Stuttgart 21 – Kundgebung und Aufzug in der Innenstadt – Bauzaun überstiegen 30.10.2010
Aus dem Polizeibericht zur Demo am 30.10.2010
Stuttgart-Mitte: Rund 10 000 Teilnehmer haben sich am Samstagnachmittag (30.10.2010) gegen 15.00 Uhr zu einer Kundgebung gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 in der Schillerstraße vor dem Hauptbahnhof versammelt.
Die Versammlung endete gegen 16.30 Uhr. Anschließend formierten sich die Teilnehmer der Kundgebung zu einem angemeldeten Aufzug durch die Innenstadt, dem sich nach und nach noch weitere Personen anschlossen. Dabei benutzten sie den so genannten Cityring, der über den Gebhard-Müller-Platz, die Bundesstraße 14 Richtung Charlottenplatz und von dort weiter zum Rotebühlplatz, über die Theodor-Heuss-Straße und die Friedrichstraße zurück zum Arnulf-Klett-Platz führt. In der Schillerstraße löste sich der Aufzug auf. Während der Kundgebung und des Aufzuges musste der Verkehr umgeleitet werden. Es kam zu
Verkehrsbeeinträchtigungen, auch weil zahlreiche Teilnehmer von der vorgegebenen Aufzugsstrecke abgewichen waren.
Kurz nach dem Ende des Aufzuges war ein mit Jungbäumen und Leitern beladener Lieferwagen vermutlich über die Straße Am Schlossgarten in den Park eingefahren und vor dem Baugelände der künftigen Grundwasseraufbereitungsanlage angehalten. Mehrere Aktivisten setzten die Leitern an, überkletterten den dortigen Bauzaun und brachten 25 Bäume auf das Gelände. Dabei sind mehrere Elemente des Bauzauns beschädigt worden.
Beim Übersteigen des Bauzauns verletzte sich ohne Fremdeinwirkung ein 52-jähriger Aktivist, der später von Rettungssanitätern versorgt werden musste. Vom Sicherheitspersonal der Bahn alarmierte Einsatzkräfte der Polizei nahmen insgesamt 26 Personen auf dem Baustellengelände vorläufig fest, darunter auch ein Aktivist,
der versucht haben soll, ein Bauzaunelement von innen aufzusägen. Alle sind nach der Feststellung ihrer Personalien wieder auf freien Fuß gesetzt worden und erhielten einen Platzverweis für den Schlosspark. Zudem müssen sie mit Anzeigen wegen Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung rechnen.
Mehrere Hundert Personen, die sich von der Kundgebung kommend in den Park begeben hatten, begleiteten die Aktionen der Aktivisten lautstark. Einige von ihnen rüttelten heftig am Bauzaun, so dass die Gefahr bestand, dass Teilelemente einbrechen könnten. Einsatzkräfte der Polizei schoben sich deshalb zwischen Demonstranten und den Zaun. Dabei sind zwei Beamte gegen den Bauzaun gedrückt und leicht verletzt worden. Darüber hinaus kam es zu Rangeleien zwischen den Einsatzkräften und einigen Aktivisten. Sechs Personen leisteten Widerstand gegen die Beamten. Die Ermittlungen dazu dauern an.
Anmerkung, die Polizei schreibt von 10 000 Telnehmern, die Veranstalter von 26 000.
Info auch: stuttgarter-zeitung/-protest-im-schlossgarten-parkschuetzer-stuermen-geraeumtes-gelaende und SWR/nachrichten/Rangelei bei Pflanzaktion im Schlossgarten
Friedlich??? Schlichtung??? Polizeigewalt???
Die Gewalt ging diesmal von einigen aus dem Volke aus! Und die, die dazu applaudieren machen sich mitschuldig.
Meine persönliche Meinung:
Einfach weiterbauen!!!
Thomas Rudolph
Weiterbauen!
Alle Aufständler erschiessen!
CDU zur Einheitspartei erklären!
Fertig!
@BigB
Lieber BigB,
es ist ja wohl anderst herum. Die Grünen sollte man zur Einheitspartei ernennen und das übrige Volk erschiessen.
Ich darf daran erinnern, daß sich bei 15 Wahlen, bei denen es um die Abstimmung bei S21 ging nur die Grünen und die SÖS/die Linke gegen S21 ausgesprochen haben und das auch nicht von Anfang an!
Uneingeschränkt für S21 ausgesprochen haben sich in dieser Zeit: CDU, SPD FDP und auf komunaler Ebene auch noch die freien Wähler!
Wenn sich also jemand undemokratisch verhält und wie sie es oben andeuten diktatorische Tendenzen zeigt, sind es die Grünen und auf kommunaler Ebene SÖS/Die Linke
Bei der Nachfolgepartei der SED/PDS, heute die Linke allerdings ist das keine Überraschung. Gangolf Stocker hat dort ja schon früher die Fäden gezogen. (ehemaliges DKP und PDS Mitglied)
Die haben ihr Volk in der ehemaligen DDR schon früher lückenlos überwacht und die Bevölkerung geschunden und ausgebeutet!
So etwas wollen wir in unserem großartigen Land nie wieder haben!
Fertig!!!
„Die Grünen sollte man zur Einheitspartei ernennen und das übrige Volk erschiessen.“
Interessanter Denkansatz! Aber nur wenn man vor hat, Strukturen wie im Dritten Reich zu gestalten.
„Undemokratisch“, „diktatorische Tendenzen“ und „Bevölkerung geschunden und ausgebeutet!“
Dasselbe würde ein ALG Empfänger über unser achso großartiges Land auch behaupten.
BigB
dieser Denkansatz mit dem Erschießen kam von Ihnen.
Ich habe dies nur auf die tatsächliche Situation übertragen.
Da ich stolz darauf bin in einem freien Land zu leben, sind mir solche Denkstrukturen fremd.
Im Moment wir unsere Demokratie und unsere Verfassung von verschiedenen Strukturen von Links und Rechts bedroht. Gottseidank haben wir nach wie vor eine wehrhafte Demokratie!
Thomas Rudolph
Hallo,
wenn Unrecht geschieht, wenn Gesetze gebrochen werden oder Ordnungswidrigkeiten begangen werden, ist es die Aufgabe des Staates diese entsprechend zu ahnden – das ist keine Frage.
Wenn aber begangenes Unrecht ( Polizeieinsatz 30.09.2010 ) nicht geahndet wird, da die Staatsanwaltschaft weisungsgebunden ist – ist das dann Recht, Herr Rudolph?
Wenn 25 Bäume im Schlossgarten gefällt werden und durch die Fällung bestehende Rechtsvorschriften gebrochen werden – ist das dann Recht, Herr Rudolph?
Wenn der OB Dr.jur.Schuster dem Bankkaufmannsgehilfen Föll eine Nebenerwerbserlaubnis erteilt, obwohl Herr Föll Amtsträger ist – ist das dann Recht, Herr Rudolph?
Sie schreiben:“Die Grünen sollte man zur Einheitspartei ernennen und das übrige Volk erschiessen.“ Ist das eine Äusserung, die man von einem CDU-Mitglied erwarten darf, Herr Rudolph?
Ist diese Äusserung christlich gedacht? Entspricht diese den Moralvorstellungen der CDU? Haben Sie schon einmal eine Waffe in dem Bewusstsein geführt diese auch gegen andere Menschen einsetzen zu müssen? Entsprechen Erschiessungen generell Ihren Vorstellungen zur Umsetzung staatlicher Gewalt?
Aber wie von Ihnen gewohnt, werden Sie keine einzige Frage beantworten.
Sie bezeichnen die BR Deutschland als großartiges Land? Als ZWANGSDEUTSCHER teile ich Ihnen mit, dass dem nicht so ist. Glücklicherweise bin ich nicht mehr an meinen Fahneneid gebunden (Erlöschen der Wehrpflicht mit 60 Jahren).
Wahltag ist Zahltag und wir bleiben oben.
stratkon
Mein Ansatz war kein Denkansatz sondern eine Persiflage auf Ihren Denkansatz. Ironischerweise haben sie mit der Aussage „Alle Gewalt ging vom Volke aus“ zumindest ansatzweise recht.
Wehrhafte Demokratie?
Wenn 99 wegsehen und nur einer schreit, dann kann man das auch als wehrhaft interpretieren.
@BigB; @stratkon
wie gesagt, ich hatte das Glück in Zeiten zu leben, als es in Deutschland West weder Krieg, Hunger oder Verfolgung gab. Seit 1989 ist dieser Zustand auch noch auf das Teritorium der ehemaligen DDR ausgedehnt und die dortige Diktatur vom Volk friedlich beseitigt.
Ich stehe zu unserer Demokratie mit all ihren Stärken und auch Schwächen.
@stratkon
ich darf sie daran erinnern, daß es zum Polizeieinsatz am 30.09.2010 gibt es einen parlamentarischen Untersuchungsausschuß gibt
Sollten die 25 Bäume ohne Genehmigung gefällt worden sein, wird es eine Geldstrafe für die DB geben.
Meine Äusserung mit den Grünen war eine Reaktion auf die Äusserung von BigB. Da Sie wissen, wie meine Einstellung zu Demokratie, Verfassung und Gesetz gelagert sind, schmunzele ich etwas über Ihre Aussage.
Bei meiner Aussage handelt es sich um eine Persiflage auf die Persiflage von BigB
Dann hätte ich noch eine Frage. Was ist denn unter einem Zwangsdeutschen zu verstehen?
Ich freue mich auf den Wahltag, wird er doch ans Tageslicht bringen, wie die Gewichte wirklich verteilt sind.
Thomas Rudolph
@ Thomas Rudolph
Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss klärt (?) Sachverhalte, hat aber mit einer strafrechtlichen Aufarbeitung des 30.09.2010 herzlich wenig zu tun. Klar ist jedoch, dass die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft von sich aus nicht tätig wird ( Goll). Weiterhin ist auch klar, dass die Ermittlungen infolge von Strafanzeigen sehr zögerlich geführt werden – man möchte doch nicht das eigene Nest beschmutzen. Aber es geht hier um das Rechtsstaatsprinzip.
Selbstverständlich wurden die 25 Bäume ohne Genehmigung gefällt. Siehe hierzu auch Äusserungen deszuständigen VG Stuttgart. Eine Geldstrafe macht 100 Jahre alte Bäume nicht wieder lebendig. Aber es geht hier um das Rechtsstaatsprinzip.
Zwangsdeutscher? Erkläre ich Ihnen gerne.
Dass ich durch meinen Fahneneid nicht mehr gebunden bin habe ich mir durch das Bundespräsidentialamt bestätigen lassen.
Ich bin 63 Jahre alt und habe meine Rente beantragt – dem Antrag wurde nicht entsprochen. Mir fehlen zwei Jahre, in denen ich in Belgien gearbeitet und DORT Rentenbeiträge bezahlt habe. Eine gegenseitife, staatliche Verrechnung findet nicht statt – wir leben ja in der EU.
Ein ausländischer Mitbürger ( 60 Jahre alt ) erhält nach 20 Jahren Aufenthalt in Deutschland jedoch Rente. Das ist rechtsstaatlich.
In dieser Situation habe ich an die Rückgabe der deutschen Staatsbürgerschaft gedacht. Das geht aber nicht ohne den Nachweis, dass mir ein anderer Staat seine Staatsbürgerschaft erteilen will. Also habe ich mich um die britische Staatsangehörigkeit beworben.
Kein Problem, aber ich muss eben ein Jahr dort leben und wohnen. Das geht zur Zeit nicht, da ich meinen Sohn durch die Promotion begleiten und die Habilitation anstossen muss.
Daher muss ich LEIDER deutscher Staatsbürger bleiben – gegen meinen Willen.
stratkon
@stratkon
ich glaube schlicht weg, daß es unmöglich ist, die Arbeit der Staatsanwaltschaft von außen zu beurteilen, weil diese ja auch nicht öffentlich arbeitet. Da haben weder Sie noch ich noch Hr. Rockenbauch, Hr. Stocker ja nicht einmal Hr. Goll Einblick, gottseidank!
Es ging bei den 25 Bäumen nicht darum ob sie gefällt werden oder nicht. Selbstverständlich hatte die DB generell die Genehmigung für die Fällung.
Es geht nur um die Frage, ob die Bäume schon zu diesem Zeitpunkt gefällt werden durften. Dies ist ein enormer Unterschied und sollte von Ihnen auch so argumentiert werden.
@Zwangsdeutscher
Bei der von Ihnen geschilderten Sachlage habe ich vollstes Verständnis, daß sie sich über die Geschichte aufregen, daß würde ich mich auch.
Auch ich bin jemand, der Ungerechtigkeiten hasst.
Ich wünsche Ihnen, daß Sie diese Geschichte in den Griff bekommen.
Jetzt kann ich auch Ihren für mich manchmal nicht nachvollziehbaren Groll auf alles was den Staat verkörpert verstehen.
Thomas Rudolph
„Krieg, Hunger und Verfolgung“
wurden ersetzt durch Wirtschaftskrise, Sozialabbau und Volksverdummung.
Weniger materielle Kollateralschäden, aber dafür immense volkswirtschaftliche Schäden (wir, die Arbeitenden, müssen die Verluste der Reichen bezahlen); „natürliche Auslese“ der Armen, das Heilsversprechen „Bildung“ muss erkauft werden; all das erinnert mich trotz neuer Verpackung an „Krieg, Hunger und Verfolgung“.
BigB
Irgendwie erinnert mich das an Klassenkampfparolen.
Nur ist es bei uns doch etwas anders.
Ein Harz4 Emfänger bekommt in Deutschland seine Wohnung, sein Strom und Wasser, seine Arztbesuche, und vieles mehr bezahlt. Dazu bekommt er noch 364 Regelsatz in bar.
Komisch, wir Arbeitenden bezahlen auch noch die Armen. Ich glaube sowas nennt man Sozialstaat, in dieser Form einmalig auf der Welt!
BigB
Wenn Sie gegen die Banker global und deutschlandweit demonstriert hätten, da hätte ich Verständnis gehabt.
Die HRE-Bank wurde mit 10 Milliarden Euro gerettet, mit mehr als der doppelten Summe die S21 nach derzeitigem Stand kostet. Kommisch, da haben wir wenig von Ihnen gehört.
Thomas Rudolph
@ Thomas Rudolph
Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Stuttgart hat in der StZ verkündet, dass die Staatsanwaltschaft keine Ermittlungen GEGEN die beteiligten Polizisten führen wird. Die Staatsanwaltschaft arbeitet weisungsgebunden, d.h. wenn das Ministerium keinen Ermittlungsbedarf sieht wird auch nicht ermittelt. Die Staatsanwaltschaft ist NICHT unabhängig und orientiert sich auch NICHT immer am Öffentlichen Interesse. Rechtsstaat!
Bei der Baumfällung wurde dem VG Stuttgart eine Weisung des EBA (Eisenbahnbundesamtes) absichtlich vorenthalten. Das VG Stuttgart hätte, lt. StZ, die Fällung der Bäume zunächst nicht genehmigt. Da aber die Aktion genehmigsbedürftig war, ist diese Aktion, entgegen der Weisung des EBA, ein klarer Rechtsbruch von geltendem EU-Recht. Rechtsstaat.
Ich hege keinen Groll – ich bin zornig. Die Dinge, die die BR Deutschland ausgemacht haben, sind abgekohlt, hingeschrödert und weggemerkelt. Was für mich verteidigungswert war, ist nur noch rudimentär vorhanden.
stratkon
Herr Rudolph, Sie sind mal wieder, wie immer eigentlich, total uninformiert.
Ein ALG II Empfänger zahlt seinen Strom aus eigener Tasche. Ebenso die Praxisgebühr und Warmwasser. Und Leistungen, die Kasse nicht übernimmt, wie z.B. Entfernung von Zahnstein etc. beim Zahnarzt auch.
Ja, wir Arbeitenden bezahlen diese Leute, die auch Arbeit und geregeltes Einkommen haben könnten, wenn nicht ein kleiner Kreis von geldgeilen Eliten in den letzten 30 Jahren so viele Arbeitsplätze abgebaut hätte.
Die HRE wurde mit 102 Milliarden Euro, nicht zehn, wie sie hier mal salopp in den Raum stellen, aus dem Sumpf gezogen. Darunter auch IHRE Steuern, Herr Rudolph, und auch ihre ganze Steuern, die SIE bis zu ihrem Lebensende bezahlen.
@BigB
hihi genau darauf wollte ich hinaus! Da sind die 4,1 Mrd für S21 ja geradezu lächerlich, besonders wenn man bedenkt, was in Form von Arbeitsplätzen und Gewerbesteuern wieder an den Staat zurückfließt.
Hier wird in die Zukunft investiert
Ja auch ich prangere dieses unselige Gewinndenken der Banken an, zumal das Kasino schon wieder eröffnet ist und die Banker sich die Taschen schon wieder füllen. Da sind wir uns ausnahmsweise mal einig!
@ Thomas Rudolph
Sie sollten sich hier nicht über Schwachsinn 21 äussern – Sie haben keine Ahnung. Wenn Sie den Bunkerbahnhof und die NBS gemeinsam betrachten, kann es keine realistische Kostenkalkulation geben, denn der DB fehlen noch ca. 3.000 ( ja dreitausend) Grundstücke zur Umsetzung der NBS. Und Enteignungen dauern lange. Fehlende Planfeststellungsverfahren z.B. Flughafenbahnhof, erhöhen das Kostenrisiko ohne Ende.
Einmal ganz abgesehen davon, dass die DB jetzt ETCS doch nicht einsetzen will, dann stimmen die Tunnelquerschnitte überhaupt nicht, müssen verändert werden z.B. wg. Fahrdraht und Signaleinrichtungen – Mehrkosten ohne Ende.
@ BigB
Weder die Automatisierung von Fertigungsprozessen, noch die Globalisierung der Weltwirtschaft und die daraus resultierenden Veränderungen in der gesellschaftlichen Struktur sind spurlos an uns vorbei gegangen. Jedoch sind viele der Fehlentwicklungen der deutschen Politik dieser Jahre geschuldet.
Die Verluste an gering qualifizierten Arbeitsplätzen sind enorm. Die von Herrn Rudolph hochgelobte Wiedervereinigung ( blühende Landschaften lt. Herrn Kohl ) belastet unsere Sozialkassen (West-Deutschland ) immens, da den „Leistungen“ eben keine Gegenleistung zuzurechnen ist.
stratkon
In wessen Zukunft wird investiert? In die Geldbeutel der SpätzleMafia?
Schwachsinn 21 ist nicht zukunftsweisend und nur sehr Wenige werden profitieren. Zukunft ist anders.
Wir haben ja erlebt, wie Stuttgart und die ansässige Industrie durch die Wirtschaftskrise gebeutelt wurde. Auch wenn es jetzt einen wirtschaftlichen Aufwärtstrend zu geben scheint, ist die Auswirkung, nicht jedoch die Ursache, überstanden.
Die industrielle Monokultur ist Stuttgarts Hauptproblem. Es wird nicht erkannt, dass man sich von dieser Abhängigkeit lösen muss. Hier versagen Stadt und Land vollkommen.
Deutschland ist einer der teuersten Produktionsstandorte überhaupt. Stuttgart ohnehin.
Wesentliche Ressourcen in Stadt und Land werden wenig genutzt. Aber wir werden eben in 25 Jahren einen sehr deutlich schrumpfenden PKW-Markt haben. Wir müssen uns von einer Produktions- in eine Entwicklungsgesellschaft umwandeln. Dazu müssen wissenschaftliche Kompetenzzentren geschaffen werden, in denen unsere Universitäten und die Industrie gemeinsam die Technologien, die Produkte der Zukunft entwickeln.
Es gibt hierfür schon Ansätze, aber diese werden geduldet, nicht gefördert. Hier sind Investitionen von Stadt. Land und Industrie äusserst sinnvoll.
Schwachsinn 21 führt zu einer Verschuldung, die wir uns noch garnicht vorstellen können.
stratkon