Presse Polizei BW

Anlässlich der Bundesligabegegnung VfB Stuttgart gegen Eintracht Frankfurt in der Mercedes Benz Arena am Samstag (17.09.2022) werden die Besucher gebeten, frühzeitig anzureisen und öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen. Aufgrund der Aufbauarbeiten zum Cannstatter Volksfest und dem Landwirtschaftlichen Hauptfest stehen im Bereich des Neckarparks nur sehr wenige Parkplätze zur Verfügung. Darüber hinaus sind der Wagenburgtunnel in der Innenstadt und die Rosensteinbrücke in Bad Cannstatt für den Individualverkehr gesperrt, sodass bereits bei der Anfahrt mit Verkehrsbehinderungen gerechnet werden muss.

Archivfoto

Pressemeldung 16.09.2022

Nachdem auch der Bundesrat dem neuen Infektionsschutzgesetz zugestimmt hat, soll es in Baden-Württemberg ab 1. Oktober 2022 eine neue Corona-Verordnung geben. An den bisherigen Regeln soll sich jedoch zunächst nichts ändern. Das Land behält aber die Infektionslage weiter genau im Blick.

Am Freitag, 16. September 2022 hat das geänderte Infektionsschutzgesetz (IfSG) der Bundesregierung den Bundesrat passiert. Auf dieser Basis erarbeitet das Land nun eine an dieses Gesetz angepasste neue Corona-Verordnung. Diese soll am 1. Oktober 2022 in Baden-Württemberg in Kraft treten. Es ist vorgesehen, dass die derzeit in Baden-Württemberg geltenden Regelungen beibehalten und lediglich an das neue Infektionsschutzgesetz des Bundes angepasst werden.

Erst wenn sich die Infektionslage im Herbst und Winter erheblich zu verschlechtern droht, sind gegebenenfalls weitere, im Infektionsschutzgesetz vorgesehene Maßnahmen erforderlich. Für die Menschen im Land ändert sich deshalb wenig. Der Ministerrat wird nach derzeitigem Stand am 27. September 2022 über die neue Corona-Verordnung des Landes entscheiden.

Bessere Ausgangslage als in den vorangegangenen Jahren

„Wir rechnen damit, dass die Infektionszahlen im Herbst und Winter wieder ansteigen“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha am Freitag, 16. September 2022 am Rande der Bundesratssitzung in Berlin. „Gleichzeitig ist die Ausgangslage aber deutlich besser als in den vergangenen Jahren. Die Impfungen verhindern zuverlässig einen schweren Krankheitsverlauf oder gar, dass Menschen sterben.“

Im Zeitraum vom 1. Oktober 2022 bis 7. April 2023 sollen nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes Basisschutzmaßnahmen in infektiologisch kritischen Bereichen in ganz Deutschland gelten: etwa die FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Personenfernverkehr oder eine bundesweite Masken- und Testnachweispflicht für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen.

Maskenpflicht im Nah- und Fernverkehr bleibt

Für Patientinnen und Patienten in Arztpraxen soll ebenfalls eine FFP2-Maskenpflicht gelten. Ergänzend dazu wird durch Regelungen in den Corona-Verordnungen der Bundesländer die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr  (ÖPNV), also die Pflicht eine OP-Maske in Bussen und Bahnen zu tragen, beibehalten. Darauf hatten sich die Gesundheitsministerinnen und -minister kürzlich verständigt.

„Wie beobachten die Infektionslage weiterhin sehr genau. Die derzeitige Situation erfordert es nicht, weitere Maßnahmen zu ergreifen. Das ist für uns weiterhin zentral. Der überwiegende Teil der Menschen in Baden-Württemberg hat sich in den vergangenen Jahren sehr solidarisch gezeigt und verantwortungsvoll gehandelt. Deshalb werden wir auch die Corona-Situation in diesem Herbst und Winter gemeinsam meistern“, so Minister Lucha abschließend.

Voraussichtlicher Zeitplan für die Corona-Verordnung

• 16. September 2022: Verkündung der 3. Änderungsverordnung zur 13. Corona-Verordnung im Gesetzblatt auf Grundlage des bisherigen Infektionsschutzgesetzes.
  • Tritt am 19. September 2022 in Kraft
  • Verlängerung der Verordnung bis zum 23. September 2022
• 22. September 2022: Not-Verkündung der 4. Änderungsverordnung zur 13. Corona-Verordnung auf Grundlage des neuen Infektionsschutzgesetzes (Übergangsfrist)
  • Tritt am 23. September 2022 in Kraft
  • Anpassung an das neue Infektionsschutzgesetz
  • Verlängerung der Verordnung bis zum 30. September 2022
• 27. September 2022: Kabinett beschließt voraussichtlich die 14. Corona-Verordnung des Landes
• 30. September 2022: Verkündung der 14. Corona-Verordnung des Landes im Gesetzblatt
• 1. Oktober 2022: Inkrafttreten der 14. Corona-Verordnung des Landes.
  • Bisherige Regelungen bleiben zunächst weiter bestehen.

Impfkampagne #dranbleibenBW

Fragen und Antworten zur Corona-Impfung in Baden-Württemberg

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Presse LHS

Der Wagenburgtunnel bleibt bis auf Weiteres gesperrt. Grund sind massive Schäden am Westportal des Tunnels, die jetzt bei einer Kontrolle zu Tage traten. Der Tunnel bildet seit seiner Eröffnung 1958 eine wichtige Achse zwischen Stuttgart Mitte und Ost.

Am Westportal des Wagenburgtunnels sind massive Schäden festgestellt worden. Foto, LHS

Staatsanwaltschaft, Stadt und Polizei Stuttgart geben bekannt

Die Polizei sucht Zeugen und weitere Geschädigte zu Vorfällen, bei denen schlafende Obdachlose mit Farbe überschüttet oder bespritzt worden sind. Seit Anfang September sind der Polizei bislang fünf Fälle bekannt geworden (siehe Pressemeldungen des Polizeipräsidiums Stuttgart vom 09.09.2022 https://t1p.de/x39up, vom 12.09.2022 https://t1p.de/i99ic und vom 13.09.2022 https://t1p.de/2nto6). Ein 57 Jahre alter Obdachloser erstattete am Mittwoch (14.09.2022) Anzeige bei der Polizei, nachdem ihn ein Unbekannter in der Nacht zum Dienstag (13.09.2022) zwischen 23.45 Uhr und 00.15 Uhr an der Wildbader Straße Ecke Daimlerstraße ebenfalls mit Farbe überschüttet hatte. In drei weiteren Fällen, bei denen der Verdacht besteht, dass Obdachlose Opfer solcher Straftaten wurden, sind der Polizei bislang keine Geschädigten bekannt. Polizeibeamte entdeckten am Charlottenplatz, auf Höhe der Hausnummer 17, an der Haltestelle Riethmüllerhaus an der Löwentorstraße und an der Tübinger Straße 36 Farbreste. Die Polizei hat eine Ermittlungsgruppe eingerichtet, die nun Zeugen und insbesondere weitere Geschädigte sucht. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer +4971189903100 an das Polizeirevier 1 Theodor-Heuss-Straße zu wenden.

Die Polizei hat umfangreiche Präventionsmaßnahmen eingeleitet und steht in engem Kontakt mit der Stadt sowie Institutionen und Einrichtungen, die Anlaufstellen für Obdachlose sind. Beamte verteilen, sowohl an diese Einrichtungen als auch an Obdachlose auf der Straße, mehrsprachige Flyer mit Verhaltenstipps und dem Hinweis auf die Zentrale Notübernachtung, die rund um die Uhr geöffnet hat.

Tipps für Personen, die Zeugen von Straftaten sind: – Helfen Sie ohne sich selbst in Gefahr zu bringen! – Melden Sie verdächtige Wahrnehmungen umgehend unter der Rufnummer 110 an die Polizei! – Bitten Sie andere um Mithilfe! – Prägen Sie sich Tätermerkmale ein! – Kümmern Sie sich um das Opfer! – Sagen Sie als Zeuge aus!

Präventionsbeamte sind am Montag (19.09.2022), anlässlich des bundesweiten Tages der Zivilcourage, in der Zeit zwischen 11.00 Uhr und 15.00 Uhr mit einem Präventionsstand in der Königstraße auf Höhe der Richard-von-Weizsäcker-Planie, geben Tipps zum Thema Zivilcourage und beantworten Fragen von Bürgerinnen und Bürgern auch zu anderen Präventionsthemen.

19:00 Uhr – Wirtemberg-Gymnasium
Untertürkheim, Atrium Lindenschulstr. 20,
70327 Stuttgart

Tagesordnung öffentlich

1. Projektgruppen – aktueller Stand
2. Neues Stadtquartier-Güterbahnhof-Areal in Obertürkheim
3. Außenstelle Wirtemberg-Gymnasium an der Steinenbergschule – Stellungnahme JR
4. Bericht aus dem AKJ und den Bezirksbeiratssitzungen
5. Verschiedenes/Termine

Pop-Up Jugendtreff im Postareal Untertürkheim

Unterstützung Antrag kostenlose Menstruationsartikel am Wiggy

Mitwirkung Jugendrat ONV bei der Nikolausaktion Bezirksamt UT

Termin Jugendrat mit Bezirksvorsteher Bubenheimer zu Wangener Themen

Mit freundlichen Grüßen

Hummel, Geschäftsstelle Jugendrat Obere Neckarvororte

Hinweise:

1. Es wird dringend dazu aufgerufen, in den Sitzungen während der gesamten Sitzungsdauer mindestens eine medizinische Maske oder möglichst eine FFP2-Maske (bzw. eine mit vergleichbarer Schutzqualität) zu tragen.
2. Es wird dazu aufgerufen, die bekannten Hygienemaßnahmen (Handdesinfektion, etc.) zu beachten.
3. Die Durchführung eines Corona-Selbsttests vor Sitzungsteilnahme ist erwünscht. Es wird darum gebeten, nur mit einem negativen Test an der Sitzung teilzunehmen.

Polizeibericht 15.09.2022

Zwei Leichtverletzte und ein Schaden von mehreren 10.000 Euro sind die Bilanz eines Verkehrsunfalls vom Mittwochvormittag (14.09.2022) an der Kreuzung Wagenburgstraße und der Wunnensteinstraße. Eine 28-Jährige fuhr gegen 09.00 Uhr mit ihrem Skoda auf der Wagenburgstraße in Richtung Talstraße und wollte an der Kreuzung zur Wunnensteinstraße nach links in diese abbiegen. Hierbei stieß sie mit dem Taxi eines 45-Jährigen zusammen, der in der Gegenrichtung auf der Wagenburgstraße in Richtung Wagenburgtunnel unterwegs war. Sowohl der 45-jährige Taxifahrer als auch der 26-jährige Fahrgast erlitten Verletzungen. Rettungskräfte kümmerten sich um die Leichtverletzten und brachten sie in Krankenhäuser. Beide Fahrzeuge mussten abgeschleppt und die Wagenburgstraße zur Bergung der beiden Autos kurzzeitig gesperrt werden.

Archivfoto

Polizeibericht 15.09.2022

Unbekannte Täter haben in der Nacht zum Mittwoch (14.09.2022) Motorroller in der Heimgartenstraße und der Hedelfinger Straße gestohlen. Die Täter stahlen zwischen 22.00 Uhr und 05.00 Uhr einen grauen Kymco-Roller, der auf Höhe der Hausnummer 37 in der Heimgartenstraße geparkt war. Alarmierte Beamte entdeckten den Roller, der unweit des Tatorts von den Dieben wieder abgestellt worden war. An der Hedelfinger Straße haben Unbekannte zwischen 22.30 Uhr und 07.00 Uhr einen grauen Piaggio-Roller mit dem Versicherungskennzeichen 613 WGV von einem Parkplatz auf Höhe Hausnummer 156 gestohlen. Ob die beiden Taten im Zusammenhang stehen ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen.

Zeugen werden gebeten, sich unter der Telefonnummer +4971189903500 an das Polizeirevier 5 Ostendstraße zu wenden.

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Pressemeldung

Polizeibericht 14.09.2022

Ein 43 Jahre alter Mann ist am Dienstag (13.09.2022) mutmaßlich betrunken mit seinem Lastwagen auf der Bundesstraße 10 unterwegs gewesen und hat dabei möglicherweise andere Verkehrsteilnehmer gefährdet. Zeugen meldeten gegen 11.10 Uhr einen Lastwagen der Marke Mercedes, der in Schlangenlinien vom Rosensteintunnel in Richtung Esslingen gefahren und dabei mehrfach gegen den Bordstein geraten sein soll. Alarmierte Polizeibeamte stoppten den Lastwagen an der Ausfahrt der Otto-Hirsch-Brücken. Dabei stellten sie fest, dass der 43-Jährige mutmaßlich unter Alkoholeinfluss stand. Er musste eine Blutprobe abgeben und wurde nach Erhebung einer Sicherheitsleistung in Höhe von 800 Euro wieder auf freien Fuß gesetzt.

Zeugen und Verkehrsteilnehmer, die durch die Fahrweise des Tatverdächtigen gefährdet wurden, werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971189903500 beim Polizeirevier 5 Ostendstraße zu melden.

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