Der Schienenpersonennahverkehr in Baden-Württemberg soll in den kommenden zehn Jahren Schritt für Schritt durch eine Ausweitung der Angebote, durch verlässliche Taktzeiten, moderne und barriere- freie Fahrzeuge sowie durch landesweit einheitliche Takt- standards spürbar ausgebaut werden.

Das Landeskabinett hat dem Zielkonzept 2025 für den Schienenpersonennahverkehr sowie dem Vergabekonzept des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur (MVI) für den Wettbewerb im SPNV zugestimmt.

Verkehrsminister Winfried Hermann sagte: „Die Angebote im Schienenpersonennahverkehr werden Zug um Zug verbessert, damit noch mehr Menschen als bisher vom Auto auf diese umweltfreundlichen Verkehrsmittel umsteigen. Im Rahmen einer nachhaltigen Entwicklung eines Hochtechnologielands muss Baden-Württemberg einen attraktiven öffentlichen Nahverkehr bereitstellen, um den Verkehr auf dem hoch belasteten Straßennetz zu verringern.“

Die Entwicklung des Schienenpersonennahverkehrs war nach Worten des Verkehrsministers bereits in den vergangenen knapp 20 Jahren seit der Bahnreform und als Folge der Regionalisierung der ehemaligen Bundesaufgabe eine Erfolgsgeschichte, die er weiterführen wolle. Seit 1996 hat die Verkehrsleistung im Land gemessen an den Zugkilometern um 35 Prozent zugelegt. Die Fahrgastzahlen stiegen um 60 Prozent.

Verkehrsminister Winfried Hermann erklärte: „Unser Ziel ist die Verdopplung der Fahrgastzahlen im Schienenpersonennahverkehr bis zum Jahr 2030. Dazu ist es nötig, das Zugangebot im Land flächendeckend zu verbessern und auch in Märkten wie dem Freizeitverkehr weiter Fahrgäste zu gewinnen. Wir wollen außerdem gezielt auch im ländlichem Raum Akzente setzen. Mit den anstehenden Neuvergaben und dem Wettbewerb im SPNV wollen wir gute und kostengünstige Angebote erreichen, um die begrenzten Mittel möglichst effizient einzusetzen. Vor allem sollen die Fahrgäste in den kommenden Jahren von besseren Taktzeiten und höheren Standards profitieren.“

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Verbesserung der Finanzierungssituation für den SPNV nötig

Minister Hermann unterstrich, dass der Wettbewerb alleine jedoch nicht ausreichen werde, um dauerhaft die notwendige Ausbaustrategie im SPNV zu ermöglichen: „Wir brauchen auch dringend eine bessere Finanzausstattung durch eine angemessene Erhöhung der Regionalisierungsmittel des Bundes.“ Dazu gehöre auch die Änderung des Länderschlüssels. Der bisherige Schlüssel aus den frühen 1990er Jahren benachteiligt Baden-Württemberg erheblich. Obwohl mittlerweile

13,1 Prozent der Gesamtbevölkerung Deutschlands in Baden-Württemberg leben, erhält das Land aus den Regionalisierungsmitteln nur einen Anteil von 10,4 Prozent.

Anlagen 1+2: Erläuterungen Regionalisierungsmittel und  Fahrzeugfinanzierung (PDF)
Anlage 3: Zielkonzept 2025 (PDF)
Anlage 4: Vergabezeitplan (PDF)
Anlage 5: Karte Expresslinien (PDF)
Anlage 6: Karte Vergabenetze (PDF)
Anlage 7: Karte Landesstandards (PDF)
Neuausschreibung des Schienennetzes in Baden-Württemberg

Quelle, Ministerium für Verkehr und Infrastruktur

Foto G. Köhler

Der von Ministerpräsident Winfried Kretschmann eingerichtete Runde Tisch „Lebenswerter öffentlicher Raum“ hat die Empfehlungen der gleichnamigen Arbeitsgruppe beraten. Die unter der Leitung des Innenministeriums eingerichtete Arbeitsgruppe hat mittels wissenschaftlicher Begleitung insgesamt 73 alkoholkonsumbedingte Problemlagen im öffentlichen Raum identifiziert, deren Ursachen und Ausprägung höchst unterschiedlich sind.

„Die Vorschläge der Arbeitsgruppe stießen auf hohe Zustimmung und wurden offen und produktiv unter den Teilnehmern diskutiert. Ich freue mich sehr, dass wir bei vielen Vorschlägen einen breiten Konsens erzielen konnten. Insgesamt bin ich der Meinung, dass sich die Ergebnisse sehen lassen können und sich der Runde Tisch gelohnt hat, weil wir erstmals Vertreter von Politik, Kommunen, Kommunalen Landesverbänden sowie Fachleute aus der Wohlfahrt, für Suchtfragen, des Jugendrings und der Wissenschaft sprichwörtlich an einen Tisch geholt haben“, erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Anschluss an den Runden Tisch.

Die unter der Leitung des Innenministeriums eingerichtete Arbeitsgruppe hat mittels wissenschaftlicher Begleitung insgesamt 73 alkoholkonsumbedingte Problemlagen im öffentlichen Raum identifiziert, deren Ursachen und Ausprägung höchst unterschiedlich sind. Sie umfassen die Party- und Eventszene, Treffpunkte marginalisierter Gruppen, Jugendtreffpunkte und verschiedene wiederkehrende Festveranstaltungen. „Die bundesweit vielbeachtete Arbeitsgruppe führte die bislang gründlichste und weitgehendste Untersuchung der Ursachen, Folgen und Einwirkungsmöglichkeiten bei alkoholbedingten Problemlagen im öffentlichen Raum durch“, unterstrich Innenminister Gall. Angesichts der zum Teil gravierenden örtlichen Unterschiede kam der AG insbesondere die Aufgabe zu, eine flexible und auf die örtlichen Besonderheiten hin maßgeschneiderte Angebotspalette zu entwickeln.

Im Einzelnen werden folgende Empfehlungen weiter verfolgt:

Schaffung interdisziplinärer Arbeitsgruppen mit einer dauerhaften Koordinierung und hoher personeller Kontinuität vor Ort.
Ziel ist das abgestimmte Zusammenwirken von Polizei, Kommune, Suchtberatung, Gastronomie und betroffenen Bürgerinnen und Bürgern in einem partnerschaftlichen Kontext im Rahmen einer dauerhaften Arbeitsgruppe.
Verstärkte Präsenzmaßnahmen, Kontrolle und Durchsetzung bestehender Regelungen im öffentlichen Raum.
Hierbei sollten insbesondere die Einhaltung des Jugendschutzes und gaststättenrechtlicher Vorgaben, wie beispielsweise das Verbot des Ausschanks an erkennbar Betrunkene in den Fokus gerückt werden.
Anwendung bestehender rechtlicher Handlungsmöglichkeiten wie des Erlasses kommunaler Satzungen für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen, bspw. für Spielplätze und Grünflächen.
Das Innenministerium erstellt in Zusammenarbeit mit den Kommunalen Landesverbänden eine Handreichung für die Kommunen des Landes.
Grundsätzliches Festhalten an den Regelungen zum Alkoholverkaufsverbot. Darüber hinaus sollten identifizierte Lücken (Warenautomaten und reine Alkoholbringdienste) geschlossen werden.
Flexiblere Regelungen zu den Sperrzeiten in der Gaststättenverordnung mit dem Ziel, den Kommunen vor Ort mehr Kompetenzen und Rechtssicherheit zu gewähren.
Erstellung einer Handreichung mit einer Beschreibung von allen durch die Arbeitsgruppe als zielführend identifizierten Maßnahmen („Werkzeugkoffer“).
Eine systematische Übersicht der landesweit bestehenden 119 Maßnahmen kann im Sinne eines „Best Practice“-Ansatzes den Verantwortungsträgern vor Ort wertvolle Impulse für das eigene Handeln geben.

Generell hätten die Untersuchungen der Arbeitsgruppe gezeigt, dass es von 2012 auf 2013 eine Entspannung der Lage in den Städten und Gemeinden gegeben hat. Dies könne zwar nicht schon als Trend bezeichnet werden, sei aber erstmal erfreulich. „Wie Sie wissen, waren der Ministerpräsident und ich der Auffassung, den Kommunen vor Ort die Entscheidung über ein begrenztes Alkoholverbot an bestimmten Plätzen zu überlassen, aber das ist derzeit politisch nicht durchsetzbar. Hinzu kommt, dass die Befragung der unmittelbar betroffenen Bevölkerung in den Kernstädten von Heidelberg und Ravensburg ein differenziertes Bild erbracht hat. Wichtigstes Anliegen der Menschen dort waren die stärkere Kontrolle der Alkoholabgabe an Jugendliche und eine stärkere Polizeipräsenz im Stadtteil“, erklärte der Innenminister.

„Die erstmals eingetretene Entspannung der Lage vor Ort scheint es derzeit und mit aller gebotenen Vorsicht auch nicht erforderlich zu machen, Alkoholkonsumverbote Vorort möglich zu machen“, sagte Kretschmann. „Diese Entwicklung freut mich. Es ist gut, dass die Menschen nach den Zahlen vom letzten Jahr, weniger gestört werden. Und die Befragung zeigt, dass sie eine sehr differenzierte Sicht auf die Problemlage haben. Und ich will noch mal unterstreichen: Die allermeisten der jungen Menschen wollen fröhlich miteinander feiern und sie kennen ihre Grenzen. Es wächst hier keine „Generation Promille“ heran.“

Die Landesregierung werde nun so schnell wie möglich die konkrete Umsetzung der konsensfähigen Maßnahmen angehen und die Rahmenbedingungen für weitere Schritte schaffen. „Lebenswerte öffentliche Räume sind ein hohes Gut. Deshalb werden wir in unseren Anstrengungen nicht nachlassen und über zwei Jahre wachsam beobachten und auswerten, wie die Maßnahmen greifen“, so Kretschmann. Gegebenenfalls setze man das Thema Alkoholkonsumverbot dann wieder auf die Tagesordnung.

Quelle, Staatsministerium

Pressemitteilung von Polizeipräsidium Stuttgart 06.06.2014

Die bislang unbekannte Frau, die zusammen mit einem 50 Jahre alten Mann am vergangenen Wochenende in den Unteren Schlossgartenanlagen tot in Koffern entdeckt wurde, ist nach kriminaltechnischen Maßnahmen nun zweifelsfrei identifiziert worden. (Siehe Pressemitteilungen der Polizei Stuttgart vom 02.06.2014, 03.06.2014, 04.06.2014 und vom 05.06.2014). Wie die Ergebnisse der DNA bzw. weiterer Untersuchungen ergaben, handelt es sich bei dem weiblichen Opfer um eine 47 Jahre alte Deutsche aus Stuttgart. Diese hielt sich wie der 50-jährige Tote ebenfalls unter anderem in der Obdachlosenszene am Ostendplatz auf, hatte aber einen festen Wohnsitz im Stuttgarter Osten. Polizeilich war die Frau wegen kleiner Delikte in Erscheinung getreten. Nach ersten Ermittlungen kannten sich die beiden schon längere Zeit und sind häufiger gemeinsam gesehen worden. Zum Hintergrund der Tat ermittelt die Kriminalpolizei in alle Richtungen. Die Beamtinnen und Beamten der SOKO Damm sind nach wie vor auf Hinweise aus der Bevölkerung, schwerpunktmäßig aus dem Stuttgarter Osten und rund um den Ostendplatz, angewiesen. Das Hinweistelefon 8990-5468 ist weiterhin rund um die Uhr geschaltet.

– Pressemitteilung –

Stadtrat Christoph Gulde kann neues Mandat nicht antreten

Nichtvorhersehbare personelle Entwicklungen im betrieblichen Bereich haben im Zusammenspiel mit dem Ergebnis der Kommunalwahl am 25. Mai dazu geführt, dass Christoph Gulde sein gerade erhaltenes Mandat aus persönlichen Gründen nicht antreten kann.
Nachdem die Freien Wähler bei der Wahl überraschend nur noch vier Sitze erreicht hatten, war klar, dass ein auch vorübergehender Ausfall eines Fraktionsmitglieds nicht kompensierbar ist. Christoph Gulde hat deshalb unmittelbar nach der Bekanntgabe des vorläufigen Endergebnisses der Gemeinderatswahl seinen Fraktionsvorsitzenden Jürgen Zeeb informiert.
Christoph Gulde bedauert, dass er seine bisherige Arbeit im Gemeinderat nicht fortsetzen kann und bittet alle, die ihn persönlich gewählt haben um Verständnis.
„Die gesamte Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler bedauert diese persönliche Entscheidung außerordentlich, kann die Beweggründe aber nachvollziehen und respektiert diesen weitreichenden Entschluss“, sagt Fraktionsvorsitzender Jürgen Zeeb. Und Kreisvorsitzender Peter Aichinger ergänzt: „Mit Christoph Gulde verliert unsere Gemeinderatsfraktion einen engagierten Kämpfer für die Anliegen der Freien Wähler.“

Mit Ilse Bodenhöfer-Frey rückt eine engagierte Stadträtin nach, die die Freien Wähler schon bisher in verschiedenen Ausschüssen des Gemeinderats vertreten hat.

Freie Wähler Gemeinderatsfraktion Stuttgart

Wir berichteten ja schon von dem Thermen-Großprojekt im Dezember 2013, nun schein das Projekt buchstäblich ins Wasser zu fallen. Nach einem Bericht des SWR ( Geplatzer Bäder-Traum in Bad Herrenalb Auf gefälschten Kontoauszug hereingefallen ) sind die die Träume einiger Ratsherrn wie eine Seifenblase geplatzt. siehe hierzu auch den Bericht der stuttgarter-zeitung/bad-herrenalb-baedertraum-mit-falschen-512-millionen-euro

Archivfoto

Info vom 5. Juni 2014

In wenigen Wochen ist es wieder soweit: Zum diesjährigen Flugfest gibt es wieder Rundflüge im Helikopter oder im klassischen Oldtimer-Flugzeug. Außerdem gibt es die Möglichkeit mit einem Tandem-Master einen Fallschirmsprung zu wagen und neben der großen Flugzeugausstellung ist auch Unterhaltung für die Kleinen geboten. Luftfahrzeuge der verschiedensten Art sind von überall her eingeladen und werden uns auf dem Flugplatz Malmsheim besuchen kommen. Nähere Infos für Piloten und Zuschauer gibt es unter www.sfcleonberg.de/flyin. Und  mehr Infos

Archivfotos vom Flugplatz Malmsheim, Stratkon Rainer und Klaus

Pressemitteilung DP DHL

Konzern beteiligt sich seit fünf Jahren am „World Environment Day“ der Vereinten Nationen
„Grünes“ Engagement läuft ganzjährig: Von „Mit dem Rad zur Arbeit“ bis zum GoGreen-Programm
Seit 2009 legen Mitarbeiter weltweit über 4,4 Mio. Kilometer mit dem Rad zurück und sparen so 738 Tonnen CO2 ein

Anlässlich des internationalen Weltumwelttags („World Environment Day“) der Vereinten Nationen, hat Deutsche Post DHL, der weltweit führende Post- und Logistikkonzern, seine rund 480.000 Mitarbeiter aufgerufen, sich an besonderen Aktionen für die Umwelt und den Klimaschutz zu beteiligen. Das Engagement für die Umwelt beschränkt sich bei Deutsche Post DHL aber nicht nur auf einen Tag: Seit über fünf Jahren gibt es das GoGreen-Programm, das neben der Effizienzsteigerung aller geschäftlichen Aktivitäten auch einen grünen Versandservice umfasst.

Am 5. Juni werden von den Mitarbeitern weltweit spezielle Umwelt- und Hilfsaktionen durchgeführt, die häufig auch Kunden und Partner einbeziehen. Im Bonner Post Tower finden den ganzen Tag über Aktionen statt: Testfahrten mit E-Bikes und Elektrofahrzeugen, die Vorstellung des eigens entwickelten, elektrisch betriebenen Zustellfahr- zeugs StreetScooter, Fahrrad- codierungen und Information- sveranstaltungen zu Umweltthemen sind Teil des umfangreichen Programms. Das GoGreen-Programm oder die Aktion „Mit dem Rad zur Arbeit“ sind nur zwei Beispiele, die unterstreichen, dass Umwelt und Klima bei Deutsche Post DHL und seinen Mitarbeitern ganzjährig auf der Agenda stehen.

„Der Weltumwelttag ist jedes Jahr eine gute Gelegenheit, unser Bewusstsein für das Klima und die Umwelt mit vielfältigen Aktivitäten zu schärfen. Besonders erfreulich ist, dass viele Aktionen im Rahmen dieses internationalen Tages von unseren Mitarbeitern und Kunden gemeinsam durchgeführt werden. Häufig entstehen dadurch auch langfristige Projekte, die den nachhaltigen Gedanken über das ganze Jahr hinweg weitertragen“, sagt Christof Ehrhart, Leiter Konzernkommunikation und Unternehmensverantwortung Deutsche Post DHL. „Unser GoGreen-Programm ist ein gutes Beispiel, wie wir als Konzern beständig daran arbeiten, die Umwelt zu entlasten. Seit Beginn des GoGreen-Programms haben wir unsere CO2-Effizienz kontinuierlich verbessert und über die Hälfte des Weges zurückgelegt, unsere Emissionen bis 2020 um 30 Prozent – auf Basis von 2007 – zu reduzieren. Umweltschutz ist ein fester Bestandteil unserer Strategie und findet sich in konzernweiten Richtlinien zum Beispiel für Papier oder Einkauf und Investitionen wieder.“

Seit fünf Jahren beteiligt sich Deutsche Post DHL aktiv am Weltumwelttag
Der Klimawandel und die vom Untergang bedrohten kleinen Inselstaaten stehen beim diesjährigen „WED 2014“ im Mittelpunkt, den die Vereinten Nationen jedes Jahr unter ein anderes Thema stellt. Als globaler Logistikdienstleister ist Deutsche Post DHL auch auf zahlreichen kleinen Inseln aktiv und bietet innovative, auf die örtlichen Begebenheiten zugeschnittene Services etwa in der Karibik, im Pazifischen und Indischen Ozean oder dem südchinesischen Meer an. Für die Zustellung auf Aruba in der südlichen Karibik fährt der Zusteller zum Beispiel mit einem elektrischen Renault Twizy. Sie sind Teil der Fahrzeugflotte mit alternativen Antrieben, die weltweit bereits 11.500 Fahrzeuge umfasst. In Deutschland kommen Tausende von Fahrrädern hinzu, die flächendeckend in der Zustellung eingesetzt werden.

Seit fünf Jahren beteiligt sich Deutsche Post DHL aktiv am Weltumwelttag: Auf einer eigenen Microsite werden alle Aktivitäten der Mitarbeiter allein im Mai und Juni eines Jahres gesammelt. Jedes Jahr beteiligen sich Tausende und weiten ihr Engagement nicht selten auf das gesamte Jahr aus. Die Aktionen reichen von Baumpflanzungen in der Nachbarschaft über Carsharing bis zu einfachen Maßnahmen im Büroalltag: weniger Papier nutzen, alle elektronischen Geräte abends ausschalten, keine Farbausdrucke, Porzellan- statt Pappbecher. Dafür hat Deutsche Post DHL eigens einen „Office Check“ entwickelt, der allen Mitarbeitern zur Verfügung steht. Attraktiv ist zudem die Aktion „Mit dem Rad zur Arbeit“: Insgesamt haben die Mitarbeiter weltweit seit 2009 über 4,4 Mio. Kilometer auf dem Weg zur Arbeit mit dem Rad zurückgelegt und so 738 Tonnen CO2 einsparen können.

Mit dem GoGreen-Programm bindet Deutsche Post DHL auch Kunden und Subunternehmer in die „grünen“ Aktivitäten ein. Zum Beispiel können Kunden ihre Sendungen klimaneutral versenden – in 2013 waren es 2,4 Mrd. Sendungen – oder auf das CO2-Reporting zurückgreifen, das die Emissionen transparent macht und neben dem CO2-Ausstoß mittlerweile auch alle relevanten Treibhausgase und Emissionen der Lieferkette umfasst. Das GoGreen-Programm ist sehr erfolgreich: 2013 wurde die CO2-Effizienz um weitere zwei Indexpunkte auf insgesamt 18 Prozent verbessert. Der Konzern ist damit seinem Ziel, der Verbesserung seine Energieeffizienz um 30 Prozent bis 2020 im Vergleich zum Basisjahr 2007, ein gutes Stück näher gekommen.

Foto, Klaus

Pressemitteilung der SSB

Am Berliner Platz wird an Pfingsten auf Hochtouren gearbeitet: Von Samstag, 7. Juni 2014 bis einschließlich Montag, 9. Juni 2014 finden umfangreiche Weichenerneuerungen statt. Gleichzeitig werden auf der Stadtbahnstrecke zwischen Rotebühlplatz und Rathaus ebenfalls die Weichen erneuert.

Die Folge: Die Haltestellen Berliner Platz und Rotebühlplatz können nicht von den Stadtbahnen angefahren werden. Es werden dafür Busse eingesetzt. Die SSB bittet die Fahrgäste, bei ihren Fahrten längere Reisezeiten einzuplanen. Fahrräder können in den Bussen nicht mitgenommen werden. Die Fahrpläne für das Bauwochenende sind abrufbar über www.vvs.de.

So fahren die Stadtbahnen:

Stadtbahnlinie U2 fährt nur zwischen

–   Botnang und Schwab-/Bebelstraße und zurück

–   Friedrichsbau über Hauptbahnhof nach Neugereut und zurück Stadtbahnlinie U4 fährt nur zwischen

–   Untertürkheim, Charlottenplatz bis Südheimer Platz und zurück

Stadtbahnlinie U9 fährt zwischen

–   Hedelfingen – Hauptbahnhof – Friedrichsbau und zurück

Stadtbahnlinie U14 fährt zwischen

–   Heslach Vogelrain, Charlottenplatz bis Remseck und zurück

Auf diesen Abschnitten werden Busse eingesetzt

Busse U2E: Schlossplatz – Charlottenplatz – Hauptbahnhof – Friedrichsbau – Berliner Platz – Schloss-/Johannesstraße – Schwab-/Bebelstraße und zurück über Rosenberg-/Seidenstraße – Hauptbahnhof – Charlottenplatz – Schlossplatz

Busse U4E: Schlossplatz – Charlottenplatz – Rathaus – Rotebühlplatz Berliner Platz (Hohe Straße)– Berliner Platz (Liederhalle) – Seidenstraße – Russische Kirche – Hölderlinplatz und zurück über Haltestelle Rosenberg-/Seidenstraße – Berliner Platz (Liederhalle) – Berliner Platz (Hohe Straße) – Rotebühlplatz – Rathaus – Charlottenplatz – Schlossplatz

Oldtimerlinie 21
Die Oldtimerlinie 21 wird durch Busse ersetzt.

Downloads

Ersatzbusse an Pfingsten U2E (pdf | 2,28 MB)

Ersatzbusse an Pfingsten U4E (pdf | 2,26 MB)

Archivfoto, Sabine

Pressemitteilung von Polizeipräsidium Stuttgart 05.06.2014

Der bislang unbekannter Fahrer eines VW hat am Donnerstag (05.06.2014) in der Gablenberger Hauptstraße einem 24 Jahre altem Motorradfahrer die Vorfahrt genommen und ist nach dem Unfall weitergefahren, ohne sich um den Verletzten zu kümmern. Der 24-Jährige befuhr gegen 09.15 Uhr die Gablenberger Hauptstraße in Richtung Talstraße. Der Unbekannte kam mit seinem VW entgegen und bog direkt vor ihm nach links in die Pflasteräckerstraße ab. Der Motorradfahrer konnte durch eine Vollbremsung einen Zusammenstoß verhindern, stürzte hierbei jedoch. Der Autofahrer fuhr ohne anzuhalten weiter. Rettungskräfte kümmerten sich um den verletzten Motorradfahrer und brachten ihn zur weiteren Untersuchung in ein Krankenhaus.

Zeugen werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei unter der Rufnummer 8990-5200 zu melden.