BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN IM GEMEINDERAT STUTTGART Pressemitteilung

Jetzt ist es endlich raus – Stuttgart 21 wird nach Rechenweise der Bahn mindestens 1,1 Mrd. EUR mehr kosten. Nach Berechnung von McKinsey steigen die Kosten auf 6,8 Milliarden EUR. Stuttgart 21 ist somit schon jetzt ein Fass ohne Boden – dabei haben die Bauarbeiten noch nicht einmal richtig angefangen. Und die eigentlichen Überraschungen werden erst kommen, wenn die Bahn in den Untergrund geht.
Die Projektbefürworter haben versprochen, dass der Kostendeckel gilt.
Sie sind nun mit in der Verantwortung, gemeinsam mit der Bahn Gespräche zum Ausstieg aus dem Projekt zu führen und die finanzielle Geisterfahrt zu beenden.
Die Auflistung der Risiken des ehemaligen Projektleiters Azers werden jetzt Stück für Stück Wirklichkeit. Die von Bahnchef Grube vorgerechneten Einsparungen von 800 Mio. EUR haben sich als Illusion entpuppt, genau wie es die Grünen immer vorhergesagt haben.
Die Bahn hat in den letzten Wochen deutlich gemacht, dass es ihr an Geld für die Instandhaltung des Netzes, besonders der Eisenbahnbrücken, und den Ausbau der Infrastruktur fehlt.
Stuttgart 21 zieht einen Großteil der Gelder für den Erhalt und den Ausbau der Schieneninfrastruktur im ganzen Bundesgebiet ab. Auf viele Jahrzehnte.
Und trotzdem wird Stuttgart keinen leistungsfähigeren Bahnknoten bekommen, schon gar nicht in absehbarer Zeit.
Die Bahn hat jetzt schon in der Region Stuttgart das Problem, die S-Bahnen, Rückgrat des Öffentlichen Verkehrs in der Region, ordentlich und pünktlich am Laufen zu halten. Die Ausfälle und Probleme bei der S-Bahn werden langsam zu einem Problem für den Wirtschaftsstandort Stuttgart, wenn die vielen Pendler sich nicht mehr auf die S-Bahn verlassen können.
Ein nicht kleiner Teil der Ausfälle davon kann direkt auf die Bauvorbereitung von Stuttgart 21 zurückgeführt werden. Und das gesperrte Gleis 10 ist inzwischen das Sinnbild für die Probleme im täglichen Bahnverkehr.
Die Bahnspitze hält uneinsichtig weiter an ihrem Fehlprojekt Stuttgart 21 fest, trotz der Kostenüberschreitung und der Unwirtschaftlichkeit, die sich inzwischen eingestellt hat. Das geht nur, wenn auf die Finanzierungshilfe der Steuerzahler gehofft werden kann – die freie Wirtschaft wäre längst ausgestiegen.
Bahnchef Grube hat noch vor einem Jahr, vor der Volksabstimmung, mehrfach zugesichert, dass das Projekt nicht teurer wird als die verfügbaren 4,5 Mill. EUR. Auf derartige Versprechungen können wir uns wieder einstellen, nur dass er zukünftig eben von 5,6 Mill. EUR spricht. Diese verantwortungslose Schönfärberei muss ein Ende haben. Es erscheint uns auch kaum vorstellbar, dass sich diese Mehrkosten erst in den letzten Monaten aufgedrängt haben. Bahn und Projektbefürworter werden gut daran tun, glaubhaft darzustellen, dass sie vor der Volksabstimmung weder Infos zurückgehalten noch falsch informiert haben.
Es liegt jetzt an den Befürworterparteien CDU, FDP und SPD, ihrer Gesamtverantwortung für Stadt, Region, Land und Bund nachzukommen. Halten sie an Stuttgart 21 fest und zwingen die Bahn zum Bau, dann bedeutet das in Zukunft einen Rückbau der Schieneninfrastruktur, der auf Kosten der Bahnreisenden und auf Kosten des deutschen Steuerzahlers geht.
Die Projektbefürworterkoalition kann sich jetzt nicht herausreden, dass alles nur Sache der Bahn sei. Stuttgart 21 war auch immer ein politisches Projekt, vorangetrieben von CDU, SPD und FDP.
Der Kostendeckel gilt, das haben die Projektbefürworter versprochen. Deswegen sind sie nun mit in der Verantwortung, gemeinsam mit der Bahn Gespräche zum Ausstieg aus dem Projekt zu führen und die finanzielle Geisterfahrt zu beenden.

Unterzeichnet:
Peter Pätzold

Siehe hierzu einen Bericht des SWR/ Bahn bestätigt Milliarden-Kostensteigerung bei S21 und Chronologie der Kosten-Explosion bei S21

Foto, Archiv Stratkon und Sabine/Klaus

Der Landesverband Baden-Württemberg der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. lädt in Kooperation mit der Stiftung Geißstraße alle Freunde und UNO-Interessierten zu einem UNO-Forum ein:

Freitag, 14. Dezember, 19.30 Uhr, Stiftungssaal

Prof. Dr. Manuel Fröhlich studierte 1991 – 1996 Politikwissenschaft, Geschichte und Anglistik an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz und der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität in Frankfurt am Main. Nach seinem Studium begann er seine akademische Laufbahn als Lehrbeauftragter am Institut für Politikwissenschaft an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und der Christian-Albrechts-Universität Kiel. 1996 bis 1998 war er auch als Stipendiat der Claussen-Stiftung im Rahmen des Forschungsprojekts “Dag Hammarskjölds politische Ethik” tätig. Seit 2009 ist Manuel Fröhlich Professor für Internationale Organisationen und Globalisierung am Institut für Politikwissenschaft an der Friedrich-Schiller-Universität in Jena. Er ist zudem Mitglied des Bundesvorstands der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen und Mitherausgeber der Zeitschrift für Politikwissenschaft. Prof. Dr. Fröhlich hat eine Vielzahl von Publikationen zum Leben und Werk von Dag Hammarskjöld veröffentlicht. Zuletzt erschien (zusammen mit Henning Melber und Helmut Klumpjan) „Dag Hammarskjöld: Für eine friedliche Welt – Ideen um Impulse des zweiten UN-Generalsekretärs“.

Im Anschluss an den Vortrag gibt es Raum für Austausch und Diskussion sowie die Möglichkeit zum geselligen Beisammensein.

Weitere Infos unter: dgvn-bw

Eintritt frei. Wir freuen uns über eine Spende.

Bitte melden Sie sich an, da wir nur eine begrenzte Anzahl von Sitzplätzen haben.

Stiftung Geißstraße 7, Geißstraße 7, 70173 Stuttgart, Tel. 0711-2360201
Unser aktuelles Programm finden Sie unter: geissstrasse

Foto, Archiv

Das städtische Weingut kann sich in diesem Jahr über eine Reihe von renommierten Auszeichnungen freuen.

So gab es unter anderem Gold und viermal Silber bei der internationalen Weinverkostung in Wien „AWC Vienna“.
Die Juroren des Genuss-Magazins „Selection“ vergaben für sechs Weine und einen Sekt 85 bis 90 Punkte und damit jeweils eine 3 Sterne-Auszeichnung beim Degustationswettbewerb „Internationale Sommerweine 2012 und Regionale Rotweine 2012“.
Das Gourmetmagazin „Savoir Vivre“ wählte den 2008er Lemberger aus dem Barrique-Fass zum „besten Roten aus Deutschland“.

Weine passend zum Fest
Diese und die anderen Weine aus den städtischen Weinlagen sind ein passendes Geschenk mit lokalem Bezug für das kommende Weihnachtsfest.

In der Verkaufstelle des Weinguts, Sulzerrainstraße 24 in Bad Cannstatt, steht das Team bereit und berät über die passenden Tropfen. Geöffnet hat die Weinverkaufstelle von Montag bis Freitag von 10 bis 17 Uhr, samstags 10 bis 13 Uhr.

Eiswein exklusiv
Das städtische Weingut war in Stuttgart das einzige, das vom Jahrgang 2011 einen Eiswein gekeltert hat. Er wurde gelesen am 2. Februar 2012 bei minus elf Grad Celsius und hat 170 Grad Oechsle. Es gab Höchstnoten von der Qualitätsweinprüfung und in den geschmacksrelevanten Werten.

Der 2008er Lemberger aus dem Barrique hat sich drei lange Jahre im kleinen Fass entwickelt und wurde 2012 gefüllt und bewertet. Er reifte an der Willy-Reichert-Staffel an der Karlshöhe mitten in der Stadt. Er bekam Silber bei „Mundus vini“. Für die „Savoir Vivre“-Juroren ist er der beste deutsche Rotwein im Wettbewerb 2012. Das Urteil der Experten: „Vielschichtige fulminante Fruchtentfaltung auch auf dem Gaumen, feines Taningerüst, subtile Säure“.

Mönch Ulrich vom Hasenberg
Die Syrah/Saint Laurent „Rotwein-Cuvee Mönch Ulrich“ aus 2011 ist die erste Ernte nach der Neupflanzung im Hasenberg 2009. Die kleine erste Ernte wurde mit der kirschigen Note des Saint Laurent zu einer Cuvee kombiniert. Der Name geht auf eine Urkunde des Jahres 1108 zurück und bezeugt, dass Mönch Ulrich dem Kloster Blaubeuren Weinberge in Stuttgart geschenkt hat.

Die „Buzze“ Rotwein-Cuvee der Stuttgarter Mönchhalde aus Lemberger Spätburgunder und Dornfelder-Trauben durfte bis nach Wien auf die weltgrößte Blindverkostung der AWC-Vienna reisen. Dort wurde sie mit 90,2 Punkten und damit Gold ausgezeichnet. Der erste um 1250 urkundlich benannte Stuttgarter Bürger war ein Weingärtner, den man „Buzze“ rief. Im Auftrag eines Herrn Ulrich kümmerte er sich für die Dominikanerfrauen des Klosters Sirnau um Weinberge im Stuttgarter Norden und Westen.

Info, Stadt Stuttgart

Bei einer Feierstunde am 10. Dezember im Rathaus hat Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster das Feuerwehr-Ehrenzeichen in Silber und Gold des Landes an 64 langjährige Angehörige der Berufsfeuerwehr, der Freiwilligen Feuerwehr und der Werkfeuerwehren in der Landeshauptstadt Stuttgart verliehen.

In seiner Ansprache lobte OB Schuster das große Engagement der Feuerwehrleute. „Wer sich über solch lange Zeiträume von 25 oder gar 40 Jahren für Leib und Leben anderer einsetzt, der hat diese besondere Würdigung wahrlich verdient“, sagte er. Feuerwehrdienst im Haupt- und Ehrenamt stelle hohe körperliche und psychische Anforderungen an die Einsatzkräfte.

Schuster hob auch die Bedeutung des Feuerwehrbedarfsplans hervor, der im vergangenen Jahr von der städtischen Branddirektion ausgearbeitet worden war: „Damit ist die Frage beantwortet, wie viel Feuerwehr die Landeshauptstadt braucht.“ Zudem werde der Branddirektion damit für die nächsten zehn Jahre Planungssicherheit bei der Weiterentwicklung der Stuttgarter Feuerwehr geboten.
Stuttgart – eine der sichersten Großstädte

Insgesamt wurden acht Angehörige der Berufsfeuerwehr und 12 Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr mit dem Ehrenzeichen in Gold für 40-jährige Dienstzeit ausgezeichnet. 12 Beamte der Berufsfeuerwehr, 25 Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und sieben Angehörige der Werkfeuerwehren erhielten das Feuerwehr-Ehrenzeichen in Silber für 25 Jahre.

„Es ist ein gutes Gefühl, zu wissen, dass es unsere Feuerwehr gibt. Sie sind da bei Bränden, Katastropheneinsätzen, bei schweren Verkehrsunfällen. Sie geben Tipps und nützliche Hinweise, wie man sich vor Bränden schützen kann und wie man Brände vermeidet. Ihr Einsatz ist lebensrettend und verdient größte Anerkennung. Sie tragen dazu bei, das Stuttgart eine der sichersten Großstädte ist“, betonte Wolfgang Schuster.

Im Rahmen der Veranstaltung wurde Schuster mit der Ehrennadel des Landesfeuerwehrverbandes Baden-Württemberg in Gold für seine Verdienste um das baden-württembergische Feuerwehrwesen geehrt. Diese hohe Auszeichnung wurde in den zurückliegenden 30 Jahren erst fünfmal verliehen.

Der Präsident des Verbandes und Leiter der städtischen Branddirektion, Dr. Frank Knödler, würdigte Schusters Verdienste um das baden-württembergische Feuerwehrwesen und hob insbesondere seine Engagement bei grundlegenden Feuerwehrfragen im Land hervor. „Ein Beispiel dafür ist etwa die Sicherstellung einer leistungsfähigen Gefahrenabwehr“, sagte Knödler.

Vor allem aber sei Wolfgang Schusters Einsatz für den Erhalt der Feuerschutzsteuer von grundlegender Bedeutung, so Knödler weiter. Er betonte, dass in der 16-jährigen Amtszeit von Wolfgang Schuster eine moderne und zukunftsorientierte Feuerwehr geformt worden sei, die ihren Sicherstellungsauftrag schnell, kompetent und zuverlässig erfülle.

Info, Stadt Stuttgart

Pressemitteilung 11.12.2012 PP Stuttgart

Stuttgart: Insgesamt 69 Glatteisunfälle haben sich am Dienstag (11.12.2012) zwischen 00.00 Uhr und 15.00 Uhr bei leichtem Schneefall im Stuttgarter Stadtgebiet ereignet. Es blieb bei Blechschäden. Personen sind bei den Unfällen nicht zu Schaden gekommen. Der Gesamtschaden wird auf rund 150.000 Euro geschätzt.

Eine Fußgängerin stürzte kurz nach 08.00 Uhr in der Kirchnerstraße in Plieningen und brach sich einen Arm.

In Feuerbach in der Straße Im Gaizen stürzte ein Fußgänger auf nicht geräumter und nicht gestreuter Straße und erlitt eine Kopfplatzwunde.

Pressemitteilung 11.12.2012 PP Stuttgart

Stuttgart-Mitte/Wangen: Unbekannte sind am Montag (10.12.2012) in zwei Fahrzeuge eingebrochen und haben ein Navigationsgerät, zwei Smart-Phones, Bargeld und eine Aktentasche gestohlen.

Aus einem im Parkhaus an der Breitscheidstraße abgestellten Pkw Mercedes wurden zwei Smart-Phones und eine braune Aktentasche mit Schlüsseln gestohlen. Am Fahrzeug entstand kein Schaden. Die Gegenstände haben einen Wert von zirka 1.500 Euro.

In der Salacher Straße wurde das Fenster der Beifahrertüre eines VW Caddy eingeschlagen. Die Diebe nahmen ein mobiles Navigationsgerät, Kundenkarten, Bargeld und zwei Taschen mit. Am Fahrzeug entstand ein Sachschaden von ungefähr 500 Euro. Der Wert der gestohlenen Gegenstände beträgt ebenfalls zirka 500 Euro.

Antrag der Stadträtinnen/Stadträte – Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Böden sind Zeugnisse der Kulturgeschichte. Bereits im 16. Jahrhundert wurde im heutigen Mittleren Schlossgarten, einem ehemaligen Sumpf- und Moorgebiet, Erde aus der Umgebung – mit Sand vermischt – eingebracht, um das Gebiet landwirtschaftlich nutzen zu können.
Mit einer bodenkundlichen Kartierung im Mittleren Schlossgarten könnte der bisher nicht bekannte, ursprüngliche Verlauf des Nesenbachs erforscht werden.
Nun wurde bei Untersuchungen des Bodens im Mittleren Schlossgarten ein historischer, in Sandstein gemeißelter Kopf gefunden. Dieser Fund wird von der Archäologin des Landesamtes für Denkmalpflege zwar als zufällig eingestuft, trotzdem ist im Mittleren Schlossgarten mit weiteren, möglicherweise bedeutenden historischen Funden und Bodenbefunden zu rechnen. Beim Bau der Arnulf-Klett-Passage wurde ein römisches Gemäuer entdeckt.
Unter dem Bahnhofsturm gab es angeblich auch historische Zeugnisse (entsprechende Nachforschungen laufen derzeit noch). Der Vorgänger des Alten Schlosses, um 1000 errichtet, wurde auf einem aufgeschütteten Hügel errichtet. Dabei wurden Drainagen angelegt, die weit in den Schlossgarten reichten, damit das Wasser in Richtung Nesenbach abfließen und der Park entstehen konnte.
Das Eisenbahnbundesamt hat in seinen Planfeststellungsbeschlüssen zu Stuttgart 21 attestiert, dass es im Schlossgarten und im Rosensteinpark archäologische Fundstellen aus der Römer- und Alemannenzeit gibt. Solche Befunde liegen unter späteren Auffüllschichten verborgen.
Wir halten Forschungen zur Frage, wie sich die Kulturlandschaft im Herzen Stuttgarts entwickelt hat, für unerlässlich. Hier liegen die kulturellen und zivilisatorischen Wurzeln der Stadt, welche für die Nachwelt untersucht und dokumentiert werden müssen. Dies wäre auch ein notwendiger Beitrag zum künftigen Stadtmuseum.
Wir beantragen daher:
1. Die Stadt Stuttgart tritt an das Landesdenkmalamt heran mit der Aufforderung, eine archäologische
Baubegleitung für die Baumaßnahmen von Stuttgart 21 vorzusehen und einzurichten. Im Zusammenhang mit diesen Untersuchungen sollen auch bodenkundliche Kartierungen vorgenommen werden.
2. Von der Baustelle im Mittleren Schlossgarten wurde schon Bodenaushub abtransportiert.
Archäologen und Bodenkundler sollten die Möglichkeit erhalten, auch dieses Material archäologisch zu untersuchen.

Unterzeichnet:
Clarissa Seitz, Michael Kienzle, Peter Pätzold

Ein trauriger Anblick von der Haußmannstraße

Fotos, Klaus 09.12.2012

Pressemitteilung:

Jedes Jahr stellt man sich wieder die gleiche Frage? Wo bekomme ich ein individuelles Geschenk, soll es doch nicht schon wieder Parfüm oder der neueste Schwedenkrimi sein. Die Antwort ist ganz einfach: Auf dem Karlsplatz in Stuttgart finden sich die tollsten und individuellsten Weihnachtsgeschenke. Jeden Samstag ist dort auch vor Weihnachten Flohmarkt und das Weihnachts-Antikzelt hat sogar täglich bis 23.12. von 10.00 bis 23.00 Uhr geöffnet, sonntags erst ab 11.00. 30 Händler aus ganz Süddeutschland präsentieren hier die ganze Welt der antiken Sammlerstücke und wer nicht selbst gesehen hat, wie individuell und ausgefallen da vieles ist kann es sich kaum vorstellen. Am Stand von Till Polednik gibt es eine Bischofsfigur aus Holz, die im 17. Jahrhundert handgeschnitzt wurde, ihre Größe? Beeindruckende zwei Meter! Alain Haezeleer von BIBLIO INDUSTRIES freut sich vor allem über die vielen fachkundigen internationalen Besucher: „Gerade aus der Schweiz kommen sehr viele Sammler zu uns, diese sind begeistert, weil es in der ganzen Schweiz kaum ein ähnliches Angebot gibt.“ Sein Prachtband zum 400jährigen Gedächtnis der Zürcher Reformation aus dem Jahre 1919 für 850.- Euro wird darum kaum bis zum 23.12. liegen bleiben. Wer seine eigenen Stücke bewerten lassen möchte kann das auch tun und zwar schätzen Experten am 12.12. von 15.00 bis 19.00 Uhr Bücher, Bilder und Kunst und am 19.12. Puppen und Spielzeug, natürlich kostenlos.

Mit freundlichen Grüßen Jörg Trüdinger

Fotos, Archiv