Archive for the ‘Stuttgart’ Category

25 Jahre Neugereuter Theäterle


Geld macht doch glücklich

Schwäbischer Schwank von Wilfried Reinehr Inhalt:
Der Kramladen von Oscar Senfkorn ist pleite. Letzte Rettung ist, ein Zimmer im Haus zu vermieten. Ausgerechnet da mietet sich unerkannt ein reicher Onkel ein. Er will testen, ob die Senfkorns es wert sind, sein Vermögen zu erben. Unter einem Vorwand lässt er den Verwandten eine größere Summe zukommen. Da Frau Senfkorn dieses Geld aber verprasst und den Onkel schikaniert, beschließt der: die Senfkorns erben keinen Pfennig.

Die Rollen und ihre Darsteller:
Oskar Senfkom . Stefan Gruber
Ottilie Senfkom, seine Frau Christine Melchert
Phillip Senfkom, Bruder von Ottilie . Berthold Guth
Emma, Ladenhiffe Dorothea Gruber
Konrad Krauter, reicher Verwandter .Klaus Amann
Sibille Sauer, Krauter’s Sekretärin Evelyn Lingen
Anna, Phillips Freundin Angelika Plein

Regie: Inka Bauer

Bühnenbild: Berthold Guth, Erhard Schlaak, Lothar Bremm Dorothea Gruber, Uschi + Herbert Wied
Maske: Uschl Wied, Gerti Frisch

Termine 2015:

Donnerstag, 05.03. 19 Uhr Generalprobe
Freitag, 06.03. 20 Uhr Premiere
Samstag, 07.03. 15 Uhr
Samstag, 14.03. 20 Uhr
Samstag, 18.04. 15 Uhr
Samstag, 18.04. 20 Uhr
Samstag, 25.04. 20 Uhr
Samstag, 09.05. 20 Uhr
Samstag, 16.05. 15 Uhr
Samstag, 16.05. 20 Uhr
Samstag, 13.06. 16 Uhr „Kultur am Nachmittag di
Samstag, 13.06. 20 Uhr

Haus St. Monika, Rupert-Mayer-Saal
Seeadlerstr. 7, 70378 Stuttgart
Kartenvorbestellung: Tel. 07111535125
E-Mail: post(at)neugereuter-theaeterle.de

Eintrittspreise: Erwachsene 14.-Euro, ermäßigt: 12.- Euro (Schüler Studenten, Rentner, Arbeitslose)
Homepage: www.neuaereuter-theaeterle.de www.stuttgart-vsm.de

Mitglied in der“Vereinigung Stuttgarter Mundarttheater e.V.“ und „Landesverband Amateurtheater B.-W. e.V.

Flyer, Theäterle

Dauerbaustelle Kleiner Schloßplatz – Lichtband

Posted by Sabine on 4th Februar 2015 in Allgemein, Stuttgart

S-Fensterband-Schloßplattz S-Lichtband-BrückeImmer wieder werden die Fertigstellungstermine verschoben. Ärgerlich.

Nach einer Meldung der CZ soll nun das Lichtband über dem Kunstmuseum kommende Woche endgültig geschlossen sein.

Wir lassen uns überraschen.

Bericht in der CZ Kleiner Schlossplatz wird nicht fertig

Fotos, Sabine

Was vom Stuttgarter Hauptbahnhof noch übrig ist

Und die Verstümmelung geht weiter

Noch zwei Fotos von Basti, vielen Dank

Basti-caseb-bahnhof2 Basti-caseb-bahnhof1

Foto, Blogarchiv

15. Mercedes-Benz Sternennächte im Mercedes-Benz Museum „Gute Küche ist Wellness für alle Sinne“

Posted by Sabine on 3rd Februar 2015 in Allgemein, Stuttgart, Veranstaltungen - TV - Tipps - Kuriositäten

Sternennächte-Cop.-DaimlerPresse-Information

Internationale Spitzenküche mit einem faszinierenden Spiel von Aromen, Farben und Texturen: Das ist die Handschrift von Tanja Grandits. Die im Zollernalbkreis geborene Sterneköchin gastiert vom 3. bis 8. Februar 2015 bei den 15. Sternen- nächten im Mercedes-Benz Museum. Die Abende mit der Chefin des Gourmet- restaurants „Stucki“ in Basel markieren neue kulinarische Höhepunkte am Firmament der Sternennächte von Mercedes-Benz Classic. Der Guide Michelin führt Tanja Grandits 2013 mit zwei Sternen, der Gault Millau ehrt sie mit 18 von 20 möglichen Punkten als „Koch des Jahres 2014“.
„Mit Tanja Grandits haben wir eine ganz besondere Köchin für unsere Sternennächte im Mercedes-Benz Museum gewonnen“, sagt Michael Bock, Leiter von Mercedes-Benz Classic und Kundencenter. „Frau Grandits setzt mit ihrer erfrischenden, von der intelligenten Kombination der Aromen und Farben getragenen Küche faszinierende Akzente. Sie steht für Weltoffenheit und internationalen Erfolg auf der Basis einer in unserer Region verwurzelten Identität – das sind Stärken, die auch unsere Marke prägen. Besonders stolz sind wir, dass Mercedes-Benz Classic erstmals in der Erfolgsgeschichte der Sternennächte eine Köchin verpflichten konnte“, ergänzt Michael Bock.
„Ich freue mich darauf, im Februar 2015 für die Gäste der Sternennächte im Mercedes-Benz Museum zu kochen“, sagt Tanja Grandits. „Gute Küche ist Wellness für alle Sinne, ein Erlebnis das Körper und Geist belebt. Dazu gehört neben dem kulinarischen Erlebnis auch der inspirierende Raum. Hier bietet das Markenmuseum des Erfinders des Automobils eine einzigartige Bühne“, betont die Sterneköchin.
Tanja Grandits wurde 1970 in Albstadt (Zollernalbkreis) geboren. Nach ihrem Abitur absolvierte sie eine Kochlehre in der renommierten „Traube Tonbach“ (Baiersbronn-Tonbach). Anschließend wechselte sie nach London in das Restaurant des 1812 gegründeten Luxushotels „Claridge’s“ und entwickelte ihren persönlichen Stil schließlich in Südfrankreich weiter, wo sie im „Château de Montcaud“ (Bagnols-sur-Cèze) kochte. Die Impuse der von Sonne durchströmten Mittelmeer-Region mit ihren großartigen Aromen prägt heute Tanja Grandits Küche. 2001 eröffnete die innovationsfreudige Köchin in Eschikofen (Thurgau, Schweiz) ihr erstes eigenes Restaurant, das „Thurtal“. Sieben Jahre später wechselte sie dann nach Basel und wurde dort Chefin des berühmten „Stucki“.
Die Mercedes-Benz Sternennächte beginnen jeweils um 19 Uhr mit der Vorfahrt der Gäste am roten Teppich, der direkt vor dem Haupteingang des Museums ausgerollt wird. Es folgen der Aperitif in der Cocktaillounge und ein kurzer Rundgang durch die Ausstellung, der in die einzigartige Atmosphäre des spektakulären Gebäudes einführt. Das von Tanja Grandits kreierte Fünf-Gänge-Menü wird im stilvollen Ambiente des Casinos serviert. Der Preis von 136 Euro pro Person umfasst Aperitif, Fünf-Gänge-Menü (ohne Getränke), Kurzführung sowie die exklusiven Parkplätze vor dem Museum. Zusammen mit einem Arrangement korrespondierender Weine kostet die Sternennacht pro Person 199 Euro. Reservierungen nimmt das Mercedes-Benz Classic Kontakt Center unter Telefon 0711-17-30 000 oder classic(at)daimler.com entgegen. Weitere Informationen finden Sie unter mercedes-benz-classic/sternennaechte

Das Mercedes-Benz Museum ist täglich von Dienstag bis Sonntag von 9 bis 18 Uhr geöffnet. Kassenschluss ist immer 17 Uhr.

Foto, Daimler „Mercedes-Benz Sternennächte“

Olgäle, John-Cranko-Schule und Baulärm

Posted by Peter on 2nd Februar 2015 in Allgemein, Stuttgart

Hallo und einen schönen Tag!

Das Olgäle steht immer noch…
… obwohl eigentlich geplant war, bereits im September mit dem Abriss zu beginnen. Eine optimierte Planung hat die Pause zwischen Ende Abriss und Beginn Neubebauung nach Auskunft der Stadt verkürzt und ermöglicht jetzt, dass das Olgäle von Flüchtlingen genutzt werden kann, zumindest bis März.

Werastraße3Der Weg ist frei…
… für die Bebauung des alten Wasserwerks zwischen Urban- und Werastraße. Die John-Cranko-Schule wird gebaut. 67 Bäume müssen gefällt werden. Das bereits jetzt Lärmgeplagte Kernerviertel darf sich auf weiteren Baulärm einstellen.

Baulärm kommt auch ins Kernerviertel
Auf diesen Artikel habe ich bereits schon einmal hingewiesen, ich habe ihn aktualisiert unter anderem mit einem Verweis auf die John-Cranko-Schule und mit einem Verweis auf das Stadtblatt der grünen Gemeinderatsfraktion, in dem Clarissa Seitz die Taktik der Bahn kritisiert. Leider scheint dies eine Einzelmeinung oder -erkenntnis zu sein.

Wie immer alles auf bineckartor.wordpress oder auch auf twitter/BI_Neckartor

Alex

Foto, Blogarchiv

 

Am Mittwoch Mahnwache vor der Wahl des Landtagspräsidenten

Posted by Klaus on 2nd Februar 2015 in Allgemein, Stuttgart

Pressemitteilung ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft – Landesbezirk Baden-Württemberg

Baden-Württemberg-LandtagDie ver.di Frauen halten am Mittwoch zwischen neun und zehn Uhr eine Mahnwache vor dem Landtag ab, um vor der Wahl des neuen Landtagspräsidenten ein Zeichen zu setzen.

Anette Sauer, ver.di Landesfrauensekretärin: „Die CDU zeigt sich unter dem Motto Frauen im Fokus verbal aufgeschlossen, die traurige Realität ist: Frauen bleiben bei ihr im Lokus.“

Unter diesem Motto – Frauen im Lokus – demonstrieren bei der Mahnwache vor dem Interimslandtag gegen die Wahl eines Mannes zum neuen Landtagspräsidenten neben ver.di auch Vertreterinnen anderer Frauen-Verbände und –Organisationen.

Um zehn Uhr soll der neue Landtagspräsident am Mittwoch gewählt werden.

Sauer: „Frauen aller parteipolitischer Couleur und aus dem ganzen Verbändespektrum sind enttäuscht, dass wieder ein Mann gewählt werden wird. Es wäre ein gutes und selbstbewusstes Zeichen gewesen, wenn die CDU eine Frau für dieses Amt nominiert hätte. Diesmal kann sich niemand auf das Argument zurückziehen, es hätte sich keine Frau gefunden. Mit Friedlinde Gurr-Hirsch hätte es eine kompetente Frau als Alternative gegeben.“

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Luftreinhaltung in Stuttgart – Ergänzende Maßnahmen prüfen

Posted by Klaus on 2nd Februar 2015 in Allgemein, Stuttgart

Antrag der Stadträtinnen/Stadträte – Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Die Luftqualität in Stuttgart wurde in den letzten zehn Jahren durch die umgesetzten Maßnahmen im Luftreinhalteplan und dessen Fortschreibungen deutlich besser.
So gingen die Überschreitungen bei PM10 am Neckartor von 187 Tagen (2005) auf 64 Tage (2014) zurück. Ebenso gingen die Überschreitungen bei NO2 am Neckartor von 848 Stunden (2005) auf 36 Stunden (2014) zurück. Dies ist ein Rückgang der Überschreitungen in den letzten zehn Jahren um 65 bzw. 97 Prozent.
Im letzten Jahr gab es bei den Stuttgarter Messstationen nur noch Überschreitungen an der Messstation Neckartor. Wichtig ist auch, dass der PM2,5 Grenzwert inzwischen an allen Stationen eingehalten wird, denn je kleiner die Partikel sind, desto gefährlicher sind sie.
Ebenso lagen die Jahresmittelwerte von PM10 und NO2 unter den Grenzwerten. Dies ist ein deutlicher Erfolg, auch wenn das Ziel noch nicht erreicht ist, keine Überschreitungen mehr in Stuttgart zu haben.
Insbesondere 2014 wurden im Bereich Verkehr zusätzliche Maßnahmen beschlossen und umgesetzt, um auch das Luftschadstoffproblem zu verringern. So führte das Jobticket der Stadt zu rund 4.000 zusätzlichen Jahreskartennutzern beim VVS. Der Mobilitätspakt mit der Region führt weiter zu einer Stärkung des ÖPNV in der Region, der das Rückgrat einer emissionsarmen Mobilität ist.
Die Verringerung der Luftbelastung kann man nicht mit einer einzigen Maßnahme schaffen, dazu braucht es viele verschiedene Maßnahmen. Wir schlagen vor, dass zusätzlich zu den vom Verkehrsministerium und der Stadtverwaltung neu vorgeschlagenen Maßnahmen weitere Vorschläge geprüft und gegebenenfalls umgesetzt werden.

1. Die Stadt Graz informiert ihre Bürgerinnen und Bürger täglich über eine sogenannte Feinstaubampel mit einer Prognose zur Feinstaubbelastung und gibt auf Grundlage der Prognose und Messungen dann Empfehlungen ab. Damit kann aktiv für eine angepasste Mobilität in der Stadt geworben und auf die jeweilige Situation reagiert werden.
2. Das Lkw-Durchfahrtsverbot bringt viel, aber nur, wenn es auch kontrolliert wird. Daher ist es notwendig, dass das Verbot in regelmäßigen Abständen kontrolliert wird, auch um immer wieder auf dieses Verbot aufmerksam zu machen.
3. Die Einrichtung von Tempo 40-Zonen auf Steigungsstrecken trägt zur Reduzierung der Luftbelastung bei. Erfreulicherweise erweisen sich die bisher ausgewiesenen Strecken als Erfolg und es gibt kein größeres Problem mit Überschreitungen der dort vorgeschriebenen 40 km/h. Daher ist es angebracht, jetzt sofort bei den anderen bisher geplanten Steigungsstrecken Tempo 40 auszuweisen. Dies kann – wie von uns beantragt – schon heute mit geringem Aufwand in einer ersten Stufe durch einfache Beschilderung umgesetzt werden. Nach Bereitstellung der erforderlichen Mittel im nächsten Doppelhaushalt können dann in einer zweiten Stufe die aufwändigeren technischen Einrichtungen und Ampelschaltungen umgesetzt werden. Ergänzend müssen zu den kommenden Haushaltsplanberatungen zusätzliche Steigungsstrecken zur Umstellung auf Tempo 40 vorgeschlagen werden.
4. Urbaner Verkehr findet meist auf kurzen Strecken statt. Auf diesen Strecken können Pedelecs oder E-Bikes auch in Stuttgart zu einer Verschiebung des Modal Split beitragen. Dazu wäre eine Förderung der Anschaffung von Pedelecs und E-Bikes notwendig. Eine mögliche Förderung wäre bspw. ein Jahr kostenloser Ökostrom von den Stadtwerken.
5. Förderungen im Bereich Heizungserneuerung kommen sowohl der Energiewende als auch der Luftreinhaltung zu gute. Hier wäre ein Programm zur Unterstützung des Anlagentauschs hin zu modernen, energieeffizienten Anlagen (Brennwertkessel, KWK, Solarthermie) denkbar, bswp. in Form direkter Förderung oder als Contracting-Modell der Stadtwerke Stuttgart. Dazu braucht es auch eine Art „Heizungscheck“, bei dem eine Beratung zur Umrüstung stattfindet. Dieser könnte gemeinsam mit dem lokalen Handwerk und dem Energieberatungszentrum entwickelt werden.
6. Temporäre Ausweisung der stadteinwärts rechten Spur der B14 von Schwanentunnel bis Heslacher Tunnel als Sonderspur für emissionsfreie Mobilitätsteilnehmer wie EAutos, E-Bikes, Pedelecs und auch Fahrräder (verbunden mit der Hauptradroute 1). Die B14 ist die meistbelastete Straße und der Boden des Talkessels. Um hier die Luftbelastung bei hohen Messwerten („Feinstaub-Alarm“) wirksam und rasch verringern zu können, braucht es die Bevorzugung der emissionsfreien Mobilität im genannten Abschnitt.
7. Bei Baustellen ist die Verringerung von Staubbelastung und Feinstaubemissionen restriktiver umzusetzen. Dazu braucht es verbindliche Staubminderungspläne und verbindliche Regelungen zu schadstoffarmen Baumaschinen und Baufahrzeugen.
8. Car-Sharing ist eine Mobilitätsvariante, die den Fahrzeugbestand verringert und damit zu einer Reduzierung der Luftbelastung beiträgt. Um dies zu fördern, braucht es eine Car-Sharing-Offensive für Stuttgart. Zusätzliche Stellplätze, Informationen und Werbemaßnahmen für Car-Sharing sind dafür notwendig. Parallel zur Ausweitung des Parkraummanagements müssen in diesen Gebieten auch die Stellplätze für Car-Sharing-Fahrzeuge erhöht werden.
9. Für die Innenstadt braucht es ein Logistikkonzept, welches den Verkehr effektiver bündelt und auf die heutigen Bedürfnisse eingeht. Dabei sollen hier auch Logistikkonzepte, die emissionsfrei sind, bevorzugt werden. Dazu gehören emissionsfreie Lieferfahrzeuge, aber auch Lastenräder. Dazu wäre auch ein Förderprogramm möglich oder Bevorzugung dieser Fahrzeuge.
10. Die Ausweitung des Parkraummanagements ist ein Beitrag zur Luftreinhaltung und zu weniger Verkehr, wie das Parkraummanagement West gezeigt hat. Bei der beschlossenen Ausweitung ist zu prüfen, ob diese Ausweitung schneller vollzogen werden kann.
11. Die Vermeidung von Parksuchverkehr ist eine Maßnahme, um unnötigen Verkehr und damit auch unnötige Luft- und Lärmbelastung zu verringern. Dazu braucht es ein funktionierendes Parkleitsystem, das aber mit Hinweistafeln verbunden ist, die emissionsabhängig (Feinstaubampel, emissionsabhängige Verkehrssteuerung IVLZ) gesteuert werden können. Die Einführung der Parkraumbewirtschaftung in der ganzen Innenstadt gibt hier die Möglichkeit, auch ein besseres Parkleitsystem einzuführen. Dabei müssen aber auch die P+R-Parkhäuser und Stellplätze eingebunden werden, um gegebenenfalls Verkehrsströme an Tagen mit hoher Luftbelastung schon am Kesselrand oder an der Stadtgrenze umzulenken. Dabei ist zu prüfen, ob die P+R- Stellplätze bzw. Standorte ausgeweitet werden können.
12. Jegliche Begrünung in der Stadt kann als passive Maßnahme die Feinstaubbelastung mindern. Dazu braucht es aber auch Flächen. Gerade die Flächen der Stadtbahntrassen bieten sich hier an, insbesondere wenn sie in Straßenbereichen liegen, in denen hohe Feinstaubwerte vorkommen. Daher ist eine Ausweitung von begrünten Stadtbahntrassen dringend geboten.
13. Das Jobticket der Stadt ist ein großer Erfolg, der zu rund 4.000 zusätzlichen Jahreskartenbenutzern bei der VVS geführt hat. Wir sehen es als notwendig an, dieses Instrument auf weitere große Arbeitgeber auszuweiten. Als Partner bei der Luftreinhaltung müsste das Land bei ihren Arbeitnehmern in Stuttgart ebenfalls dieses Angebot machen.
14. Die Wandlung im Einzelhandel mit einer Steigerung von Lieferungen per Lkw und „Sprinter“ führt auch in der Innenstadt zu einer Änderung der Logistik. Hier braucht es neue Konzepte und Ideen, die auf die geänderte Realität reagieren und hier gestaltend einwirken, so dass der Verkehr effektiver und somit geringer wird. Damit verringert sich nicht nur die Belastung der Straßen, sondern auch die Luftbelastung. Dabei müssen die
lokalen Akteure, wie die IHK, eingebunden werden.
15. Busse oder Stadtbahnen stehen vor allem in der Hauptverkehrszeit viel zu oft im Stau und verlieren dadurch an Attraktivität als Alternative zum Individualverkehr. Gerade mit Blick auf die Luftreinhaltung ist Vorfahrt für den öffentlichen Verkehr aber wichtiger denn je. Daher ist es notwendig, die Anstrengungen zur Beschleunigung der Busse und Stadtbahnen insbesondere im Talkessel zu verstärken. Insbesondere im Fall erhöhter Luftbelastung (Szenario „Feinstaub-Alarm“) könnte durch temporäre Maßnahmen der Bevorrechtigung (Elektronische Busspur, Fahrbahnsperrungen für den Individualverkehr) der ÖPNV beschleunigt werden.
16. Bei der Grünflächenpflege und Straßenreinigung setzt die Stadt eine Vielzahl von meist zweitaktbetriebenen Benzin-Motorgeräten ein (Rasenmäher, Laubbläser, Motorsensen, Heckenscheren, etc.). Diese Geräte emittieren große Mengen von Schadstoffen. In letzter Zeit hat es große technologische Fortschritte gegeben bei der Entwicklung von akkubetriebenen Garten-, Forst- und Straßenreinigungsgeräten. Diese Geräte sind inzwischen marktreif. Ein wichtiger Nebeneffekt wäre, dass Akku-Geräte leiser sind und die Gesundheit der Anwender besser schonen.

Wir beantragen daher:
Die Verwaltung prüft folgende ergänzende Maßnahmen zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans in Stuttgart und stellt dabei auch dar, welche Kosten damit verbunden sind.
1. Feinstaubampel nach dem Modell Graz
2. Regelmäßigere und wirksamere Kontrolle des Lkw-Durchfahrtsverbots
3. Sofortige Einrichtung von Tempo 40 auf den bisher geplanten Steigungsstrecken in einer ersten Umsetzungsstufe (vgl. Antrag 183/2014) und Planung weiterer Strecken
4. Förderung der Anschaffung von Pedelecs und E-Bikes
5. Förderung der Heizungserneuerung in Kooperation mit den Stadtwerken Stuttgart SWS
6. Ausweisung einer Spur auf der B14 für emissionsfreie Mobilität bei erhöhter Luftbelastung
7. Restriktive Umsetzung schadstoffarmer Baustellen (Staubminderungspläne, emissionsarme Baumaschinen)
8. Car-Sharing-Offensive
9. Innenstadtlogistik und Förderung emissionsfreier Lieferfahrzeuge
10. Schnellere Umsetzung der Ausweitung des Parkraummanagements
11. Besseres Parkleitsystem mit P+R Verknüpfung und emissionsabhängiger Steuerung
12. Begrünung von Stadtbahntrassen ausweiten
13. Angebot des Jobtickets der VVS auch für Beschäftigte des Landes
14. Erarbeitung eines zukunftsfähigen Citylogistikkonzepts
15. Beschleunigung des ÖPNV, insbesondere zu Zeiten erhöhter Luftbelastung
16. Umrüstung von benzinbetriebenen Motorgeräten auf Akkubetrieb

Unterzeichnet:
Peter Pätzold, Jochen Stopper, Björn Peterhoff

OB Kuhn lädt ein zum Tag der offenen Tür im Rathaus am 7. Februar

Posted by Klaus on 30th Januar 2015 in Allgemein, Stuttgart

S-Rathaus1„Unser Haus: DAS RATHAUS“ lautet das Motto, unter dem sich die Stadtverwaltung, der Gemeinderat und die Eigenbetriebe am Samstag, 7. Februar, von 11 bis 16 Uhr mit einem Tag der offenen Tür präsentieren. Mit Aktionen, Musik oder Vorträgen wird das Rathaus zur spannenden, unterhaltsamen und informativen Erlebnisstätte.

Oberbürgermeister Fritz Kuhn lädt die Stuttgarterinnen und Stuttgarter ein: “ Dieser Tag gibt Ihnen Gelegenheit, die Stadtverwaltung mit ihren Ämtern und Eigenbetrieben näher kennen zu lernen, Gespräche mit Stadträtinnen und Stadträten zu führen, die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in ihren Büros zu treffen und alle Fragen loszuwerden, die Sie schon immer an die Stadtverwaltung oder mich persönlich stellen wollten.“

Stadt S 7.2.15Das Programm verspreche eine abwechslungsreiche Mischung aus Information, Aktion und Unterhaltung auf allen Etagen, dem Marktplatz und im Innenhof. Kuhn: „Ich freue mich auf ein volles Haus und viele Gespräche. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen!“

Tag der offenen Tür im Rathaus 2015 (PDF)

Flyer, stuttgart/unser-rathaus

Foto, Blogarchiv

Kita-Urteil: Stuttgart legt Berufung ein

Posted by Sabine on 28th Januar 2015 in Allgemein, Stuttgart

Kinder erwünschtDie Landeshauptstadt Stuttgart geht gegen das so genannte „Kita-Urteil“ vor. Das Stuttgarter Verwaltungsgericht hatte am 28. November 2014 entschieden, dass die Stadt die Mehrkosten zu tragen habe für einen Platz in einer privaten Kindertageseinrichtung, den die Eltern für ihren zweijährigen Jungen selbst beschafft hatten.

Die Stadt hat jetzt Antrag auf Zulassung der Berufung beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg stellen lassen.

Erhebliche Auswirkungen auf Förderung in Tageseinrichtungen
Sollte das Urteil des Verwaltungsgerichts rechtskräftig werden, könnte dies erhebliche Konsequenzen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen haben.

Derzeit stellen Bund, Land und Stadt die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege dadurch sicher, dass die Träger von Betreuungsangeboten mit Investitionszuschüssen und erheblichen weiteren Betriebskostenzuschüssen gefördert werden.

Verzerrung der Förderbedingungen
Konsequenz des VG-Urteils wäre, dass private Träger von Kindertageseinrichtungen erstmalig in Baden-Württemberg neben der staatlichen Förderung indirekt über hohe Elternbeiträge weitere zusätzliche staatliche Gelder in Anspruch nehmen könnten. Dies würde die Förderbedingungen im Verhältnis zwischen den Trägern verzerren.

Isabel Fezer, Bürgermeisterin für Soziales, Jugend und Gesundheit der Landeshauptstadt Stuttgart, sagt: „Dies kann der Gesetzgeber nicht gewollt haben. Da wir auch rechtliche Bedenken an der Richtigkeit des Urteils hatten, habe ich den Kehler Rechtsprofessor Dr. Jan Kepert um Prüfung gebeten.“

Fezer: Weitreichende Folgen für Rechtspraxis in B-W
Dieser kommt zu dem Schluss, dass dem Urteil mehrere Rechtsfragen zugrunde liegen, die bisher nicht hinreichend geklärt worden sind und daher einer weiteren gerichtlichen Prüfung zugeführt werden sollten. So zielt jedenfalls der Wortlaut der Anspruchsgrundlage (§ 24 Abs. 2 SGB VIII) eindeutig nur auf eine Förderung der Kinder in Tageseinrichtungen sowie in Kindertagespflege und vermittelt keinen weitergehenden Anspruch.
Bürgermeisterin Fezer: „Das Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts kann weitreichende Folgen zumindest für die Rechtspraxis in Baden-Württemberg haben.“

So schnell wie möglich Rechtsklarheit gewinnen
Deswegen sei es wichtig, dass der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg mit einem Urteil in zweiter Instanz Rechtssicherheit schaffe. „Wir haben den Antrag auf Zulassung zur Berufung sehr rasch nach Eingang der Begründung am 13. Januar gestellt, damit wir auch im Sinne der betroffenen Kinder und ihrer Eltern so schnell wie möglich Rechtsklarheit gewinnen“, so Fezer abschließend.

Info, Stadt stuttgart
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Dritter Stuttgarter Bürgerhaushalt startet: OB Kuhn ruft Stuttgarterinnen und Stuttgarter auf, sich zu beteiligen

Posted by Klaus on 27th Januar 2015 in Allgemein, Stuttgart

Haushalt-und-BürgerDer Gemeinderat hat bereits im Juli vergangenen Jahres mit großer Mehrheit den Beschluss für den dritten Stuttgarter Bürgerhaushalt gefasst. Aufbauend auf den Erfahrungen der letzten Bürgerhaushalte wurde das Verfahren für die neue Runde weiter optimiert. Aktiv beteiligen können sich Bürgerinnen und Bürger mit Beginn der Vorschlagsphase ab Dienstag, 3. Februar.

In seinem Aufruf an alle Einwohner bezeichnete Oberbürgermeister Fritz Kuhn Stuttgart als „eine Stadt mit einer aktiven Bürgergesellschaft“ und forderte zu einer regen Beteiligung am Bürgerhaushalt auf: „Nutzen Sie diese Chance und wirken Sie mit, wie und wo wir Gelder investieren und an welchen Stellen wir Mittel einsparen, aber auch einnehmen können. Jeder kann mitmachen. Alter und Geschlecht, Herkunft oder Konfession spielen keine Rolle. Bringen Sie eigene Vorschläge ein und bewerten Sie die Ideen anderer.“ Kuhn weiter: „Ich bin sicher, dass sich Ihr Engagement lohnt und der Gemeinderat auch dieses Mal wieder viele Projekte aufgreift.“

Persönliche Prioritäten setzen
Auch der für die Finanzen der Stadt zuständige Erste Bürgermeister Michael Föll erhofft sich wieder eine gute Beteiligung beim Bürgerhaushaltsverfahren. „Die Teilnehmer können mit Ihren Vorschlägen und Bewertungen persönliche Prioritäten setzen und tragen somit dazu bei, dass die Wünsche und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungen des Gemeinderats und der Verwaltung einfließen.“

Stuttgarter an Aufstellung des Haushalts beteiligt
Der Bürgerhaushalt als Form der Bürgerbeteiligung ist ein wichtiges und wirksames Instrument für die Bürgerinnen und Bürger, die Zukunft ihrer Stadt mitzubestimmen. Wofür soll in den nächsten Jahren Geld ausgegeben werden, wo kann gespart oder mehr eingenommen werden? Das sind die Fragen, auf die jeder Einzelne mit seinen Vorschlägen eine Antwort geben und dabei deutlich machen kann, was für ihn ganz persönlich im Vordergrund steht.

Viele dieser Ideen fließen anschließend in die Beratungen zum nächsten Doppelhaushalt 2016/2017 ein – auf diese Weise werden alle Stuttgarter, die sich beim Bürgerhaushalt engagiert haben, an der Aufstellung des nächsten städtischen Haushalts beteiligt.

Haushaltsvolumen von mehr als 2,9 Milliarden Euro
Gleichzeitig hat das Verfahren aber auch das Ziel, möglichst viele Einwohner besser über den städtischen Etat und die Vorhaben der Landeshauptstadt zu informieren. Schließlich geht es um beträchtliche Summen: Aktuell hat der Stadthaushalt ein Volumen von mehr als 2,9 Milliarden Euro.

Noch bis 29. Januar finden in allen Stuttgarter Stadtbezirken unter Leitung der Bezirksvorsteher Informationsveranstaltungen statt. Dabei wird der Bürgerhaushalt ausführlich erklärt, und die Besucher haben außerdem die Möglichkeit, gleich Vorschläge abzugeben. Darüber hinaus werben interessierte Bürgerinnen und Bürger als Multiplikatoren zusätzlich für den Bürgerhaushalt. Sie wurden für ihren Einsatz eigens ausgebildet und können nun zum Beispiel von Vereinen, Schulen, Jugendzentren, Seniorenheimen und so weiter kostenlos für Informationsveranstaltungen gebucht werden.

Vorschlagsphase vom 3. bis zum 23. Februar
Von Dienstag, 3. Februar, bis Montag, 23. Februar, können die Stuttgarterinnen und Stuttgarter drei Wochen lang ihre Wünsche zu den städtischen Finanzen äußern. Dabei dürfen alle Aufgaben und Themen angesprochen werden, die den städtischen Etat betreffen. Die Vorschläge können online unter www.buergerhaushalt-stuttgart.de, schriftlich per Formular oder telefonisch abgegeben werden. Parallel ist es möglich, bereits veröffentlichte Ideen auf der Internetplattform zu kommentieren und mit anderen Teilnehmern zu diskutieren.

Damit auch wirklich nur in Stuttgart gemeldete Personen teilnehmen, ist es notwendig, sich im Internet mit der eigenen Postanschrift und E-Mail-Adresse anzumelden. Personenbezogene Daten werden verschlüsselt übermittelt und bleiben so vor Missbrauch geschützt. Zusätzlich können die Teilnehmer einen Benutzernamen wählen, der Anonymität garantiert. Aus dem letzten Verfahren bestehende Anmeldungen bleiben auf der Internetseite erhalten.

Zwei Wochen zwischen Vorschlags- und Bewertungsphase
Wer sich lieber „offline“ beteiligen möchte, findet in allen Bezirksrathäusern, Bürgerbüros, in der Stadtbibliothek am Mailänder Platz, bei den Stadtteilbibliotheken, an der Infothek im Rathaus und in der Stadtkämmerei die passenden Formulare. Die ausgefüllten Vorschlagsformulare können persönlich abgegeben oder per Post bis spätestens zum 19. Februar an die Stadtkämmerei, Schmale Straße 9 bis 13, 70173 Stuttgart, geschickt werden.

Damit alle Vorschläge in der anschließenden Bewertungsphase die gleichen Chancen haben, und um identische oder ähnliche Vorschläge herauszufiltern und zusammenzuführen, gibt es zwischen Vorschlags- und Bewertungsphase eine Bearbeitungspause von zwei Wochen.

Bewertung der eingegangenen Vorschläge
Von Dienstag, 10. März, bis Montag, 30. März, geht es dann ans Bewerten der eingegangenen Vorschläge. Was halte ich für sinnvoll, welche Punkte hätte ich gerne realisiert? lauten nun die Fragen, die es zu beantworten gilt. Jeder Vorschlag darf pro Teilnehmer nur einmal bewertet werden, entweder mit „gut für unsere Stadt“ oder „weniger gut für unsere Stadt“.

Die Bewertungen können direkt auf der Online-Plattform vorgenommen werden. Wer keinen eigenen Internetzugang hat, kann kostenlos die Zugänge in den Bibliotheken nutzen. Teilnehmer, die wenig Interneterfahrung haben, können ihr Votum auch schriftlich abgeben, müssen dies aber bis spätestens 26. März erledigen. Für die schriftliche Teilnahme werden von der Stadtkämmerei Muster für Formulare und Listen zur Verfügung gestellt.

Bewertungen über selbsterstellte Dokumente oder per Telefon sind nicht möglich. Während der Bewertungsphase liegen die Listen mit allen eingegangen Vorschlägen in Bezirksrathäusern, Stadtteilbibliotheken, der Stadtbibliothek am Mailänder Platz und der Stadtkämmerei aus.
Die Top 100

Nach Ende der Bewertungsphase werden die 100 Vorschläge ermittelt, die von den Stuttgarterinnen und Stuttgartern am höchsten bewertet wurden. Dabei werden erstmals auch die beliebtesten zwei Vorschläge eines jeden Stadtbezirkes ergänzt, sofern sich diese nicht bereits unter den TOP 100 befinden. Dadurch soll das Bürgerhaushaltsverfahren insbesondere auch für Einwohner kleinerer Stadtbezirke interessant bleiben.

Rangfolge der Vorschläge anhand positiver Wertungen
Neu ist auch, dass die Rangfolge der Vorschläge erstmals nur anhand der positiven abgegeben Wertungen ermittelt wird. Das Bewertungssystem mit positiven und negativen Stimmen wird jedoch beibehalten. Die Anzahl negativer Stimmen wird auf der Internetplattform und in Auswertungen dargestellt. So erhält der Gemeinderat weiterhin Auskunft darüber, ob Ideen unter den Teilnehmern kontrovers gesehen werden.

Die Verwaltung prüft schließlich alle Top Vorschläge fachlich. Zusätzlich können die Bezirksbeiräte Stellungnahmen zu sämtlichen Ideen abgeben, die Ihren Bezirk betreffen. Im Juli legt die Verwaltung dem Gemeinderat die Ergebnisse der fachlichen Prüfung sowie die Stellungnahmen der Bezirksbeiräte vor. Gleichzeitig können die Stadträtinnen und Stadträte alle eingegangen Vorschläge begutachten. Während der Haushaltsberatungen im Herbst entscheidet der Gemeinderat dann, welche Maßnahmen geprüft, umgesetzt oder auch nicht weiter verfolgt werden.

Über diese Beschlüsse und den Stand der Umsetzung werden die Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger auf der Internetplattform www.buergerhaushalt-stuttgart.de und im Stuttgarter Amtsblatt ausführlich informiert.

Rückblick auf den letzten Stuttgarter Bürgerhaushalt
Am zweiten Bürgerhaushalt im Jahr 2013 haben sich rund 27.000 Bürgerinnen und Bürger beteiligt. Insgesamt wurden von ihnen 2.943 Vorschläge eingereicht sowie annähernd eine Million Bewertungen abgegeben.

Viele dieser Vorschläge fanden im Rahmen der Haushaltsplanberatungen die Zustimmung des Gemeinderats und sind bereits umgesetzt beziehungsweise werden derzeit realisiert. Ein besonders erfreuliches Beispiel in diesem Zusammenhang ist der Erhalt des Friedrichsbau Varietés für das Stuttgarter Kulturleben. Positives gibt es zudem vom Sport zu berichten. Dank erfolgreicher Umwandlung beziehungsweise Sanierung der früheren Spielfelder verfügen nun sowohl der TSV Steinhaldenfeld 1940 als auch der TSV Weilimdorf über zeitgemäße Kunstrasenplätze. Gut voran kommen auch die Konservierungsarbeiten an den Grabmalen des Hoppenlaufriedhofs. Auch das Urban Gardening wird unterstützt. Hierfür hat der Gemeinderat ein Budget „Stadtbegrünung“ in Höhe von 200.000 € pro Jahr zur Verfügung gestellt.

Der aktuelle Umsetzungsstand der vom Gemeinderat aufgegriffenen Vorschläge ist auf der Internetplattform www.buergerhaushalt-stuttgart.de einsehbar.

Bürgerhaushalt: Informationen im Überblick
Damit die Bürgerinnen und Bürger den Stadthaushalt überblicken können, werden in einer Broschüre die einzelnen Aufgabenbereiche und die dazugehörigen Finanzzahlen in verkürzter aber verständlicher Form dargestellt. Darüber hinaus haben alle Stuttgarter Haushalte ein Faltblatt mit den wichtigsten Informationen zum Bürgerhaushalt erhalten. Zudem sind diese Publikationen auch an der Infothek im Rathaus, in der Stadtbibliothek am Mailänder Platz sowie allen Stadtteilbibliotheken und in den Bezirksrathäusern erhältlich.

In der Öffentlichkeit wird außerdem, wie beim letzten Bürgerhaushalt, auf Plakaten, Pickup-Karten, den Infoscreens in den Stadtbahnhaltestellen und mit Bannern für das Beteiligungsverfahren geworben.

Alle Informationen finden sich auch auf der Internetseite zum Bürgerhaushalt

www.buergerhaushalt-stuttgart.de

Ansprechpartner für den Bürgerhaushalt
Landeshauptstadt Stuttgart
Stadtkämmerei
Schmale Straße 9 -13
70173 Stuttgart
Telefon: 0711/216-91 222 (Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr)
Telefax: 0711/216-95 91 222
E-Mail: buergerhaushalt(at)stuttgart.de

Kontakt zu den Multiplikatoren
Die Multiplikatoren können über den Arbeitskreis Bürgerhaushalt kontaktiert werden. Ansprechpartner ist Heinrich Schneider vom Arbeitskreis Bürgerhaushalt.
Telefon: 0175/6253778, E-Mail: schneider.heinrich.w(at)t-online.de

Info und Flyer Stadt Stuttgart