der Hauptwahl 2012 beteiligten sich 46,7 Prozent.

Das vorläufige amtliche Endergebnis sieht wie folgt aus:

  • Dr. Frank Nopper: 31,8 %
  • Veronika Kienzle: 17,2 %
  • Marian Schreier: 15 %
  • Hannes Rockenbauch: 14 %
  • Martin Körner: 9,8 %
  • Sebastian Reutter: 4,4 %
  • Michael Ballweg: 2,6 %
  • Dr. Malte Kaufmann: 2,2 %
  • Dr. Ralph Schertlen: 1 %
  • John Heer: 0,8 %
  • Issam Abdul-Karim: 0,6 %
  • Marco Völker: 0,3 %
  • Friedhild Miller: 0,3 %
  • Werner Ressdorf: 0,1 %

Übersicht nach Kandidaten und Stadtbezirken

Corona: Auf Laternenumzüge verzichten

Posted by Klaus on 6th November 2020 in In und um Gablenberg herum, Stuttgart

Presseinfo LHS

Die Landeshauptstadt Stuttgart fordert dazu auf, dieses Jahr auf Laternenumzüge zur Feier des Martinstags zu verzichten.

Die Leiterin des Amts für öffentliche Ordnung, Dorothea Koller, sagte am Freitag, 6. November: „Wir respektieren die Tradition dieser Umzüge. Gleichzeitig machen die einschlägigen Corona- verordnungen des Landes strenge Vorgaben für Ausflüge ins Freie, in Kitas oder für Aktivitäten außerhalb des Schulunterrichts. Diese sind auch hier anzuwenden.“

So ist auf die Beibehaltung der Gruppen oder Klassen zu achten, eine Durchmischung mit Kindern anderer Gruppen oder Klassen wie auch mit sonstigen Personen ist zu vermeiden. Weiterhin zu beachten sind das Abstandsgebot, die Pflicht zur Erfassung der Teilnehmer und für alle über sechs Jahren die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Koller weiter: „Auch ist auf das übliche Begleitprogramm wie ein gemütliches Beisammensein bei Punsch und Glühwein zu verzichten.“

Angesichts der dynamischen Entwicklung der Infektionszahlen appelliert die Stadt an alle Veranstalter sowie an die Eltern, auf die danach stark eingeschränkt eventuell noch möglichen Umzüge zu verzichten. Allein in den letzten sieben Tagen haben sich fast 1.000 Menschen in Stuttgart neu mit dem Coronavirus infiziert. „Die Gefahr von Virus-Übertragungen steigt damit, wo immer Menschen zusammenkommen – und damit auch bei Laternenumzügen zum Martinstag“, so Koller abschließend.

Fotos, Sabine

Corona: Bürgertelefon der Stadt startet wieder

Posted by Klaus on 6th November 2020 in Stuttgart

Pressemeldung LHS

Die Landeshauptstadt Stuttgart schaltet erneut das Bürgertelefon als Corona Hotline. Ab Montag, 9. November, ist dieses unter den Telefonnummern 0711 216?88688 und 0711 216?88888 geschaltet.

Die Hotline ist ab dem Tag montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr erreichbar. Am Bürgertelefon beantworten 60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus allen Ämtern der Stadt Fragen rund um das Thema Corona.

Der Leiter des Gesundheitsamts, Prof. Ehehalt sieht das Bürgertelefon als wichtigen Beitrag zur Erreichbarkeit der Stadt. Er sagt: „Es liegt mir sehr am Herzen, dass wir für die Bürgerinnen und Bürger erreichbar sind. Wenn dies in den letzten Tagen nicht immer der Fall war, tut es mir sehr leid.“ Mit dem Bürgertelefon schaffe man etwas Abhilfe. Er appelliert: „Wirken Sie mit, halten Sie Abstand, achten Sie die allgemeinen Hygieneregeln und tragen Sie Alltagsmasken, lüften Sie, reduzieren Sie die Sozialkontakte. Uns allen wünsche ich auch Zuversicht.“

Ein Video ist auf  Youtube abrufbar.

Foto, Archiv

Wolframstraße am Wochenende gesperrt

Posted by Klaus on 5th November 2020 in Stuttgart

Wegen des Baus des neuen S?Bahn?Tunnels zwischen dem Stuttgarter Hauptbahnhof und Bad Cannstatt finden im Bereich der Wolframstraße Leitungsarbeiten statt.

Dazu muss die Wolframstraße von Freitag, 6. November 2020, um 22 Uhr bis voraussichtlich Montag, 9. November 2020, um 15 Uhr für den motorisierten Verkehr gesperrt werden. Gesperrt wird die Wolframstraße zwischen der Nordbahnhofstraße und der Cannstatter Straße/Straße Am Schlossgarten. Der Fuß? und Radverkehr ist nicht von der Sperrung betroffen.

Eine Umleitung wird ausgeschildert.

Foto, Archiv

Corona: Verwaltungsgericht Stuttgart bestätigt Sperrstunde

Posted by Klaus on 30th Oktober 2020 in In und um Gablenberg herum, Stuttgart

Info LHS 30.10.2020

Gastronomiebetriebe müssen um 23 Uhr schließen

Das Stuttgarter Verwaltungsgericht gibt der Landeshauptstadt Stuttgart Recht und bestätigt die pandemiebedingte Sperrstunde für Gastronomiebetriebe ab 23 Uhr. Gastronomen gingen zuvor gegen die entsprechende städtische Allgemeinverfügung beim Verwaltungsgericht vor.

Wie die Stadt mitteilt, hat das Gericht am Freitag, 30. Oktober, die städtische Sperrstundenregelung bestätigt. Einige Gastronomen haben hiergegen Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim eingelegt.

Damit müssen sämtliche Gaststätten ab 23 Uhr zumachen. Lediglich Speisen und alkoholfreie Getränke zur Abholung dürfen ab diesem Zeitpunkt verkauft werden. Diese Regelung gilt vorerst – unter Vorbehalt weiterer gerichtlicher Entscheidungen – bis zum Inkrafttreten der neuen Coronaverordnung des Landes, die die aktuellen Bund-Länder-Beschlüsse ab Montag, 2. November, umsetzen soll. Danach muss unter anderem die Gastronomie für mehrere Wochen komplett schließen.

Zusätzlich zur Sperrstunde gelten in Stuttgart aufgrund der Corona-Pandemie weitere Regelungen: So dürfen Gaststätten im gesamten Stadtgebiet keinen Alkohol auf die Straße verkaufen. Dies gilt unabhängig von der Uhrzeit und der Örtlichkeit. Darüber hinaus darf in bestimmten Bereichen donnerstags, freitags und samstags von 21 Uhr bis 6 Uhr des folgenden Tages von Supermärkten, Kiosken etc. kein Alkohol verkauft werden. Ab 23 Uhr bis 6 Uhr des Folgetages darf in diesen Bereichen donnerstags, freitags und samstags auch kein Alkohol auf öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und Anlagen konsumiert werden.

Foto, Klaus

Polizei warnt vor Telefonbetrügern

Posted by Klaus on 29th Oktober 2020 in Stuttgart

Die Polizei warnt aus aktuellem Anlass erneut vor der Betrugsmasche „Falsche Polizeibeamte“. Im Laufe des heutigen Dienstags (07.07.2020) griffen die Täter offenbar mehrere Male zum Telefon, um überwiegend ältere Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger um ihr Vermögen zu betrügen. Die Täter gaben sich als Polizisten oder andere Amtspersonen, wie beispielsweise Staatsanwälte, aus. Die falschen Beamten gaukeln in der Regel vor, dass Geld und Wertsachen weder zu Hause noch auf der Bank sicher seien. Schließlich kündigen sie an, einen Polizisten in ziviler Kleidung oder einen Kurier vorbei zu schicken, der Geld und Wertsachen zur sicheren Verwahrung abholt.

Beachten Sie dabei die folgenden Hinweise: Die echte Polizei will ihr Geld nicht und wird Sie niemals auffordern, ihre Wertsachen in einem Mülleimer, auf einer Parkbank oder an einem sonstigen Ort zu hinterlegen. Seien Sie sich bewusst, dass die Betrüger absichtlich Druck und immensen Stress aufbauen, um gewollt Ängste und Sorgen hervorzurufen – diese sind jedoch unbegründet. Lassen Sie sich keineswegs, egal zu welcher Uhrzeit, unter Druck setzen. Ziehen Sie bei Bedenken Verwandte, Vertrauenspersonen oder die echte Polizei in Ihre Entscheidungen mit ein. Legen Sie hierfür den Telefonhörer auf und wählen Sie mit der 110 den Polizeinotruf. Drücken Sie NICHT die Rückruftaste, ansonsten landen Sie wieder bei den Betrügern. Lassen Sie sich auf keine Diskussionen ein und haben Sie Mut zur Unfreundlichkeit.

Weitere Informationen und Präventionstipps finden Sie unter www.polizei-beratung.de

Foto, Polizei BW

Corona: Stuttgart sagt Weihnachtsmarkt ab

Posted by Klaus on 29th Oktober 2020 in Fotos, Stuttgart, Veranstaltungen - TV - Tipps - Kuriositäten

INFO, LHS 29.10.2020

Einzelne Verkaufsstände werden zugelassen – OB Kuhn: „Keine leichte Entscheidung“

In Stuttgart wird es in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie keinen Weihnachtsmarkt geben. Alternativ werden einzelne, in der City verteilte Verkaufsstände in beschränkter Zahl zugelassen.

Das wurde im Verwaltungsstab „Corona“ der Landeshauptstadt Stuttgart unter Einbeziehung der Veranstaltungsgesellschaft in.Stuttgart am Donnerstag, 29. Oktober, entschieden.

Oberbürgermeister Fritz Kuhn sagte: „Zu unserem großen Bedauern kann der beliebte Stuttgarter Weihnachtsmarkt nicht stattfinden. Die Entscheidung ist uns nicht leichtgefallen, aber die aktuelle Infektionslage lässt das Beisammensein auf engem Raum nicht zu.“ Kuhn warb um Verständnis bei den Marktbetrieben: „Wir bieten aber an, dass es im Innenstadtbereich einzelne Verkaufsstände mit dem typischen weihnachtlichen Sortiment geben kann. Es freut mich, dass sich viele Stuttgarter Betriebe daran beteiligen wollen.“ So werde es doch ein wenig Weihnachtsatmosphäre in der City geben können.

Der Geschäftsführer von in.Stuttgart, Andreas Kroll, ergänzte: „Der klassische Weihnachtsmarkt hat in dieser Corona-Zeit keine Chance. Das müssen wir schweren Herzens feststellen. Aber wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern dennoch so gut es geht ein vorweihnachtliches Flair bieten.“ Daher werden die beiden großen beleuchteten Weihnachtsbäume auf dem Schlossplatz und auf dem Marktplatz errichtet. Kroll: „Das schafft ein schönes Ambiente für die Einkäufe in der Adventszeit.“

Statt des klassischen Weihnachtsmarkt-Konzepts wird es ein deutlich abgespecktes Angebot geben: Die Stadt wird eine gewisse Anzahl an Ständen zulassen, die in erforderlichem Abstand innerhalb der Innenstadt aufgestellt sind. Imbiss- und Getränkestände sind nicht erlaubt. Möglich sind lediglich Buden mit weihnachtlichen Angeboten oder Süßwarenhändler, die Waren zur Mitnahme anbieten. Die Betreiber müssen darauf achten, dass vor den Ständen die Abstandsgebote beachtet werden.

OB Kuhn bekräftigt die Notwendigkeit der Bund-Länder-Beschlüsse

Oberbürgermeister Kuhn unterstrich in diesem Zusammenhang auch die Notwendigkeit der Beschlüsse, die Bund und Länder am Mittwoch getroffen haben: „Die Beschlüsse der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten sind hart, aber sie sind richtig. Hätte man länger gezögert, hätten sie noch härter ausfallen müssen. 75 Prozent der Neuinfektionen sind nicht mehr nachvollziehbar. Deswegen ist das Herunterfahren auch verhältnismäßig.“

Fotos, Archiv

Stadt verkündet Maßnahmen zum Schutz der Wähler und Wahlhelfer

Posted by Klaus on 28th Oktober 2020 in Stuttgart

Info LHS

Bei der Wahl der Stuttgarter Oberbürgermeisterin bzw. des Stuttgarter Oberbürgermeisters am Sonntag, 8. November, sowie bei einem eventuell zweiten Wahlgang am Sonntag, 29. November, gilt in allen Wahlgebäuden sowie Wahl- und Briefwahlräumen eine Maskenpflicht.

Diese und weitere Schutzmaßnahmen werden ergriffen, um eine Ansteckung mit dem Corona-Virus zu verhindern. Das hat die Landeshauptstadt am Mittwoch, 28. Oktober, bekannt gegeben und eine entsprechende Allgemeinverfügung veröffentlicht.

Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr müssen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Ebenso ausgenommen sind Wählerinnen und Wähler, wenn sie – durch ein ärztliches Attest – belegen können, dass ihnen das Tragen einer Maske aus gesundheitlichen oder sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist.

Alle weiteren Personen, die das Wahlgebäude betreten und aufgrund einer ärztlichen Bescheinigung von der Maskenpflicht ausgenommen sind, dürfen sich nur innerhalb bestimmter Zeitfenster für maximal 15 Minuten in den Räumen aufhalten und müssen zu anderen Menschen einen Mindestabstand von zwei Metern einhalten.

Darüber hinaus greifen verschiedene Sicherheits- und Hygienemaßnahmen wie eine maximale Anzahl von Personen in den Wahlräumen, die Erhebung der Kontaktdaten oder das Einhalten von Mindestabständen. Corona-Verdachtsfällen wird der Zutritt zu den Wahlgebäuden nicht gestattet.

Die Allgemeinverfügung wird verlinkt auf  www.stuttgart.de/rathaus/amtliche-bekanntmachungen. Mehr zur OB-Wahl und zur Briefwahl gibt es online unter  www.stuttgart.de/ob-wahl und  www.stuttgart.de/briefwahl.

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Foto, Klaus

SSB Warnstreik 29. und 30. Oktober 2020

Info der SSB

Die Gewerkschaft  ver.di

hat unter anderem SSB-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter aus Marketing, Infrastruktur- und Stadtbahnwerkstätten dazu aufgerufen, am 29. und 30. Oktober 2020 in einen Warnstreik zu treten.

Um das Coronarisiko in Stuttgart nicht zusätzlich zu erhöhen, wird die SSB trotz des Warnstreiks in technisch betriebsrelevanten Bereichen ihren Betrieb aufnehmen. Bis zum Wochenende kann es dabei zu Behinderungen oder Fahrtausfällen kommen. Die SSB garantiert an beiden Tagen einen möglicherweise verzögerten aber technisch sicheren Betrieb.

Die SSB-Kundencentren und der Kundenservice stehen an den beiden Warnstreiktagen nicht zur Verfügung.

Angesichts der bestehenden aktuellen Gefährdungsstufe in der Corona-Pandemie will die SSB Situationen, in der das Ansteckungsrisiko für die Bevölkerung steigt, nach Kräften vermeiden. Wenn das Angebot der SSB wegen eines Warnstreiks ausfällt, steigen erfahrungsgemäß die Fahrgastzahlen in der nicht bestreikten S-Bahn.

Die Entscheidung, den Betrieb unter den gegebenen Bedingungen weiterzuführen hat zur Folge, dass an beiden Warnstreiktagen und auch an den darauffolgenden Tagen durch nicht reparierte Fahrzeuge Fahrtausfälle zu erwarten sind. An den Warnstreiktagen eingetretene Störungen können erst nach Beendigung des Warnstreiks bearbeitet werden. An den beiden Warnstreiktagen können die Stadtbahnen nicht wie gewohnt gereinigt werden. Eine Desinfektion findet jedoch statt.

Foto, SSB