Wieder ein Vorschlag für eine Fahrradstraße – Landhausstraße

Posted by Klaus on 28th April 2020 in In und um Gablenberg herum

Diesmal kommt der Vorschlag von den Bezirksbeiräten/Innen im Stuttgarter Osten Bündnics 90 / Die Grünen

Landhausstraße von der Werastraße bis zum Ostendplatz und weiter nach Wangen, Hedelfingen

Zu lesen in den Stuttgarter Nachrichten vom 27.04.2020 – Forderung in Stuttgart-Ost Landhausstraße für Fahrräder
Von Jürgen Brand

Siehe auch Gablenberg – Klingenstraße als Fahrradstraße – Was für eine Idee

Foto, Klaus

Verschiebung der Abfuhrtermine 1. Maifeiertag

Posted by Klaus on 28th April 2020 in Stuttgart

Aufgrund der aktuellen Situation rund um das Coronavirus und der damit verbundenen erhöhten Sicherheitsmaßnahmen kann es zu Änderungen bei der Abfuhr kommen. Informieren Sie sich bitte regelmäßig über mögliche Änderungen über die AWS-App oder über die Homepage der AWS (www.stuttgart.de/abfall) unter „Aktuelle Meldungen“.

Wegen dem 1. Maifeiertag sind folgende Verschiebungen der Regelabfuhrtage der braunen, grauen und grünen Tonnen geplant:

von Freitag 01. Mai auf Montag 04. Mai
von Montag 04. Mai auf Dienstag 05. Mai
von Dienstag 05. Mai auf Mittwoch 06. Mai
von Mittwoch 06. Mai auf Donnerstag 07. Mai
von Donnerstag 07. Mai auf Freitag 08. Mai
von Freitag 08. Mai auf Samstag 09. Mai

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Heinrich-Baumann-Straße 4
70190 Stuttgart

Foto, Blogarchiv

Studie über Corona bei Kindern

Posted by Klaus on 27th April 2020 in Allgemein

INFO

Eine vom Land finanzierte Studie soll herausfinden, welche Rolle Kinder unter zehn Jahren bei der Verbreitung des Coronavirus spielen. Vier Universitätskliniken im Land beteiligen sich an der Studie, die auf eine Initiative von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zurückgeht.

Wie häufig sind Kinder vom Coronavirus betroffen und welche Rolle spielen sie bei der Ausbreitung des Virus? Um diese Frage beantworten zu können, hat die Landesregierung eine Screening-Studie in Auftrag gegeben, an der sich vier Universitätskliniken in Baden-Württemberg beteiligen wollen. Die Idee dazu ist im Wissenschafts-Beraterkreis des Ministerpräsidenten entstanden. „Wir müssen rasch klären, ob wir bei Kindern eine andere Ausgangslage haben als bei Erwachsenen. Daraus können wir Rückschlüsse ziehen für wichtige Fragen, wie das Virus auf die Gesellschaft wirkt, denn nur auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnis können wir unsere politischen Entscheidungen unter klaren epidemiologischen Prämissen treffen“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Land finanziert Studie

Die Kosten der Studie belaufen sich auf rund 1,2 Millionen Euro, die das Land übernehmen wird. Wissenschaftsministerin Theresia Bauer sagte in Heidelberg: „Diese Studie ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wie eng Politik und Wissenschaft im Kampf gegen das Coronavirus zusammenarbeiten. Ich freue mich über die Schnelligkeit, mit der die vier Universitätskliniken in Baden-Württemberg die Initiative von Ministerpräsident Winfried Kretschmann aufgenommen und umgesetzt haben. Das ist beeindruckend und zeigt die Schlagkraft unserer Universitätsmedizin.“

Kinder sind die Hauptbetroffenen

„Bei allen Einschränkungen an persönlichen Freiheiten, die wir der Bevölkerung zumuten müssen, sind Kinder die Hauptbetroffenen. Wir nehmen ihnen die Kita, die Schule, den Zugang zu ihren Freunden. Deshalb ist es eminent wichtig, mehr darüber zu wissen, ob die Schließungen überhaupt epidemiologisch gerechtfertigt sind“, so Bauer weiter. Die Federführung für die Kinderstudie liegt beim Zentrum für Infektionskrankheiten und beim Zentrum für Kinder und Jugendmedizin des Universitätsklinikums Heidelberg. Beteiligen wollen sich auch die Universitätskliniken in Freiburg, Tübingen und Ulm.

Die tatsächliche Rolle von Kindern bei der Verbreitung des Coronavirus kann derzeit nur grob abgeschätzt werden. Eine Studie in Island hatte kürzlich gezeigt, dass Kinder unter zehn Jahren dort deutlich seltener mit Covid-19 infiziert waren als Erwachsene. Frühere Daten aus China hatten dagegen nahegelegt, dass Kinder ähnlich häufig infiziert sind, aber viel seltener erkranken als Erwachsene. Nun soll herausgefunden werden, wie sich das in Baden-Württemberg verhält.

Die Studie

An der Studie teilnehmen sollen rund 2000 Eltern-Kind-Paare, 500 pro Standort. Teilnehmer wären jeweils ein Kind im Alter von ein bis zehn Jahren sowie ein Elternteil. Untersucht werden soll etwa, wie viele Kinder und deren Eltern aktuell mit dem Corona-Virus infiziert sind bzw. bereits Kontakt zum Coronavirus hatten und daraufhin Antikörper als Abwehrstoffe gebildet haben. Die Forscher erwarten unter anderem Hinweise darauf, ob Kinder tatsächlich weniger häufig infiziert sind oder waren als ihre Eltern. Wichtige Erkenntnisse erhoffen sich die Wissenschaftler außerdem vom Vergleich der Ergebnisse bei Kindern, die in Notbetreuungen weiterhin mit anderen Kindern Kontakt hatten, mit den Ergebnissen bei Kindern, die seit Wochen ausschließlich in der Kernfamilie gelebt haben.

Aktuelle Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Foto, Blogarchiv

Behördengänge bequem online erledigen

Posted by Klaus on 27th April 2020 in Allgemein

INFO und Grafik

Motiv "Aufs Amt in Unterwäsche" zu digitalen Behördengängen der Kampagne "Alles beim Neuen".

Das Land treibt die Digitalisierung der Verwaltung erfolgreich voran. Jetzt stehen die ersten fünf Verwaltungsdienstleistungen digital zur Verfügung. Behördengänge können so landesweit von Zuhause aus erledigt werden.

Alle Kommunen im Land können ihren Bürgerinnen und Bürgern nun die ersten fünf Onlineservices auf dem Serviceportal Baden-Württemberg anbieten. Damit wurde ein wichtiger Meilenstein erreicht und Behördengänge können ganz bequem von Zuhause erledigt werden.

„In Zeiten wie diesen zeigt sich ganz besonders, wie wichtig eine digitale Verwaltung und digitale Verwaltungsleistungen sind. Es wird nun möglich, Behördengänge komfortabel und bequem von Zuhause aus zu erledigen. Wir haben einen wichtigen Meilenstein erreicht: Ab sofort stellen wir allen Kommunen in Baden-Württemberg die ersten fünf digitalen Verwaltungsleistungen auf unserer zentralen Plattform ,service-bw‘ zur Verfügung. Jede Gemeinde und jede Stadt im Land kann nun ihren Bürgerinnen und Bürgern die ersten Onlineservices anbieten. Mehr als 30 Kommunen haben den Anfang gemacht und nutzen bereits eine oder mehrere der digitalen Leistungen“, sagte Innen- und Digitalisierungsminister Thomas Strobl.

Welche Verwaltungsleistungen sind ab sofort online verfügbar?

Das Land stellt ab sofort allen 1.101 Städten und Gemeinden auf der zentralen Plattform die ersten fünf digitalen Verwaltungsleistungen zur Verfügung. Es handelt sich hierbei um die Leistungen:

  • Hund anmelden
  • Plakatierungserlaubnis beantragen
  • Meldebescheinigung beantragen
  • Wohnungsgeberbescheinigung ausstellen
  • ins Ausland abmelden

Mehr als 30 Kommunen (PDF) bieten bereits einen oder mehrere dieser Onlineservices an – von kleinen Gemeinden bis hin zu großen Städten. „So muss es sein. Wir wollen, dass in Baden-Württemberg alle Bürgerinnen und Bürger von der Digitalisierung der Verwaltung profitieren können, ganz unabhängig von ihrem Wohnort. Das Amt soll zu den Menschen kommen – dass die Menschen nicht aufs Amt müssen. Indem wir den Kommunen und Landkreisen Onlineservices lizenzfrei über service-bw zur Nutzung anbieten, muss keine Kommune eine eigene Infrastruktur vorhalten und Verwaltungsleistungen selbst aufwendig digitalisieren. E-Government für alle, das ist unser Ziel. Wir sind auf einem guten Weg“, betonte Minister Thomas Strobl.

Serviceportal Baden-Württemberg

Innenministerium: Digitalisierung

Kurzarbeitergeld bei S.Ground am Flughafen Stuttgart wird doch aufgestockt

Posted by Klaus on 27th April 2020 in Stuttgart

Presseinfo ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft – Landesbezirk Baden-Württemberg Stuttgart, 27. April 2020

ver.di ist erleichtert, dass die Beschäftigten der S.Ground am Stuttgarter Flughafen nun doch eine Aufstockung ihres Kurzarbeitergeldes erhalten. Damit wird rund 350 Beschäftigten, die seit März in Kurzarbeit sind, der sichere Gang zum Sozialamt erspart. Der Flughafen hat heute mitgeteilt, für die Monate April bis Juni das Kurzarbeitergeld im Tochterunternehmen S. Ground auf mindestens 80 Prozent aufzustocken.

Andreas Schackert, ver.di Landesfachbereichsleiter Verkehr: „Das ist ein Lichtblick, eine erste gute Nachricht nach vielen Wochen der Unsicherheit. Die Kolleginnen und Kollegen am Flughafen Stuttgart haben derzeit keinerlei Perspektive. Niemand weiß, wie lange die Kurzarbeit noch dauert. Es war überfällig, dass sich Land und Stadt als Eigentümer ihrer Verantwortung für die Beschäftigten stellen. Ohne den hohen Standard, den der TV Covid für den öffentlichen Dienst gesetzt hat, wäre das nicht möglich gewesen. Wir fordern alle Arbeitgeber am Stuttgarter Flughafen auf, diesem Beispiel nun zu folgen.“

Am Boden arbeiten am Stuttgarter Flughafen weitere 125 Beschäftigte bei Losch und 150 Beschäftigte bei der Swissporttochter Apron. Auch hier sind die meisten in Kurzarbeit, bisher ohne Aufstockung.

S.Ground, die zu überwiegenden Teilen dem Land und der Stadt Stuttgart gehört, führt am Airport für fast alle Fluglinien Check In und Boarding durch. Diese Arbeit ist derzeit praktisch eingestellt worden. Die Gehälter liegen überwiegend zwischen 11,60 und 14,80 Euro. Mit Kurzarbeitergeld in Höhe von 60 Prozent hätten viele Beschäftigte das Existenzminimum nicht erreicht.

Die S. Ground gehört zu 49 Prozent dem Konzern AHS, bei dem der Flughafen Stuttgart ebenfalls Miteigentümer ist. Im Monat März hatte der Arbeitgeber das Kurzarbeitergeld in allen AHS-Unternehmen, auch der S.Ground, noch auf 100 Prozent aufgestockt. Ab April war bisher in allen AHS-Unternehmen keine Aufstockung vorgesehen. Nun wird bei der S.Ground neben einer allgemeinen Aufstockung auf 80 Prozent noch eine individuelle Aufstockung entsprechend des zurückliegenden Einkommens gezahlt.

Foto, Klaus

Corona-Soforthilfe auch für Tierheime

Posted by Klaus on 27th April 2020 in Allgemein

Info

Der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, hat Soforthilfen für von den Auswirkungen des Coronavirus betroffene Tierheime angekündigt.

„Die Auswirkungen der Corona-Krise machen auch vor den Tierheimen im Land nicht halt. Besucher und damit verbundene Tiervermittlungen fallen derzeit weg, zahlreiche weitere Einnahmen bleiben aus. Gleichzeitig laufen die Kosten für Versorgung und Pflege der Tiere durch die Mitarbeiter weiter. Dies bringt viele Tierheime in finanzielle Schwierigkeiten. Mit unseren Soforthilfen leisten wir einen Beitrag, damit die Tierheime ihren wichtigen gesellschaftlichen Auftrag weiter ausüben können“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk.

„Unsere Tierschutzvereine unterstützen die Behörden bei der Unterbringung von Tieren, bei der Beratung von Tierhaltern und bei Tierschutzfällen und steuern so einen wertvollen Beitrag für die Allgemeinheit bei. In der jetzigen Krise kommen viele Tierheime an ihre Grenzen und es ist uns ein großes Anliegen, so rasch wie möglich zu helfen. Wir werden daher die Mittel aus der Tierheimförderung des Landes in diesem Jahr für Soforthilfen für von der Corona-Krise betroffene Tierheime zur Verfügung stellen“, erklärte der Minister. Ziel sei es, dass die Gelder rasch dort ankommen, wo sie benötigt werden.

500.000 Euro Soforthilfen für Tierheime stehen bereit

„Insgesamt stehen 500.000 Euro für Soforthilfen zur Verfügung. Tierheime und tierheimähnliche Einrichtungen können, in Abhängigkeit von im Tierheim vorhandenen Tierplätzen, Soforthilfen zwischen 2.500 und 7.500 Euro erhalten. Wir schaffen derzeit mit Hochdruck die verwaltungsmäßigen Voraussetzungen zur Abwicklung des Förderprogramms. Ich gehe davon aus, dass eine Antragstellung ab Anfang Mai möglich sein wird. Weitere Informationen werden dann auf der Homepage des Ministeriums verfügbar sein“, so der Minister.

Detaillierte Informationen zur Antragsstellung sind baldmöglichst und ab Anfang Mai beim Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu finden.

Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Tierheimförderung

Wirtschaftsministerium: Soforthilfe Corona

Aktuelle Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Foto, Blogarchiv

S Wangen – Einbruch in Bezirksrathaus – Zeugen gesucht

Posted by Klaus on 27th April 2020 in Stuttgart Wangen

Polizeibericht 27.04.2020

Bislang Unbekannte sind am vergangenen Wochenende (24.04.2020 bis 26.04.2020) in das Bezirksrathaus in Wangen eingebrochen. Die Täter drangen vermutlich zwischen Freitagnachmittag, 16.10 Uhr und Sonntagmittag, 12.20 Uhr über eine Seitentüre in das Gebäude am Wangener Marktplatz ein. Im Inneren öffneten sie gewaltsam einen Tresor und stahlen mehrere Hundert Euro Bargeld.

Zeugen werden gebeten, sich beim Polizeirevier 5 Ostendstraße unter der Rufnummer +4971189903500 zu melden.

Foto, Blogarchiv

Liefer- und Abholservice in der „Von daheim BW“-App

Posted by Klaus on 25th April 2020 in Allgemein

INFO

In der aktuellen Situation haben sich einige „Schmeck den Süden“-Gastronomen entschieden, ihren Kunden nach wie vor regionale Gerichte und Spezialitäten mit entsprechendem Liefer- und Abholservice anzubieten. Über die App „Von daheim BW“ finden Verbraucherinnen und Verbraucher die Gastronomen in ihrer Nähe.

„Auch in der Coronakrise muss auf regionale Angebote der regionalen Küche verwurzelten Gastronomen nicht verzichtet werden. Mit der App ‚Von daheim BW‘ sind die vielfältigen Dienstleistungen der ‚Schmeck den Süden‘-Gastronomen für einen regionalen Genuss daheim möglich“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, anlässlich der Ausweitung der App „Von daheim BW“. „Wer diese Angebote nutzt, leistet auf kulinarische Weise einen Beitrag dafür, dass Baden-Württemberg auch nach der Coronakrise als Genießerland attraktiv und liebenswert bleiben kann“, so der Minister.

Anlässlich der aktuellen Coronakrise haben sich einige „Schmeck den Süden“-Gastronomen entschieden, ihren Kunden nach wie vor regionale Gerichte und Spezialitäten aus der heimischen Gastronomie anzubieten. „Dafür werden von diesen Gastronomen entsprechende Liefer- und Abholservice angeboten. Außerdem gibt es teilweise die Möglichkeit, regionale Erzeugnisse der Hauslieferanten der Gastronomen zu beziehen. Das zeigt die enge Verbundenheit der Gastronomen zur heimischen Landwirtschaft, denn alle rücken ein Stück enger zusammen“, sagte Peter Hauk.

„In der App ‚Von daheim BW‘ ist dieses neue regionale Angebot der ‚Schmeck den Süden‘-Gastronomen ab sofort leicht zu finden. Diese Gastronomen werden ihre verfügbare Zeit außerdem dazu nutzen, um nach den coronabedingten Einschränkungen in ihren Einrichtungen für noch mehr Regionalität, Vielfalt und Servicebereitschaft zu sorgen“, so der Minister.

Schmeck den Süden

Die „Schmeck den Süden“-Gastronomen sind seit 24 Jahren eine landesweite Vereinigung von mehr als 330 regional arbeitender Restaurants und setzen den Standard für vertrauenswürdigen, nachvollziehbaren, regionalen Genuss. Je mehr nachweislich regionale Speisen und Getränke im Restaurant angeboten werden, desto mehr „Schmeck den Süden“-Löwen erhält der Betrieb. Um ausgezeichnet zu werden, müssen die Betriebe mindestens drei regionale Gerichte anbieten.

In der App „Von daheim BW“ finden Verbraucher die Gastronomen ganz in Ihrer Nähe. Landesweit sind über 300 Gastronomen registriert. Die ausgewählten Serviceleistungen der teilnehmenden Gastronomen findet man unter den Suchbegriffen Abholservice/Lieferservice, die regionalen Lebensmittelverkäufer einer Gastronomie unter dem Suchbegriff Hofladen.

Ebenfalls haben die Nutzer der App Zugriff auf landwirtschaftliche Direktvermarkter sowie Bäckereien, Metzgereien und Raiffeisenmärkte in ganz Baden-Württemberg. Aufgrund der eingeschränkten Öffnungszeiten ist eine spontane Anfahrt zur Gastronomie nicht möglich. Verbraucher sollten sich vor Ihrem Einkauf telefonisch oder online informieren.

Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: „Regionalkampagne Natürlich. Von daheim“

Grünes Licht für Pilotprojekt „Digitaler Knoten Stuttgart“

Posted by Klaus on 24th April 2020 in Rund um die Eisen- und Straßenbahn, Zacke,Seilbahn,SSB

Info und Foto, © Verkehrsministerium Baden-Württemberg

Mit dem Pilotprojekt „Digitaler Knoten Stuttgart“ wird in der Region Stuttgart zukünftig ein ganzer Schienenknoten über alle Zuggattungen hinweg digital gesteuert.

Die Partner des Bahnprojekts Stuttgart 21 haben den Weg für das Pilotprojekt „Digitaler Knoten Stuttgart“ geebnet: In der Lenkungskreissitzung am Freitag, 24. April 2020, haben die Projektpartner beschlossen, Stuttgart 21 mit digitaler Leit- und Sicherungstechnik auszurüsten und den Finanzierungsvertrag entsprechend anzupassen. Somit bekommt Stuttgart als erste Region Deutschlands einen Schienenknoten, der mit dieser modernen Technik ausgerüstet ist. Stuttgart 21 leistet damit einen wesentlichen Beitrag zur Digitalisierung des Schienennetzes, mit der deutschlandweit die Kapazität um bis zu 20 Prozent gesteigert und die Qualität des Schienenverkehrs verbessert werden soll.

„Der Beschluss zur Ausrüstung von Stuttgart 21 mit moderner, digitaler Technik ist nicht nur zukunftsweisend für die High-Tech-Region Stuttgart – er ist auch ein deutliches Signal weit darüber hinaus: Wir können zum internationalen Industriechampion werden, an dem sich Eisenbahnen anderer Länder orientieren. Deutschland braucht die starke Schiene – und genau dafür steht das Pilotprojekt „Digitaler Knoten Stuttgart“, das wir dank Stuttgart 21 möglich machen“, sagte Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur der Deutschen Bahn AG.

Pilotregion für die Digitalisierung des Schienenverkehrs

„Nachdem der Bund zugesichert hat, die Ausrüstung der Züge mit der elektronischen Zugsteuerung ETCS (European Train Control System) zu fördern, haben wir heute der Projektänderung für die Leit- und Sicherungstechnik im Projekt Stuttgart 21 zugestimmt. Gleichzeitig haben wir nun Klarheit über die konkrete Ausgestaltung des Pilotprojekts. Gemeinsam werden wir im Schienenknoten Stuttgart richtungsweisende Digitalisierungstechniken wie das hochautomatisierte Fahren und modernste Verkehrsleittechnik einführen. Damit können die Pünktlichkeit gesteigert und mehr Verkehr auf demselben Netz abgewickelt werden. Auch der Umgang mit Störungen im Betrieb wird verbessert. Die Region Stuttgart ist damit der Wegbereiter und zugleich Pilotregion für die Digitalisierung des deutschen Schienenverkehrs“, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann.

„Eine gute und zukunftsfähige Einbindung in den bundesweiten und europäischen Schienenverkehr ist für die Stadt Stuttgart von großer Bedeutung. Wir begrüßen es deshalb sehr, dass der Bahnknoten Stuttgart und damit auch das Stuttgarter S-Bahn-Netz als erste Metropolregion Deutschlands mit der neuen digitalen Leit- und Sicherungstechnik ausgerüstet wird. Dies ist eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger aus Stadt und Region“, sagte Fritz Kuhn, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart.

Erstmalig wird ein ganzer Schienenknoten digital gesteuert

„Seit 2014 hat sich der Verband Region Stuttgart beim Bund, dem Land und der Bahn dafür stark gemacht, ETCS auch für die S-Bahn in die Region Stuttgart zu holen. Dass unser Einsatz Früchte getragen hat und wir heute das Projekt Stuttgart 21 enorm verbessern konnten, macht mich glücklich und stolz. Ab 2025 wird in der Region Stuttgart erstmalig ein ganzer Schienenknoten digital gesteuert, und zwar über alle Zuggattungen hinweg. Damit stellen wir die Weichen ins digitale Zeitalter der S-Bahn, und die Region Stuttgart wird auch im Bereich der Eisenbahntechnologie zu dem innovativen Schaufenster der Republik“, sagte Thomas S. Bopp, Vorsitzender des Verbands Region Stuttgart.

Wesentliche Elemente des Pilotprojekts „Digitaler Knoten Stuttgart“ sollen bis zum Jahr 2025 umgesetzt werden. Dabei ist vorgesehen, sämtliche Strecken des Projekts Stuttgart 21 sowie große Teile des S-Bahn-Netzes der Region Stuttgart mit ETCS, digitalen Stellwerken und hochautomatisiertem Fahrbetrieb mit Triebfahrzeugführern auszustatten. Im ersten Schritt sollen die Strecken zwischen Feuerbach im Nordwesten, Bad Cannstatt, Sommerrain und Untertürkheim im Nordosten, Goldberg im Südwesten sowie Filderstadt-Bernhausen im Südosten digital ausgerüstet werden. Bis 2030 soll das gesamte Stuttgarter S-Bahn-Netz folgen, einschließlich der Strecken, auf denen auch Fern-, Regional- und Güterzüge fahren.

Das Pilotprojekt „Digitaler Knoten Stuttgart“

Dank des Pilotprojekts „Digitaler Knoten Stuttgart“ kommen bei Stuttgart 21 ein Digitales Stellwerk statt der ursprünglich vorgesehenen konventionellen Stellwerke zum Einsatz. Eine weitere Änderung: Anstelle der ursprünglich geplanten punktförmigen Zugbeeinflussung wird modernste digitale Leit- und Sicherungstechnik eingebaut (ETCS Level 2).

Der Stuttgart 21-Lenkungskreis begrüßt dieses Vorhaben und hat heute beschlossen, die Festlegungen zur Leit- und Sicherungstechnik für das Projekt Stuttgart 21 gemäß des Finanzierungsvertrags vom 2. April 2009 entsprechend anzupassen. Demnach soll der bisher im Stuttgart 21-Finanzierungsvertrag für die Leit- und Sicherungstechnik veranschlagte Betrag in Höhe von 160,5 Millionen Euro nun als pauschaler Kostenanteil für die Digitalisierung verwendet werden. Alle darüberhinausgehenden Kosten hierfür sollen Bund und Deutsche Bahn auf Basis einer zu schließenden Finanzierungsvereinbarung übernehmen, da die im Rahmen des Pilotprojekts „Digitaler Knoten Stuttgart“ geplante Ausrüstung über den ursprünglich vereinbarten Projektumfang hinausgeht.

Der Digitale Knoten Stuttgart ist Teil des Starterpakets der Digitalen Schiene Deutschland. Diesem Starterpaket gehören auch die Schnellfahrstrecke Köln-Rhein/Main und der transeuropäische Korridor „Skandinavien-Mittelmeer“ an.
Die Finanzierung der Infrastrukturmaßnahmen ist im Bundesaushalt und bei der Deutschen Bahn bis 2024 verankert.

Bahnprojekt Stuttgart-Ulm (Stuttgart 21)

Ab 27. April gilt in den Fahrzeugen und an den Haltestellen der SSB Maskentragepflicht

Info und Foto der SSB

Am 21. April beschloss und verkündete das Kabinett der Landesregierung Baden-Württemberg für alle Bürger ab dem sechsten Lebensjahr eine Tragepflicht von sogenannten Alltagsmasken oder anderen Mund-Nase-Bedeckungen im öffentlichen Personennahverkehr.

Von Montag dem 27. April an gilt in allen Bussen und Stadtbahnen der der Stuttgarter Straßenbahnen AG, der Zahnradbahn und der Seilbahn, sowie an allen oberirdischen und unterirdischen Haltestellen im Netz der SSB: Fahrgäste und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SSB dürfen sich dort nur mit einem einfachen Mund- und Nasenschutz aufhalten. Dieser muss Mund und Nase bedecken.

Diese Pflicht gilt nicht, wenn dies aus medizinischen oder sonstigen zwingenden Gründen unzumutbar oder nicht möglich ist. An ihrem Fahrerarbeitsplatz sind Fahrerinnen und Fahrer der SSB aktuell nicht zum Tragen von Alltagsmasken verpflichtet. Von dort besteht ausreichend bauliche Trennung zum Fahrgastraum.

Die SSB weist mit Aufklebern im Fahrzeug, im Fahrgastfernsehen, in der Dynamischen Fahrgastinformation (DFI), in den digitalen Medien, und mit Durchsagen auf die Verpflichtung, sich im ÖPNV Mund und Nase wirksam zu bedecken, hin.