Aktuelles Beim ersten Stuttgarter Notfalltag können Interessierte am Samstag, 13. Oktober, von 9 bis 16 Uhr an Ständen auf dem Marktplatz unter anderem ihre Kenntnisse in Sachen Wiederbelebung auffrischen.

Notfallexperten treffen sich im Rathaus zu einem wissenschaftlichen Symposium.

Veranstalter sind die Landeshauptstadt Stuttgart und die Anästhesie-Abteilung des Katharinenhospitals in Kooperation mit der DRF Luftrettung.

Foto, Archiv

Stadt Stuttgart stehen die von der Bahn gekauften Flächen möglicherweise nie zur Verfügung
Antrag Stadträtinnen/Stadträte – Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Die Stuttgarter Netz AG (SNAG) hat diese Woche nun gegen den beabsichtigten Rückbau der Gleisanlagen am Stuttgarter Hauptbahnhof Klage eingereicht. Sie folgt damit ihrer Ankündigung aus November 2011, in der ebenfalls mitgeteilt wurde, „die Aktionäre der SNAG sind nämlich willens und finanziell in der Lage, den anstehenden Rechtsstreit bis zum Ende auszufechten“.
Das Stuttgarter Netz hat angekündigt, die Bahn gerichtlich zur Durchführung eines Stilllegungsverfahrens verpflichten lassen zu wollen. Für den Fall, dass es zu keinem Stilllegungsverfahren kommt, bleibt unabhängig davon trotzdem die Verpflichtung der Bahn AG zur Durchführung eines Freistellungsverfahrens bestehen. Für die Vision einer „städtebaulichen Chance“ besteht nach Einschätzung der SNAG Rechtsunsicherheit bis mindestens 2017.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat bereits in ihrem Antrag 325/2011 problematisiert, dass der Stadt Stuttgart die von der Bahn gekauften und mit Zinserlass subventionierten Flächen möglicherweise nie zur Verfügung stehen werden.
Weil unter Berücksichtigung eines von der Bahn bereits eingeräumten notwendigen Freistellungsverfahrens oder des von der SNAG angestrebten Stilllegungsverfahrens die Wahrscheinlichkeit, dass die Gleisanlagen des Kopfbahnhofs nicht rückgebaut übergeben werden können, gar nicht so ein „äußerst unwahrscheinlicher Fall“ ist, wie in der Stellungnahme auf den Antrag 325/2011 nahegelegt wird, beantragen wir:

1. Nachdem die Stadt in ihrer Rechtsauffassung möglicherweise zu sehr der Auffassung der Bahn folgt, halten wir es für angemessen, auch die Motivation, Pläne und rechtliche Auffassung der SNAG zu kennen. Ein Vertreter der SNAG wird gebeten, diese noch in diesem Jahr im Ausschuss für Umwelt und Technik darzulegen.
2. Die Verwaltung gibt Auskunft, ob bereits Gespräche mit der Bahn über die Konsequenzen eines möglicherweise nicht erfolgreichen Stilllegungs- oder Freistellungsverfahrens geführt wurden.
3. Die Verwaltung stellt dar, welche Konsequenzen sich aus einem möglichen Wegfall eines großen Teils der Flächen A2 und A3 für das Projekt Stuttgart 21 ergeben würden.

Unterzeichnet:
Peter Pätzold und Jochen Stopper

Foto, Archiv

Automobil und Stuttgart: Zwei, die zusammengehören! Entdecken Sie die Automobilstadt auf dieser spannenden Rundfahrt – im stilechten Oldtimerbus.
Am 20. Oktober das letzte Mal in diesem Jahr!

Info: stuttgart-tourist

Foto, Gerd Köhler

Presseerklärung

Der VCD hat auch im Namen des Klima- und Umweltbündnisses Einspruch gegen den Rosensteintunnel erhoben. In der Begründung  schrieb Christoph Link“

Im Stadtentwicklungskonzept der Stadt Stuttgart wird als ein zentrales Ziel die „Nachhaltigkeit“ genannt. Daraus abgeleitet wird das Prinzip „hohe Mobilität mit weniger Verkehr“. Das Stadtentwicklungskonzept ist vom Gemeinderat der Stadt Stuttgart verabschiedet worden. Der VCD ist sich sicher mit der Stadt Stuttgart in diesem Ziel einig.

Mit der Teilnahme am Wettbewerb „SEE – Stadt mit Energie-Effizienz“ verpflichtet sich die Stadt Stuttgart darüber hinaus, bis zum Jahr 2020 mindestens 40 % CO2 gegenüber 1990 einzusparen. Der letzte bekannte Reduktionswert im Jahre 2005 liegt gerade bei 6 %.

Das bedeutet, dass die Stadt Stuttgart ab sofort jährlich mehr als 3 % CO2 einsparen muss, um das anvisierte Ziel zu erreichen. An der Neckarstraße werden laufend die Grenzwerte für Feinstaubbelastungen und Stickoxid überschritten. Zur Einhaltung der Grenzwerte wurde die Stadt Stuttgart gerichtlich verpflichtet.

Der Bericht i der STZ vom 10.2.2011 bestätigt, dass unsere Einschätzung richtig war und die Grenzwerte überschritten werden. Jetzt versucht die Verwaltung, d Zahlen herunterzurechnen, damit die Grenzwerte nicht erreicht werden.

Herr Prof. Schellnhuber hat festgestellt :“Mit den Gesetzen der Physik kann man nicht verhandeln! “Mehr Autos führen zu mehr Schadstoffen und zu mehr Lärm.

Das Verfahren ist wieder einmal nicht transparent gewesen, da den Gemeinderäten wichtige Gutachten, die Grundlagen dieser Entscheidung sein müssen, vorenthalten wurden.

Wir fordern den Gemeinderat auf, seine Entscheidung aufgrund dieser Tatsachen zu revidieren, da er gegen das Stadtwicklungskonzept und die Verpflichtungen, die sich aus SEE – Stadt mit Energie Effizienz verstößt.

Bei einem Beschluss für den Rosensteintunnel werden  wir uns auch rechtliche Schritte vorbehalten.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Link VCD
Manfred Niess KUS

Anmerkung:
Infos zum Rosensteintunnel: stuttgart/rosensteintunnel

Pressemitteilung 04.10.2012 PP Stuttgart

Stuttgart-West: Ein unbekannter Täter hat in der Ludwigstraße insgesamt 60 tief gefrorene Teiglinge samt Backblech gestohlen.

Der Täter drang vermutlich in der Nacht zum Mittwoch (03.10.2012) in einen Hinterhof ein und stahl die Backwaren dort aus einer abgeschlossenen Kühltruhe.

Es entstand ein Schaden von 74 Euro. Ob ein Zusammenhang zum Diebstahl von 60 Hamburgern in der letzen Woche in Weilimdorf besteht (siehe Pressemitteilung vom 27.09.2012) ist nicht bekannt.

Ein Gespräch mit Dr. Gunter Pleuger

Freitag, 12. Oktober 2012, 19.30 Uhr

Stiftungssaal der Stiftung Geißstraße 7
Geißstraße 7, 1. Stock
70173 Stuttgart

Dr. Gunter Pleuger, Diplomat und Lehrbeauftragter, war in den Jahren 2002 – 2006 der Ständige Vertreter Deutschlands bei den Vereinten Nationen in New York. Während der Auseinandersetzungen um den von den USA geplanten Irakkrieg übte er den Vorsitz im Weltsicherheitsrat aus. Von 1999 bis 2002 war er Staatssekretär im Auswärtigen Amt und Stellvertreter des damaligen Bundesministers des Auswärtigen Joschka Fischer. Vor seiner diplomatischen Laufbahn studierte er Rechtswissenschaft und Politische Wissenschaft an den Universitäten Bonn und Köln sowie an der ENA in Paris.

Seit dem 1. Oktober 2008 ist Dr. Pleuger Präsident der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder. Er ist außerdem Mitglied des Präsidiums der DGVN.

Im Anschluss an das Gespräch gibt es Raum für Austausch sowie die Möglichkeit zum geselligen Beisammensein.

Der Eintritt ist frei.

Weitere Informationen unter: dgvn-bw + geissstrasse

Mit freundlichen Grüßen

Ihre
Stiftung Geißstraße 7

Wird am Ende doch alles abgerissen??

Siehe auch: Die Abrissbagger sind schon weiter gezogen zur ehm. Bundesbahndirektion und Die Gebäude der Bahndirektion werden abgerissen

Fotos, Klaus

Eine Ergänzung zu der „Liste der Kulturdenkmale Unbewegliche Bau- und Kunstdenkmale“ – „Historische Architektur in Stuttgart in täglichen Bildern“.

facebook/baudenkmaeler stuttgart und unter flickr/photos/vdhiller/collections

Mit tollen Fotos „alter“ Häuser in Stuttgart

Leider ist ja diese Liste auf der Seite der Stadt Stuttgart verschwunden, so wird man bei stuttgart-stadtgeschichte fündig.

Alte Liste der Kulturdenkmale – Unbewegliche Bau- und Kunstdenkmale in Stuttgart –   Stand 25. April 2008 – nach Stadtbezirken

Foto, Archiv

Heute wollen die Piraten nochmals Gas geben vor der OB-Wahl in Stuttgart

Infos: Piratenpartei/BW:Stuttgart/Oberbürgermeisterwahl

Fotos, Klaus

Pünktlich um 8 Uhr werden am kommenden Sonntag, 7. Oktober, alle 349 Stuttgarter Wahllokale die Türen öffnen. Die Stimmabgabe ist bis 18 Uhr möglich.

Erste Ergebnisse gibt es ab 18.30 Uhr auf stuttgart/wahlergebnisse

Wichtig zu wissen: Wer wahlberechtigt ist, aber seine Wahlbenachrichtigungskarte verlegt hat, kann trotzdem wählen. Es genügt, den Pass oder Personalausweis ins Wahllokal mitzubringen. Wer nicht mehr weiß, welches sein Wahllokal ist, kann dieses mit dem Wahllokal-Finder unter stuttgart/ob-wahl recherchieren.

Wahlberechtigte, die am Wochenende plötzlich erkranken und das Wahllokal nicht aufsuchen können, sollten sich so früh wie möglich, spätestens aber am Wahltag bis 15 Uhr beim Statistischen Amt, Eberhardstraße 39, Telefon 216-7733, melden, damit noch Briefwahlunterlagen angefordert werden können. In der Regel wird ein ärztliches Attest oder eine Krankenhauseinweisung verlangt. Der Überbringer der Wahlunterlagen braucht eine schriftliche Vollmacht.

Als besonderen Service bietet das Statistische Amt in seinem Internet-Angebot auf www.stuttgart.de/ob-wahl am Wahlabend ab 18.30 Uhr Tabellen, Grafiken und Karten mit den aktuellen Zwischenergebnissen der Oberbürgermeisterwahl an. Dort kann man nur wenige Sekunden, nachdem das Ergebnis an das Statistische Amt gemeldet wurde, verfolgen, wer vorne liegt, und zwar nicht nur in Stuttgart insgesamt, sondern auch in den 23 Stadtbezirken. Für Detailanalysen gibt es eine interaktive Karte mit den Ergebnissen in den 349 Wahlbezirken.

Spannend wird es gegen 20 Uhr: Dann wird das vorläufige Endergebnis aufgrund der Schnellmeldungen der Wahlvorstände erwartet. Das anhand der Wahlunterlagen überprüfte amtliche Endergebnis wird dann vom Gemeindewahlausschuss am Dienstag nach der Wahl festgestellt. Falls aus dem Bewerberfeld niemand mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen auf sich vereinigt hat, findet am 21. Oktober eine Neuwahl statt, bei der dann die höchste Stimmenzahl entscheidet.

Info, Stadt Stuttgart

Foto, Archiv