Archive for the ‘Rund um die Eisen- und Straßenbahn, Zacke,Seilbahn,SSB’ Category

2,5 Milliarden, 4,1 Milliarden, 4,5 Milliarden und derzeit 6,8 Milliarden Euro – und kein Ende in Sicht

Pressemitteilung des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN IM GEMEINDERAT STUTTGART

Bahn will trotz Mehrkosten ohne Ende weiter bauen
Das Projekt Stuttgart 21 bleibt ein Schrecken ohne Ende. Der Aufsichtsrat der Bahn hat beschlossen, trotz der hohen Mehrkosten weiterzubauen und die Risiken weiterer noch unbezifferter Mehrkosten in Kauf zu nehmen.
Den Projektpartnern und den Bürgerinnen und Bürgern fehlen weiterhin nachvollziehbare und belastbare Zahlen. Sowohl zu den Mehrkosten als auch zu den Ausstiegskosten. Ebenso bleibt die Bahn weiterhin ein genehmigungsfähiges
Grundwassermanagement, einen funktionierenden Brandschutz und auch einen genehmigungsfähigen Filderbahnhof schuldig.
Getrieben von den Befürwortern aus CDU, SPD, FDP und FW wird die Bahn weiterhin mit geschönten Zahlen und geschönten Zeitplänen das Projekt vorantreiben, ohne eine gesicherte Finanzierung.
Land und Stadt sollen zur Mitfinanzierung verklagt werden, damit täuscht die Bahn ein selbstbewusstes Vertrauen auf die Rechtsposition vor, will jedoch den Entscheidern doch nur niedrigere eigene Kosten vorgaukeln – aber zahlen müssen am Ende doch Bahn und Bund. Und absehbar ist auch: Steigen die Kosten über die jetzt beschlossenen 6,5 Mrd. EUR, geht das Spiel der letzten Monate wieder von vorne los.
Der Aufsichtsrat der Bahn hat mit dem Weiterbau und der Mehrkostenübernahme durch die Bahn selber beschlossen, dass alle Bahnnutzer in Zukunft das Projekt Stuttgart 21 bezahlen werden. Sei es durch höhere Fahrpreise oder durch längeres Warten auf die Züge im ganzen Land und im Bund.

Foto aus unserem Archiv

Häuser/Grundstücke werden wegen S21 untertunnelt – Info-Veranstaltung 15.03.2013

Wann: Fr, 15. März 2013, 19:00 – 21:30
Wo: 70327 Stuttgart-Wangen, im evang. Gemeindehaus, Ulmer Str. 347 A
Info-Veranstaltung: Häuser/Grundstücke werden wegen S21 untertunnelt
Veranstalter: Netzwerk Killesberg+Feuerbach/Gablenberg/Wangen+Untertürkheim/Kernerviertel +Sonnenberg

Beschreibung
Kaum Entschädigung, viele Risiken – Eigentümer informieren sich über das Vorgehen gegen die Teilenteignung.
Als Vorbereitung für die Verhandlungen mit der „Landsiedlung“, die von der DB ProjektBau GmbH beauftragt ist,
wird mit den von der Untertunnelung Betroffenen folgenden Fragestellungen nachgegangen:
• Welche geologischen Gegebenheiten/Unsicherheiten gibt es?
• Wie ist die Erfahrung in Stuttgart mit den bisherigen Tunnelbauten?
• Wie verhalte ich mich, wenn die Landsiedlung die Unterschrift unter den Grunddienst-barkeitsvertrag fordert?
• Wie soll die Entschädigung nach dem sogenannten „Stuttgarter Gutachten“ aussehen?
• Deckt die Entschädigung die Wertminderung?
• Sind bei S21 alle technischen, finanziellen Fragen geklärt?

Für vier Kurzvorträge und die Beantwortung der oben gestellten Fragen werden anwesend sein:
Dr. Hermann Behmel (Diplom-Geologe, Akademischer Direktor a.D.)
Kurzvortrag: Geologische Situation in den von der Untertunnelung betroffenen Gebieten

Dieter Nagel (Diplom-Geologe)
Kurzvortrag: Tunnelbauten in Stuttgart und geologische Risiken und Probleme

Dr.Peter Deimel
Kurzvortrag: Planfeststellung – Erläuterungen zum weiteren Ablauf nach der Einreichung der Einwendungen

Ulrich Hangleiter ( Akademischer Direktor i.R./ Universität Stuttgart)
Kurzvortrag: Das sogenannte „Stuttgarter Gutachten“ zur Entschädigung

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Schenk, Mitglied im Netzwerk Wangen

cams 21 überträgt die Informationsveranstaltung live ab 19 Uhr cams21.de/s21-teilenteignungen-im-auftrag-der-db-wie-gehen-eigentumer-dagegen-vor-15-03-2013-19-h-live/

Flyer, Netzwerk

Befürworter in der Verantwortung – Stuttgart 21 soll durchgedrückt werden

Pressemitteilung des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN IM GEMEINDERAT STUTTGART 1.03.2013

In der Sitzung des Gemeinderats am 28.02.2013 haben die Projektbefürworter von Stuttgart 21 im Stuttgarter Rathaus deutlich gezeigt, was sie wollen. Ganz einfach: Die Bahn soll bauen und die Bahn soll zahlen.
Obwohl inzwischen fassungslose Kosten-steigerungen auf dem Tisch liegen und Risiken ohne Ende noch unbeziffert sind, haben die Stadträte von CDU, SPD, FDP und FW sich deutlich, ohne Wenn und Aber, für den Weiterbau bei nach oben offener Kostenskala ausgesprochen.
Ohne überhaupt nachvollziehbare Zahlen oder Berechnungen gesehen, geschweige denn geprüft zu haben, ist für die Befürworter im Gemeinderat die Sache entschieden. Dem Kostendilemma stellen sie sich nicht, einem Nachdenken über Alternativen zum Umbau des  Bahnknotens Stuttgart verwehren sie sich: Sie fordern die Bahn auf, weiterzubauen.
Es ist verantwortungslos, sich den Fragen von Wirtschaftlichkeit, Kosten-Nutzen-Rechnung, Sicherheitskonzepten und weiteren Risiken nicht zu stellen und die Frage der Finanzierung ungeklärt zu lassen.

Die Bahn und ihr Aufsichtsrat werden so von der politischen Mehrheit im Stuttgarter Rathaus unter Druck gestellt, weiterzubauen, gleichzeitig schiebt diese Mehrheit aber auch die Verantwortung und Finanzierung auf die Bahn ab. Die Befürworter übernehmen mit ihrer Haltung aber genauso die volle Verantwortung für Stuttgart 21 wie die Bahn.
Das Projekt Stuttgart 21 ist ein politisches Schienenprojekt. Wiederholt hat die Bahn zu verstehen gegeben, ohne Drängen der Politik wäre das Projekt nicht weiterverfolgt worden. Deswegen muss endlich Schluss gemacht werden mit Stuttgart 21. Großprojekte dieser Dimension müssen sich daran messen lassen, ob sie einen Mehrwert schaffen, ob die Finanzierung zu stemmen und die Planung zu genehmigen ist etc. – aber nicht, ob sie das Prestigebedürfnis von Politikern erfüllen.

Foto aus unserem Archiv

Minister Hermann sagt Unterstützung auf dem Weg zur Regionalstadtbahn Neckar-Alb zu – Elektrifizierung ist wichtiger erster Schritt

Posted by Klaus on 28th Februar 2013 in Rund um die Eisen- und Straßenbahn, Zacke,Seilbahn,SSB
Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann hat der Region Neckar-Alb seine Unterstützung beim Aufbau einer Regionalstadtbahn zwischen Herrenberg, Tübingen, Reutlingen, Metzingen, Bad Urach, Hechingen, Balingen und Albstadt zugesichert. „Eine Regionalstadtbahn wäre ein echter Quantensprung für den öffentlichen Personennahverkehr in der Region Neckar-Alb.

weiterlesen »

OB Kuhn: Mit Klagen baut man keinen Bahnhof

Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn hat sich im Vorfeld der für den 5. März erwarteten Aufsichtsratssitzung der Deutschen Bahn AG an Bahnchef Rüdiger Grube gewandt. „Man baut keinen Bahnhof mit Klagen vor Gericht, erst recht nicht gegen die Bürgerinnen und Bürger, die es ja bezahlen sollen“, sagte Kuhn am Dienstag, 26. Februar, an die Adresse des Bahnchefs.

Der war in verschiedenen Medien mit der Drohung zitiert worden, den Rechtsweg beschreiten zu wollen, falls es zu keiner Einigung unter den Projektpartnern über die Verteilung zusätzlicher Kosten komme. Erneut wies der OB pauschale Vorwürfe gegen die Stadtverwaltung Stuttgart wegen sogenannten behördlichen Schwergangs zurück: „Wir haben hier sehr erfahrene und engagierte Mitarbeiter.“ Wenn es Probleme gebe, dann doch wohl beim Eisenbahnbundesamt, das ja offenbar, wie zu lesen sei, an chronischem Personalmangel leide. Kuhn: „Dafür ist aber Bundesverkehrsminister Ramsauer verantwortlich.“

Kuhn erinnerte daran, dass die Bahn bei Planfeststellungsverfahren in der Vergangenheit leider immer wieder auch unvollständige oder fehlerhafte Unterlagen eingereicht habe. „In Stuttgart geht es aber nach Recht und Gesetz“, so der Oberbürgermeister.

Foto, Archiv

 

Stuttgart-Nord – Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt: Stuttgart 21 – Protest bei Gehölzarbeiten

Pressemitteilung 25.02.2013 PP Stuttgart

Stuttgart-Nord: Zirka 50 mutmaßliche Stuttgart 21-Gegner protestierten am Montag (25.02.2013) in der Ehmannstraße gegen die Entfernung von Sträuchern und Bäumen.

Wie am Freitag (22.02.2013) angekündigt hat die Deutsche Bahn im Bereich der Ehmannstraße, am Rande des Rosensteinparks, zur Vorbereitung von Leitungsverlegungen Strauchwerk und Bäume entfernen lassen.

Ab 06.00 Uhr sperrte die beauftragte Firma die Bereiche ab. Zirka zehn Projektgegner wollten die Baufelder nicht verlassen. Erst nach Aufforderung durch die angeforderte Polizei gingen sie hinter die Absperrungen.

Gegen 09.30 Uhr blockierten mehrere Personen die Fahrbahn und verhinderten, dass ein Bagger und nachfolgende Fahrzeuge von der Zufahrt zum Bahngelände auf die Ehmannstraße weiter zur Baustelle fahren konnten. Einige von ihnen setzten sich auf die Straße. Die Aktivisten wurden von der Polizei mehrmals aufgefordert, die Fahrbahn freizumachen. Sieben Personen kamen diesen Aufforderungen nicht nach. Sie mussten durch Einsatzkräfte weggebracht werden. Nach der Personalienfeststellung erhielten sie einen Platzverweis und werden wegen des Verdachts der Nötigung zur Anzeige gebracht. Eine Person, die bereits wegen ähnlicher Vorkommnisse auffällig war, wird auf Antrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart dem Amtsgericht vorgeführt.

Gegen 11.30 Uhr versuchten zwei Projektgegner eine der Absperrungen zu übersteigen. Einsatzkräfte verhinderten dies. Gegen Mittag waren die Arbeiten beendet.

Neues von Bad Cannstatter gegen S21

Liebe MitstreiterInnen,

unsere gestrige Demo war zeitlich und inhaltlich die richtige Antwort auf das, was da gerade aus Berlin verlautbart wird. Kanzlerin Merkel will das Projekt – für Finanzminister Schäuble ist Stuttgart 21 im „gesamtstaatlichen Interesse“!
Lest bitte dazu die brilliante Analyse von Fritz Möbus: „Schäubles Stuttgart 21-Attitüden kommen dem totalitären Staat gefährlich nahe“
Es geht hier schon lange nicht mehr nur um einen Bahnhof; das wird immer offensichtlicher – die Masken fallen.

Dazu passt, dass wohl am Freitag der Gestattungsvertrag für die Zerstörungen im Rosensteinpark von Nils Schmid unterschrieben worden ist. Das Naturschutzrecht wird wieder mal beiseite gewischt – das hat hierzulande offensichtlich keinerlei Konsequenzen.
Laut Pressemitteilungen von Bahn und Polizei sollen 17 Bäume gefällt werden – und dass sind nur die, die über 80 cm Stammumfang haben – was drunter liegt wird überhaupt nicht gezählt und schon gar nicht geschützt.
Es ist davon auszugehen, dass der Randbereich zur Ehmannstraße in weiten Teilen gerodet wird, um die Baustraße dann in den Park legen zu können.
Vermutlich beginnt der Frevel schon am Montag morgen – wer kann, sollte bereit sein, morgen früh in den Park zu kommen. Auch wenn wir den Kahlschlag wahrscheinlich nicht verhindern können, sollten wir zumindest ein Zeichen setzen.

Die aktuellen Entwicklungen decken sich mit der Einschätzung, zu der wir bei unserer Bad Cannstatter Klausur am 16.2. gekommen sind – die Hoffnungen, der Wahnsinn werde aufgrund plötzlich waltender Vernunft ein Ende finden, halten wir für zu optimistisch. Unser Engagement wird noch eine Weile vonnöten sein – wir haben dementsprechend schon mal unsere Planungen für das nächste halbe Jahr gemacht.
Vielen Dank allen, die dabei waren und zum Gelingen der Veranstaltung beigetragen haben!
Wolfgang hat das Ergebnisprotokoll auf der Webseite im Aktivenbereich eingestellt.
Bei unserem nächsten Treffen werden wir die Ergebnisse auch nochmal diskutieren.
Ich lade alle Interessierten für kommenden Freitag, 1.3., um 19 Uhr in die „Palette“ ein, Brunnenstraße 19.
Wahrscheinlich bekommen wir auch Besuch von einem Mitorganisator des „3. europäischen Forums gegen unnütze Großprojekte“, unser  Beitrag dazu wird ein weiteres Thema sein.

Ich möchte euch noch Reinharts „Statement Nr. 5 zur Lage und Taktik“ zur Lektüre empfehlen, in der er die komplizierte vertragliche Konstruktion des Projekts beleuchtet – und die Absichten, die dahinterstehen.
Kennt ihr diese Karikatur von Klaus Stuttmann schon?
——
Terminhinweise:

Radiohinweis SWR2 Tandem – Donnerstag, 28. Februar morgens 10.05 Uhr: „Sorge um den Rechtsstaat – die Wandlung des Richters a.D. Dieter Reicherter“, von Widmar Puhl.
Abends von 19.20 bis 20 Uhr eine Live-Diskussion mit Hörern über die Sendung – die Telefonnummer ins Studio wird am Anfang der Sendung bekannt gegeben.

Ebenfalls am 28. 2. findet ab 19 Uhr im Literaturhaus Stuttgart die schon angekündigte Diskussionsveranstaltung „Wasser als Menschenrecht? Folgen der Neuordnung des Europäischen Vergaberechts“ statt.

Unter dem Motto: „Wohnen bezahlbar machen – Stoppt die Mietpreisexplosion!“ findet am Donnerstag, den 7. März auf dem Schloßplatz um 17 Uhr eine Mieterkundgebung statt. Mit dabei, Günter Krappweis, der Vorsitzende der Mieterinitiative LBBW-Patrizia, der auch schon auf der Montagsdemo über die Folgen des Verkaufs der LBBW-eigenen Wohnungen an die Heuschrecke Patrizia gesprochen hat.

9. März, Samstag 13 Uhr:
Neckarwestheim Anti-Atom Demonstration „Fukushima mahnt – jetzt handeln!“
Bahn ab Stgt 12.15 h, an 12.44 h
—–
Zu guter Letzt möchte ich euch noch um Mithilfe bitten – vielleicht ist unter uns ja ein Hausbesitzer, der eine sehr zuverlässige und engagierte Mieterin zu schätzen weiß.
Annette sucht dringend eine Wohnung für sich und ihre Tochter:
Möglichst 3 Zimmer, ca 60 qm, Kaltmiete bis 500 Euro
E-mail: annette-voegele(at)gmx.de – Telefon 0711-337668

Für das Redaktionsteam der Bad Cannstatter gegen S21
grüßt Edgar

Der Stuttgarter Gleisbogen und seine Kulturdenkmale – Ausstellung im Info-Laden Prag


Öffnungszeiten:
Werktags 17-19 Uhr, Sa, So 15-18 Uhr
16.-18. März ist die Ausstellung geschlossen

Info-Laden Stuttgart 21 Auf der Prag e.V.
Eckartstraße 2 , 70191 Stuttgart
infoladen-stuttgart21

 

 

Infos:
SZ/vernissage-am-28-2-um-19-uhr-im-info-laden-stuttgart-21-auf-der-prag-e-v-der-stuttgarter-gleisbogen-
akbw/veranstaltungen/der-stuttgarter-gleisbogen-und-seine-kulturdenkmale

Fotos aus unserem Archiv

Aus dem Newsticker von BI-Neckartor

Alarmbereitschaft

Es wurden neue Baumfällungen im Rosensteinpark angekündigt, außerdem soll mit mehreren schweren Maschinen die Tragfähigkeit des Bodens an der Willy-Brandt-Straße 12 (altes Polizeirevier) geprüft werden. Es kann zu Lärmbelästigungen kommen, wohlgemerkt rund um die Uhr!
Weiterlesen…

Der Maulwurf wird langsam zu einer echten Nervensäge

blaue Rohre, Lärmbelästigungen und das ChaoS21, jetzt geht es los. Weiterlesen…

Wo sind wir hier eigentlich?

5., 7., 11. Planänderung? Wer blickt da noch durch? Auskunft gibt das EBA.

Ein bisschen Spass muss sein…

Weiterlesen…

Impressionen von der gestrigen Demo

Kundgebung am Schlossplatz 23.02.2013


Weitere Infos: bineckartor Folgen Sie uns auf Twitter: https://twitter.com/#!/BI_Neckartor

Eisenbahn-Romantik am 23.02.2012 – Stuttgart nach 21

SWR Fernsehen

Stuttgart 21 und kein Ende – die Diskussion um die Tieferlegung des Stuttgarter Hauptbahnhofes ist neu entbrannt. (Folge 784)

Sendezeit:
Samstag, 23.2. um 16:45 Uhr
Donnerstag/Freitag, 1.3. um 00:45 Uhr
im SWR Fernsehen