Archive for August 5th, 2021

Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag

Posted by Klaus on 5th August 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Medienstaatssekretär Rudi Hoogvliet hat den aktuellen Beschluss des Bundesver- fassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag begrüßt.

Medienstaatssekretär Rudi Hoogvliet begrüßte am Donnerstag, 5. August 2021, den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat einen verfassungsrechtlichen Anspruch auf auskömmliche Finanzierung. Die Höhe des Rundfunkbeitrags wird nicht nach dem gerade aktuellen parteipolitischen Gusto der CDU in Sachsen-Anhalt erknobelt, sondern zu Recht unabhängig, sachverständig und staatsfern ermittelt. Ich freue mich, dass das Bundesverfassungsgericht unsere Auffassung hier klipp und klar bestätigt hat. Gerade in Zeiten von Desinformationen und Verschwörungsmythen ist ein sorgsam recherchierender, faktenbasierter öffentlich-rechtlicher Rundfunk ein weit strahlender Leuchtturm für eine gut informierte Gesellschaft und damit letztlich auch für den Zusammenhalt der Bevölkerung von elementarer Bedeutung.“

Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts vom 5. August 2021: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag

Leider schon wieder – Die Polizei warnt dringend vor Telefontrickbetrügern

Posted by Klaus on 5th August 2021 in Stuttgart

Polizeibericht 5.08.2021

Die Polizei warnt aus aktuellem Anlass erneut vor Telefontrickbetrügern und ihren perfiden Manipulationen. Die Betrüger kombinieren dabei verschiedene Maschen, wie den Schockanruf, den sogenannten Enkeltrick oder auch die Masche „Falscher Polizeibeamter“. Die Polizei geht davon aus, dass sich die Anrufe weiterhin häufen werden. Beachten Sie deshalb folgende Grundsätze:

 

   - Seien Sie sich bewusst, dass die Betrüger absichtlich Druck und 
     immensen Stress aufbauen, um gewollt Ängste und Sorgen zu 
     schüren - diese sind jedoch unbegründet. Lassen Sie sich 
     keineswegs, egal zu welcher Uhrzeit, unter Druck setzen.
   - Ziehen Sie bei Bedenken Verwandte, Vertrauenspersonen oder die 
     echte Polizei in Ihre Entscheidungen mit ein. Sprechen Sie am 
     Telefon nicht über Ihre persönlichen und finanziellen 
     Verhältnisse.
   - Legen Sie bei dem kleinsten Zweifel den Telefonhörer auf und 
     wählen Sie mit der 110 den Polizeinotruf.

Weitere Informationen und Präventionstipps finden Sie unter www.polizei-beratung.de

Foto, Polizei BW

Stgt Wangen – Roller gestohlen – Zeugen gesucht

Posted by Klaus on 5th August 2021 in Stuttgart Wangen

Polizeibericht 5.08.2021

Unbekannte haben im Zeitraum zwischen 17.07.2021 und 04.08.2021 im Gewann Hirschäuer einen grauen Roller gestohlen. Der Motorroller des Typs Kymco Spacer 125 mit dem amtlichen Kennzeichen S-SK 41 stand verschlossen vor dem Gebäude Hausnummer eins, als ihn die Täter auf unbekannte Weise stahlen.

Zeugen werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971189903500 beim Polizeirevier 5 Ostendstraße zu melden.

Archivfoto

Nur funktionierende Rauchmelder retten Leben

Posted by Klaus on 5th August 2021 in Allgemein

Info Feuerwehrverband und der Freiwilligen Feuerwehr Stuttgart Wangen

Presseinfo

Der diesjährige Rauchmeldertag findet am Freitag, den 13. August statt. Sein Motto: „Nur funktionierende Rauchmelder retten Leben – Rauchmelder jährlich prüfen und nach 10 Jahren austauschen“. Mit dieser Botschaft sollen vor allem Eigentümer von Ein- und Zweifamilienhäusern sowie private Vermieter daran erinnert werden, die Rauchmelder sowohl in ihren eigenen vier Wänden als auch in ihren vermieteten Wohnungen jedes Jahr zu prüfen und nach 10 Jahren auszutauschen. Als Erinnerungshilfe dient dafür der jährliche Rauchmeldertag, Freitag der 13.

Rauchmelderpflicht beinhaltet mehr als die Installation

„Solange der Rauchmelder nicht piept – ob wegen eines Brandes oder nachlassender Batterieleistung – vergessen wir die lebensrettenden Geräte unter der Decke. Doch nur funktionierende Rauchmelder retten Leben“, sagt Norbert Schaaf, Vorsitzender von „Rauchmelder retten Leben“ und ergänzt: „Daher ist es wichtig, die kleinen Lebensretter unabhängig von ihrer Batterieleistung einmal jährlich zu überprüfen und nach zehn Jahren auszutauschen. Mit dem Motto des diesjährigen Rauchmeldertages wollen wir Eigentümer und private Vermieter darauf hinweisen, dass die Rauchmelderpflicht nicht mit der Installation endet, sondern Prüfung und Pflege ebenfalls dazugehören. Denn im Brandfall bleiben einem Menschen durchschnittlich nur 120 Sekunden Zeit, sich in Sicherheit zu bringen.“

Feuerwehr: Rauchmelder regelmäßig überprüfen und austauschen

„Dass Rauchmelder Leben und die Gesundheit der Menschen retten, stellen wir bei unseren Einsätzen nahezu täglich fest. Daher unterstützen wir sehr dieAufklärung über die regelmäßige Überprüfung der lebensrettenden Geräte. Auch um Falschalarme durch Staub oder falsch interpretierte Batteriewarnungen der Rauchmelder (und dadurch unnötige Einsätze der Feuerwehr) zu verhindern, sollten Rauchmelder regelmäßig überprüft und rechtzeitig ausgetauscht werden“, erklärt Hermann Schreck, Vizepräsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV).

Anleitung: Rauchmelder in 4 Schritten prüfen und pflegen

Rauchmelder sollten gemäß der Bedienungsanleitung, aber mindestens einmal jährlich wie folgt überprüft werden:

  1. Rauchmelder über Prüftaste testen: Gibt der Melder keinen Ton mehr ab, muss er ausgetauscht werden. Bei Rauchmeldern mit austauschbaren Batterien sollten Sie besonders darauf achten, ob die Batterien getauscht werden müssen.
  2. Rauchmelder auf Verschmutzung überprüfen und vorsichtig säubern (mit einem leicht feuchten Tuch oder Staubwedel, nicht aussaugen).
  3. Umgebung des Melders prüfen: Es dürfen keine Hindernisse im Abstand von 50 cm im Weg sein, die den Rauch von dem Melder fernhalten. Ausstattung der Räume aktualisieren: Wurde zum Beispiel ein Arbeitszimmer in ein Gäste- oder Kinderzimmer umgewandelt? Übernachtet im Wohnzimmer regelmäßig jemand? Denn Räume, in denen regelmäßig geschlafen wird, sind als Schlafräume ebenfalls mit Rauchmeldern auszustatten.
  4. Funktioniert der Rauchmelder trotz neuer Batterie nicht mehr oder ist stark verschmutzt, muss dieser ausgetauscht werden. Nach 10 Jahren müssen sowohl Rauchmelder mit einer fest eingebauten 10-Jahres-Batterie als auch Rauchmelder mit austauschbarer Batterie ausgetauscht werden.

Online-Broschüre „Rauchmelder in Haus & Wohnung“ zum Download

„Rauchmelder retten Leben“ stellt Verbrauchern die neue Online-Broschüre „Rauchmelder in Haus & Wohnung“ auf der Aktionstag-Webseite zum kostenlosen Download bereit. Die Broschüre beinhaltet wertvolle Tipps zur Gesetzgebung, Installation und eine Anleitung zur richtigen Prüfung von Rauchmeldern: rauchmelder-lebensretter.de/rauchmeldertag

Über „Rauchmelder retten Leben“

Das Forum Brandrauchprävention e.V. betreibt die im Jahr 2000 gegründete Initiative „Rauchmelder retten Leben“. Das Ziel des Forums ist die Brandschutzprävention, insbesondere mit Rauchwarnmeldern. Mitglieder des Forums sind führende Dachverbände wie der Deutsche Feuerwehrverband (DFV), die Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes (vfdb), der Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks (ZIV) sowie Hersteller und Dienstleister. Am 12.06.2012 gründete das Forum Brandrauchprävention einen gemeinnützigen Verein. Geschäftsstelle des Forums ist die Agentur eobiont GmbH, die auch als Ansprechpartner zur Verfügung steht. Den Rauchmeldertag gibt es seit 2006 in Deutschland immer an einem Freitag, dem 13., unter dem Motto: „Freitag der 13. könnte Ihr Glückstag sein“.

Logo, Feuerwehr
Archivfotos

So wenig Verunglückte im Straßenverkehr wie noch nie

Posted by Klaus on 5th August 2021 in Allgemein, Fotos

Pressemeldung

Polizeistreife bei Verkehrsunfall

Die Verkehrsunfallbilanz des ersten Halbjahrs 2021 verzeichnet so wenig Getötete und Verletzte wie noch nie. Auch die Gesamtzahl der Verkehrsunfälle ist weiter gesunken. Eine Zunahme der Unfälle gab es im Bereich Elektromobilität.

„Auf den Straßen in Baden-Württemberg gibt es bei den toten und verletzten Menschen das zweite Jahr in Folge einen historischen Tiefstand. Auch die Gesamtzahl der Verkehrsunfälle ist im ersten Halbjahr 2021 weiter gesunken. So niedrige Zahlen gab es seit Einführung der Unfallstatistik im Jahr 1953 nicht. Im Vorjahr war der Rückgang der Unfallzahlen auch auf die Einschränkungen durch die Corona-Pandemie zurückzuführen. In den letzten Monaten hat die Mobilität der Menschen wieder deutlich zugenommen. Deshalb ist diese Bilanz umso erfreulicher. Klar ist: Wir behalten unser ambitioniertes Ziel fest im Blick, und das heißt, keine Toten und Schwerverletzten im Straßenverkehr. Daran arbeiten wir tagtäglich“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl bei der Vorstellung der Halbjahresstatistik der Verkehrsunfallbilanz.

Verkehrs- und Fahrradunfälle gesunken

Die Zahl der Verkehrsunfälle ist im Vergleich zum ersten Halbjahr 2020 von 129.979 auf 121.403 gesunken (-6,6 Prozent). Bei diesen Unfällen wurden 12.699 Personen leicht (-14,8 Prozent) und 2.832 Personen schwer verletzt (-17,1 Prozent). 148 Menschen ( -2 Prozent) starben auf Baden-Württembergs Straßen.

Bei den Fahrradunfällen zeichnet sich eine erfreuliche Entwicklung ab: Die Zahl der Fahrradunfälle ist auf 4.588 (-16,8 Prozent), die Zahl der Verunglückten auf 4.062 (-17,2 Prozent) zurückgegangen. „Der rasante Anstieg der Fahrradunfälle ist zunächst gestoppt. Wir haben das Thema seit diesem Jahr landesweit im Fokus. Im ersten Halbjahr hat die Polizei allein knapp 9.000 Verstöße im Hinblick auf den Radverkehr sanktioniert. Hinzu kommen zahlreiche Verstöße, die durch den gemeindlichen Vollzugsdienst im ruhenden Verkehr geahndet wurden. Flankierend leisten wir mit unserer Kampagne der Verkehrssicherheitsaktion GIB ACHT IM VERKEHR ‚Abgefahren – Ra(d)geber Verkehr‘ Aufklärungsarbeit zur Rechtslage und werben für mehr gegenseitige Rücksichtnahme“, erklärt Minister Thomas Strobl.

Elektromobilität verzeichnet steigende Unfallzahlen

Auffällig bei der Analyse der Fahrradunfälle ist die Entwicklung der Verkehrsunfälle mit Beteiligung von Elektrofahrrädern. So sind die Unfallzahlen mit Elektrofahrrädern im Vergleichszeitraum leicht angestiegen (von 1.196 auf 1.212, +1,3 Prozent). Bei jedem vierten Fahrradunfall ist mittlerweile ein Elektrofahrrad beteiligt; jeder zweite getötete Fahrradnutzende war mit einem Elektrofahrrad unterwegs. „Elektrofahrräder sind mittlerweile ein fester Bestandteil unseres Radverkehrs. Die höheren Geschwindigkeiten dieser Zweiräder werden aber leider häufig unterschätzt. Stürze führen nicht selten zu schwersten Verletzungen“, so Minister Thomas Strobl.

Bei den Unfällen mit Beteiligung von Elektrokleinstfahrzeugen (insbesondere E-Scooter) ist ein deutlicher Anstieg festzustellen. Insgesamt ist die Zahl der Unfälle von 68 im ersten Halbjahr 2020 auf 192 im ersten Halbjahr 2021 angestiegen. Dabei haben die Fahrerinnen und Fahrer in knapp 80 Prozent der Fälle den Unfall selbst verursacht. „Wir haben leider bei E-Scootern die ersten beiden Todesopfer zu beklagen. Dieses Gefahrenpotenzial haben wir frühzeitig erkannt und bereits letztes Jahr die Kampagne ‚#RIDEITRIGHT – e-scootern, aber richtig!‘ gestartet. Für uns ist es selbstverständlich, dass wir auch auf die neu am Markt befindlichen Verleihfirmen zugehen werden, um sie für unsere Kampagne zu gewinnen“, sagte Innenminister Strobl.

Bilanz der Motorradunfälle durchwachsen

Die Bilanz der Motorradunfälle ist durchwachsen. Neben der Zahl der Unfälle (von 2.100 auf 1.731, -17,6 Prozent) ist auch die Zahl der schwer- und leichtverletzten Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer rückläufig. Negativ ist die Entwicklung bei der Zahl der getöteten Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer. Innenminister Thomas Strobl: „Im ersten Halbjahr 2021 sind bereits neun Bikerinnen und Biker mehr ums Leben gekommen als im Vorjahr. Wir werden deshalb gemeinsam mit unseren Partnern unseren 5-Punkte-Plan zur Reduzierung von Motorradunfällen weiter konsequent umsetzen. Dieser sieht eine intensive Überwachung, eine verstärkte Präventionsarbeit, kostenlose Technikchecks, eine offensive Öffentlichkeitsarbeit sowie eine Entschärfung gefährlicher Strecken vor. Wir lassen nicht nach, um Menschenleben im Straßenverkehr zu retten.“

Hauptunfallursache Nr. 1 ist die Geschwindigkeit

Die Hauptunfallursachen für tödliche Verkehrsunfälle sind auch im ersten Halbjahr 2021 unverändert. Hauptunfallursache Nr. 1 ist überhöhte oder nicht angepasste Geschwindigkeit. Insgesamt verloren 51 Menschen ihr Leben, weil ein Verkehrsteilnehmender mit viel zu hoher Geschwindigkeit unterwegs war. „Kürzlich haben wir den zwölften Enforcement Trailer innerhalb der Polizei ausgeliefert und unseren Technikmix damit landesweit komplettiert, um gefährliche Raserei nachhaltig zu bekämpfen“, erklärt Innenminister Thomas Strobl abschließend.

Grafische Darstellung zur Verkehrsunfallentwicklung im 1. Halbjahr 2021 (PDF)

GIB ACHT IM VERKEHR – Die landesweite Verkehrssicherheitsaktion in Baden-Württemberg

Polizei Baden-Württemberg

Archivfotos