Folgende Antraäge wurden eingereicht:

 Streckenführung Buslinie 45 (Antrag CDU)

CDU Bezirksbeiratsfraktion Stuttgart Ost zur Sitzung des Bezirksbeirates

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik des Gemeinderates am 27. Februar 2018 hat die SSB unter deren Top 7 den Vorschlag gemacht, die Buslinie 45 zwischen der Landhausstraße und der Klingenstraße stadteinwärts nicht mehr über die Talstraße, sondern direkt über die Landhausstraße zum Kreisverkehr in die Ostendstraße zu führen. Das sei für die SSB ohne Problem möglich. Der Gegenverkehr in Richtung Bad Cannstatt erfolge schon auf dieser Strecke. Die Busspur in diesem Streckenabschnitt könne dann entfallen und in Parkraum umgewandelt werden.

Wir finden diese Idee und den Vorschlag gut und stellen daher den

Antrag:

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert den Vorschlag der SSB umzusetzen und

>          die Buslinie 45 stadteinwärts nicht mehr über die Talstraße, sondern durch eine neue Streckführung über die Landhausstraße hin zum Kreisverkehr in die Ostendstraße zu führen und

>          die Busspur in der Talstraße zwischen der Landhausstraße und der Klingenstraße stadteinwärts aufzugeben und in Parkraum umzuwandeln.

Begründung:

Die SSB selbst hat diese Variante in die Diskussion gebracht. Der genannte Abschnitt in der Landhausstraße und damit die Durchfahrt zur Ostendstraße ist für den Individualverkehr bereits gesperrt. Wir versprechen uns von der Maßnahme eine höhere Akzeptanz bei Einführung des Parkraummanagements Ende 2018 und eine spürbare Entlastung von Parkdruck, insbesondere in den Abendstunden. Parksuchverkehr könnte damit vermindert, die Umwelt entlastet werden.

Bernhard Herp Thomas Rudolph

Instandsetzung des Bereichs vor der Villa Berg (Antrag CDU)

Antrag:

Der Bezirksbeirat Stuttgart-Ost fordert die Stadtverwaltung auf, den Bereich des Parks der Villa Berg direkt vor der Villa, über die Terrassen- und Treppenanlagen bis zur Sickstraße, so schnell wie möglich in einen begehbaren und attraktiven Zustand versetzen zu lassen. Mit einer Instandsetzung der Treppenanlagen und anderen erforderlichen Maßnahmen darf in keinem Fall bis zur Sanierung der Villa Berg gewartet werden. Außerdem soll die Bevölkerung über den Zeitplan der „Wiedereröffnung“ informiert werden.

Begründung:

Der Park der Villa Berg dient als Naherholungsgebiet für die Bürger aus Stuttgart-Ost. Zurzeit ist der komplette Bereich vor der Villa, fast bis zur Sickstraße gesperrt, fällt also auch als Naherholungsmöglichkeit weg. Bis Jahresende wird die Fußgängerallee in der Ostendstraße in Richtung Park der Villa Berg neugestaltet und fertiggestellt sein. Der Zugang zum -Park wird damit deutlich aufgewertet und verbessert. Zudem wird auch die Sanierung des Rosengartens bis Ende 2018 abgeschlossen sein. Es bietet sich daher an, auch den Bereich vor der Villa mit den Treppen- und anderen Anlagen wieder in einen ansprechenden und begehbaren Zustand zu versetzen. Die Instandsetzung dieser Wege kann unabhängig von der Renovierung und Nutzung der Villa selbst, durchgeführt werden. Der jetzige Zustand ist nicht tragbar.

Bernhard Herp, Marion Kauck

Altglascontainer beim Schmalzmarkt einrichten (Antrag CDU)

CDU Bezirksbeiratsfraktion Stuttgart Ost zur Sitzung des Bezirksbeirates

Antrag:

Der Bezirksbeirat Stuttgart-Ost fordert die Stadtverwaltung auf zu prüfen, ob bei der Neugestaltung des Schmalzmarktes , ein unterirdischer Altglascontainer eingerichtet werden kann. Alternativ möge die Verwaltung einen anderen Standort in der Nähe des Schmalzmarktes suchen und einrichten., nach Möglichkeit auch unterirdisch.

Begründung:

Das sammeln von Altglas lohnt sich. Das Einschmelzen der Glasscherben braucht deutlich weniger Energie als die Herstellung von Neuglas. Das Sammeln-kann aber nur dann wirklich erfolgreich sein, wenn es eine genügend große Anzahl von Sammelcontainern gibt. Und daran fehlt es in Gablenberg.. Ursprünglich standen im Bereich Schmalzmarkt Glascontainer im Kreuzungsbereich der Neuen Straße, Anna-Blos-Weg und Bergstraße. Diese mussten einem Neubau weichen und wurden in die Gablenberger Hauptstraße vor den Kindergarten verlegt. Mit dem Neubau des Gemeindehauses der Petrus-Kirchengemeinde, entfiel auch dieser Standort, jetzt aber ersatzlos. Einzig der Standort Ecke Plasteräcker/Klingenstraße verblieb den Gablenbergern. Das ist unzweifelhaft zu wenig. Insbesondere für die älteren Mitbürger sind besonders lange Wege zur Altglasentsorgung ein Problem und nicht zumutbar. Es fehlt an einem Grascontainer in der Nähe des Schmalzmarktes. Hier ist dringend Abhilfe erforderlich. Um die Lärmbelästigungen für die Anwohner möglichst gering zu halten, würde sich eine unterirdische Sammelstelle anbieten.

Bernhard Herp

Teilüberdeckelung der Cannstatter Straße (Antrag CDU)

Die CDU Bezirksbeitratsfraktion Stuttgart-Ost hatte zu der Sitzung des Bezirksbeirates Stuttgart-Ost 4 Anträge zur Sitzung eingereicht. Alle 4 Anträge wurden vom Gremium mehrheitlich angenommen.
Hierfür herzlichen Dank auch an die anderen Fraktionen des Bezirksbeirates
Der vierte Antrag befasste sich übrigens mit der Thematik der Cannstatter Straße

facebook.com/cdu stuttgart ost

Siehe auch: E i n l a d u n g zur Sitzung des Bezirksbeirats Stuttgart-Ost am Mittwoch, 25. April 2018

Fotos, Blogarchiv

Presse-Information

Die Faszination AMG auf der Einfahrbahn erleben

Den Abschluss der erfolgreichen Sonder- ausstellung „50 Jahre AMG“ bildet am 6. Mai 2018 ein Mitfahr-Event. Die Gäste können die leistungsstarken Fahrzeuge von Mercedes-AMG auf der unternehmenseigenen Versuchs- strecke des Mercedes-Benz Werks Untertürkheim erleben. Am Steuer sitzen unter anderem die Rennfahrer und Instruktoren der AMG Driving Academy Christian Hohenadel, Maximilian Goetz und Karl Wendlinger. Die Mitfahrten gibt es am Tag selbst vor Ort zu gewinnen. Außerdem präsentiert Mercedes-AMG vor dem Museum und im Atrium besondere Fahrzeuge. Wer ein Automobil der Performance- und Sportwagenmarke besitzt, kann an diesem Tag unter dem Motto AMG & Friends auf dem Museumshügel parken.

Stuttgart. Annähernd 200.000 Menschen haben seit Oktober 2017 die Sonderausstellung „50 Jahre AMG“ im Mercedes-Benz Museum besucht. Wegen des großen Interesses ist die Laufzeit der Ausstellung im Bereich Collection 5 des Museums sogar um rund einen Monat bis zum 6. Mai verlängert worden. Zum Finale gibt es am letzten Tag der Ausstellung von 11 bis 17 Uhr ein umfangreiches Programm rund um Mercedes-AMG.

Die pure Dynamik von AMG können Fans bei Mitfahrten in sieben aktuellen Modellen erleben. Darunter folgende:

• in Mercedes-AMG GLA 45 4MATIC (Kraftstoffverbrauch kombiniert: 7,4 l/100 km; CO2-Emissionen kombiniert: 172 g/km*)
• in Mercedes-AMG E 63 4MATIC+ T-Modell (Kraftstoffverbrauch kombiniert: 9,4–9,1 l/100 km; CO2-Emissionen kombiniert: 214–206 g/km*)
• ein Mercedes-AMG GT C Roadster (Kraftstoffverbrauch kombiniert: 11,4 l/100 km; CO2-Emissionen kombiniert: 259 g/km*)

Die Mitfahrten für jeweils ein bis drei Personen werden im Vorfeld der Veranstaltung und auch am Tag selbst am Stand von AMG auf dem Museumshügel mit einem Glücksrad ermittelt. Das Mindestalter für die Mitfahrten beträgt 16 Jahre. Am Steuer sitzen unter anderem die Instruktoren der AMG Driving Academy und Mercedes-AMG Rennfahrer Christian Hohenadel, Maximilian Goetz und Karl Wendlinger.

Ein Höhepunkt ist neben den Fahrten auch die Strecke selbst, auf der die AMG Automobile ihre besondere Fahrdynamik zeigen können: die sogenannte Einfahrbahn des Mercedes-Benz Werks Untertürkheim. Die sonst öffentlich nicht zugängliche Anlage wird an diesem Sonntag zur Bühne für aktuelle AMG Modelle.

Der Hügel vor dem Mercedes-Benz Museum verwandelt sich am 6. Mai in eine AMG Open-Air-Ausstellung. Alle Besitzer eines Mercedes-AMG sind eingeladen, zwischen 11 und 17 Uhr vor dem Museum zu parken. Außerdem präsentiert Mercedes-AMG besondere Fahrzeuge:

• das Mercedes-AMG C 63 DTM Performance Car, das als Renntaxi in der AMG Driving Academy eingesetzt wird
• der Mercedes-AMG GT R Transformer „Drift“ (Kraftstoffverbrauch kombiniert: 11,4 l/100 km; CO2-Emissionen kombiniert: 259 g/km*) aus „The Last Knight“, dem 2016 erschienenen fünften Teil der Filmreihe „Transformers“
• ein Mercedes-AMG GT C Edition 50 (Kraftstoffverbrauch kombiniert: 11,4 l/100 km; CO2-Emissionen kombiniert: 259 g/km*)

sowie im Atrium des Museums das AMG GT S DTM Safety Car.

Die im Oktober 2017 eröffnete Sonderausstellung des Mercedes-Benz Museums zeigt noch bis 6. Mai 2018 zehn Rennfahrzeuge und Hochleistungs-Serienautomobile von AMG sowie herausragende Motorentwicklungen und weitere Exponate. Dazugekommen sind außerdem seit dem 10. April fünf Fahrzeuge der Mercedes-AMG Black Series, die in gläsernen Vitrinen in der Museumsparkgarage präsentiert werden.

Das Mercedes-Benz Museum ist täglich von Dienstag bis Sonntag von 9 bis 18 Uhr geöffnet. Kassenschluss ist um 17 Uhr.
Anmeldung, Reservierung und aktuelle Informationen: Montag bis Sonntag von 9 bis 18 Uhr unter Telefon 0711 17-30000, per E-Mail an classic@daimler.com oder online unter www.mercedes-benz.com/museum.

Foto, Daimler – Mitfahr-Event-zum-Abschluss-der-Sonderausstellung-50-Jahre-AMG-Die-Faszination-AMG-auf-der-Einfahrbahn-erleben – Klaus

Seit einigen Tagen werden dem Landeskriminalamt Baden-Württemberg vermehrt E-Mails mit einer neuen Erpressermasche bekannt. Die bislang unbekannten Täter teilen den Empfängern darin mit, deren Computer gehackt und einen Trojaner installiert zu haben. Die Absender behaupten, den Angeschriebenen beim Besuch von Webseiten mit pornografischen Inhalten und damit verbundenen sexuellen Handlungen gefilmt zu haben. Sie drohen damit, die angeblich gefertigten Videos zu veröffentlichen und fordern die Adressaten auf 500 Euro an eine angegebene Bitcoin-Adresse zu transferieren, um die Veröffentlichung zu vermeiden. Derartige Erpresser-E-Mails gehen dabei auch bei Empfängern ein, deren Computer gar nicht über eine eingebaute Kamera verfügt.

Bisher liegen dem Landeskriminalamt Baden-Württemberg keine Hinweise vor, dass die Computer der Empfänger dieser E-Mails tatsächlich gehackt wurden, oder dass die von den Tätern genannten Videos tatsächlich existieren.

Den Empfängern solcher erpresserischer Mails rät das Landeskriminalamt Baden-Württemberg:

   - Antworten Sie nicht auf derartige E-Mails
   - Überweisen Sie kein Geld an die Absender
   - Wenden Sie sich an Ihre örtliche Polizeidienststelle

Umfangreiche Informationen und Tipps zur Kriminalitätsvorbeugung finden Sie auf www.polizei-beratung.de

Foto, Blogarchiv

Info, Ministerium für Verkehr

Das Verkehrsministerium veranstaltet am 3. Mai 2018 einen Workshop zu Standorte der Luftmessstationen in Baden-Württemberg . Das gemeinsame Ziel sei es, die Luft in den Städten rasch zu verbessern, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann.

„Wir brauchen wirksame Maßnahmen zur Reinhaltung der Luft statt Debatten über Messstationen und –methoden. Die Luftmessstellen in Baden-Württemberg wurden in der Verantwortung meiner CDU-Vorgängerinnen und –Vorgänger aufgestellt. Wir haben das überprüft. Mit einem Workshop wollen wir nun aufklären, wie, wann, wo und warum gemessen wird“, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann.

Angesichts der anhaltenden Debatte über die Standorte der Luftmessstationen in hoch belasteten Städten werde das Verkehrsministerium für 3. Mai 2018 zu einem Workshop einladen, um interessierten Vertreterinnen und Vertretern aus Verbänden, Politik und Bürgerschaft die Diskussion über die Standorte von Messstationen mit dem notwendigen Fachwissen zu ermöglichen. Angesichts der Überschreitung der EU-weit geltenden Stickoxid-Grenzwerte in 18 Kommunen in Baden-Württemberg soll die Landesanstalt für Umwelt und Messungen (LUBW) mit ihren Expertinnen und Experten bei dem Workshop die fachlichen Gründe für die Standorte erläutern. Zu dem Workshop sollen auch Kritiker eingeladen werden, die die Positionierung der Messstellen in Zweifel ziehen.

Minister Hermann erklärte weiter: „Unser gemeinsames Ziel ist es, dass die Luft in den Städten rasch besser wird. Wir sind in der Pflicht, dafür zu sorgen, dass die EU-Grenzwerte – insbesondere für Stickoxide – rasch eingehalten werden. Wie erfolgreich konsequente Luftreinhaltepolitik sein kann, zeigt das Beispiel Feinstaub, dessen Grenzwerte inzwischen fast überall im Südwesten eingehalten werden. Gerne sind wir bereit, die Fragen zu den Standorten mit sachlichen Argumenten zu beantworten. Experten sind an dem Thema allerdings schon lange dran, auch die Messstandorte in BW sind mehrfach überprüft worden – von der LUBW, vom Verkehrsministerium und Presseberichten zufolge sogar jüngst von der EU. Alle Prüfungen haben ergeben, dass die Messstellen in Baden-Württemberg am richtigen Platz stehen.“

Der Minister fügte hinzu: „Ich habe auf der Verkehrsministerkonferenz gegen einen Antrag aus Nordrhein-Westfalen auf Überprüfung der Standorte gestimmt, weil ich die Zielrichtung des Antrags für falsch halte. Es liegt nicht an den Messstellen, wenn die Luft dreckig ist. Eine Verlegung rechtskonform aufgestellter Messanlagen wäre keine Lösung, sondern Ignoranz gegenüber den Problemen sowie eine Selbst- und Fremdtäuschung.“

Verkehrsministerium Baden-Württemberg: Fragen und Antworten – Messstelle Stuttgart Am Neckartor

Foto, Klaus

LKA-BW: Verdacht des Betruges, der Bestechung und der Untreue: Durchsuchungen in mehreren Bundesländern im Zusammenhang mit der ehemaligen Auslandsabteilung des Klinikums Stuttgart

Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Stuttgart und des Landeskriminalamts Baden-Württemberg:

Am 24. April 2018 wurden von der Staatsanwaltschaft Stuttgart und dem Landeskriminalamt Baden-Württemberg 24 Wohnungen und Geschäftsräume in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und im Saarland durchsucht.

Neun Beschuldigte stehen im Verdacht, als Dienstleister für die Vermittlung und Betreuung ausländischer Patienten, für Rechnungsprüfungen bzw. für die Vermittlung und Begleitung einer Kooperation des Klinikums mit einem Krankenhaus im Ausland nicht erbrachte Leistungen abgerechnet und sich dadurch unzulässige Provisionen verschafft zu haben. Im Gegenzug sollen fünf der Beschuldigten Zahlungen an mindestens einen ehemaligen Mitarbeiter des Klinikums Stuttgart geleistet und private zinslose Darlehen gewährt haben.

Weitere neun Beschuldigte stehen im Verdacht, als (ehemalige) Mitarbeiter des Klinikums Stuttgart die vorgenannten Rechnungen in zahlreichen Fällen freigezeichnet und damit deren Bezahlung durch das Klinikum Stuttgart veranlasst zu haben, ohne dass hierzu eine vertragliche Verpflichtung des Klinikums Stuttgart bestand oder nachprüfbare Leistungsnachweise der Rechnungssteller vorlagen.

Staatsanwaltschaft und Steuerfahndung ermitteln seit 2016 wegen Steuervergehen in diesen Vorgängen.

Bei den Durchsuchungsmaßnahmen waren 15 Staatsanwälte der Staatsanwaltschaft Stuttgart, über 70 Steuerfahnder der zuständigen Finanzämter und rund 90 Polizeibeamte der örtlichen Polizeipräsidien sowie des Landeskriminalamts Baden-Württemberg eingesetzt. Es wurden unter anderem PCs, Mobiltelefone und schriftliche Unterlagen sichergestellt, die nun ausgewertet werden.

Foto, Blogarchiv

Die SPD Stuttgart-Ost lädt alle Bürgerinnen und Bürger am 1. Mai ab 12 Uhr zum „Tag der Arbeit“ ins Waldheim Raichberg ein (Gewann Raichberg 1, 70186 Stuttgart, Tel: 46 68 83). Wir feiern dieses Jahr am Tag der Arbeit „100 Jahre Frauenwahlrecht“ – 100 Jahre Kampf für Geschlechterdemokratie. Als sich Frauen in Deutschland im November 1918 das passive und aktive Wahlrecht erkämpft haben, lagen hinter ihnen schon jahrelange Anstrengungen und immense Widerstände. Es wäre aber falsch zu glauben, dass mit dem Frauenwahlrecht die soziale und politische Gleichberechtigung erreicht wurde. Das Thema Gleichstellung ist heute noch aktueller denn je.

Nach der Kundgebung der DGB-Gewerkschaften möchten wir den Stuttgartern die Möglichkeit bieten, den „Tag der Arbeit“ in alter Tradition an der frischen Luft, bei Kaffee und Kuchen, Gegrilltem oder dem ein oder anderen frischen Getränk im Freien ausklingen zu lassen. Um 14:00 Uhr sprechen Christiane Albrecht, Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft sozial- demokratischer Frauen, und Yvonne Möller, IG Metall-Gewerkschaftssekretärin. Für die Kleinen gibt es Kinder-Schminken und Dosen-Werfen. Für die Großen gibt es Live-Jazz-Musik von der „Band ohne Namen“.

Die SPD Stuttgart-Ost freut sich auf Ihr Kommen und einen schönen Tag an der frischen Luft.

Mehr Infos:

www.waldheim-raichberg.de

www.spd-stuttgart-ost.de

Freundliche Grüße

Daniel Campolieti

Flyer, SPD Stuttgart-Ost
Foto, Klaus

CHORKLANG IN DER KUPPEL

Das Themenjahr „Von Tisch und Tafel“ begleitet auf eine kulinarische Reise durch die Jahrhunderte. Dem Genuss, dem Hunger und Durst, dem Essen und Trinken widmen sich auch die fünf Chöre, die in diesem Sommer in der Grabkapelle auftreten. Schon zum dritten Mal laden die Staatlichen Schlösser und Gärten zu den Konzerten in der überwältigenden Akustik der Grabkapelle ein – immer am ersten Sonntag im Monat. Wieder wird es durch alle Musikepochen und Stilrichtungen gehen, denn jedes Ensemble präsentiert sich mit seinem ganz eigenen Programm.

Info der Stadt Stuttgart

Nach Durchsuchungen der Staatsanwaltschaft und der Steuerfahndung zu Beginn der Woche kam es erneut zu Diskussionen, wer Verantwortung trägt für die Unregelmäßigkeiten bei der ehemaligen „International Unit“.

PM – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN IM GEMEINDERAT STUTTGART – Stuttgart, 26. April 2018

Zu den heutigen Berichten (stuttgarter-zeitung) über Unregelmäßigkeiten in der International Unit:

Die GRÜNEN weisen die erneuten Attacken von SPD-Chef Körner gegenüber Bürgermeister Wölfle zurück: Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Stuttgart und Aufklärungsarbeit der Stadt nicht durch persönliche Profilierungsversuche zum Nachteil des Klinikums belasten!
Dass die Vorgänge um die International Unit – „ohne Ansehen der Person“ – vollständig aufgeklärt werden müssen, steht für die GRÜNEN im Gemeinderat völlig außer Frage.
Dazu unterstützt die Stadtverwaltung, wie auch durch die Gemeinderäte abgesegnet, die Arbeit der Steuerfahndung und die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft voll umfänglich mit: Als der Stadt durch den Bericht ihres Rechnungsprüfungsamts im Dezember 2015 Zweifel an der
Rechtmäßigkeit von Abläufen in der International Unit des Klinikums Stuttgart bekannt wurden, übergaben die Bürgermeister Schairer und Wölfle diesen Bericht umgehend der Staatsanwaltschaft. Zudem unterstützte die von der Stadt zur Untersuchung der betriebsinternen Abläufe eigens beauftragte Rechtsanwaltskanzlei BRP die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.
Stadträtin Silvia Fischer: „Der damalige Krankenhaus- und heutige Bürgermeister für Soziales, Werner Wölfle, ist damit seiner politischen Verantwortung längst nachgekommen, indem er alles in seiner Macht Stehende zur Unterstützung der Ermittlungen beigetragen hat. Dies wurde ihm auch mehrfach vom heutigen Krankenhausbürgermeister bestätigt.“
Andreas Winter, Fraktionsvorsitzender: „Vom SPD-Fraktionschef Körner wurden und werden diese Anwürfe, Bürgermeister Wölfle sei seiner politischen Verantwortung nicht nachgekommen, seit mindestens einem Jahr erhoben. Diese wurden wiederholt in den Ausschüssen widerlegt und Herr Körner wiederholt aufgefordert, seine vagen Unterstellungen zu untermauern. Dies ist bisher nicht erfolgt.“
Wenn nun die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft ergeben, dass Straftatbestände vorliegen, werden diese vor Gericht verhandelt, so wie das in unserem Rechtsstaat erfolgt. Ein Politiker sollte seine Zuständigkeit kennen und sich nicht zum Richter aufschwingen.-

Freundliche Grüße
Martin Steeb

Komentar zu diesem Thema: stuttgarter-zeitung.de/skandal-am-klinikum-gruene-unterschriften

Am Samstag 28.04. wird in Stuttgart Wangen der 32. Maibaum in Folge aufgestellt.

Ein Fest in und um die Kelter 9:00 – 20:00

Info FFW Wangen: Maibaummarkt in Wangen!
Geboten wird wieder einmal ein buntes Programm mit Wangener Vereinen und Firmen rund um das aufstellen des Maibaums durch die ortsansässigen Handwerker.

Die Feuerwehr ist mit einem Infostand, einer Spritzwand für Kinder und einer Fahrzeugschau vertreten. Zu bestaunen gibt es unter anderem das neueste Fahrzeug der Abteilung Wangen, das LF KatS.

Spektakuläre Explosionen von Spraydosen und Fettbränden werden durch „Brandschutztechnik Handel“ simuliert und sorgen so für Action auf dem Maibaummarkt.

Foto, Sabine