Robin Wood & Parkschützer: BaumbesetzerInnen gegen Stuttgart 21 bleiben oben

Posted by Klaus on 17th September 2010 in Allgemein, Fotos, Stuttgart, Veranstaltungen - TV - Tipps - Kuriositäten

ROBIN WOOD und Parkschützer halten Wache in bedrohten Bäumen im Schlossgarten


AktivistInnen von ROBIN WOOD und Parkschützern haben heute Abend erneut drei Bäume im Mittleren Schlossgarten in Stuttgart besetzt. Sie wollen mit ihrer Aktion dazu beitragen, den enormen öffentlichen Druck gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 so weit zu erhöhen, dass es endlich gestoppt wird. Die Massenproteste gegen das verkehrspolitisch unsinnige und maßlos überteuerte Projekt halten seit Wochen unvermindert an. In den Parteien wächst die Erkenntnis, dass sich die nächste Landtagswahl nur mit einem klaren Nein zu S21
gewinnen lässt. Trotzdem laufen die Arbeiten für den unterirdischen Durchgangsbahnhof weiter, und schon bald sollen die Fällungen im Schlosspark beginnen.

Den weiteren Pressetext könnt Ih unter bei-abriss-aufstand/2010/09/17/robin-wood-parkschutzer-baumbesetzerinnen-gegen-stuttgart-21-bleiben-oben/ weiterlesen.

Mehr Infos unter: www.robinwood.de/verkehr , www.baumbesetzung.de ,
www.parkschuetzer.de , www.bei-abriss-aufstand.de

Fotos, Klaus

7 Responses to “Robin Wood & Parkschützer: BaumbesetzerInnen gegen Stuttgart 21 bleiben oben”

  1. Gerhard Wagner sagt:

    Es geht also um die Landtagswahl.
    Fazit: Die Bahn baut weiter, die Schwarzen werden die Wahl verlieren.Die Grünen gewinnen sie und müssen sich dann mit ihren Wählern und einer Opposition herumschlagen, die sich ins Fäustchen lacht, weil ja auch die Grünen selbst mit Hilfe des Bundesverfassungsgerichtes den Bau der Bahn nicht werden aufhalten können, da er rechtmäßig ist. Bei der übernächsten Wahl sind dann wieder die Schwarzen dran und die Grünen in der Oppostion. Dann wird der Bahnhof schon zur Hälfte, und das neue Viertel auf dem alten Gleisglände schon ganz fertig sein.
    Vielleicht gibt es dann auch ein neues Gesetz über Volksentscheide für künftige Gelegenheiten, sich wirksam rechtzeitig einzumischen, falls man nicht wieder schlafen sollte. So werden sich also die ganze Aufregung wenigstens in dieser Hinsicht gelohnt, und die heutigen Gegner schöne Anekdoten „von damals beim Protest“ zum Erzählen haben.
    Schon Friedrich der Große hatte (zum Thema Religion) gesagt: „In unserem Staate kann jeder nach seiner Facon selig werden“. Das trifft auch zum Thema Demonstrationsfreiheit zu.
    Schöne Grüße,
    Gerhard Wagner

  2. Gerhard Wagner sagt:

    P.S. zum letzten Satz“Das trifft auch zum Thema Demonstrationsfreiheit zu“:
    Solange sich diese im rechtmäßigen Rahmen bewegen.

  3. BigB sagt:

    Zum xten Mal: Das Land kann die Verträge kündigen.

  4. BigB sagt:

    Zudem hat das Bundesverfassungsgericht überhaupt und rein gar nichts mit der Materie zu tun.

    Sollten die Verträge gekündigt werden, gehen etwaige Klagen den geregelten Weg der Instanzen, eventuell zum BUNDESGERICHTSHOF.

  5. stratkon sagt:

    @ Gerhard Wagner
    @ BigB

    Hallo,

    BigB beruft sich wahrscheinlich auf § 313, BGB

    § 313, BGB
    Störung der Geschäftsgrundlage

    (1) Haben sich Umstände, die zur Grundlage des Vertrags geworden sind, nach Vertragsschluss schwerwiegend verändert und hätten die Parteien den Vertrag nicht oder mit anderem Inhalt geschlossen, wenn sie diese Veränderung vorausgesehen hätten, so kann Anpassung des Vertrags verlangt werden, soweit einem Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere der vertraglichen oder gesetzlichen Risikoverteilung, das Festhalten am unveränderten Vertrag nicht zugemutet werden kann.

    (2) Einer Veränderung der Umstände steht es gleich, wenn wesentliche Vorstellungen, die zur Grundlage des Vertrags geworden sind, sich als falsch herausstellen.

    (3) Ist eine Anpassung des Vertrags nicht möglich oder einem Teil nicht zumutbar, so kann der benachteiligte Teil vom Vertrag zurücktreten. An die Stelle des Rücktrittsrechts tritt für Dauerschuldverhältnisse das Recht zur Kündigung.

    Bitte lesen und geniessen.

    Freundliche Grüße
    stratkon

  6. Kapitalistischer Nationalist sagt:

    „In den Parteien wächst die Erkenntnis, dass sich die nächste Landtagswahl nur mit einem klaren Nein zu S21
    gewinnen lässt.“

    Das ist doch eines der Hauptprobleme bei den Blockparteien, dass Sie immer schön ihre Fahne in den Wind heben.

    Das Problem der Opposition ist, dass sie immer schön dagegen sein müssen, was die Regierungspartei(en) machen.

  7. BigB sagt:

    Wieso ist es ein Problem?

    Das Problem ist nicht, daß der eine dafür und der andere dagegen ist. Das Problem ist, das nicht darüber befunden wird und ein Kompromiss geschlossen wird. Das Problem einer Demokratie ist nicht, daß sie langsam ist, sondern das jeder mit aller Macht seinen Standpunkt verteidigt bis zum Abwinken. Was glauben sie denn, warum so viele Bürger politikverdrossen sind?

    Unsere Politiker bis hinunter zu den Lokalwichteln sind großartig darin, sich in Ihrer Doktrin-Festung zu verschanzen. Etwas mehr Pragmatismus und Gemeinsinn und weniger Lobbyismus, autistische Weltfremdheit und pseudoelitäres Gehabe würde unseren Staatsmännern gut tun.

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