Einspruch zum neuen Rosensteintunnel
Presseerklärung
Der VCD hat auch im Namen des Klima- und Umweltbündnisses Einspruch gegen den Rosensteintunnel erhoben. In der Begründung schrieb Christoph Link“
Im Stadtentwicklungskonzept der Stadt Stuttgart wird als ein zentrales Ziel die „Nachhaltigkeit“ genannt. Daraus abgeleitet wird das Prinzip „hohe Mobilität mit weniger Verkehr“. Das Stadtentwicklungskonzept ist vom Gemeinderat der Stadt Stuttgart verabschiedet worden. Der VCD ist sich sicher mit der Stadt Stuttgart in diesem Ziel einig.
Mit der Teilnahme am Wettbewerb „SEE – Stadt mit Energie-Effizienz“ verpflichtet sich die Stadt Stuttgart darüber hinaus, bis zum Jahr 2020 mindestens 40 % CO2 gegenüber 1990 einzusparen. Der letzte bekannte Reduktionswert im Jahre 2005 liegt gerade bei 6 %.
Das bedeutet, dass die Stadt Stuttgart ab sofort jährlich mehr als 3 % CO2 einsparen muss, um das anvisierte Ziel zu erreichen. An der Neckarstraße werden laufend die Grenzwerte für Feinstaubbelastungen und Stickoxid überschritten. Zur Einhaltung der Grenzwerte wurde die Stadt Stuttgart gerichtlich verpflichtet.
Der Bericht i der STZ vom 10.2.2011 bestätigt, dass unsere Einschätzung richtig war und die Grenzwerte überschritten werden. Jetzt versucht die Verwaltung, d Zahlen herunterzurechnen, damit die Grenzwerte nicht erreicht werden.
Herr Prof. Schellnhuber hat festgestellt :“Mit den Gesetzen der Physik kann man nicht verhandeln! “Mehr Autos führen zu mehr Schadstoffen und zu mehr Lärm.
Das Verfahren ist wieder einmal nicht transparent gewesen, da den Gemeinderäten wichtige Gutachten, die Grundlagen dieser Entscheidung sein müssen, vorenthalten wurden.
Wir fordern den Gemeinderat auf, seine Entscheidung aufgrund dieser Tatsachen zu revidieren, da er gegen das Stadtwicklungskonzept und die Verpflichtungen, die sich aus SEE – Stadt mit Energie Effizienz verstößt.
Bei einem Beschluss für den Rosensteintunnel werden wir uns auch rechtliche Schritte vorbehalten.
Mit freundlichen Grüßen
Christoph Link VCD
Manfred Niess KUS
Anmerkung:
Infos zum Rosensteintunnel: stuttgart/rosensteintunnel