Pressemitteilung 29.08.2013 PP Stuttgart

Stuttgart-Ost: Nach einem Zusammenprall einer Stadtbahn mit einem Pkw am Donnerstag (29.09.2013) in der Hackstraße? (Rotenbergstraße), hat ein zwei Jahre altes Mädchen einen Schock erlitten und wurde vorsorglich in ein Krankenhaus gebracht.

Der 50-jährige Fahrer eines VW Polo befuhr gegen 09.00 Uhr die Talstraße in Richtung Hackstraße? (Rotenbergstraße). An der dortigen Kreuzung wollte er über den abgesenkten Bordstein nach links auf die Hackstraße? (Rotenbergstraße) abbiegen und übersah hierbei offenbar die vorfahrtsberechtigte Straßenbahn der Linie U9. Beim Zusammenprall erlitt die zweijährige Tochter des Autofahrers einen Schock. Bei dem Unfall entstand ein Sachschaden von rund 7.000 Euro.

Merkels Märchenrepublik

… so titelt der Züricher Tagesanzeiger eine lesenswerte Reportage zu Deutschland im Vorfeld der Bundestagswahl. Auf ihrer Reise durch die Bundesrepublik, so schreiben die Redakteure, sind sie fast überall auf ein Gefühl südländischer Unbeschwertheit gestoßen; fast überall, denn Stuttgart – so ihr Eindruck – sei einer der Orte, „an denen dieses Wohlgefühl anhaltend gestört ist“, sie registrieren „richtige Unruheherde“.  Deren Ursache ist für sie leicht zu registrieren und Euch allen bekannt: „Stuttgart 21 heißt das Projekt, Milliarden soll es kosten, und wenn Neuschwanstein für das Zuckerguss-Deutschland steht, für eine Disney-artige Märchenrepublik, dann steht Stuttgart 21 inzwischen für alles, was falsch läuft zwischen Regierenden und Regierten in diesem Land“, soweit ihre Analyse.
Deshalb war es auch nicht verwunderlich, dass die Bundeskanzlerin bei ihrem einzigen Wahlkampfbesuch in Stuttgart nicht nur die üblichen journalistischen Hofschranzen, Kapitalvertreter, lokale Parteimatadore und ein handverlesenes „Volk“ zu sehen und zu hören bekam, sondern dass sich auch der Widerstand lautstark zu Wort meldete. Wolfgang Rüter dokumentiert den „Polizeistaatsbesuch“ und den schnellen Abgang von „Angie“.
Bemerkenswert, wer sich alles am Hof von Königin Merkel anwanzte, von Ex-Metallarbeitgeberchef Stihl über SWR-Intendant Peter Boudgoust bis hin zu Landtagspräsident Guido Wolf, die allesamt eher verwundert registrierten, dass die Polizei nicht bereit war, das Absperrgitter vor der Alten Reithalle für sie zu öffnen. Besonders dreist CDU-Kandidat Kaufmann, der . zu spät kommend – flux über das Gitter sprang, jedoch von der Polizei zurückbeordert wurde und unter Pfiffen und Lügenpack-Rufen sich den Weg zum vorgesehen Besuchereingang bahnen musste, der allerdings schon geschlossen war. Auch Biggi Bender, die sich bei einer vom DGB veranstalteten Podiumsdiskussion zur Sozialpolitik in Bad Cannstatt noch vertreten ließ, war es wichtig, hier Präsenz zu zeigen und schon mal Kontakt zur schwarzen S21-Mafia aufzunehmen, was von der Stuttgarter Zeitung süffisant mit Foto auf ihrer Doppelseite zum Besuch von Merkel registriert wurde.

Dass der Widerstand gegen S21 weiterhin sehr lebendig ist, zeigten zwei weitere erfolgreiche Aktionen. In Mannheim fand die 2. Demo im Rahmen der Tunnelbohrerkampagne statt. Zu dieser von der Lokomotive unterstützten Aktion gibt es einen sehenswerten Kurzbericht der Landeschau, in dem auch unser Badener Mitstreiter Michael Kaufmann zu Wort kommt.

Auch die 6. Laufdemo, die am gleichen Tag in Degerloch stattfand, ermöglichte allen Interessierten einen Blick über den Kesselrand. Die Teilnehmer bekamen vor Ort spannende Informationen von Aktiven aus Degerloch über das, was auf die Bewohner dieses Stadtteils durch den Baustellenverkehr und die Untertunnelung ihrer Häuser zukommt. Das Konzept, auch weniger zentrale Stadtteile einzubeziehen und mit den Aktiven vor Ort, Öffentlichkeit zu den Auswirkungen von S21 herzustellen, hat sich aus unserer Sicht bewährt und sollte weitergeführt werden.

Wie wichtig es ist, weiterhin Präsenz zu zeigen und das Planungschaos, Rechtsbrüche, Verschleierung von Fakten sowie offene Lügen von Bahn und S21-Mafia zu kritisieren, zeigt eine aktuelle Bürgerumfrage der Stadt zum Projekt S21. „Die Ablehnung des Projektes Stuttgart 21 durch Stuttgarter wächst“, schreiben eher verwundert die Stuttgarter Nachrichten. Auch wenn Bürgermeister Schairer hier einen „typischen Baustelleneffekt“ erkennen will, zeigt die Umfrage doch auch, dass wir nicht ganz erfolglos bei unserem Bemühungen sind, die Legitimation des Projekte S21 in Frage zu stellen; eine Voraussetzung dafür, mittelfristig – auch politisch – einen Projektausstieg zu ermöglichen. Es bleibt zu hoffen, dass sich immer weniger Stuttgarter von den Regierenden und Bahn mit Propaganda und Lügen zu diesem „Fortschrittsprojekt“ verarschen lassen.

Dazu Peter Grohmann in seinem letzten Bürgerbrief: „Die Apologeten des Fortschritts haben in den Jahrzehnten ihrer Herrschaft immer wieder das Blaue vom Himmel versprochen, aber sie schaffen es nicht einmal, in Mainz zu halten! Blühende Landschaften im Osten, sichere Renten, mehr Arbeit für alle, Bürgerentscheid, Mitbestimmung und viel mehr Demokratie … unter der Erde. Eine Demokratie, für die man 12 Milliarden auf den Tisch legt (und von 4,6 spricht). Eine Demokratie, für die man die grüne Lunge der Stadt opfert und 500 Bäume abholzt. Eine Demokratie, in der die Polizisten Kinder und alten Leuten mit giftigen Gas den Protest austreiben, eine Volksabstimmung, die schon Monate später das Papier nicht mehr wert sind, auf dem sie gedruckt wurden…“

Zwuckelmann macht sich Gedanken zur richtigen Wahlstrategie der S21-Gegner bei der kommenden Bundestagswahl. Wir halten seine Überlegungen für lesenswert, auch wenn wir uns nicht für das Projekt der Gläsernen Urne erwärmen wollen.

Auch die Grünen scheinen mittlerweile erkannt zu haben, dass sich das Thema S21 – zumindest in Stuttgart – nicht ganz aus dem Wahlkampf heraushalten lässt. Deshalb veranstalten sie am kommenden Freitag, den 30.08. – leider parallel zu unserem nächsten Treffen – im DGB-Haus eine Veranstaltung mit Cem Özdemir und dem Vorsitzenden des Verkehrsausschusses im Bundestag Anton Hofreiter. Titel der Veranstaltung: Welche Bahninfrastruktur brauchen wir? Werner Sauberborn schreibt dazu: „Ob das nur Wahlkampfgeklingel ist, ob z.B. Özdemir nur den Kretschmann macht oder das Thema ernsthaft auf Bundesebene und ggf in Koalitionsverhandlungen vertreten wird, das sollten wir versuchen anlässlich der Diskussionsangebote der Parteien herauszukriegen.“

Zum Thema Bahnmisere schrieb uns auch Prof. Bodack, nach dem Fiasko der Bahn in Mainz auch dort ein vielgefragter Interviewpartner. In einem Interview mit Landesschau Rheinland-Pfalz führte er aus, „dass die Bundesbahn auf der EU-Magistrale Paris-Bratislava von Mannheim nach Salzburg 31 Minuten schneller war als die DB AG heute, dass also die 10 bis 15 Milliarden für Stuttgart samt NBS sparen könnte, würde man den Bahnbetrieb wie 1991/92 durchführen.“  Wie immer lesenswert ist auch die Wochenzeitung Kontext und speziell der Artikel: „Weichen falsch gestellt“ von Hermann G. Abmayr, der von einem Klima der Angst im Konzern Bahn berichtet. „Interne Kritiker werden gnadenlos abgestraft.“
Dort findet sich auch ein weiterer Beleg für den Umgang der S21-Mafia mit der Wahrheit. Die Debatte um die Gründung des Bahnhofsturms wird um den interessanten Hinweis auf verschwundene Informationen auf der offiziellen Informationsseite zum Bahnprojekt Stuttgart-Ulm bereichert. Verantwortlich hierfür unser Freund Wolfgang Dietrich, der sich in einem Landesschau-Beitrag zur Enteignung eines Landwirtes bei Hohenstein – ohne rot zu werden – erfrecht, von Gemeinwohl zu sprechen, hinter dem das Interesse des Landwirtes auf angemessene Entschädigung durch die Bahn zurückzustehen habe.

Wie bereits bekannt, wird der neue Erörterungstermin zum Planänderungsverfahren für das GWM vom 09.-12.09. im ICS (Internationales Congresscenter Stuttgart, Landesmesse Stuttgart, Messepiazza 1, Raum C2.1, Eingang Ost) stattfinden. Die Tagesordnung findet ihr hier.

Wir Bad Cannstatter gegen S21 treffen uns wieder am Freitag, 30.08., um 19 Uhr in der Palette. Dort werden wir auch die bevorstehende Rosenstein-Informationsaktion, besprechen. Das neue Faltblatt soll vor Ort verteilt werden. Die Freiwilligen (bitte helft zahlreich mit!) treffen sich zur Vorbereitung am kommenden Montag, 02.09. um 19 Uhr (direkt nach der Montagsdemo) in der „Alten Münze“ an der U-Haltestelle am Schlossgarten. Einzelheiten entnehmt ihr bitte auch dem Protokoll im geschützten Bereich unserer Webseite – Danke dafür an Wolfgang.

Oben und in Bewegung bleiben!
Die Bad Cannstatter gegen S21

Pressemitteilung 28.08.2013 PP Stuttgart

Stuttgart-Ost: Bei einem Auffahrunfall in der Cannstatter Straße sind am Mittwoch (28.08.2013) gegen 07.25 Uhr eine 27 Jahre alte Fahrerin eines VW Golf sowie ein 13 und ein vier Jahre altes Kind leicht verletzt worden. Die 33-jährige Fahrerin eines Opel Zafira, Mutter der Vierjährigen, blieb unverletzt. Beide Mütter und ihre Töchter wurden mit Rettungswagen in ein Krankenhaus gefahren. Ihre Autos, die beide nicht mehr fahrbereit waren, wurden abgeschleppt. Es entstand Sachschaden von 13.000 Euro.

Wegen des Unfalls kam es in Fahrtrichtung Innenstadt zu Verkehrsbehinderungen.

Die 27-jährige Golf-Fahrerin befuhr den mittleren Fahrstreifen der Cannstatter Straße in Richtung Neckartor, als sie auf Höhe eines Autohauses im stockenden Verkehr auf den langsamer werdenden Opel Zafira vor ihr auffuhr.
Im VW Golf wurde die 13-jährige Tochter leicht verletzt, im Opel Zafira die 33-jährige Fahrerin und deren vierjährige Tochter.

Archivfoto, Klaus

Ein neuer Verteilungsschlüssel für die betriebliche Unterhaltung von Straßen orientiert sich stärker am Bedarf. Das Land reagiert damit auf Klagen von Landkreisen. Der neue Verteilschlüssel gilt ab 2014.?

„Nicht nur der Erhalt, auch der Unterhalt von Straßen ist uns wichtig. Mit dem neuen Verteilungsschlüssel werden die Mittel für die betriebliche Unterhaltung von Bundes- und Landesstraßen in Baden-Württemberg sachgerechter auf die Stadt- und Landkreise verteilt”?, sagte Winfried Hermann, Minister für Verkehr und Infrastruktur am 27. August 2013 in Stuttgart. Das Land reagiert mit der Novellierung auf Klagen von Landkreisen, die Mittel für die Unterhaltung der Bundes- und Landesstraßen seien nicht ausreichend und die Kommunen müssten die Straßenunterhaltung teilweise aus eigenen Mitteln finanzieren. Der neue Verteilerschlüssel gilt ab dem Haushaltsjahr 2014 und soll zu einer angemessenen und gerechteren Mittelverteilung führen. Pro Jahr stehen Mittel in Höhe von jeweils rund 60 Millionen Euro zur Verfügung.

Der Schlüssel für die geänderte Mittelverteilung wurde von einer Arbeitsgruppe aus Vertreterinnen und Vertretern aller beteiligten Behörden erarbeitet. Bisher waren die Zuweisungen im Wesentlichen auf Basis der Vorjahresausgaben ermittelt worden. Dabei fühlten sich einige Landkreise im Vergleich zu anderen benachteiligt, weil Unterhaltungskosten unterschiedlich anfallen. Was in einem Kreis ausreiche, sei in einem anderen Kreis zu wenig, hieß es aus den Landkreisen.  „Sparsames Wirtschaften wurde bei diesem System nicht ausreichend belohnt”, stellte Hermann fest. Bei der Entwicklung des neuen Schlüssels war es daher wichtig, für die Zuteilungen den Bedarf in den Vordergrund zu stellen.

Dabei müssen auch die strukturellen Besonderheiten der verschiedenen Stadt- und Landkreise erfasst werden, etwa unterschiedliche Netzlängen, unterschiedliche Verkehrsbelastung, unterschiedliche klimatische Bedingungen. Der neue Schlüssel trägt diesen Belangen Rechnung.  „Insgesamt haben wir mit der neuen Aufteilung ein gerechteres und bedarfsorientiertes Verfahren. Gerade in Zeiten knapper Mittel ist es wichtig, diese so effizient wie nur möglich einzusetzen” , so Hermann. „ Klar ist uns aber natürlich auch, dass das Geld dadurch nicht mehr wird. ”

Die jährlichen Zuweisungen für die Straßenunterhaltung der unteren Verwaltungsbehörden im nachgeordneten Netz (Bundes-/ Landes-/ und Kreisstraßen) betrugen 2013 für Bundesstraßen rund 57 Millionen und für Landesstraßen rund 60 Millionen Euro. Den Wunsch des Landkreistages, die Mittel insgesamt zu erhöhen, musste das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur angesichts knapper Haushaltsmittel und der Schuldenbremse ablehnen. Minister Hermann erinnerte zudem daran: „Bei der Verwaltungsreform 2005 wurde den Stadt- und Landkreisen die Unterhaltung der Straßen weitgehend übertragen mit der Erwartung, dass diese es deutlich kostengünstiger als das Land bewerkstelligen könnten.”

Quelle, Ministerium für Verkehr und Infrastruktur

Archivfoto, Klaus

Das Justizministerium warnt vor gefälschten Kostenrechnungen im Zusammenhang mit gerichtlichen Verfahren

In den bisher bekannt gewordenen Fällen wurde in gefälschten Rechnungen auf tatsächliche Gerichtsverfahren (Restschuld- befreiungsverfahren und Vereinsregisterverfahren) Bezug genommen. Die angegebene internationale Kontonummer IBAN des Zahlungsempfängers lässt auf eine bulgarische Bankverbindung schließen. Auch in Hessen und Bayern sind kürzlich gefälschte Kostenrechnungen aufgetaucht.

Im Verdachtsfall sollte die auf den Kostenrechnungen angegebene IBAN-Nummer kontrolliert werden. Beginnt sie nicht mit DE als Kennzeichnung für eine inländische Bankverbindung, kann das ein Hinweis auf eine Fälschung sein. Das Justizministerium rät zudem, im Zweifel bei der auf der Rechnung angegebenen, ausstellenden Behörde nachzufragen.

Quelle, Justizministerium

Archivfoto, Klaus

Das Stadtmuseum Bad Cannstatt, Marktstraße 71/1, zeigt von Mittwoch, 4. September, bis zum 23. Februar die Ausstellung „550 Jahre „Klösterle““.

Eröffnet wird die Ausstellung am Dienstag, 3. September, um 19 Uhr. Nach der Begrüßung durch Dr. Manfred Schmid vom Planungsstab Stadtmuseum Stuttgart erinnert der Architekt Hermann Kugler an die „Rettung des Klösterle“. Der Historiker Olaf Schulze führt in die Ausstellung ein.

Cannstatter Institution

Das Klösterle ist eine Cannstatter Institution, ein Wahrzeichen der Sauerwasserstadt. Es gilt als das älteste erhaltene Wohnhaus auf Stuttgarter Gemarkung. Heute beherbergt es neben einem Architekturbüro und dem Stadtmuseum Bad Cannstatt eine auch von internationalen Gästen vielbesuchte Weinstube.
Klösterle gerettet

Dabei stand die Erhaltung des Gebäudes in den 1970er-Jahren auf des Messers Schneide. So gab es Pläne, auf dem Areal ein Kaufhaus nebst Parkhaus zu errichten. Der Initiative eines jungen Architekten, Hermann Kugler, und zahlreicher Bürgerinnen und Bürger ist es letztlich zu verdanken, dass das Klösterle gerettet wurde. Aus den Reihen des Traditionsvereins „Kübelesmarkt“ bildete sich zu diesem Zweck „Pro Alt-Cannstatt“, mit zahlreichen Aktionen wurden Spenden gesammelt. 1984 war die denkmalgerechte Sanierung des Hauptgebäudes des Klösterle durch Hermann Kugler und sein Team abgeschlossen und wurde mit dem Denkmalschutzpreis (Peter-Haag-Preis) belohnt.

Überraschungen

Dabei trat manche Überraschung zu Tage, so eine Bohlenstube im ersten Obergeschoss und eine Renaissance-Stuckdecke in einem Kapellenraum im zweiten Stock, deren originale Farbfassung unter zahlreichen Übermalungen entdeckt und freigelegt wurde. Zudem konnte für das Klösterle durch dendrochronologische Untersuchungen (Jahresringe im Holz) das Hauptbaujahr 1463 nachgewiesen werden. Bei der Recherche für die Ausstellung zum 550-jährigen Bestehen des Klösterles fanden sich in den für Cannstatt seit Mitte des 16. Jahrhunderts lückenlos erhaltenen Kauf- und Steuerbüchern zahlreiche Hinweise auf die wechselvolle Besitzergeschichte des Hauses.
Albrecht Wacker

Besonders deutlich zeichnet sich dabei die Persönlichkeit Albrecht Wackers ab, eines typischen Vertreters der württembergischen „Ehrbarkeit“, der das Klösterle von seiner Mutter geerbt hatte und in den 1570er-Jahren nach seinen Wünschen repräsentativ umgestalten ließ.

Die aktuelle Ausstellung stellt die neuen Ergebnisse zur Haus- und Besitzergeschichte vor und wirft einen Blick auf die Erhaltungsgeschichte. In der wiederaufbauten Klösterle-Scheuer wurde im Dezember 1988 – vor nunmehr 25 Jahren – das Stadtmuseum Bad Cannstatt neu eröffnet, das zuvor als Heimatmuseum Bad Cannstatt seit 1959 in der Wilhelmstraße ansässig war. Seither ist das Klösterle-Areal ein lebendiger Teil der Stuttgarter Museumslandschaft.

Info, Stadt Stuttgart
Archivfotos, Sabine und Klaus

So hätte es der Tourismus-Chef Armin Dellnitz gerne nach einem Bericht der SN. Das zur Zeit von der SSB durchgeführte Angebot soll nach drei Jahren Ende Dezember eingestellt werden. Klar, die Busse sind nur an den Wochenenden gut besetzt. Das spielen die Kosten eben auch eine Rolle.

Doch ob Doppelstockbusse alleine mehr Besucher anlocken ist fraglich. Stuttgart ist nun mal nicht Berlin oder London.

Infos zu Stadtrundfahrten: stuttgart-tourist/e-stadtrundfahrt-stuttgart-hop-on-hop-off-tagesticket

Archivfotos, Sabine und Klaus

Motto „Die Kartoffel und ihre Ernte im Wandel der Zeit“

Die Vorführungen auf dem Feld finden nicht mehr – wie früher am Feldtag – auf dem Hohenheimer Meiereihof statt, sondern auf dem Heidfeldhof, auf dessen Gelände man direkt vom Museumstandort Filderhauptstraße 179 gelangt.

Parkplätze finden Sie direkt vor dem Museum an der Filderhauptstraße 179 und am Parkplatz an der Garbenstraße, entlang des Hohenheimer Parks. Weitere Parkplätze sind ausgeschildert.

Anfahrt

Infos: dlm-hohenheim

Programm

Flyer vom Veranstalter

Unsere Berichte im Blog:  Feldtag

und einem Gewinnspiel

adac-postbus

facebook/ADAC-Postbus

Foto, ADAC Postbus -Deutsche Post Mobility GmbH

Antrag der Stadträtinnen/Stadträte – Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Wie in der Presse zu lesen war, reduziert die Stadt die Turnhallennutzung für Vereine. Das
Schulverwaltungsamt genehmigt Sportlern am Wochenende und in den Ferien kein Training mehr, da sich die zahlreichen Veränderungen in der politischen Schul- landschaft zunehmend auch auf das Schulhausbetreuungssystem auswirkten. Dieses habe durch die Einrichtung von Schülerhäusern, Ganztagesschulen und Gemeinschaftsschulen sowie durch die zahlreichen Sanierungen mittlerweise die Grenzen seiner Belastbarkeit überschritten, da die Schulhausmeister zu viele Überstunden angehäuft hätten. Zu dieser Thematik ist von Seiten der Verwaltung auch eine Gemeinderatsdrucksache angekündigt worden(541/2013), die den Gemeinderäten aber noch nicht vorliegt.
Gleichzeitig zeigt sich das Sportamt überrascht von der Situation. Mit den fünf vom Sportamt verwalteten Hallen könne der Bedarf der Vereine jedoch nicht kompensiert werden.
Da aber doch gerade die Vereine mit ihren verschiedenen Angeboten in Bewegung und Sport, Theater, Schach, u.v.m. in der (teil-) gebundenen Ganztagesschule nach dem Stuttgarter Modell eingebunden werden und diese Öffnung Schüler/innen auch zu außerschulischem Engagement animieren und die Talentförderung ermöglichen soll, müssen unser Ansicht nach schulische Räume bei Bedarf für diese Aktivitäten offen stehen.

Wir beantragen, dass in den zuständigen Ausschüssen dargestellt wird,
1. welche Nutzungen in städtischen Sporthallen nach neustem Stand nicht mehr möglich sind. Welche Gründe liegen dafür vor?
2. welche Anfragen zur Hallennutzung zurzeit nicht bedient werden können, und welche Nutzungsarten (Sportvereine, Musikvereine, Schachvereine, etc.) das sind?
3. ob mit den betroffenen Sportvereinen Gespräche aufgenommen wurden im Hinblick auf Lösungsmöglichkeiten?
4. wie den Bedürfnissen der Sportvereine in Zukunft Rechnung getragen werden kann?
5. Darüber hinaus beantragen wir, dass die Stadtverwaltung eine Organisationsuntersuchung zum Arbeitsauftrag sowie der Arbeitssicherheit und Gesundheit von Schulhausmeistern durchführt, die ggf. als Entscheidungsgrundlage für den GR dienen kann.

Unterzeichnet:
Vittorio Lazaridis – Benny Lauber – Silvia Fischer

Archivfoto, Klaus