Neuausrichtung der Hilfsfrist im Rettungsdienst

Posted by Klaus on 27th Februar 2021 in Allgemein, Fotos

Pressemeldung

Zur weiteren Qualitätsverbesserung strebt Baden-Württemberg die Neugestaltung der Hilfsfrist im Rettungsdienst an.

„Mit dem neu erlassenen Rettungsdienstplan stellen wir die Weichen für eine Neuausrichtung der Hilfsfrist und berücksichtigen die rechtlichen und tatsächlichen Weiterentwicklungen im Rettungsdienst. Das ist der Einstieg in eine landesweite Planung“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration, Wilfried Klenk.

Neustrukturierung des Rettungsdienstplanes

Die Hilfsfrist ist in Baden-Württemberg im Rettungsdienstgesetz und im Rettungsdienstplan geregelt. Das Rettungsdienstgesetz sieht für den bodengebundenen Rettungsdienst eine gesetzliche Hilfsfrist von nicht mehr als 10 bis höchstens 15 Minuten vor. Bei den bisherigen Gutachten und Planungen der verantwortlichen Bereichsausschüsse im Rettungsdienst wurde regelhaft die Erreichung einer 15-minütige Hilfsfrist als ausreichend zugrunde gelegt. Diesen Umstand betrachtet das Land als nicht zufriedenstellend und möchte mit einer Fokussierung auf 12 Minuten eine Planungsoptimierung künftiger Rettungsmittelstandorte erreichen. Die genannten Anforderungen, die im Vergleich zu den bisherigen Festlegungen eine Verbesserung darstellen, sind von den Bereichsausschüssen nach und nach umzusetzen.

Einer gesonderten notärztlichen Hilfsfrist – die es ohnehin bundesweit nur in zwei von 16 Ländern gibt – bedarf es damit aus Sicht des Landes nicht mehr. Die gerade vom Bund verabschiedete eigene begrenzte Heilkundekompetenz für Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter in vitalen Notfällen, die anstehende Einführung des Telenotarztsystems und ein landesweites medizinisches Delegationskonzept werden einen dispositionsgerechteren Einsatz von Notärzten in der präklinischen Notfallversorgung ermöglichen.

„Die Hilfsfrist ist auch weiterhin eine planerische Größe für den Standort und die Zahl der Rettungsfahrzeuge und dient dazu, den Bedarf an Rettungsfahrzeugen sowie Rettungsdienstpersonal zu ermitteln“, so Staatssekretär Klenk weiter.

Weitere Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung

Mit der Neustrukturierung des Rettungsdienstplanes will das Land noch weitere qualitätsverbessernde Maßnahmen einführen. „Für die Prognose und den Therapieerfolg der Behandlungsbedürftigen ist oft das gesamte Zeitintervall vom Notrufeingang in der Integrierten Leitstelle bis zur Einlieferung in das geeignete Krankenhaus medizinisch entscheidend. Dieses sollte im Regelfall nicht mehr als 60 Minuten betragen (die sogenannte Prähospitalzeit). Hierzu sind bereits jetzt die einzelnen Zeitintervalle der Prähospitalzeit  Gesprächsannahme, Erstbearbeitung, Ausrücken, Anfahrt, Versorgung vor Ort, Transport und Übergabe – zu dokumentieren, zu evaluieren und soweit möglich planerisch zu optimieren. Neu soll sein, dass die Erstbearbeitung durch die Integrierte Leitstelle sowie das Ausrücken von Rettungswagen und Notarzteinsatzfahrzeug in bestimmten begrenzten Zeitfenstern zu erledigen ist“, konkretisiert der Staatssekretär die Zielrichtung.

Die Änderung des Rettungsdienstplans ist nur ein erster Schritt; weitere werden folgen: Die Umsetzung der Ergebnisse des Strukturgutachtens für die Luftrettung, der Einstieg in die bereits beschlossene Einführung eines Telenotarztsystems, die Implementierung eines landesweiten medizinischen Delegationskonzeptes und der Einstieg in die Forschung hinsichtlich neuer qualitativer Kriterien für eine landesweite Planung im Rettungsdienst mithilfe der bundesweit einmaligen Stelle für trägerübergreifende Qualitätssicherung im Rettungsdienst (SQR BW).

Land treibt Neuregelung voran

Das Land Baden-Württemberg wird seine Ziele und Vorstellungen für den Neuerlass des Rettungsdienstplans jetzt im engen Austausch mit dem Landesausschuss für den Rettungsdienst vorantreiben. „Die Corona-Pandemie hat uns alle gefordert und vieles abverlangt. Einigen der von uns angestoßenen Projekte im Rettungsdienst hat die Pandemie einen ordentlichen Strich durch die Rechnung gemacht. Sie sind nur mit verhaltener Geschwindigkeit auf Touren gekommen. Aufgeschoben ist aber nicht aufgehoben: Die jetzt anstehende Neuregelung zeigt: Wir haben stets die qualitative Verbesserung der präklinischen Versorgung der Patientinnen und Patienten fest im Blick. Die gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen im Rettungsdienst gehen wir zielstrebig und wirkungsvoll an!“, so Staatssekretär Wilfried Klenk abschließend.

Innenministerium: Rettungsdienst

Fotos, Archiv

Ab 1.3.2021 sind wieder neue Versicherungs- kennzeichen für die Kleinkrafträder und Krankenstühle notwendig

Posted by Klaus on 27th Februar 2021 in Allgemein

Auch dieses Gefährt braucht ab 1.3. ein neues KennzeichenAb 1.03. sind neue Versicherungs- kennzeichen für Leichtmofas, Mofas, Mopeds, Roller und Kleinkrafträder bis 50 km/h Dreirädrige Kleinkrafträder und vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge bis 45 km/h Maschinell angetriebene Krankenfahrstühle fallig.

 

Weitere Infos bei den Versicherungen wie z.B. wgv/portal/startseite
Foto, Blogarchiv

Untertürkheim – Ohne Kunst wird‘s still

Pressemeldung

Ohne Kunst wird‘s still

Dreimal musste der Kulturhausverein geplante Veranstaltungen mit der Untertürkheimer Sopranistin Renate Brosch absagen. Aber auch in der Coronakrise sind Künstler nicht untätig: Die Requisiten für das Stück „Der Ring in einem Satz“ sind jetzt in einem Schaufenster in der Widdersteinstraße 19 zu sehen – und warten auf ihren Einsatz.

Passanten bleiben stehen und staunen:
Richard Wagners Brünnhilde wacht im goldenen Brustpanzer mit Speer über das Gold der Rheintöchter und die drei goldenen Äpfel aus dem Garten der Jugend.

Das Besondere dabei:
Die Requisiten sind aus Zeitungspapier und das Rheingold aus Milchtüten entstanden.

Die Untertürkheimerin Marlene Blumenstock hat Brustpanzer, Tarnkappe, geflügelten Helm, Speer und Lanze aus vergoldetem und versilbertem Zeitungspapier geschaffen. Ein Nebenprodukt: das Zeitungspapier, das den Arbeitstisch schützte, ergab – ausgeschnitten und gerahmt – bemerkenswerte „Arbeitspuren“ auf einer Staffelei. (Andrea Nicht-Roth)

Fotos: Marlene Blumenstock

Gänsheide – Polizei warnt vor Betrugsmasche mit minderwertigen Uhren

Posted by Klaus on 26th Februar 2021 in In und um Gablenberg herum

Polizeibericht 26.02.2021

Ein Trickbetrüger hat am Donnerstagvormittag (25.02.2021) an der Heidehofstraße einem 41-jährigen Autofahrer zwei angeblich hochwertige Uhren als Gegenleistung für die Begleichung seiner Benzinrechnung in Höhe von 100 Euro angeboten. Der Unbekannte sprach gegen 11.15 Uhr den 41-Jährigen auf einem Parkplatz in der Heidehofstraße an und übergab ihm die auf den ersten Blick hochwertig erscheinenden Armbanduhren. Als der Autofahrer drohte, die Polizei zu verständigen, entfernte sich der Unbekannte und stieg in einen grauen Citroen ein. Die unbekannte Person ist zirka 45 Jahre alt, sportlich, offenbar südländischer Herkunft, sprach gebrochen englisch mit italienischem Akzent, hatte kurze graue Haare und trug ein braunes Sakko mit weißem Hemd.

Zeugen werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971189903300 an das Polizeirevier 3 Gutenbergstraße zu wenden.

Foto, Archiv

Alte Führerscheine werden schrittweise ersetzt

Posted by Klaus on 26th Februar 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Alte Papier- und Kartenführerscheine verlieren ab 2022 schrittweise ihre Gültigkeit und müssen durch den einheitlichen Kartenführerschein der Europäischen Union ersetzt werden.

Viele Autofahrerinnen und Autofahrer sind noch mit dem alten Papierführerschein, dem sogenannten grauen oder rosa „Lappen“ unterwegs. Diese Dokumente verlieren ab dem 19. Januar 2022 schrittweise ihre Gültigkeit – gestaffelt nach dem Geburtsjahr der Inhaberin oder des Inhabers. Der alte Schein muss daher rechtzeitig durch den aktuell gültigen einheitlichen Kartenführerschein der Europäischen Union (EU) ersetzt werden. Auch Inhaberinnen und Inhaber eines älteren Führerscheins im Scheckkartenformat sind von der Umtauschaktion betroffen.

Verkehrsminister Winfried Hermann sagte: „Jede Inhaberin und jeder Inhaber eines älteren Führerscheins sollte sich rechtzeitig informieren, bis wann für sie oder ihn der Umtausch akut wird. Es ist eine große Herausforderung, gemäß den EU-Vorgaben die rund 43 Millionen betroffenen Führerscheine in Deutschland auszutauschen. Deswegen passiert der Austausch auch nicht auf einmal, sondern stufenweise.“

Führerscheinmuster in der EU vereinheitlichen

Je nach Umtauschfrist sollen sich Bürgerinnen und Bürger ab spätestens einem Jahr vor dem Ende der Gültigkeit ihres Führerscheins um dessen Umtausch kümmern. Dafür zuständig sind die Fahrerlaubnisbehörden. Betroffen sind Führerscheine die vor dem 31. Dezember 1998 ausgestellt wurden sowie Scheckkartenführerscheine, die vor dem 19. Januar 2013 ausgegeben wurden. Die alten Führerscheine verlieren mit Ablauf der jeweiligen Umtauschfristen ihre Gültigkeit. Wird der alte Führerschein dennoch weiter genutzt, riskiert die Inhaberin oder der Inhaber des Führerscheins bei Kontrollen ein Verwarngeld.

Mit der Umtauschaktion setzt Deutschland die Führerscheinrichtlinie der Europäischen Union (EU) aus dem Jahr 2006 um. Deren Ziel ist, die rund 100 unterschiedlichen Führerscheinmuster in der EU zu vereinheitlichen. Damit wird transparent, welche Fahrzeuge die Inhaberinnen und Inhaber einer Fahrerlaubnis fahren dürfen. Außerdem soll der EU-Kartenführerschein Fälschungen vorbeugen. Die Richtlinie sieht zudem vor, dass Führerscheine künftig alle 15 Jahre umgetauscht werden müssen. Dadurch wird sichergestellt, dass das Foto und der Name auf dem Führerschein aktuell sind und stets neue Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz vor Fälschungen angewandt werden.

Umtauschfristen für alte Papierführerscheine

In einem ersten Schritt werden die bis einschließlich 31. Dezember 1998 ausgestellten Papierführerscheine umgetauscht. Der Umtausch erfolgt gestaffelt nach dem jeweiligen Geburtsdatum der Fahrerin oder des Fahrers. Im Januar 2022 läuft zuerst die Umtauschfrist für Personen ab, die zwischen 1953 und 1958 geboren wurden.

  Geburtsjahr des Fahrerlaubnisinhabers

Tag, bis zu dem der Führerschein ausgetauscht sein muss

  vor 1953

  19. Januar 2033

  1953 bis 1958

  19. Januar 2022

  1959 bis 1964

  19. Januar 2023

  1965 bis 1970

  19. Januar 2024

  1971 oder später

  19. Januar 2025

Der Umtausch der alten Führerscheine kann grundsätzlich auch deutlich vor dem Ende der Umtauschfristen erfolgen. Um die große Nachfrage gleichmäßig zu verteilen, sollten jedoch zuerst nur die zwischen 1953 und 1958 geborenen Inhaberinnen und Inhaber eines bis einschließlich 31. Dezember 1998 ausgestellten Führerscheins den Umtausch beantragen.

Umtauschfristen für alte Kartenführerscheine

Ab dem Jahr 2026 laufen – ebenfalls gestaffelt – die Umtauschfristen für alte Kartenführerscheine ab. Für deren Umtauschfrist ist das Ausstellungsjahr des Führerscheins entscheidend. Das Ausstellungjahr ist auf der Vorderseite des Führerscheins eingetragen. Zuerst läuft die Umtauschfrist für Personen ab, die zwischen 1999 und 2001 ihren Kartenführerschein erhielten.

Ausstellungsjahr des Kartenführerscheins

Tag, bis zu dem der Führerschein ausgetauscht sein muss

1999 bis 2001

19. Januar 2026

2002 bis 2004

19. Januar 2027

2005 bis 2007

19. Januar 2028

2008

19. Januar 2029

2009

19. Januar 2030

2010

19. Januar 2031

2011

19. Januar 2032

2012 und bis 18.01.2013

19. Januar 2033

Weitere Informationen zum Ablauf der Umtauschaktion – mit häufig gestellten Fragen und deren Antworten – finden Sie über folgenden Link:

Ministerium für Verkehr: Regeln und Strafen

Achtung Staugefahr!!!! – Verkehrsbehinderungen durch Demo am Donnerstagabend

Pressemeldung LHS 25.02.

Wer mit dem Auto oder Bus am heutigen Abend in der Innenstadt unterwegs ist, muss sich auf Staus und Behinderungen einstellen. Grund dafür ist eine Demonstration in Form eines Autokorsos.

Die Demonstration startet nach dem Sammeln ab 18 Uhr um 18:30 Uhr am Fernsehturm. Betroffen sind insbesondere die unmittelbare Umgebung des Fernsehturms, die Jahnstraße, die B27, die Hauptstätter Straße und der Österreichische Platz. Ein Ende der Demonstration ist gegen 19:30 Uhr im Bereich Rotebühlplatz vorgesehen.

Im Innenstadtbereich kann es wegen der Demonstration zu Verzögerungen und Ausfällen von Buslinien kommen. Betroffen sind insbesondere die Linien 43, 44 und X1. Auch bei anderen Linien kann es zu Verzögerungen kommen.

Die Stadt bittet Verkehrsteilnehmer, den Bereich am Donnerstagabend zu umfahren, ihre Fahrt zeitlich zu verschieben oder am besten die Stadtbahnen bzw. S?Bahnen zu nutzen.

Foto, Archiv Sabine

Schlag gegen die organisierte Rauschgift- kriminalität – Vier Tatverdächtige festgenommen

Posted by Klaus on 25th Februar 2021 in Stuttgart

Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt

Über hundert Polizeibeamte haben am Mittwoch (24.02.2021), im Rahmen eines groß angelegten Ermittlungsverfahrens gegen die organisierte Rauschgiftkriminalität, mehrere Objekte in Stuttgart, Böblingen, Sindelfingen und Korntal-Münchingen durchsucht und vier Tatverdächtige im Alter von 25, 34, 38 und 47 Jahren festgenommen. Umfangreiche Ermittlungen der Kriminalpolizei Stuttgart führten auf die Spur der mutmaßlichen Rauschgifthändler, die im Verdacht stehen, im großen Stil mit Rauschgift gehandelt zu haben. Die Beamten durchsuchten in den frühen Morgenstunden zahlreiche Wohnungen, Garagen, Fahrzeuge, Tresore sowie Schließfächer und beschlagnahmten mehrere Kilogramm Heroin, Kokain und Marihuana, hochwertige Münzen und Uhren, mehrere Tausend Euro Bargeld und einen Goldbarren. Die drei Deutschen im Alter von 25, 34, und 38 Jahren und der 47-jährige kroatische Staatsangehörige, gegen die bereits vor dem Einsatz Haftbefehle erwirkt wurden, sind noch am Mittwoch dem zuständigen Haftrichter vorgeführt worden, der die bereits bestehenden Haftbefehle in Vollzug setzte.

Foto, Archiv

Stgt Wangen – Kind nach Unfall mit Lastwagen schwer verletzt – Zeugen gesucht

Posted by Klaus on 25th Februar 2021 in Stuttgart Wangen

Polizeibericht 25.02.2021

Bei einem Verkehrsunfall in Wangen hat sich am Mittwochvormittag (24.02.2021) ein 10-jähriges Kind schwere Verletzungen zugezogen. Ein 55-jähriger Mann fuhr gegen 10.10 Uhr mit seinem Lastwagen aus einer Hofeinfahrt in der Ulmer Straße heraus und stieß dabei mit dem 10-Jährigen, welcher zu diesem Zeitpunkt mit seinem Fahrrad auf dem Gehweg in Richtung Inselstraße unterwegs war, zusammen. Rettungskräfte kümmerten sich um das verletzte Kind und brachten es in ein Krankenhaus.

Zeugen werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971189904100 bei den Beamtinnen und Beamten der Verkehrspolizei zu melden.

Foto, Archiv

Tierschutzpreis 2021 ausgeschrieben

Posted by Klaus on 25th Februar 2021 in Allgemein

Pressemeldung 25.02.2021

Der Tierschutzpreis des Landes 2021 ist ausgeschrieben. Mit dem Preis werden besonders herausragende und nachhaltige Leistungen auf dem Gebiet des Tierschutzes gewürdigt.

„In Baden-Württemberg gibt es zahlreiche engagierte Menschen und Organisationen, die sich vorbildlich für das Wohl der Tiere einsetzen und unseren Dank und unsere Anerkennung verdienen. Wir wollen daher besonders herausragende und nachhaltige Leistungen auf diesem Gebiet würdigen und schreiben 2021 erneut den Tierschutzpreis des Landes aus. Ich freue mich auf viele interessante Vorschläge und Bewerbungen“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR), Peter Hauk. Bewerbungen können bis zum 24. Mai 2021 beim MLR eingereicht werden.

Die öffentliche Würdigung engagierter Tierschützerinnen und Tierschützer solle auch Motivation und Anreiz für andere sein, sich auf diesem Gebiet einzubringen. „Mein Ziel ist es, den Tierschutz in Baden-Württemberg nachhaltig voranzubringen“, erklärte Minister Hauk. Tierschutz sei zudem ein wichtiges Thema für die positive Weiterentwicklung der heimischen Landwirtschaft. „Der aktive Tierschutz ist nicht nur eine Aufgabe der Landesregierung, sondern jedes Einzelnen. Wir alle tragen Verantwortung für den Schutz des Lebens und Wohlbefindens unserer Mitgeschöpfe und können dies durch unser Handeln gegenüber Tieren zum Ausdruck bringen“, so der Minister.

Bewerbungsfrist 24. Mai 2021

Der Tierschutzpreis Baden-Württemberg wird alle zwei Jahre ausgeschrieben und ist mit 7.500 Euro dotiert. Der Preis ist teilbar. Es werden herausragende, nachhaltige Leistungen von Bürgerinnen und Bürgern und beispielhafte, innovative Projekte auf folgenden Gebieten gewürdigt:

  • besonders tiergerechte Haltung von Tieren,
  • ehrenamtliches Engagement beim Schutz von Tieren,
  • Öffentlichkeitsarbeit im Tierschutz,
  • tierschutzgerechte Ausbildung oder Beschäftigung von Tieren,
  • besonderes tierschützerisches Engagement im pädagogischen Bereich.

Vorschläge und Bewerbungen mit Begründung, warum dieser Vorschlag den Tierschutzpreis Baden-Württemberg verdient hat und preiswürdig ist, können mit der Postanschrift der vorgeschlagenen Person/en oder Organisation/en bis zum 24. Mai 2021 beim Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Postfach 10 34 44, 70029 Stuttgart oder per E-Mail an tierschutzpreis@mlr.bwl.de eingereicht werden. Vorgeschlagen werden können nur Personen und Organisationen, die ihre Tätigkeit innerhalb von Baden-Württemberg ausüben. Eine Arbeitsgruppe des Landesbeirates für Tierschutz prüft und bewertet die Vorschläge und Bewerbungen und schlägt dem MLR mögliche Preisträgerinnen und Preisträger vor. Die Preisverleihung wird voraussichtlich im Herbst dieses Jahres stattfinden.

Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Tierschutz im Land

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Ideenwettbewerb „Stärkung des Ehrenamts im Ländlichen Raum“ verlängert

Posted by Klaus on 25th Februar 2021 in Allgemein

Pressemeldung 25.02.2021

Der Ideenwettbewerb „Stärkung des Ehrenamts im Ländlichen Raum“ wird verlängert. Bewerben können sich Projekte, die junge Erwachsene für Ehrenämter gewinnen und qualifizieren und dadurch den gesellschaftlichen Zusammenhalt vor Ort nachhaltig stärken.

„Ein Ehrenamt eröffnet die Möglichkeit, Verantwortung für sich und andere zu übernehmen, den Umgang mit widerstreitenden Interessen, mit Finanzen und vieles weitere zu üben und das gesellschaftliche Leben vor Ort mitzugestalten. Das Ehrenamt ist ein Grundpfeiler des Ländlichen Raums, doch um vor allem junge Menschen für Ehrenämter zu gewinnen, braucht es immer wieder kreative Ideen. Damit diese Ideen auch in die Tat umgesetzt werden können, wollen wir die jungen Menschen mit dem Ideenwettbewerb ‚Stärkung des Ehrenamts im Ländlichen Raum‘ unterstützen. Da in der aktuellen Situation das Ehrenamt vor großen Herausforderungen steht und persönliche Treffen schwierig sind, verlängern wir die Ausschreibung“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk.

Bis zum 1. April 2021 könnten sich interessierte Bündnisse aus verschiedenen Vereinen, Gruppen, Organisationen und Initiativen mit Projekten bewerben, die junge Erwachsene für Ehrenämter gewinnen und qualifizieren. Bis zu 15.000 Euro je Projekt stünden zur Verfügung. Gewünscht seien kreative, kooperative Ideen, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt vor Ort nachhaltig stärken.

Unkonventionelle und niederschwellige Ansätze

„Wir freuen uns auf viele Ideen und Projekte, die im Ländlichen Raum verschiedene Akteure des Ehrenamts zusammenführen, um gemeinsam junge Menschen für das Ehrenamt zu begeistern und auf die Übernahme solch einer wichtigen Aufgabe vorzubereiten. Natürlich ist es in Zeiten einer Pandemie nicht einfach, verschiedene Akteure an einen Tisch zu bringen, doch die vergangenen Monate haben gezeigt, dass wir in Baden-Württemberg auch digital sehr gut zusammenarbeiten können und ich bin davon überzeugt, dass auch auf diesem Wege viele innovative Ideen entwickelt werden“, sagte Minister Hauk.

Der Ideenwettbewerb „Stärkung des Ehrenamts im Ländlichen Raum“ ist Teil des Impulsprogramms „Na klar, zusammen halt…“ der Landesregierung Baden-Württemberg. Ziel des Ideenwettbewerbs ist, Projekte zu fördern, in denen junge Erwachsene im Ländlichen Raum für Führungspositionen und wichtige zivilgesellschaftliche Aufgaben im Ehrenamt gewonnen und qualifiziert werden. Dafür stehen insgesamt 1,02 Millionen Euro bereit. Das ressortübergreifende Programm möchte in acht Themenfeldern mutige und unkonventionelle, insbesondere niederschwellige Ansätze fördern, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt durch Austausch und Begegnung nachhaltig stärken und fördern.

Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Ideenwettbewerb „Stärkung des Ehrenamts im Ländlichen Raum“

Impulsprogramm Zusammenhalt Baden-Württemberg

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