Ost – Mann greift offenbar mitten auf der Straße Polizeibeamte an – Zeugen gesucht

Posted by Klaus on 13th April 2021 in In und um Gablenberg herum

Polizeibericht 13.04.2021

Polizeibeamte haben am Montagabend (12.04.2021) einen 39 Jahre alten Mann vorläufig festgenommen, der in der Landhausstraße zwei Polizeibeamte angegriffen haben soll. Die Polizisten waren gegen 23.00 Uhr mit Blaulicht und Martinshorn in der Landhausstraße auf dem Weg zu einem Einsatz. Der 39-Jährige fiel den beiden Hundeführern zu diesem Zeitpunkt bereits auf, da er sich mitten auf die Straße gestellt hatte und versucht haben soll, gegen den vorbeifahrenden Streifenwagen zu treten. Als sie kurze Zeit später erneut vorbeifuhren, machten mehrere Verkehrsteilnehmer sie auf den auf der Straße stehenden Mann aufmerksam. Sie sprachen den 39-Jährigen an, woraufhin er seine Fäuste erhoben und auf die Beamten eingeschlagen haben soll. Unter Einsatz des Diensthundes und mit Unterstützungen weiterer Beamter gelang es ihnen, den Mann zu Boden zu bringen und vorläufig festzunehmen. Ermittlungen ergaben, dass bei dem 39-Jährigen möglicherweise eine psychische Erkrankung vorliegt, weshalb der Leichtverletzte in eine Klinik gebracht wurde. Die beiden Hundeführer im Alter von 31 und 57 Jahren, die sich ebenfalls Verletzungen zuzogen, mussten ihren Dienst vorzeitig beenden und begaben sich in medizinische Behandlung.

Zeugen des Vorfalls werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971189903500 an das Polizeirevier 5 Ostendstraße zu wenden.

Foto, Archiv Sabine

Viele Verstöße gegen Corona-Verordnung am Wochenende

Posted by Klaus on 12th April 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Am vergangenen Wochenende hat die Polizei insgesamt rund 5.200 Verstöße gegen die Corona-Verordnung festgestellt, nicht wenige im Zusammenhang mit Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen.

„Es ist nicht die Zeit des Schleifenlassens oder der Resignation, sondern des Durchhaltens – bis eine hinreichende Anzahl von Menschen demnächst geimpft ist. Die dritte Welle ist derzeit da und gefährdet das Leben vieler Menschen. Wenn wir jetzt in unseren Bemühungen nachlassen, wird das Virus mit aller Macht zuschlagen – das können wir nicht einfach in Kauf nehmen. Das Leben in einer Gemeinschaft kann also nur klappen, wenn wir uns alle an gewisse Regeln halten. Das gilt auch bei Versammlungen und Demonstrationen. Hier kommt es auf jeden Einzelnen an. Und selbst wenn es manchen nicht passt: Wir möchten und wir werden mit unseren polizeilichen Kontrollen Leben schützen – und niemanden drangsalieren. Für Egoismus und Ignoranz ist die Lage schlichtweg zu ernst“, betonte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl mit Blick auf das vergangene Wochenende.

Regeln einhalten, Leben schützen

Die Polizei stellte zwischen Freitag, dem 9. April und Sonntag, dem 11. April 2021 insgesamt rund 5.200 Verstöße gegen die Corona-Verordnung fest. Davon bezogen sich mehr als 2.300 auf die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und knapp 1.200 auf die Bestimmungen zu Ansammlungen und privaten oder sonstigen Veranstaltungen. Seit dem Teil-Lockdown am 2. November 2020 bis einschließlich 11. April 2021 wurden damit von der Polizei rund 240.000 Verstöße gegen die infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen festgestellt. „Die aktuellen Infektionszahlen sind eine deutliche Mahnung: Die Corona-Regeln sind einzuhalten. Das gilt für unseren Alltag ebenso wie für Demonstrationen, die auch am vergangenen Wochenende wieder Thema waren. Die Polizei war erneut im ganzen Land unterwegs, um die Einhaltung der Regeln zu überwachen. Nicht wenige der Verstöße mussten dabei im Zusammenhang mit Demonstrationen gegen die derzeitigen Corona-Bestimmungen festgestellt werden“, machte Innenminister Thomas Strobl deutlich.

Zahlreiche Versammlungen am Wochenende

Allein an diesem Wochenende wurden 71 Versammlungen mit rund 4.800 Teilnehmenden polizeilich begleitet. Die Versammlungsverbote und Auflagen wurden dabei seitens der Polizei konsequent durchgesetzt. 45 der Demonstrationen mit ca. 3.500 Personen hatten einen Bezug zur Corona-Pandemie. Eine für Samstag in Rastatt angemeldete Versammlung der Querdenker wurde durch die zuständige Versammlungsbehörde verboten, was durch das Verwaltungsgericht bestätigt wurde. Dennoch fanden sich mehrere Personengruppen in Rastatt ein, nachdem durch die Anmelderin über die sozialen Medien indirekt dazu aufgerufen wurde. Im Rahmen polizeilicher Maßnahmen wurden insgesamt 81 Platzverweise erteilt und 61 Verstöße gegen die Corona-Verordnung zur Anzeige gebracht. Eine ebenfalls für Samstag angemeldete und zunächst verbotene Versammlung in Heilbronn wurde durch das Verwaltungsgericht Stuttgart nicht bestätigt. Die Verbotsverfügung wurde unter Erlass von Auflagen aufgehoben.

Verstöße auch durch „Poser-Szene“

Einige Unbelehrbare fielen leider durch eine ganz besondere Ignoranz auf. So auch Vertreter der sogenannten „Poser-Szene“, die mit hochmotorisierten Kraftfahrzeugen auf öffentlichen Parkplätzen und an ähnlichen Örtlichkeiten, insbesondere mit Motorenlärm oder durchdrehenden Reifen auf sich aufmerksam macht. Alleine in und um Ulm mussten die Beamtinnen und Beamten in der Nacht zum Sonntag mehr als 200 Platzverweise aussprechen und eine Vielzahl von Verstößen gehen die Corona-Verordnung beanstanden. Auch in Ludwigsburg, Rottweil und Reutlingen musste die Polizei einschreiten, da sich dort teilweise weit mehr als 100 Personen mit ihren Fahrzeugen trafen. „Bei allem Verständnis dafür, dass wir unsere sozialen Kontakte im üblichen Maße vermissen: Es kann und es darf nicht sein, dass wir mit solch einem absolut egoistischen Verhalten Bürgerinnen und Bürger sowie unsere Polizei in der aktuell für alle schwierigen Situation noch zusätzlich belasten“, so Minister Thomas Strobl. Die Corona-Verordnung in Baden-Württemberg wurde dem hohen Infektionsgeschehen angepasst.

Aktuelle Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

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Hedelfingen – In Büroräume eingebrochen – Zeugen gesucht

Posted by Klaus on 12th April 2021 in Stuttgart Hedelfingen Rohracker Lederberg

Polizeibericht

Unbekannte sind zwischen Freitagnachmittag (09.04.2021) und Samstagnacht (10.04.2021) in einen Bürocontainer an der Einödstraße eingebrochen. Die Täter schlugen zwischen 16.00 Uhr und 00.30 Uhr ein Fenster ein und durchsuchten Schränke und Schubladen. Bislang ist nicht bekannt, ob sie etwas erbeuteten.

Zeugen werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971189903500 an die Beamtinnen und Beamten des Polizeireviers 5 Ostendstraße zu wenden.

Foto, Archiv

Ost – Mülltonne und Kleinkraftrad in Brand gesetzt

Posted by Klaus on 11th April 2021 in In und um Gablenberg herum

Polizeibericht

Am Sonntagmorgen (11.04.2021) wurde in der Neckarstraße und der Hackstraße kurz nacheinander gegen 05.50 und 05.55 Uhr an zwei Stellen offenbar Feuer gelegt. Zunächst wurde von einem Zeugen eine brennende Mülltonne bei einem Wohnhaus an der Neckarstraße, Nähe Metzstraße, gemeldet. Die sofort alarmierte Feuerwehr konnte den Brand schnell löschen und ein Übergreifen der Flammen auf angrenzende Wohnhäuser verhindern. An einem Zaun und einem Schuppen entstand jedoch ein Schaden von rund 4.000 Euro. Bei dem Tatverdächtigen soll es sich laut ersten Hinweisen um einen 20 bis 30 Jahre alten und 170 bis 175 cm großen Mann handeln. Dieser trug eine graue Pudelmütze, eine hellblaue Jeans, einen grauen Hoodie, eine dunkelblaue Jacke mit braunen Schulterapplikationen und weiße Schuhe. Vermutlich begab sich der Täter im Anschluss zum Stöckachplatz. Dort wurde am Beginn der Hackstraße nur wenige Minuten später ein abgestelltes Kleinkraftrad in Brand gesetzt. Auch dieser Brand wurde von der Feuerwehr schnell gelöscht, so dass andere Fahrzeuge bzw. Gebäude unbeschädigt blieben. Eine Sofortfahndung verlief erfolglos.

Zeugen werden gebeten sich mit der Kriminalpolizei unter +4971189905778 in Verbindung zu setzen.

Mutmaßlichen Brandstifter festgenommen

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Die 10 wichtigsten Antworten zu den Corona-Demonstrationen an Karsamstag

Posted by Klaus on 9th April 2021 in Stuttgart

Presse LHS 9.03.2021

Bei den Corona-Demonstrationen an Karsamstag, 3. April, hat es massive Verstöße der Teilnehmer und Versammlungsleiter gegen die geltenden Corona-Regeln und Versammlungsauflagen gegeben. Die Stadt beantwortet die zehn häufigsten Fragen rund um das Demonstrationsgeschehen.

Stuttgarts Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper erklärte: „Ich verurteile die Verstöße gegen die Corona-Auflagen durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer und die Versammlungsleiter sowie die Angriffe auf Journalisten aufs Schärfste. Es widerspricht zutiefst meinem Gerechtigkeitsempfinden, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der ,Querdenken‘-Demonstration den grundrechtlichen Schutzmantel der Versammlungsfreiheit missbraucht haben, um sich den Corona-Beschränkungen zu entziehen. Gleichzeitig durften Familien und Freundeskreise an Ostern nur unter ganz strengen Corona-Beschränkungen zusammenkommen. Ich habe deswegen großes Verständnis für die massive Verärgerung in der Bevölkerung über die Corona-Verstöße, die sich während der Corona?Demonstrationen ereignet haben.“

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Stuttgarter Bürgerumfrage 2021 startet

Posted by Klaus on 9th April 2021 in Stuttgart

Presse LHS 9.04.2021

Bereits seit Mitte der 1990er Jahre befragt das Statistische Amt der Stadt zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger zu unterschiedlichen städtischen Themen. Die freiwillige Befragung ist eine wichtige Entscheidungsgrundlage für Politik und Verwaltung.

Ab Mitte April werden insgesamt 9.000 repräsentativ ausgewählte Bürgerinnen und Bürger angeschrieben und um Teilnahme an der Erhebung gebeten. Die Fragen lassen sich sowohl mit dem beiliegenden Fragebogen als auch online im Internet beantworten. Die Anforderungen des Datenschutzes und der statistischen Geheimhaltung werden dabei strickt beachtet.

Neue Fragen zu Nachhaltigkeit, Verkehr und Corona

Neben den Fragenklassikern zum Leben in Stuttgart, zur Verwaltung und zur Kommunalpolitik wird es in der Stuttgarter Bürgerumfrage dieses Mal unter anderem um die Themen Klimawandel und Hitzestress, Nachhaltigkeit und Radverkehr gehen. Darüber hinaus werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dazu befragt, wie sie bislang die Corona-Pandemie erlebt haben und inwieweit sie durch die Krisensituation belastet sind.

Die Ergebnisse der Bürgerumfrage werden durch das Statistische Amt ausgewertet und ab Herbst vorgestellt. Für 2022 ist die Veröffentlichung eines entsprechenden Themenhefts mit fundierten Analysen und allen Ergebnissen der Befragung geplant. Für Informationen zur Bürgerumfrage steht das Statistische Amt unter 216-98581 zur Verfügung.

Das Statistische Amt informiert über die aktuelle Befragung und stellt Ergebnisse früherer Umfragen bereit.
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Stadt Stuttgart verbietet Demonstrationen am 17. April

Posted by Klaus on 9th April 2021 in Stuttgart

Presse LHS

Die Landeshauptstadt Stuttgart wird die zwei von sogenannten „Querdenkern“ für den 17. April 2021 angemeldeten Demonstrationen untersagen.

Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper begründete dies damit, dass sich die Anmelder bei Versammlungen in der Vergangenheit als unzuverlässig im Sinne des Versammlungsrechts erwiesen hätten und deswegen keine Gewähr dafür gegeben sei, dass Versammlungsauflagen eingehalten werden.

Anmerkung: Wenn nicht ein Richter das Verbot wieder aufhebt

E i n l a d u n g zur Sitzung des Bezirksbeirats Stuttgart-Ost am 21. April 2021

Posted by Klaus on 9th April 2021 in In und um Gablenberg herum

18:00 Uhr im Rathaus – Großer Sitzungssaal

Hinweise:
1. Es nehmen nur ordentliche Mitglieder des Bezirksbeirats an der Sitzung teil.
2. Der Zugang zum Sitzungssaal im Rathaus wird geregelt. Die Sitzordnung ist so gestaltet, dass zwischen allen teilnehmenden Personen ein Abstand von 2 Metern eingehalten wird.
3. Für Bürgerinnen und Bürger stehen nur wenige Plätze auf der Empore des Großen Sitzungssaales und im Kleinen Sitzungssaal zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass Sie Ihre Kontaktdaten hinterlege müssen.
4. Im Rathaus muss ab Betreten bis Verlassen des Gebäudes und während der gesamten Sitzungsdauer eine medizinische Maske („OP-Maske“) oder ein Atemschutz mit FFP2-, KN 95-, N 95- oder vergleichbarem Standard getragen werden.
5. Es wird darum gebeten, die allgemeinen Hygieneregeln zu beachten.
6. Sollten Sie sich im Rahmen der 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger zu Wort melden wollen, wird um eine vorherige Anmeldung an Poststelle.Bezirk.Ost@stuttgart.de unter Angabe Ihres Namens, Ihrer Kontaktdaten und Ihrem Anliegen bis spätestens 19.04.2021 gebeten.

T a g e s o r d n u n g öffentlich

1. 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger

2. Sanierung Stuttgart 29 – Teilbereich Stöckach – Bürgerbeteiligung, Tätigkeitsbericht der modularen Stadtteilassistenz von April 2020 – April 2021

3. Verkehrslenkende und städtebauliche Begleitmaßnahmen zum Rosensteintunnel mit B10/B14-Verbindung Leuze

4. Masterplan SBBZ – Phase 1

5. Ergebnisse BMBF-Forschungsprojekt WECHSEL
Konzeptstudie „Stuttgart am Neckar – Entwicklungsräume für die Stadt am Fluss“

6. Geänderte Verkehrsführung Talstraße – Luftreinhaltung

7. Anhörung zum Antrag auf Genehmigung einer Straßenwirtschaft, Gaststätte „Vinayaga“, Ostendstraße 20

8. Anhörung zum Antrag auf Genehmigung einer Straßenwirtschaft, Gaststätte „MiO Lounge“, Landhausstraße 113a

9. Anhörung zur Überlassung öffentlicher Verkehrsflächen zur Aufstellung von Parklets, hier: Haußmannstraße 179-185

10. Mitteilungen und Verschiedenes

Charlotta Eskilsson, Bezirksvorsteherin

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Zusammenfassung de Abends von Jörg Trüdinger

Stadtbahnhaltestelle Bopser wird in den Pfingst- und Sommerferien umgebaut

Info der SPD Stgt Ost
In den Pfingst- und Sommerferien kann es auf den Straßen im Stadtbezirk Stgt Ost trotz Ferienzeit eng werden, da viel Verkehr durch unseren Stadtbezirk umgeleitet werden soll.
Hier die Mitteilung dazu:
Die Stadtbahnhaltestelle Bopser wird in den Pfingst- und Sommerferien umgebaut. Es ist vorgesehen einen barrierefreien Zugang zum Bahnsteig herzustellen. Für diese Maßnahme ist es erforderlich die stadteinwärtige Fahrspur auf Höhe der Stadtbahnhaltestelle voll zu sperren. Bei der stadtauswärtigen Fahrtrichtung wird eine der beiden Fahrspuren gesperrt.
Im Rahmen der Vollsperrung der stadteinwärtigen Fahrspur wird eine großräumige Umleitung, beginnend in Degerloch ausgeschildert werden, siehe hierzu die Anlage 1. Bereits vor dem Friedhof (Degerloch) wird darauf hingewiesen, dass die B 27 gesperrt ist und der Richtungsverkehr S-Süd, S-West und S-Zentrum rechts abfahren soll, um anschließend über die Heinestraße/ Karl-Kloß-Straße sein Fahrziel innerhalb Stuttgart zu erreichen. Am Alb-Platz wird der Verkehr Richtung Innenstadt über die Jahnstraße abgeleitet.
Die kleinräumige Umleitung, unmittelbar vor der Baustelle, führt an der Neuen Weinsteige über die Zellerstraße in Richtung Immenhoferstraße mit dem Fahrziel S-Zentrum und B 10 Ludwigsburg. Richtungsverkehr mit dem Fahrziel S-Ost und B 14 Waiblingen wird an der Neuen Weinsteige über die Olgastraße und Wilhelmstraße umgeleitet.
Die genannten Umleitungen gelten für folgende Zeiträume:
• 24.05.-30.05.2021 – Pfingstferien (Vollsperrung Stadteinwärts)
• 02.08.-05.09.2021 – Sommerferien (Vollsperrung Stadteinwärts)

Foto, Archiv Klaus

Siehe hierzu einen Beitrag der CZ

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen am 12. April

Posted by Klaus on 8th April 2021 in Allgemein

Presse 8.04.2021

Die Corona-Verordnungen des Landes passen wir immer wieder an die aktuelle Infektionslage an. Hier finden Sie einen Überblick der aktuellen Änderungen. Am Ende der Seite finden Sie eine ausführliche Übersicht über die jeweiligen Änderungen.

Änderungen zum 12. April 2021

Corona Verordnung des Landes