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Fledermaus-Frage bei Realisierung der Hermann-Hesse-Bahn lösen

Posted by Klaus on 24th Juli 2017 in Rund um die Eisen- und Straßenbahn, Zacke,Seilbahn,SSB

Hesse-Bahn9-KVerkehrsminister Winfried Hermann hat mit einem Vermittlungsprozess konstruktive Gespräche zwischen dem Landkreis Calw und den Naturschutzverbänden herbeigeführt. Nun ist eine Lösung in Sicht, wie die Hermann-Hesse-Bahn realisiert und gleichzeitig die Fledermausvorkommen im Hirsauer und Forster Tunnel geschützt werden können.

Hinsichtlich der Realisierung der Hermann-Hesse-Bahn im Nordschwarzwald gibt es Bewegung. Der Vermittlungsprozess von Verkehrsminister Winfried Hermann hat maßgeblich dazu beigetragen, dass der Landkreis Calw und die Naturschutzverbände in den vergangenen Monaten konstruktive Gespräche geführt haben. Nun ist eine mögliche Lösung in Sicht, wie der Betrieb der Schienenverbindung realisiert und gleichzeitig die Fledermausvorkommen im Hirsauer und Forster Tunnel geschützt werden können.

Dies ist das Ergebnis des Abschlussgespräches des Vermittlungsprozesses, bei dem das Projektteam die Zwischenergebnisse aus den Arbeitsgruppen vorstellte. Der Minister sagte: „Die Wiederinbetriebnahme der Hermann-Hesse-Bahn ist mir persönlich sehr wichtig, um den Raum Calw mit dem umwelt- und klimafreundlichen Schienenverkehr an den Raum Stuttgart anzubinden. Dabei müssen allerdings auch die wichtigen Fragen des Natur- und Artenschutzes beachtet werden.“

Bahnverkehr und Fledermausschutz zusammenbringen

In mehreren Arbeitsgruppen haben Vertreter des Landkreises Calw und der Naturschutzverbände mit Unterstützung von Fachleuten hierzu verschiedene Ansätze diskutiert. Der gemeinsame Vorschlag ist eine „Fledermauskammer“, bei der ein Teil der Tunnel für die Fledermäuse abgetrennt wird. Die so geschützten Bereiche sind für den Betrieb der Hermann-Hesse-Bahn nicht erforderlich und könnten den Fledermäusen weiterhin als Lebensraum dienen. Eine Expertengruppe von Landkreis und Naturschützern erarbeitet derzeit eine Machbarkeitsstudie. Mit dieser soll herausgefunden werden, ob das angedachte „Kammer-Trenn-System“ wirklich Bahnverkehr und Fledermausschutz zusammenbringen kann.

Es gilt, die Vielzahl der unterschiedlichen Anforderungen in Hinblick auf den Bahnbetrieb und die Lebensraumansprüche der zahlreichen Fledermausarten in Einklang zu bringen – eine sehr komplexe, aber keinesfalls unlösbare Aufgabe.

Konstruktive Gesprächsatmosphäre beim Vermittlungsprozess

Minister Hermann zeigte sich beim Abschlussgespräch erfreut, dass er das festgefahrene Projekt wieder in Bewegung bringen konnte. Er sagte: „Ich begrüße die Gesprächsbereitschaft aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie die konsensorientierte Zusammenarbeit. Das Projekt Hermann-Hesse-Bahn hat wieder richtig Fahrt aufgenommen. Ich hoffe, dass alle Beteiligten am Ende eine Lösung erarbeiten werden, die dann auch umgesetzt werden kann.“ Bis dahin seien noch einige offene Fragen zu klären.

NABU-Landesvorsitzender Johannes Enssle: „Wir sind dem Verkehrsminister dankbar für seinen Einsatz. Das Vermittlungsverfahren zeigt, dass auch bei komplexen Bauvorhaben Lösungen für Artenschutzfragen gefunden werden können, wenn alle Beteiligten ernsthaft danach suchen. Vorrausetzung dafür ist, dass die Fragen des Artenschutzes von vornherein bei der Planung ernst genommen werden.“

Der Calwer Landrat Helmut Riegger lobte die konstruktive Gesprächsatmosphäre des seit März dieses Jahres andauernden Vermittlungsprozesses. Auch die Arbeitsgruppen auf Fachebene mit Vertretern des Verkehrsministeriums, der Naturschutzverbände und des Landkreises seien von einer lösungsorientierten Haltung geprägt gewesen. „Für mich ist es von großer Bedeutung, eine attraktive und nachhaltige Schienenanbindung der Region Calw an die Metropolregion Stuttgart zu erreichen. Durch die jetzt vorliegende Lösungsoption ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer Verwirklichung dieses Vorhabens genommen. Mit der Hermann-Hesse-Bahn gelingt es uns, die staugeplagten überörtlichen Straßen zu entlasten. Mein Dank gilt Minister Hermann, der durch seine Moderation entscheidend zu dieser erfreulichen Entwicklung beigetragen hat.“

Raum Calw an Raum Stuttgart anbinden

Gut 33 Jahre ist es her, seit der letzte Personenzug der Württembergischen Schwarzwaldbahn über die Schienenstrecke zwischen Calw und Weil der Stadt rollte. Nun soll der Zugverkehr wiederaufgenommen und der Nordschwarzwald über die Hermann-Hesse-Bahn und die S-Bahnlinien 6 und 60 an die Region Stuttgart angebunden werden.

Im Juni 2015 war ein Stufenkonzept für die Reaktivierung der gut 24 Kilometer langen Bahnstrecke vereinbart worden. Es sieht in der ersten Stufe über fünf bis zehn Jahre hinweg den Betrieb mit modernen Dieselfahrzeugen vor. In der zweiten Stufe soll entweder vollständig auf umweltfreundliche Brennstoffzellenzüge umgestellt oder die Strecke elektrifiziert und die S-Bahnlinie 6 bis Calw verlängert werden.

Zwischen den insgesamt drei Moderationsterminen von Minister Hermann haben verschiedene Arbeitsgruppen intensiv über Lösungsmöglichkeiten beraten, um die umweltfreundliche Mobilität einer Reaktivierung der Hermann-Hesse-Bahn in Einklang mit dem Artenschutz zu bringen. Dabei wurde schnell deutlich, dass die Fledermausvorkommen in den Tunneln eine besondere Bedeutung haben und auch besondere Lösungen erfordern.

Quelle, Ministerium für Verkehr
Foto, Sabine

Hesse-Bahn – Spatenstich im Dezember

K-Spatenstich-Nun soll es endlich losgehen mit der geplanten Hesse-Bahn. Laut Schwarzwaelder-Bote soll der Spatenstich im Dezember stattfinden. Der genaue Ort dieser Veranstaltung steht noch nicht fest.

Hesse-Bahn2-SWeitere Beiträge zur Hesse-Bahn

Infos auch unter: Württembergische Schwarzwaldbahn Calw

Fotos, Klaus

Wieder ein paar Bilder zur Hesse-Bahnstrecke – Weil der Stadt

Wann mit dem Neubau begonnen wird steht noch in den Sternen, am Besten wir lassen uns überraschen. Dass manche Häuslesbesitzer gegen die Bahn sind lässt sich an den Bildern erkennen. Kommt die Bahnstrecke doch sehr nah an den Gebäuden vorbei. Wenn da noch ne Lärmschutzwand dazwischen kommt wird’s arg eng.

Wir werden auch weiter darüber berichten

Weitere Infos: facebook/Verein Württembergische Schwarzwaldbahn und Hesse-Bahn

Fotos, Sabine und Klaus

Wird auch Zeit – Die Signale für die Hesse-Bahn sind auf Grün

S-Zughalt-Calw-2K-S6-RenningenVon Renningen bis Calw mit der Hesse-Bahn

Nach einem Bericht des Schwarzwaelder-bote -weg-fuer-hesse-bahn-ist-jetzt-endgueltig-frei, „Jetzt ist der Weg für die Hermann-Hesse-Bahn frei. Das Verkehrsministerium hat die Standardisierte Bewertung für das Projekt geprüft und für gut und schlüssig befunden.“

Interessante Beiträge hierzu findet Ihr auch unter facebook/verein.wsb und Württembergische Schwarzwaldbahn Calw

Auch hier im Blog haben wir schon des Öfteren über die Hesse-Bahn berichtet.

Foto, Blogarchiv

Die Wiedergeburt der Württembergischen Schwarzwaldbahn als Hermann-Hesse-Bahn 1. Juni 2015

still-gelegt19:30 Uhr, Panoramasaal Verkehrsbetriebe Karlsruhe

Referent: Holger Schwolow

Weitere Infos unter tsnv.de/der_verein-veranstaltungen und wsb-calw.de

Foto, Blogarchiv Stratkon

Informationsreihe zur Hermann-Hesse-Bahn startet

K-S-Bahn-WdS11Landkreisvertreter berichten in den Anliegerkommunen über den aktuellen Stand in Sachen Hermann-Hesse-Bahn

Termine:
4. Februar 2015 um 19 Uhr in die Festhalle Althengstett.

24. Februar 2015 in der Festhalle Ostelsheim

27. Februar 2015 in der Gemeindehalle Calw-Stammheim.

Beginn ist jeweils um 18 Uhr.

Weitere Infos unter unsere-schwarzwald- bahne 2015 Informationsreihe.pdf

Foto, Blogarchiv

Studie der Uni Stuttgart bestätigt: Bahnverbind- ung Calw – Renningen am Wirtschaftlichsten Hesse-Bahn

Pressemitteilung zur Schwarzwaldbahn Calw – Renningen

Bürgeraktion Schwarzwaldbahn sieht sich durch neues Gutachten bestätigt
Bahn nach Renningen hat beste Chancen
Verlängerung der S-Bahn nach Calw keine Option

K-Bf-Weil-der-Stadt-2BÖBLINGEN/WEIL DER STADT | Die Bahnverbindung von Calw nach Renningen ist die wirtschaftlichste Variante: So beurteilt die Bürgeraktion Unsere Schwarzwaldbahn das Ergebnis der neuen Untersuchung, die die Universität Stuttgart vorgelegt hat. Gleichzeitig sehen sich die Aktivisten durch die Studie bestätigt, dass die Diskussion um eine Führung der Züge nur von Calw bis Weil der Stadt nun abgeschlossen ist.

„Jetzt herrscht Klarheit“, gibt sich Hans-Joachim Knupfer von der Bürgeraktion erleichtert: Die Studie des Verkehrs- wissenschaftlichen Instituts (VWI) der Universität Stuttgart komme eindeutig zu dem Ergebnis, dass eine Wiederaufnahme des Zugverkehrs nur auf der Strecke des Kreises Calw zwischen Calw und Weil der Stadt in keiner Weise wirtschaftlich sei. Die Studie, die von den Städten Renningen und Weil der Stadt in Auftrag gegeben worden war, unterstreiche damit die schon bisher von der Bürgeraktion vertretene Ansicht. Damit seien die bisherigen Aussagen von Lokalpolitik und einigen lokalen Bürgervertretern, die die Züge nur bis Weil der Stadt fahren sehen wollten, erledigt. „Die Haltung ‚Für die Schwarzwaldbahn, aber nur bis Weil der Stadt‘ ist damit endgültig als unrealistisch enthüllt“, so Knupfer: „Diese Diskussion ist nun vom Tisch.“
K-Bf-Calw-1Erfreulich stimme, wonach auch die Einschätzung der Universität bestätige, dass die durchgehende Bahnverbindung Calw – Weil der Stadt – Renningen im Verhältnis zur Bendler- strecke Calw – Weil der Stadt wesentlich wirtschaftlicher sei. „An der Ausgangslage hat sich also nichts geändert“, betont Nah- verkehrsexperte Knupfer. Auch wenn die Studie nur einen knapp positiven Nutzen-Kosten-Faktor für wahrscheinlich halte, sei das Calwer Vorhaben damit in bester Gesellschaft: Die erfolgreiche Verlängerung der S-Bahn-Strecke Marbach – Backnang sei bei einem Faktor von 1,01 verwirklicht worden. Für die beschlossene S-Bahn-Strecke Filderstadt – Neuhausen gelte ein aktueller Faktor von 1,1.

Die Kritik des VWI an den angeblich zu niedrig angesetzten Baukosten, welche die Planer des Kreises Calw für das Vorhaben Calw – Renningen angelegt hätten, können die Vertreter der Bürgeraktion aus dem Kreis Böblingen nicht nachvollziehen. Die Uni Stuttgart habe zum Vergleich die pauschalen Kostensätze der Deutschen Bahn (DB AG) verwendet. Damit vergleiche das VWI Äpfel mit Birnen: Private Bahnen, die so genannten NE-Bahnen, planten und bauten seit langem preisgünstiger wie die DB AG, dies bei gleichem Nutzen, Leistungsfähigkeit und Sicherheit. Daher habe der Kreis Calw bei seinem Vorhaben den NE-Standard zugrunde gelegt, wie bei anderen regionalen privaten Bahnen in den Regionen Stuttgart oder Karlsruhe. Selbst der Verband Region Stuttgart (VRS) vertraue bei seinem aktuellen S-Bahn-Projekt Bernhausen – Neuhausen auf diese kostengünstigere Bauweise. Zur Kritik des VWI an den Fahrgastprognosen für die Calwer Bahn merkt die Bürgeraktion an, dass der Erfolg neuer Strecken bisher noch allen Prognosen recht gegeben hätte – bis auf eine: jene, die das VWI selbst seinerzeit zur Schönbuchbahn abgegeben habe. „Hätte sich der Kreis Böblingen damals an die Einschätzung des VWI gehalten, wäre die Schönbuchbahn – die heute über 8000 Fahrgäste hat – nie wieder in Betrieb gegangen.“
K-Wir-fahrenEine Absage erteilen die Betrachter der Bürgeraktion dem jetzt von Renningen und Weil der Stadt hervorgeholten Gedanken einer Verlängerung der Stuttgarter S-Bahn bis Calw. Der Aufwand dafür sei so hoch, angefangen mit der Elektrifizierung der Strecke, dass diese Variante auf keinen Fall die Wirtschaftlich- keitsschwelle erreichen könne. Auch das lasse sich bereits aus den Ergebnissen der VWI-Studie ableiten. Deshalb sei diese Version schon vor etwa fünf Jahren aus den Calwer Untersuchungen ausgeschieden – ohne dass sich Renningen oder Weil damals für die S-Bahn eingesetzt hätten. Knupfer: „Das Thema ist heute nicht nur ein totes, sondern schon ein verwesendes Pferd.“ Hans-Joachim Knupfer ist froh, dass die aktuelle Entwicklung nun den von Calw eingeschlagenen Weg bestätige: „Die Schwarzwaldbahn Calw – Renningen vorläufig als ökonomischer Dieselbetrieb ist ja bereits von Gemeinden und Land beschlossen.“ Sei dieser Verkehr als preisgünstigster Einstieg erst einmal am Laufen, könne die weitere Entwicklung darauf aufbauen – bis hin zu Knupfers langfristiger Vision, einem elektrischen Metropolexpress Calw – Stuttgart: „Da wären dann auch Weil der Stadt und Renningen die  großen Gewinner.“

Sprecher: Reinhard Hackl,Holzgerlingen,  Öffentlichkeitsarbeit/V.i.S.d.P.: Hans-Joachim Knupfer, Leonberg

Weitere Infos unter: unsere-schwarzwaldbahn.de

Fotos, Blogarchiv

Land stellt Signal bei Hermann-Hesse-Bahn und Schönbuchbahn auf Grün

K-S-Bahn-WdS11Das Land wird den Ausbau der Schönbuchbahn (Landkreis Böblingen) wie auch die Wiederinbetriebnahme der Württembergischen Schwarzwaldbahn (Hermann-Hesse-Bahn) im Landkreis Calw unterstützen.

Dies ist das Ergebnis des Gesprächs der beiden Landräte Roland Bernhard (Böblingen) und Helmut Riegger (Calw) am Dienstagabend bei Verkehrsminister Hermann. Beide Schienenprojekte werden in den kommenden Jahren über das Landesgemeinde- verkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) mit beträchtlichen Summen gefördert. Das Land unterstützt die beiden Zukunftsprojekte als wichtigen Beitrag für umweltfreundliche Mobilität.

Minister Hermann sagte: „Die Projekte sind für die beiden Landkreise von großer verkehrlicher und wirtschaftlicher Bedeutung. Hermann-Hesse-Bahn und Schönbuchbahn sind wichtig zur Entlastung des Ballungsraumverkehrs auf der Straße. Sie sind umwelt- und klimafreundliche Mobilitätsangebote vor allem für Pendler aus dem ländlichen Raum zum Wirtschaftsraum Mittlerer Neckar. Weil sie so wichtig sind, fördert das Land beide Bahnprojekte mit zweistelligen Millionenbeträgen.“

Für die Schönbuchbahn werden insgesamt 37,5 Millionen Euro bereitgestellt. „Damit ist das Land – angesichts vieler Wünsche im Land – an die Grenze des Möglichen gegangen. Kein anderes Projekt in Baden-Württemberg werden wir in den kommenden Jahren mit einem so hohen Betrag fördern können“, sagte Minister Hermann vor dem Hintergrund der im Jahr 2019 auslaufenden Fördermittel des Bundes.

Die Schönbuchbahn ist damit das größte Schienenprojekt, das in der Restlaufzeit des Landesprogrammes bis 2019 gefördert wird. Nur für dieses eine Projekt wird die Hälfte der für ein Jahr insgesamt zur Verfügung stehenden Mittel fließen. Minister Hermann betonte: „Das Land erkennt damit die langjährigen Vorarbeiten des Zweckverbands Schönbuchbahn an. Für den Ausbau der Schienenstrecke wird ein Fördersatz von 75 Prozent nach den alten Förderbedingungen zugrunde gelegt.“

Dass dies künftig nicht mehr möglich ist, zeigt die Hermann-Hesse-Bahn, die die Zuschüsse nach neuen Förderbedingungen bekommt. Sie wird als zweites großes Schienenprojekt aus dem Fördertopf des Landes mit einem Satz von 50 Prozent mitfinanziert werden. „Mit dieser Finanzierungszusage bringen wir ein weiteres wichtiges Projekt aufs Gleis“, betonte Verkehrsminister Hermann. Landrat Riegger bezeichnete dies als faires Angebot und dankte Minister Hermann hierfür.

Neben der Finanzierung wurden weitere Einzelheiten der beiden Projekte besprochen. Der Zweckverband Schönbuchbahn hält an der Elektrifizierung der Strecke fest. Das Land wird den Zweckverband auf der Suche nach geeigneten Elektrofahrzeugen unterstützen, damit diese zum Einsatz kommen können, sobald die vorgesehene Elektrifizierung der Strecke abgeschlossen ist.

Bei der Hermann-Hesse-Bahn sollen künftig innovative Brennstoffzellen-Fahrzeuge fahren. Hierfür soll ein Energiekonzept zur Erzeugung des Wasserstoffs aus zusätzlichen erneuerbaren Energien entwickelt werden. Landrat Riegger sagte bei den Neubauabschnitten die Umsetzung von Lärmschutz ohne Berücksichtigung des Schienenbonus zu.

Weitere Informationen

Das LGVFG wird aus den sogenannten Entflechtungsmitteln des Bundes gespeist. Diese laufen Ende 2019 aus. Bisher ist der Bund nicht bereit, eine Nachfolgeregelung zu schaffen. Das Thema ist Bestandteil der Bund-Länder-Finanzverhandlungen. Das Land setzt sich dafür ein, dass auch künftig Mittel zur Verfügung stehen, um den Ausbau des ÖPNV fördern zu können.

Siehe auch einen Bericht im Wochenblatt der Stadt Weil der Stadt  Infoveranstalltung zur Hesse-Bahn Bericht

Quelle, Ministerium für Verkehr und Infrastruktur

Foto, Blogarchiv

Informationsveranstaltung zur Hermann-Hesse-Bahn 12.12.2014

K-S-Bahn-WdS11Veranstalter ist der Landkreis Böblingen.

Freitag, 12. Dezember, 18.00 Uhr Stadthalle Weil der Stadt

Bürgermeister Thilo Schreiber wird ebenso in der Stadthalle vor Ort sein wie sein Renninger Amtskollege Wolfgang Faißt und Landrat Roland Bernhard.
Ein Vertreter des Landkreises Calw ist angefragt.

Der genaue Programmablauf wird in der nächsten Woche bekanntgegeben. (Wir berichten dann darüber)

Große Skepsis

K-h.-Hesse-Calw-1Des einen Freud ist des anderen Leid. Während bei den Calwer Nachbarn die Vorfreude auf die Hesse-Bahn groß ist, überwiegt im Landkreis Böblingen – vor allem in den Anrainergemeinden Weil der Stadt und Renningen – die Skepsis. Mehrere Bürgerinitiativen haben sich gegen das Projekt positioniert.

Zuletzt auch in Weil der Stadt unter dem Namen „Pro Endbahnhof Weil der Stadt“.

 

K-S-Bahn-Renningen1Wie berichtet, soll die Bahn von Calw bis Renningen durchfahren. Nur so lasse sich ein wirtschaftlicher Betrieb gewährleisten, wie die vom Landkreis Calw in Auftrag gegebene Standardisierte Bewertung ergeben hat. Vor allem, weil ein zweimaliges Umsteigen vermieden werden kann. Doch daran, dass die Hesse-Bahn zwingend bis Renningen durchgetaktet werden muss, herrschen in Weil der Stadt und Renningen größte Zweifel.

Nur bis Weil der Stadt

So hatten bereits im Mai dieses Jahres Bürgermeister Thilo Schreiber und sein Renninger Amtskollege Wolfgang Faißt in einem offenen Brief an Ministerpräsident Winfried Kretschmann heftige Kritik geübt. Zwar befürworten sie die Reaktivierung der Schwarzwaldbahn, allerdings nur bis zum Endbahnhof Weil der Stadt. Ein Parallelverkehr der Hesse-Bahn und der angestammten S6 kommt für die beiden Rathaus-Chefs nicht in Frage.

Kritisiert wird in politischen Gremien und der Bürgerschaft auch eine mangelnde Transparenz und Beteiligung, vor allem von Seiten des Calwer Landrats Helmut Riegger.

S-Zughalt-Calw-2So konstatieren die Bürgermeister Schreiber und Faißt: „Es gibt viele offene Fragen der Städte Weil der Stadt und Renningen und der betroffenen Bürgerinnen und Bürger und die Erkenntnis, zu wenig in das Projekt Hermann-Hesse-Bahn einbezogen worden zu sein.“

Auch dieser Kritik will man nun mit der Infoveranstaltung am 12. Dezember in der Stadthalle begegnen.

Auch ein Thema im weilderstadt/wochenblatt nr.49

Info, Pressebüro Pressebuero-Schiel

Weitere Beiträge von uns zur Hesse-Bahn

Fotos Blogarchiv

Trägheit des Bundes: Fehlende Finanzierungs- sicherheit gefährdet Ausbau der Hermann-Hesse-Bahn

Posted by Klaus on 3rd Dezember 2014 in Allgemein

Pressemitteilung Matthias Gastel
Mitglied des Deutschen Bundestages

K-Hesse-Bahn1Im Jahr 2019 läuft das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) aus. Auf Grundlage dieses Bundesgesetzes werden viele regionale Verkehrsprojekte finanziell unterstützt. Ohne das Geld des Bundes, mit dem über die Hälfte der zuschussfähigen Kosten gedeckt werden, wären Länder und Kommunen mit der Finanzierung überfordert. Dies gilt auch für den Ausbau der Hermann-Hesse-Bahn. Leider gibt es bis heute keine Finanzierungsgrundlage für die Zeit ab 2020. Wenn nicht in Kürze eine Nachfolgeregelung für das GVFG gefunden wird, droht eine Hängepartie bei der Planung neuer Schienenwege für S- und Stadtbahnen und schließlich das Aus vieler Projekte. „Durch das Auslaufen des Gesetzes haben die Länder und Kommunen keine Planungssicherheit mehr, so dass viele Projekte am seidenen Faden hängen“, sagt der Bundestagsabgeordnete Matthias Gastel aus Filderstadt. Er vertritt die Grünen im Bundestags-Verkehrsausschuss und ist deren bahnpolitischer Sprecher.
Besorgt um die Zukunftschancen zahlreicher Schienenprojekte im Land hat sich Matthias Gastel an die Bundesregierung gewandt. Er hat gefragt, wann die Bundesländer mit einer Finanzierungsgewissheit für Vorhaben wie die Verlängerung der S-Bahn von Filderstadt nach Neuhausen, die Breisgau S-Bahn, die Hermann-Hesse-Bahn nach Calw, die Regionalstadtbahn Reutlingen-Tübingen und das Mobilitätsnetz Heidelberg rechnen können. Die Bundesregierung teilte dem grünen Bahnpolitiker lediglich mit, dass eine Anschlussfinanzierung erreicht werden solle. Auf die Frage nach dem Zeitplan für die Neuregelung gab die Bundesregierung aber keine Antwort. „Es sieht so aus, als habe das Verkehrsministerium keine Zeit für dringende Aufgaben, weil es seit bald einem Jahr nur mit ihrer unsinnigen PKW-Maut beschäftigt ist“, kritisiert Matthias Gastel. „Wir brauchen aber auf jeden Fall Investitionen in die Schiene, um mehr Fahrgäste zu gewinnen und die Straßen zu entlasten. Es ist verantwortungslos, dass die Bundesregierung nicht in der Lage ist, zeitnah ein entsprechendes Gesetz zur Finanzierung zu erarbeiten. Dabei gibt es viele sinnvolle und notwendige Projekte des Schienennahverkehrs, welche in den nächsten Jahren realisiert werden sollten“, so Gastel. Eines davon ist die Hermann-Hesse-Bahn, welche Calw, Althengstett und Ortelsheim an die Region Stuttgart anbinden wird. Auch wenn ihre Fertigstellung bis 2019 vorgesehen ist, ist sie von der derzeitigen Unsicherheit durch das auslaufende Finanzierungsgesetz betroffen. Denn bis Ende 2019 muss nicht nur der Bau, sondern auch die komplette Abrechnung fertiggestellt sein. „Daher werden wir Grünen die Bundesregierung weiter drängen, schnell für Finanzierungssicherheit zu sorgen“, sagt Matthias Gastel.

Wir bedanken uns wieder beim Pressebuero-Schiel für den täglichen Informationsaustausch
Foto, Blogarchiv