Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen zum 25.02.2021

Posted by Klaus on 24th Februar 2021 in Allgemein

Pressemeldung 24.02.

Die Corona-Verordnungen des Landes passen wir immer wieder an die aktuelle Infektionslage an. Hier finden Sie einen Überblick der aktuellen Änderungen. Am Ende der Seite finden Sie eine ausführliche Übersicht über die jeweiligen Änderungen.

Änderungen zum 25. Februar 2021

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne

Corona-Verordnung Absonderung

Untertürkheim – Lastwagenfahrer verursacht offenbar unter Alkoholeinfluss mehrere Unfälle

Posted by Klaus on 24th Februar 2021 in Stuttgart Untertürkheim. Luginsland, Rotenberg, Grabkapelle

Polizeibericht 24.02.2021

Ein 48-jähriger mutmaßlich unter Alkoholeinfluss stehender Lastwagenfahrer verursachte am Dienstagabend (23.02.2021) mit seinem Sattelzug mehrere Unfälle in Untertürkheim. Der Fahrer war gegen 20.00 Uhr in der Mettinger Straße in Richtung Obertürkheim unterwegs, als er die Kontrolle über sein Fahrzeug verlor und mit seinem Sattelzug zwei Gebäude sowie eine Straßenlaterne beschädigte. Als ihn Zeugen auf die Unfälle aufmerksam machten, fing er an zu rangieren und beschädigte dabei einen Stromverteilerkasten so schwer, dass dieser zu brennen anfing. Die Beamten stellten beim Fahrer eine Alkoholbeeinflussung fest, sodass sich der 48-Jährige einer Blutentnahme unterziehen musste. Die Mettinger Straße musste für die Dauer der Unfallaufnahme und der Löscharbeiten bis etwa 21.15 Uhr voll gesperrt werden. Der Fahrer blieb unverletzt. Der Sachschaden wird ersten Schätzungen zufolge auf 40.000 Euro geschätzt.

Foto, Archiv

Untertürkheim – Sachbeschädigungen durch Graffiti – Zeugen gesucht

Posted by Klaus on 24th Februar 2021 in Stuttgart Untertürkheim. Luginsland, Rotenberg, Grabkapelle

Polizeibericht 24.02.2021

Die Polizei sucht Zeugen zu mehreren Sachbeschädigungen, die mutmaßlich am Dienstag (23.02.2021) begangen wurden. Mehrere Geschädigte meldeten im Laufe des Tages, dass Unbekannte an der Lindenschulstraße und an der Ostendstraße Häuser mit pinken Graffiti besprüht hatten. Ein Passant bemerkte darüber hinaus ein ähnliches Graffito an einem Brückenpfeiler an der der Straße Zum Ölhafen. Ob die Farbschmierereien in Verbindung stehen, ist Gegenstand der Ermittlungen.

Zeugen und weitere Geschädigte werden gebeten, sich beim Polizeirevier 5 Ostendstraße unter der Rufnummer +4971189903500 zu melden.

Foto, Klaus

Besitzer von 17 Fahrrädern gesucht

Posted by Klaus on 24th Februar 2021 in Stuttgart

Polizeibericht 24.02.2021

Die Polizei sucht die rechtmäßigen Eigentümer von 17 mutmaßlich gestohlenen Fahrrädern. Umfangreiche Ermittlungen führten auf die Spuren von mehreren Tatverdächtigen. Die im September 2020 eigens für Diebstähle von E-Bikes bzw. Pedelecs und hochpreisigen Fahrrädern eingerichtete Ermittlungsgruppe „Dynamo“ kam bereits auf die Spur von 39 Tatverdächtigen, die Fahrräder gestohlen oder unrechtmäßig erworben haben sollen. Die Ermittler durchsuchten bislang die Wohnungen von 13 Tatverdächtigen. Gegen 8 Tatverdächtige wurde Haftbefehl erlassen und in Vollzug gesetzt.

Als Tatörtlichkeit der Diebstähle wurde zwar überwiegend der öffentliche Verkehrsraum festgestellt, die Tatverdächtigen verschafften sich jedoch auch gezielt Zutritt zu Keller- und Abstellräumen vorrangig in Mehr- familienhäusern, Firmen, Garagen, Schuppen, Scheunen oder Gartenhäusern.

46 Zweiräder im Gesamtwert von 76.000 Euro konnten sichergestellt und größtenteils ihren Besitzern wieder zurückgegeben werden. Bei 17 Zweirädern sind die Eigentümer allerdings noch nicht bekannt.

Unter folgendem Link sind Bilder der Fahrräder abrufbar: https://fahndung.polizei-bw.de/tracing/stuttgart-zuordnung-von-mutmasslichen-diebesgut/

Die Eigentümer werden gebeten, sich unter der Telefonnummer +4971189903300 mit dem Polizeirevier 3 Gutenbergstraße in Verbindung zu setzen.

Beachten Sie darüber hinaus folgende Sicherungshinweise:

   - Sichern Sie Ihr Fahrrad zusätzlich mit einem geprüften und 
     zertifizierten Schloss.
   - Schließen Sie Ihr Rad, auch im Keller oder der Garage, an einem 
     festen Gegenstand, wie beispielsweise einem Wand- oder 
     Bodenanker an, oder schließen Sie mehrere Fahrräder zusammen.
   - Entfernen Sie bei E-Bikes oder Pedelecs, wenn möglich, den Akku 
     und verwahren Sie ihn in der Wohnung.
   - Sorgen Sie dafür, dass die Haustür verschlossen ist.

Weitere Informationen und nützliche Tipps erhalten Sie unter www.polizei-beratung.de, bei dem Referat Prävention unter der Rufnummer +4971189901205
oder unter stuttgart.pp.praevention@polizei.bwl.de.

Foto, Polizei BW

ANFRAGE der Freie Wähler Gemeinderats- fraktion Stuttgart vom 19. Februar 2021 – Feuer- wehrhaus-Sanierungsprogramm

Posted by Klaus on 23rd Februar 2021 in Stuttgart
In den Beratungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 hat der Gemeinderat auf Grundlage der Gemeinde- ratsdrucksache (GRDrs) 476/2019 beschlossen, für die „Erstellung eines Sanierungsplans für die Immobilien der freiwilligen Feuerwehren in Stuttgart“ (siehe Lfd. Nr. 232 in der Querliste zur 3. Lesung) in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 jeweils 275.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Dem vorausgegangen waren allein vier Anträge von uns Freien Wählern (ab Ende 2017) und auch einige von anderen Gemeinde- ratsfraktionen. Unser Ziel als Freie Wähler-Fraktion war und ist, ein Feuerwehrhaus-Sanierungsprogramm für die Feuerwehrhäuser der Freiwilligen Feuerwehr aufzulegen, das mit den entsprechenden finanziellen Mitteln ausgestattet ist.
Auf Seite 2 der GRDrs 476/2019 hat die Verwaltung erklärt, dassA. bei 6 Feuerwehrhäusern noch in 2019 konkrete Verbesserungsmaßnahmen in Auftrag gegeben und sukzessive umgesetzt werden soll(t)en.
B. für insgesamt 13 Feuerwehrhäuser in 2020/2021 vertiefende Planungen für eine Bestandssanierung/Erweiterung oder einen Neubau aufgenommen bzw. fortgeführt werden sollen.
Da wir seit den Haushaltsplanberatungen Ende 2019 nichts mehr darüber gehört haben, wie weit die unter A. und B. genannten Verbesserungsmaßnahmen und Planungen fortgeschritten sind, fragen wir:
1. Zu A.:
a. Konnten die unter A. genannten Verbesserungsmaßnahmen in Auftrag gegeben und abgeschlossen werden?
b. Um was für Maßnahmen handelte es sich dabei konkret und in welchen Feuerwehrhäusern wurden sie umgesetzt?
c. Besteht damit jetzt in 6 weiteren Feuerwehrhäusern kein akuter Handlungsbedarf (vgl. GRDrs 476/2019, Seite 1, letzter Absatz und Anlage 1 zur GRDrs 476/2019, Ziffer 1)?
2. Zu B.:
a. Wie weit fortgeschritten sind die unter B. genannten vertiefenden Planungen?
b. Hat die Verwaltung mittlerweile eine Priorisierung der Maßnahmen im Bereich Bestandssanierung/Erweiterung und Neubau vorgenommen? Wie sieht diese Priorisierung genau aus?
c. Welche finanziellen Mittel werden im Doppelhaushalt 2022/2023 benötigt, um bei der Sanierung, Erweiterung und beim Neubau von Feuerwehrhäusern voranzukommen?

Foto, Archiv Klaus

„Friseurhandwerk vor schwieriger Zukunft“

Posted by Klaus on 23rd Februar 2021 in Stuttgart

FDP-Landtagskandidat Dr. Thilo Scholpp führte Online-Diskussion. Mit dabei: Hans-Peter Hofmann, Saloninhaber aus Stuttgart-Ost

In der Friseurbranche fiebern die Meister, Ausbilder und Beschäftigte dem 1. März entgegen. Endlich dürfen sie wieder ihre Geschäfte öffnen und Kundinnen und Kunden mit schönen Haarschnitten und anderen Dienstleistungen verwöhnen. Das Endes des Lockdowns für die Coiffeure täuscht aber nicht darüber hinweg, dass die Branche „vor einer ganz schwierigen Zukunft steht“, wie es Dr. Thilo Scholpp ausdrückt.

Der Landtagskandidat der FDP im Wahlkreis Stuttgart IV, zugleich Landesvorsitzender des Liberalen Mittelstands, führte dieser Tage eine Online-Diskussion mit Salon-Inhabern aus Stuttgart durch. Mit dabei u.a. Hans-Peter Hofmann (Hofmann – Der Friseur, Stgt-Ost; Vorstandsmitglied Kreishand- werkerschaft Stgt) , Marcel Stick (Stick Frisör Sillenbuch und Riedenberg) und Alexander Marquardt (Meisterfriseur Marquardt, Untertürkheim), der während der letzten Wochen mit einem Notkonzept zwei Azubis betreute.

Foto: Besuch bei Friseurmeister und Ausbilder Alexander Marquardt, links, in seinem geschlossenen Salon in Stuttgart-Untertürkheim

Wie andere Selbständige und Unternehmer beklagten alle Teilnehmer unisono die große Bürokratie und die verzögerte und deshalb nahezu existenzgefährdende Auszahlung der Hilfsgelder. Auch in der Friseurbranche fehlt natürlich der „Unternehmerlohn“ zur Grundsicherung des Chefs. Geholfen hätte zudem die Senkung der MwSt wie etwa in der Gastronomie. Einer der Teilnehmer meinte: „Es geht uns an die Nerven – und jetzt an die Kohle“. Fast alle Friseure in der Web-Konferenz wollen ihr Business weiterbetreiben und haben deshalb Kredite aufgenommen – über Hausbanken, die KfW oder im Familien- und Freundeskreis.

Werden Haarschnitte jetzt ganz teuer?
„Kurzfristig hilft das und sorgt dafür, dass es nach dem 1. März weitergeht. Aber Kredite wollen eines Tages bedient werden und darin liegt das Problem. Ich sehe die große Gefahr, dass viele Selbstständige hier ihre Altersvorsorge opfern und mit viel zu wenig Geld in den Ruhestand gehen“, sagt Dr. Thilo Scholpp. Unter betriebswirtschaftlichen Aspekten, so der FDP-Kandidat, müssten die Friseure sofort die Preise erhöhen. Dem stimmten die Branchenvertreter zu. Doch Alexander Marquardt sprach für seine Kollegen: „Welcher Mann ist bereit, 50, 60 Euro für einen Herrenhaarschnitt zu bezahlen?“

Staat muss Kleinunternehmer entlasten
Eine positives Signal der Runde: Trotz Konkurrenz herrscht unter Friseuren große Solidarität. Was die Spitzenverbände nicht schaffen, gelingt lokalen Zusammenschlüssen oder Aktionen wie #nursicherbeimfrisör und #FrisöreinNot.

Als Mittelstands- und Handelsexperte war für Thilo Scholpp am Ende des spannenden Gedankenaustausches klar: Selbstständige und Kleinunternehmer brauchen eine Entlastung von Steuern, Abgaben und Bürokratie. Dafür will er sich als möglicher Landtagsabgeordneter für Stuttgart einsetzen.

Quelle: FDP Stuttgart-Ost

Stgt Wangen – Auf Auto eingeschlagen – Zeugen gesucht

Posted by Klaus on 22nd Februar 2021 in Stuttgart Wangen

Polizeibericht 22.02.2021

Ein Unbekannter hat am Montagvormittag (22.02.2021) in der Hedelfinger Straße auf den Mini eines 18-Jährigen eingeschlagen und ist geflüchtet. Der 18-Jährige fuhr gegen 10.15 Uhr die Hedelfinger Straße Richtung Wangener Marktplatz entlang, als auf Höhe der Hausnummer 9 der Unbekannte wild gestikulierend auf die Straße trat und zum Anhalten zwang. Anschließend ging der Mann offenbar laut schreiend auf den Mini zu, schlug mit der Faust auf die Motorhaube und verursachte einen Schaden von mehreren Hundert Euro. Der 18-Jährige fuhr weiter und erstattete auf dem Polizeirevier 5 Ostendstraße Anzeige. Er beschrieb den Mann als etwa 40 Jahre alt und zirka 180 Zentimeter groß. Er hatte graue Haare und einen Drei-Tage-Bart. Zur Tatzeit trug er eine hellbraune Jacke sowie eine dunkle Hose.

Zeugen werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971189903500 beim Polizeirevier 5 Ostendstraße zu melden.

Foto, Archiv

Gaisburg – Verkehrsunfall mit Unfallflucht nach Überholmanöver

Posted by Klaus on 22nd Februar 2021 in In und um Gablenberg herum

Polizeibericht 21.02.2021 23.50 Uhr

Am Sonntag (21.02.2021) gegen 14.20 Uhr kam es auf der B10 zu einem Verkehrsunfall, bei welchem nach bisherigem Kenntnisstand lediglich Sachschaden entstand. Eine 59-jährige Lenkerin eines grünen BMW Mini befuhr die B10 Richtung Esslingen, als sie etwa auf Höhe der Abfahrtsrampe zur B14 den Fahrstreifen zum Überholen nach links wechseln wollte. Hierbei übersah sie einen von hinten mit offensichtlich überhöhter Geschwindigkeit herannahenden hellen VW Golf GTI. In der Folge kam es zum Zusammenstoß, wobei der Golf-Lenker seine Fahrt ohne anzuhalten fortsetzte. Laut einem Zeugen sollen sich der helle Golf GTI und ein weiterer dunkler Golf GTI zuvor ein Rennen geliefert haben. Der dunkle Golf hatte kurz nach der Unfallstelle noch gestoppt, seine Fahrt aber ebenfalls wieder fortgesetzt. Beide VW Golf waren auffällig getunt. Zeugen des Vorfalles werden gebeten, sich unter der Telefonnummer +497118990-4100 bei der Verkehrspolizeiinspektion zu melden.

Foto, Archiv

Ostheim – Fußgänger angefahren

Posted by Klaus on 21st Februar 2021 in In und um Gablenberg herum

Polizeibericht 21.02.2021

Offensichtlich aus Unachtsamkeit wurde am Samstag (20.02.2021) gegen 14.30 Uhr ein Fußgänger in der Wunnensteinstraße angefahren und schwer verletzt. Ein 36-jähriger SMART-Fahrer wollte aus der Wunnensteinstraße kommend in die Wagenburgstraße abbiegen und übersah hierbei einen 82-Jährigen, der die Straße überqueren wollte. Der Fußgänger stürzte infolge des Aufpralls und erlitt eine Kopfplatzwunde sowie eine Fraktur an der Hand. Er wurde mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus verbracht.

Foto, Archiv Klaus

E i n l a d u n g zur Sitzung des Bezirksbeirats Stuttgart-Ost am 3. März 2021

Posted by Klaus on 21st Februar 2021 in In und um Gablenberg herum

18:00 Uhr im Rathaus – Großer Sitzungssaal

Hinweise:
1. Es nehmen nur ordentliche Mitglieder des Bezirksbeirats an der Sitzung teil.
2. Der Zugang zum Sitzungssaal im Rathaus wird geregelt. Die Sitzordnung ist so gestaltet, dass zwischen allen teilnehmenden Personen ein Abstand von 2 Metern eingehalten wird.
3. Für Bürgerinnen und Bürger stehen nur wenige Plätze auf der Empore des Großen Sitzungssaales und im Kleinen Sitzungssaal zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass Sie Ihre Kontaktdaten hinterlege müssen.
4. Im Rathaus muss ab Betreten bis Verlassen des Gebäudes und während der gesamten Sitzungsdauer eine medizinische Maske („OP-Maske“) oder ein Atemschutz mit FFP2-, KN 95-, N 95- oder vergleichbarem Standard getragen werden.
5. Es wird darum gebeten, die allgemeinen Hygieneregeln zu beachten.
6. Sollten Sie sich im Rahmen der 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger zu Wort melden wollen, wird um eine vorherige Anmeldung an Poststelle.Bezirk.Ost@stuttgart.de unter Angabe Ihres Namens, Ihrer Kontaktdaten und Ihrem Anliegen bis spätestens 01.03.2021 gebeten.

T a g e s o r d n u n g öffentlich

1. 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger
2. Sanierung Stuttgart 30 – Gablenberg – „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“ Umgestaltung Kreuzungsbereiche Berg-/Pflasteräcker, Berg-/Libanon-/Klingenstraße und Bergstraße
Beschluss der Entwurfsplanung mit Kostenrechnung
3. E-Scooter in Stuttgart-Ost: Nutzung, Abstellverbotszonen und Umweltbilanz – mündlicher Bericht
4. Umgestaltung der Parkanlage Villa Berg – Vorstellung des Vorentwurfs zum 1. Bauabschnitt und des Gesamtentwurfs
5. Der Leiter des Planungsstabs Villa Berg im Kulturamt stellt sich vor – mündlicher Bericht
6. Bezirksbudget: Wanderbaumallee 2021 – Standort Stuttgart-Ost
7. Bezirksbudget: Finanzierung der Jugendausbildung für den Wasserrettungsdienst der DLRG-Ost
8. Zwischennutzung für Parkplatz beim Depot ermöglichen (Antrag Bündnis 90/Die Grünen-Ost)
9. Digitaler Versand der Sitzungsunterlagen für den Bezirksbeirat (Antrag Bündnis 90/Die Grünen-Ost)
10. Hundeauslauf im Klingenbachpark: Komplett umzäunen und instand setzen (Antrag Bündnis 90/Die Grünen-Ost)
11. Tischtennisplatte(n) im Klingenbachpark (Antrag Bündnis 90/Die Grünen-Ost)
12. Mitteilungen und Verschiedenes

Charlotta Eskilsson, Bezirksvorsteherin

Zusammenfassung des Abends von Jörg Trüdinger

Foto, Archiv